Stellungnahmen/Gutachten

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577 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (577)

  • SG2503170037 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Wärmelieferverordnung für eine erfolgreiche Wärmewende

      Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BEW ausfinanzieren und im BEG Boni für Contracting-Anbieter..., ...Investitionskostenzuschüsse in der BEG für neue Wärmeerzeugungsanlagen..., ... Wärmepumpenförderung im BEG Um die Wärmewende effektiver..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung..., ...Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung...

  • SG2406110118 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) in Art. 3 EEG, deren Definition..., ...Energy Sharing. Bisher sind BEG in Deutschland reine Erzeugungsanlagen..., ...Sharing können Mitglieder von BEG den Strom ihrer gemeinschaftlich..., ...Reststrommengen von außerhalb der BEG bezogen. Direktverbrauchter...

  • SG2606290002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Förderung im Rahmen der BEG gefordert, um Investitionen...

  • SG2511210007 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung GEG 2023

      Bei der geplanten Änderung des § 71 Gebäudeenergiegesetz (GEG) empfehlen wir, Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz des Gebäudes als alternative Erfüllungsoption einzubeziehen, um umfas-sende Technologieoffenheit zu gewährleisten und unmittelbar wirksame Klimaschutzbeiträge zu generieren. Die Senkung des Energieverbrauchs und der Heizlast der Gebäude verringert die notwendigen Erzeugungskapazitäten u.a. für erneuerbare Energien und reduziert den Bedarf an zusätzlichem Netzausbau und Backup-Kraftwerken.
    • Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 21.11.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.11.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...können, sind lt. GEG und BEG JAZ von 2,5 bzw. 3 bei ..., ...bereits in den aktuellen BEG-Richtlinien Aufnahme der...

  • SG2609300194 (PDF - 106 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungsvorschläge zur Anpassung des EEG

      Der BWE fordert Anpassungen des EEG und macht konkrete Verbesserungsvorschläge mit Bezug zu Windenergievorhaben u.a. zu CfD, Referenzertragsmodel, Pachtdeckel, NZIA, Beteiligung und Akzeptanz, Flexibilitäten, Ausschreibungsdesign.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzver-träglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
    • Adressatenkreis:

      • 27.07.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei der Inbetriebnahme der BEG-Anlage im Jahr 2027 der..., ...Übergangsregelungen: Für BEG-Anlagen soll das EEG 2023..., .... Das bedeutet, dass die BEG-Anlagen auch innerhalb ..., ... Ausnahmetatbestände für BEG und KMU aus den beiden ..., ...Meldungen für Anlagen von BEG nach §22b EEG auf ihren..., ... gemeldeten Anlagen von BEG sind zudem noch nicht in..., ...die Finanzierbarkeit von BEG faktisch verhindert. Ohne..., ...laufen diese Regelungen für BEG ins Leere. BEG sollen ..., ...22b Absatz 4 EEG müssen BEG bei Inbetriebnahme und ..., ... das aber nur durch eine BEG erfolgen. Andernfalls ..., ...Insolvenzfall eine „neue“ BEG als Investor auftritt, ..., ...des Projektes durch eine BEG gilt. Es bestünde keine..., ...Gesellschafter*innen der BEG haben kein Interesse an..., ...um die Finanzierung von BEG in Übereinstimmung mit ..., .... Die Vergütungshöhe für BEG mit Windenergie berechnet..., ...BEG ist potenziell unbegrenzt..., ... • Nicht-verauktionierte BEG-Volumina des Vorjahres ..., ... 2 b) EEG 2023). Das im BEG-Segment verauktionierte..., ... für das Vorliegen einer BEG unter anderem, dass kein..., ...den anzulegenden Wert für BEG nach dem Zuschlagswert...

  • SG2407220015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie EPBD in Deutschland - Industriegebäude

      Im Zuge der Novellierung der EU-Gebäuderichtlinie EPBD (Energy Performance of Buildings Directive) und der Energieeffizienz-Richtlinie EED (Energy Efficiency Directive / Richtlinie (EU) 2023/1791) ergeben sich für den Gebäudebereich neue Anforderungen. Klare Zielsetzung ist die Verbesserung der Energieeffizienz sowie das Erreichen eines emissionsfreien Gebäudebestands bis zum Jahr 2050. Für Gebäude innerhalb von Industriestandorten folgen daraus große Herausforderungen, da das aktuelle Förderregime falsche Investitionsanreize in Richtung ineffizienter Sanierung von Bestandsbauten setzt. Hier braucht es einen grundsätzlich anderen Förderansatz: Klimaneutrale und zentrale Ersatzneubauten statt kleinteiliger, ineffizienter Altbautensanierung. Dies ermöglicht Transformation am Standort.

    • Bereitgestellt von: Wacker Chemie AG am 22.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 17.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG)" würde das Programm KfW...

  • SG2510290027 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz BEG IV wurde bereits ein Kabinettsbeschluss..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes BEG IV sind grundsätzlich zu...

