Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (2.919)
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- Angegeben von: AG LUV e.V. am 12.07.2025
- Beschreibung: Verordnungen und Gesetze zum Thema Raumlufthygiene zur allgemeinen Gesundheitsvorsorge im Zusammenhang mit epidemischen Infektionsgefahren
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- Angegeben von: AG LUV e.V. am 12.07.2025
- Beschreibung: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung zur Zulassung von UV C - Niederdruckröhren
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- Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 11.07.2025
- Beschreibung: - Kompetenzstärkung der Heilerziehungspflegenden - unbefristete Weitergewährung des Pflegegeldes beim Krankenhausaufenthalt - dauerhafte Beitragsreduzierung zur Pflegeversicherung für Eltern von Menschen mit Behinderung - Verbesserung der Beratungsstruktur in der Pflegeversicherung durch konkrete Begleitung und praktische Unterstützung der Versicherten - Schaffung einer Umwandlungsmöglichkeit des Budgets für Tages- und Nachtpflege zur Nutzung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag - Anpassung des § 120 SGB XI (ambulante Pflegeverträge) dahingehend, dass eine Kündigungsfrist für die Dienste gegenüber den Pflegebedürftigen eingeführt wird
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: GAIA am 11.07.2025
- Beschreibung: Patienten warten bislang zu lange auf irhe DiGA-Verordnung und den Freischaltcode. Der Prozess ist kompliziert. Deshalb setzen wir uns für schnelle, unmittelbare und patientenfeundliche Lösungen ein.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 4/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
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BR-Drs. 4/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: GAIA am 11.07.2025
- Beschreibung: Regulatorische, administrative und bürokratische Hürden sollen bei der Prüfung und Anwendung von DiGA u.a. in den Bereichen Datenschutz, Verordnung, Erfolgsmessung und Zertifizierungen systematisch reduziert und abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche Anforderungen harmonisiert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: GAIA am 11.07.2025
- Beschreibung: Die zweite Verordnung zur Änderung der DiGA-Verordnung sieht eine Anwendungsbegleitende Erfolgsmessung (AbEM) vor, die wir in der geplanten Form ablehnen. Wir plädieren für eine AbEM, die sich am Outcome orientiert.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: VDB Physiotherapieverband e.V. - Bundesverband am 11.07.2025
- Beschreibung: Sachstandanalyse bezüglich der hochschulischen Ausbildung in der Physiotherapie.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Health for Future am 10.07.2025
- Beschreibung: Hebammen sehen sich in Verantwortung für die Interessen kindlicher und mütterlicher Gesundheit einzutreten. Erforderlichen Maßnahmen sollen deutschlandweit und global ergriffen werden, um die Klimakrise zu begrenzen. Gleichzeitig müssen sofort Anpassungsmaßnahmen an die Klimaveränderungen umgesetzt werden. In der Stellungnahme führen wir die wichtigsten Einflüsse auf, welche die Gesundheit von Schwangeren, Neugeborenen und ihren Familien besonders beeinträchtigen. Dabei ist zu beachten: Die direkten und indirekten Effekte wirken oft synergetisch oder bauen aufeinander auf und führen zu organischen sowie psychischen Veränderungen, die wiederum einen ungünstigen Schwangerschaftsverlauf verursachen.
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- Angegeben von: Health for Future am 10.07.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist, Einfluss auf die Ausgestaltung des Bundeshaushalts und der Mittelverwendung des Klimatransformationsfonds (KTF) zu nehmen. Konkret soll erreicht werden, dass ausreichende Mittel für Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Klimafolgen – insbesondere Hitzeschutz in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie klimafreundliche, krisenresiliente Infrastruktur – bereitgestellt werden. Zudem wird angestrebt, dass der KTF nicht zur Subventionierung fossiler Energien verwendet wird, sondern gezielt für die sozial gerechte Transformation genutzt wird.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Bundeshaushaltsplan 2025; Einzelplan 16
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 10.07.2025
- Beschreibung: Im Bereich der Kinder- und Jugendchirurgie sollen ambulante und kurzstationäre Leistungen außerhalb des Säuglingsalters weiterhin auf Grundlage des Hybrid-DRG-Kataloges abgerechnet werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Endokrinologie e.V. am 10.07.2025
- Beschreibung: Die Deutsche Gesellschaft für Endokrinologie (DGE) fordert Sie als Vertreter unserer nationalen Regierung auf, diese einmalige Gelegenheit zu nutzen, um dem Schutz der menschlichen Gesundheit Vorrang einzuräumen, indem die Exposition gegenüber endokrin schädigenden Chemikalien (EDCs; endokrine Disruptoren) begrenzt wird
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 10.07.2025
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit vom 20.06.2024. Zentrales Ziel ist die Errichtung eines neuen Bundesinstituts zur Aufklärung und Prävention in der Medizin (BIPAM), das Aufgaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie Teile des Robert Koch-Instituts übernehmen soll. Die Interessenvertretung bezieht sich auf die Ausgestaltung dieses Instituts, insbesondere dessen Aufgaben, Arbeitsweise und Abgrenzung zu bestehenden Einrichtungen. Ziel ist es, evidenzbasierte Kriterien, patientenrelevante Endpunkte und regelmäßige Evaluationen in der Gesetzesausgestaltung zu verankern.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Betroffene Bundesgesetze (10):
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) e. V. am 08.07.2025
- Beschreibung: Die DGVS bringt wissenschaftliche Expertise in politische Entscheidungsprozesse ein, um: die Früherkennung und Vorbeugung gastroenterologischer Erkrankungen zu stärken, evidenzbasierte medizinische Leitlinien in der gesetzlichen Krankenversicherung umzusetzen, die Qualität und Struktur der Versorgung nachhaltig zu verbessern. Dabei kooperiert die DGVS mit Ministerien, Behörden und relevanten Akteuren im Gesundheitswesen, um eine bedarfsgerechte und qualitätsgesicherte Patientenversorgung sicherzustellen.
