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118 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AVBFernwärmeV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (118)

  • Novelle der AVBFernwärmeV

  • Novellierung AVBFernwärmeV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Novelle der AVBFernwärmeV muss kurzfristig umgesetzt..., ...der Novellierung der AVBFernwärmeV befassen. Wir möchten..., ...vorgeschlagenen Änderungen der AVBFernwärmeV im Wesentlichen. ..., ...anstehenden Novelle der AVBFernwärmeV geregelt werden. ..., ... muss außerhalb der AVBFernwärmeV geregelt werden. ..., ...dass die Novelle der AVBFernwärmeV noch in dieser Legislatur...

  • Stärkung dezentraler Versorgungsmodelle in der Novelle der AVBFernwärmeV

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 08.07.2025

  • Änderung des Fernwärme-Gesetzes (AVBFernwärmeV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV Entwurf zur Änderung..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 2 Inhaltsverzeichnis..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 3 § 1 Gegenstand..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 4 § 2a Vorgaben ..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 5 § 32 Laufzeit ..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV...

  • Änderung der Fernwärme Verordnung (AVBFernwärmeV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV Entwurf zur Änderung..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) 19. August 2024..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 3 § 1 Gegenstand..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 4 § 2a Vorgaben ..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 5 § 32 Laufzeit ..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 6 Impressum Bundesverband...

  • Änderung der Fernwärme Verordnung (AVBFernwärmeV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV Entwurf zur Änderung..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) 19. August 2024..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 3 § 1 Gegenstand..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 4 § 2a Vorgaben ..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 5 § 32 Laufzeit ..., ...Stellungnahme zur Änderung AVBFernwärmeV 6 Impressum Bundesverband...

  • Neuregelungen in AVBFernwärmeV zur Erhöhung von Transparenz und Preiswettbewerb für Verbraucher in Fernwärmenetzen

    Aktiv vom 19.08.2024 bis 10.07.2025

    • Angegeben von: VPB Verband Privater Bauherren e.V. am 19.08.2024
    • Beschreibung: 1. Stärkung der Markttransparenz durch weitere Angabepflichten der Anbieter und eine zentrale Erfassung aller Angaben im Internet (§ 1a AVBFernwärmeV-E). 2. Stärkung des Quasiwettbewerbes wenigstens durch erhöhte Bewertung des Marktelementes über 50 % Gewichtung hinaus im Muster einer Preisänderungsklausel zum Arbeitspreis (Anlage § 24 Absatz 2 Satz 4 AVBFernwärmeV-E).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingun- gen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verord- nung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versor- gung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Novellierung der AVBFernwärmeV für noch mehr Transparenz..., ...Angaben im Internet (§ 1a AVBFernwärmeV-E). Zweck der Angabe..., ...Veröffentlichungspflichten nach § 1a AVBFernwärmeV-E soll Seite 2/4 ..., ...Preisänderungsklauseln (§ 24 AVBFernwärmeV-E) und Änderungen ..., ...Preisänderungsklauseln (§ 24a AVBFernwärmeV-E) etwas effektiver..., ... – sollten in § 1a AVBFernwärmeV-E die von der Monopolkommission..., ...24 Absatz 2 Satz 4 AVBFernwärmeV-E). Der fehlende ...

  • Neuregelungen in AVBFernwärmeV zur Erhöhung von Transparenz und Preiswettbewerb für Verbraucher in Fernwärmenetzen

    Aktiv vom 19.08.2024 bis 10.07.2025

    • Angegeben von: Holger Freitag am 19.08.2024
    • Beschreibung: 1. Stärkung der Markttransparenz durch weitere Angabepflichten der Anbieter und eine zentrale Erfassung aller Angaben im Internet (§ 1a AVBFernwärmeV-E). 2. Stärkung des Quasiwettbewerbes wenigstens durch erhöhte Bewertung des Marktelementes über 50 % Gewichtung hinaus im Muster einer Preisänderungsklausel zum Arbeitspreis (Anlage § 24 Absatz 2 Satz 4 AVBFernwärmeV-E).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingun- gen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verord- nung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versor- gung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Öffentliche Konsultation zur Novellierung der AVBFernwärmeV/FFVAV

    • Angegeben von: GEODE Deutschland e.V am 04.09.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen der Stellungnahme zur Novellierung der AVBFernwärmeV setzt sich die GEODE für Bürokratieabbau, ausgewogene Informationspflichten und verlässliche Investitionsanreize für Wärmenetze ein. Darüber hinaus fordert die GEODE eine Überarbeitung des Gesetzesentwurfs mit Blick auf den Investitionsschutz. Kritisch wird angemerkt, dass der aktuelle Entwurf keinen wirtschaftlichen Rahmen für einen effizienten Ausbau sowie die Dekarbonisierung der Wärmenetze schafft.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Novellierung der AVBFernwärmeV/FFVAV
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Novelle der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV). Mit der Novelle der AVBFernwärmeV strebt das BMWK insgesamt für Kunden und Versorger attraktive Rahmenbedingungen für eine Versorgung der Verbraucher mit Fernwärme unter transparenten Preis- und Versorgungsbedingungen an.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220018 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)“. Die Überarbeitung der AVBFernwärmeV ist erforderlich, ..., ...diverse Regelungen in der AVBFernwärmeV … nicht mehr zeitgemäß..., .... 30). Neben der AVBFernwärmeV-Novelle ist das Thema...

  • Wir fordern die AVBFernwärmeV kurzfristig zu novellieren und Klima- und Verbraucherschutz zu stärken.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... muss außerhalb der AVBFernwärmeV geregelt werden. Es..., ...dass die Novelle der AVBFernwärmeV noch in dieser Legislatur...

  • Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der Umbau der Fernwärmeversorgung ist kapitalintensiv und erfordert Investitionen in Milliardenhöhe. Die AVBFernwärmeV muss daher ein Regelwerk bereitstellen, welches es ermöglicht, Investitionen vorzunehmen und die Refinanzierung sicherzustellen. Um die Akzeptanz zu erhöhen sollte die Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit erhöht werden (z.B. Nutzung öffentlich zugänglicher Indizes).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140044 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180010 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ist punktuell novellierungsbedürftig..., ...einer Novellierung der AVBFernwärmeV ist bezüglich der ..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). - Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Novellierung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). -Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Novellierung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gegen eine Novelle der AVBFernwärmeV – Für eine gerechte..., ...aktuelle Novelle der AVBFernwärmeV bedroht nicht nur ..., ...dass die Novelle der AVBFernwärmeV in ihrer jetzigen ...

  • Ergänzung der AVBFernwärmeV zur Anpassung der Preisanpassungsklauseln an die Dekarbonisierung

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich dafür ein, dass die in der AVBFernwärmeV geregelten Preisanpassungsklauseln künftig so ausgestaltet werden, dass sie die Kostenentwicklungen der Dekarbonisierung, des Aus- und Umbaus der Wärmenetze sowie verlässliche Kalkulationsgrundlagen für Fernwärmekunden sachgerecht abbilden. Die bestehenden Vorgaben sollen weiterentwickelt werden, um unter veränderten Marktbedingungen eine realistische und transparente Preisbildung zu gewährleisten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Investitionssicherheit über eine Reform der AVBFernwärmeV herstellen

