Aktuell
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Kraftwerkssicherheitsgesetz
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Angegeben von:
WWF Deutschland am 14.11.2024
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Beschreibung:
Kraftwerkssicherheitsgesetz
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
SG2410290010 (PDF, 3 Seiten)
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Reform Strommarktdesign
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Angegeben von:
WWF Deutschland am 14.11.2024
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Beschreibung:
Strommarktdesign der Zukunft
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
SG2410290015 (PDF, 67 Seiten)
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Maßnahmenpapier für eine kosteneffiziente Energiewende
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Angegeben von:
Bayernwerk AG am 14.11.2024
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Beschreibung:
Dieses Papier enthält Vorschläge für eine kosteneffiziente Energiewende. Es zielt ab auf: - ein ganzheitliches Marktdesign für ein kosteneffizientes Energiesystem, - einen effizienten Netzanschluss, Netzbetrieb und Netzausbau, - eine faire Verteilung der Systemkosten, - eine Entlastung der Verbraucher, sowie - eine vereinfachte Umsetzung. -
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Zu Regelungsentwurf:
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Betroffene Bundesgesetze:
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
SG2411140014 (PDF, 2 Seiten)
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10-Punkte-Plan zur Beschleunigung der Energiewende in Bayern
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Angegeben von:
Bayernwerk AG am 14.11.2024
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Beschreibung:
Der 10-Punkte-Plan beschreibt Hemmnisse aus der täglichen Praxis der Unternehmen Bayernwerk und Lechwerke und gibt konkrete Lösungsvorschläge zur Beschleunigung der Energiewende in Bayern.
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Betroffene Bundesgesetze:
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
SG2411140016 (PDF, 4 Seiten)
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Gesamtverteidigung
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Angegeben von:
Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 14.11.2024
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Beschreibung:
Gesamtverteidigung unter Berücksichtigung von drei prioritären Dimensionen für die europäische Verteidigungsindustrie: 1. Produktion skalieren: Produktionskapazitäten anpassungsfähig gestalten, um schnell sicherheitsrelevante Güter produzieren und liefern zu können. 2. Personal mobilisieren: Personalressourcen optimal einsetzen und konkurrierenden Bedarf abstimmen. 3. Gesicherte Infrastruktur aufbauen: Eine Infrastruktur im „Drehscheibenland“ Deutschland schaffen, die im Ernstfall sowohl die Logistik als auch den Bevölkerungsschutz zu unterstützen fähig ist.
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
SG2411140018 (PDF, 7 Seiten)
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Umsetzungsgesetz zur EU Platform Work Directive
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Angegeben von:
Amazon Deutschland Services GmbH am 14.11.2024
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Beschreibung:
Amazon setzt sich für eine möglichst große Harmonisierung sowie Schaffung von Rechtssicherheit bei der Implementierung der Richtlinie ein.
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Verordnungen in Zusammenhang mit dem Postmodernisierungsgesetz
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Angegeben von:
Amazon Deutschland Services GmbH am 14.11.2024
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Beschreibung:
Amazon setzt sich für ein sachgerechtes Überprüfungsverfahren von Auftragnehmern und praxistaugliche Kriterien für die Geeignetheit eines Hilfsmittels ein.
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Betroffene Bundesgesetze:
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Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung
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Angegeben von:
Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 14.11.2024
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Beschreibung:
1. Erhalt von Spezial-Integrationskurstypen zum einen für Jugendliche bzw. junge Erwachsene sowie für Eltern bzw. Frauen. 2. Erhalt der grundsätzlichen Möglichkeit zur Wiederholung eines begrenzten Unterrichtsstundenkontingents für alle Teilnehmendengruppen in Integrationskursen , sodass z.B. pädagogisch erforderliche Rückstufungen weiterhin möglich sind. 3. Erhalt der grundsätzlichen Möglichkeit für einen Fahrtkostenzuschuss für Teilnehmende an Integrationskursen, bei denen ein entsprechender Bedarf vorliegt.
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Zu Regelungsentwurf:
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Referentenentwurf
(BMI):
Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Referentenentwurf
(BMI):
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Betroffene Bundesgesetze:
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
SG2411140015 (PDF, 6 Seiten)
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Umsetzung der e-Evidence Verordnung
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Angegeben von:
Vodafone GmbH am 14.11.2024
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Beschreibung:
Die Bundesregierung soll dazu bewogen werden, keine überbordenden technischen und juristischen (etwa kein Prüfauftrag) Anforderungen gegenüber den Diensteanbietern bei der Umsetzung der VO zu statuieren. Gleichzeitig müssen sicherheitstechnische Risiken bei Anfragen hinreichend mitigiert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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Geplantes Gesetzgebungsverfahren zu Werkstätten für behinderte Menschen und somit Änderungen im SGB IX, WVO und weiteren SGB
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Angegeben von:
Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. am 14.11.2024
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Beschreibung:
Gemäß dem Koalitionsvertrag 2021-2025 der Bundesregierung soll es gesetzliche Veränderungen im Bereich der Inklusion von Menschen mit Behinderungen geben. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist zuständig und plant ein Gesetzgebungsverfahren. Gesetzliche Änderungen im SGB IX, der WVO und weiteren Sozialgesetzbüchern sind geplant. Die BAG WfbM setzt sich für eine Weiterentwicklung der bestehenden Gesetzgebung ein und vertritt die Interessen ihrer Mitglieder.
