Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
3.408 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.408)
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (11):
-
EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 11.09.2026
Praxisgerechte Ausgestaltung der Steuer auf zuckergesüßte Getränke [Detailseite RV anzeigen] -
LHLK Agentur für Kommunikation GmbH am 11.09.2026
Gestaltung des Beschaffungsrahmens für Drohnen und Drohnenabwehr im Epl. 14 des HG 2027 [Detailseite RV anzeigen] -
Frauenhauskoordinierung e.V. am 10.09.2026
Bundeshaushalt 2027: Sicherung der Finanzierung von Gewaltschutz und Bekämpfung des Menschenhandels [Detailseite RV anzeigen] -
KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. am 10.09.2026
Bundeshaushalt 2027: Sicherung der Finanzierung von Gewaltschutz und Bekämpfung des Menschenhandels [Detailseite RV anzeigen] -
WaterAid am 08.09.2026
Haushaltsgesetz 2027, Einzelplan 23 [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7860 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 11.09.2026
Praxisgerechte Ausgestaltung der Steuer auf zuckergesüßte Getränke [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
EdTech-Verband e.V. am 11.09.2026
Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7859 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
MSLGROUP Germany GmbH am 11.09.2026
Änderung des Tabaksteuergesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) am 11.09.2026
Aufhebung Fernunterrichtsschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Landvolk Niedersachsen Kreisverband Grafschaft Diepholz e.V. am 11.09.2026
EEG-Novelle / EEG 2027 [Detailseite RV anzeigen] -
Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 26.06.2025
Umsetzung 100% erneuerbares Energiesystem und Implementierung neues Strommarktdesign [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
-
Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 23, davon aktive IV: 23 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 23, davon aktuelle RV: 23 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 15 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (23):
-
Landvolk Niedersachsen Kreisverband Grafschaft Diepholz e.V. am 11.09.2026
NatInfG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 02.09.2026
Naturschutzr. Eingriffsregelung praxistauglich umsetzen; Gleichstellung der öffentl. Wasserversorgung bei überragendem öffentl. Interesse [Detailseite RV anzeigen] -
Landwirtschaftlicher Hauptverein für Ostfriesland e.V. am 02.09.2026
Grundlegende Überarbeitung des Referentenentwurfes des Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur (NatInfG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bauernverband Schleswig-Holstein am 01.09.2026
Natürliche-Infrastruktur-Gesetz korrigieren [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Bergbau, Geologie und Umwelt e.V. am 01.09.2026
Geplanter Gesetzentwurf zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur (BMUKN, Referentenentwurf) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen für Personen mit Hör- oder Sprachbehinderung in Gerichtsverfahren (Gerichtskommunikationshilfenverordnung - GKHV)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der GebärdensprachdolmetscherInnen Deutschlands (BGSD) e.V. am 11.09.2026
Interessen von Dolmetschern und Übersetzern bei der Gerichtskommunikationshilfenverordnung berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 96, davon aktive IV: 96 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 114, davon aktuelle RV: 111 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 128 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (114):
-
Vertex Pharmaceuticals (Germany) GmbH am 11.09.2026
Regelungen zum Erstattungsbetrag im GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Eisai GmbH am 26.08.2026
Weiterentwicklung des GKV-BStabG zur Stärkung von Innovation und Versorgung [Detailseite RV anzeigen] -
pro familia Bundesverband e. V. am 12.08.2026
Bezahlbare Verhütung für alle. [Detailseite RV anzeigen] -
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 10.08.2026
Vermeidung einseitiger auf bestimmte u.a Lebensmittelgruppen abstellende Regulierungen im Rahmen des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Verordnung zur Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen sowie straßenverkehrsrechtlicher Regelungen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
TÜV-Verband e.V. am 11.09.2026
Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen - FGBV [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
isdv - Interessengemeinschaft der selbständigen DiensterInnen in der Veranstaltungswirtschaft am 10.09.2026
Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes FernUSG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/6588 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 17, davon aktuelle RV: 17 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (17):
-
EDF power solutions Deutschland GmbH am 10.09.2026
Änderung des Baugesetzbuches ("Baugesetzbuch-Upgrade") [Detailseite RV anzeigen] -
VNG AG am 09.09.2026
Anpassung des Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts [Detailseite RV anzeigen] -
Bernd Westphal am 19.08.2026
Sachgerechte Ausgestaltung des § 11 Abs. 3 BauNVO [Detailseite RV anzeigen] -
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V. am 18.08.2026
Bauplanungsrecht vereinfachen und Vermeidung von staatliche Eingriffe (Vorkaufsrechte) [Detailseite RV anzeigen] -
Volkmar Vogel am 10.08.2026
Sachgerechte Ausgestaltung des § 11 Abs. 3 BauNVO [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 10.09.2026
