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Gefundene Regelungsvorhaben (7.372)

  • Mietrecht II

    • Angegeben von: Zeitwohnwerk UG am 07.08.2026
    • Beschreibung: Austausch mit der Politik über den unverzichtbaren positiven Lösungsbeitrag, den das möblierte Wohnen auf Zeit insbesondere für hochqualifizierte Fach- und Führungskräfte leistet; mit dem Ziel - dass der seit über 30 Jahren bestehende, spezialisierte und sehr gut funktionierende möblierte Mietmarkt durch neue Gesetzgebungsvorhaben nicht beschädigt oder in seiner Funktion beeinträchtigt wird - dass die Versorgung der realen Nachfrage am möblierten Mietmarkt nicht behindert oder verhindert wird - dass den potentiellen Vermietern, insbesondere den Privatvermietern, die Bereitstellung von Mietwohnungen für das möblierte Wohnen auf Zeit nicht erschwert oder unmöglich gemacht wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Aktionsplan Nachhaltigkeit umsetzungsorientiert und praxistauglich ausgestalten

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 07.08.2026
    • Beschreibung: Die BAK hat sich an der Konsultation zum Aktionsplan „Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland“ beteiligt. Sie unterstützt die stärkere Umsetzungsorientierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Die BAK setzt sich insbesondere dafür ein, vorhandene qualitätsgesicherte Register und Planungsinstrumente zu nutzen, Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren durchgängig zu digitalisieren und die Nachhaltigkeitsprüfung um einen Kohärenzcheck zu ergänzen. Weitere Schwerpunkte sind eine KMU-taugliche Nachhaltigkeitsberichterstattung, nachhaltige öffentliche Beschaffung, Umnutzung und Sanierung sowie klima- und ressourcengerechte Quartiere.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608070016 (PDF - 9 Seiten)

  • Wettbewerbsfähigkeit von Banken, insbesondere Genossenschaftsbanken

    • Angegeben von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 07.08.2026
    • Beschreibung: Auf EU-Ebene besteht eine intensive Diskussion um die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Banken, insbesondere im derzeitigen globalen Kontext. Hierbei wird insbesondere für kleine und mittlere Banken davon ausgegangen, dass eine Deregulierung jenseits des "one size fits all" Regulierungsansatzes stattfinden soll. Die EU-Kommission hat hierzu im 1. Halbjahr 2026 eine Konsultation durchgeführt, aus denen sich bedeutende Legislativakte ergeben können, die auch die Sparda-Banken betreffen. Der Verband bezweckt durch Diskussion auch mit politischen Entscheidern in Deutschland, dass regulatorische Erleichterungen für die Banken erfolgen, bspw. im Meldewesen und EK-Anforderungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608030012 (PDF - 2 Seiten)

  • Handlungsempfehlungen zum Advanced Materials Act zur Stärkung von Innovation, Skalierung und europäischen Wertschöpfungsketten.

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 06.08.2026
    • Beschreibung: Der Advanced Materials Act soll als europäischer Rahmen zur Stärkung von Forschung, Entwicklung, Skalierung und industrieller Anwendung von Advanced Materials ausgestaltet werden. Angestrebt werden Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette, insbesondere für Pilot- und Demonstrationsanlagen, den Aufbau europäischer Produktions- und Recyclingkapazitäten, den Zugang zu kritischen Rohstoffen, die Beschleunigung von Genehmigungs- und Zulassungsverfahren, die Schaffung regulatorischer Erprobungsräume (Regulatory Sandboxes), die Reduzierung von Doppelmeldungen und Berichtspflichten sowie die Entwicklung einer europäischen Materialdateninfrastruktur. Zudem sollen Investitions- und Marktanreize für innovative Werkstoffe gestärkt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608060029 (PDF - 20 Seiten)

  • Position zum geplanten Aktionsplan Nachhaltigkeit

  • Referentenentwurf des BMF zur Einführung einer Frühstartrente

  • Einführung einer modernen, bundesweit einheitlichen Ausbildungordnung für das Kosmetiker:innenhandwerk

