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263 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Wärmeplanungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (263)

  • Stellungnahme zum Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 06.03.2025

    • Angegeben von: Verband Deutscher Grundstücksnutzer e.V. (VDGN) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Wärmeplanungsgesetz

  • Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Beschreibung: Die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Transformation des Wärmesektors erfordert klare Investitionsanreize. Großwärmepumpen bieten enormes Potenzial für die CO2-freie Wärmeversorgung, werden aber durch hohe Strompreise und unzureichende Förderstrukturen ausgebremst. Der VDMA fordert eine wettbewerbsfähige Strompreisgestaltung, eine verlässliche CO2-Bepreisung und eine ausreichende BEW-Finanzierung. Gleichzeitig muss KWK als Übergangstechnologie gesichert bleiben, um Versorgungssicherheit und Effizienz zu gewährleisten. Ohne diese Anpassungen bleibt das Wärmeplanungsgesetz reine Theorie, statt ein Motor für den klimafreundlichen Umbau der Wärmeversorgung zu sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280008 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2503280052 (PDF - 5 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...: Das bestehende Wärmeplanungsgesetz bietet in Kombination...

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 04.06.2024 bis 31.01.2025

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Wir haben eine Stellungnahme zum Wärmeplanungsgesetz erarbeitet, um eine effiziente und zielführende kommunale Wärmeplanung zu unterstützen. Dabei lag unser Fokus auf Aspekten wie dem Datenmanagement sowie der Einbindung von Energiedienstleistungsunternehmen in den Prozess. Mit der Stellungnahme streben wir an, eine stärkere Einbindung innovativer Akteure und eine Verbesserung der Planungsgrundlagen zu erreichen.

  • Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180011 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 22.05.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 22.05.2024
    • Beschreibung: Ziel: Die Forderungen zum WPG zielen darauf ab, die Planung und Bereitstellung von Wärme- und Strominfrastruktur effizienter und einheitlicher zu gestalten. Für das WPG soll ein Handlungsleitfaden als fachliche Hilfestellung zur Verfügung gestellt werden. Der Ausbau der öffentlichen Stromnetzinfrastruktur muss beschleunigt werden. Ein Bundeszuschuss zu den Netz- und Verteilnetzentgelten sollte ermöglicht werden. Netzbetreiber sollten verpflichtet werden, innerhalb von 6 Wochen einen einheitlichen und verbindlichen Zeit- und Kostenrahmen für Netzanschlussbegehren zur Verfügung zu stellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Blickpunkt nehmen Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) ist grundsätzlich...

  • Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: figawa e.V. am 04.04.2025
    • Beschreibung: Die kommunale Wärmeplanung ist absolut sinnvoll und notwendig, jedoch bedarf es Vereinfachungen und Beschleunigungen. Die Wärmeplanung muss unbürokratisch sein, regionale und lokale Lösungen und Gegebenheiten müssen flexibel Berücksichtigung finden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504040030 (PDF - 5 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: EC POWER GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Erhöhung von Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit durch dezentrale KWK-Anlagen in der Gebäude- und Quartiersversorgung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 16.12.2025

    • Angegeben von: KOWITZ Policy Consultants GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wäremversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 25.06.2025

    • Angegeben von: MAN Energy Solutions SE am 24.06.2024
    • Beschreibung: Fernwärme nimmt in der klimaneutralen Wärmeversorgung der Zukunft eine herausragende Rolle ein, insbesondere in urbanen Gebieten. Deshalb müssen die Wärmenetze ausgebaut und auf Wärme aus Erneuerbaren Energien umgestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 18.11.2024 bis 17.03.2026