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: Der Rechtsrahmen und die Berechnung der Fernwärmepreise müssen sich an den aktuellen energie- und klimapolitischen Zielen ausrichten. Es braucht Verlässlichkeit für Wärmeversorger und mehr Transparenz für Wärmekunden, um letztlich auch die Akzeptanz zu stärken. Eine Reform der AVBFernwärmeV ist dringend geboten. Die Kopplung über ein Marktelement in der Preisklausel an den allgemeinen Wärmemarkt ist nicht mehr tragfähig. Für einen wachsenden Anteil der Fernwärmeerzeugung gibt es keine geeignete Preisreferenz, weder als Großhandelspreis noch als Index des Statistischen Bundesamtes. In der Vergangenheit führte das Element insbesondere in Zeiten volatiler Energiepreise zu Unklarheiten, Missverständnissen und barg die Gefahr von Übergewinnen oder -verlusten beim Wärmeversorger.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderungen an der AVBFernwärmeV für die Umsetzung der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...07.05.2024 zur Novelle der AVBFernwärmeV. Die AVBFernwärmeV..., ...alle Regelungen der AVBFernwärmeV in aktueller Fassung..., ...nochmal betonen, dass die AVBFernwärmeV auch weiterhin für..., ...Fernwärmelieferung“ im Sinne der AVBFernwärmeV anzusehen ist. Der..., ...geplante neue § 32 Abs. 1 AVBFernwärmeV lässt die Fälle der..., ... Modernisierung der AVBFernwärmeV soll in erster Linie..., ...nächsten Novelle der AVBFernwärmeV dringend berücksichtigt..., ...geplanten § 3 Abs. 2 AVBFernwärmeV geht es zwar nicht..., ...ehemaligen § 18 Abs. 2 AVBFernwärmeV ersatzlos entfallen..., ...eine Regelung in die AVBFernwärmeV oder die FFVAV einzufügen..., ...geplante neue § 32 Abs. 1 AVBFernwärmeV lässt die Fälle der..., ...können, wenn neben der AVBFernwärmeV auch §556c BGB in ..., ...den Bedingungen der AVBFernwärmeV Verträge angebo-ten..., ... Abweichung von der AVBFernwärmeV einordnen, auch wenn..., ...9 NAV verlangt § 16 AVBFernwärmeV, dass das Zutrittsrecht..., ...diese Regelung in der AVBFernwärmeV steht, scheint der..., ...die Regelung in der AVBFernwärmeV ist eindeutig bestimmt..., ... Zur Novelle der AVBFernwärmeV Wärmewende entfalten..., ...den Bedingungen der AVBFernwärmeV Verträge angeboten..., ...Maßnahme: Änderung des §3 AVBFernwärmeV: „Befindet sich ...

  • AVBFernwärmeV

  • AVBFernwärmeV

    Aktiv vom 29.10.2025 bis 16.12.2025

  • AVBFernwärmeV

  • AVBFernwärmeV

  • Umsetzung der Ergebnisse des Fernwärmegipfels 2023

  • Umsetzung der Ergebnisse des Fernwärmegipfels 2023

  • Umsetzung der Ergebnisse des Fernwärmegipfels 2023

  • Novellierung der AVBFernwärmeV

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Verordnung soll überarbeitet werden, um sicherzustellen, dass das Verbraucherschutzniveau für leitungsgebundene Wärme ein vergleichbares Niveau wie bei der Strom- und Gasversorgung aufweist
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270076 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbraucherfreundliche Novelle der AVBFernwärmeV 5 1.1 Konkretisierung..., ...1980er Jahre wurde die AVBFernwärmeV nur wenig angepasst..., ...zur Novellierung der AVBFernwärmeV 8 im laufenden Jahr..., ...Forderungen zur Novelle der AVBFernwärmeV aufgestellt, unter..., ...Aspekte jenseits der AVBFernwärmeV behandelt, werden ..., ...Wärmelieferverträgen nach der AVBFernwärmeV: Aktuelle Rechtslage..., ...eine neue Anlage zur AVBFernwärmeV, die ein Muster einer..., ...24 Absatz 4, Satz 1 AVBFernwärmeV automatisch als erfüllt..., ...Arbeitspreis in der AVBFernwärmeV zu ändern und festzulegen..., ... sind FVU durch die AVBFernwärmeV verpflichtet, den ..., ...sich auch so in der AVBFernwärmeV wiederfinden. Da ..., ...Marktelement in der AVBFernwärmeV als verbindlich festgelegt..., ... 24 Absatz 4 Satz 1 AVBFernwärmeV sollte entsprechend..., ... 24 Absatz 4 Satz 2 AVBFernwärmeV wie folgt zu erweitern..., ...in der novellierten AVBFernwärmeV; https://www.vzbv.de..., ... vzbv fordert, § 1a AVBFernwärmeV um folgenden Absatz..., ... Nach § 3 Absatz 2 AVBFernwärmeV können Wärmekund:innen..., ...Der vzbv fordert, § 3 AVBFernwärmeV um folgenden Absatz..., ...innen nach § 3 Absatz 1 AVBFernwärmeV das Recht, einmal ..., ...Transparenzvorgaben nach AVBFernwärmeV und FFVAV erfasst ...

  • Verbesserung AVBFernwärmeV-Novelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EWS-Rückmeldung zur Novelle der AVBFernwärmeV Die EWS empfehlen..., ...die Novel-lierung der AVBFernwärmeV. Aufgrund der Tendenz..., ...eine Novellierung der AVBFernwärmeV Die EWS empfehlen..., ...die Novel-lierung der AVBFernwärmeV. Aufgrund der Tendenz...

  • Öffentliche Konsultation AVBFernwärmeV

  • Faire und zeitgemäße Ausgestaltung von Preisänderungsklauseln in der Fernwärme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernwärme und Fern-kälte (AVBFernwärmeV Entwurf) wird diesem..., ...Preisänderungsklauseln (§ 24 AVBFernwärmeV), die aus Sicht des..., ...des § 24 Abs. 4. S. 1 AVBFernwärmeV dürfen Preisänderungsklauseln..., ...gemäß § 24 Abs. 1 S. 1 AVBFernwärmeV (Entwurf) ausgestalteten..., ...in § 24 Abs. 1 S. 4 AVBFernwärmeV (Entwurf) Fernwärme-versorgungsunternehmer...

  • Umsetzung der Ergebnisse des Fernwärmegipfels 2023

  • Investitionsbedingungen für energieeffiziente Wärmebereitstellungen

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die DENEFF setzt sich dafür ein, dass im Rahmen der Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) förderliche Rahmenbedingungen für Klimaschutzinvestitionen im Rahmen von Energiedienstleistungen, insbesondere der energieeffizienten Wärmebereitstellungen, geschaffen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Novellierung der AVBFernwärmeV sowie der FFVAV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) als auch für mögliche..., ... von Regelungen der AVBFernwärmeV, wie z.B. der aktuell..., ...Wärmelieferverträge nach § 1 Abs. 3 AVBFernwärmeV abgeschlossen, die..., ...Wärmelieferverträge nach § 1 Abs. 3 AVBFernwärmeV abgeschlossen, die..., ... von Regelungen der AVBFernwärmeV, wie z.B. der aktuell...

  • Vertreten von Versorgerinteressen im Rahmen der AVBFernwärmeV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...AGFW-Stellungnahme zur Novelle der AVBFernwärmeV Frankfurt am Main..., ...für eine Reform der AVBFernwärmeV Der Ausbau und die..., ...anstehenden Novelle der AVBFernwärmeV folgende Kernpunkte..., ...gestalten (§ 3 Abs. 1 AVBFernwärmeV) Der verbrauchsunabhängige..., ...streichen (§ 3 Abs. 2 AVBFernwärmeV) Forderung Zur Gewährleistung..., ...Regelung des § 3 Abs. 2 AVBFernwärmeV, die dem Kunden ein..., ... Regelung durch § 3 AVBFernwärmeV bedarf es daher nicht..., ...Regelung § 3 Abs. 2 AVBFernwärmeV nach dem Grundsatz..., ... (§ 24 Abs. 4 S. 1 AVBFernwärmeV). Ändern sich diese..., ...Abs. 2 i. V. m. § 24 AVBFernwärmeV). Auch dies ist nur..., ...verbietet § 24 Abs. 4 S. 4 AVBFernwärmeV dem Wortlaut nach..., ... § 24 Abs. 5 bis 7 AVBFernwärmeV waren alsbald überholt..., ...Fortführung der Novelle der AVBFernwärmeV zum jetzigen Zeitpunkt..., ...eine der Bedeutung der AVBFernwärmeV angemessene Befassung..., ...seitdem geltende § 3 AVBFernwärmeV dringend zu überarbeiten..., ... des bisherigen § 3 AVBFernwärmeV hat bereits dazu geführt..., ...der Rechte nach § 3 AVBFernwärmeV dazu geführt, dass..., ...hingewiesen, dass § 3 AVBFernwärmeV die Versorgungssicherheit..., ...Preisänderungsklauseln (§ 24 AVBFernwärmeV) Der aktuelle Entwurf..., ...der ur-sprünglichen AVBFernwärmeV bekannten sich noch...