  • SG2511180009 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

      Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG).........................., ... Heizsysteme in Gebäude (BEG) und Industrie (EEW) sowie..., ...die Überarbeitung von BEW, BEG und EEW schlagen wir insbesondere..., ...einen erfüllbaren ETAs (BEG) 5. Auch die anderen für..., ...Erzeugung von Gebäudewärme (BEG) und industrielle Prozesswärme..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) 1. Antragsmodalitäten..., ...von mindestens 81 Prozent (BEG 3.3.2) ist für Holzhackschnitzelanlagen...

  • SG2406210007 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung Schriftformerfordernis bei Gewerbemietverträgen

      Der Regierungsentwurf zum BEG IV sieht die Ersetzung des Schriftformerfordernisses beim Abschluss von Gewerbemietverträgen durch die Textform vor. Die Textform wird jedoch aus unserer Sicht nicht die Praxisprobleme rund um eine "Schriftform-Kündigung" beseitigen, weil die vom BGH geforderte Urkundeneinheit sich wahrscheinlich auch bei der Textform auswirken wird. Daher fordern wir eine ersatzlose Streichung des Schriftformerfordernisses nach §§ 579 Abs. 1, 550 BGB, um der weit verbreiteten Rechtsunsicherheit entgegenzuwirken: Rechtsunsicherheit: Im Vertrauen auf die Langfristigkeit geschlossener Mietverträge wird oft aus nicht schutzwürdigen, einseitigen Motiven gekündigt oder nachverhandelt.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Überarbeitungsbedarf beim BEG IV: Keine Lösung durch ..., ...im Regierungsentwurf zum BEG IV vorgeschlagene Textform..., ...zum Regierungsentwurf des BEG IV weiterhin anerkannt...., ...missachten. Die im Rahmen des BEG IV geplante Möglichkeit..., ... dem aktuellen Stand des BEG IV bestehen. Der Gesetzgeber...

  • SG2605130005 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Wärmeplanungsgesetzes: Soziale Kriterien und verbindlichere Gebietsausweisung

      Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich für eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in vier Bereichen ein: Erstens die gesetzliche Verankerung sozio-ökonomischer Kriterien bei der Gebietsausweisung, insbesondere für Prüfgebiete, um die Versorgungssicherheit vulnerabler Haushalte sicherzustellen. Zweitens die Konkretisierung der gesetzlichen Anforderungen an die Planungsqualität und eine Reduktion von Prüfgebieten zugunsten verbindlicher Gebietsausweisungen. Drittens die Einführung eines ergänzenden Quartiersinstruments für dezentrale Versorgungsgebiete. Viertens regulatorische Vorkehrungen gegen die selektive Erschließung wirtschaftlich attraktiver Gebiete durch private Akteure (Rosinenpicken).
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG). Die Aggregation der Wärme-pläne..., ...zusätzlich zu stärken, sollte die BEG-Förderung langfris-tig ..., ...Flankierend sollten BEW und BEG stärker an die Ergebnisse...

  • SG2607310021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), darunter o die Förderung..., ... - das Fördervolumen der BEG in den kommenden Jahren...

  • SG2609300105 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für gemeinschaftliche Nahwärmenetze

      Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passendere Rahmenbedingungen für gemeinschaftliche Nahwärmenetze zu erwirken. Dies betrifft die Finanzierung, Planungssicherheit und Beteiligung von Bürgerenergieakteuren in der Wärmeplanung.
    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude- Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellere Bearbeitung • BEG: Finanzierung sicherstellen...

  • SG2603030010 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimapolitik als integralen Bestandteil von Sozialpolitik verstehen, koordinieren, finanzieren und umsetzen

      Das Klimaschutzprogramm ist die nationale Strategie zur Erreichung der nationalen Klimaziele bis 2030 und 2040 und trägt darüber hinaus auch zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der europäischen Klimaschutzverordnung bei. Begleitend zur derzeit laufenden Arbeit am Klimaschutzprogramm lädt das BMUKN als federführendes Ressort ab heute Länder, Kommunen sowie ein breites Spektrum an Wirtschaftsverbänden, zivilgesellschaftlichen Verbänden und wissenschaftliche Begleitgremien der Bundesregierung ein, sich mit eigenen Vorschlägen an der Arbeit am Klimaschutzprogramm zu beteiligen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 03.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung effizienter Gebäude BEG von zentraler Bedeutung..., ...gestaffelte Förderinstrument der BEG ist hierfür unerlässlich..., ...eine Weiterentwicklung der BEG, um ihre soziale Wirksamkeit..., ...E-Auto-Förderung oder die BEG für selbstnutzende Eigentümerinnen..., ...hierfür die Ausweitung der BEG und die damit verbundene...

  • SG2601120018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) die tragenden Säulen des...

  • SG2604240035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) die tragenden Säulen des...

  • SG2512110005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) die tragenden Säulen des...

  • SG2512080022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) die tragenden Säulen des...

  • SG2511280015 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) die tragenden Säulen des...