    • Angegeben von: Compagnie de Saint-Gobain am 18.11.2024
    • Beschreibung: Aufzeigen der Sinnhaftigkeit von Effizienzverbesserungen im Wärmebereich und dadurch resultierende Vorteile für bestehende und künftige Wärmenetze
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: G+E GETEC Holding GmbH am 02.10.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: Rohrleitungsbauverband e. V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Die Länder können ein früheres Zieljahr bestimmen, das im Rahmen der Umsetzung dieses Gesetzes zu Grunde zu legen ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 614/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: GETEC Contracting GmbH am 18.11.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 06.10.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: GETEC heat & power GmbH am 06.10.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wäremversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: INNIO Jenbacher GmbH & Co OG am 26.06.2025
    • Beschreibung: Das Ziel der INNIO Group ist es, dass gasmotorenbasierte Technologien und Hochtemperatur-Wärmepumpen hinsichtlich ihrer Energieeffizienz in den Bereichen Strom, Wärme und Kälte bei den relevanten Regelungsvorhaben weiterhin in Betracht gezogen werden. Angestrebt wird, dass gasmotorenbasierte Technologien und Hochtemperatur-Wärmepumpen bei Förderbedingungen, Rahmenbedingungen und Ausschreibungen hinsichtlich ihrer Energieeffizienz Berücksichtigung finden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke Leipzig GmbH am 21.06.2024
    • Beschreibung: Etablierung eines konsistenten urbanen Planungsprozesses zur Transformation der Wärmeenergieversorgung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: H2ercules am 28.06.2024
    • Beschreibung: Vereinfachung und Flexibilisierung der gesetzlichen Vorgaben. Verzahnung - und Harmonisierung - des WPG mit anderen bestehenden oder aber geplanten Vorhaben (insb. Gebäudeenergiegesetz/GEG).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Angegeben von: EC POWER GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sichtbarkeit der Kraft-Wärme-Kopplung im Gebäudeenergiegesetz erhöhen und Gleichstellung zu den Regelungen im Wärmeplanungsgesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504140020 (PDF - 3 Seiten)

  • Anpassung des Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: KPC Berlin GmbH am 05.01.2026
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wäremversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: H2ercules am 28.06.2024
    • Beschreibung: Flexibilisierung der gesetzlich vorgesehenen Erfüllungsoptionen. Verzahnung des GEG mit anderen bestehenden oder aber geplanten Vorhaben (insb. Wärmeplanungsgesetz/WPG).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anteil von Biomasse in der Fernwärme begrenzen

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...halten die nun im Wärmeplanungsgesetz verankerten Grenzwerte...

  • Novellierung der Wärmelieferverordnung

    • Angegeben von: EWE AG am 02.04.2025
    • Beschreibung: Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Sinnvolle Verknüpfung der Wärmelieferverordnung mit dem Instrument der kommunalen Wärmeplanung im Wärmeplanungsgesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503270027 (PDF - 6 Seiten)

  • Optimierung von Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz 2 Förderungseffizienz..., ... zu stärken. Im Wärmeplanungsgesetz (§ 19 WPG) sollte..., ...§ 71j GEG). Das Wärmeplanungsgesetz bietet eine wichtige...

  • Eintreten für ein bürokratiearmes Wärmeplanungsgesetz

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Berücksichtigung von Energieeffizienz im Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen der Einführung einer flächendeckenden Wärmeplanung stebt die DENEFF an, das dabei ambitionierte Ziele verfolgt werden, Attentismus verhindert und Energieeffizienz berücksichtigt wird - auch im Sinne des EU-Rechtsgrundsatzes Efficiency First.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...

  • Beteiligung von Genossenschaften an der Kommunalen Wärmeplanung

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist, ebenso wie..., .... Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz wird von den zuständigen..., .... Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz auch vor und der..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen, wie sie das Wärmeplanungsgesetz fordert, ausgenommen..., ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist zum 1. Januar..., ...sein, neben der im Wärmeplanungsgesetz vorgesehenen auch...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG) - Kompatibilität mit dem Gesetzesrahmen herstellen

    • Angegeben von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln sowie Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030002 (PDF - 6 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Angegeben von: figawa e.V. am 04.04.2025
    • Beschreibung: Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes. CO2 Einsparung als Zielgröße und die zu nutzende Primärenergie sollte Parameter herangezogen werden. Darüber hinaus sollten alle Maßnahmen der CO2-Minderung möglich sein und eine Kumulierbarkeit mit bereits bestehenden Maßnahmen ermöglicht werden. Eine Vereinfachung zum Wärmeplanungsgesetz ist notwendig.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504040029 (PDF - 5 Seiten)

  • Wärmeplanungsgesetz: verlässiche Transfomationspläne für Gas und Fernwärme sicherstellen.

