Regelungsvorhaben

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3.298 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.298)

  • Kurs auf Zielerreichung. Weichenstellungen für die Klima- und Energiepolitik der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 05.05.2025
    • Beschreibung: Klimapolitik wirkt, wenn sie entschlossen und über Legislaturperioden hinweg stabil vorangetrieben wird. Die Erfolge im Stromsektor zeigen, was möglich ist. In den Bereichen Gebäude, Industrie und Verkehr fehlt es dagegen noch an der notwendigen Dynamik, um die Klimaziele zu erreichen. Daher gilt es in der kommenden Legislaturperiode Planungssicherheit zu schaffen: Eine ehrliche Bestandsaufnahme darüber, wo Deutschland energie- und klimapolitisch steht, sollte dabei die Grundlage für entschlossenes Handeln sein. Daneben braucht es für Investitionen in Klimaschutz, eine zukunftsfähige Wirtschaft und moderne Infrastruktur auch eine solide und zuverlässige Finanzierungsbasis. Die Grundlage für bezahlbaren Strom und eine stabile Energieversorgung liefert der Ausbau der Erneuerbaren Energien
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505050002 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., um Deutschland auf dem Weg zur Klimaneutralität energiesicher..., ...zentraler Baustein, der auf den Weg gebracht werden muss, um..., ...auch eingeplante Einnahmen weg, zum Beispiel durch den..., ...staatlichen Absicherung: Weg von der Mengenförderung..., ...staatliche Absicherung den Weg in ein klimaneutrales Stromsystem..., ...der Investitionen auf dem Weg zum klimaneutralen Wirtschaftsstandort..., ...haben. Sie ebnet zudem den Weg in den Ausstieg aus fossiler..., ...für einen erfolgreichen Weg zur Klimaneutralität – ...

  • Wiedereinführung des (Stromsteuer-)Spitzenausgleiches bzw. Beibehaltung der aktuellen Stromsteuer-Absenkung

    • Angegeben von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
    • Beschreibung: K+S strebt die Wiedereinführung des Spitzenausgleichs bei der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe an bzw. eine Verlängerung der aktuell geltenden Absenkung der Stromsteuer über das Jahr 2025 hinaus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9792 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Haushaltsausschusses - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8298, 20/8765 - Entwurf eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509060005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • Aufbau eines Regulierungs- und Finanzierungsrahmens für eine Wasserstoffspeicherinfrastruktur

    • Angegeben von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
    • Beschreibung: K+S setzt sich dafür ein, dass im Zuge des Aufbaus des Wasserstoffkernnetzes in Deutschland ausreichende Kapazitäten für Wasserstoffspeicher berücksichtigt werden und für deren Aufbau ein passender regulatorischer Rahmen geschaffen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509060011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • Einführung der elektronischen Verordnung für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 12.08.2025
    • Beschreibung: Die geplante Einführung des E-Rezepts für DiGA basiert auf technischen Prozessen, die kaum verbreitet, komplex und nicht praxiserprobt sind. Dies schafft hohe Zugangshürden, gefährdet die Versorgungssicherheit und hemmt Innovation. Bitkom fordert eine patientenzentrierte, barrierearme und alltagsnahe Umsetzung mit Wahlfreiheit bei den Einlösewegen, der Möglichkeit papierbasierter Alternativen, Unterstützung durch Hersteller und einer Umstellung von Genehmigungs- auf Abrechnungsverfahren. Nur so kann die digitale Gesundheitsversorgung ihr Potenzial voll entfalten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508120007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • Praxistaugliche, patientenzentrierte und barrierearme Einführung des E-Rezepts für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

    • Angegeben von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 11.08.2025
    • Beschreibung: Einführung einer praxistauglichen, patientenzentrierten und barrierearmen Umsetzung des elektronischen Rezepts (E-Rezept) für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA). Ziel ist es, den Einlöseprozess für DiGA-Rezepte so zu gestalten, dass dieser flächendeckend nutzbar, technisch ausgereift und für alle Versichertengruppen – insbesondere vulnerable Gruppen – zugänglich ist.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508110012 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • Effektiveres staatliches Handeln durch Lernen aus Evaluierungen

    • Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 02.07.2025
    • Beschreibung: Die aktuellen finanzpolitischen Herausforderungen erfordern einen effektiven und effizienten Einsatz staatlicher Mittel. Um sicherzustellen, dass Gesetze die beabsichtigten Ziele tatsächlich erreichen und dabei keine unverhältnismäßigen Kosten verursachen, sind wirksame Evaluierungsinstrumente notwendig. 2013 wurde in Deutschland ein Prozess zur strukturierten Evaluierung von Regelungsvorhaben formalisiert. Dieser Policy Brief in der Reihe „Leopoldina Fokus“ der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina befürwortet die bisherigen Aktivitäten des Nationalen Normenkontrollrates, der Bundesministerien und des statistischen Bundesamtes im Bereich Evaluierung und zeigt konkrete Handlungsoptionen auf.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300144 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bedingt werden und auf diesem Weg strukturell den Weg zur...

  • Ideen fürs Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025

    • Angegeben von: Forum Fairer Handel e. V. am 23.10.2024
    • Beschreibung: Berücksichtigung der politischen Forderungen des Forum Fairer Handel für eine zukunftsfähige Wirtschaft mit fairen und nachhaltigen Lieferketten mit den Unterpunkten gemeinwohlorientiertes Wirtschaften, funktionierender Wettbewerb, Nachhaltigkeit, Agrarökologie und Klimagerechtigkeit in den Wahlprogrammen der Parteien für die Bundestagswahl 2025
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410230018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mitteln anzugehen. Diesen Weg sollte die neue Regierung..., ...Legislatur eingeschlagenen Weg weitergehen, das Wettbewerbsrecht...

  • Aufbau eines Regulierungs- und Finanzierungsrahmens für eine Wasserstoffspeicherinfrastruktur

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die K+S AG setzt sich dafür ein, dass im Zuge des Aufbaus des Wasserstoffkernnetzes in Deutschland ausreichende Kapazitäten für Wasserstoffspeicher berücksichtigt werden und für deren Aufbau ein passender regulatorischer Rahmen geschaffen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300183 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • Grundgesetzliche Verankerung der Ernährungssicherheit

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 30.09.2024
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund der strategischen und geopolitischen Bedeutung des Landwirtschaftssektors für die Resilienz Deutschlands setzt sich die K+S AG dafür ein, dass die Ernährungssicherheit als staatliches Ziel in das Grundgesetz aufgenommen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300185 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • Wiedereinführung des (Stromsteuer-)Spitzenausgleiches bzw. Beibehaltung der aktuellen Stromsteuer-Absenkung

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die K+S AG strebt die Wiedereinführung des Spitzenausgleichs bei der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe an bzw. eine Verlängerung der aktuell geltenden Absenkung der Stromsteuer über das Jahr 2025 hinaus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9792 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Haushaltsausschusses - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8298, 20/8765 - Entwurf eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300186 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • Einführung eines bundesweiten Qualitätsentwicklungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Qualitätsentwicklungsgesetz (QEG) auf den Weg zu bringen. Basierend auf..., ...zwischen den Ländern auf dem Weg zu bundesweit gleichwertigen...

  • Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 22.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...rechtliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen, damit wir die..., ...rechtliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen, damit wir die..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele..., ...Zementwerke der Welt ebnen wir den Weg Deutschlands zu einer ..., ...Sie einen inspirierenden Weg aufgezeigt. Wir teilen..., ...als unsere Aufgabe, diesen Weg aktiv mitzugestalten. ...

  • Unterstützung der Erweiterung der elektronischen Präsenzbeurkundung mit Anpassungen im BGB, BeurkG u.a.

    Aktiv vom 25.06.2025 bis 18.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... dem Pad einen einfachen Weg zur Digitalisierung eröffnen..., ...e-Personalausweis geben, wäre der Weg für weitere digitale Anwendungen...