    • Angegeben von: VCP - Verband Cosmetic Professional am 06.08.2026
    • Beschreibung: Ziel ist die qualitative Neuordnung des Berufsbildes. Dazu gehört insbesondere die Überführung des Berufes vom derzeitigen zulassungsfreien Handwerk (Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung) in die zulassungspflichtige Handwerksrolle A. Damit soll(en) die Ausbildungsqualität gesichert, der Verbraucherschutz gestärkt, das Berufsbild aufgewertet und gleiche Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Branche geschaffen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Plastiksteuer

    • Angegeben von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 06.08.2026
    • Beschreibung: Eine nationale Plastiksteuer würde in der angespannten wirtschaftlichen Lage erhebliche Bürokratiekosten für Unternehmen, Vollzugsaufwand für den Staat sowie Mehrkosten für Verbraucher verursachen, die Entlastungen der Einkommensteuerreform wieder aufzehren. Die geplanten Einnahmen stehen in keinem Verhältnis zu diesen Kosten. Zudem droht eine ökologische Fehlsteuerung zugunsten anderer Verpackungsmaterialien, die weder besser recycelbar noch klima- oder ressourcenschonender sind. Daher halten wir die Einführung einer Plastiksteuer für finanz-, wirtschafts- und umweltpolitisch falsch. Stattdessen sollte die Bundesregierung zügig finanzielle Anreize für recycelbare Verpackungen und den Rezyklateinsatz im Rahmen der Ökomodulierung der Lizenzentgelte schaffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608060001 (PDF - 6 Seiten)

  • Berücksichtigung von mRNA-Produktionskapazitäten im Gesundheitssicherstellungsgesetz

    • Angegeben von: The Partners Beratungsgesellschaft mbH am 05.08.2026
    • Beschreibung: Das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz soll einen Rechts- und Finanzierungsrahmen für die langfristige Sicherung inländischer mRNA-Produktionskapazitäten als Bestandteil der nationalen Gesundheits- und Pandemievorsorge schaffen. Vorgesehen werden sollen insbesondere kapazitätsbezogene Bereitschaftsverträge ohne jährliche Mindestabnahme endemischer Impfstoffe, die Aktivierung und Beschaffung im Krisenfall sowie befristete Brückenmaßnahmen zur Sicherung strategisch relevanter Produktionsstandorte und Fachkräfte, insbesondere am Standort Tübingen.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Vorschläge zur Weiterentwicklung des europäischen Verbraucherrechts im Zuge der Ausgestaltung und Umsetzung der Verbraucheragenda 2025 - 2030

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 05.08.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns für einen wirksamen, verhältnismäßigen, kohärenten und praxistauglichen Verbraucherschutz ein. Dabei sollen nachweisbare Schutzbedarfe, die tatsächliche Wirkung bestehender Regelungen sowie die Belange von Wettbewerb, Innovation und praktischer Umsetzbarkeit berücksichtigt und unnötige Komplexität, Doppelregulierungen und Informationsüberlastung vermieden werden. Insbes. sprechen wir uns für eine grundsätzlich abschließende Harmonisierung im EU-Verbraucherrecht aus; soweit Umsetzungsspielräume bestehen, sollen nationale Verschärfungen vermieden werden. Weiterhin sollten die Ausweitung verbraucherschutzrechtlicher Regelungen auf Verträge zwischen Unternehmen (B2B) vermieden, Bürokratie bei Einführung neuer Regelungen abgebaut und ausreichende Übergangsfristen gewährt werden.

