Regelungsvorhaben

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431 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (431)

  • Abzugsteuer (§50a EStG) für Einkünfte von Künstler*innen und Lizenzgeber*innen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme

    Aktiv vom 12.02.2025 bis 25.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... sowie §25 a Absatz 3 Digitale Rechnung und Verbrauchsinformationen..., ...Fernwärmeversorgers aufgrund höherer Gewalt oder extern nicht beeinflussbarer..., ... sowie §25 a Absatz 3 Digitale Rechnung und Verbrauchsinformationen..., ...Fernwärmeversorgers aufgrund höherer Gewalt oder extern nicht beeinflussbarer...

  • Vereinfachung Steuerabzugsverfahren nach § 50a und 50c EStG für ausländische Steuerpflichtige.

    • Angegeben von: Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Bearbeitungsstau bei Steuerabzugsverfahren im Bundeszentralamt für Steuern soll umgehend behoben und das Verfahren insgesamt für die Zukunft vereinfacht werden. Dafür sollen bei vorliegenden Wiederholungsanträgen bis auf Weiteres grundsätzlich Genehmigungen von Anschlussfreistellungen erfolgen und die Nachweispflichten dauerhaft auf ein Minimum (Ansässigkeitsbescheinigung bei bestehendem Doppelbesteuerungsabkommen) reduziert werden. Darüber hinaus sollte der Schwellenwert auf 50.000 Euro angehoben und das derzeitige Online-Registrierungsverfahren auf seine Effektivität hin geprüft werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270222 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • Abzugsteuer (§50a EStG): Kreativschaffende stärken, Verwaltungsaufwand entbürokratisieren

    • Angegeben von: Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) am 14.06.2024
    • Beschreibung: Inländische Einkünfte von ausländischen Musikschaffenden und Lizenzgebern unterliegen der beschränkten Steuerpflicht. Unter bestimmten Voraussetzungen kann man sich davon freistellen lassen (§50a EStG). Der bürokratische Aufwand bei der Abzugsteuerentlastung in Deutschland ist im Vergleich zu anderen EU-Ländern sowie weltweit einzigartig hoch und zeitaufwändig. Dadurch werden Musikschaffenden und Unternehmen Mittel entzogen, die ihnen zum Wirtschaften fehlen – ein Nachteil für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern, muss der bürokratische Aufwand bei der Abzugsteuerentlastung dringend reduziert werden. Dies erfordert eine Auflösung des Antragsstaus beim BZSt, eine Verkürzung der Bearbeitungszeiten und eine Vereinfachung der Verfahren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10715 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Stand der Abzugsteuerentlastungsverfahren
      2. BT-Drs. 20/10898 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/10715 - Stand der Abzugsteuerentlastungsverfahren
      3. BT-Drs. 20/11288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Weitere Maßnahmen zum vierten Bürokratieentlastungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405240038 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2508200014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • Einführung eines Textilgesetz/ Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie (TextilG)

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Greenpeace fordert die Einführung eines Textilgesetzes um die Reduktion von Textilkonsum und -müll, Eindämmung Fast Fashion, Ausbau echter textiler Kreislaufwirtschaft herbeizuführen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300370 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...international und kämpft mit gewaltfreien Aktionen für den Schutz..., ...sowohl lokal als auch über digitale Plattformen. Begründung...

  • Der DAV veröffentl. zum Wahljahr 2025 ein Eckpunktepapier. Es soll den Parteien und Fraktionen die wesentl. Positionen der Anwaltschaft verdeutlichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und die Resilienz der 3. Gewalt. Dennoch bleibt viel zu..., ...nachlassen. Die aus dem Digitalpakt zugesagten und bislang..., ... setzt einen sicheren digitalen Zugang eines Jeden voraus..., ...das Fundament einer auch digital kommunizierenden Gesellschaft...

  • Stärkere Regulierung des Ticketzweitmarkts

    • Angegeben von: Bundesliga e.V. am 29.12.2025
    • Beschreibung: Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich die DFL dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511100008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchgesetzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • Stärkere Regulierung des Ticketzweitmarkts

    • Angegeben von: Bundesliga-Gruppe GmbH am 15.09.2025
    • Beschreibung: Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich die DFL dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509100001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • Stärkere Regulierung des Ticketzweitmarkts

    • Angegeben von: Deutscher Fußball-Bund am 25.08.2025
    • Beschreibung: Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich der DFB dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge-setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • Regulierung des Ticketzweitmarkts

    • Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 18.08.2025
    • Beschreibung: Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist eine bessere Regulierung des Ticketzweitmarktes und der Schutz der Verbraucher angekündigt. Gemeinsam mit weiteren Sport- und Kulturorganisationen setzen wir uns dafür ein, dass diese angekündigte Regelung zügig auf den Weg gebracht wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508180006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge-setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • Sondervermögen Infrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der notwendige Ausbau digitaler Infrastruktur und der..., ...Jugendhilfe sowie des Gewaltschutzes (Frauenhäuser)“. ...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Videokonferenzen oder andere digitale Formate genutzt werden..., ...Jahr 2011, dass „im gewaltenteilenden Staat grundgesetzlicher..., ...Videokonferenzen oder andere digitale Formate genutzt werden..., ...Jahr 2011, dass „im gewaltenteilenden Staat grundgesetzlicher..., ...Genehmigungsverfahren. Thema 9 Digitale Instrumente und Formate..., ...Digitalisierungs-Erleichterungen in Bezug auf bspw. digitale Scopingverfahren oder..., ...entsprechender Übergang zu diesen digitalen Formaten wurde im Anschluss..., ...und einem Einsatz der digitalen Formate zu gelangen,..., ...fehlender Einsatzmöglichkeit digitaler Instrumente nach wie..., ...VwVfG) ein Übergang zu digitalen Formaten im Bundesrecht..., ... Regelung zum Einsatz digitaler Instrumente im jeweiligen..., ...implementiert und auch vermehrt digitale Berichtsformate (übersichtliche...

  • Einführung einer Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung im Rahmen der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und der CER-Richtlinie

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Der BDI setzt sich für die Einführung einer Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung im Rahmen der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und der CER-Richtlinie ein. Ziel ist, dass Unternehmen - analog zu den Prinzipien des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes - die Möglichkeit haben, Mitarbeitende, die für die Implementierung der Anforderungen der NIS-2- respektive der CER-Richtlinie zuständig sind, durch eine staatliche Stelle überprüfen zu lassen. Hierfür bräuchte es entweder die Ausweitung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes oder ein separates Vertrauenswürdigkeitsüberprüfungsgesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310071 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unternehmen vor Angriffen, ob digital oder analog. Zudem verdeutlicht..., ...Opfer von analoger oder digitaler Wirtschaftskriminalität..., ... Kampf gegen analoge, digitale und hybride Bedrohungen..., ...Sicherheitsarchitektur. Die digitale Transformation sowie ..., ...umgesetzt werden. Reale und digitale Bedrohungen verschmelzen..., ...Herausforderungen der digitalen Bedrohungslandschaft..., ...Bedrohungen im analogen und digitalen Raum erfordert einen..., ...kostenfreies Lagebild zu digitalen und physischen Bedrohungen..., ...Meldungen zu Vorfällen (digital und physisch) aus der..., ...weiterentwickelt werden, das digitale, hybride und physische..., ...notwendig. Geheimhaltung, Gewaltenteilung und Föderalismus ..., ...Hersteller von Produkten mit digitalen Elementen die Pflicht..., ...auftreten und dem Mantra der digitalen Souveränität in ihrem..., ...genutzt werden, um die digitale Souveränität des Landes..., ...für die Gefahren in der digitalen Welt muss durch eine..., ...Schutz von Unternehmen vor digitalen und analogen Angriffen..., ...schneller reagieren. In der digitalen Welt, wo Angriffe jedoch..., ...Cyberangriffe behindern die digitale und grüne Transformation..., ...klagen über mangelnde digitale Souveränität und fehlende..., ... stärkt nicht nur die digitale Souveränität Deutschlands...

  • Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern

    • Angegeben von: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) am 14.02.2025
    • Beschreibung: Um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, empfiehlt das ZOES ein eigenständiges Gesetz zur Regelung Hybrider Bedrohungen. Dieses soll den rechtlichen Graubereich beseitigen und die Kompetenzverteilung zuständiger Stellen, etwa des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung und der Sicherheitsbehörden im Eintrittsfall transparent regeln. Das Gesetz soll die Effizienz der Abwehrmaßnahmen erhöhen, deren Koordinierung verbessern sowie deren Reaktionszeit beschleunigen. Es bedarf der Kohärenz mit einhergehenden politischen Maßnahmen und der Ressourcenallokation. Das ZOES hat dies im GRÜNBUCH „Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0“ ausgeführt. Es spricht sich für Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502120020 (PDF - 68 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr Das vorliegende..., ...Ebenen der staatlichen Gewalt gegenseitig unterstützen..., ...in Deutschland, die gewalttätige Proteste und Unruhen..., ...; vorhandene moderne digitale Instrumente zu Behandlungsnachweisen..., ...terstützungsbedarfe in digitaler Form auf einer gemeinsamen..., ...idealerweise im ge- forderten digitalen Lagebild, erfolgen. ..., ...respektive der Ausbau des digitalen Gesundheitsatlasses...., ...die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete..., ...Publikationen in klassischen und digitalen Kanälen • Informations..., ...der physischen und der digitalen Welt. Insbesondere dort..., ....) OSINT-Aufklärung; „Digital Listening“ Plattform..., ....) OSINT-Aufklärung; „Digital Listening“; Plattform..., ...Sperrelemente am Haupttor; Digitaler Zwilling; Detektion..., ...Kommunen OSINT-Aufklärung; „Digital Listening“ Plattform..., ...Simulationsunterstützung durch „Digitale Zwillinge“ sind mit Blick..., ...interoperabler Syste- me und digitaler Plattformen verbessert..., ...Gegenmaßnahmen • Physischer und digitaler Grundschutz: Auf- bau..., ...der physischen und der digitalen Welt. • Offensive ...