Optimierung von Warentransporten durch höhere zulässige Lkw-Maße und -Gewichte. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 28 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 30, davon aktuelle RV: 30 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 22 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (30):
-
Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 10.09.2026
Zügiger Ausbau der Erneuerbaren Energien, Anreize in neue Invesitionen und Flexibilisierungen schaffen [Detailseite RV anzeigen] -
JUWI GmbH am 07.09.2026
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor [Detailseite RV anzeigen] -
ENGIE Deutschland AG am 07.09.2026
Investitionssicherheit beim EEG [Detailseite RV anzeigen] -
N-ERGIE Aktiengesellschaft am 02.09.2026
Nachbesserungen Referentenentwurf EEG 2027 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie e.V. (DGS) am 26.08.2026
Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Fünfte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 10.09.2026
Verbot von Aromastoffen in E-Zigaretten. Kein Verkauf von Nikotinbeuteln in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 441/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBFSFJ [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Frauenhauskoordinierung e.V. am 10.09.2026
Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Verordnung über das Verfahren für die Authentifizierung in der Digitalen Rentenübersicht
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 10.09.2026
Zustimmung zu ELSTER-Zertifikaten als Authentifizierungsinstrument auf substanziellem Vertrauensniveau. Weitergehende Öffnung muss angestrebt werden [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vorschriften zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Stromsektor
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V. am 10.09.2026
Neuregelung Windenergie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (18):
-
Bayerischer Bauernverband am 10.09.2026
Tierhaltung zukunftsfähig erhalten [Detailseite RV anzeigen] -
Bayerischer Bauernverband am 05.08.2026
praixstaugliche, wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für landwirtschaftliche Betriebe [Detailseite RV anzeigen] -
Menschen für Tierrechte e.V. am 09.07.2026
Drittes Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Accsys GmbH am 02.07.2026
Tierhaltungskennzeichnungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Fleischwirtschaft e. V. (VDF) am 30.06.2026
Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/6808 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige GmbH am 09.09.2026
Notfallgesetz - Finanzierung und Beteiligung der Luftrettung sichern [Detailseite RV anzeigen] -
Joachim Maurice Mielert am 04.09.2026
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.07.2026
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Otto GmbH & Co. KGaA am 08.07.2026
Stärkung der telemedizinischen 24/7-Versorgung im Rahmen des Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 21.04.2026
Zugang zur Notfallversorgung ausweiten & Notfallreform verbessern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz - ResStG) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMVg [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 09.09.2026
Reservestärkungsgesetz: Statusabfrage für Arbeitgeber ermöglichen [Detailseite RV anzeigen] -
ADAC Luftrettung gGmbH am 07.07.2026
Stärkung der Reserve darf nicht zulasten der Einsatzfähigkeit des zivilen Bevölkerungsschutzes erfolgen. [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.06.2026
Mehr finanzielle Entlastung für Reservistendienste und stärkere Berücksichtigung der Systemrelevanz des Handwerks [Detailseite RV anzeigen] -
DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 18.06.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz ResStG) vom 21. Mai 2026 [Detailseite RV anzeigen] -
Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) am 13.06.2026
Gesetzgebungsverfahren zum Reservestärkungsgesetz (ResG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 448/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
Beschleunigung des geplanten Zeitpunkts der eVO für Hilfsmittel 1.7.2030 [Detailseite RV anzeigen] -
MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
Etablierung eines digitalen end-to-end Prozesses von Verordnung bis Abrechnung im Bereich Hilfsmittelversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
Priorisierung international anerkannter Standards bei der Entwicklung und Umsetzung regulatorischer Anforderungen im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen] -
MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
Praxistaugliche und verhältnismäßige Umsetzung des geplanten § 374a im SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
Wahrung von Innovations- und Schutzrechten auch im Rahmen des EHDS [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Drucksache:
BR-Drs. 470/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.09.2026
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Bioland e.V. am 08.09.2026
Vermeidung von Fehlentwicklungen in den Bereichen Biogas und Agri-PV bei der Novellierung des EEG [Detailseite RV anzeigen] -
Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 21.08.2026
Nachbesserungen am EEG 2027 für starke ländliche Räume und regionale Wertschöpfung [Detailseite RV anzeigen] -
MIBRAG GmbH am 17.08.2026
Erhalt von auskömmlichen Förder- und Ausbaubedingungen für EE-Anlagen im EEG 2027 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Volkshochschul-Verband am 08.09.2026
Fernunterrichtsschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Fahrzeug- Genehmigungs- und BetriebsVerordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.09.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
C-Consult GmbH am 08.09.2026
Fahrzeugzulassungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-