  • Preiskontrolle und Transparenz bei der Lieferung von Fernwärme

    • Angegeben von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung bezweckt die Verbesserung der Preistransparenz und -kontrolle bei der Fernwärmeversorgung von Mieterinnen und Mietern. Neben der Einführung einer behördlichen Preisaufsicht und -kontrolle werden mieterorientierte Änderungen der AVBFernwärmeV und der WärmeLV gefordert, um klare Vorgaben für Preisanpassungsklauseln in laufenden Lieferverhältnissen und bei der erstmaligen Umstellung von der Eigenversorgung des Vermieters auf eine gewerbliche Wärmelieferung zu schaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200210 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) mit der Mög-lichkeit..., ... mit Fernwärme. 4 AVBFernwärmeV: Vertrags- und Preisgestaltung..., ...So ermöglicht es die AVBFernwärmeV, abweichend vom allgemeinen..., ...können, ermöglicht die AVBFernwärmeV zudem „automatische..., ...aktuellen Regelungen in der AVBFernwärmeV bieten keinen ausreichenden..., ... kleinen Reform der AVBFernwärmeV im Jahr 2021 eingeschränkt..., ...(§ 24 Abs 4, Satz 4 AVBFernwärmeV). 14 BGH, Urt. v...., ...Wärmelieferverträgen nach der AVBFernwärmeV: Aktuelle Rechtslage..., ...nach § 24 Abs 4 Satz 2 AVBFernwärmeV vollständig und in..., ...Wärmelieferverträgen nach der AVBFernwärmeV: Aktuelle Rechtslage..., ...Preisänderungsklauseln im § 24 der AVBFernwärmeV zu ergänzen. 20 Im..., ...hinaus ermöglicht die AVBFernwärmeV in genau diesem Markt..., ...Weiterentwicklung der AVBFernwärmeV beauftragt und Vorschläge..., ...Deutschen Mieterbundes zur AVBFernwärmeV • Konkrete Vorgaben..., ...in einer Anlage zur AVBFernwärmeV einzuführen. • Vorgaben..., ...unter Verweis auf § 24 AVBFernwärmeV. Dies kann dazu führen..., ... Sinn und Zweck der AVBFernwärmeV. Mieterinnen und ..., ...deutlich weiter als in der AVBFernwärmeV, die auf die „klassische..., ... 3 WärmeLV auf § 24 AVBFernwärmeV verweist, ist für ..., ... 35 Begründung zur AVBFernwärmeV, BGBl. I S. 742. ...

  • Input zum BMWK-Projekt Gebäude-Sanierungs-Kompass

  • Handwerksgerechte Umsetzung der Allgemeine Bedingungen der Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung..., ...geplante Änderung der AVBFernwärmeV weist unseres Erachtens..., ...vorliegenden Entwurf der AVBFernwärmeV sich weiter zu verschärfen..., ...Änderungsentwurf der AVBFernwärmeV keine Ober-grenze ..., ...wäre der Kunde nach AVBFernwärmeV berechtigt, die eigene..., ...die Bundesverordnung AVBFernwärmeV aushebeln kann. Ebenso..., ...Regelungen in §3 Absatz 2 AVBFernwärmeV, welche ein kurzfristiges..., ... bietet § 2a Satz 3 AVBFernwärmeV einen entsprechenden..., ...Berücksichtigung. Auch die AVBFernWärmeV geht nicht explizit..., .... Hierzu sollte das AVBFernWärmeV entsprechend nachgebessert..., ...Änderungsentwurf der AVBFernwärmeV keine Ober-grenze ..., .... Zusammenhang von AVBFernwärmeV und Energie-Contracting..., ...Änderungsentwurf der AVBFernwärmeV wird diese bewährte..., ...neuen § 1 Abs. 4 Nr. 2 AVBFernwärmeV ist „Fernwärme“ die..., ...vgl. § 1 Abs. 4 Nr. 7 AVBFernwärmeV i.V. mit § 3 Abs. ..., ...In § 1 Abs. 1 Satz 3 AVBFernwärmeV heißt es sodann, dass die AVBFernwärmeV auf die gewerbliche..., ...in § 1a Abs. 1 Nr. 5 AVBFernwärmeV, wonach die Netzbetreiber..., ... die Regelungen der AVBFernwärmeV für mehr Transparenz...

  • Zum überarbeiteten Entwurf: Handwerksgerechte Umsetzung der Allgemeine Bedingungen der Versorgung mit Fernwärme

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
    • Beschreibung: Zwar enthält der vorliegende Verordnungsentwurf einige Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf vom 25. Juli 2024. Dennoch bleibt unser Eindruck, dass der vorliegende Entwurf der AVBFernwärmeV ein erhebliches Potenzial zur Auflösung der derzeitigen Verunsicherung und negativen Entwicklung des dezentralen Wärmemarktes ungenutzt lässt. Trotz gut gemeinter Ansätze für mehr Transparenz und Flexibilität sehen wir die Gefahr, dass der Verordnungsentwurf die Verunsicherung bei Immobilienbesitzern und Investoren durchzunehmend komplizierte Regelungen steigert. Dadurch könnte die angestrebte Wärmewende noch weiter verzögert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV) - Überarbeitung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412170100 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung..., ...geplante Änderung der AVBFernwärmeV weist unseres Erachtens..., ...vorliegende Entwurf der AVBFernwärmeV ein erhebliches Potenzial..., ...Änderungsentwurf der AVBFernwärmeV keine Ober-grenze ..., ...wäre der Kunde nach AVBFernwärmeV berechtigt, die eigene..., ...die Bundesverordnung AVBFernwärmeV aushebeln kann. Ebenso..., ...Regelungen in §3 Absatz 2 AVBFernwärmeV, welche ZDH 2024 ..., ... bietet § 2a Satz 3 AVBFernwärmeV einen entsprechenden..., ...Berücksichtigung. Auch die AVBFernWärmeV geht nicht explizit..., .... Hierzu sollte das AVBFernWärmeV entsprechend nachgebessert..., ...Änderungsentwurf der AVBFernwärmeV keine Ober-grenze ..., .... Zusammenhang von AVBFernwärmeV und Energie-Contracting..., ...Änderungsentwurf der AVBFernwärmeV wird diese bewährte..., ...neuen § 1 Abs. 4 Nr. 2 AVBFernwärmeV ist „Fernwärme“ die..., ...vgl. § 1 Abs. 4 Nr. 7 AVBFernwärmeV i.V. mit § 3 Abs. ..., ...In § 1 Abs. 1 Satz 3 AVBFernwärmeV heißt es sodann, dass die AVBFernwärmeV auf die gewerbliche..., ...in § 1a Abs. 1 Nr. 5 AVBFernwärmeV, wonach die Netzbetreiber..., ... die Regelungen der AVBFernwärmeV für mehr Transparenz...

  • AVBFernwärmeV - Vorgaben zur Investitionssicherheit, Planbarkeit sowie Transparenz in Einklang bringen

    • Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Verzahnung mit dem GEG, WPG sowie Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen um Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zu fördern, bei gleichzeitiger Wahrung der Interessen von Verbrauchern und Energiedienstleistern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen der AVBFernwärmeV diese Interessen...

  • Fernwärme: Verbesserung des Verbraucherschhutzes bei Wärmelieferverträgen

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: vzbv fordert eine verbraucherfreundliche Novellierung der für das Verhältnis zwischen Kund:innen und dem Wärmeversorger maßgeblichen Verordnung Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV). Dies umfasst u.a. die Konkretisierung der Vorgaben zur Formulierung von Preisänderungsklauseln, die Verbesserung der Transparenzvorgaben, die Beibehaltung des Rechts auf Leistungsanpassung bei Senkung des Energiebedarfs, die Einführung eines deutschlandweiten Wämenetzregisters und einer Wärmenetzkarte sowie die Einführung einer bundeseinheitlichen Preisaufsicht. Der Anschluss- und Benutzungszwang sollte vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210155 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbraucherfreundliche Novelle der AVBFernwärmeV 5 1.1 Konkretisierung..., ...1980er Jahre wurde die AVBFernwärmeV nur wenig angepasst..., ...Forderungen zur Novelle der AVBFernwärmeV aufgestellt, unter..., ...Aspekte jenseits der AVBFernwärmeV behandelt, werden ..., ...eine neue Anlage zur AVBFernwärmeV, die ein Muster einer..., ...Arbeits- preis in der AVBFernwärmeV zu ändern und festzulegen..., ... sind FVU durch die AVBFernwärmeV ver- pflichtet, den..., ...sich auch so in der AVBFernwärmeV wiederfin- den. ..., ...Marktelement in der AVBFernwärmeV als verbindlich festgelegt..., ...präzisieren und § 1a Absatz 1 AVBFernwärmeV wie folgt zu fassen..., ... 24 Absatz 4 Satz 2 AVBFernwärmeV wie folgt zu erweitern..., ...in der novellierten AVBFernwärmeV; https://www.vzbv.de..., ... und § 1a Absatz 2 AVBFernwärmeV entsprechend wie folgt..., ... vzbv fordert, § 1a AVBFernwärmeV um folgenden Absatz..., ... Nach § 3 Absatz 2 AVBFernwärmeV können Wärmekund:innen..., ...Der vzbv fordert, § 3 AVBFernwärmeV um folgenden Absatz..., ...innen nach § 3 Absatz 1 AVBFernwärmeV das Recht, einmal..., ...Transparenzvorga- ben nach AVBFernwärmeV und FFVAV erfasst ..., ... nach § 1a Absatz 1 AVBFernwärmeV 38 Veröffentlichungspflicht nach § 1a Absatz 2 AVBFernwärmeV 39 Veröffentlichungspflicht...