  • Gleichstellung des Wasserstoffmotors mit der Brennstoffzelle im Energiesteuerrecht

    • Angegeben von: MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland e.V. am 13.03.2025
    • Beschreibung: Der MEW e.V. und die anderen beteiligten Verbände und Unternehmen setzen sich dafür ein, dass Fahrzeuge mit Wasserstoffverbrennungsmotor und Fahrzeuge mit Brennstoffzelle beim Betanken von der Energiesteuer befreit werden. Das Energiesteuerrecht befreit Wasserstoff für die Brennstoffzelle von der Energiesteuer, belastet aber Wasserstoff für den Wasserstoffmotor. Beide Technologien können wichtige Beiträge zum Klimaschutz leisten, gerade bei schweren Nutzfahrzeugen und mobilen Arbeitsmaschinen. Daher sollte der Wasserstoff für beide Technologien von der Energiesteuer befreit werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2504020015 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2602260012 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • Schaffung eines verlässlichen Rahmens für den Neubau von Wasserstoffspeichern und die sukzessive Umwidmung bestehender Erdgasspeicher

    • Angegeben von: EWE AG am 05.12.2024
    • Beschreibung: - Für die Einführung eines Fördermechanismus (Differenzkontrakte), um einen sicheren und planbaren Investitionsrahmen zu schaffen, der den Bau neuer und die Umstellung bestehender Speicher anreizt. - Für einen integrierten Planungsprozess, der sicherstellt, dass ausreichend H2-Speicherkapazitäten unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit und im Einklang mit dem Wasserstoffmarkthochlauf entwickelt werden. - Für die Einführung eines Amortisationskontos, um die regulatorischen Referenzerlöse und damit vor allem die Kosten für die Speicherentwicklung möglichst verursachungsgerecht verteilen zu können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412050011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nehmen und gleichzeitig den Weg in den freien Wettbewerb..., ...kann so mittelfristig den Weg von Wasserstoffspeichern...

  • Revision CO2-Gesetzgebung HDV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... • Selbst DE ist weit weg von einem ausreichenden..., ...allerdings noch zu früh, den Weg über Auktionen über die...

  • Erweiterung der elektronischen Präsenzbeurkundung mit Anpassungen im BGB und BeurkG

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 16.07.2025

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Präsenzbeurkundung sieht Änderungen im BGB (§§ 130, 873) sowie im BeurkG (§§ 13, 13a, 13b, 13c, 14, 31, 40b) vor. Ziel ist die Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung als Alternative zur papiergebundenen Beurkundung. Anpassungen in der Bundesnotarordnung und weitere Änderungen flankieren das Vorhaben. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) begrüßt die Einführung grundsätzlich, weist jedoch auf offene Fragen zur Beweissicherheit elektronischer Dokumente, zur fehlenden Nutzung des e-Personalausweises sowie zur Beglaubigung elektronischer Unterschriften hin. Die digitale Abfassung letztwilliger Verfügungen wird vom DAV als zwingend unzulässig erachtet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 241/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung
      2. BT-Drs. 20/11849 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405290036 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... dem Pad einen einfachen Weg zur Digitalisierung eröffnen..., ...e-Personalausweis geben, wäre der Weg für weitere digitale Anwendungen...

  • Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines "Zukunftsprogramms Pflanzenschutz" des BMEL

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu-künftige Maßnahmen auf dem Weg zu einem nachhaltigen Pflanzenschutz..., ...Verwendung von Pestiziden weg von den besonders problematischen..., ...ausbauen (Z. 28 ff) Der Weg zum Aufbau einer behördlichen..., ...EU-Agrarstatistik-VO SAIO auf dem Weg gebracht. PAN Germany verweist..., ...// OKTOBER 2022. Auf dem Weg zu einem nachhaltigen ...

  • Arbeitsmarktreformen hin zur Vollbeschäftigungspolitik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einen Paradigmenwechsel – weg von einer Po-litik des ..., ...Neujustierung des Vergaberechts – weg von klein-teiliger Regulierung..., ...Über-tragungsnetzentgelte bereits auf den Weg gebracht hat, sind für ..., ...EU-Fiskalkapazität auf den Weg gebracht werden. Dies erhöht...

  • Gesetzliche Definition des Umfangs der Rückbauverpflichtung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das bleiben, oder muss das weg?, ZNER 2020, 311ff. 7 ..., ...das bleiben, oder muss das weg?, ZNER 2020, 311ff. 8 ..., ...das bleiben, oder muss das weg?, ZNER 2020, 311ff. 11..., ...forstwirtwirtschaftlich genutzter Weg oder Netzanschlusspunkt...

  • 2% des BIP für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen

    Aktiv vom 28.04.2025 bis 08.02.2026

    • Angegeben von: Together for Future e.V. am 28.04.2025
    • Beschreibung: Von entscheidender Bedeutung für den Erhalt von Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland und Europa bleibt es, die Erderhitzung auf 1,5 Grad, mindestens jedoch deutlich unter 2 Grad, zu begrenzen. Wir müssen jetzt in den Erhalt unserer Lebensgrundlagen investieren, nichts ist so teuer wie unzureichender Klimaschutz. Für die Einrichtung von Sondervermögen oder eine andere Reform der Schuldenbremse gilt: Jede Grundgesetzänderung muss auch die zusätzlichen klimapolitischen Investitionsbedarfe in Höhe von 2% des BIP abdecken.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504280014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wenn der Bundestag diesen Weg wählt, sollte er die Kreditermächtigung..., ...Grundgesetz ist der beste Weg dafür. 4 Vgl. Handelsblatt...

  • Vorschlag der EU-Kommission zu Pflanzen, die durch bestimmte neue genomische Verfahren gewonnen werden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zukunftsfähige NGT-Regelung auf den Weg bringen. BioTech Brief..., ... bei der Transformation weg von fossilen hin zu bio..., ...Regulierung endlich einen neuen Weg einschlagen. Biosolutions...

  • EU-Initiative Boosting Biotechnology and Biomanufacturing

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zukunftsfähige NGT-Regelung auf den Weg bringen. BioTech Brief..., ...nehmen bei der Transformation weg von fossilen hin zu bio..., ...Regulierung endlich einen neuen Weg einschlagen. Biosolutions...

  • Gewalthilfegesetz einführen

    • Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: - Gewalthilfegesetz einführen, Finanzierung von Frauenhäusern und Beratungsstellen unter Beteiligung des Bundes, Ausbau der Frauenunterstützungsstruktur mit Zugang für alle Frauen. - Bei allen Präventionsmaßnahme intersektionale Diskriminierung berücksichtigen und Barrierefreiheit garantieren (IK Art. 12). - Barrierefreiheit präventiver Täterprogramme (IK Art. 16) für Täter mit Behinderungen - Verpflichtende Erarbeitung von Gewaltschutzkonzepten nach § 37a SGB IX um Mindeststandards zu ergänzen sowie Sanktionsmöglichkeiten bei Nichtumsetzung gesetzlich festzulegen. Eine gesetzliche Verpflichtung analog zu §§ 1 und 39a der WMVO für Frauenbeauftragte auch in Berufsbildungswerken (BBW's und BFWs) schaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409300163 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412200086 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2412200132 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zu unterstützen und den Weg freizugeben, damit das ..., ...gewaltfreien Neuanfang im Weg. Zu begrüßen ist deshalb..., ...findet aber oftmals nicht den Weg zu bedarfsgerechten Angeboten...

  • Zukunftsprogramm Pflanzenschutz

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 02.04.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...national den eingeschlagenen Weg weiter zu beschreiten. ..., ...landwirtschaftlichen Betrieben den Weg in die Zukunft aufzeigt..., ...die sich bereits auf den Weg gemacht haben (z.B. ökologisch...

  • Gesetzliche Rahmenbedingungen zum längeren Verbleib im Erwerbsleben

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rentenbezug. Der einfachste Weg wäre, das Teilzeit- und..., ...Rentenbezug. Ein weiterer Weg wäre, § 41 SGB VI anzupassen..., ...hingegen für den falschen Weg. Negative Koalitionsfreiheit...

