- Registernummer: R001981
- Ersteintrag: 28.02.2022
- Letzte Änderung: 02.09.2025
- Letzte Jahresaktualisierung: 30.06.2025
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Tätigkeitskategorie:
Sonstiges Unternehmen
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Kontaktdaten:
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Adresse:
Glockseeplatz 130169 HannoverDeutschland
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Kontaktinformationen:
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Telefonnummer: +495114300
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E-Mail-Adressen:
- lobbyregister@enercity.de
- Webseiten:
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Adresse:
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Hauptfinanzierungsquellen
(in absteigender Reihenfolge):
Geschäftsjahr: 01/24 bis 12/24Wirtschaftliche Tätigkeit, Öffentliche Zuwendungen, Sonstiges
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Jährliche finanzielle Aufwendungen im Bereich der Interessenvertretung:
Geschäftsjahr: 01/24 bis 12/24380.001 bis 390.000 Euro
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Vollzeitäquivalent der im Bereich der Interessenvertretung beschäftigten Personen:
Geschäftsjahr: 01/24 bis 12/240,53
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Betraute Personen, die Interessenvertretung unmittelbar ausüben (5):
- Lars Velser
- Thomas Pudlo
- Aurélie Alemany
- Prof. Dr. Marc Hansmann
- Eefje Pompen
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Mitgliedschaften (24):
- Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW)
- Bundesverband der Kommunikatoren e.V. (BdKom)
- Bundesverband der Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e.V. (BME)
- Bundesverband Wärmepumpe e.V. (bwp)
- Bundesverband der Personalmanager e.V. (bpm)
- Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft e.V. (DLG)
- Deutsches Institut für Interne Revision e.V. (DIIR)
- Deutsches Institut für Normung e.V. (DIN)
- Deutscher Verband für Schweißen und verwandte Verfahren e.V. (DVS)
- Gesamtverband der versicherungsnehmenden Wirtschaft e.V. (GVNW)
- Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD)
- Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V. (INW)
- Kommunaler Arbeitgeberverband Niedersachsen e.V. (KAV)
- Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V. (SDW)
- Verband deutscher Energiehändler e.V. (EFET Deutschland)
- Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit e.V. (VDSI)
- Verband Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
- vgbe energy e.V. (vormals Verband der Großkraftwerksbetreiber, VGB Powertech)
- Roundtable Wärmewende
- Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. (AGFW)
- Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO)
- Bundesverband Energiespeicher e.V. (BVES)
- Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE)
- Deutscher Verein des Gas- und Wasserfachs e.V. (DVGW)
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Interessen- und Vorhabenbereiche (6):
Allgemeine Energiepolitik; Energienetze; Erneuerbare Energien; Klimaschutz; Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz; Verkehrsinfrastruktur
- Die Interessenvertretung wird ausschließlich in eigenem Interesse selbst wahrgenommen.
