Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (4.708)
-
- Angegeben von: Shionogi GmbH am 01.10.2026
- Beschreibung: Beteiligung Deutschlands an Europäischen Pull Incentive Projekten.
-
- Angegeben von: Rat für Sozial- und Wirtschaftsdaten (RatSWD) am 01.10.2026
- Beschreibung: Umsetzung des bereits vom Kabinett beschlossenen Medizinregistergesetzes
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/5922
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
-
BT-Drs. 21/5922
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 01.10.2026
- Beschreibung: Der DVV fordert für den Bundeshaushalt 2027 unter anderem eine verlässliche Finanzierung der Integrationskurse, eine Stärkung der Weiterbildung und Alphabetisierung sowie eine ausreichende Förderung von politischer Bildung und internationaler Bildungszusammenarbeit. Zudem sollen Mittel für Integration, Arbeitsmarktvorbereitung und Digitalisierung bedarfsgerecht abgesichert werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7300
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
-
BT-Drs. 21/7300
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 01.10.2026
- Beschreibung: Hitzeschutz muss finanziell abgesichert sein, damit Kommunen und Einrichtungen wirksame Maßnahmen umsetzen können. Deshalb sollte das Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" des Umweltministeriums unbedingt fortgesetzt werden. Außerdem sollten Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Rehakliniken, Medizinische Versorgungszentren und andere Gesundheitseinrichtungen mit den finanziellen Mitteln für investive Hitzeschutzmaßnahmen ausgestattet werden. Dem Mehraufwand von Gesundheits- und sozialen Einrichtungen bei der Umsetzung von Hitzeschutz sollte in Zukunft Rechnung getragen werden. Ökologische Nachhaltigkeit ist daher als übergreifendes Ziel im Sozialrecht zu verankern. Desweiteren sollte allen Kommunen ausreichende Finanzierung für Hitzeschutz bereitgestellt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Sandoz Deutschland GmbH am 01.10.2026
- Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass das Gesundheitssicherstellungsgesetz die Versorgung mit versorgungskritischen Arzneimitteln stärkt. Hierzu sollen Vorsorge- und Verfügbarkeitsziele definiert, kritische Abhängigkeiten reduziert sowie europäische Produktions- und Lieferkapazitäten langfristig abgesichert werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) am 30.09.2026
- Beschreibung: Unter Federführung des Bundesfinanzministeriums erarbeitet die Bundesregierung die Ausgestaltung einer Zuckersteuer, dessen Einführung mit dem GKV-Stabilisierungsgesetz beschlossen wurde. Die Steuer muss praxistauglich ausgestaltet werden und darf nicht über die Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit von März 2026 hinausgehen. Eine Übergangsfrist von mind. 18 Monaten ist essenziell.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/6130
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
-
BT-Drs. 21/6130
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Die vorgesehenen Ausschreibungsverfahren werfen aus Sicht der Verbände Fragen hinsichtlich ihrer praktischen Umsetzbarkeit auf. Aufgrund der komplexen Anforderungen an Herstellung, Logistik und Qualitätssicherung patientenindividueller onkologischer Zubereitungen bestehen Zweifel, ob die besonderen Versorgungsanforderungen im Rahmen der geplanten Verfahren ausreichend berücksichtigt werden können. Die Stellungnahme regt daher eine erneute Prüfung der vorgeschlagenen Regelung an. Ziel ist es, auch künftig eine sichere, qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte Versorgung onkologischer Patientinnen und Patienten zu gewährleisten und mögliche Risiken für bestehende Versorgungsstrukturen zu vermeiden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Die vorgesehenen Maßnahmen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens werden grundsätzlich begrüßt. Insbesondere die Einführung des elektronischen Betäubungsmittelrezepts stellt einen sinnvollen Beitrag zur Weiterentwicklung bestehender Verfahren dar. Die Stellungnahme zielt darauf ab, einzelne Regelungen im Hinblick auf ihre praktische Umsetzbarkeit zu präzisieren und die Anwendung im Versorgungsalltag zu erleichtern.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 30.09.2026
- Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf die gesetzgeberische Ausgestaltung von Maßnahmen zum effizienten Ressourceneinsatz in Sozialleistungsgesetzen. Betroffen sind insbesondere Regelungen der Eingliederungshilfe, der Kinder- und Jugendhilfe, des Unterhaltsvorschusses sowie die Rahmenbedingungen für die Leistungserbringung sozialer Dienste. Ziel ist die Beibehaltung bzw. Anpassung bestehender rechtlicher Regelungen in diesen Bereichen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 30.09.2026