  • Reform Abstammungsrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vater-schaftsanfechtung“ sich auf den Weg macht und in Teilen eine..., ... weiter einzuschlagenden Weg hin zu einem zeitgemäßen..., ...Abteilungen des BMJV, diesen Weg weiter zu verfolgen. ...

  • Änderung des Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

    • Angegeben von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 05.06.2024
    • Beschreibung: Die Gas- und Wasserstoffwirtschaft begrüßt die Novelle des KSpG als Grundlage für CO2-Infrastruktur, fordert aber Nachbesserungen: CO2-Terminals müssen ins überragende öffentliche Interesse aufgenommen werden, bestehende Leitungen flexibel nutzbar sein. Haftungsregeln sollen angepasst und Haftungsübergang auf 20 Jahre verkürzt werden. CO2- und Wasserstoffinfrastrukturen müssen integriert geplant werden. Für den Markthochlauf braucht es Rechtssicherheit, Duldungspflichten, grenzüberschreitende Kooperationen, investitionsfreundliche Regulierung und lokale Beteiligung. CCS ist essenziell für Wasserstoffhochlauf und Standorterhalt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050033 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass Deutschland auf seinem Weg in die Klimaneutralität..., ... gerecht wer-den und den Weg frei machen für die Erschließung..., ...schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden. Staatliche...

  • Normung zur Umsetzung der Hightech Agenda der Bundesregierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schwerpunkttechnologien den Weg auf internationale Märkte..., ...Verschlüsselungsverfahren“ wird bereits der Weg bereitet, um Quanteninnovationen...

  • Lösungsvorschläge für die künftige Ausgestaltung der gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen für die Stromverteilnetze

    • Angegeben von: ARGE FNB Ost am 28.02.2025
    • Beschreibung: Anpassung gesetzlicher und regulatorischer Rahmenbedingungen für Stromverteilernetze zur Priorisierung von Netzausbau, Gewährleistung der Systemstabilität, Verfolgung eines gesamtsystemischen Ansatzes, verursachergerechtere Kostenverteilung der Energiewende, Schaffung von Rahmenbedingungen für Energiewende-Investitionen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502280016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesamtgesellschaftlichen Weg der Energiewende. In unseren..., ...gerechter zu verteilen. Ein Weg wäre es, die veränderten...

  • Die BMW Group setzt sich im Rahmen der Revision der CO2-Flottengrenzwerte-Verordnung für technologieoffene Lösungen ein.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen der europäischen Revision der CO2-Flottengrenzwerte-Verordnung spricht sich die BMW Group für echte Technologieoffenheit aus. Dazu gehört neben der Anpassung der Flottengrenzwerte, die Anrechnung von Grünstahl sowie klimaneutralen Kraftstoffen. Zudem setzt sich die BMW Group für die Einführung einer eigenen Fahrzeugkategorie für mit klimaneutralen Kraftstoffen betankte Fahrzeuge (Nullemissonsfahrzeuge) ein. Außerdem muss sichergestellt sein, dass der Utility Faktor für Plug-in Hybride nicht weiter verschärft wird. Die Einführung einer neuen Klasse für kleine Elektrofahrzeuge M1E kleiner 4,2 Meter Länge teilt den Markt in „gute und schlechte“ BEVs. Da Länge kein wirkungsvolles Kriterium ist, setzt sich die BMW Group stattdessen für ein Effizienzkriterium ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270062 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ideologisch getrieben ist, um den Weg auf reine Batterie-Elektrofahrzeuge..., ...% ist nicht der richtige Weg, um der Automobilindustrie...

  • Fördermittelvergabe für Wasserstoffmobilität

    • Angegeben von: Daimler Truck AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Deutschland steht unmittelbar davor, die Klimaziele des Verkehrssektors zu verfehlen, indem wir die belegte Systemdienlichkeit von nachhaltigem Wasserstoff für eine effiziente Sektorenkopplung nicht nutzen. Daher sollten in Aussicht gestellte Fördermittel für Wasserstoffmobilität fortgeführt werden. Dazu gehört auch die Auflegung eines OPEX-Förderprogramms für Schwerlastmobilität für die Markteinführung von Brennstoffzellen-Lkw.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280169 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...notwendig. Es führt kein Weg daran vorbei, die in der..., ... appellieren an Sie, den Weg in eine nachhaltige Zukunft...

  • Einführung eines Familienstartzeitgesetzes

    • Angegeben von: Bundesforum Männer - Interessenverband für Jungen, Männer und Väter e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Es handelt sich um die Umsetzung des im Koalitionsvertrag "Mehr Fortschritt wagen" vom Dezember 2021 genannten Vorhabens, eine zweiwöchige vergütete Freistellung für die Partnerin oder den Partner nach der Geburt eines Kindes einzuführen. Bekannt ist diese Maßnahme auch als Vaterschaftsfreistellung. Wir möchten, dass diese neue familien- und gleichstellungspolitische Maßnahme tatsächlich noch bis Ende der Legislatur 2025 eingeführt wird. Dabei ist uns wichtig, dass insb. Väter als primärer Adressatenkreis offensiv adressiert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406200125 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503180045 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler..., ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • Klimaschutzverträge

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 09.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen noch 2024 auf den Weg gebracht werden. Dies gilt..., ...auch der einzig mögliche Weg, einen effizienten CO2-...

  • Beschleunigung von Netzanschlüssen durch Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Beschleunigung von Netzanschlüssen für Ladeeinrichtungen, u.a. durch Einführung bundesweit einheitlicher, digitaler Antragsverfahren und verbindlichen Bearbeitungsfristen durch die Netzbetreiber sowie weiterer Aspekte u.a. durch eine Anpassung des Energiewirtschaftsgesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der..., ...erster Schritt auf dem Weg hin zu digitalen Netzkarten...

  • Verankerung einer positiven ökol. Lenkungswirkung bei möglicher Umlage der EU-Plastikabgabe in DE

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg hin zu einer funktionierenden..., ...erfolgen. So ließe sich der Weg zu den ab 2030 geltenden...

  • Wohnungsbau: Rahmenbedingungen verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Marktkon-trolle reagieren. Ein solcher Weg hat allerdings mit Lösungen..., ... damit. Der richtige Weg löst die Probleme mit dem..., ...mit günstigen Preisen im Weg. Solange sich in ländli-chen...

  • Öffnung Betriebsrentenstärkungsgesetz für kirchliche Arbeitsrechtsregelungen

    Aktiv vom 06.09.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 06.09.2024
    • Beschreibung: Öffnung der Sozialpartnermodelle der bAV für kirchliche Arbeitsrechtsregelungen im Bertriebsrentengesetz, Öffnung der Opt-Out Lösungen für kirchliche Arbeitsrechtsregelungen, Vereinfachung von Abfindungen von Anwartschaften und Betriebsrenten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 488/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409060013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Tarifvertragsparteien würden auch im Dritten Weg der Kirchen zu für alle..., ...BetrAVG zeigt den richtigen Weg auf. Zwar wird man hinsichtlich..., ...Leistungsreduktion ein sinnvoller Weg, der neben einer Reduktion...

  • Novellierung des § 21 VerpackG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbrauchssteuer als gangbarer Weg zu bewerten. Im Weiteren..., ...auszu-klammern ist der falsche Weg. Wichtig ist, dass Nachweissysteme..., ...Abfallvermeidung und Mehr-weg zulässt, so sollte doch...

  • Ausbau von Telemonitoring

    • Angegeben von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Nutzen der Chancen von Telemedizin für eine bessere Versorgung; Ausweitung der Nutzung von Telemedizin auf weitere Indikationsbereiche; Erstattung wesentlicher Teile der technischen Infrastruktur
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300118 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...könnten. Zulassung auf dem Weg der Methodenbewertung ..., ...Telemonitoring“ beim G-BA Der Weg zum Telemonitoring Herzinsuffizienz..., ...Telemonitoring“ beim G-BA Der Weg zum Telemonitoring Herzinsuffizienz...

