Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
3.639 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.639)
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (11):
-
Arbeitsgemeinschaft Christlicher Mediziner (ACM) am 16.11.2026
Hinweise zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur nationalen Stärkung der Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Aktion Psychisch Kranke e.V. am 23.10.2026
Stärkung des Suizidpräventionsgesetzes durch verbindliche, flächendeckende Krisendienste, gesicherte Finanzierung und Beteiligung Betroffener. [Detailseite RV anzeigen] -
Würdezentrum gemeinnützige UG (hb) am 19.10.2026
Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 27.08.2026
Regelung suizidpräventiver Maßnahmen [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 21.08.2026
Suizidprävention RefE: Stellungnahme des Berufsvebands Deutscher Psycholog*innen mit Verbesserungsvorschlägen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Stellungnahme zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Gesellschaft der Kinderkrankenhäuser und Kinderabteilungen in Deutschland (GKinD) am 16.11.2026
Pflegepersonaluntergrenzen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Änderung Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) für Grundbücher 1. Federführendes Ministerium: BMJV (Vorgang) [alle RE von dort] 2. Federführendes Ministerium: BMDS (Vorgang) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 16.11.2026
Aufnahme des Grundbuchs und des Liegenschaftskatasters in das Identifikationsnummerngesetz und Anschluss an das NOOTS [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Höchstpreisregelung für Kraftstoffe (Kraftstoffhöchstpreisgesetz KHPG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Shell Deutschland GmbH am 16.11.2026
Regulierung von Kraftstoffpreisen und Preistransparenz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Höchstpreisregelung für Kraftstoffe (Kraftstoffhöchstpreisgesetz KHPG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Shell Holding GmbH am 16.11.2026
Regulierung von Kraftstoffpreisen und Preistransparenz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/6808 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 13 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 13 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 15 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (13):
-
Bundesdirektorenkonferenz (BDK) am 15.11.2026
Notfallreform [Detailseite RV anzeigen] -
G. Pohl-Boskamp GmbH & Co. KG am 10.11.2026
Nutzungsabhängiger Abschlag für DiGA - Änderungsanträge zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices am 05.11.2026
Keine Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Aktion Psychisch Kranke e.V. am 23.10.2026
Gesetzliche Verankerung und Finanzierung ambulanter psychiatrischer Krisenhilfen sowie Fachkompetenz in der Notfallversorgung sichern. [Detailseite RV anzeigen] -
Hartmannbund - Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. am 07.10.2026
Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf eines Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetzes (HiB)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesdirektorenkonferenz (BDK) am 15.11.2026
Referentenentwurf HiB [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes zur Weiterentwicklung und Vereinfachung des Elterngeldes sowie des Mutterschutzgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 13.11.2026
Einführung eigenständiger Mutterschutz für Selbstständige; Beibehaltung bzw. Ausweitung des arbeitszeitlichen Schutzes Stillender auf 24 Monate [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Hilfsmittelversorgung und Maßnahmen zum Bürokratierückbau
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 13.11.2026
Änderungen im Bürokratierückbaugesetz, insbesondere bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen und in der Qualitätssicherung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Weiterentwicklung und Vereinfachung des Elterngeldes sowie des Mutterschutzgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BAGSV - Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände am 13.11.2026
Mutterschutz für Selbstständige [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Finanzbildungsstrategie des Bundes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Kreditbankenverband e.V. am 13.11.2026
Finanzbildungsstrategie des Bundes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes zur Weiterentwicklung und Vereinfachung des Elterngeldes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) am 13.11.2026
Elterngeld- und Mutterschutz-Reform [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7866 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 28 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 29, davon aktuelle RV: 29 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 46 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (29):
-
enercity AG am 13.11.2026
Repowering ermöglichen, PPA absichern [Detailseite RV anzeigen] -
Germanwatch am 09.11.2026
Ausbau und Modernisierung der Stromverteilnetze im Sinne der Energiewende beschleunigen [Detailseite RV anzeigen] -
EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 21.10.2026
EEG-Novelle und Netzpaket: kalkulierbare Netzanschlussbedingungen für Erneuerbare [Detailseite RV anzeigen] -
EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 21.10.2026
Gemeinsame Kernpunkte zu EEG- und Netzpaket-Entwürfen für investitionsfreundlichen Ausbau Erneuerbarer Energien [Detailseite RV anzeigen] -
ECO STOR am 15.10.2026
Änderungen im Netzanschlusspaket [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 12, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (12):
-
E.ON SE am 13.11.2026
Wärmeplanung verlässlicher machen und Datenaustausch mit Netzbetreibern verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
Das Wärmeplanungsgesetz sollte mit EU-Vorgaben synchronisiert werden. [Detailseite RV anzeigen] -
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 06.08.2026
Verbändeanhörung: Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