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 4. Wärmeplanungsgesetz Der Koalitionsvertrag..., ...sogar entfallen. Wärmeplanungsgesetz darf nicht länger...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 06.10.2025

    • Angegeben von: GETEC heat & power GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 02.10.2025

    • Angegeben von: G+E GETEC Holding GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gebäudeenergiegesetz / Kommunale Wärmeplanung

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 10.12.2025

    • Angegeben von: Energieversorgung Mittelrhein AG am 10.06.2024
    • Beschreibung: Das Gebäudeenergiegesetz, oder auch Heizungsgesetz, sollte im ersten Entwurf regeln, dass ab 2024 keine fossilen Heizungen mehr eingebaut werden dürfen. Im Gesetzgebungsprozess haben wir mit örtlichen Abgeordneten gesprochen und erklärt, dass diese Regelungen ohne Übergangsfrist nicht umsetzbar sind. Zudem haben wir erklärt, dass die Wärmewende nur mit einer Verknüpfung mit dem Wärmeplanungsgesetz funktionieren kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
      2. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.

    • Angegeben von: enercity AG am 10.02.2025
    • Beschreibung: Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502180012 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509020020 (PDF - 7 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...

  • Wärmeplanungsgesetz - Aufzeigen systemrelevanter Vorteile im Fall einer stärkeren Berücksichtigung von Energieeffizienz

  • Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405030007 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2409120007 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2411080009 (PDF - 9 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wasserstoff im Wärmeplanungsgesetz sowie im Gebäudeenergiegesetz..., ...einen für die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Frist...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    • Angegeben von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: [Älterer Eintrag; einzelne Gesetze in folgenden Punkten separat aufgelistet] Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil AVBFernwärmeV: - grundlegender Aufbau der AVBF, Verzahnung mit GEG, WPG und EnEfG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409190022 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503200019 (PDF - 4 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale...

  • Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Anpassungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603190005 (PDF - 4 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden. 4 GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) zusammendenken...

  • Klimaschutz, Industriepolitik und Nachhaltigkeit

    • Angegeben von: Alix Chambris – Viessmann Generations Group am 29.04.2025
    • Beschreibung: Die Viessmann Generations Group unterstützt die Netto-Null-Ziele, wie sie im deutschen Klimaschutzgesetz und im EU-Climate law festgelegt sind. Sie setzt sich für einen industriepolitischen Rahmen ein, der die Wettbewerbsfähigkeit von EU-Herstellern stärkt und die Transformation hin zu zukunftsfähigen Geschäftsmodellen beschleunigt. Von besonderem Interesse sind dabei sektorale Regelierungen wie das Gebäudeenergiegesetz, das Emissionshandelssystem und das Kommunale Wärmeplanungsgesetz. Darüber hinaus setzt die Viessmann Generations Group ESG-Regulierungen wie die CSRD und die CSDDD auf EU-Ebene um und unterstützt deren Ziele.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Klarheit im Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schaffen

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: Im GEG sollten nur solche Vorgaben enthalten sein, die Gebäudeeigentümer als Verantwortliche adressieren. Vorgaben, die sich an Infrastrukturbetreiber wie bspw. Wärmenetzbetreiber richten oder Vorgaben zur Dekarbonisierung der Wärmenetze enthalten, sollten stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Erst mit Vorliegen der kommunalen Wärmeplanung können Eigentümer eine belastbare Investitionsentscheidung treffen. Die bisherigen Übergangsvorschriften und -fristen haben der Akzeptanz und Transparenz des Gesetzes geschadet – sie gilt es zu streichen. Investitionsbremsen haben im GEG keinen Platz: Die Haftungsrisiken für Infrastrukturbetreiber, z.B. für den Aufbau und Betrieb von Wärmenetzen (§ 71j Abs. 4 GEG), wirken investitionshemmend.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...weiterhin Orientierung (Wärmeplanungsgesetz) und Lenkung ..., ...stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenom...