  • Beachtung der Verbraucherrechte insb. der Wohnungseigentümer bei der Novelle der AVBFernwärmeV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...beabsichtigte Novelle der AVBFernwärmeV ist aber auch für...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme

    Aktiv vom 12.02.2025 bis 25.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...AVBFernwärmeV muss Kleinstnetze ..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV). Die Verbände im ..., ... „Es wird Zeit, die AVBFernwärmeV an ein erneuerbares..., ... Anpassungen an der AVBFernwärmeV vorzunehmen und diese..., ...Änderungsempfehlungen zur AVBFernwärmeV finden Sie in der ..., ... zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...die Novellierung der AVBFernwärmeV. Die Umstellung des..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Referentenentwurf der AVBFernwärmeV werden Kleinstnetze..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., .... Der Vorschlag der AVBFernwärmeV sieht vor, dass eine..., ...der Novellierung der AVBFernwärmeV muss definieren, was..., ... zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...eine Novellierung der AVBFernwärmeV, haben allerdings ..., ...§ 24a wieder in die AVBFernwärmeV aufzunehmen. Dieser..., .... Der Vorschlag der AVBFernwärmeV sieht vor, dass eine..., ...Satz sollte aus der AVBFernwärmeV gestrichen werden,...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Referentenentwurf der AVBFernwärmeV werden Kleinstnetze..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...in der Anpassung der AVBFernwärmeV bei der Bereitstellung..., ...verpflichtet, gemäß § 5 Abs. 1 AVBFernwärmeV die vereinbarte Wärmemenge..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...belassen und in der AVBFernwärmeV keine weiteren Veröffentlichungspflichten..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., .... Der Vorschlag der AVBFernwärmeV sieht vor, dass eine..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...EE erfolgt. In der AVBFernwärmeV sollte für den Versorgungsvertrag..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...inhaltlichen Anforderungen der AVBFernwärmeV erfüllen können, und..., ...Satz sollte aus der AVBFernwärmeV gestrichen werden,..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...vorherigen Entwurf in die AVBFernwärmeV erneut aufzunehmen..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...inhaltlichen Anforderungen der AVBFernwärmeV erfüllen können und..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärmeVO

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernwärme oder Fernkälte (AVBFernwärmeV) Seite 2 Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...eine Novellierung der AVBFernwärmeV, haben allerdings ..., ...§ 24a wieder in die AVBFernwärmeV aufzunehmen. Dieser..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Referentenentwurf der AVBFernwärmeV werden Kleinstnetze..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...in der Anpassung der AVBFernwärmeV bei der Bereitstellung..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., .... Der Vorschlag der AVBFernwärmeV sieht vor, dass eine..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Satz sollte aus der AVBFernwärmeV gestrichen werden,..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 04.12.2024...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernwärme oder Fernkälte (AVBFernwärmeV) Seite 2 Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...die Novellierung der AVBFernwärmeV. Die Umstellung des..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Referentenentwurf der AVBFernwärmeV werden Kleinstnetze..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...in der Anpassung der AVBFernwärmeV bei der Bereitstellung..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...EE erfolgt. In der AVBFernwärmeV sollte für den Vertrag..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...vorgeschrieben ist. § 3 Absatz 3 AVBFernwärmeV ist sehr wichtig, ..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...der Novellierung der AVBFernwärmeV muss definieren, was..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...inhaltlichen Anforderungen der AVBFernwärmeV erfüllen können und..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024..., ...Stellungnahme zum RefE AVBFernwärmeV – Stand: 20.08.2024...

  • Hauptgutachten der Monopolkommission

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Die Monopolkommission hat Vorschläge vorgelegt, wie in Fernwärmenetzen als vollständig vertikal integrierte natürliche Monopole mehr Wettbewerb einziehen kann. Der ZIA hat kürzlich gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ausführlich zu Regelungen im Fernwärmemarkt im Zuge der Verbändeanhörung zur AVBFernwärmeV-Novelle Stellung genommen. Auf dieser Grundlage nahmen wir hiermit zum Hauptgutachten der Monopolkommission und den darin vorgeschlagenen Regulierungsmaßnahmen Stellung. Hierbei konzentrierten wir uns ausschließlich auf die Ausführungen im Kapitel V „Wettbewerb im Fernwärmemarkt“.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220023 (PDF - 15 Seiten)

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    • Angegeben von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: [Älterer Eintrag; einzelne Gesetze in folgenden Punkten separat aufgelistet] Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil AVBFernwärmeV: - grundlegender Aufbau der AVBF, Verzahnung mit GEG, WPG und EnEfG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409190022 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503200019 (PDF - 4 Seiten)

  • AVBFWV zukunftssicher gestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) des BMWK Stellungnahme..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung..., ...kommt der Novelle der AVBFernwärmeV eine ganz besondere..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) des BMWK Stellungnahme..., ...Preisänderungsklausel (Anlage der AVBFernwärmeV) von 50 % sollte dringend..., ...Entwurf zur Novelle der AVBFernwärmeV zur Kenntnis genommen...

  • Dringliche energiepolitische Vorhaben und Reformen in der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Mainova AG am 30.04.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Regelungen zur Finanzierung von Wasserstoff-Verteilnetzen im EnWG Abschwächung der europarechtlichen Vorgaben an die Wasserstofferzeugung Ermöglichung des Neubaus von Gaskraftwerken an bestehenden Standorten und der Modernisierung von Bestandsanlagen im Kraftwerkssicherheitsgesetz Weiterentwicklung und Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Reform des Strommarktdesigns und Schaffung eines Kapazitätsmechanismus Schaffung eines verlässlichen Förderrahmens für die Wärmewende (KWKG, BEW) Reform des Fernwärmerechts durch Novellen von AVBFernwärmeV und WärmeLV Anpassung der Regelungen zur Gebäudewärme in GEG und WPG Erleichterung von Energie-Contracting Förderung innovativer Modelle (u. a. Mieterstrom, Energy Sharing)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504290003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und der Wärmelieferverordnung..., ...angegangen werden. In der AVBFernwärmeV gilt es, die Interessen...

  • Anpassungen im EDL-G: Ungleichbehandlung von Energiedienstleistern beenden

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Die Bundesrepublik Deutschland möchte laut Entwurf das ordnungsgemäße Funktionieren des Energiedienstleistungsmarktes unterstützen. Dazu sollen vor allem rechtliche und sonstige Hemmnisse beseitigt werden. Diese Zielstellung ist nicht neu und findet unsere volle Unterstützung. Wir weisen auf zwei fundamentale Hemmnisse und Ungleichbehandlungen hin, die es laut der Zielsetzung des EDL-G nicht geben sollte, um die Energieeinsparziele zu erreichen: - Vermieter:in und Energiedienstleister bei der Umstellung auf Erneuerbare Energien im Wohngebäudebestand gleichbehandeln - (§559 BGB und § 556c BGB i.V.m. der WärmeLV) - Flexible Laufzeiten für eine mieter- und klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV) - garantierte Energieeinsparungen privilegieren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405290010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV): Der maximale Einsatz..., ...Vergleich § 32 Abs.1 AVBFernwärmeV). Diese gilt es bedarfsgerecht..., ...geplante neue § 32 Abs. 1 AVBFernwärmeV lässt die Fälle der...