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz

    Aktiv vom 05.03.2025 bis 02.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu geben. - Förderung digitaler Pflegeanwendungen: Digitale..., ...Gesundheit, Prävention von Gewalt) als Vorlage nutzen soll...

  • Notwendige Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie

    • Angegeben von: BKJPP Berufsverband für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie in Deutschland eV am 20.10.2025
    • Beschreibung: Kinder- und Jugendpsychiatrische und -psychotherapeutische Versorgung sowie Prävention muss oberste Priorität bekommen. Das schließt den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, den ÖGD, aber auch den Bereich Bildung ein. In Anbetracht von Fachkräftemangel wie finanziellen Ressourcen geht es nicht um ein einfaches "Mehr" in der Versorgung, sondern um verbesserte Kooperation zwischen den Systemen und Sektoren, damit ein "Besser" in der Zukunft entsteht. Das Forderungspapier enthält die dafür notwendigen Ansatzpunkte.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14343 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508120011 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gibt es keine einzige digitale Gesundheitsanwendung ..., ...obwohl gerade diese in der digitalen Lebenswelt zu Hause ..., ...Themenfeld der sexuellen Gewalt zeigt exemplarisch die..., ...Forschung im analogen wie im digitalen Raum, zu partizipatorischer..., ...Jugendmedienschutz auf digitalen Plattformen  Forderung..., ...und Jugendliche sind in digitalen Medien zunehmend Suchtrisiken...

  • Ablehnung des Antrags der B90/Grüne zur Reformierung von MVZ

    • Angegeben von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Der vorliegende Antrag greift alte, bereits eindeutig beanstandete Forderungen erneut auf und ist in weiten Teilen von einer ablehnenden Sichtweise geprägt. Einzelne Anliegen mögen aus politischer Perspektive nachvollziehbar erscheinen, insgesamt jedoch bleibt der Vorschlag weitgehend realitätsfern und lässt die praktischen Gegebenheiten der ambulanten Versorgung unberücksichtigt. In unserer Stellungnahme wird dargelegt, welche Vorschläge rechtlich nicht haltbar sind und weshalb eine entsprechende Umsetzung in der vorgeschlagenen Form nicht erfolgen kann. Grundsätzlich besteht aus Sicht des BBMV kein Handlungsbedarf, der sich auf einzelne Träger- und Inhaberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren bezieht. Somit wird die grundlegende Prämisse des Antrages der insgesamt abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1667 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Medizinische Versorgungszentren reformieren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260023 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regionen, da mit Hilfe der digitalen Infrastruktur Spezial..., ...ausgeführt, dass sich die Disziplinargewalt der Kassenärztlichen..., ...ist und zugleich die Satzungsgewalt der KV über MVZ und...

  • Änderung der Fahr- u. Fluggastrechte bzgl. deren Durchsetzung u. Einführung Dokumentationspflichten

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Europäische Kommission will mit ihrem Vorschlag die Durchsetzung der Fluggastrechte stärken und Regelungen verkehrsträgerübergreifend harmonisieren. Es soll Berichtspflichten für Luftfahrtun-ternehmen und nationalen Durchsetzungsstellen geben. Der vzbv fordert das Schutzniveau für Flug-reisende mindestens zu erhalten. Der vzbv fordert ein unabhängiges Qualitätsmonitoring, um Kun-denzufriedenheit und Qualität neutral zu messen. Der Ticketpreis sollte ein Handgepäck bis zu 115 cm Kantenmaß (Länge+Breite+Höhe) und 10 kg Gesamtgewicht enthalten. Airlines sollten verpflich-tet werden, eine Insolvenzabsicherung analog zum Pauschalreiserecht einzuführen. Die Vorkas-sepraxis bei Tickets soll so verändert werden, dass Verbraucher:innen nicht mehr das Insolvenzrisi-ko von Airlines tragen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190067 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... | 13 physischer und digitaler Einreichungswege, anbieten..., ...Passagierrecht sollte smarte und digitale Instrumente zur Geltend..., ...Tagesspiegel Background: Digitale Justiz: Fluggast-Klagen..., ...gel.de/digitalisierung/digitale-justiz-fluggast-klagen-steigen-massiv..., ...unabhän- gig ob es als PDF, digital oder in einer modularen..., ...den Begriff „hö- here Gewalt“ als „Vorkommnisse, die..., ...werden. CHANCEN DER DIGITALSIERUNG FÜR VERBRAUCHER:INNEN..., ...Passagierrecht beinhaltet digitale Werkzeuge für Reisende...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Videokonferenzen oder andere digitale Formate genutzt werden..., ...Jahr 2011, dass „im gewaltenteilenden Staat grundgesetzlicher..., ...Videokonferenzen oder andere digitale Formate genutzt werden..., ...Jahr 2011, dass „im gewaltenteilenden Staat grundgesetzlicher..., ...Genehmigungsverfahren. Thema 9 Digitale Instrumente und Formate..., ...Digitalisierungs-Erleichterungen in Bezug auf bspw. digitale Scopingverfahren oder..., ...entsprechender Übergang zu diesen digitalen Formaten wurde im Anschluss..., ...und einem Einsatz der digitalen Formate zu gelangen,..., ...fehlender Einsatzmöglichkeit digitaler Instrumente nach wie..., ...VwVfG) ein Übergang zu digitalen Formaten im Bundesrecht..., ... Regelung zum Einsatz digitaler Instrumente im jeweiligen..., ...implementiert und auch vermehrt digitale Berichtsformate (übersichtliche...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... sowie §25 a Absatz 3 Digitale Rechnung und Verbrauchsinformationen..., ...Fernwärmeversorgers aufgrund höherer Gewalt oder extern nicht beeinflussbarer..., ... sowie §25 a Absatz 3 Digitale Rechnung und Verbrauchsinformationen...

  • Arbeit und Qualifizierung für wohnungslose Menschen personenzentriert gestalten

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 27.01.2026
    • Beschreibung: Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe setzt sich für verbesserte politische Rahmenbedingungen im Bereich Arbeit und Qualifizierung für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen ein. Ziel ist es, den Zugang zu Arbeitsmarkt- und Qualifizierungsangeboten niedrigschwellig, flexibel und personenzentriert auszugestalten. Dabei spricht sich die BAG W insbesondere für verlässliche arbeitsmarktpolitische Instrumente, begleitende psychosoziale Unterstützung, individuelle Fallsteuerung sowie flankierende finanzielle Hilfen aus, um nachhaltige Arbeitsmarktintegration zu ermöglichen. Die bestehenden Regelungen und Förderinstrumente im SGB II und SGB III sollen so weiterentwickelt werden, dass sie den besonderen Lebenslagen wohnungsloser Menschen besser gerecht werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601270008 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsverhältnisse einer digitalen Welt mit voraussichtlich..., ...dem Vermieter wiederholt Gewalt androhte. Zum Zeitpunkt..., ...Coaching wird, meist in digitaler Form, um 11 Wochen verlängert..., ...kurzen, schwierigen und von Gewalt geprägten Beziehungen....

  • Beibehaltung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Menschen, die vor Krieg, Gewalt oder systematischer Verfolgung..., ...Auslandsvertretungen und eine digitale Antragstellung, gerade...

  • Berufsrecht der Steuerberater, Novellierung Steuerberatungsgesetz (StBerG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Ausübung öffentlicher Gewalt (Art. 51 AEUV) ........., ...//www.faz.net/pro/digitalwirtschaft/kuenstliche-intelligenz..., ...kanntes Gegengewicht zur Staatsgewalt. Ohne eine funktionierende..., ...DÖV 2014, S. 617, 620 – Digital Rights Ireland. GA Trstenjak..., ... Ausübung öffentlicher Gewalt (Art. 51 AEUV) 99 Art..., ... Ausübung öffentlicher Gewalt verbunden sind, vom Schutz..., ... Ausübung öffentlicher Gewalt verbunden ist, wobei ..., ...Begriff der öffentlichen Gewalt unionsrechtlich zu bestimmen..., ...Ausübung öffentlicher Gewalt darstellen120. Das Gleiche..., ...Ausübung öffentlicher Gewalt abgelehnt hat122, woraus..., ... Ausübung öffentlicher Gewalt im Sinne des Art. 51 ..., ...Steuerberatungsgesellschaften keine öffentliche Gewalt aus, die unter die Bereichsausnahme..., ...Ausübung öffentli- cher Gewalt durch die Wirtschaftsprüfer..., ...Akte der öffentlichen Gewalt. Trotz der etwas dürren..., ... mit Blick auf die Gewaltenteilung, die den Gerichten..., ...gegenüber den anderen Gewalten geben darf, und auf das..., ...zuletzt Ausdruck der Gewaltenteilung375. Bei Rechtssetzungsgleichheit..., ...absolut ist, sondern im gewaltengeteilten demokratisch-parlamentarischen...