  • SG2607300013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schutz von Mieter:innen vor hohen Energie- und Wohnkosten

      Der Schutz von Mieter:innen soll im Rahmen der Wärmewende wirksam gestärkt werden. Stei-gende Energie- und Wohnkosten werden durch eine ausgewogene Kombination aus einem starken Mietrecht und gezielten Effizienzmaßnahmen im Gebäudebestand begrenzt. Die Wärmewende im Gebäudesektor trägt dazu bei, Energiekosten für Mieter:innen dauerhaft zu senken, ohne Mieter:innen durch Wohnkostensteigerungen zu belasten.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 21.08.2026
    • Adressatenkreis:

      • 12.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist Voraussetzung für die BEG-Förderung)...

  • SG2406190160 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesjustizministeriums zum BEG IV wird das Thema bereits...

  • SG2605110015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzlichen Regelung der BEG im Rahmen des Gebäudeenergiegesetzes..., ...ursprünglich aus dem Förderprogramm BEG stammenden Unterscheidung...

  • SG2412190084 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EG und BEG maßvoll weiterentwickeln...

  • SG2410240019 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neuestes Bei-spiel ist die im BEG IV vorgesehene Entlastung...

  • SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) so-wie Bundesförderung...

  • SG2603120031 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bioenergie muss in allen energiepolitischen Regelwerken diskriminierungsfrei und technologieoffen behandelt werden.

      Die Bioenergieverbände legen eine systematische Übersicht regulatorischer Benachteiligungen von Bioenergie in zentralen energie- und klimapolitischen Regelwerken vor. Betroffen sind u.a. GEG, WPG, BEW, EEW, BEHG, BImSchG, EnergieStG, EU-Flottengrenzwerte, LKW-Mautrecht sowie BauGB. Kritisiert werden u.a. restriktive Primärenergiefaktoren, Förderausschlüsse und -kürzungen, Nachhaltigkeitsanforderungen über EU-Recht hinaus, Deckelungen in Wärmenetzen, der Tailpipe-Ansatz bei Fahrzeugregulierung sowie steuerliche Gleichstellung mit fossilen Energien. Gefordert wird ein technologieoffenes, diskriminierungsfreies Level-Playing-Field für Bioenergie in Wärme, Strom und Verkehr.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) ........................., ... Heizsysteme in Gebäude (BEG) und Industrie (EEW) sowie..., ... einen erfüllbaren ETAs (BEG) • Streichung des Förderverbots..., ...Erzeugung von Gebäude-wärme (BEG) und industrielle Prozesswärme..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) 1. Antragsmodalitäten..., ...von mindestens 81 Prozent (BEG 3.3.2) ist für Holzhackschnitzelanlagen...

  • SG2605130048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) sind für die gemeinnützigen...

  • SG2608190013 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderung von Nachschärfungen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum GModG (Gebäudemodernisierungsgesetz)

      Das Bündnis Gebäudewende fordert, dass das Gebäudemodernisierungsgesetz eine verlässliche, bezahlbare und klimafreundliche Wärmeversorgung gewährleistet. Dabei sollten nicht nur kurzfristige Investitionsentscheidungen berücksichtigt werden, sondern auch mittel- und langfristige Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland – insbesondere, ob Produktionskapazitäten, Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Sozialabgaben im Inland entstehen oder finanzielle Mittel in den Import fossiler Energieträger fließen. Die Mitglieder des BGW appellieren an den Gesetzgeber, die Anpassungen des GModG im anstehenden Verfahren so auszugestalten, dass die Gebäudebranche weiterhin ein starker Wirtschaftsfaktor bleibt und gleichzeitig eine hohe gesellschaftliche Akzeptanz für die Wärmewende erreicht wird.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) am 24.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7009 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/6278, 21/6565 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Violetta Bock, Jörg Cezanne, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/3910 - Für das Recht auf Heizen - Bezahlbar und erneuerbar - c) zu dem Antrag der Abgeordneten Violet...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...April 2026 9. Verlässliche BEG als Grundlage für Investitionsentscheidungen..., ...für effiziente Gebäude (BEG) planvoll, auskömmlich...

  • SG2603060015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planungssicherheit für den Gebäudesektor sicherstellen

      Mit den Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz haben die Koalitionspartner Änderungen am Gebäudeenergiegesetz angekündigt. Davon betroffen sind die Paragraphen 71 und 72 sowie die Kopplung mit der kommunalen Wärmeplanung, die Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD), die Bundesförderung effiziente Gebäude sowie der Ausbau von Fern- und Nahwärmenetzen. In der Stellungnahme fordert der ZVEI Planungssicherheit für den Gebäudesektor, die Umsetzung der EPBD, einen technologieoffenen Heizungs-Katalog ("Positivliste"), Stabilität bei der Förderung, die Senkung der Stromsteuer und die Ausweitung des europäischen Emissionshandels auf den Gebäudesektor.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 06.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) bis 2029. Wichtig ist,..., ... Hintergrund: • Die BEG-Förderung spart bis 2030...

  • SG2603110001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einbau neuer Heizsysteme. Die BEG-Förderung muss mindestens...

  • SG2501280019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschriften: Wärmeplanungsgesetz, BEG Aktuelle Situation: ...