  • Wärmewende - kommunal und technologieoffen

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...März 2024 Mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023..., ... geschaffen. Das Wärmeplanungsgesetz sieht die Erstellung..., ...wirtschaftlich, hält das Wärmeplanungsgesetz die Möglichkeit..., ...ausdrücklich, dass das Wärmeplanungsgesetz die Wirtschaftlichkeit..., ...Stellen. Laut der im Wärmeplanungsgesetz enthaltenen Auskunftspflicht..., ...Landesrecht von der im Wärmeplanungsgesetz eröffneten Möglichkeit..., ... nen, wie er vom Wärmeplanungsgesetz gegenwärtig vor..., ...definiert. Der im Wärmeplanungsgesetz enthaltene Hinweis..., ...März 2024 Mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023..., ... geschaffen. Das Wärmeplanungsgesetz sieht die Erstellung..., ...wirtschaftlich, hält das Wärmeplanungsgesetz die Möglichkeit..., ...ausdrücklich, dass das Wärmeplanungsgesetz die Wirtschaftlichkeit..., ...Landesrecht von der im Wärmeplanungsgesetz eröffneten Möglichkeit..., ...Wärmeoptionen, wie er vom Wärmeplanungsgesetz gegenwärtig vor..., ...definiert. Der im Wärmeplanungsgesetz enthaltene Hinweis..., ...Abstimmung GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) Planungen..., ...angepasst werden? Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die..., ...Abstimmung GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) Planungen..., ...angepasst werden? Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die..., ...auch von der im Wärmeplanungsgesetz (WPG) geregelten...

  • Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Beschreibung: Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BMW Position zum Wärmeplanungsgesetz Regulatorischer...

  • Finanzielle Ausstattung der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) verbessern

    • Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 16.12.2024
    • Beschreibung: Umsetzung der Wärmewende benötigt entsprechende Rahmenbedingungen mit einem auskömmlichen und stabilen Förderrahmen. Die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) benötigt zusätzliche Mittel, um die ambitionierten Zielsetzungen umzusetzen, die von den Fernwärmeversorgern bis 2030 Rekordinvestitionen in Höhe von ca. 43,5 Mrd. Euro erfordern. Daraus ergibt sich bei Beibehaltung des aktuellen Fördersatzes ein jährlicher Förderbedarf von mindestens 3,4 Mrd. Euro pro Jahr, der über die BEW bereitgestellt werden muss.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412160030 (PDF - 3 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...betragen (vgl. § 2 (1) Wärmeplanungsgesetz).  Mit einem ...

  • Gleiche Definition v. Abwärme aus TAB in EU-Guidance zur RED III wie in GEG u. WPG

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 27.02.2026

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 14.06.2024
    • Beschreibung: Ziel der gemeinsamen Stellungnahme ist es, die derzeitig geltende Einstufung der Abwärme aus thermischen Abfallbehandlungsanlagen in GEG und WPG auch so in der Guidance zur RED III zu übernehmen. Das BMWK soll dazu bewegt werden, diesen Standpunkt auf europäischer Ebene durchzusetzen. Primär betroffen ist die Guidance der EU-Kommission zur EU-RED III Richtlinie in Bezug auf die Einstufung von Abwärme aus der thermischen Abfallbehandlung, in der eine Gefährdung des Gebäudeenergiegesetzes und des Gesetzes zur Kommunalen Wärmeplanung gesehen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130049 (PDF - 5 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mit dem nationalen Wärmeplanungsgesetz wurde bereits ein..., ...Gebäudeenergiegesetz und zum Wärmeplanungsgesetz (WPG) gefährden...

  • Reform des Wärmeplanungsgesetzes: Soziale Kriterien und verbindlichere Gebietsausweisung

    • Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich für eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in vier Bereichen ein: Erstens die gesetzliche Verankerung sozio-ökonomischer Kriterien bei der Gebietsausweisung, insbesondere für Prüfgebiete, um die Versorgungssicherheit vulnerabler Haushalte sicherzustellen. Zweitens die Konkretisierung der gesetzlichen Anforderungen an die Planungsqualität und eine Reduktion von Prüfgebieten zugunsten verbindlicher Gebietsausweisungen. Drittens die Einführung eines ergänzenden Quartiersinstruments für dezentrale Versorgungsgebiete. Viertens regulatorische Vorkehrungen gegen die selektive Erschließung wirtschaftlich attraktiver Gebiete durch private Akteure (Rosinenpicken).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603100011 (PDF - 35 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Investitionen bieten. Das Wärmeplanungsgesetz sieht vor, dass..., ...Planungen. Während das Wärmeplanungsgesetz diese Unterscheidung...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) für eine technologieoffene und kosteneffiziente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert..., ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert...