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Betroffene Bundesgesetze:
SGB9uaÄndG [alle RV hierzu], WVO [alle RV hierzu], SGB 12 [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
SG2411140012 (PDF, 1 Seite)
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SG2411140019 (PDF, 3 Seiten)
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Bereitgestellt von:
MVV Energie AG am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende: Geothermie stärken, BEW aufstocken und verstetigen sowie Chancengleichheit herstellen
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Der Ausbau der Geothermie erfordert eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, eine Steigerung der Akzeptanz durch finanzielle Beteiligung der Kommunen. Die Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) muss in ihrer Mittelausstattung deutlich aufgestockt, für stromauskoppelnde Geothermieanlagen und unvermeidbare Abwärme aus der thermischen Abfallbehandlung geöffnet werden sowie durch die Überführung in ein Gesetz verstetigt werden, damit die hohen Investitionen in die Wärmewende getätigt werden. Die Chancengleichheit für Wärmepumpen im geförderten Neubau gegenüber anderen Technologien und für Wärmelieferungen gegenüber dem Betrieb eigener Heizungen muss hergestellt werden.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (25.10.2024)
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Betroffene Bundesgesetze:
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SG2410290010 (PDF, 3 Seiten)
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Bereitgestellt von:
WWF Deutschland am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Kraftwerkssicherheitsgesetz
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Kraftwerkssicherheitsgesetz
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Adressatenkreis:
Bundesregierung: BMWK (22.10.2024)
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SG2410290015 (PDF, 67 Seiten)
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Bereitgestellt von:
WWF Deutschland am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Reform Strommarktdesign
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Strommarktdesign der Zukunft
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (06.09.2024)
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SG2410290016 (PDF, 5 Seiten)
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Bereitgestellt von:
WWF Deutschland am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie
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Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (11.04.2024)
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Betroffene Bundesgesetze:
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SG2410290018 (PDF, 21 Seiten)
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Bereitgestellt von:
WWF Deutschland am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie
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Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
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Adressatenkreis:
Bundestag: Gremien (24.06.2024)
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Betroffene Bundesgesetze:
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SG2411060021 (PDF, 9 Seiten)
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Bereitgestellt von:
WWF Deutschland am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz KSpG (Referentenentwurf)
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Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (13.05.2024), Mitglieder des Bundestages (13.05.2024)
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Betroffene Bundesgesetze:
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SG2411060023 (PDF, 2 Seiten)
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Bereitgestellt von:
WWF Deutschland am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz KSpG (Referentenentwurf)
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Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (27.09.2024)
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Betroffene Bundesgesetze:
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SG2411140014 (PDF, 2 Seiten)
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Bereitgestellt von:
Bayernwerk AG am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Maßnahmenpapier für eine kosteneffiziente Energiewende
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Dieses Papier enthält Vorschläge für eine kosteneffiziente Energiewende. Es zielt ab auf: - ein ganzheitliches Marktdesign für ein kosteneffizientes Energiesystem, - einen effizienten Netzanschluss, Netzbetrieb und Netzausbau, - eine faire Verteilung der Systemkosten, - eine Entlastung der Verbraucher, sowie - eine vereinfachte Umsetzung. -
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Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (13.11.2024)
Bundesregierung: BMWK (13.11.2024) -
Betroffene Bundesgesetze:
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SG2411140016 (PDF, 4 Seiten)
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Bereitgestellt von:
Bayernwerk AG am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
10-Punkte-Plan zur Beschleunigung der Energiewende in Bayern
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Der 10-Punkte-Plan beschreibt Hemmnisse aus der täglichen Praxis der Unternehmen Bayernwerk und Lechwerke und gibt konkrete Lösungsvorschläge zur Beschleunigung der Energiewende in Bayern.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (02.09.2024)
Bundesregierung: BMWK (02.09.2024) -
Betroffene Bundesgesetze:
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SG2411140018 (PDF, 7 Seiten)
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Bereitgestellt von:
Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 14.11.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesamtverteidigung
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Gesamtverteidigung unter Berücksichtigung von drei prioritären Dimensionen für die europäische Verteidigungsindustrie: 1. Produktion skalieren: Produktionskapazitäten anpassungsfähig gestalten, um schnell sicherheitsrelevante Güter produzieren und liefern zu können. 2. Personal mobilisieren: Personalressourcen optimal einsetzen und konkurrierenden Bedarf abstimmen. 3. Gesicherte Infrastruktur aufbauen: Eine Infrastruktur im „Drehscheibenland“ Deutschland schaffen, die im Ernstfall sowohl die Logistik als auch den Bevölkerungsschutz zu unterstützen fähig ist.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (13.11.2024)
Bundesregierung: AA (13.11.2024), BMVg (13.11.2024), BMI (13.11.2024), BMWK (13.11.2024)
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Statistik
Regelungsvorhaben
Diese betreffen folgende Interessenbereiche (Mehrfachnennungen möglich):
Interessenbereiche
Statistik
Stellungnahmen/Gutachten
6.322 Stellungnahmen/Gutachten
Diese richteten sich an folgende Adressatinnen und Adressaten (Mehrfachnennungen möglich):
Adressatenkreise
Bundesregierung (61,51%) 7.784
davon:
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BMWK (22,30%)
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BMF (12,53%)
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BMG (9,84%)
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BMJ (9,65%)
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BMUV (9,43%)
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BKAmt (7,39%)
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BMDV (6,58%)
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BMEL (5,42%)
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BMI (3,56%)
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BMAS (3,29%)
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BMFSFJ (2,75%)
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BMBF (2,53%)
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BMWSB (2,08%)
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AA (1,00%)
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BMZ (0,96%)
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BMVg (0,69%)
Bundestag (38,49%) 4.870
davon:
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Mitglieder des Bundestages (56,74%)
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Fraktionen/Gruppen (22,85%)
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Gremien (13,04%)
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Organe (7,37%)