  • SG2407310006 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Langfristige Ausgestaltung des EU-ETS1 im Raffineriebereich

      Raffinerien sind im Geltungsbereich des EU-ETS1. Ab 2040 soll es keine zu versteigernden Emissionszertifikate mehr geben. In Raffinerien treten Emissionen unvermeidbar auf, d.h. ohne verfügbare Zertifikate für Emissionen ist ein Weiterbetrieb der Anlagen ab 2040 nicht möglich. Um den Raffineriebetrieb auch nach 2040 aufrecht zu erhalten, müssen Anschlusslösungen gefunden werden. Gleichzeitig bedeutet der EU-ETS Mehrkosten für die europäische Industrie, die die Wettbewerbsfähigkeit reduzieren. Ein wirksamer Carbon Leakage Schutz muss daher gewährleitet sein. Kurzfristig bedeutet dies eine Weiterführung der kostenlosen Zuteilung auf heutigem Niveau. Das TEHG setzt den EU-ETS 1 in nationales Recht um.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 31.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) befinden sich Politik...

  • SG2407310008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) / Nationales Emissionshandelssystem (BEHG) / EU-ETS 2

      Das Europäische Parlament und der Rat haben zwei Richtlinien (EU) 2023/958 und (EU) 2023/959 zur Änderung der EU-Emissionshandelsrichtlinie erlassen, die jeweils am 5. Juni 2023 in Kraft getreten sind. Neben Änderungen des Emissionshandelssystems im Bereich ortsfester Anlagen und Luftverkehr („ETS-1“), sehen die Änderungen die erstmalige Einbeziehung des Bereichs Seeverkehr in den Emissionshandel sowie die Einführung eines neuen europäischen Brennstoffemissionshandels („ETS-2“) für die bislang nicht vom ETS-1 erfassten Brennstoffeinsätze in den Sektoren Wärme und Verkehr vor. Mit dieser TEHG-Novelle werden die Vorgaben der beiden o.g. Änderungs-Richtlinien zur Änderung der europäischen Emissionshandels-Richtlinie 2003/87/EG in nationales Recht umgesetzt.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 31.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) befinden sich Politik...

  • SG2403260009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NABIS

      Förderung des Einsatzes grüner Moleküle in der Wärmeversorgung des nicht leitungsgebundenen ländlichen Raumes
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) zu überarbeiten. So...

  • SG2605070034 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Gebäuderenovierungsplan

      Der Verband unterstützt die aufgezählten Maßnahmen, die zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung im Gebäudebereich beitragen sollen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf des Nationalen Gebäuderenovierungsplans (National Building Renovation Plan - NBRP)
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...begrüßt insbesondere: Die BEG-Heizungsförderung mit Grundförderung...

  • SG2407010007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      TEHG-Novelle jetzt!

      Die bis zum 01.01. bzw. 30.06.2024 umzusetzende, novellierte ETS-Richtlinie ist bisher noch nicht in nationales Recht umgesetzt. Hierdurch entsteht Planungsunsicherheit für die betroffenen Unternehmen. Mit einem Schreiben soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, nunmehr zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen.
    • Bereitgestellt von: Energieintensive Industrien in Deutschland am 17.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) befinden sich Politik...

  • SG2406060015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Wärmelieferverordnung für eine erfolgreiche Wärmewende

      Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fossiler Anlagentechnik) • BEG EM: Geschwindigkeitsbonus...

  • SG2407310007 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) befinden sich Politik...

  • SG2403260008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NECP

      Förderung des Einsatzes grüner Moleküle in der Wärmeversorgung des nicht leitungsgebundenen ländlichen Raumes
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) zu überarbeiten. So...

  • SG2606300112 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fortsetzung der Heizungsförderung (BEG) und Entlastung bei den...

  • SG2605130012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) sind für die gemeinnützigen...

  • SG2603300026 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mehrkosten zu schützen. • BEG-Förderung für Wärmepumpen...

  • SG2407170005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...An: Cc: Betreff: BEG IV: Keine biometrischen...

  • SG2406110130 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlas-tungsgesetzes (BEG IV) Unnötige Bürokratie...

  • SG2406180111 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) sollen die Wirtschaft..., ... Digitalisierung. Die im BEG IV-E enthaltenen Erleichterungen..., ...Fassung vor Inkrafttreten des BEG IV noch nicht abgelaufen..., ...Fassung vor Inkrafttreten des BEG IV noch nicht abgelaufen..., ...Tag vor Inkrafttreten des BEG IV noch nicht abgelaufen...

  • SG2603160019 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Exkurs: Evaluation der BEG-Förderung (u.a. Wärmepumpen...

  • SG2604230035 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

      Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein Gebäudemodernisierungsgesetz positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
      2. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 04.03.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) und die EU-Taxonomieverordnung..., ...Verknüpfung mit Förderplattformen (BEG/KFN) und perspektivisch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) und die geplante nationale...