  • Verfassungsbeschwerde wegen der Durchsuchung von Kanzleiräumen 1 BvR 398/24

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 15.10.2024

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Der DAV hält die Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts wegen der Durchsuchung seiner Kanzleiräume für begründet. Die besonderen Anforderungen bei der Anordnung der Durchsuchung von Geschäftsräumen von Berufsgeheimnisträgern sind nicht berücksichtigt worden und verletzten den Beschwerdeführer daher in seinem Grundrecht aus Art. 13 Abs. 1,2 GG.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406040021 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einwirkung der öffentlichen Gewalt und damit auch strafprozessualen..., ...Unterlagen und Daten in der (digitalen) Akte zu dem verfahrensrelevanten...

  • Förderung von Klimaresilienz in der Krankenhausversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...von Vernachlässigung und Gewalt (2). Junge Menschen, insbesondere..., ...Einweg-Materialien und die Nutzung digitaler Datenspeicherung und..., ...Papierloses Krankenhaus (digitale Akte), papierloses Semester...

  • Regulierung des Ticketzweitmarktes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge- setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • Reform der Regeln für die Finanzierung politischer Parteien durch private Akteure

    • Angegeben von: LobbyControl - Initiative für Transparenz und Demokratie e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Das Parteiengesetz sollte in mehrfacher Hinsicht geändert werden: 1. Für Spenden und Sponsoring der Parteien sollte eine Obergrenze von 50.000 Euro pro Zuwendendem, Partei und Jahr eingeführt werden. 2. Die Veröffentlichungsschwelle von Parteispenden in den Rechenschaftsberichten der Parteien sollte auf 2.000 Euro abgesenkt werden. 3. Spenden ab 10.000 Euro sollten unmittelbar veröffentlichungspflichtig sein. 4. Die Transparenz über Darlehen an Parteien sollte erhöht werden. 5. Die Kontrolle der Finanzen der Parteien sollte einer unabhängigen Stelle mit eigenen Ermittlungskompetenzen obliegen. Ausführlicher sind unsere Forderungen im Bereich der Parteienfinanzierung im Lobbyreport 2024 dargestellt: https://www.lobbycontrol.de/wp-content/uploads/lobbyreport-2024-web.pdf
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503310164 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2512190206 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verlagern sich zunehmend auf digitale Plattformen – der DSA..., ...dazu laut Artikel 40 des Digital Services Act m „Verfassungsblog..., ...Kollateralschäden für Gewalten­teilung und de- mokratische..., ... transparent ist. Der Digital Services Act (DSA) der...

  • Einführung eines Lotsendienstes in Geburtskliniken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kindern ein gesundes und gewaltfreies Aufwachsen zu ermöglichen..., ...Heil-, Hilfsmitteln und digitalen Gesundheits-anwendungen...

  • Versorgungspolitische Steuerung der Reformen zur GKV-Finanzierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Selbstverwaltung liegen. Digitale Instrumente können die..., ... bzw. Inhaberstatus. Digitale Instrumente können die..., ...einer ausfallsicheren digitalen Infrastruktur. Bund ..., ...Gesundheitswesen konsequent vor Gewalt schützen. Gewalt gegen..., ...niedrigschwelliges Meldesystem für Gewaltvorfälle im Gesundheitswesen..., ... Beziehungen, in denen Gewalt oder Machtgefälle eine..., ...Steuerungsprozess müssen digital unterstützt, gemeinsam...

  • Erhalt des BuchPrG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bibliodiversität erhält. Der digitale Handel fördert oft nur..., ... aufgrund öffentlicher Gewalt bestimmte Verpflichtungen...

  • Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Screeningangebote in Apotheken • digitale Versorgungsprozesse ..., ... Ausübung öffentlicher Gewalt einzuordnen. In diesem...

  • Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts I

    • Angegeben von: Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hatte angekündigt, mit dem Jahressteuergesetz 2023 die im Koalitionsvertrag vereinbarte Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts umzusetzen. Daraus wurde das Jahressteuergesetz 2024. Im vom Kabinett beschlossenen Entwurf ist dies noch nicht enthalten. Ein weiterer Regierungsentwurf ist angekündigt. (Siehe: Steuerfortentwicklungsgesetz - STeFeG) Unser Ziel ist, dass ein geändertes Gemeinnützigkeitsrecht die Funktion zivilgesellschaftlicher Organisationen in der politischen Willensbildung angemessen absichert, insbesondere durch zusätzliche Zwecke und Klarstellungen zu politischen Mitteln. Hierbei sind gemeinnützige Organisationen von Parteien und Wahlgemeinschaften zu unterscheiden, aber nicht etwa gegenüber Berufsverbänden zu benachteiligen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 369/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
      2. BT-Drs. 20/12780 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406280108 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2406280109 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finanzverwaltung, dass Spenden digital an die Finanz­verwaltung..., ...Konfliktvorsorge und um Prinzipien gewaltfreier Konfliktbearbeitung...

  • Fünftes Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Seite 5 gewaltsame Fixierung der Tiere ..., ...Bundesländern, die einen digitalen Zugriff auf die Videoaufzeichnungen...

  • Online-Ticketbörsen

    • Angegeben von: Allianz fairer Tickethandel am 10.12.2024
    • Beschreibung: Die Allianz Fairer Tickethandel setzt sich für eine umfassende, ausgewogene Regulierung des Ticketmarktes ein. Ziel ist es, die monopolistische Stellung im Primärmarkt, kritisch zu überprüfen, um wettbewerbswidriges Verhalten und Verbraucherbeschränkungen zu verhindern. Zentral ist die Förderung von Wettbewerb und Transparenz im Primärmarkt sowie die Sicherstellung eines freien und unabhängigen Sekundärmarktes, der Verbrauchern Flexibilität beim Weiterverkauf und Übertragen von Tickets ermöglicht. Damit soll ein ausgewogenes, verbraucherfreundliches und wettbewerbsorientiertes Ticketing-Ökosystem geschaffen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13293 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Bekämpfung des Missbrauchs von Online-Ticketbörsen - Verbesserung des Verbraucherschutzes und Schaffung fairer Marktbedingungen
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2412100031 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2503310116 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2503310117 (PDF - 14 Seiten)

      4. SG2606260004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Marktplatznutzer durch den Digital Service Act (DSA) konzentrieren..., ...Bestehende Vorschriften wie der Digital Services Act (DSA) sind..., ...Umpersonalisierung einfach, digital und kostenfrei für jede..., ...Gemeint ist, dass Tickets digital in einem standardisierten..., ...Fans faktisch die Verfügungsgewalt über das von ihnen...

  • Stärkung der häuslichen Pflege und Beibehaltung der Tarifrefinanzierung in der Pflege

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lässt erkennen, dass die digitale und technische Unterstüt-zung..., ...betriebs-notwendigen technischen oder digitalen Systemen als berücksichtigungsfähig..., ...Moder-nisierung einer digitalen Leistungsverwaltung ..., ...einschl. Gefahr durch Gewaltsituationen Mit großer Sorge..., ...Ab-läufe den Möglichkeiten digitaler Leistungsverwaltung ..., ...bestehende Anwendungen für ein digital vernetztes Ge-sundheitswesen..., ...begrüßt den Aufbau einer digitalen Datenplattform als Grundlage..., ...Bereichen zu erzielen. Die digitale Datenplattform würde ..., ... zur Ermittlung eines digitalen Reifegrades von Pflegeeinrichtungen..., ...geben. Investitionen in digitale Infrastruktur müssen ..., ...Hin-gegen ist die Bedeutung “digitaler Pflegesysteme” zu erläutern..., ...be-triebsnotwendigen technischen oder digitalen Systemen als berücksichtigungsfähig..., ... soll technische oder digitale Systeme enthalten, deren...