  • Anpassung der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Beschreibung: Mit dem Verordnungsentwurf ist es dem Verordnungsgeber aus Sicht des BDEW insgesamt gelungen, ein ausgewogenes Regelwerk aufzustellen; jedoch fehlt an einigen Stellen die notwendige Klarheit über die Intention sowie die Kriterien für die praktische Umsetzung einzelner Anforderungen. Außerdem bedarf es u.a. einer höheren Flexibilisierung bei der Preisanpassung. Es ist wichtig, dass Versorger einen klaren Rechtsrahmen für Preisänderungen erhalten, um künftige, durch die Dekarbonisierung bedingte Kostensteigerungen abzubilden. Veröffentlichungspflichten sollten in einem angemessenen Verhältnis zum Kundennutzen sehen. Um den Besonderheiten der individuellen Wärmeversorgung gerecht zu werden, müssen für Contracting-Lösungen noch weitere Sonderregelungen gefunden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190094 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Änderung der AVBFernwärmeV und zur Aufhebung ..., ...Verordnung zur Änderung der AVBFernwärmeV und zur Aufhebung ..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung..., ... Gemäß § 24 Abs. 1 AVBFernwärmeV-E ist das Marktelement..., ... § 24 Abs. 1 Satz 4 AVBFernwärmeV-E vorgesehen ist. ..., ...Streichung des § 24a AVBFernwärmeV-E (in der Fassung ..., ...Einführung des § 24a AVBFernwärmeV-E erkannt, wonach ..., ...an die Vorgaben der AVBFernwärmeV steht den Bemühungen..., ...an die Vorgaben der AVBFernwärmeV den Bemühungen beider..., ...Satz 3 in § 1 Abs. 3 AVBFernwärmeV-E ist zu streichen..., ...Sonderregelungen der AVBFernwärmeV nur für ebensolche..., ... der AVBFernwärmeV entsprechende Anwendung..., ...Vermarktung nach § 2a AVBFernwärmeV in allen Produkten..., ...die Regelung des § 3 AVBFernwärmeV-E auch die nunmehr in § 32 AVBFernwärmeV-E vorgesehene Festlegung..., ...Beibehaltung des § 3 AVBFernwärmeV-E in der Fassung des..., ...die Mechanismen der AVBFernwärmeV zur Preisanpassung..., ...Streichung des § 24a AVBFernwärmeV-E in der Fassung des..., ...eine Novellierung der AVBFernwärmeV aus dem Jahr 2022..., ... Modernisierung der AVBFernwärmeV unbedingt Rechnung...

  • Stärkung der Planungs- und Investitionssicherheit in der Fernwärmeversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...  Novellierung der AVBFernwärmeV: Die Novellierung ..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV). Die AVBFernwärmeV..., ...nach § 3 (2) Satz 3 AVBFernwärmeV-E bspw. kein Recht..., ... im AVBFernwärmeV-E umfassend adressiert..., ... in § 25a (1) Nr. 7 AVBFernwärmeV-E nicht erkennbar:..., ...der VKU an, dass im AVBFernwärmeV-E die Fernwärme zu..., ... definiert (§ 1 (2) AVBFernwärmeV-E). Für diese sind..., ... Zu Artikel 1, § 1 AVBFernwärmeV-E („Gegenstand der..., ...nach § 1a (1) Nr. 3 AVBFernwärmeV-E ausreicht. Weil ..., ... dem § 1a (1) Nr. 5 AVBFernwärmeV-E soll den Kunden ..., ...43 Zu § 3 AVBFernwärmeV-E („Anpassung der ..., ...Anwendungs-bereichs der AVBFernwärmeV gemäß § 1 (1) AVBFernwärmeV-E..., ... 1 AVBFernwärmeV-E ohne nähere Begründung..., ... 43 Zu § 16 AVBFernwärmeV-E („Zutrittsrecht“..., ...Abschnitten § 18 (3) AVBFernwärmeV-E und § 18 (4) AVBFernwärmeV-E..., ... AVBFernwärmeV- E anzuwenden. Diese..., ...3 AVBFernwärmeV-E („Anpassung der ..., ...Anwendungsbereichs der AVBFernwärmeV gemäß § 1 Abs. 1 AVBFernwärmeV-E..., ... § 16 AVBFernwärmeV-E („Zutrittsrecht“..., ...AVBFernwärmeV-E ist die Verantwortung...

  • Änderungsvorschläge zur Novellierung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Neuerlicher Entwurf der AVBFernwärmeV bedroht die Wärmewende..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) am 18.12.2024 sind..., ...Investitionsrahmen. Die AVBFernwärmeV ist dabei ein zentrales..., ...Stellen die für die AVBFernwärmeV (Art. 243 EGBGB) gesetzlich..., ...die Novellierung der AVBFernwärmeV angemahnt und auf..., ...Referentenentwurf zur Änderung der AVBFernwärmeV lässt allerdings aufgrund...

  • Fernwärme: Mehr Verbraucherschutz und Preistransparenz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) durch den Referentenentwurf..., ...Referentenentwurf zur Änderung der AVBFernwärmeV beinhaltet insbesondere..., ...Inkrafttreten der neuen AVBFernwärmeV außer Kraft treten..., ... wenn diese von der AVBFernwärmeV abweichen. Da Verbraucher die AVBFernwärmeV gegebenenfalls nicht..., ... die Einhaltung der AVBFernwärmeV hinweisen. Haus &..., ...3 Absatz 1 geltende AVBFernwärmeV). Die Frist hierfür..., ...3 Absatz 2 geltende AVBFernwärmeV). Nur in diesem Fall..., ...geplanten Änderung der AVBFernwärmeV, sofern Indizes beim..., ...Inkrafttreten der neuen AVBFernwärmeV außer Kraft treten..., ...geplanten Änderung der AVBFernwärmeV, sofern Indizes beim...

  • Wärmewende planungssicher umsetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betroffene Vorschriften: AVBFernwärmeV, BEW Aktuelle Situation...

  • Ausgewogene Berücksichtigung von Verbraucherschutz und Klimaschutzzielen bei der Novelle der AVB FernwärmeV

    • Angegeben von: eins energie in sachsen GmbH & Co.KG am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung strebt mit einer "Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung" eine Novelle der AVB FernwärmeV an. Nachdem im Sommer 2024 ein erster Referentenentwurf vorgelegt worden war, folgte Ende November 2024 ein überarbeiteter Referentenentwurf. Dieser überarbeitete Entwurf ist in seiner jetzigen Form unausgewogen und fokussiert einseitig auf vermeintliche Verbraucherrechte, während Investitionsanreize für den Ausbau klimaneutraler Wärmenetze ignoriert werden. Die Einflussnahme hat das Ziel, dass der aktuelle Entwurf zurückgestellt wird und die Überarbeitung in der kommenden Legislaturperiode mit Bedacht angegangen werden soll.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190073 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...derzeitige Novelle der AVBFernwärmeV gefährdet nicht nur...

  • Eintreten für wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Fernwärme im Rahmen der FFVAV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... vorliegenden § 24a AVBFernwärmeV-Entwurf kann dieses..., ...möglich, da erstens die AVBFernwärmeV diesbezüg-lich kein..., ... im Rahmen des § 32 AVBFernwärmeV ver-einbarten Laufzeiten..., ...Prinzip des in § 24 AVBFernwärmeV-Entwurf angelegten..., ...nach § 1 Abs. 4 Nr. 6 AVBFernwärmeV-Entwurf für Raumwärme..., ...Warmwasser und nach § 37 AVBFernwärmeV-Entwurf für Fernkälte..., ...Abs. 1 Nr. 8 lit. c AVBFernwärmeV-Novelle, (2) die ..., ...Leistung (§ 3 Abs. 2 S. 1 AVBFernwärmeV- Ent-wurf) Es ..., ...Versor-gung (§ 33 Abs. 5 AVBFernwärmeV-Entwurf). Es ist ..., ...Hinblick auf § 3 Abs. 2 AVBFernwärmeV kein Grund für eine..., ...bisherigen § 8 Abs. 6 AVBFernwärmeV hat sich noch nicht..., ...vor Inkrafttreten der AVBFernwärmeV bewilligt worden sind..., ...durch-gehend in der AVBFernwärmeV zur Geltung, wenn ..., .... 3 i. V. m. Abs. 1 AVBFernwärmeV regelt umfassend die..., ...in § 16 Abs. 1 S. 1 AVBFernwärmeV-Entwurf genannten ..., .... § 1a Abs. 1 Nr. 8 AVBFernwärmeV-Entwurf), insbesondere..., ...zum nach § 25 Abs. 1 AVBFernwärmeV-Entwurf bestimmten..., ... das in § 1a Abs. 3 AVBFernwärmeV-Entwurf vorgeschriebene..., ... sollte § 28 Abs. 3 AVBFernwärmeV-Entwurf nach wie vorher..., ...des § 1 Abs. 1 S. 3 AVBFernwärmeV-Entwurf sollte die...