  • SG2607310019 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Stärkung des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS 1)

      Erhalt und Stärkung des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS 1) als zentrales Klimaschutzinstrument der EU für die Stromerzeugung, die energieintensive Industrie und Teile des Luftverkehrs. Erhalt des Verursacherprinzips inkl. wirksamen, verlässlichen CO2-Preispfaden, Phase-Out für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten, Lenkung der Erlöse gezielt in Richtung Klimaneutralität und sozial-gerechte Transformation.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 03.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), einschließlich der Wärmepumpenförderung...

  • SG2603170019 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sondervermögen Infrastrukturförderung

      Förderung der Infrastruktur aus den Sondervermögen soll auch soziale Infrastruktur der Wohlfahrtsverbände umfassen. Vorgeschlagen wird eine Förderprogramm für Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen sozialer Einrichtungen gemeinnütziger Träger - gespeist aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) - und ein Förderprogramm digitale Erreichbarkeit.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/15096 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
      2. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) sind für die gemeinnützigen...

  • SG2509290083 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Schiene bei Einführung eines Gesetzes zum Industriestrompreis

      Der Schienensektor sollte bei den anstehenden Entlastungen der energieintensiven Industrie – und insbesondere beim Industriestrompreis – mit einbezogen werden, wie es auch schon bei der Strompreisbremse erfolgreich umgesetzt wurde. Die Ankündigung des Koalitionsvertrages, einen Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen einzuführen, betrifft die Wettbewerbsbahnen im Schienengüterverkehr besonders. Stromkosten machen derzeit oft über 20 Prozent der Betriebskosten im Eisenbahnverkehr aus und haben einen unmittelbaren Einfluss auf den intermodalen Wettbewerb.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Seite 2 von 2 verbundenen Beg¸nstigungen weiterhin eine...

  • SG2407010028 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) befinden sich Politik...

  • SG2601190011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) • Verbindliche Berücksichtigung...

  • SG2603110012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesamtgesellschaftliche Akzeptanz findet Die BEG-Heizungsförderung ist zentral..., ...auf die Heizungsförderung BEG zeigen Evaluierungen (s...

  • SG2603190022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende: Geothermie stärken, BEW aufstocken und verstetigen sowie Chancengleichheit herstellen

      Der Ausbau der Geothermie erfordert geeignete Flächen, schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Akzeptanz durch finanzielle Beteiligung der Kommunen. Die Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) muss finanziell aufgestockt, für stromauskoppelnde Geothermieanlagen sowie Abwärme aus Abfallbehandlung geöffnet und per Gesetz verstetigt werden, um Investitionen in die Wärmewende zu sichern. Chancengleichheit für Wärmepumpen im Neubau und für Wärmelieferungen gegenüber eigenen Heizungen muss gewährleistet sein. In Bestandsgebäuden sollte der Wechsel zur Wärmelieferung durch Dritte einer eigenen Heizungsinvestition gleichgestellt werden. Für die Defossilisierung der Prozesswärme in der Industrie ist die Fortführung von Förderprogrammen von besonderer Bedeutung.
    • Bereitgestellt von: MVV Energie AG am 19.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und zur Fortführung der BEG-Förderung ist dafür unerlässlich..., ... für effiziente Gebäude (BEG EM) stärker gegenüber Komplettsanierungen...

  • SG2511170020 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutzung der nachhaltigen Holzenergie

      Die Familienbetriebe Land und Forst e. V. sowie die Landesverbände FABLF Hessen, Baden-Württemberg, FABLF Bayern, FABLF Sachsen und Thüringen sowie FABLF Sachsen-Anhalt haben gegenüber der Bundesregierung und relevanten europäischen Institutionen Position bezogen zur Rolle der nachhaltigen Holzenergie in der Energie- und Wärmewende. Die Verbände haben die Anerkennung von Holz als klimafreundlichem, CO2-neutralem heimischem Energieträger gefordert und sich für dessen Gleichstellung mit anderen erneuerbaren Energien im Ordnungs- und Förderrecht eingesetzt. Gefordert wurden insbesondere eine angemessene Förderung von Holzenergie (BEG, BEW und EEW) und Unterstützung von Pilot- und Modellregionen zur kombinierten Nutzung erneuerbarer Energie.
    • Bereitgestellt von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 17.11.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) sowie der Bundesförderung...

  • SG2509190006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt). ...

  • SG2509190004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt)....

  • SG2606080042 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzprogramm der Bundesregierung 2026

      Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung enthält Maßnahmen zur Erreichung der nationalen Klimaziele, insbesondere zur Reduktion von Treibhausgasemissionen bis 2030. Es umfasst Förderprogramme, regulatorische Maßnahmen und Investitionsanreize, insbesondere im Gebäudesektor, mit Fokus auf Energieeffizienz, klimafreundlichen Neubau und die Sanierung des Gebäudebestands sowie Maßnahmen zur Klimaanpassung. Das Klimaschutzprogramm 2026 wurde nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung und der regierungsinternen Abstimmung im März 2026 vom Bundeskabinett beschlossen. Anschließend wurde es Ende März 2026 dem Deutschen Bundestag als Unterrichtung der Bundesregierung zugeleitet (Bundestagsdrucksache 21/4950).
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 10.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4950 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Jahre 2022 und 2023 (BEG-Reform, KfW-55-Aussetzung...