  • Review des EU-Emissionshandelssystems (ETS 1)

    • Angegeben von: Bellona Deutschland am 04.08.2026
    • Beschreibung: Einsatz für die Stärkung der europäischen Klimaschutzarchitektur und Vorschläge für Anpassungen des ETS-1 Reviews sowie Aufzeigen roter Linien
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607300019 (PDF - 3 Seiten)

  • Klimaschutz im Delegated Act (DA) "Steel" im Rahmen der EU-Ökodesignverordnung (ESPR)

    • Angegeben von: Bellona Deutschland am 04.08.2026
    • Beschreibung: Forderung von Instrumente zur Etablierung von Leitmärkten für Qualitäts- und Baustahl auf europäischer und Bundesebene, wie ein Label

  • Ausgestaltung der Chemieagenda 2045

    • Angegeben von: Bellona Deutschland am 04.08.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns für ambitioniertere und kohärentere Maßnahmen ein, um Klimaziele mit tragfähigen Business Cases zu verbinden und den massiven Transformationsherausforderungen der Branche gerecht zu werden. Dafür braucht es klare politische Zusagen und kluge Finanzierungskonzepte für die Transformation einer Branche, die trotz hoher Emissionen eine tragende Säule der deutschen Wirtschaft ist.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607310032 (PDF - 5 Seiten)

  • EnEfG 2026

  • Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität die industrielle Transformation beschleunigen

  • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Europas durch Projekte im Rahmen des fortgeführten European Chips Act und IPCEIs

    • Angegeben von: ams-OSRAM International GmbH am 04.08.2026
    • Beschreibung: Die Europäische Union hat die Mikroelektronik als eine der Schlüsselindustrien für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft identifiziert und fördert Entwicklung und Produktion von Halbleiterlösungen über Programme im Rahmen des European Chips Acts und von Important Projects of Common European Interest (IPCEI). ams OSRAM als führender Anbieter der Optoelektronik bzw. von Digital-Photonics-Lösungen in Europa will die EU in ihren Bestrebungen durch Projekte am Standort Regensburg unterstützen. Die Interessenvertretung erfolgt, um die Attraktivität und Relevanz dieser Projekte zu verdeutlichen und alle notwendigen Informationen - auch zur Weiterentwicklung der Förderprogramme - zur Verfügung zu stellen.

  • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Europas durch Projekte im Rahmen des fortgeführten European Chips Act und IPCEIs

    • Angegeben von: OSRAM GmbH am 04.08.2026
    • Beschreibung: Die Europäische Union hat die Mikroelektronik als eine der Schlüsselindustrien für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft identifiziert und fördert Entwicklung und Produktion von Halbleiterlösungen über Programme im Rahmen des European Chips Acts und von Important Projects of Common European Interest. ams OSRAM als führender Anbieter der Optoelektronik bzw. von Digital-Photonics-Lösungen in Europa will die EU in ihren Bestrebungen durch Projekte am Standort Regensburg unterstützen. Die Interessenvertretung erfolgt, um die Attraktivität und Relevanz dieser Projekte zu verdeutlichen und alle notwendigen Informationen - auch zur Weiterentwicklung der Förderprogramme - zur Verfügung zu stellen.

  • Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushalts für das Haushaltsjahr 2026: Stärkung Städtebauförderung und KfW 432

    • Angegeben von: DIE STADTENTWICKLER.BUNDESVERBAND e.V. am 04.08.2026
    • Beschreibung: Der Verband setzt sich für die Stärkung und Mittelerhöhung der Städtebauförderung auf 1,5 Mrd. Euro zum Ende der Legislaturperiode ein. Die Städtebauförderung ist eines der zentralen und wirksamsten Förderinstrumente in der Stadtentwicklung. In den Kommunen bestehen gewaltige Investitionsbedarfe – in der sozialen, baulichen und technischen Infrastruktur und bei der städtebaulichen Erneuerung. Der Investitionsrückstand wird auf rund 215,7 Mrd. Euro geschätzt. Diese Defizite sind das Ergebnis langjähriger Unterinvestitionen und struktureller Funktionsverluste in Teilräumen der Städte und Gemeinden. Vor dem Hintergrund aktueller kommunaler Haushaltslagen bedarf zusätzlich wirksamer Maßnahmen, um den Kommunen kurzfristig die Nutzung der erhöhten Städtebaufördermittel zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2608030026 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2608030027 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2608030031 (PDF - 3 Seiten)