  • Novelle der Europäischen Betriebsräte-Richtlinie unter Beibehaltung des Bestandsschutz

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 27.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kontakt zu kommen. Dieser Weg ist für uns effizienter..., ...Kontakt zu kommen. Dieser Weg ist für uns effizienter..., ...Kontakt zu kommen. Dieser Weg ist für uns effizienter...

  • Der DAV begrüßt den Entwurf einer Gerichtskommunikationshilfenverordnung und macht Anregungen zu einzelnen Regelungen.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.03.2026
    • Beschreibung: Der DAV begrüßt das Verordnungsziel. Er regt einige Änderungen an, so etwa die Verwendung personenzentrierter Sprache, die Klarstellung, dass auch Kommunikationsbarrieren infolge anderer Einschränkungen erfasst sind, und die Ausgestaltung der Hinzuziehung einer Vertrauensperson als Ergänzung statt Alternative zu anderen Kommunikationsmitteln. Der DAV schlägt zudem vor, dass die Schwelle für die Zurückweisung einer gewählten Kommunikationshilfe erhöht wird und eine Zurückweisung in Textform zu begründen ist. Das Wahlrecht bei der Auswahl der Kommunikationshilfen soll auch nachträglich ausgeübt werden können. In den Fällen einer gerichtlichen Anordnung sollte das Ermessen einzig am Ziel des vollen und gleichberechtigten kommunikativen Zugang orientiert sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen für hör- oder sprachbehinderte Personen in Gerichtsverfahren (Gerichtskommunikationshilfenverordnung)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603200019 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Art. 9 UN-BRK vorgesehenen Weg zu gleichberechtigtem Zugang..., ...Kommunikation auf schriftlichem Weg erfolgt, könnten Gerichte...

  • Industrielle Wertschöpfung in Deutschland halten, Netzentgelte anpassen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • Grundgesetzliche Verankerung der Ernährungssicherheit

    • Angegeben von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund der strategischen und geopolitischen Bedeutung des Landwirtschaftssektors für die Resilienz Deutschlands setzt sich K+S dafür ein, dass die Ernährungssicherheit als staatliches Ziel in das Grundgesetz aufgenommen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509060012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • Klima- und GEG

    Aktiv vom 22.10.2024 bis 02.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland dem österreichischen Weg folgen, der für die Bewohner..., ...revidieren, sollte aber den Weg zu die- sem Ziel grundlegend...

  • Industrielle Wertschöpfung in Deutschland halten, Netzentgelte anpassen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • Fortsetzung und Weiterentwicklung des KiTA-Qualitätsgesetzes

    Aktiv vom 06.09.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 06.09.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung der fortlaufenden KiTa-Qualitätsentwicklung in den Ländern mit dem Ziel der Angleichung der Qualitätsniveaus und der Herstellung bundesweit gleichwertiger ebensverhältnisse für das Aufwachsen von Kindern, um so bundesweite Standards vorzubereiten mit dem langfristigen Ziel, diese in einem Qualitätsentwicklungsgesetz bundesgesetzlich festzuschreiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409060017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Qualitätsentwicklungsgesetz (QEG) auf den Weg zu bringen. Basierend ..., ...zwischen den Ländern auf dem Weg zu bundesweit gleichwertigen...

  • Entwicklung von geeigneten Selektivverträge mit geeigneter Finanzierung

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Selektivverträge bieten die Möglichkeit, außerhalb des Kollektivvertrages neue und verbesserte Konzepte zur Patientenversorgung zu erproben, um sie im Erfolgsfall in die Regelversorgung zu überführen. Damit sind sie ein wichtiger Motor für Innovation in der gesetzlichen Krankenversicherung. Voraussetzung für den nachhaltigen Erfolg von Selektivverträgen sind jedoch einheitliche gesetzliche Rahmenbedingungen und eine bessere Finanzierung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgungsform aber immer noch im Weg. Die Krankenkassen müssen..., ...vielen Selektivverträgen im Weg. Deshalb müssen Regelungen...

  • Sicherstellung eines verbraucherfreundlichen Online-Zivilverfahrens inkl. Information zu Schlichtung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Verbraucher:innen den Weg zur Justiz erleichtern ..., ...Anliegen auch auf analogem Weg vorzutragen. Die entsprechende..., ...Verbraucher:in wünscht den Weg zu Gericht. Dort, wo eine..., ...der Forderung sowie der Weg dahin aufgezeigt werden...

  • Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des §21 VerpackG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und so ein graduellerer Weg zur Erreichung der ab 2030..., ...Investitionsanreize und ein graduellerer Weg der Transformation hin ..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg hin zu einer funktionierenden..., ...erfolgen. So ließe sich der Weg zu den ab 2030 geltenden...

  • Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dieser gefährdet oder fällt weg, bleiben Entwicklungen ..., ... reguliert wird, ist ein Weg zurück ausgeschlossen. ..., ...angewandt. Damit ist der Weg der Ausgestaltung der Rabattvertragslandschaft..., .... Dagegen bedeutet der Weg exklusiver Ausschreibungen..., ... 2 Modell“ – einen neuen Weg, der die Biosimilar-Branche...

  • Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dieser gefährdet oder fällt weg, bleiben Entwicklungen ..., ... reguliert wird, ist ein Weg zurück ausgeschlossen. ..., ...angewandt. Damit ist der Weg der Ausgestaltung der Rabattvertragslandschaft..., .... Dagegen bedeutet der Weg exklusiver Ausschreibungen..., ... 2 Modell“ – einen neuen Weg, der die Biosimilar-Branche...

  • Mehr Arbeitskräfte, mehr Wohlstand: die Agenda der Task Force Fachkräftesicherung des Wirtschaftsrates

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einwanderungsagentur den Weg in den deutschen Arbeitsmarkt..., ...bürokratischen Hürden auf dem Weg in den deutschen Arbeitsmarkt..., ...bürokratische Dickicht auf dem Weg zur Selbständigkeit, das..., ... nachgearbeitet werden – weg von der handschriftlichen..., ...auch dadurch leichter den Weg in wirtschaftliche Agglomerationsräume...

  • Praktische Umsetzung der EU-F-Gase-Verordnung (EU) 2024/573 in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fußabdruck (pMDI)ab und ebnet den Weg für Zulassungsanträge. ..., ...Phase-III-Studie TRECOS* ebnet den Weg für Zulassungsanträge“,...

  • Anregung eines neuen Umgangs mit Daten und ihrer Nutzung in Deutschland

    Aktiv vom 13.12.2024 bis 20.11.2025

    • Angegeben von: 365 Sherpas GmbH am 13.12.2024
    • Beschreibung: Der Umgang mit Daten und ihre Nutzung soll positiver konnotiert werden, da sie ein wesentlicher Schlüssel dafür sind, um die gemeinsamen Herausforderungen in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Transformation und die Zukunft der Arbeit zu bewältigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130034 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wertschöpfung stärken. Ebnen wir den Weg für innovative Technologien, ebnen wir damit den Weg für die gesamte deutsche...

  • Start von EU-ETS2 wie geplant 2027 umsetzen

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 18.12.2025
    • Beschreibung: Im Hinblick auf den geplanten Start des EU ETS2 2027, sollte die Bundesregierung aus sicht der Mitglieder der Wirtschaftsvereinigung folgende Maßnahmen in Angriff nehmen: CO2-Preiserwartungen stabilisieren: Planungssicherheit für Unternehmen und Haushalte schaffen, um Investitionsentscheidungen zu erleichtern und Vertrauen in den ETS-2 zu stärken. Zusätzliche Mittel über ein Revenue Frontloading bereitstellen, um Maßnahmen zur Emissionsminderung fürhzeitig anzustoßen. CBAM vereinfachen und Negativemissionen ermöglichen: Den CO2-Grenzausgleichmechanismus bürokratiearm gestalten und einen verlässlichen Rechtsrahmen für Technologien zur Erzeugung negativer Emissionen schaffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512180201 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine zentrale Säule auf dem Weg zur Klimaneutralität. ..., ...Europa glaubwürdig auf dem Weg zur Klimaneutralität bleiben..., ...und vorziehen Der beste Weg, Zertifikatspreise zu senken...