  • Empfehlungen Koalitionsverhandlungen und der 21. Wahlperiode

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erfolgreiche Reform der AVBFernwärmeV muss die notwendigen..., ...Beteiligten zu schaffen. Die AVBFernwärmeV bildet die Grundlage...

  • Vorschläge zur Stärkung des Wettbewerbs und der Transparenz im Fernwärmemarkt

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Wärmewende mit ho-her Akzeptanz in der Bevölkerung ein. Der BDEW fordert die Stärkung der Transparenz im Fernwärmemarkt, u.a. durch die Preistransparenz-Plattform für Wärmenetze, und fordert, Wettbewerbsregeln so auszugestalten, dass sowohl Klimaziele als auch wirtschaftliche Zumutbarkeit gewährleistet bleiben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412180169 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV), der kartellrechtlichen..., ...Weiterentwicklung der AVBFernwärmeV und hat dazu auch ..., ...Einführung des § 24a AVBFernwärmeV-E im Zuge der aktuellen..., ...zur Novellierung der AVBFernwärmeV erkannt, wonach dem..., ... eine Ergänzung der AVBFernwärmeV notwendig, damit solche..., ...Missbrauchsaufsicht Die AVBFernwärmeV bildet die wesentliche..., ...aktuellen Novelle der AVBFernwärmeV für Gebäudenetze und..., ... die Regelungen der AVBFernwärmeV gewährleistet. Es ..., ...Regelung des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV. Die Bildung der ..., ...Einhaltung der Vorgaben der AVBFernwärmeV prüfen. 5.2 Einfluss..., ...in den Vorgaben der AVBFernwärmeV dazu keine genauen..., ...Regelung des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV zu messen ist und ..., ...Vorgaben des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV resultieren aus den..., ...wurden, enthält nur die AVBFernwärmeV eine derartige Normierung..., ...Vorgaben des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV zu messen, was, wie..., ... Aktualisierung der AVBFernwärmeV oder der Prüfung ..., ...begrüßen. Im Rahmen der AVBFernwärmeV-Novelle sind unter..., ...seiner Stellungnahme zur AVBFernwärmeV. Eine wesentliche..., ...der Novellierung der AVBFernwärmeV die Plattform mit ..., ...zur Novellierung der AVBFernwärmeV bei der Ausgestaltung...

  • Reform der WärmeLV zum besseren Schutz von Mieter:innen vor überhöhten Wärmelieferkosten

    • Angegeben von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 29.09.2025
    • Beschreibung: Das Vorhaben bezweckt, Mieter:innen besser vor überhöhten Kosten bei der Wärmelieferung zu schützen. Künftig sollen alle gewerblichen Wärmelieferungen bei vermietetem Wohnraum der WärmeLV unterstellt werden, die verbindliche Vorgaben für die Gestaltung von Wärmelieferverträgen enthalten und einen besseren Schutz vor hohen Wärmelieferkosten gewährleisten soll.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290081 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) auch der § 556c BGB..., ...Referentenentwurf der AVBFernwärmeV vom 25.07.2024 Anlage..., ... bestehen durch die AVBFernwärmeV weitreichende Vertragsgestaltungsmöglichkeiten..., ...für eine Reform der AVBFernwärmeV im Jahr 2024 durch..., ... für die Reform der AVBFernwärmeV vom 19.08.2024 (Link..., ...zivilrechtlichen Durchsetzung der AVBFernwärmeV. Darunter befanden..., ... 4 Satz 1 und 2 der AVBFernwärmeV entsprechen. Damit..., ... Leerstellen in der AVBFernwärmeV und der WärmeLV in..., ...eine deutlich über die AVBFernwärmeV hinausgehende Vertragslaufzeit..., ...nach § 1 Abs. 3 der AVBFernwärmeV möglich, wenn beide..., ...über die Vorgaben der AVBFernwärmeV mit einer Erstvertragslaufzeit..., ...Vorschläge des Entwurfs der AVBFernwärmeV vom 28.11.2024 angeknüpft..., ...Vorschlägen der Entwürfe der AVBFernwärmeV aus dem Jahr 2024 ...

  • 23.) Elektrifizierung des Wärmesektors durch Hochlauf der Wärmepumpentechnologie vorantreiben

    • Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Elektrifizierung ist der Schlüssel für eine sichere und kostengünstige Energiewende im Wärmesektor. Neben dem Ausstieg aus Öl und Gas ermöglicht sie ein hohes Maß an Flexibilität im Stromsystem. Bei einem wachsenden Anteil an Photovoltaik und Windenergie werden flexible Verbrauchseinrichtungen wie Wärmepumpen immer wichtiger, um den Strombedarf zuverlässig zu decken und die Stromkosten für alle zu senken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501300014 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betracht zieht, dass die AVBFernwärmeV seit Inkrafttreten..., ...Novellierungsentwurf des BMWK zur AVBFernwärmeV, der in vielen Bereichen..., ...bne | Stellungnahme AVBFernwärmeV | Seite 2 Wärmeerzeugungstechnologien..., ...bne | Stellungnahme AVBFernwärmeV | Seite 3 Zu § 24..., ...bne | Stellungnahme AVBFernwärmeV | Seite 4 wechselt...

  • Überarbeitung der Wärmelieferverordnung für eine erfolgreiche Wärmewende

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406060007 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2406060012 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2406060015 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2503170037 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV): Der Einsatz Erneuerbarer..., ...durch eine Novelle der AVBFernwärmeV (§ 32 Abs.1) zu ermöglichen..., ...von 65 % EE durch die AVBFernwärmeV abdecken • Verteilnetzbetreiber..., ...Investitionsklima durch die AVBFernwärmeV entfalten Damit die..., ...Anbieterinteressen dienen. Die AVBFernwärmeV hat darauf abzuzielen..., ...Wärmeinfrastruktur in §3 AVBFernwärmeV verankern Entschädigungsregelungen..., ...Maßnahme: Änderung des §3 AVBFernwärmeV: „Befindet sich ..., ...erforderlich, dass in §24 AVBFernwärmeV ausdrücklich zugelassen...

  • Änderung des Gebäudeenergiegesetzes: Benachteiligung von dezentralen Lösungen beenden

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele zu leisten. Der Fokus liegt aktuell auf die Fernwärmeversorgung. Dezentrale Lösungen werden oftmals benachteiligt, obwohl sie i.d.R. eine deutlich höhere Energieeffizienz erzielen und oftmals weniger kostenintensiv als Fernwärmelösungen sind. Es gilt, dezentrale Lösungen gleichberechtigt zur Fernwärme zu behandeln, weiter zu stärken und deren Potenziale zu nutzen. Die unterschiedlichen Anforderungen an Heizungsanlagen für Gebäude- und Wärmenetze sind im GEG anzupassen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406060008 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV): Der Einsatz Erneuerbarer..., ...durch eine Novelle der AVBFernwärmeV (§ 32 Abs.1) zu ermöglichen...

  • AVB Fernwärme

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Stellungnahme zur AVB Fernwärme adressierte die Notwendigkeit eines transparenten Verfahrens und die Beseitigung zentraler Hindernisse im Bereich leitungsgebundener Wärmeversorgung. Wir haben dabei konkrete Hemmnisse identifiziert und Lösungsvorschläge eingebracht, um die Effizienz und Akzeptanz zu erhöhen. Mit dieser Stellungnahme möchten wir dazu beitragen, den Ausbau und die Nutzung von Fernwärme als klimaschonende Technologie voranzutreiben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501240003 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ist jetzt notwendig..., ...Sonderregelungen gemäß § 1 AVBFernwärmeV zu ermöglichen. Dieser..., ...abzusichern, sollte § 3 AVBFernwärmeV so angepasst werden..., ... In § 1, Abs. 3 der AVBFernwärmeV ist die Möglichkeit..., ...können: § 32, 1 der AVBFernwärmeV führt aus, dass die..., ...Refe-rentenentwurf § 1, Abs. 3 der AVBFernwärmeV ist ausgeführt, dass..., ...zukünftigen Wirkbereich der AVBFernwärmeV, kurze Vertragslaufzeiten..., ...Verbindung mit § 32 AVBFernwärmeV): Um die leitungsgebundene..., ... 3 Abs. 1 und 2 der AVBFernwärmeV sieht vor, dass Fernwärmeunternehmen..., ...Situation: § 24 der AVBFernwärmeV regelt Preisänderungsklauseln..., ...: § 1a, Abs. 3 der AVBFernwärmeV regelt, dass die Wirkung..., ...Inkrafttreten der neuen AVBFernwärmeV den Prozess zur Ent-wicklung...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV): Der Einsatz Erneuerbarer..., ...durch eine Novelle der AVBFernwärmeV (§ 32 Abs.1) zu ermöglichen..., ...Investitionsklima durch die AVBFernwärmeV entfalten Damit die..., ...Anbieterinteressen dienen. Die AVBFernwärmeV hat darauf abzuzielen..., ...Wärmeinfrastruktur in §3 AVBFernwärmeV verankern Entschädigungsregelungen..., ...Maßnahme: Änderung des §3 AVBFernwärmeV: „Befindet sich ..., ...erforderlich, dass in §24 AVBFernwärmeV ausdrücklich zugelassen...