- Beschreibung: Die Interessenvertretung betrifft die Reform des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). Gegenstand sind insbesondere Regelungen zum besseren Schutz von Betroffenen häuslicher Gewalt im familiengerichtlichen Verfahren, zur Stärkung der Beteiligungs- und Verfahrensrechte von Kindern, zur Verbesserung des Informationsaustauschs zwischen den beteiligten Stellen, zur Berücksichtigung häuslicher Gewalt in Sorge- und Umgangsverfahren, zu Qualifikationsanforderungen der Verfahrensbeteiligten sowie zur barrierefreien Ausgestaltung gerichtlicher Verfahren.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.09.2026
- Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung sind die rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung, Nutzung, Weitergabe und den Schutz von Gesundheitsdaten. Dies umfasst insbesondere Patienten-, Gesundheits- und genetische Daten sowie Fragen von Datenschutz, Datensicherheit, ärztlicher Schweigepflicht, Zugriffs- und Berechtigungskonzepten, der Nutzung von Gesundheitsdaten für Versorgung, Qualitätssicherung und Forschung sowie nationale und europäische Regelungsvorhaben zur Datennutzung im Gesundheitswesen. Ziel ist die Gewährleistung eines verantwortungsvollen Umgangs mit sensiblen Gesundheitsdaten unter Wahrung von Patientenrechten und ärztlicher Berufsausübung. (GDNG, EHDS, GenDG, ePA-Datenzugriffe, Forschungsdatennutzung, Fragen d. Schweigepflicht)
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.09.2026
- Beschreibung: - rechtl., techn. und organisator. Rahmenbedingungen der digitalen Gesundheitsinfrastruktur und der TI - Gesetzl. und regulator. Vorgaben zu TI-Anwendungen und digitalen Gesundheitsdiensten - sichere, stabile und nutzerorientierte Ausgestaltung digitaler Infrastrukturen im Gesundheitswesen - Verfügbarkeit, Ausfallsicherheit, Interoperabilität und Datensicherheit digitaler Anwendungen - ePA, eGK, KIM, sowie weitere Kommunikations- und Identitätsdienste - technische Standards, Sicherheitsanforderungen, digitale Identitäten und Authentifizierungsverfahren - Integration digitaler Anwendungen in die medizinische Versorgung und Versorgungsabläufe
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2026
- Beschreibung: Die BPtK wirbt dafür, (1) bei den Zielen der Substitution körperliche und psychische Begleiterkrankungen ausdrücklich zu benennen, (2) in den Vorgaben zur substitutionsgestützten Behandlung psychotherapeutische Behandlung bei entsprechender Indikation eigenständig zu berücksichtigen und (3) der BPtK ein Stellungnahmerecht einzuräumen, soweit Änderungen der Richtlinie der Bundesärztekammer zur Durchführung der substitutionsgestützten Behandlung Opioidabhängiger psychotherapeutische oder psychosoziale Inhalte betreffen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Da insgesamt festzustellen ist, dass inzwischen ein mehr oder weniger gleichbleibendes Niveau des Medians und des 2. Quartils der betrieblichen Therapiehäufigkeit bei den einzelnen Nutzungsarten erreicht wurde und somit weitere Reduktionen zunehmend schwieriger umzusetzen sein werden, sollte unseres Erachtens das Augenmerk verstärkt auf diejenigen Betriebe gerichtet werden, bei denen noch eine deutliche Reduktion der betrieblichen Therapiehäufigkeit erreicht werden kann. Daher sollten zum einen nur noch Betriebe mit Therapiehäufigkeiten des Vielfachen oberhalb des Medians oder des 2. Quartils Maßnahmenpläne erstellen müssen. Zum anderen sollten die für die Berechnung der betrieblichen Therapiehäufigkeit zu erfassenden Daten auf den Prüfstand gestellt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Coloplast am 30.09.2026
- Beschreibung: Abkehr von der geplanten Wiedereinführung von Ausschreibungen im Hilfsmittelmarkt
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/6808
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BT-Drs. 21/6808
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 30.09.2026
- Beschreibung: Die DGKJP setzt sich dafür ein, dass das Verbot des Inverkehrbringens von Nikotinbeuteln in Deutschland aus Gründen des Jugend- und Gesundheitsschutzes beibehalten wird.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Helmholtz KLIMA am 30.09.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung des Hitzeschutzplans des Bundesministeriums für Gesundheit sowie die verbindliche Verankerung und dauerhafte Finanzierung kommunaler Hitzeaktionspläne. Angestrebt werden klare Zuständigkeiten, die personelle und finanzielle Unterstützung insbesondere kleiner und mittlerer Kommunen sowie ein bundesweit vergleichbares Monitoring und eine regelmäßige Evaluation. Darüber hinaus sollen verbindliche Hitzeschutzstandards und Schutzkonzepte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen etabliert und Investitionen in deren baulichen und organisatorischen Hitzeschutz verlässlich finanziert werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/6343