  • Neuordnung Pflegeversicherung und Finanzierung der Pflegeversicherung

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 12.06.2026
    • Beschreibung: Einführung von Leistungsbudgets, Pflegebegleitung, Stärkung Prävention und Gesundheitsförderung, Berücksichtigung Tarifsteigerungen, nachhaltige Finanzierung, Förderung Digitalisierung und energetische Sanierung, Investitionskostenförderung Länder, Behandlungspflege ins SGB V, Entlastung Kommunen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606120028 (PDF - 21 Seiten)

      2. SG2606230065 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lässt erkennen, dass die digitale und technische Unterstützung..., ...betriebsnotwendigen technischen oder digitalen Systemen als berücksichtigungsfähig..., ... Modernisierung einer digitalen Leistungsverwaltung ..., ...einschl. Gefahr durch Gewaltsituationen Mit großer Sorge..., ...Abläufe den Möglichkeiten digitaler Leistungsverwaltung ..., ...bestehende An-wendungen für ein digital vernetztes Gesundheitswesen..., ...begrüßt den Aufbau einer digitalen Datenplattform als Grundlage..., ...Bereichen zu erzielen. Die digitale Datenplattform würde ..., ... zur Ermittlung eines digitalen Reifegrades von Pflegeeinrichtungen..., ...geben. Investitionen in digitale Infrastruktur müssen ..., ...Hingegen ist die Bedeutung “digitaler Pflegesysteme” zu erläutern..., ...betriebsnotwendigen technischen oder digitalen Systemen als berücksichtigungsfähig..., ... soll technische oder digitale Systeme enthalten, deren...

  • Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts II

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass Frieden eher durch gewaltfreie Mittel als durch Waffen..., ...Konfliktvorsorge und um Prinzipien gewaltfreier Kon­fliktbearbeitung..., ...Finanzverwaltung, dass Spenden digital an die Finanz­verwaltung...

  • Haushaltsgesetz 2025 (Bundeshaushalt)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 07.09.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aufzustocken. Hinzu kommt die Digitale Ausstattung. • für notwendige..., ...Gesundheitsbereich sowie im digitalen Bereich werden barrierarme..., ...Mittel vorgesehen. c. Gewaltschutz/Frauenhäuser Eine ...

  • Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) zur Dialogfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2024

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 17.06.2026

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) am 26.06.2025
    • Beschreibung: Mit einer Stellungnahme ist die DGVN der Einladung der Bundesregierung an die Zivilgesellschaft nachgekommen, die Dialogfassung für eine überarbeitete Fassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) zu kommentieren. Ziel der Stellungnahme war es, konstruktive Vorschläge für die Überarbeitung der DNS zu unterbreiten und darauf hinzuwirken, dass diese klare Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Agenda 2030 und zur multilateralen Zusammenarbeit der Umsetzung der Agenda weltweit beinhaltet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14980 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025 - Transformation gemeinsam gerecht gestalten
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506130011 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., Armut und ungelösten gewalt- samen Konflikten. Die..., ...hierbei benötigt wird. Die digitale Transformation wird den...

  • Verbraucherfreundliche Förderkulisse für Heizung und Sanierung

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 21.08.2026
    • Beschreibung: Der vzbv setzt sich für mehr Unterstützung für einkommensschwache Haushalte, leichteren Förderzugang durch Vorabauszahlung und einfache Kredite sowie stärkere Förderung des Mietwohnungsbestands ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607300015 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...öffentlich zugängliches, digitales Informationsangebot ..., ...Technologien. Wenn die Entscheidungsgewalt über die Heiztechnologie..., ..., dass der Bund ein digitales, öffentlich zugängliches..., ...fordert, dass der Bund ein digitales Informationsangebot ...

  • Befreiender IFRS-Einzelabschluss im HGB verankern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden...

  • Vorschläge zur Reduzierung der Regulierungslast auf nationaler Ebene

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 18.06.2024

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden...

  • Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bernahme f¸r moderne und digitale Leit- und Sicherheitstechnik..., ...bernahme f¸r moderne und digitale Leit- und Sicherheitstechnik..., ...bernahme f¸r moderne und digitale Leit- und Sicherheitstechnik..., ...bernahme f¸r moderne und digitale Leit- und Sicherheitstechnik..., ...Basis der Daten aus dem Digitalen Knoten Stuttgart von..., ...Wissing Bundesminister für Digitales und Verkehr Invalidenstraße..., ...Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und unter..., ...der Schnittstelle von Digitalem und Verkehr – mit ausreichender Legitimität und Entscheidungsgewalt festgelegt werden..., ...nämlich dem Rollout von Digitalen Stellwerken, von ihrer..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr versucht...

  • Lobby-Fußabdruck verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr 9 7,5%..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bundesministerium..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr 9 0 9..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr 7,5% 0,0%..., ... Auch die Regelung zu digitalen Netzanschlussportalen..., ...geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt 20/14342 -> 20/14025 ..., ...Gesetzgebungsverfahren des Bundes digital abbilden wird und in ...

  • Reform der Filmpolitik (FFG-Novelle, Reform Anreizförderung, mögliche Investitionsverpflichtung)

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 28.06.2026

    • Angegeben von: Netflix Services Germany GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die Reform soll die gesamte Filmförderung in Deutschland neu aufstellen durch eine Novellierung des FFG, eine Reform der wirtschaftlichen Anreizförderung und eine mögliche Einführung von Investitionspflichten für Mediendiensteanbieter. Wir sind bestrebt, mit unserem Beitrag auf eine wettbewerbsfähige, wirtschaftliche Notwendigkeiten berücksichtigende Ausgestaltung des Regelungsvorhabens hinzuwirken, die den Filmproduktionsstandort Deutschland stärkt und ein positives Investitionsklima schafft. Mit Blick auf die geforderte Investitionsverpflichtung ist uns der Schutz der Medien- und Investitionsfreiheit sowie der Programmautonomie der Medienanbieter, die Wahrung der Verhältnismäßigkeit wie auch die Sicherung der Medienvielfalt und Auswahlmöglichkeiten der Verbraucher*innen wichtig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 238/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
      2. BT-Drs. 20/12660 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405230031 (PDF - 140 Seiten)

      2. SG2405230034 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2406040066 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die gesamte deutsche Staatsgewalt im Sinne des § 31 BVer-fGG..., ...der Konvergenz im Digitalzeitalter, mitunter bekanntlich..., ...auch der vertikalen Gewaltengliederung dienen, die ein ..., ...Bedeutung der vertikalen Gewaltenteilung im Bundesstaat alles..., ...problematischen Wesenszüge der digitalen Plattformökonomie, die..., ...die VoD-Anbieter keine digitalen Ökosysteme, die immer..., ...hochkompetitiven Markt digitaler Me-dienangebote. Können..., ...Medien. Private Ordnung digitaler Kommunikation unter ..., ...und wie reguliert man digitale Informationsintermediä-re..., ...der Meinungsbildung im digitalen Zeitalter, Tübingen ..., ...Online-Plattformen und anderen Digitalunternehmen?, Gutachten F zum..., .... Schweitzer, Heike: Digitale Plattformen als private...

  • Sicherstellung eines auskömmlichen Mittelaustattung des Schienenpersonennahverkehrs, insb. im Regionalisierungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Randbedingungen (III) Digitale Schiene # Finanzierung..., ...wäh-rend im Gegenzug der digitale Vertrieb immer bedeutender..., ...ETCS und des künftigen digitalen Zugfunkstandards FRMCS..., ...lau-fenden Angebots wie etwa digitale Angebote oder Ähnliches..., ...Unternehmen durch höhere Gewalt an der Erfüllung seiner..., ...einheitliche Standards für die digitale Ausgabe und Kontrolle..., ...unterbinden. Dazu müssen die digitalen Ticketkontrollen technisch..., ...Zukunftsfähigkeit durch die Digitale Schiene 7. Mehr Umsetzung..., ...􀅌sfähigkeit durch die Digitale Schiene Die schleppende..., ... entgegenzutreten.  Digitale bundesweite Baufahrpläne..., ...Disposition (s. auch Pkt. 2), digitale Lösungen etc. Vorbild..., ...mechanischer Stellwerke, digitale Betriebsstrecken, Weichen..., ...􀅌sfähigkeit durch die Digitale Schiene Die schleppende..., ...klare KPI (z. B. Länge digital gesteuerter Strecken,..., ...Regionalexpress brutal und gewalttätig attackiert. Er erlag...

  • Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ursachen für die zunehmende Gewalt stärker in den Blick genommen..., ...Öffnung der Ausbildung für digitale Lernformate grundsätzlich...

  • Transformation des globalen Agrar- und Ernährungssystem

    • Angegeben von: Stiftung Gesunde Erde Gesunde Menschen gGmbH am 30.06.2024
    • Beschreibung: Das globale Agrar- und Ernährungssystem ist ungerecht und ungesund für Menschen und den Planeten. GEGM setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung Maßnahmen umsetzt, um eine nachhaltige, gerechte und gesunde Transformation des globalen Agrar- und Ernährungssystem zu gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280181 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einführung und Nutzung digitaler Technologien in der ..., ...Verhütung und Lösung von Gewaltkonflikten verstärken und darf...