  • SG2509260083 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Stromsteuergesetzes (StromStG)

      Energie- und Strompreise sind im Verkehrssektor ein entscheidender Preisfaktor mit unmittelbarer Auswirkung auf die Wahl des Verkehrsträgers. Verlagerung auf die Schiene wird unter anderem dann angereizt, wenn sich das Preisverhältnis von weniger klimaschädlichen Antriebsenergien wie Traktionsstrom im Vergleich zu fossilen Kraftstoffen verbessert. Das StromStG sollte eine Absenkung des Stromsteuersatzes für Schienenbahnen auf das europäische Mindestmaß von 0,50 Euro/MWh enthalten. Der zusätzliche Abbau klimaschädlicher Subventionen und Begünstigungen im Verkehrssektor (z. B. Dieselsteuerprivileg) würde den Verlagerungseffekt zusätzlich verstärken und könnte die Kosten einer Stromsteuersenkung für Schienenbahnen auf das europäische Minimum, ca. 131 Millionen Euro im Jahr, gegenfinanzieren.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dlicher Subventionen und Beg¸nstigungen im Verkehrssek...

  • SG2509190002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt)....

  • SG2509190001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt)....

  • SG2408010001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuellen Antragszahlen der BEG-Förderung deuten bereits...

  • SG2609300106 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), einschließlich der Wärmepumpenförderung...

  • SG2607090030 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt)....

  • SG2509220001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt). ...

  • SG2410240028 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufforderung Bundesregierung zur Revision gegen OVG-Urteil zu unzureichendem Nationalen Luftreinhalteprogramm

      Im Mai 2020 hatte die DUH gegen die Bundesregierung eine Klage erhoben. Am 23. Juli hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg die Bundesregierung wegen zu hoher Luftschadstoffemissionen zu einer Überarbeitung des Na-tionalen Luftreinhalteprogramms verurteilt. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils ließen die Richter eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu. Als Grund ihrer Entscheidung geben die Richter u.a. an, dass die Novelle des Gebäudeenergie-gesetzes (GEG) vom September 2023 in den Prognosen nicht berücksichtigt wurde, die den Betrieb von Pelletheizungen erlaubt, anders als vorher vorgesehen. Sie nahmen eine künftig höhere Feinstaubbelastung an. Daher forderte der DEPV die Bundesregierung dazu auf, Revision gegen diese Klage einzulegen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 14.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgenom-mene Änderungen bei der BEG-Förderung nicht berücksichtigt...

  • SG2407020001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) befinden sich Politik...

  • SG2604290025 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme GMG Eckpunktepapier

      Die von der Regierungskoalition präsentierten Eckpunkte zur Reform des Gebäude energiegesetzes tragen dazu bei, die zuletzt entstandene Verunsicherung über die künftige Klimapolitik im Gebäudebereich zu verringern. Verlässliche und stabile regulatorische Rahmenbedingungen sind zentrale Voraussetzungen für die Umsetzung von Dekarbonisierungsprojekten im Gebäude-, Industrie- und Energieinfrastrukturbereich. Häufige Anpassungen führen zu Unsicherheit entlang der Wertschöpfungskette, verzögern Investitionsentscheidungen und erschweren die Planung sowie Umsetzung konkreter Maßnahmen
    • Bereitgestellt von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 15.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) gefördert, darf jedoch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) bis mindestens 2029 ...

  • SG2606300165 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkere Berücksichtigung der Wohnungslüftung, insbesondere derjenigen mit Wärmerückgewinnung (WRG) im GEG bzw. GModG

      Der VfW setzt sich dafür ein, dass Wohnungslüftung, insbesondere diejenige mit Wärmerückgewinnung (WRG), als Schlüsseltechnologie anerkannt wird und dementsprechend angemessene Berücksichtigung im GModG findet. Dies reicht von der Einfügung eines Absatzes zur Sicherstellung des für Gesundheit und Beheizung erforderlichen nutzerunabhängigen Mindestluftwechsels wie er ähnlich in der EnEV 2014 zu finden war (denn bloße Fensteröffnung genügt nicht) über die Einbeziehung von zentralen oder dezentralen Zu- und Abluftanlagen mit WRG ins Referenzhaus bis zur Anrechnung der Lüftung mit WRG bei Stromdirektheizung und Mieterhöhung nach Wärmepumpen-Einbau bzw. – Aufstellung. Ferner sollte dem Begriff der Raumklimaqualität bei der Umsetzung der EPBD unbedingt ausreichend Rechnung getragen werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. (VfW) am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) vom 21.12.2023, Anlage..., ...Wohnraumlüftung stärker in GEG und BEG zu verankern, um die Wärmewende..., ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) vom 21.12.2023, Anlage...

  • SG2504150005 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...städtischer Fernwärme 5 Gebäude (BEG), etwa viermal so hohe ..., ...darstellt: Innerhalb der BEG sollte sichergestellt werden..., ...Wärmewende vorantrieben, BEG und der verfügbaren finanziellen...

