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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (714)
Verordnung (647)

In Bezug genommenes Ministerium (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (588)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (128)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (155)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (33)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (63)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (20)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (74)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (69)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (91)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (123)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20)
20. Wahlperiode (594)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (104)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (34)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.361)

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FamFG
- Gesetzestitel: Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 37, davon aktive IV: 36 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 74, davon aktuelle RV: 64 und abgeschlossene RV: 10 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 69 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.07.2026
BGB
- Gesetzestitel: Bürgerliches Gesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 291, davon aktive IV: 281 und frühere IV: 10 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 683, davon aktuelle RV: 530 und abgeschlossene RV: 153 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 679 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.07.2026
TierSchG
- Gesetzestitel: Tierschutzgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 123, davon aktive IV: 119 und frühere IV: 4 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 199, davon aktuelle RV: 157 und abgeschlossene RV: 42 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 145 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.07.2026
Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz - JVEG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 14 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2014
- Gesetzestitel: Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 268, davon aktive IV: 257 und frühere IV: 11 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 691, davon aktuelle RV: 585 und abgeschlossene RV: 106 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 709 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Energiewirtschaftsgesetz - EnWG 2005
- Gesetzestitel: Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 319, davon aktive IV: 308 und frühere IV: 11 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1.009, davon aktuelle RV: 881 und abgeschlossene RV: 128 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1.599 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
BSI-Gesetz - BSIG 2025
- Gesetzestitel: Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und über die Sicherheit in der Informationstechnik von Einrichtungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 29, davon aktive IV: 29 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 35, davon aktuelle RV: 34 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 28 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
EStG
- Gesetzestitel: Einkommensteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 229, davon aktive IV: 221 und frühere IV: 8 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 623, davon aktuelle RV: 487 und abgeschlossene RV: 136 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 573 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
UStG 1980
- Gesetzestitel: Umsatzsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 144, davon aktive IV: 142 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 281, davon aktuelle RV: 225 und abgeschlossene RV: 56 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 225 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG 2009
- Gesetzestitel: Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 112, davon aktive IV: 109 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 230, davon aktuelle RV: 196 und abgeschlossene RV: 34 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 224 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
ERegG
- Gesetzestitel: Eisenbahnregulierungsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 26 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 47, davon aktuelle RV: 40 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 97 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG
- Gesetzestitel: Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 25, davon aktuelle RV: 23 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 24 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Investitionsgesetz Kohleregionen - InvKG
- Gesetzestitel: Investitionsgesetz Kohleregionen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Einwegkunststofffondsgesetz - EWKFondsG
- Gesetzestitel: Gesetz über den Einwegkunststofffonds
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 27 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 38, davon aktuelle RV: 33 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 38 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG
- Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 206, davon aktive IV: 202 und frühere IV: 4 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 445, davon aktuelle RV: 345 und abgeschlossene RV: 100 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 565 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
UVPG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 75, davon aktive IV: 75 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 122, davon aktuelle RV: 107 und abgeschlossene RV: 15 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 171 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Wasserhaushaltsgesetz - WHG 2009
- Gesetzestitel: Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 94, davon aktive IV: 94 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 200, davon aktuelle RV: 173 und abgeschlossene RV: 27 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 166 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
EnergieStG
- Gesetzestitel: Energiesteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 106, davon aktive IV: 105 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 162, davon aktuelle RV: 134 und abgeschlossene RV: 28 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 135 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Energiefinanzierungsgesetz - EnFG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Finanzierung der Energiewende im Stromsektor durch Zahlungen des Bundes und Erhebung von Umlagen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 32, davon aktive IV: 32 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 46, davon aktuelle RV: 37 und abgeschlossene RV: 9 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 87 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung - Pkw-EnVKV
- Gesetzestitel: Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch, Stromverbrauch, CO2-Emissionen und Energiekosten neuer Personenkraftwagen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
StromStG
- Gesetzestitel: Stromsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 108, davon aktive IV: 106 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 175, davon aktuelle RV: 150 und abgeschlossene RV: 25 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 179 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischerVerbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen - BImSchV 31 2024
- Gesetzestitel: 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 17, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Verordnung - AgrarOLkV
- Gesetzestitel: Verordnung zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 22 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
GewO
- Gesetzestitel: Gewerbeordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 44, davon aktive IV: 44 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 71, davon aktuelle RV: 60 und abgeschlossene RV: 11 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 71 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026
AsylbLG
- Gesetzestitel: Asylbewerberleistungsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 38, davon aktive IV: 38 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 96, davon aktuelle RV: 75 und abgeschlossene RV: 21 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 74 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 10.07.2026

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