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- Angegeben von: Intervet Deutschland GmbH am 08.07.2025
- Beschreibung: Werbung zu immunologischen Wirkstoffen an professionelle Tierhalter, e-Leaflet für Packungsbeilagen
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMLEH): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 08.07.2025
- Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist die rechtliche und organisatorische Ausgestaltung des Umgangs mit Explantaten in medizinischen Einrichtungen. Ziel der Einflussnahme ist die Entwicklung einheitlicher, rechtskonformer Vorgaben für die Aufklärung von Patienten, die Dokumentation, Asservierung, Übergabe und Entsorgung von Explantaten sowie deren Untersuchung bei Verdacht auf Produktmängel oder Schadensereignisse. Die AWMF strebt an, dass die bestehenden gesetzlichen Anforderungen praxistauglich konkretisiert und durch standardisierte Verfahrensregelungen ergänzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Osteopathie e.V. - BAO am 08.07.2025
- Beschreibung: Berufsgesetzliche Regelung des Berufs des Osteopathen / der Osteopathin zum Zwecke der Sicherstellung des Patienten- und Verbraucherschutzes.
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- Angegeben von: Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. am 08.07.2025
- Beschreibung: Einführung einer bundeseinheitlichen und generalistischen Pflegefachassistenzausbildung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
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- Angegeben von: Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. am 08.07.2025
- Beschreibung: Einführung einer bundeseinheitlichen und generalistischen Pflegefachassistenzausbildung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft e.V. (DOG) am 08.07.2025
- Beschreibung: Das Sprengstoffrecht sollte dahingehend geändert werden, ein generelles Verbot von Feuerwerk für Privatpersonen an Silvester einzuführen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: SOS-Kinderdorf e.V. am 08.07.2025
- Beschreibung: SOS-Kinderdorf verfolgt das Ziel, im Rahmen der Bundestagswahl 2025 gesetzgeberische Änderungen in den Bereichen Kinderrechte, Jugendhilfe und mentale Gesundheit junger Menschen zu bewirken. Konkret setzt sich SOS-Kinderdorf für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz, die Einführung eines/einer Kinderbeauftragten im Kanzleramt sowie für einen erleichterten Zugang junger Menschen zu psychotherapeutischer Versorgung ein – auch ohne elterliche Zustimmung bei entsprechender Einsichtsfähigkeit. Zudem sollen gesetzliche Rahmenbedingungen zur besseren Ausstattung der Kinder- und Jugendhilfe geschaffen werden, etwa durch verbindliche Qualitätsstandards, Finanzierung von Inklusion und Klimaschutzmaßnahmen sowie die rechtliche Absicherung präventiver Angebote und queerer Jugendhilfe.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft e.V. (DOG) am 08.07.2025
- Beschreibung: Die ICMJE Kriterien sollten stärker Berücksichtigung finden und die Rechte der Prüfzentren gestärkt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung klinischer Prüfungen (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. am 07.07.2025
- Beschreibung: Wir sehen Schutzimpfungen grundsätzlich als Bestandteil ärztlicher Vorsorge und als Pfeiler moderner Krankheitsprävention. Unsere Ansprüche an die Wirksamkeit und die Sicherheit von Impfstoffen müssen besonders hoch sein, da Impfungen als präventive Maßnahmen an Gesunden angewendet und oft für ganze Bevölkerungsgruppen empfohlen werden. Wir sehen uns der evidenzbasierten Medizin verpflichtet und beziehen als Ärztinnen und Ärzte sowohl wissenschaftliche Studien (externe Evidenz), unsere ärztliche Erfahrung (interne Evidenz) und die Vorstellungen der Patientinnen und Patienten in unsere Beratungs- und Entscheidungsprozesse mit ein. Das Fehlen hochwertiger externer Evidenz bei vielen Fragen des Impfens ist uns schmerzlich bewusst. Daher fordert der Verein hier notwendige Forschung ein.
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- Angegeben von: Vaterwelten GmbH am 07.07.2025
- Beschreibung: Wir setzen uns für Jungen, Männer und Väter ein, die Unterstützung brauchen. Wir plädieren dafür, Männer verstärkt als eigenständige Zielgruppe in den Blick zu nehmen und ihnen konkrete gesellschaftspolitische Angebote zu machen. Nur so lässt sich eine Gleichstellungspolitik umsetzen, die alle Geschlechter mitdenkt und wirksam erreicht.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Aurora Europe GmbH am 07.07.2025
- Beschreibung: Basierend auf dem im April 2024 in Kraft getretenen Cannabisgesetz plant die Bundesregierung eine Evaluierung im ab Herbst 2025. Mit Fokus auf des Medizinalcannabisgesetz (MedCanG) setzt sich Aurora mit den entsprechenden Verbänden für die Erhaltung des CanG sowie einer weiteren Verbesserung des Patientenzugangs zu Medizinalcannabis ein. Hauptziel ist es Cannabis weiterhin aus dem Betäubungsmittelgesetz rauszuhalten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Aurora Europe GmbH am 07.07.2025
- Beschreibung: Aurora baut in Leuna (Sachsen-Anhalt) in einer eigenen Porduktionsanlage Medizinalcannabis für den deutschen und andere internationale Märkte an. Wir setzen uns daher für eine Stärkung der heimischen Cannabiswirtschaft ein und nutzen diese Anlage zu Demonstrationszwecken und laden regelmäßig Mitglieder des Bundestags, der Bundesregierung und Landespolitiker zu Besuchen ein.