DIE STADTENTWICKLER.BUNDESVERBAND e.V. am 04.08.2026
Änderung Wärmeplanungsgesetz: Vereinfachung bei Erhalt der strategischen Qualität der Wärmeplanung [Detailseite RV anzeigen] -
H2vorOrt am 27.07.2026
Wärmewende - kommunal und technologieoffen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf einer Verordnung zur Anpassung bankaufsichtlicher Vorschriften nach Einstellung des Millionenkreditmeldewesens nach dem Kreditwesengesetz
-
Referentenentwurf:
Entwurf einer Verordnung zur Anpassung bankaufsichtlicher Vorschriften nach Einstellung des Millionenkreditmeldewesens nach dem Kreditwesengesetz (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Kreditbankenverband e.V. am 13.11.2026
Abschaffung des Millionnenkreditmeldewesens [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Sechsten EU-Geldwäscherichtlinie und zur Stärkung der Geldwäscheprävention
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 12.11.2026
Umsetzung der Sechsten EU-Geldwäscherichtlinie und Stärkung der Geldwäscheprävention [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 35, davon aktive IV: 35 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 39, davon aktuelle RV: 39 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 50 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (39):
-
Green Planet Energy eG am 12.11.2026
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen u. marktorientierten Ausbau der Erneuerbaren Energien im Stromsektor [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 11.11.2026
Wir setzen uns für verlässliche Rahmenbedingungen und eine dezentrale Energiewende im EEG 2027 ein. [Detailseite RV anzeigen] -
Vonovia SE am 10.11.2026
Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts im Rahmen von EEG Novelle und Netzpaket statt Einführung eines Parallelstandards Smart Meter Light [Detailseite RV anzeigen] -
Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 10.11.2026
Ausgestaltung des EEG 2027 (Solar PV) [Detailseite RV anzeigen] -
SolarEdge Technologies GmbH am 10.11.2026
Anpassungen für PV im Rahmen der EEG-Novelle [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1930 - Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/2033 - Faire Arbeit sichern - c) zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/2037 - Finanz...
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Cashtax Solutions GmbH am 12.11.2026
Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen
-
Drucksache:
BR-Drs. 585/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Cashtax Solutions GmbH am 12.11.2026
Zweites Kassengesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundeszahnärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Zahnärztekammern e.V. (BZÄK) am 28.10.2026
Einführung Kassenpflicht [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge sowie damit zusammenhängender straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/7872 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 12.11.2026
Zulassung von Fahrzeugen des Individualverkehrs auf Bussonderfahrstreifen [Detailseite RV anzeigen] -
MAHLE Lifecycle and Mobility GmbH am 11.11.2026
Berücksichtigung des Batteriezustands bei der Förderung von E-Gebrauchtfahrzeugen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverbraucherhilfe e.V. am 11.11.2026
Demokratieschild gegen Desinformation (Antrag BT-Drs. 21/6665) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf einer Dritten Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld (3. KugBeV) (20. Wahlperiode, 2024)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverbraucherhilfe e.V. am 11.11.2026
Dritte Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld (3. KugBeV, 2024) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf einer Siebenundfünfzigsten Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (20. Wahlperiode, 2025)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.11.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverbraucherhilfe e.V. am 11.11.2026
57. Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (2025, 20. WP) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/8235 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (8):
-
Bundesverbraucherhilfe e.V. am 11.11.2026
Einkommensteuerreformgesetz 2027 [Detailseite RV anzeigen] -
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 10.11.2026
Position zu geringefügiger Beschäftigung (sog. Minijobs) [Detailseite RV anzeigen] -
Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 30.10.2026
Erhalt und Verbesserung der Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen sowie Begrenzung der Minijob-Pauschsteuer [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Steuerberaterverband e.V. am 20.10.2026
Anpassungsbedarf beim Einkommensteuerreformgesetz 2027 [Detailseite RV anzeigen] -
VBUW Lebensmittel und Gastronomie e.V. am 15.10.2026
Entwurf Einkommenssteuerreformgesetz, Anhebung Pauschsteuer geringfügig Beschäftigte [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/6807 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 14 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.11.2026
-
Letzte Bezugnahmen (15):
-
Bundesverbraucherhilfe e.V. am 11.11.2026
Reform des Wohn- und Geschäftsraummietrechts [Detailseite RV anzeigen] -
Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 14.10.2026
Praxisgerechte Änderungen am Wohn- und Geschäftsraummietrecht [Detailseite RV anzeigen] -
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V. am 18.08.2026
Spürbare Vereinfachung und Beschleunigung von bauplanungsrechtlichen Verfahren und die Vermeidung staatlicher Eingriffe, z. B. Vorkaufsrechte [Detailseite RV anzeigen] -
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V. am 18.08.2026
Ablehnung der mietpreisrechtlichen Eingriffe zu Lasten des Vermieters, Vermeidung mietpreisrechtl. Überregulierg [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. (BAG-SB) am 03.07.2026
Schutz von finanziell belasteten Verbraucherinnen und Verbrauchern im Bereich der finanziellen Belastungen durch Wohn- und Energiekosten [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-