  • RefE Zuständigkeitskonzentration: Ablehnung Aufgabenübertragung bei GV + Rpfl; Forderung großes Nachlassgericht u. Lösung Verstrickungsproblematik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... sowie § 16 Abs. 2 RPflG weg von Richtern auf Rechtspfleger..., ...nachlassgerichtlichen Fragestellungen weg von Richtern hin zu Rechtspflegern..., ...einem dafür vorgesehenen Weg beseitigt worden sind (...

  • Parlamentarisches Verfahren zum KSpTG (Kohlendioxid-Speicher und Transportgesetz)

    • Angegeben von: Harbour Energy Plc am 26.11.2024
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben will grundsätzlich die Erkundung und kommerzielle Nutzung von CO2-Speicherstätten in Deutschland offshore erlauben. Zugleich wird ein grundsätzliches Verbot der Speicherung onshore etabliert. Eine „Opt-In“ Möglichkeit ermöglicht für die Bundesländer aber auch die onshore Speicherung, wenn sie dies ausdrücklich wünschen. Daneben etabliert das Gesetz den CO2 Transport als gleichberechtigten Regelungsgegenstand neben Speichern und formuliert ein einheitliches Zulassungsregime für Kohlendioxidleitungen – sowohl für CCS/ CCU sowie für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411190020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... wird. Außerdem wird der Weg vor Gericht verkürzt, indem..., ...Hohe-See-Einbringungsgesetz auf den Weg bringen. › Das Momentum..., ...damit ein Hemmnis auf dem Weg zu deutschen CO2-Speichern...

  • Verpflichtende Umwelt-/Klimakennzeichnung von Lebensmitteln in Deutschland

    • Angegeben von: Together for Climate Labelling e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist eine staatlich regulierte Klimakennzeichnung von Lebensmitteln in Deutschland.Damit soll der Kaufentscheidungsprozess für umweltbewusste Konsument*innen vereinfacht und die Unternehmen dabei unterstützt werden, ihren Klimafußabdruck zu identifizieren und zu reduzieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210085 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zur Aufgabe gemacht, den Weg für eine nachhaltige Zukunft..., ...Unternehmen sind auf dem Weg der nachhaltigen Entwicklung..., ...Interessengruppen sein, um einen Weg zu finden, die Belange ...

  • Abgrenzungsfragen Dienst-/Arbeitsverträge bzw. abhängige Beschäftigung/Selbständigkeit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einwanderungsagentur den Weg in den deutschen Arbeitsmarkt..., ...den mitunter langen Post- weg geschickt werden müssen..., ...bürokratische Dickicht auf dem Weg zur Selbständigkeit, das...

  • Fortführung der Netzentgeltbefreiung für Elektrolyseure im Rahmen der BNetzA-Festlegung "AgNes"

    • Angegeben von: VNG AG am 11.07.2025
    • Beschreibung: Die Bundesnetzagentur hat am 12. Mai 2025 ein Verfahren zur „Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom“ eingeleitet. In dem zugehörigen Diskussionspapier werden potenzielle Maßnahmen zur Neuausrichtung der Netzentgeltsystematik evaluiert. In diesem Zusammenhang wird auch die Befreiung von Stromnetzentgelten für Elektrolyseure hinterfragt. Ziel der Interessenvertretung ist es, aufzuzeigen, welche zentrale Rolle die bestehende Netzentgeltbefreiung für den Markthochlauf von Elektrolyseuren spielt, warum ihre Verlängerung über 2030 hinaus zwingend erforderlich ist und welche Möglichkeiten es im Rahmen der EnWG-Novelle gibt, die Systemdienlichkeit von Elektrolyseuren zu würdigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507110006 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2605180029 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wasserstoff und bereitet damit den Weg in ein nachhaltiges, versorgungssicheres..., ...abzusichern. VNG ist diesen Weg frühzeitig gegangen und..., ...Elektrolysekapazitäten auf den Weg gebracht. Der gezielte ...

  • EU Entwaldungsverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... bemühen, Hürden aus dem Weg zu räumen und Fragen zu..., ... nicht im Ansatz auf den Weg gebracht ist, laufen die..., ...intensiv bemüht, Hürden aus dem Weg zu räumen und Fragen zu...

  • Stromübertragungsnetzentgelte stabilisieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Die Aufträge brechen weg, weil die Kunden nicht ..., ...- und Gaskosten auf den Weg bringen, bevor dann nach..., ...verhindert die Umstellung weg von fossilen Energien hin...

  • Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zur Wärmenetzförderung

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Verlängerung der Wärmenetzförderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) bis 2030 wurde eine wichtige Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus sollte das verpflichtende KWKG-Monitoring zügig erstellt werden. Auf Grundlage des KWKG-Monitorings sollte die Wärmeförderungsarchitektur zukunftssicher aufgestellt werden. Die KWK-Förderung bis 2035 sollte entsprechend ausgestaltet werden. Spätestens Mitte 2028 haben alle Kommunen in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellt. Deren Auswertung bietet eine gute Gelegenheit, um neue Förderinstrumente zu diskutieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406170035 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502100003 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2502180008 (PDF - 6 Seiten)

      4. SG2509020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Richtschnur für den Weg zur Kli-maneutralität und..., ... Cost Planning somit den Weg für kosteneffiziente Lösungen..., ...durchzuführen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...kostenoptimaler und umsetzbarer Weg zur Erreichung der Ziele..., ...Kosten-Nutzen-Analysen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...eingesetzt. Ein effizienterer Weg ist jedoch die Aufbereitung..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Richtschnur für den Weg zur Kli-maneutralität und..., ... Cost Planning somit den Weg für kosteneffiziente Lösungen..., ...durchzuführen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...kostenoptimaler und umsetzbarer Weg zur Erreichung der Ziele..., ...Kosten-Nutzen-Analysen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...eingesetzt. Ein effizienterer Weg ist jedoch die Aufbereitung..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • Frühjahr der Reformen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wettbewerbsfähigkeit auf den Weg zu bringen. Dabei möchten..., ...Nachhaltigkeitsberichterstattung auf den Weg gebracht. Doch der Abbau...

  • Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG)

    • Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 13.03.2026
    • Beschreibung: Es geht um die im Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) festgeschriebene Evaluierung fünf Jahre nach dem Inkrafttreten. Ziel ist die Überarbeitung des eWpG um Hemmschwellen für die Institute bei der Begebung und dem Handel mit elektronischen Wertpapieren abzubauen sowie deutsche Regelungen stärker am europäischen Recht zu orientieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603130010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Praktikabilitätsgründen auf elektronischem Weg per Datenübertragung an..., ...muss, bevor er auf diesem Weg Aktien begibt. Damit ist...

  • Rechtssichere Einführung des Gebäudetyps E durch Anpassung des Bundesgesetzes BGB zur Ermöglichung kostengünstigen, vereinfachten Wohnungsbaus.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur rechtssicheren Einführung des Gebäudetyps E. Hierzu sollen im Werkvertrags-, Verbraucherbauvertrags-, Kauf- und Mietrecht besondere Regelungen geschaffen werden, die für ausdrücklich als Gebäudetyp-E-Vorhaben bezeichnete Gebäude einen gesetzlich definierten Mindeststandard festlegen. Abweichungen von den bislang üblichen technischen Standards sollen bei Einhaltung dieses Mindeststandards keinen Mangel begründen. Zudem sollen die Informations- und Hinweispflichten vereinheitlicht und formalisiert sowie die Anwendbarkeit der Regelungen entlang der gesamten Leistungskette vom Bauvertrag bis zum Mietverhältnis klargestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170081 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtigen Baustein auf dem Weg zu leistbarem und nachhaltigem..., ...Gebäudestandards auf den Weg zu bringen. Durch die Länderzuständigkeiten...