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Beschreibung der Tätigkeit:
enercity ist ein bundesweiter Anbieter von nachhaltigen und intelligenten Energielösungen. Wir versorgen rund eine Million Menschen mit Strom, Wärme und Trinkwasser. Darüber hinaus bieten wir energienahe Services rund um Elektromobilität, dezentrale Energieerzeugung, Energieeffizienz, Telekommunikation und smarte Infrastruktur. Von der Windkraftanlage bis zum E-Auto: Wir denken Energie als Ganzes und setzen alles daran, die Lebensqualität unserer Kundinnen und Kunden durch unser Tun zu verbessern. enercity ist bundesweit aktiv, doch unsere Heimat ist Hannover. Wir fühlen uns den Menschen in Stadt und Region eng verbunden und setzen auf nachhaltige Kooperationen mit den Institutionen und Unternehmen vor Ort. Der Konzern mit einem Jahresumsatz von 7,35 Milliarden Euro und rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Jahr 2024 zählt zu den größten kommunalen Energieunternehmen Deutschlands. enercity übt die Interessenvertretung sowohl eigenständig als auch mittelbar im Rahmen der Verbandsarbeit aus. Die enercity AG übernimmt dabei auch die Interessenvertretung ihrer Konzerntöchter. Hierzu zählen u.a. die enercity Erneuerbare GmbH, die enercity Contracting GmbH, die enercity Netz GmbH sowie die Danpower GmbH (R005094). Im Austausch mit der Bundespolitik verdeutlichen wir wirtschaftliche Chancen und Risiken der Gesetzgebung aus Sicht eines kommunalen Energiedienstleisters und unterbreiten Impulse zur Verbesserung. Ziel ist es, im Sinne der Kundinnen und Kunden, für nachhaltige klima- und energiepolitische Rahmenbedingungen zu werben sowie für Versorgungssicherheit und bezahlbare Energiepreise zu sorgen. Zum Zweck der Interessenvertretung werden punktuell Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages und mit Vertreter:innen der Bundesministerien geführt. Im Zuge dessen werden bspw. parlamentarische Veranstaltungen besucht, zu denen Regierungsmitglieder, Bundestagsabgeordnete und Vertreter:innen der Ministerien eingeladen werden. Auch die Erstellung und Weitergabe von Stellungnahmen und Positionspapieren sind Teil der Interessenvertretung der enercity AG. Die enercity AG ist eine Gesellschafterin der 8KU GmbH - einer bundesweiten Kooperation von acht großen kommunalen Energieversorgungsunternehmen. Gesellschaftsvertraglicher Unternehmenszweck der 8KU GmbH ist u.a. die Vertretung gemeinsamer politischer Interessen der Gesellschafter gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung durch Erstellung von energiepolitischen Positionspapieren zu konkreten Regelungsvorhaben wie auch die Durchführung von Diskussionsveranstaltungen, zu denen Regierungsmitglieder, Abgeordnete sowie Vertreter:innen der Ministerien eingeladen werden. Ziel der Interessenvertretung ist die Erläuterung von Änderungsnotwendigkeiten hinsichtlich der Entwicklung klimafreundlicher Strom- und Wärmeerzeugung für die Kommunen und die Region, der modernen Ausgestaltung der Daseinsvorsorge und der Stärkung der Verbindung von Klimaschutz mit regionaler Wertschöpfung durch nachhaltige, innovative Energieerzeugung. Die 8KU GmbH hat einen eigenen Eintrag im Lobbyregister (Nr. R001157).
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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
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Beschreibung:
Der Umbau der Fernwärmeversorgung ist kapitalintensiv und erfordert Investitionen in Milliardenhöhe. Die AVBFernwärmeV muss daher ein Regelwerk bereitstellen, welches es ermöglicht, Investitionen vorzunehmen und die Refinanzierung sicherzustellen. Um die Akzeptanz zu erhöhen sollte die Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit erhöht werden (z.B. Nutzung öffentlich zugänglicher Indizes).
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Betroffenes geltendes Recht:
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Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Adressatenkreis:
-
Versendet am 07.06.2024 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Adressatenkreis:
-
Versendet am 18.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.08.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Beschreibung:
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Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)
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Beschreibung:
Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.
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Betroffenes geltendes Recht:
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Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Energienetze [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 07.06.2024 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 18.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.08.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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-
Beschreibung:
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Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG)
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Beschreibung:
Eine verlässliche Fortführung der Heizungsförderung ist dringend geboten. Die bestehende Fördersystematik sollte beibehalten, die Förderhöhen jedoch schrittweise abgesenkt werden - unter Berücksichtigung einer langfristigen Ankündigung. Gleichzeitig gilt es die Förderhöhen bei privaten Vermietern (30 %) und Eigennutzern (bis zu 70 %) zu vereinheitlichen. Förderbedingungen für Wärmepumpen mit Contracting-Modellen in der Bundesförderung effiziente Gebäude ermöglichen.