  • Anpassungsbedarf an der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW): mehr Investitions- und Planungssicherheiten

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Beschreibung: Die BEW ist das zentrale Förderinstrument für die Einbindung von klimaneutralen Energieträgern sowie für den Ausbau von Wärmenetzen. Wärmenetze spielen eine wichtige Rolle für die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung. Die Umsetzer von Wärmenetzen benötigen Investitions- und Planungssicherheit. Die Finanzierung der Förderung muss gesichert sein und die Förderrichtlinie ist in ein eigenständiges Gesetz zu überführen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170039 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Investitionsklima durch die AVBFernwärmeV entfalten Damit die..., ...Anbieterinteressen dienen. Die AVBFernwärmeV hat darauf abzuzielen..., ...Wärmeinfrastruktur in §3 AVBFernwärmeV verankern Entschädigungsregelungen..., ...Maßnahme: Änderung des §3 AVBFernwärmeV: „Befindet sich ..., ...erforderlich, dass in §24 AVBFernwärmeV ausdrücklich zugelassen...

  • Kraftwerkesicherheitsgesetz (KWSG): KWK-Segment

    • Angegeben von: enercity AG am 18.02.2025
    • Beschreibung: Prüfung der Einführung eines KWK-Segments im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) und verlässliche sowie langfristige Wärmenetzförderung als strategische Weiterentwicklung prüfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13645 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13467 - Umsetzung der Kraftwerksstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502180013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). - Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Anpassungsbedarf an der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) für eine erfolgreiche Energiewende

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Beschreibung: Mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) unterstützt die Bundesregierung bei der Sanierung von Gebäuden, die dauerhaft Energiekosten einsparen und damit das Klima schützen. Für das erstmalige Umstellen auf eine regenerative Wärmeerzeugungsanlage samt professionellem Betrieb über die Laufzeit, gilt es – wie in der BEW vorgesehen – Investitionskostenzuschüsse zu gewähren, wenn ein gewerblicher Wärmelieferant die Versorgung übernimmt. Damit ist nicht nur der Einsatz regenerativer Energieträger, sondern auch eine immanente Effizienzgarantie sichergestellt. Außerdem ist aus unserer Sicht eine Wahlmöglichkeit zwischen Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung vergleichbar der BHKW-Förderung im KWKG einführen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170040 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Investitionsklima durch die AVBFernwärmeV entfalten Damit die..., ...Anbieterinteressen dienen. Die AVBFernwärmeV hat darauf abzuzielen..., ...Wärmeinfrastruktur in §3 AVBFernwärmeV verankern Entschädigungsregelungen..., ...Maßnahme: Änderung des §3 AVBFernwärmeV: „Befindet sich ..., ...erforderlich, dass in §24 AVBFernwärmeV ausdrücklich zugelassen...

  • Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180011 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ist punktuell novellierungsbedürftig..., ...einer Novellierung der AVBFernwärmeV ist bezüglich der ..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). - Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Novellierung der Wärmelieferverordnung

    • Angegeben von: EWE AG am 02.04.2025
    • Beschreibung: Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Sinnvolle Verknüpfung der Wärmelieferverordnung mit dem Instrument der kommunalen Wärmeplanung im Wärmeplanungsgesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503270027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). -Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.

    • Angegeben von: enercity AG am 10.02.2025
    • Beschreibung: Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502180012 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509020020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). - Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Angesichts der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie, möchten wir gesondert auf einen dringlichen Punkt aus der Immobilienwirtschaft hinweisen, da wir befürchten, dass dies sonst in den branchenübergreifenden Stellungnahmen der Sachverständigen untergehen dürfte. Wir unterstützen, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken, möchten aber für eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung an eine Differenzierung nach dem Risikograd der Einrichtungen appellieren. Mit dem Ansatz zur Vernachlässigbarkeit der Einrichtung wird dieses Ziel zwar adressiert, aber womöglich Rechtsunsicherheit geschaffen. Egal, ob dieser Ansatz beibehalten oder verworfen wird, würden wir es sehr begrüßen, minimalinvasive Konkretisierungen bei den Tatbestandsgruppen in den Anlagen vorzunehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160046 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die zukünftig in der AVBFernwärmeV definiert sind, nicht..., ...Sinne von § 1a Nr. 8 AVBFernwärmeV umfassen [Sofern die o.g. AVBFernwärmeV-Entwurfsfassung vom...

  • Strategische Weiterentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). -Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zur Wärmenetzförderung

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Verlängerung der Wärmenetzförderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) bis 2030 wurde eine wichtige Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus sollte das verpflichtende KWKG-Monitoring zügig erstellt werden. Auf Grundlage des KWKG-Monitorings sollte die Wärmeförderungsarchitektur zukunftssicher aufgestellt werden. Die KWK-Förderung bis 2035 sollte entsprechend ausgestaltet werden. Spätestens Mitte 2028 haben alle Kommunen in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellt. Deren Auswertung bietet eine gute Gelegenheit, um neue Förderinstrumente zu diskutieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406170035 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502100003 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2502180008 (PDF - 6 Seiten)

      4. SG2509020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ist punktuell novellierungsbedürftig..., ...einer Novellierung der AVBFernwärmeV ist bezüglich der ..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). - Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ist punktuell novellierungsbedürftig..., ...einer Novellierung der AVBFernwärmeV ist bezüglich der ..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). - Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Novellierungsverfahren zur AVBFernwärmeV ist vorgesehen, dass..., ...(§ 1a Abs. 1 Nr. 8b AVBFernwärmeV-Entwurf). Die sich...

  • Wärmeplanung ganzheitlich betrachten und Gesetze sinnvoll verknüpfen

    Aktiv vom 02.04.2025 bis 19.12.2025

    • Angegeben von: EWE AG am 02.04.2025
    • Beschreibung: Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503270033 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2504020031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...siehe § 24a Entwurf AVBFernwärmeV, Juli 2024). -Bezüglich..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Novelle der Wärmelieferverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) noch in diesem Jahr...

  • Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260004 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die zukünftig in der AVBFernwärmeV definiert sind, nicht..., ...von § 1 Absatz 4 Nr.5 AVBFernwärmeV-E umfassen 1 §19 ...

  • Klarheit im Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schaffen

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: Im GEG sollten nur solche Vorgaben enthalten sein, die Gebäudeeigentümer als Verantwortliche adressieren. Vorgaben, die sich an Infrastrukturbetreiber wie bspw. Wärmenetzbetreiber richten oder Vorgaben zur Dekarbonisierung der Wärmenetze enthalten, sollten stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Erst mit Vorliegen der kommunalen Wärmeplanung können Eigentümer eine belastbare Investitionsentscheidung treffen. Die bisherigen Übergangsvorschriften und -fristen haben der Akzeptanz und Transparenz des Gesetzes geschadet – sie gilt es zu streichen. Investitionsbremsen haben im GEG keinen Platz: Die Haftungsrisiken für Infrastrukturbetreiber, z.B. für den Aufbau und Betrieb von Wärmenetzen (§ 71j Abs. 4 GEG), wirken investitionshemmend.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) geregelt. 7/10 ..., ...dringend einer Reform der AVBFernwärmeV, um Investitionen..., ...über eine Reform der AVBFernwärmeV herstellen Der Rechtsrahmen..., ...stärken. Eine Reform der AVBFernwärmeV ist also dringend...