  • Zukunftsprogramm-Pflanzenschutz März 2024

    • Angegeben von: Bundesverband dt. Saatguterzeuger am 27.05.2025
    • Beschreibung: Schutz der Kulturpflanzen weiterhin sichern und Produktionsverlagerungen vermeiden - Vorschläge für einen modernen Pflanzenschutz anstatt der vorgeschlagenen pauschalen Kürzungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines Zukunftsprogramms Pflanzenschutz des BMEL
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505270025 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflanzenschutzmitteln der falsche Weg und in der EU nicht mehrheitsfähig..., ...aufzubauen. Auf kooperativem Weg und im Dialog sollte die...

  • Gezielte Anpassung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Angegeben von: MorGen Energy AG am 26.09.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine zügige Verabschiedung und gezielte Anpassungen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes ein. Ziel ist die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure und Wasserstoffinfrastruktur sowie die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für die Refinanzierung von Investitionen im Wasserstoffhochlauf auf marktwirtschaftlicher Basis.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411110001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass das der effektivste Weg ist, um Angebot und Nachfrage..., ...Genehmigungsverfahren im Weg. Zusätzlich zu diesen ...

  • Neuregelung Berufsgesetze Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie

    • Angegeben von: Hochschulverbund Gesundheitsfachberufe (HVG) e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der HVG e.V. möchte die rechtliche Neuregelung der Berufsgesetze der Gesundheitsfachberufe Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie auf Bundesebene erreichen. Im Zentrum stehen dabei die Notwendigkeit, das langfristige Ziel einer Vollakademisierung in den Gesetzentwürfen zu verankern, und die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass hochschulisch erworbenen Kompetenzen auch schnellstmöglich in der Praxis wirksam werden können und dass die Studiengänge in dem Transformationszeitraum zur Vollakademisierung ein attraktiver und wettbewerbsfähiger Zugangsweg zum Beruf bleiben.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405150018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hält es für einen gangbaren Weg, zunächst mehrere Ausbildungswege..., ...der berufsfachschulische Weg nicht mehr fortgeführt ...

  • Modernisierung und Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Um die Elektrifizierung voranzutreiben und ein wirtschaftlich attraktives Umfeld für Flexibilitätsoptionen zu ermöglichen, müssen bürokratische und steuerrechtliche Hürden abgebaut werden. Während der Stand der Technik einen breiten Einsatz von Flexibilitätsoptionen ermöglicht, verzögern regulatorische Hürden bisher den Hochlauf. Der ZVEI setzt sich dafür ein, bürokratische und steuerrechtliche Hindernisse zu reduzieren. Mit Blick auf die bedeutende Rolle von Speichern im Energiesystem plädieren wir dafür, den Strom, der für den Betrieb von Speichern benötigt wird, nicht zu besteuern.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260261 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiespeicheranlagen aus dem Weg geräumt. Diese Definition..., ...der Versorgereigenschaft weg. Die Festlegung, dass zukünftig...

  • Forderungen zur Stimulierung nachhaltiger Infrastrukturinvestitionen und Transformation

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Zur Stimulierung nachhaltiger Infrastrukturinvestitionen für die Bewältigung der Transformationserfordernisse setzen wir uns für Folgendes ein: 1. Standardisierte und transparente Modelle für Kooperative Partnerschaftsmodelle (ÖPP) in der Breite etablieren 2. Wirtschaftlichkeit über den Lebenszyklus der Infrastruktur berücksichtigen 3. Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren 4. Garantiestrukturen von Bund und Ländern 5. Breitere Finanzierungsbasis zur Auflösung des kommunalen Investitionsstaus bei der Bewältigung der Anforderungen aus Transformation bzw. Energiewende.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310216 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... wäre ein pragmatischer Weg, zur Eigenkapitalstärkung..., ...Ansätze und Maßnahmen auf den Weg bringt, um bezahlbaren ...

  • Gesetzentwurf zum Berufsbildungsvalidierungs- und digitalisierungsgesetz (Kabinettsbeschluss BVaDiG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...beruflichen Lernens nur über den Weg der Externenprüfung (§ ..., ... überhaupt erst auf den Weg in Richtung Vollabschluss...

  • Bessere steuerliche Bedingungen für RFNBO-angetriebene Fahrzeuge

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • Einführung einer Elementarschadenpflichtversicherung, insb. für WEGs

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäude gegen den Willen der WEG-Mehrheit absichern kann..., ... dass die Mehrheit der WEG den Versicherungsabschluss...

  • Tiergerechte und praxisgerechte Novellierung des Tierschutzgesetzes

    • Angegeben von: Industrieverband Heimtierbedarf (IVH) e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Bezüglich der Registrierungs- und Kennzeichnungspflichten für Hunde und Katzen bitten wir bei deren Ausgestaltung sich auf die Tiere zu fokussieren, die auch außerhalb der Wohnung gehalten werden, wie Hunde sowie Katzen mit Freigang. Wir befürworten eine Präzisierung des sog. Qualzuchtverbots. Nach unserer Einschätzung bedarf es hier allerdings eindeutiger, bundesweit einheitlich geltender Kriterien, um beurteilen zu können, ob bestimmte Tiere einem Abbildungs- bzw. Werbeverbot unterliegen. Der IVH lehnt die Einführung einer Positivliste ab. Hiermit würde die Heimtierhaltung in Deutschland grundsätzlich verboten und nur einzelne Heimtierarten von diesem Verbot ausgenommen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406060048 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Tierarten/Tiergruppen (u.a. im Weg einer sog. Positivliste..., ...Heimtierhalters für einen geeigneteren Weg, um Tierleiden zu vermeiden...

  • Einsatz verantwortungsvolles Miteinander von Naturschutz und Wattfahrt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wassertiefen Hohe Weg/Kaiserbalje, die gelieferten..., ...kleine Boote z.B. auf dem Weg von der Elbe nach Büsum...

  • Impulse für Wachstum und Wohlstand - BdB-Positionen zur Bundestagswahl 2025

    • Angegeben von: Ostdeutscher Bankenverband e.V. am 28.02.2025
    • Beschreibung: In einem Positionspapier setzt sich der Bankenverband im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 dafür ein, die Investitionsbedingungen in Deutschland zu verbessern und damit das Wirtschaftswachstum nachhaltig zu fördern. Konkret schlägt er Anpassungen in folgenden Handlungsfeldern vor: 1. Bankenregulierung überprüfen, Komplexität reduzieren; 2. International vergleichbare Wettbewerbsbedingungen sicherstellen; 3. Kapitalmarktunion ausbauen und Verbriefungsmarkt stärken; 4. Kreditkosten für Kunden senken; 5. Private Altersvorsorge reformieren und Finanzbildung stärken; 6. Chancen der Digitalisierung im Finanzbereich nutzen; 7. Wirtschafts- und Finanzstandort steuerlich attraktiver machen. Diese
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502270004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ostdeutschen Firmen besonders: weg von prohibitiv hohen ..., ...ostdeutschen Firmen besonders: weg von prohibitiv hohen ..., ...ostdeutschen Firmen besonders: weg von prohibitiv hohen ..., ...ostdeutschen Firmen besonders: weg von prohibitiv hohen ...

  • Beschäftigung Älterer stärken und ausbauen

    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 03.07.2024
    • Beschreibung: Zur Arbeitskräfte- und Fachkräftesicherung ist es nötig, das Erwerbspotenzial von Älteren stärker zu fördern und zu aktivieren. Wir setzen uns dafür ein, dass beschäftigungshemmende Regelungen im Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht fallen. Zudem müssen Frühverrentungsanreize konsequent abgebaut werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407030007 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2509290091 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... entscheiden auf welchem Weg und mit welchen Mitteln..., ...Möglichkeit genutzt, auf diesem Weg vorzeitig in Rente zu gehen..., ...nach aktuellem Stand kein Weg vorbeiführen. Entsprechend..., ...Renteneintritt fördern, aus dem Weg zu räumen. In unserem vorliegenden..., ... entscheiden auf welchem Weg und mit welchen Mitteln..., ...Möglichkeit genutzt, auf diesem Weg vorzeitig in Rente zu ge-hen..., ...nach aktuellem Stand kein Weg vorbeiführen. Entsprechend...