  • Änderung/Ergänzung Klimaschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für einen nachhaltigen Digitalpakt, die handlungsorientierte..., ...geschlechtsspezifische Gewalt und Einflüsse auf Gesundheit..., ...Menschenrechtsverletzungen, Gewalt, Diskriminierung und ..., ...hohes Risiko, dass Gewaltkonflikte entstehen und zunehmen..., ...und sich zugleich Gewaltkonflikte und humanitäre Notlagen..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt ist begrenzt. - - -..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt aus gesetzt sind. Von..., ...für Umweltkatastrophen, Gewalt oder Verarmung. - - ..., ...ämterübergreifende Digitallösungen zur Umsetzung von..., ...Länder Bereitstellung digitaler Landesförderportalen Durch Bereitstellung digitaler Landesförderportale ..., ...Prinzips lassen sich durch digitale Portallösungen ein ..., ...und Landkreise eigene (digitale) Fördermanagementsysteme..., ...ämterübergreifende Digitallösungen zur Umsetzung von..., ...Länder Bereitstellung digitaler Landesförderportalen Durch Bereitstellung digitaler Landesförderportale ..., ...Nachhaltigkeitsmanagement: Digitale Inventur des Status Quo..., ...Dezember). Auftakt zur digitalen Klimaschutzplanung im..., ...intelligente Steuerung (digitale Optimierung) Tel: +..., ...LP Referenzszenario Digitale Optimierung hohe Verfügb...

  • Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Beschreibung: Die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des Offshore-Ausschreibungsdesigns ist im Kontext der Umsetzung des Net Zero Industry Acts der EU in Deutschland notwendig. So sollten sinnvolle Präqualifikations- und qualitative Kriterien eingeführt werden. Alternative Fördermechanismen wie beidseitige Differenzverträge sollten auf Basis der Erfahrungen anderer entwickelter Offshore-Windmärkte geprüft werden. Den Entwicklern von Offshore-Windparks sollten nach ihrem verbindlichen Netzanschlusstermin deutlich mehr als sechs Monate Zeit gegeben werden, um die Betriebsbereitschaft ihrer Windenergieanlagen nachzuweisen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...höchste Priorität haben. Digitale Genehmigungsverfahren..., ...dass eine „vereinfachte digitale Verfügbarkeit von Umwelt..., ...Bund vorgenommen, ein digitales Portal für Umweltdaten..., ...ein standardisiertes, digitales Antragssystem Kontext..., ... und standardisiertes digitales Antragssystem bereitstellen..., ...ließen sich durch eine digitale Plattform Bearbeitungszeiten..., ...braucht es ein durchgehend digitales Genehmigungsverfahren..., ... zu beschließen. Der digitale und für alle Verteilnetzbetreiber..., ...Netzanschlussverfahren. Die digitale und unverbindliche Netzanschlussauskunft..., ...gestärkt werden – das Gewaltmonopol bleibt jedoch beim...

  • Vorschläge zur Reduzierung der Regulierungslast auf nationaler Ebene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden...

  • Verabschiedung des Suizidpräventionsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...evaluieren. Neue, auch digitale Versorgungsangebote und..., ...einzubeziehen und zu einem digitalen Netzwerk auszubauen...., ..., aufsuchende Hilfen, digitale Angebote, Selbsthilfeangebote..., ...peer-Angeboten analog wie digital begegnet werden kann...., ...bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ (2012). ..., ...Bridging the Gaps Using Digital Health. Indian Journal...

  • Elementarschadenversicherung für alle Verbraucher:innen ermöglichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Extremfällen von Natur- gewalten an seine finanziellen..., ...Wohneinheitenmodell), https://rhion.digital/fileadmin/redaktion/DOWNLOADS..., ...mit BWE in Euro rhion.digital (Premium) 652 798 652...

  • Vorschläge zur Reduzierung der Regulierungslast auf nationaler Ebene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden...

  • Vorschläge zur Reduzierung der Regulierungslast auf nationaler Ebene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden..., ...Wirtschaftsförderungen etc. o Entwicklung digitaler Finanzprodukte und ..., ...finanzielle Mittel zur digitalen und nachhaltigen Transformation...

  • Hochlauf Flexibilitäten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...höchste Priorität haben. Digitale Genehmigungsverfahren..., ...dass eine „vereinfachte digitale Verfügbarkeit von Umwelt..., ...Bund vorgenommen, ein digitales Portal für Umweltdaten..., ...ein standardisiertes, digitales Antragssystem Kontext..., ... und standardisiertes digitales Antragssystem bereitstellen..., ...ließen sich durch eine digitale Plattform Bearbeitungszeiten..., ...braucht es ein durchgehend digitales Genehmigungsverfahren..., ... zu beschließen. Der digitale und für alle Verteilnetzbetreiber..., ...Netzanschlussverfahren. Die digitale und unverbindliche Netzanschlussauskunft..., ...gestärkt werden – das Gewaltmonopol bleibt jedoch beim...

  • Kritische maritime Energieinfrastruktur schützen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...höchste Priorität haben. Digitale Genehmigungsverfahren..., ...dass eine „vereinfachte digitale Verfügbarkeit von Umwelt..., ...Bund vorgenommen, ein digitales Portal für Umweltdaten..., ...ein standardisiertes, digitales Antragssystem Kontext..., ... und standardisiertes digitales Antragssystem bereitstellen..., ...ließen sich durch eine digitale Plattform Bearbeitungszeiten..., ...braucht es ein durchgehend digitales Genehmigungsverfahren..., ... zu beschließen. Der digitale und für alle Verteilnetzbetreiber..., ...Netzanschlussverfahren. Die digitale und unverbindliche Netzanschlussauskunft..., ...gestärkt werden – das Gewaltmonopol bleibt jedoch beim...

  • Kinderrechte in der Praxis umsetzen

    • Angegeben von: evangelische Arbeitsgemeinschaft familie e.V. am 29.09.2025
    • Beschreibung: Die in Deutschland geltenden Kinderrechte werden in der Praxis nicht ausreichend berücksichtigt. Die eaf fordert, durch eine Grundgesetzänderung ein politisches Signal für eine aktivere Politik für Kinder und Jugendliche zu setzen. Dabei sollte sowohl ein Zurückfallen hinter die Regelungen der UN-Kinderrechtskonvention als auch eine Verschiebung des wohlaustarierten Grundrechtsgefüges zwischen Eltern, Kindern und Staat verhindert werden. Dazu hat die eaf einen eigenen Vorschlag erarbeitet.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509260084 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hausaufgabenbetreuung und Zugang zu digitalen Medien. 3 Ein gesellschaftlicher..., ...Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung, betont...

  • Vorschläge zur Reduzierung der Regulierungslast auf nationaler Ebene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden...

  • Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stromnetzanschluss Digitales Leitsystem Test aller..., ...zugelassen ist. 3) Höhere Gewalt in der Nichtrealisierungspönale..., ...auch in Fällen höherer Gewalt das volle Risiko trägt..., ...Ausnahmen im Falle von höherer Gewalt vorsieht. Wir empfehlen..., ...Ausnahme für Fälle höherer Gewalt vorgesehen werden. 4...

  • Kraftwerksstrategie zur Sicherstellung einer klimafreundlichen und sicheren Stromerzeugung insbesondere StromVKG-E

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... benötigte Ausbau der digitalen Infrastruktur vorangetrieben..., ...einfaches, einheitliches und digitales Queue-Management sorgt..., ...gehen (Ausnahme: höhere Gewalt oder unverhältnismäßig...

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die klinische Forschung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... den Grundsatz der Gewaltenteilung und das Rechtsstaats..., ...schrankenlos einer normsetzenden Gewalt nichtstaatlicher Einrichtungen..., ...schrankenlos der normsetzenden Gewalt der Tarifvertragsparteien..., ... eine, die öffentliche Gewalt in allen ihren Äußerungen..., ...in dem das Volk die Staatsgewalt am unmittelbarsten ..., ...durch seine gesetzgebende Gewalt die Seite 65 6282908v2..., ...durch einen Träger von Staatsgewalt.“222 (155) Wann staatliches..., ...Arzneimitteln, beispielsweise digitale Biomarker, ausdrücklich..., ...Arzneimitteln, beispielsweise digitale Biomarker, ausdrücklich...

  • Stärkung der Gesundheitsversorgung

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 21.04.2026

    • Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Eine besser auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten ausgerichtete Gesundheitsversorgung unter Berücksichtigung der Interessen der an der Versorgung mitwirkenden Personen und Berufsgruppen soll mit der Weiterentwicklung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) erreicht werden. Es sollen die Interessenvertretung der Pflege sowie die Patientenvertretung gestärkt werden, die Entscheidungen der Selbstverwaltung beschleunigt und die Mitsprachemöglichkeiten der Vertretungen der Hebammen, wissenschaftlicher Fachgesellschaften und weiterer Betroffener ausgebaut werden. Die Diakonie bringt mit anderen Wohlfahrtsverbänden Expertise aus der Praxis und für die Betroffenen ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260197 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sollte daher sein, die digitalen Kompetenzen zu fördern..., ...Jugendhilfe, etwa wenn es um Gewalt oder sexuellen Missbrauch..., ...Pflegekassen sollen auch digitale Pflegekurse anbieten;...