  • Novellierung der HOAI

    • Angegeben von: Fairtrag e.V am 04.08.2026
    • Beschreibung: Die Novellierung der HOAI, Aktualisierung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Evaluierung WaffG

  • Überarbeitung der Klimaleitlinien für Außenwirtschaftsförderung

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 03.08.2026
    • Beschreibung: Die Überarbeitung der Sektorleitlinien bietet eine wichtige Gelegenheit, die Instrumente der deutschen Außenwirtschaftsförderung an einem glaubwürdigen Pfad zur Klimaneutralität und einer zukunftsorientierten industriellen Entwicklung auszurichten. Wir fordern die beteiligten Ministerien da- her nachdrücklich auf, die verbleibenden Schlupflöcher für fossile Energieträger zu schließen und einen klaren, transparenten und wissenschaftsbasierten Rahmen für die deutsche Außenwirtschaftsförderung zu schaffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607310022 (PDF - 3 Seiten)

  • Förderung des Bürokratieabbaus

  • Beibehaltung und Weiterentwicklung der geringfügigen Beschäftigung (Minijobs)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Freizeitparks und Freizeitunternehmen e.V. am 03.08.2026
    • Beschreibung: Freizeitparks, Zoos und andere Freizeiteinrichtungen sind auf geringfügig Beschäftigte angewiesen. Saisonale Besucherspitzen, Wochenend- und Feiertagsbetrieb sowie wetterbedingte Schwankungen erfordern flexible Personalstrukturen, die ohne Minijobs nicht darstellbar wären. Die Empfehlung 26 der Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme sieht die Abschaffung oder erhebliche Einschränkung der geringfügigen Beschäftigung vor. Dies hätte für die Freizeitwirtschaft gravierende Auswirkungen: Betriebsmodelle insbesondere im ländlichen Raum wären gefährdet, saisonale Beschäftigungsmöglichkeiten für Schüler, Studierende und Rentner entfielen. Der VDFU setzt sich für die Beibehaltung der Minijobs als bewährtes Instrument der Arbeitsmarktflexibilität ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Flexibilisierung Arbeitszeit

    • Angegeben von: Verband Deutscher Freizeitparks und Freizeitunternehmen e.V. am 03.08.2026
    • Beschreibung: Freizeiteinrichtungen unterliegen besonderen betrieblichen Anforderungen: Öffnungszeiten an Wochenenden und Feiertagen, saisonale Spitzen und wetterbedingte Schwankungen erfordern flexible Arbeitszeitgestaltung. Das geltende ArbZG mit seiner starren täglichen Höchstarbeitszeit erschwert die betriebliche Praxis erheblich. Der VDFU setzt sich für den Übergang zu einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit im Einklang mit der EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG ein. Zudem setzt sich der VDFU dafür ein, dass die Sonntagsbeschäftigungserlaubnis nach § 10 Abs. 1 Nr. 7 ArbZG praxistauglich bleibt und die saisonalen Besonderheiten der Branche berücksichtigt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Aktivrente auch für Selbstständige

    • Angegeben von: Illustratoren Organisation e.V. am 03.08.2026
    • Beschreibung: Gleichstellung selbstständiger und nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit im Aktivrentengesetz durch Einbeziehung von Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmer/innen in die steuerliche Begünstigung. Für selbstständig tätige Illustratorinnen und Illustratoren führt der derzeitige Ausschluss zu einer Ungleichbehandlung gegenüber abhängig Beschäftigten, obwohl sie auch nach Erreichen der Regelaltersgrenze weiterhin erwerbstätig sind und ihre berufliche Erfahrung in Kultur, Bildung und Wirtschaft einbringen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2673 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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