  • Änderung BRAO, Abschaffung v. Beschränkungen des passiven Wahlrechts und Transparenz im Richterauswahlverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Reform hier auf halbem Weg steckenbleibt und fordert..., ...Hierdurch wird der bisherige Weg verlassen, der eine Abwägung..., ...entfällt, stattdessen der Weg direkt zum Anwaltsgericht..., ...werden. Durch diesen Weg bleibt die verwaltungsrechtliche...

  • RL 1438/2024 zur Änderung der RL 2001/110/EG über Honig. Interessenvertretung zur Umsetzung Flexibilitätsregel und delegierten Rechtsakten.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...spezifischer Länderauswahl, weg von kleinen Lieferländern..., ... Aspekt in vielen Fällen weg. Fassgewichte: Honig..., ...spezifischer Länderauswahl, weg von kleinen Lieferländern..., ...Aspekt in den meisten Fällen weg. Fassgewichte: Honig...

  • Neue Kraftwerkstrategiesicherheitsgesetz

    Aktiv vom 20.11.2024 bis 18.11.2025

    • Angegeben von: Hynamics Deutschland GmbH am 20.11.2024
    • Beschreibung: Antwort zur Konsultation über die Kraftwerkstrategie der Bundesregierung. Hynamics plädiert für die Förderung von grünem Wasserstoff-Verbrauch in den Kraftwerken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411080012 (PDF - 90 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtiger Schritt auf dem Weg zur Dekarbonisierung. Dies..., ...als erster Schritt auf dem Weg zur Dekarbonisierung des...

  • Aufbau eines leistungsfähigen Wasserstoff-Kernnetzes

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 12.09.2024
    • Beschreibung: Die Bedingungen für den Aufbau des Wasserstoff-Kernnetzes müssen dauerhaft sichergestellt werden, sodass die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell haben. Dabei ist eine attraktive Eigenkapitalverzinsung entscheidend ebenso wie ein Hochlaufnetzentgelt, das den Transport erneuerbarer Gase anregt. Die Bundesregierung muss zudem den diskriminierungsfreien Zugang, insbesondere auch für die kleinen und mittelständischen Akteure zur Wasserstoffinfrastruktur (Netze und Speicher) sicherstellen. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409120004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wasserstoff-Kernnetz jetzt final auf den Weg gebracht wird, ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer resilienten, erneuerbaren...

  • Bei der Anwerbung, Qualifizierung und Vermittlung von Fachkräften bestehende Hürden abbauen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 22.12.2025

    • Angegeben von: DEKRA SE am 28.06.2024
    • Beschreibung: Um die bestehenden Hürden bei der Qualifizierung und Vermittlung von Fachkräften in Deutschland weiter abzubauen, sollten die folgenden Aspekte stärker berücksichtigt werden: Visaverfahren beschleunigen, private Dienstleister bei der Sprachförderung im Ausland berücksichtigen, Sprachniveau für Berufskraftfahrer:innen anheben und Refinanzierungsmodelle der Sprachqualifikation für Arbeitgeber umsetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/7394 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/6500, 20/6946, 20/7293 Nr. 1.3 - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260210 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Handelsunternehmen, die auf diesem Weg die Erfüllung der gesetzlich..., ...Pflegeeinrichtungen, die auf diesem Weg dem starken Fachkräftemangel...

  • BMF-Anwendungsschreiben zur Einführung der obligatorischen E-Rechnung bei B2B Geschäften

    • Angegeben von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 25.02.2025
    • Beschreibung: Das BMF-Schreiben soll Auslegungsfragen bei der Einführung und der Nutzung der verpflichtenden Elektronischen Rechnung bei B2B Geschäften klarstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ab dem 1. Januar 2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502250017 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...E-Rechnungen nur auf elektronischem Weg (Rz. 40) und • Gewährung...

  • Einführung grüner Leitmärkte

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 10.04.2026
    • Beschreibung: Öffentliche Beschaffung dient in der Transformation als Ankerkunde. Industrielle Transformation braucht verlässliche Nachfrage. Gerade in frühen Phasen neuer Technologien fehlen Absatzmärkte, Skalierungsperspektiven und Investitionssicherheit. In solchen Situationen kann die öffentliche Hand eine zentrale Rolle über-nehmen, indem sie als Ankerkunde wirkt und klare Marktsignale setzt. Öffentliche Beschaffung wird politisch als Hebel für Innovation und Transformation anerkannt, entfaltet ihre Wirkung in der Praxis jedoch bislang nur begrenzt. Daher gilt es, die angekündigte Einführung grüner Leitmärkte unbürokratisch und integrativ umzusetzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604100006 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Infrastrukturinvestitionen auf den Weg gebracht. Nun kommt es ..., ...bislang aber nicht auf den Weg gebracht wurde. Wochenbezogene..., ... hierbei der neu auf den Weg gebrachte Handels-pakt ...

  • Einführung einer Grüngasquote als Teil einer Wasserstoff-Gesamtstrategie

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 19.12.2025
    • Beschreibung: Um den Wasserstoffhochlauf zu beflügeln, bietet eine Grüngasquote für Wasserstoffprodu-zenten eine attraktive Perspektive zur Einspeisung von Wasserstoff in Wasserstoffnetze. Gleichzeitig müssen die Kosten von Wasserstoff schnellstmöglich reduziert werden, um zusätzliche finanzielle Belastungen der Verpflichteten zu vermeiden. Daher müssen parallel zur Einführung einer Grüngasquote Maßnahmen umgesetzt werden, welche die Wasserstoffgestehungskosten senken, Investitionen in Wasserstoffprojekte sicherer machen und einen regulatorischen Rahmen für die Wasserstoffnutzung in den unterschiedlichen Sektoren definieren. Eine Grüngasquote ist nur dann sinnvoll, wenn die Industrie trotz des Grüngaseinsatzes international konkurrenzfähige Energiekosten hat.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512150063 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...von Wasserstoff führt kein Weg vorbei: Strombasierte erneu-erbare..., ... praxistaug-lich auf den Weg gebracht werden. Das betrifft..., ...sollte schnellstens auf den Weg gebracht werden. • Die...

  • Entlastung von Verbrauchern bei Energiepreisen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ..., ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • Entlastung von Pendlerinnen und Pendlern

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 27.02.2025
    • Beschreibung: Die Entfernungspauschale wurde seit 2004 nicht mehr erhöht und deckt die tatsächlichen Arbeitswegkosten längst nicht mehr. Zudem wird die Belastung von Pendlerinnen und Pendlern mit dem steigenden CO2-Preis weiter zunehmen. Daher fordert der ADAC eine Erhöhung der Entfernungspauschale auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer für alle Pendelnden oder eine Kombination der Entfernungspauschale mit der Homeoffice-Pauschale zu einer Arbeitstagpauschale (u.a. zur Kompensation steigender Belastungen aus der CO2-Bepreisung). Pendlerinnen und Pendler mit weniger als 20 Kilometer Arbeitsweg würden von letzterer profitieren, Fernpendlerinnen und Fernpendler sollten in dem Fall unbefristet 38 Cent ab dem 21. Kilometer erhalten. Die Mobilitätsprämie sollte entsprechend angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512180211 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2512220053 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ..., ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • Verbesserung von Auskunftsverfahren und -ansprüchen gegen soziale Netzwerke und Messenger-Dienste

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Bestandsdatenauskunft gemäß § 21 Abs. 2,3 TTDSG a.F. (jetzt TDDDG) sollte im Rahmen des Gesetzes gegen digitale Gewalt reformiert werden. Der Auskunftsanspruch von Nutzenden sollte explizit auf die Herausgabe von Nutzungsdaten wie IP-Adressen – insbesondere des letzten Logins – erstreckt werden. Der Anspruch sollte sich auf Anbieter von Messenger- und Internetzugangsdiensten erstrecken und auf Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ausgeweitet werden. Zudem sollten Auskunftsverfahren effektiver gestaltet werden, etwa über Beweissicherungsanordnungen, einstweilige Anordnungen, Video-Verhandlungen, Klarstellungen zur Kostentragung und Deckelung der Streitwerte, Bereitstellung digitaler Formulare sowie die Bündelung mit Verfahren zur Entfernung rechtsverletzender Inhalte.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160004 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sichereres Internet auf den Weg zu bringen – nun gilt es..., ...anfechtbar - weder auf dem Weg der Beschwerde noch ist..., ...Bundesregierung zügig auf den Weg gebracht werden. Es muss...