  • SG2603120012 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bioenergie als systemrelevanten, technologieoffenen Klimaschutzbaustein in allen Sektoren regulatorisch stärken und diskriminierungsfrei fördern.

      Die Bioenergieverbände forderen im neuen Klimaschutzprogramm eine sektorübergreifende stärkere und diskriminierungsfreie Einbindung von Bioenergie. Im Verkehr sollen E-Kraftstoffe durch höhere Beimischungsquoten, Abschaffung von E5 und einen Well-to-Wheel-Ansatz gestärkt werden. Im Wärmebereich verlangt das HBB die Streichung regulatorischer Restriktionen für Biomasse in GEG und WPG sowie investitionsfreundliche Förderbedingungen. Für indust. Prozesswärme sollen Förderhemmnisse, insbesondere für größere Biomasseanlagen, abgebaut werden. Im Stromsektor wird eine Reform des EEG mit Strommengenmodell, höheren Ausschreibungsvolumina und besseren Bedingungen für Bestands- und Kleinanlagen gefordert. Zudem soll BECCS/BECCU zur Erzeugung von Negativemissionen finanziell unterstützt werden.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kommunale Wär-meplanung sowie BEG-, BEW- und EEW-Förderungen..., ...für effiziente Ge-bäude, BEG) und Industrie (Bundesförderung..., ... einen erfüllbaren ETAs (BEG) • Streichung des Förderverbots...

  • SG2603120030 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bioenergie als systemrelevanten, technologieoffenen Klimaschutzbaustein in allen Sektoren regulatorisch stärken und diskriminierungsfrei fördern.

      Die Bioenergieverbände fordern im neuen Klimaschutzprogramm eine stärkere und diskriminierungsfreie Einbindung von Bioenergie in allen Sektoren. Im Verkehr sollen E-Kraftstoffe durch höhere Beimischungsquoten, Abschaffung von E5 und einen Well-to-Wheel-Ansatz gestärkt werden. Im Wärmebereich verlangt das HBB die Streichung regulatorischer Restriktionen für Biomasse in GEG und WPG sowie investitionsfreundliche Förderbedingungen. Für indust. Prozesswärme sollen Förderhemmnisse, insbesondere für größere Biomasseanlagen, abgebaut werden. Im Stromsektor wird eine Reform des EEG mit Strommengenmodell, höheren Ausschreibungsvolumina und besseren Bedingungen für Bestands- und Kleinanlagen gefordert. Zudem soll BECCS/BECCU zur Erzeugung von Negativemissionen finanziell unterstützt werden.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kommunale Wär-meplanung sowie BEG-, BEW- und EEW-Förderungen..., ...für effiziente Ge-bäude, BEG) und Industrie (Bundesförderung..., ... einen erfüllbaren ETAs (BEG) • Streichung des Förderverbots...

  • SG2603250062 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kommunale Wär-meplanung sowie BEG-, BEW- und EEW-Förderungen..., ...für effiziente Ge-bäude, BEG) und Industrie (Bundesförderung..., ... einen erfüllbaren ETAs (BEG) • Streichung des Förderverbots...

  • SG2606030039 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG). Der Deutsche Caritasverband...

  • SG2605080030 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG). Der Deutsche Caritasverband...

  • SG2406210210 (PDF - 55 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG) wurde die Förderung für..., ...für effiziente Gebäude (BEG) ein zentrales Instrument..., ...Zuge des GEG 2024 und der BEG, aber auch durch die o.g..., ...Inanspruchnahme von Fördermitteln der BEG gemacht, wohl mehrheitlich..., ... Sanierungen wird über BEG gefördert. Innerhalb dieser..., ... % EH40 2 % 5 % ▪ Ohne BEG: 71,8% ▪ BEG EM: 7,0% ▪ BEG WG: 21,2% Insgesamt geht..., ...förderpolitische Maßnahmen (BEG), die vor allem finanzielle..., ...erneuerbare Heizungen nach der BEG, weisen den Weg in die ..., ...Zuge des GEG 2024 und der BEG, aber auch durch die o.g..., ...den Förderung durch die BEG wird Deutschland sein Sektorziel..., ... für effiziente Gebäude (BEG). Online verfügbar unter...

  • SG2507220040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftlichkeit. Förderprogramme wie BEG (Bundesförderung für effiziente...

  • SG2503270068 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • SG2503270066 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • SG2503270062 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • SG2503270064 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • SG2503270059 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • SG2604010040 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausreichenden Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz sicherstellen

      Die vorgelegten Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz bergen erhebliche Risiken für Mieter:innen. Der DMB fordert eine konsequente Umsetzung der in den Eckpunkten festgehaltenen „Regelung zum Schutz der Mieter vor überhöhten Nebenkosten durch den Neueinbau unwirtschaftlicher Heizungen”. Der DMB setzt sich für einen einfachen und technologieneutralen Vorschlag ein, der genau diese Lücke im Mieterschutz schließt und Mieter:innen vor dem Kostenrisiko der Technologieoffenheit schützt.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 01.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... einer Wärmepumpe in der BEG-Förderung).  Transparenz...