  • Einführung eines Resilienzprinzips im Energiewirtschaftsrecht

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert die Einführung eines Resilienzprinzips im Energiewirtschaftsrecht. Ziel ist es, die Fähigkeit zur Krisenbewältigung und Systemwiderstandsfähigkeit bei Betreibern kritischer Energieinfrastrukturen zu stärken. Der BDEW setzt sich für klare gesetzliche Vorgaben zur Resilienzplanung, zur Berücksichtigung von Resilienzanforderungen in Genehmigungsverfahren sowie für die Einführung standardisierter EU-weiter Resilienzstandards ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509080029 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verschiebung des staatlichen Gewaltmonopols bedeuten würden. ..., ... in die IT-Sicherheit digitaler Komponenten herstellerunabhängig..., ...betrachten, einschließlich der digitalen und der analogen Prozesse..., ... steigt der Bedarf an digitaler Koordinierung und Steuerung..., ...für die IT-Sicherheit digitaler Komponenten sind essen-ziell..., ...Notfallkommunikation und digitale Beteiligungsformate. ...

  • Der DAV regt an, Vollstreckungsvorschriften der VwGO an die ZPO anzunähern. Änderungen der Regelung zum Amtsermittlungsgrundsatz sieht er kritisch.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.03.2026
    • Beschreibung: Der DAV sieht die vorgesehene Ausweitung erstinstanzlicher Zuständigkeiten der Oberverwaltungsgerichte kritisch. Aus Sicht des DAV ist es beim Amtsermittlungsgrundsatz vorzugswürdig, auf die vorgesehene Einfügung § 86 Abs. 1 S. 3 VwGO-E, nach dem der Grundsatz ein Gericht nicht zu Nachforschungen verpflichtet, die weder durch entsprechendes Vorbringen noch andere konkrete Anhaltspunkte veranlasst sind, zu verzichten. Der DAV meint, dass sich bei der Vollstreckung in Form eines Zwangsgelds nach § 172 VwGO eine Anlehnung an die Systematik der ZPO anbietet. Auch in der VwGO könnte zwischen vertretbaren und unvertretbaren Handlungen unterschieden werden. Im Falle vertretbarer Handlungen ist eine gerichtliche Ersetzungsbefugnis als Vollstreckungsmittel denkbar (unter Bezugnahme auf SN 16/2024).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7824 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603200013 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künftig flexibler neue digitale Medien berücksichtigen..., ... dem Grundsatz der Gewaltenteilung Rechnung getragen...

  • Der DAV lehnt den Entwurf eines Zollfinanzgerechtigkeitsgesetzes ab.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wirtschaftsverkehr und digitaler Wandel zukunftssicher..., ...Inhaber der tatsächlichen Gewalt oder der Eigentümer des...

  • KI verbraucherfreundlich regulieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesverband e.V. Team Digitales und Medien digitales..., ... starke Parallelen zum Digital Service Act (DSA) 7 ..., ...bei der Erarbeitung des Digitale- Dienste-Gesetzes (DDG..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung..., ...2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste), URL: https:..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung..., ...Aufsichtsstruktur für Digitales schaffen Die Vielzahl der aktuellen digitalen Regulierungsvorhaben..., ...Aufsichtsstruktur für Digitales in Deutschland auf, die darlegt, wie Digitalregulierung organisiert werden..., ...Regierungsentwurf des Digitale-Dienste-Gesetzes sowie..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung..., ...werden. Der Beirat des Digital Service Koordinators ..., ...Bundesverband e.V. Team digitales und Medien Digitales..., ...Bundesverband e.V. Team Digitales und Medien digitales..., ... viele Parallelen zum Digitale– Dienste-Gesetz (DDG..., ... starke Parallelen zum Digital Ser- vice Act (DSA)7..., ... der aktuellen digitalen Regulierungsvorhaben..., ...Bundesverband e.V. Team Digitales und Medien Digitales..., ...Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. Digitales und Medien digitales...

  • Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (Schlichtung) verbraucherfreundlich gestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch die USS geplante digitale Lotsen-Tool positiv,..., ...Einführung einer „Höheren Gewalt“-Klausel führt zu einem...

  • Begleitung der Petentin Annemarie Lehmkemper im Petitionsausschuss, für eine Regulierung von Family-Influencing und klarere Leitlinien für Sharenting

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... einer Konferenz für digitale Gesellschaft, hielt sie..., ....2 B Einleitung Die digitale Mediennutzung gehört ..., ...sozialen Netzwerken ein digitales Fotoalbum ihrer Kinder..., ... dem Erlass des sog. Digital Services Act (DSA) sowie dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ..., ...Kindern in Bezug auf die digitale Welt. Diese allgemeine..., ...die KRK (auch) in der digitalen Welt Anwendung findet15..., ...auch ausführlich: Gröhl, Digitale Kinderarbeit – ein ..., ... Kinderarbeit unter digitalen Bedingungen, RdA 2021..., ... einer eigenständigen digitalen und analogen Persön..., ...das Ob und Wie seines digitalen Fußabdrucks gänzlich..., ... zeichnet sich dessen digitale Identität ab. Ob diese digitale mit der analogen Identität..., ... dieser existierenden digitalen Persönlichkeit, auf ..., ... Kindern (auch) ihrer digitalen Persönlichkeit dienen..., ...Kindes – das Recht auf digitale Teilhabe sowie Bildung..., ...forderungen und Grenzen digitaler elterlicher Sorge,..., ... Buchner, Kinder als digitales Freiwild, DuD 2022, ..., ...Kindern, besonders im digitalen Raum, proaktiv zu ..., ...die auch den Schutz der digitalen Persönlichkeit des ...

  • Verbesserung der ambulanten Versorgung

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...soll-te daher sein, die digitalen Kompetenzen zu fördern..., ...Jugendhilfe, etwa wenn es um Gewalt oder sexuellen Missbrauch..., ...Pflegekassen sollen auch digitale Pflegekurse anbieten;..., ...Gesundheitswesen, auch mittels digitaler Lösung, wie im Koalitionsver-trag..., ...Gesundheitswesen, auch mit Hilfe digitaler Lösungen, wie im Koalitions-vertrag..., ...Buchungsmöglichkeiten (digital oder E-Mail) bestehen..., ... Zuge der Etablierung digitaler Kommunikationskanäle..., ...Personen-gruppen keinen Zugang zu digitalen Alternativen haben. ...

  • Anpassungen im Referentenentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes zur Steigerung des Tierwohls

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Stuten, teilweise gewaltvoll, fixiert und ihr Hals..., ... Vereinbarkeit mit dem Digital Services Act sollten ..., ...Vorgabe mit dem Gesetz über digitale Dienste vereinbar. Auch..., ...Drittland, die beispielsweise gewaltsam ein Tier von einem Schiff..., ...tierschutzwidrigen Taten im digitalen Raum zu formulieren...., ...Videos eingestellt, die Gewalt und tierschutzwidrige ...

  • Verbesserung der ambulanten Versorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sollte daher sein, die digitalen Kompetenzen zu fördern..., ...Jugendhilfe, etwa wenn es um Gewalt oder sexuellen Missbrauch..., ...Pflegekassen sollen auch digitale Pflegekurse anbieten;...

  • Vorschläge zur Reduzierung der Regulierungslast auf nationaler Ebene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden..., ...finanzielle Mittel zur digitalen und nachhaltigen Transformation..., ...Wirtschaftsförderungen etc. o Entwicklung digitaler Finanzprodukte und ...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 25.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sollte daher sein, die digitalen Kompetenzen zu fördern..., ...Jugendhilfe, etwa wenn es um Gewalt oder sexuellen Missbrauch..., ...Pflegekassen sollen auch digitale Pflegekurse anbieten;..., ...Gesundheitswesen, auch mittels digitaler Lösung, wie im Koalitionsver-trag..., ...Gesundheitswesen, auch mit Hilfe digitaler Lösungen, wie im Koalitions-vertrag..., ...Buchungsmöglichkeiten (digital oder E-Mail) bestehen..., ... Zuge der Etablierung digitaler Kommunikationskanäle..., ...Personen-gruppen keinen Zugang zu digitalen Alternativen haben. ...

  • Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung resilienter Krankenhäuser im Bündnis- und Verteidigungsfall

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 02.12.2025
    • Beschreibung: Insbesondere aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Europa und Deutschland bedarf es eines resilienten Krankenhauswesens, um die stationäre Versorgung mit Gesundheitsleistungen auch im Falle von Cyberangriffen und Sabotageakten, dem Bündnis- sowie dem Verteidigungsfall weiterhin sicherzustellen. Hierzu sind umfassende Investitionen erforderlich, die zur Umsetzung der notwendigen Maßnahmen anfallen würden. Dazu gehören u.a. bauliche Anpassungen und der Ausbau geschützter Räume, eine sichere Energieversorgung, IT- und Kommunikationssicherheit sowie der Schutz der Infrastruktur und der Aufbau von Personalreserven. Diesem erforderlichen Investitionsbedarf kann nur mit der Schaffung einer zusätzlichen gesetzlichen Finanzierungsgrundlage sachgerecht begegnet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512020032 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2605190003 (PDF - 80 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für..., ...Infrastruktur. Neben digitalen Angriffen wird auch ..., ...Einsatz, häufig in Form digitaler Mitarbeiterausweise ..., ...Spezialmaterial zu vermeiden. Digitale Bestandsführung, regel..., ...Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und ..., ...Berechtigungstool 40 20 10 30 (z. B. digitale Mitarbeiterausweise, ..., ...angeschlossen seien. Auch ein gewaltsames Eindringen über die..., ...Grundsicherung vorhanden ist, aber digitale Resilienz und Cybersicherheitskapazitäten..., ...Viele Krankenhäuser sind digitalen Angriffen nicht gewachsen..., ...Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen..., ...Sicherheitsaufgaben (2024), FAQ Digitalfunk BOS. Link: https://..., ...Studie_BDO_und_DKI_Das_Digitale_Krankenhaus_final_1.pdf..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr BMI – ...