  • Verbesserung von Auskunftssperren im Melderegister

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Jede Abfrage im Melderegister, also auch die einfache Abfrage gemäß § 44 BMG, sollte die Glaubhaftmachung von berechtigten Interessen erfordern. Zudem sind weitere Maßnahmen, welche Melderegistersperren für Betroffene von digitaler Gewalt niedrigschwelliger machen oder beschleunigen, wünschenswert.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sichereres Internet auf den Weg zu bringen – nun gilt es..., ...anfechtbar - weder auf dem Weg der Beschwerde noch ist..., ...Bundesregierung zügig auf den Weg gebracht werden. Es muss...

  • Zeugenschutz, insbesondere Adressschutz, im Strafverfahren in Fällen von digitaler Gewalt

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: In Fällen der Hasskriminalität im Internet sollte jede Anschrift der*des Anzeigeerstatter*in vor der Überlassung der Akte an den*die Beschuldigte*n im Ermittlungsverfahren entfernt werden. Wir empfehlen außerdem, dass die Belehrung über die Möglichkeit der Angabe einer c/o Adresse gemäß § 68 Abs. 2 StPO verbindlich bereits bei der Anzeigeerstattung erfolgen und in der Akte dokumentiert werden muss.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sichereres Internet auf den Weg zu bringen – nun gilt es..., ...anfechtbar - weder auf dem Weg der Beschwerde noch ist..., ...Bundesregierung zügig auf den Weg gebracht werden. Es muss...

  • Ausgestaltung der Aufsicht über Anbieter von digitalen Diensten, u. a. Zulassung von Hinweisgebern

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Ausgestaltung der Koordinierungsstelle für digitale Dienste, Zulassungskriterien von vertrauenswürdigen Hinweisgebern nach dem DDG, sowie Ausgestaltung von Konsultationen zivilgesellschaftlicher Organisationen und des Beirats
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sichereres Internet auf den Weg zu bringen – nun gilt es..., ...anfechtbar - weder auf dem Weg der Beschwerde noch ist..., ...Bundesregierung zügig auf den Weg gebracht werden. Es muss...

  • Schaffung einer neuen Verfahrensart zur Durchsetzung von Persönlichkeitsrechten

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Um Gerichte auch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz zugänglich zu machen, sollte darüber nachgedacht werden, eine eigene Verfahrensart aufzusetzen. Diese könnte ihre Vorbilder z.B. in der Geschwindigkeit des einstweiligen Rechtsschutzes (§§ 935 ff. ZPO) und Mahnverfahren (§§ 688 ZPO), der Kompaktheit des Urkunds- & Wechselprozesses (§ 592 ZPO), dem Antrag auf Auskunft über Bestandsdaten (§ 21 TTDSG) sowie allgemein im österreichischen Mandatsverfahren (§ 549 ff. ZPO-AT) finden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160013 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sichereres Internet auf den Weg zu bringen – nun gilt es..., ...anfechtbar - weder auf dem Weg der Beschwerde noch ist..., ...Bundesregierung zügig auf den Weg gebracht werden. Es muss...

  • Haushaltsförderung von Demokratieprojekten

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 10.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Engagementstrategie auf den Weg zu bringen. Eine neue nationale..., ...Unterstützungsleitungen auf den Weg bringen. • Der Zugang ..., ...Weiterbildungs-angebote auf den Weg gebracht werden. Strategien...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 31.03.2025

    • Angegeben von: BECTON DICKINSON Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BD) am 26.06.2024
    • Beschreibung: Aufgrund bestehender Fehlinterpretationen des GKV-Spitzenverbandes, die die seit langem erfolgreich bestehende Hilfsmittelversorgung von Patient:innen mit Pleuraerguss in Konsequenz abschaffen könnten, soll der Hilfsmittelbegriff in §33 SGB V so klargestellt werden, dass der Anspruch auch solche Produkte umfasst, deren Verwendung einen Körperzugang voraussetzt, der zuvor im Rahmen einer ambulanten oder stationären Behandlung geschaffen wurde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406210198 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2406210200 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kostenperspektive der GKV den optimalen Weg dar. Gesetzliche Anpassung..., ...Praktisch existiert dieser Weg allerdings nach dem aktuellen..., ...Praktisch existiert dieser Weg allerdings nach dem aktuellen...

  • Ablehnung eines Quality Jobs Act der EU

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitalisierung zu bieten. Kein Weg nach vorne wäre die Einführung..., ...Anwendung ist, wäre der falsche Weg. – Richtig ist, die zahlreichen..., ...Transformation der Ar-beitswelt. Der Weg der Transformation geht..., ...Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht und umgesetzt,..., ...Kontrollen ist hier der richtige Weg. Ein in Teilen negatives...

  • Synchronisierung EE- und Netzausbau

    • Angegeben von: E.ON SE am 04.07.2024
    • Beschreibung: Um den Anforderungen des zunehmend elektrifizierten, flexiblen und volatilen Energiesystems gerecht zu werden, sollte der Ausbau von Erneuerbaren Energien stärker regional gesteuert werden. Erneuerbare Energien müssen vor allem dort hinzugebaut werden, wo sie systemisch den höchsten Nutzen haben. Dies lässt sich z.B. über entsprechend ausgestaltete Ausschreibungen (im Falle von EEG-Förderung), ein Bonus-/ Malus-System, den s.g. Redispatch-Vorbehalt oder dem Konzept „Einspeisesteckdose“ anreizen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406280163 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409240003 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2506040024 (PDF - 6 Seiten)

      4. SG2602130048 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...pragmatischen, kosteneffizienten Weg Richtung Net Zero, der ..., ...Öffentlichkeit bewahrt. Dieser Weg orientiert sich an drei..., ...möglichst kosteneffizienten Weg zu erreichen, der allen..., ... Die letzten 10% auf dem Weg zu netto-null CO2-Emissionen..., ...sofortige Anpassungen wird der Weg in Richtung Net Zero unter...

  • "Inklusives" SGB VIII und Komplexleistung Frühförderung

    • Angegeben von: Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung - Bundesvereinigung e. V. (VIFF) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des Novellierungsprozesses des SGB VIII setzt sich die Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung – Bundesvereinigung (VIFF) e.V für die Erhaltung aller Errungenschaften im SGB IX für die Arbeit in Interdisziplinären Frühförderstellen (FFS) und Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) ein. Dies ist unabdingbar, damit der begonnene Prozess der Etablierung aller Rechtsansprüche für Eltern und ihre Kinder mit (drohenden) Behinderungen unabhängig des Wohnortes qualitätsgesichert weiterentwickelt werden kann. Eine Zusammenführung von unterschiedlichen Rechtsansprüchen der Eingliederungs- und Jugendhilfe unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe muss inhaltliche Verbesserungen und ausfinanzierte Leistungen zum Ziel haben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406250232 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2410150020 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... berücksichtigen auf dem Weg zu einem Inklusiven SGB..., ...Positionspapier der VIFF „Auf dem Weg zu einem Inklusiven SGB..., ...der Folge immer noch der Weg zum Gericht eröffnet. ...
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