  • Verlängerung der Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Verlängerung der Anwendung des KWK-Gesetzes über 2026 hinaus. Neben der BEW stellt das KWKG die zweite Fördersäule für die Fernwärme dar. Als umlagebasierter Finanzierungsmechanismus, ermöglicht das KWKG die Transformation der Fernwärme, ohne Haushaltsmittel zu beanspruchen. Allerdings sind die einzelnen Förderinstrumente für KWK-Anlagen, Wärmenetze und -speicher aufgrund eines beihilferechtlichen Vorbehalts der EUKommission bis zum 31.12.2026 begrenzt. Im ersten Schritt muss daher kurzfristig eine Verlängerung des Gesetzes bis zum 31.12.2029 auf den Weg gebracht werden; im zweiten Schritt ist das Gesetz inhaltlich weiterzuentwickeln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406260158 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2406260160 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2406260163 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sichern. Der § 24 (4) AVBFernwärmeV hat sich dafür seit..., ...Lösungsansätze in der AVBFernwärmeV. Die Politik ist ..., ...  Novellierung der AVBFernwärmeV: Die angekündigte ...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Anpassung des Referentenentwurfs zur Änderung der AVB-FernwärmeV

    • Angegeben von: GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. am 11.06.2025
    • Beschreibung: Der GdW begrüßt den Entwurf zur Änderung der AVB-FernwärmeV, tritt dabei jedoch für eine Nachschärfung der Änderungen in den Bereichen Transparenz, Verbraucherschutz sowie Preisregulierungen ein. Zusätzlich wird die Einrichtung einer Schlichtungsstelle für Fernwärme und einer behördlichen Preisaufsicht, die Schaffung einer verpflichtenden Transparenzplattform sowie die Prüfung einer Price-Cap-Regulierung angeregt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Novellierung AVBFernwärme

  • Verbraucherrechte stärken und Preistransparenz in der Fernwärme herstellen

  • Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Fernwärmeverträgen

  • Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Eine verlässliche Fortführung der Heizungsförderung ist dringend geboten. Die bestehende Fördersystematik sollte beibehalten, die Förderhöhen jedoch schrittweise abgesenkt werden - unter Berücksichtigung einer langfristigen Ankündigung. Gleichzeitig gilt es die Förderhöhen bei privaten Vermietern (30 %) und Eigennutzern (bis zu 70 %) zu vereinheitlichen. Förderbedingungen für Wärmepumpen mit Contracting-Modellen in der Bundesförderung effiziente Gebäude ermöglichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406140062 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2509020021 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) ein Regelwerk bereitstellt..., ...der WärmeLV und der AVBFernwärmeV und Abstimmung beider...

  • Beteiligung von Genossenschaften an der Kommunalen Wärmeplanung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) als auch für mögliche..., ... von Regelungen der AVBFernwärmeV, wie z.B. der aktuell..., ... von Regelungen der AVBFernwärmeV, wie z.B. der aktuell...

  • Regelungen zur Nutzung von Bioenergie für Genossenschaften

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) als auch für mögliche..., ... von Regelungen der AVBFernwärmeV, wie z.B. der aktuell...

  • Berücksichtigung zentraler Punkte der Wärmewende bei Systementwicklungsstrategie

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Systementwicklungsstrategie soll Rahmenbedingungen für die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Deutschland bis 2045 aufzeigen. Die vorläufigen Ankerpunkte zur Systementwicklungsstrategie lassen viele zentrale Aspekte der Energie- und Wärmewende aus (z. B. Fernwärme, Biomasse, Wasserstoffinfrastruktur) Viele sektorspezifische Strategien des BMWK sollen auf den zentralen Erkenntnissen der SES aufbauen, allerdings werden Themen, für die bereits Strategien in Erarbeitung sind, in den vorläufigen Ankerpunktennicht erwähnt (Biomasse, Carbon-Management, Stromspeicherstrategie) Der Wärmesektor ist in den Ankerpunkten strategisch unterbewertet. Zudem wird nicht auf die Sektorenkopplung eingegangen. Auch auf die Bedeutung der Netzinfrastrukturen wird nicht adäquat eingegangen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260216 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2503310309 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine Novellierung der AVBFernwärmeV zur Stärkung der Investitions..., ... wahren, sollte die AVBFernwärmeV mit Augenmaß novelliert...

  • Förderung und Finanzierung von genossenschaftlichen Wärmenetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) als auch für mögliche..., ... von Regelungen der AVBFernwärmeV, wie z.B. der aktuell..., ... von Regelungen der AVBFernwärmeV, wie z.B. der aktuell...

  • Gebot der Kostenneutralität zukunftsfähig neu ausgestalten - Änderung der Systematik

    • Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Abänderung des Gebots in § 556c BGB; WärmelieferVO mit dem Zweck der Berücksichtigung der aktuellen verfügbaren Technologien und Flexiblisierung des Kostenvergleichs unter gleichzeitiger Wahrung des Mieterschutzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen der AVBFernwärmeV diese Interessen...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG) - Kompatibilität mit dem Gesetzesrahmen herstellen

    • Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln sowie Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen der AVBFernwärmeV diese Interessen...

  • Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) - Energiedienstleister diskriminierungsfrei stellen und EU Richtlinien umsetzen

    • Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Beseitigung von Hindernissen für Energiedienstleistungen und Gleichstellung entsprechend Vorgaben europäischen Vorgaben der EED
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen der AVBFernwärmeV diese Interessen...

  • Bundesförderung Gebäude- & Wärmenetze (BEG & BEW) - Praxisnähe & Praktikabilität branchenübergreifend herstellen

    • Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Technologieoffene und gleichberechtigte Ausgestaltung der Förderkulissen unter Berücksichtigung von Biogas zur Flexibilisierung der Energiebereitstellung in Wärmenetzen und der dezentralen Gebäudeversorgung, Entlastungsoption von Übertragungsnetzen sowie Diversifizierung der Energieversorgung. Abschließend sollte eine nachhaltige Finanzierung sichergestellt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen der AVBFernwärmeV diese Interessen...

  • Richtige Weichen für eine klimafreundliche Energieversorgung stellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betroffene Vorschriften: AVBFernwärmeV, BEW Aktuelle Situation..., ...Betroffene Vorschriften AVBFernwärmeV, BEW, Wärmelieferverordnung..., ...Betroffene Vorschriften AVBFernwärmeV, BEW, Wärmelieferverordnung..., ...Betroffene Vorschriften AVBFernwärmeV, BEW, Wärmelieferverordnung..., ...Betroffene Vorschriften AVBFernwärmeV, BEW, Wärmelieferverordnung...

  • Digitalisierung der Energiewende (Digitalisierungsbericht nach § 48 MsbG)

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Veröffentlichung des Digitalisierungsberichts gemäß §48 des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) widmet sich den zahlreichen Herausforderungen, mit denen grundzuständige Messstellenbetreiber (gMSB) konfrontiert sind, und stellt verschiedene Lösungsvorschläge vor.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260077 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen der FFVAV und der AVBFernwärmeV haben an diesem Zustand...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG) praxisnah, unbürokratisch ausrichten sowie Erreichung der Klimaziele sicherstellen

    • Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Anpassung und Konkretisierung des GEG und technologieoffene Ausgestaltung zur Erreichung der Klimaschutzziele; §§ 71a bis p sowie der vereinfachten und praxisnahen Umsetzung des §§ 60b & 60c durch die Vereinfachung und den Abbau von redundanten Anforderungen, bei technisch geeigneten Digitalisierungsmaßnahmen, wie der raumweise Heizlastberechnung nach DIN EN 12831
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2503030001 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2507010032 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2510240002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen der AVBFernwärmeV diese Interessen...

  • Energiepolitik im Kontext Wärmewende

  • Neustart Energiewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) sowieder Wärmelieferverordnung..., ...Aktivitäten um die FFVAV und AVBFernwärmeV haben an diesem Missstand...

  • Berücksichtigung der klimaschutzorientierten Transformation in der Wärmelieferverordnung

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: In ihrer aktuellen Ausgestaltung stellen § 556c BGB und die Wärmelieferverordnung das wesentliche Hemmnis für den Ausbau der Fernwärme im Mietmarktsegment dar. Die Energie- und Fernwärmebranche weist seit vielen Jahren auf die Fehlstellung hin, Fernwärmekosten an den Kosten herkömmlicher fossiler Heizsysteme zu messen. Die klimaschutzorientierte Transformationder Wärmeversorgung muss im Mieterschutz berücksichtigt werden. Hierzu ist kurzfristig eine Angleichung an die im GEG-Verfahren beschlossenen mietrechtlichen Anpassungen erforderlich. Damit wird Chancengleichheit zwischen der Eigenversorgung und der gewerblichen Wärmelieferung geschaffen. Auch die Mieterinnen würden durch diesen Vorschlag nicht schlechter gestellt, als wenn der Vermieter selbst in eine neue Heizungsanlage investiert.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2501210019 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2503310307 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2504010017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... wahren, sollte die AVBFernwärmeV mit Augenmaß novelliert...
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