  • BÄK sieht Anpassungsbedarf bei Reform der ärztlichen Approbationsordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Suchtkrankheiten, die Abbildung digitaler Technologien als eigenständiger..., ... sind die Möglichkeit digitaler Lehrformate, das longitudinale..., ...Themas Datennutzung und digitale Anwendung als Ausbildungsinhalt..., ...Unterrichtsveranstaltungen in digitaler Form anzubieten oder durch digitale Formate zu begleiten,..., ... Missbrauchs- und Gewalterfahrungen erleben; insbesondere..., ...stattfinden und muss auch in digitaler Form durchgeführt werden..., ...Umfang durch sogenannte digitale blended learning-Formate..., ...geeignetere evidenzbasierte digitale Lehr- und Lernformate..., ...Bundesärztekammer Der Einsatz von digitalen blended learning-Formaten..., ...evidenzbasierten unbegleiteten digitalen Lehr- und Lernformaten..., ...vermitteln und sie so auf die digitale Transformation der Medizin..., ...Lieferketten, einer robusten digitalen Infrastruktur sowie ...

  • Novellierung Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung..., ... die aller staatlichen Gewalt die fortdauernde Beachtung..., ...sollten die Bestandsbücher digital geführt werden, wobei..., ...Verbot wäre auch mit dem Digital Service Act (DSA) vereinbar..., ...besonders hohe Gefahr gewalttätiger Auseinandersetzungen..., ...naheliegende Eskalation von Waffengewalt von vornherein auszuschließen...

  • Novellierung des Tierschutzgesetzes: Anpassungen im Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Tierwohls

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung..., ...die aller staatlichen Gewalt die fortdauernde Beachtung..., ...sollten die Bestandsbücher digital geführt werden, wobei..., ...Verbot wäre auch mit dem Digital Service Act (DSA) vereinbar...

  • Begrenzung rechtlicher Durchsetzungsmöglichkeiten ausländischer Staatsschulden in Restrukturierungen

    • Angegeben von: Bischöfliches Hilfswerk Misereor e.V. am 22.06.2026
    • Beschreibung: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage, die die Beteiligung privater Gläubiger an internationalen Schuldenrestrukturierungen fördert und Hold-out Verhalten begrenzt. Das Regelungsvorhaben soll die gleichberechtigte Einbeziehung privater Gläubiger sicherstellen und die Durchsetzung vereinbarter Umschuldungen erleichtern. Ziel ist eine effizientere Bewältigung von Staatsschuldenkrisen und die Wiederherstellung tragfähiger öffentlicher Finanzen in überschuldeten Ländern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606220060 (PDF - 62 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Not. Die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten, zuletzt..., ...2024/2025 in Kenia, die gewaltsam niedergeschlagen wurden..., ...welche die Regierung gewaltsam niederschlug. Teile ..., ...neuen Steuerreformen, die digitale Transaktionen besteuern..., ...öfter mit militärischer Gewalt erzwungen, ersetzt zunehmend...

  • Reform Fahrausbildung (OFSA II), Reform Fahrlehrerausbildung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Anforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen..., ...Inhalte sich in einer digitalen Lernumgebung erfolgreich..., ...Unterricht erteilt. Obwohl digitale Unterrichtsmedien zur..., ...oder Lehrbücher, als auch digital, etwa mithilfe von E-..., .... Gleichzeitig bieten digitale Methoden Flexibilität..., ...Studie zeigt auf, dass digitale Lehre eine Erhöhung der digitalen Kompetenzen sowohl bei..., ...Fähigkeit im Umgang mit digitalen Technologien wider. Die Optimierung dieser digitalen Kompetenzen ist von ..., ...effektive Integration digitaler Ressourcen in den Lehr..., ...dass die Wirksamkeit des digitalen Onlineunterrichts in..., ...Tradition, während die digitale Lehre im Vergleich dazu..., ...Durch den Einsatz von digitalen Lernressourcen können..., ...nicht vollständig durch digitale Lernmethoden ersetzt ..., .... Chancen und Grenzen digitaler Lehre an Hochschulen..., ... besonderer Beachtung digitaler Medien; räumliche und..., ... besonderer Beachtung digitaler Medien; Übungen zum ..., ... besonderer Beachtung digitaler Medien; Übungen zum ..., ... besonderer Beachtung digitaler Medien; Übungen zum..., ... Ortsgebundenheit und digitaler Flexibilität Während...

  • Novelle Tierschutzgesetz

    • Angegeben von: Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. am 22.03.2024
    • Beschreibung: -Grundsätzliches Verbot der Anbindehaltung von Tieren -Verbot der Akkordschlachtung - Grundsätzliches Verbot nicht-kurativer Eingriffe -Überführung des §17 TierSchG in das Kernstrafrecht - Verbot von Tierversuchen an Menschenaffen - Einführung einer Schmerz-Leidens-Obergrenze bei Tierversuchen - Verbot von Transporten lebender Nutztiere in außereuropäische Drittländer
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403220001 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesländern, die einen digitalen Zugriff auf die Videoaufzeichnungen..., ...von Fixierungs- oder Gewaltmaßnahmen zur Verpaarung erfolgen...

  • Pflegereform jetzt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lässt erkennen, dass die digitale und technische Unterstüt..., ...notwendigen technischen oder digitalen Systemen als berücksichtigungsfähig..., ...Moder- nisierung einer digitalen Leistungsverwaltung ..., ...einschl. Gefahr durch Gewaltsituationen Mit großer Sorge..., ...läufe den Möglichkeiten digitaler Leistungsverwaltung ..., ...bestehende Anwendungen für ein digital vernetztes Ge- sundheitswesen..., ...begrüßt den Aufbau einer digitalen Datenplattform als Grundlage..., ...Bereichen zu erzielen. Die digitale Datenplattform würde ..., ... zur Ermittlung eines digitalen Reifegrades von Pflegeeinrichtungen..., ...geben. Investitionen in digitale Infrastruktur müssen ..., ...Hingegen ist die Bedeutung “digitaler Pflegesysteme” zu erläutern..., ...triebsnotwendigen technischen oder digitalen Systemen als berücksichtigungsfähig..., ... soll technische oder digitale Systeme enthalten, deren...

  • Vorabposition EEG/EnWG Novelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiebedarf der Digitalwirtschaft sowie die Dekarbonisierung..., ...je geboten. Durch eine digitale Ausgestaltung könnten..., ...Covid-19-Pandemie (höhere Gewalt) bei bereits bezuschlagten..., ...Ereignisse oder höhere Gewalt im Sinne der Vorschrift..., ... (RefE-2) vorgesehene digitale Veröffentlichung von ...

  • Ausbau der pharmazeutischen Tätigkeiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch Kriminalität und Gewalt geprägten Umgebung nicht..., ...geht es aber nicht nur um Gewalt und Übergriffe, sondern..., ...die effiziente Nutzung digitaler Möglichkeiten, z.B. ...

  • Förderung eines wettbewerbskonformen Übergangs von Kupfer- auf Glasfasernetze

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Anforderungen an die digitale Infrastruktur. Darüber..., ...How to master Europe's digital infrastructure needs?..., ... Anforderungen an die digitale Infrastruktur davon aus..., ... Anforderungen an die digitale Infrastruktur weist die..., ...Anforde-rungen an die digitale Infrastruktur.18 Und ..., ...Anfor-derungen an die digitale Infrastruktur, dass u..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), ..., ... Ressourceneffizi-enz digitaler Infrastrukturen, 2020..., ...Bundesministeriums für Digitales und Verkehr eines Gesetzes..., ...Maßnahmen der öffentlichen Gewalt.190 Dem marktmächtigen..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Gigabitstrategie..., ...Bundesmi-nisteriums für Digitales und Verkehr eines Gesetzes..., ...How to master Europe's digital infrastructure needs?..., ...und Ressourceneffizienz digitaler Infrastrukturen, 2020..., ...Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung..., ...Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung..., ...geplanten Entwurf für den Digital Networks Act (DNA) die..., ...bringen und Deutschlands digitale Wettbewerbsfähigkeit ..., ...maßgeblich mit dem Ausbau der digitalen Infrastruktur verknüpft..., ...überschritten, kann die digitale Teilhabe der Betroffenen...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 01.07.2024

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die K+S AG strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 369/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Videokonferenzen oder andere digitale Formate genutzt werden..., ...Jahr 2011, dass „im gewaltenteilenden Staat grundgesetzlicher...

  • Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesländern, die einen digitalen Zugriff auf die Videoaufzeichnungen..., ...von Fixierungs- oder Gewaltmaßnahmen zur Verpaarung erfolgen...

  • Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arzneimitteln, beispielsweise digitale Biomarker, ausdrücklich..., ... möglich sein und soll digital über CTIS bzw. DMIDS..., ...schrankenlos einer normsetzenden Gewalt nichtstaatlicher Einrichtungen..., ...schrankenlos der normsetzenden Gewalt der Tarifvertragsparteien..., ... eine, die öffentliche Gewalt in allen ihren Äußerungen..., ...in dem das Volk die Staatsgewalt am unmittelbarsten ..., ...durch seine gesetzgebende Gewalt die Seite 65 6282908v2..., ...durch einen Träger von Staatsgewalt.“222 (155) Wann staatliches...

  • Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nur aus Gründen höherer Gewalt (einschließlich Naturkatastrohen..., ...Bewirtschaftungsmethoden, • ein digitales und transparentes Ökosystemmonitoring..., ...international und kämpft mit gewaltfreien Aktionen für den Schutz...

  • Gesetzgebungsverfahren Pflegekompetenzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Diesen Hinweis zum Gewaltschutz halten die Fachverbände..., ...Hinweisen zu folgen oder digitale Angebote zu nutzen. ..., ...§ 40b SGB XI für die digitalen Pflegeanwendungen) oder..., ...Hinweisen zu folgen oder digitale Angebote zu nutzen. ..., ...§ 40b SGB XI für die digitalen Pflegeanwendungen) oder...

  • Schaffung eines regulatorischen Rahmens für bidirektionales Laden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einheitlichen, interoperablen und digitalen Datenzugang in ihre ..., ...Regime (Gründe u.a. höhere Gewalt, schlechte WAN Abdeckung...

  • Novellierung Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung..., ... die aller staatlichen Gewalt die fortdauernde Beachtung..., ...sollten die Bestandsbücher digital geführt werden, wobei..., ...Verbot wäre auch mit dem Digital Service Act (DSA) vereinbar..., ...besonders hohe Gefahr gewalttätiger Auseinandersetzungen..., ...naheliegende Eskalation von Waffengewalt von vornherein auszuschließen...

  • Versorgungs- und Lieferkettenresilienz bei Rüstungsvorhaben im Sinne einer Resilienzwirtschaft

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Terrororganisationen begreifen Gewalt und Krieg als Mittel ihrer..., ...neuen leistungsfähigeren digitalen Systemstruktur ausgestattet..., ... Position im Produkt (Digitaler Produktpass – DPP). ..., ...EU) 2024/1781 und dem Digitalen Produktpass (DPP) auf..., ...dieser Verordnung ist der Digitale Produktpass (DPP), der..., ...und Kreislauffähigkeit digital verfügbar macht. Die ..., ...sicherheitsrelevant ist. Der Digitale Produktpass steht hierzu...

  • Anpassung der Regelungen im Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Konzepts zum Schutz vor Gewalt, Verfahren der Selbstvertretung..., ... laut Begründung eine digitale Form ermöglichen soll..., ...die BAGFW an, für die digitale Aktenaufbewahrung nach...

  • Recht auf ortsunabhängige Gesundheitsversorgung

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Für eine moderne Gesundheitsversorgung sollten Telemedizin und Telepharmazie als gleichwertige Säulen zur Vor-Ort-Behandlung etabliert werden. Dies steigert die Effizienz im Gesundheitssystem und die Selbstbestimmung der Versicherten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100037 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... & Open Source 54 4 Digitale Gesellschaft 56 Digitale..., ...Staat 71 Governance & digitale Demokratie 72 Digitale..., ...die digitale Teilhabe und Kompetenz..., ... modernisieren, durch digitale Verfahren und eine digitale..., ...und Ressourcen, ein Digitalbudget und einen Digitalvorbehalt..., ... und digitale Identitäten müssen oberste..., ...Open Source« 55 56 4 Digitale Gesellschaft Digitale..., ...digitalen Lehr- und Lehrmaterialien..., ... im digitalen Zeitalter Aufgaben ..., ...Schnelle, transparente & digitale Prozesse: Die digitale..., ... und digitale Kompetenzen gezielt ..., ...Erfahrungsorte des DigitalPakts Alter sowie die KI-Lernorte..., ... Digital-Regulierungen. Zudem..., ... Rahmen eines echten Digital-Checks sollte das Digitalministerium..., ...Digitalagentur« mit zwei wesentlichen..., ...zum Thema »Governance & digitale Demokratie« 73 Digitale..., ...Prozesse zur Beschaffung digitaler Lösungen (insb. digitaler..., ... 1 ↗Digital Identification 2019 |..., ...als digitale Nachweise zur Verfügung..., ...die Einführung der DigitalService. Mit Lösungen wie ...

  • Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete

    • Angegeben von: Wunderflats GmbH am 23.02.2026
    • Beschreibung: Anpassung des Gesetzesentwurfs im Sinne der Streichung der starren Frist für "Überlassung zum vorübergehenden Gebrauch" sowie Anpassung der Regelungen zur Berechnung des Möblierungszuschlags hinsichtlich der besseren Berücksichtigung von Instandhaltung und Anschaffungskosten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6807 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602230001 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zeitwohnen zusammenbringt. Der digitale Prozess erleichtert ..., ... in Spanien über ein digitales Meldefenster („Ventanilla Única Digital de Arrendamientos“) eine..., ...crea la Ventanilla Única Digital de Arrendamientos para..., ...physische und psychische Gewaltfreiheit und den Schutz vor...

  • Handlungsansätze für eine stärkere Verschränkung von Prävention und Kuration in der globalen Gesundheitspolitik

    • Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 05.01.2026
    • Beschreibung: In der internationelen Zusammenarbeit spielt die Prävention von Erkrankungen eine große Rolle. Allerdings gibt es Erkrankungen, wie die Kinderblindheit durch grauen oder grünen Star, die nur operativ und damit kurativ behandelt werden kann. Das Diskussionspapie plädiert daher für eine stärkere Verschränkung von Prävention und Kuration in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und der internationalen Gesundheitspolitik. Die Kinderblindheit wird dabei als Beispiel analysiert. Das Papier macht Vorschläge, wie durch bilaterale Projekte zur globalen Gesundheitspolitik, die kurativen Versorgungsstrukturen im südlichen Afrika gestärkt werden könnten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601050010 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bevölkerungsstruktur, gewaltsam ausgetragener Konflikte..., ... Wieler ML Coordinator Digital Health Cluster, Chair Digital Global Public Health,...

  • KI Strategie für das Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Damit Deutschland von KI in der Anwendung im Gesundheitswesen profitieren kann, sind gezielte Förderung von KI-Infrastruktur, Cloud-Technologien und Rechtssicherheit notwendig. Datennutzung für KI muss breit ermöglicht werden, mit gezielten Einschränkungen im Einzelfall. Gleichzeitig müssen klare ethische Leitlinien definiert werden. Bestehende Schwierigkeiten bei der Nutzung deutscher Gesundheitsdaten könnten die Patientenversorgung verschlechtern, da KI idealerweise mit lokalen Daten trainiert wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100038 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... & Open Source 54 4 Digitale Gesellschaft 56 Digitale..., ...Staat 71 Governance & digitale Demokratie 72 Digitale..., ...die digitale Teilhabe und Kompetenz..., ... modernisieren, durch digitale Verfahren und eine digitale..., ...und Ressourcen, ein Digitalbudget und einen Digitalvorbehalt..., ... und digitale Identitäten müssen oberste..., ...Open Source« 55 56 4 Digitale Gesellschaft Digitale..., ...digitalen Lehr- und Lehrmaterialien..., ... im digitalen Zeitalter Aufgaben ..., ...Schnelle, transparente & digitale Prozesse: Die digitale..., ... und digitale Kompetenzen gezielt ..., ...Erfahrungsorte des DigitalPakts Alter sowie die KI-Lernorte..., ... Digital-Regulierungen. Zudem..., ... Rahmen eines echten Digital-Checks sollte das Digitalministerium..., ...Digitalagentur« mit zwei wesentlichen..., ...zum Thema »Governance & digitale Demokratie« 73 Digitale..., ...Prozesse zur Beschaffung digitaler Lösungen (insb. digitaler..., ... 1 ↗Digital Identification 2019 |..., ...als digitale Nachweise zur Verfügung..., ...die Einführung der DigitalService. Mit Lösungen wie ...

  • Krankenhaustransformationsfonds ordnungspolitisch sauber finanzieren

    Aktiv vom 14.01.2025 bis 17.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... sollte zwingend eine digitale Plattform in Form einer..., ...informationstechnischer Systeme und digitaler Dienste.“ Zu Art. 2..., ...Bevölkerung mit leistungsfähigen digital ausgestatteten, qualitativ..., ...Fremdgelder, die der eigenen Haushaltsgewalt entzogen sind. Ein...

  • Einführung eines Transparenzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...- nen belegen. Das digitale Transparenzportal gewährleistet..., ...(2) Informationen sind digital zu erfassen, zu speichern..., ...Druck – sei es durch gewalttätige Angriffe auf Journalist...
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