  • SG2510010050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftlichkeit. Förderprogramme wie BEG (Bundesförderung für effiziente...

  • SG2503270065 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • SG2503270063 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • SG2503180025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende vor Ort und Effizienzprofis entfesseln: POLICY BRIEF

      Die Wärmewende ist unverzichtbar, kommt jedoch zu langsam voran. Komplexität und Kosten von klimaneutraler Wärmeversorgung und energetischer Gebäudesanierung sind erst einmal herausfordernd. Der Schlüssel zum Gelingen ist allerdings schon da. Er liegt in lokalen Partnerschaften: Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger setzen Projekte gemeinsam mit Energiedienstleistern um. Denn Energiedienstleister entlasten, indem sie aus einer Hand Planung, Umsetzung und Finanzierung übernehmen. Ohne eine solche Profi-Unterstützung könnten viele Projekte gar nicht gestemmt werden. So kann Energie effizient vor Ort genutzt, die regionale Wertschöpfung gestärkt und die Kosten für Standorte stabil gehalten werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 18.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 22.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmewende wie BEW und BEG fortführen und langfristig...

  • SG2410250005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG). Auch die EU hat im RED-III-Beschluss...

  • SG2603190005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG), die Bundesförderung für...

  • SG2407180025 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... jährliche Vorlage eines BEG würde die regelmäßige Einbringung..., ...seinen Stel-lungnahmen zum BEG IV Referentenentwurf und..., ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG) IV erreicht werden, schlägt..., ...parlamentari-schen Beratungen zum BEG IV mittlerweile auf die..., ...BDEW-Vorschläge nicht ausreichend im BEG IV Berücksichtigung finden..., ...einem branchenspezifi-schen BEG aufrechterhalten. 13. ..., ...seiner Stellungnahmen zum BEG IV Referentenentwurf und..., ...Wärmeplanungsgesetz aber auch die BEG-Förderung), die einen vielfach..., ... die gerade hochlaufende BEG-Förderung. Zudem muss die...

  • SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtssicher ausgestalten

      E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 01.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effiziente Gebäude (BEG), welche beim Heizungstausch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) fördert u.a. den Einbau..., ...Einzelheizungen in der BEG bereits heute ausgeschlossen..., ...verankert werden, auch um der BEG einen gesetzlichen 1 ...

  • SG2512310009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmenbedingungen: Einführung eines BEG V mit Textform für Vertragsbedingungen...

  • SG2509030001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und die BEG-Förderrichtlinien. Wir ...

  • SG2502270017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 27.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmewende wie BEW und BEG fortführen und langfristig...

  • SG2507220023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und das Förderregime der BEG senden ein klares Signal..., ...werden kann. CO2-Preis und BEG werden ohne Vorgaben für...

  • SG2609230036 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ursprungsrechts im Rahmen der BEG sollte zudem ausdrücklich..., ...Laufzeit der geltenden BEG-Richtlinie erscheint der...

  • SG2507220021 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und das Förderregime der BEG senden ein klares Signal..., ...werden kann. CO2-Preis und BEG werden ohne Vorgaben für...

  • SG2406270138 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erweiterung der Bürokratieentlastung

      Die aktuellen Ziele des Gesetzentwurfes zur Bürokratieentlastung (BEG IV) gehen nicht weit genug und sollten deutlich ambitionierter ausgestaltet werden. Viele der vorliegenden Vorschläge aus der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau würden auch für unsere Branche eine erhebliche Erleichterung darstellen und sollten Teil eines Gesetzes sein, das spürbaren Bürokratieabbau verspricht.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Werkzeugindustrie e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Bürokratieentlastung (BEG IV) nicht weit genug gehen...

  • SG2606300403 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudetyp-E-Gesetz

      Der VDMA begrüßt die Bemühungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und zur Förderung der Sanierung, sieht im aktuellen Gesetzesentwurf des BMJ jedoch nur einen kleinen Fortschritt. Der Ausschluss der Sachmangelhaftung war rechtlich möglich, wurde aber nicht ausreichend umgesetzt, was die Auswirkungen auf die Bautätigkeit fraglich macht. Der VDMA äußert Bedenken zur unklaren Abgrenzung zwischen Komfortstandards und anerkannten Regeln der Technik, die für Energieeffizienz, Gesundheit, Hygiene, Brandschutz, Barrierefreiheit und Trinkwasserqualität wichtig sind.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für effiziente Gebäude (BEG) und weiteren Sanierungsprogrammen...

  • SG2606110006 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes

      Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes. Schaffung von Innovationsklauseln und differenzierte Betrachtung bei Nichtwohngebäuden. Hallengebäude sollen im Kontext der GEG Novellierung energetisch differenzierter betrachtet und bewertet werden. Eine pauschale Betrachtung als Nichtwohngebäude ist nicht sinnvoll und sollte überarbeitet werden. Zudem sollen innovative Lösungen schneller anrechenbar werden, da Normungsarbeiten teilweise zu langwierig sind
    • Bereitgestellt von: figawa e.V. am 11.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz und BEG integrierte technologieoffene...

  • SG2605110003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) hat leider zu einem...
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