  • Für eine echte Gebäudemodernisierung und Klimaneutralität der Wärmeversorgung

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 21.04.2026
    • Beschreibung: Der Gebäudesektor hat die letzten Jahre wiederholt seine Klimaziele verfehlt, der Anteil erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung liegt bei etwa 18 Prozent. 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Hierfür braucht es klare Rahmenbedingungen für Energie-, Wohnungswirtschaft und Hauseigentümer. Dazu zählen verlässliche ambitionierte Vorgaben zum Heizungstausch und eine Kostenfalle für Gas- und Ölheizungen sowie Wettbewerbsverzerrungen müssen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604210029 (PDF - 3 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) oder Wärmeplanungsgesetz (WPG) geregelt...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dekarbonisierungsverpflichtungen aus dem Wärmeplanungsgesetz (WPG), die zusätzliche...

  • Innovationen und Geschäftsmodelle mit Wärmepumpen vorantreiben

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 17.04.2025
    • Beschreibung: Die unterzeichnenden Unternehmen fordern von der zukünftigen Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD, weiterhin verlässliche und nachhaltig finanzierte Förderprogramme für erneuerbare Wärme (wie BEG und BEW) bereitzustellen, an den aktuellen gesetzlichen Regelungen (GEG und WPG) festzuhalten und effektive Strompreis-Entlastungen umzusetzen. Sie erwarten, dass die Politik damit Planungssicherheit schafft, die Wärmewende vorantreibt und die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Unabhängigkeit Deutschlands stärkt.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504170017 (PDF - 2 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und am Wärmeplanungsgesetz (WPG) fest. Eine...

  • Ordnungsrecht und Förderbedingungen der Wärmewende

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz (WPG) sowie Förderprogramme..., ...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz (WPG) sowie die..., ...Pflichten aus dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) nicht nachkommen...

  • Vereinfachung bürokratischer Vorgaben und Berichtspflichten im Energiebereich

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz auf die Vorgaben...

  • Vorschläge zur Einbeziehung aller Wärmeversorgungsoptionen (Wasserstoff) im Rahmen der Wärmewende

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Um die Wärmewende erfolgreich zu bewältigen, braucht es die Einbeziehung aller Wärmeversorgungsoptionen, die klimafreundlich Wärme bereitstellen können. Zum gesamten Wärmemarkt zählen neben der Raumwärme (inkl. Klimakälte) auch Warmwasserbereitung sowie Prozesswärme und -kälte. Erdgas macht derzeit einen Anteil von 47,8% am Endenergieverbrauch Wärme aus. Die Wärmewende kann nur durch das Zusammenspiel verschiedener Heiztechnologien und Energieträger ermöglicht werden. Dazu gehört auch der Energieträger Wasserstoff. BDEW beschreibt, welche Optionen für Wasserstoff in den verschiedenen Sektoren des Wärmemarkts (Prozesswärme/Industrie, Gewerbe, KWK/Nah- und Fernwärme/Quartierslösungen, Einzelheizungen) bestehen, dies trägt zum Austausch in der Wärmeplanung bei.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406270224 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2406270225 (PDF - 20 Seiten)

      3. SG2503130013 (PDF - 4 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aus. › Nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) müssen alle..., ...Wärmeplanung Mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) hat der Bund...

  • Verankerung von Klimaschutz und Klimaanpassung in kommunalen Pflichtaufgaben

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudesektor Das Wärmeplanungsgesetz hat erfolgreich...

  • Dringliche energiepolitische Vorhaben und Reformen in der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Mainova AG am 30.04.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Regelungen zur Finanzierung von Wasserstoff-Verteilnetzen im EnWG Abschwächung der europarechtlichen Vorgaben an die Wasserstofferzeugung Ermöglichung des Neubaus von Gaskraftwerken an bestehenden Standorten und der Modernisierung von Bestandsanlagen im Kraftwerkssicherheitsgesetz Weiterentwicklung und Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Reform des Strommarktdesigns und Schaffung eines Kapazitätsmechanismus Schaffung eines verlässlichen Förderrahmens für die Wärmewende (KWKG, BEW) Reform des Fernwärmerechts durch Novellen von AVBFernwärmeV und WärmeLV Anpassung der Regelungen zur Gebäudewärme in GEG und WPG Erleichterung von Energie-Contracting Förderung innovativer Modelle (u. a. Mieterstrom, Energy Sharing)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504290003 (PDF - 2 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz (WPG) angepasst...

  • Empfehlungen Koalitionsverhandlungen und der 21. Wahlperiode

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmenetze nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) an der Anforderungssystematik...