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Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 23.04.2024 an:
-
Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.08.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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-
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-
-
Beschreibung:
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Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zur Wärmenetzförderung
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Beschreibung:
Mit der Verlängerung der Wärmenetzförderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) bis 2030 wurde eine wichtige Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus sollte das verpflichtende KWKG-Monitoring zügig erstellt werden. Auf Grundlage des KWKG-Monitorings sollte die Wärmeförderungsarchitektur zukunftssicher aufgestellt werden. Die KWK-Förderung bis 2035 sollte entsprechend ausgestaltet werden. Spätestens Mitte 2028 haben alle Kommunen in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellt. Deren Auswertung bietet eine gute Gelegenheit, um neue Förderinstrumente zu diskutieren.
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Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Energienetze [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 07.06.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 10.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 18.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.08.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
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Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW)
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Beschreibung:
Erhöhung der Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) auf jährlich 3 Mrd. Euro. Das Programm ist gut gestaltet, jedoch "chronisch" unterfinanziert, nicht gesetzlich abgesichert und läuft Mitte 2028 aus. Hier gilt es langfristige Regelungen zu finden, z.B. in Form eines Wärmefördergesetzes.
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Betroffenes geltendes Recht:
- EKFG [alle RV hierzu];
- HG 2024 [alle RV hierzu]
-
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Energienetze [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu];
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 07.06.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 10.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 18.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.08.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Nutzung von Geothermie
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Beschreibung:
Geothermie bietet in vielen deutschen Regionen ein hohes Potenzial für eine zuverlässige und stromsparende Wärmeversorgung. Sie lässt sich gut in Wärmenetze integrieren und entlastet vor allem in der kalten Jahreszeit das Stromsystem. Die Nutzung vor allem der tiefen Geothermie wurde im Wesentlichen durch hohe Anfangsinvestitionen und das unabgesicherte Fündigkeitsrisiko eingeschränkt. Um diese Ressource besser zu nutzen, müssen Fördermöglichkeiten, Forschungs- und Projektbedingungen sowie insbesondere die Rahmenbedingungen für Tiefengeothermie verbessert werden. Das GeoWG, das diese Probleme adressieren sollte, sollte zügig verabschiedet werden.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu] -
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Energienetze [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu];
- Klimaschutz [alle RV hierzu];
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 10.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.
-
Beschreibung:
Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze 1. Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu] -
Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Energienetze [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu];
- Klimaschutz [alle RV hierzu];
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 18.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.08.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Kraftwerkesicherheitsgesetz (KWSG): KWK-Segment
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Beschreibung:
Prüfung der Einführung eines KWK-Segments im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) und verlässliche sowie langfristige Wärmenetzförderung als strategische Weiterentwicklung prüfen.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13645 (Vorgang) [alle RV hierzu]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13467 - Umsetzung der Kraftwerksstrategie Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu] -
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Energienetze [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu];
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 18.02.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Beschleunigung des Planungs- und Genehmigungsverfahrens für erneuerbare Energien; Umsetzung EU-RL 2023/2413 (RED III)
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Beschreibung:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort 1. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu] -
Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu];
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 24.03.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
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Klärung des Investitionsrahmens für Erneuerbare-Energie-Anlagen und Stärkung des PPA-Marktes
-
Beschreibung:
Klärung des Investitionsrahmens für Erneuerbare-Energie-Anlagen und Stärkung des PPA-Marktes. Hierzu gilt es das Erneuerbare-Energien-Gesetz in Gänze weiter zu entwickeln und europäische Vorgaben ("Claw-Back-Mechanismus") einzuführen.