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Hitzekrise ernst nehmen - Hitzeschutz verbindlich, sozial gerecht und finanziell absichern
-
BT-Drs. 21/6343
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
-
- Angegeben von: Tata Consultancy Services Deutschland GmbH am 30.09.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Förderung geeigneter regulatorischer und politischer Rahmenbedingungen für die digitale Transformation in Deutschland. Dies umfasst insbesondere eine innovations- und praxisorientierte Ausgestaltung und Umsetzung der Regulierung von Künstlicher Intelligenz, Cloud- und Datennutzung, Cybersicherheit und digitaler Resilienz sowie die Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung. Darüber hinaus werden Rahmenbedingungen für digitale Infrastrukturen, digitale Souveränität, industrielle Digitalisierung, Fachkräfte und digitale Kompetenzen sowie die digitale Transformation von Unternehmen und Mittelstand adressiert.
-
- Angegeben von: BURSON GmbH am 30.09.2026
- Beschreibung: Angestrebt wird eine Stärkung der sexuellen Aufklärung junger Menschen und der Prävention von STIs durch gesundheitspolitische Entscheidungen und Programme des Bundes. Weitere Ansatzpunkte sind: Förderung von Informations- und Präventionsangeboten sowie eine bessere Vernetzung von Bund, Ländern, Fachorganisationen und Beratungsstellen. Ziel ist eine Aufklärung, die die Gesundheitskompetenz junger Menschen stärkt und zur Prävention von STI, ungewollten Schwangerschaften, sexualisierter Gewalt und Desinformation beiträgt.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Apothekerverband e. V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Erhalt der Flächendeckung, Vermeidung der Trivialisierung der Versorgung
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 30.09.2026
- Beschreibung: Ausgestaltung von strukturierten Behandlungsprogrammen mit digitalisierten Versorgungsprozessen (dDMP) als eigenständige und von klassischen Programmen getrennte Versorgungsform für Diabetes mellitus Typ 1 und 2; Verzahnung eines durchgängig digitalen Behandlungspfades durch Einbindung von elektronischer Patientenakte, digitalen Gesundheits- und medizinischen Anwendungen (DiGA/DiMA), telemedizinischen Leistungen sowie einer verpflichtenden digitalen Einschreibung; Schaffung eines bundesweit einheitlichen Rahmenvertrages zur Umsetzung der digitalen Kernprozesse zur Ablösung regionaler Einzelverträge.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 448/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
BR-Drs. 448/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 30.09.2026
- Beschreibung: Schließung der bestehenden Regelungslücke beim Zugang zum DiGA-Verfahren für digitale Medizinprodukte, die als In-vitro-Diagnostika nach der IVDR in Verkehr gebracht werden; Öffnung des Leistungsanspruchs für In-vitro-Diagnostika der Risikoklassen A, B und C; Beseitigung regulatorischer Zugangshürden für digitale Versorgungsangebote zur Verarbeitung diagnostischer Daten (z. B. Laborwerte oder Biomarker) bei gleichbleibenden Prüfanforderungen an Sicherheit, Qualität und Leistungsfähigkeit.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 448/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
BR-Drs. 448/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Vorbereitung verschiedener Aspekte der nationalen Umsetzung des EU-Pharmapakets, insbesondere zu Rezeptur- und Defekturherstellung, elektronischen Packungsbeilagen, der Verschreibungspflicht antimikrobieller Arzneimittel, dem Heilmittelwerberecht sowie der Wiederabgabe von Arzneimitteln.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Stärkung des Schutzes von Berufsgeheimnissen und Gesundheitsdaten in Apotheken im Rahmen der Reform des Nachrichtendienstrechts.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMI): Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstrechts (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
- Angegeben von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Forderung einer gesetzlichen Lösung, die den Zuzahlungsverzicht durch ausländische Versandapotheken wirksam unterbindet und bestehende Vollzugsdefizite beseitigt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):