  • Anpassung der AVB Fernwärme-Verordnung

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Stellungnahme zur AVB Fernwärme adressierte die Notwendigkeit eines transparenten Verfahrens und die Beseitigung zentraler Hindernisse im Bereich leitungsgebundener Wärmeversorgung. Wir haben dabei konkrete Hemmnisse identifiziert und Lösungsvorschläge eingebracht, um die Effizienz und Akzeptanz zu erhöhen. Mit dieser Stellungnahme möchten wir dazu beitragen, den Ausbau und die Nutzung von Fernwärme als klimaschonende Technologie voranzutreiben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501240003 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ..., ...innerhalb der vom Wärmeplanungsgesetz festgeleg-ten Zeiträume..., ...in-nerhalb der vom Wärmeplanungsgesetz festgelegten Zeiträume..., ...innerhalb der vom Wärmeplanungsgesetz festgelegten Zeiträume..., ...Dekarbonisierungsfahrpläne aus dem Wärmeplanungsgesetz und aus den laufenden..., ...Absatz 1 Nummer 15 Wärmeplanungsgesetz, an Seite 14 ..., ...Absatz 1 Nummer 13 Wärmeplanungsgesetz, sowie an Wärme..., ...Absätze 2, 3 oder 4 Wärmeplanungsgesetz gleichgestellt ..., ...Absatz 1 Num-mer 15 Wärmeplanungsgesetz, an unvermeidbarer..., ...Absatz 1 Num-mer 13 Wärmeplanungsgesetz, sowie an Wärme..., ...Absätze 2, 3 oder 4 Wärmeplanungsgesetz gleichgestellt ..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ...

  • Förderung und Finanzierung von genossenschaftlichen Wärmenetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist, ebenso wie..., .... Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz wird von den zuständigen..., .... Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz auch vor und der..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen, wie sie das Wärmeplanungsgesetz fordert, ausgenommen..., ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist zum 1. Januar..., ...sein, neben der im Wärmeplanungsgesetz vorgesehenen auch...

  • Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120018 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Es sollte kein..., ...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der..., ...(laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Diese Entfristung...

  • Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesregierung: • Das Wärmeplanungsgesetz schafft erfolgreich..., ...Hitzeschutzmaßnahmen analog zum Wärmeplanungsgesetz verankert werden...

  • Novellierung der AVBFernwärmeV sowie der FFVAV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist, ebenso wie..., .... Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz wird von den zuständigen..., .... Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz auch vor und der..., ...Rolle spielen. Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) trägt diesem..., ...nahe, analog zum Wärmeplanungsgesetz auf die Definition..., ...Rolle spielen. Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) trägt diesem..., ...nahe, analog zum Wärmeplanungsgesetz auf die Definition..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen, wie sie das Wärmeplanungsgesetz fordert, ausgenommen..., ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist zum 1. Januar..., ...sein, neben der im Wärmeplanungsgesetz vorgesehenen auch...

  • Handwerksgerechte Umsetzung der Allgemeine Bedingungen der Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach § 29 bis 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG) entspricht..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG)) auch berechtigt..., ... Seite 6 von 11 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ...

  • Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): Fünf Hebel für die Wärmewende

    • Angegeben von: enercity AG am 16.03.2026
    • Beschreibung: Die von CDU/SPD vereinbarten Eckpunkte zum GMG benachteiligen Vorreiter der Wärmewende strukturell. Wenn im Gebäudebestand wieder stärker auf Gas gesetzt wird, steigen Zurückhaltung, Lock-in-Risiken und die Gefahr von Fehlentscheidungen bei Kunden und Vermietenden. Daher schlagen wir folgenden Anpassungsbedarf vor: 1. Klimaschutzvorgaben umsetzen, Verbindlichkeit der kommunalen Wärmeplanung sichern 2. Kostentransparenz ist erforderlich (steigende CO2-Preis im ETS 2 berücksichtigen) 3. Soziale Leitplanken, faire Kotenverteilung zwischen Mietenden und Vermietenden 4. Priorisierung knapper grüner Gase für Spitzenlast, flexible KWK-Anlagen und Industrie 5. Geordnete Gasnetzstilllegung ermöglichen: Rechtssicherheit für Kundinnen und Kunden sowie Verteilnetzbetreiber
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603160001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...benachteiligt zu werden. Das Wärmeplanungsgesetz gibt einen klaren..., ... Widerspruch zum Wärmeplanungsgesetz, das für neue Netze...