-
Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu];
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 24.03.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
-
Beschreibung:
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und Aufnahme von forstwirtschaftlichen Flächen.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/11657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/7502 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht -
Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 24.03.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Nutzung von geeigneten Flächen zur Erreichung der Windflächenziele
-
Beschreibung:
Nutzung von geeigneten Flächen zur Erreichung der Windflächenziele. Die Vorgaben des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) und die Steuerungslogik sollten beibehalten werden. Ergänzend ist die Nutzung von geeigneten Forstflächen zur Erreichung der Flächenziele zu berücksichtigen.
-
Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 24.03.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Stärkere Standardisierung des Bundesnaturschutzrechts
-
Beschreibung:
Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sollte hinsichtlich einer stärkere Standardisierung angepasst werden. Hierzu zählen im Planungsprozess u.a. eine weitere und konsequente Digitalisierung und Entbürokratisierung, eine bundeseinheitlicher Rahmen für die finanziellen Beteiligungsgesetze der Bundesländer sowie Standardisierungen zur Beurteilung von Gefährdungspotenzialen.
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Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 24.03.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen gemäß Bundesimmissionschutzgesetz (BImSchG)
-
Beschreibung:
Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen in der Nähe von Flugsicherungseinrichtungen der Bundeswehr nach § 16 Abs. 7 BImSchG. Ablehnung des Baus von Windenergieanlagen durch die Bundeswehr und Aufzeigen eines Lösungsweges - gemäß Vorschlag des Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE)
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Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 13.05.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Beihilferechtliche Genehmigung des Biomassepakets
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Beschreibung:
Das sogenannte Biomassepaket ist am 25.02.2025 in Kraft getreten. Es umfasst Verbesserungen für die flexible Stromproduktion aus Biomasse. Die Umsetzung dieser Maßnahme hängt jedoch von der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission ab. Diese muss schnellstmöglich erteilt werden.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/14246 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung -
Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.07.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
-
Beschreibung:
-
Gebäudeenergiegesetz (GEG)
-
Beschreibung:
Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung 1. Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu] -
Betroffenes geltendes Recht:
-
Interessenbereiche:
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu];
- Energienetze [alle RV hierzu];
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu];
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 22.08.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
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Beschreibung:
Die Interessenvertretung wird nicht im Auftrag ausgeübt.
Geschäftsjahr: 01/24 bis 12/24
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Zuwendungen oder Zuschüsse über 10.000 Euro (6):
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Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)
Deutsche Öffentliche Hand – LandSportplatz 23, 26506 NordenBetrag: 760.001 bis 770.000 EuroGewässerschutzberatungen in Trinkwassergewinnungsgebieten, Förderung von Gewässerschutz -
Bundesanstalt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Deutsche Öffentliche Hand – BundFrankfurter Straße 29-35, 65760 EschbornBetrag: 10.001 bis 20.000 EuroUmweltbonus für elektrisch betriebene Fahrzeuge -
Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV)
Deutsche Öffentliche Hand – BundSchloßplatz 9, 26603 AurichBetrag: 20.001 bis 30.000 EuroErrichtung von Ladestationen -
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
Deutsche Öffentliche Hand – Bund11019 BerlinBetrag: 40.001 bis 50.000 EuroErrichtung von Ladeinfrastruktur, energetische Echtzeitbetriebsführung für Gebäude -
Bundesanstalt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Deutsche Öffentliche Hand – BundFrankfurter Str. 29-35, 65760 EschbornBetrag: 620.001 bis 630.000 EuroErrichtung Wärmeerzeugungsanlage (Heizungstechnik) -
Landwirtschaftskammer Niedersachsen (LWK)
Deutsche Öffentliche Hand – LandMars-la-Tour-Straße 1-13, 26121 OldenburgBetrag: 220.001 bis 230.000 EuroWaldbauliche Maßnahmen (Waldbewirtschaftung)
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Geschäftsjahr: 01/24 bis 12/24
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Gesamtsumme:
0 Euro
Geschäftsjahr: 01/24 bis 12/24
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Gesamtsumme:
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Geschäftsjahr: 01/24 bis 12/24