  • Bürokratie eingrenzen in AVBFernwärme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflichten aus dem Wärmeplanungsgesetz nicht nachkommen..., ...Pflichten aus dem Wärmeplanungsgesetz nicht nachkommen..., ...Pflichten aus dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) nicht nachkommt..., ... Absatz 1 Nr. 15 Wärmeplanungsgesetz stammt. Seite ...

  • Regelungen zur Nutzung von Bioenergie für Genossenschaften

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist, ebenso wie..., .... Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz wird von den zuständigen..., .... Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz auch vor und der...

  • Zum überarbeiteten Entwurf: Handwerksgerechte Umsetzung der Allgemeine Bedingungen der Versorgung mit Fernwärme

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
    • Beschreibung: Zwar enthält der vorliegende Verordnungsentwurf einige Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf vom 25. Juli 2024. Dennoch bleibt unser Eindruck, dass der vorliegende Entwurf der AVBFernwärmeV ein erhebliches Potenzial zur Auflösung der derzeitigen Verunsicherung und negativen Entwicklung des dezentralen Wärmemarktes ungenutzt lässt. Trotz gut gemeinter Ansätze für mehr Transparenz und Flexibilität sehen wir die Gefahr, dass der Verordnungsentwurf die Verunsicherung bei Immobilienbesitzern und Investoren durchzunehmend komplizierte Regelungen steigert. Dadurch könnte die angestrebte Wärmewende noch weiter verzögert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV) - Überarbeitung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412170100 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach § 29 bis 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG) entspricht..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG)) auch berechtigt..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ...

  • Einführung Instrument zur Sicherung d. Wirtschaftlichkeit energetischer Grubengasverwertung

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erneuerbarer Wärme im Wärmeplanungsgesetz (WPG) von 2023...

  • Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511180009 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz..................., ........... 7 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG)............., ...Gebäudeenergie- und Wärmeplanungsgesetz – sowie finanzielle..., ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz 2.1. Gebäudeenergiegesetz..., ...kombinieren. 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120016 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz..................., ........... 7 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG)............., ...Gebäudeenergie- und Wärmeplanungsgesetz – sowie finanzielle..., ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz 2.1. Gebäudeenergiegesetz..., ...kombinieren. 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle...

  • Aufwandsarme Umsetzung der EU-Effizienzanforderungen in nationales Recht (EPBD)

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 19.02.2026
    • Beschreibung: Der VDA setzt sich für eine aufwandsarme Umsetzung der Vorgaben EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie (EPBD) in nationales Recht ein, um eine kosteneffiziente Transformation der Unternehmensstandorte zu gewährleisten. Ziel des VDA sind rechtssichere Schwellenwerte für Mindesteffizienzstandards (MEPS), angemessene Übergangsfristen, technologieoffene Erfüllungsoptionen sowie ein standortübergreifendes Pooling der Anforderungen. Auf nationale Verschärfungen der EU-Anforderungen sollte verzichtet werden. Die Solarpflicht sollte im Rahmen sogenannter Photovoltaik-Konten aufwandsarm ausgestaltet werden. Die Anforderungen aus GEG, WPG, EnEfG, EDL-G und EPBD sollten harmonisiert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602190014 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz, dem Wärmeplanungsgesetz, dem Energieeffizienzgesetz..., ...Wärmenetzen nach dem Wärmeplanungsgesetz ausschließlich...

  • Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der Umbau der Fernwärmeversorgung ist kapitalintensiv und erfordert Investitionen in Milliardenhöhe. Die AVBFernwärmeV muss daher ein Regelwerk bereitstellen, welches es ermöglicht, Investitionen vorzunehmen und die Refinanzierung sicherzustellen. Um die Akzeptanz zu erhöhen sollte die Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit erhöht werden (z.B. Nutzung öffentlich zugänglicher Indizes).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140044 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180010 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...

  • Überführung der wärmepolitischen Zusagen des Fernwärmegipfels in nationales Recht

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Anpassung des Förderprogramms BEW

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Einblick in die kommunale Wärmeplanung und Netzausbau in den nds. Kommunen

    • Angegeben von: Avacon AG am 09.12.2024
    • Beschreibung: Einblick für Entscheidungsträger auf kommunaler, Landes- und Bundesebene in den Stand der kommunalen Wärmeplanung und die jeweiligen Herausforderungen in den niedersächsischen Kommunen und einhergehend für die Netzinfrastruktur der Avacon.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung deren Beitrages zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der DEPV fordert die Berücksichtigung und den Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung des Beitrages der Holzenergie zur Dekarbonisierung der Wärmenetze. Im WPG fordert der DEPV weniger Einschränkungen für die Biomasse und Holz als Erfüllungsoption vollumfänglich anzuerkennen. Der DEPV setzt sich dafür ein, dass die Option des Heizens mit Holz im kommunalen Bereich bekannter gemacht wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8654 - Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/8742 - Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
      2. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
      3. BT-Drs. 20/8742 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeversorgung in den Kommunen nachhaltig sichern

    • Angegeben von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Für die langfristige Sicherung einer flächendeckenden, klimaneutralen und kosteneffizienten Wärmeversorgung sind bei der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung die Belange der Kommunen, der regionalen Netzbetreiber sowie der Wärme-/Energieerzeuger zu berücksichtigen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Stärkung der kommunalen Wärmeplanung durch Abbau von widersprüchlichen Förderanreizen

    • Angegeben von: ENGIE Deutschland AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Für eine erfolgreiche und kosteneffiziente Wärmewende sind Fördermittel besser mit der kommunalen Wärmeplanung zu verzahnen. Fehlanreize, die insgesamt höhere volkswirtschaftliche Kosten verursachen, sind dringend zu vermeiden. Wärmepumpen sind dort nicht zu fördern, wo eine Erweiterung des Fernwärmenetzes sinnvoll ist. Dekarbonisierungslösungen, die im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung identifiziert werden, müssen dann für die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger verbindlich sein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Änderung des BauGB zur Beschleunigung des Wohnungsbaus sowie zur Absicherung der Energieinfrastruktur

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 15.01.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert Nachbesserungen am Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus, um negative Auswirkungen auf bestehende und geplante Energieinfrastruktur zu vermeiden. Insbesondere bei Abweichungen von der TA-Lärm gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB-E soll sichergestellt werden, dass Bestandsschutz und Erweiterungen energieerzeugender Anlagen nicht beeinträchtigt werden. Zudem setzt sich der BDEW für ein ergänzendes Änderungsgesetz ein, das den Ausbau von Erneuerbaren Energien, Elektrolyseuren, Wärmenetzen und Speichern durch gezielte Änderungen im BauGB weiter erleichtert.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506300013 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509300090 (PDF - 6 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeplanung ganzheitlich betrachten und Gesetze sinnvoll verknüpfen

    Aktiv vom 02.04.2025 bis 19.12.2025

    • Angegeben von: EWE AG am 02.04.2025
    • Beschreibung: Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503270033 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2504020031 (PDF - 3 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Verbesserung der Datennutzung im WPG

    Aktiv vom 17.10.2024 bis 12.02.2026

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 17.10.2024
    • Beschreibung: Durch das WPG hat die Bundesregierung Kommunen verpflichtet eine kommunale Wärmeplanung vorzulegen. Um die kommunalen Wärmeplanungen gesamtgesellschaftlich möglichst effizient zu erstellen setzt sich die Netze BW für digitale Wärmepläne, eine flexiblere Datennutzung sowie standardisierte Datenformate in kommunalen Wärmeplänen ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Umsetzung sektorübergreifender Planungen in der Wärmewende

    • Angegeben von: Johanssen+Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH am 30.06.2024
    • Beschreibung: Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Umsetzung sektorübergreifender Planungen in der Wärmewende

    • Angegeben von: Klaus Mindrup am 28.06.2024
    • Beschreibung: Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Klaus Mindrup
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Wärmeversorgung in den Kommunen nachhaltig sichern

    • Angegeben von: Mitteldeutsche Netzgesellschaft Gas GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Für die langfristige Sicherung einer flächendeckenden, klimaneutralen und kosteneffizienten Wärmeversorgung sind bei der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung die Belange der Kommunen, der regionalen Netzbetreiber sowie der Wärme-/Energieerzeuger zu berücksichtigen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Stärkung von Klimaschutz im Gebäudebereich

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Stärkung des Klimaschutzes im Gebäudebereich durch Erarbeitung von Vorschlägen zur Stärkung einschlägiger Regelungen wie dem Gebäudeenergie- und Wärmeplanungsesetz sowie der nationalen Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben (EU-Gebäuderichtlinie)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gesetz für die Wärmeplanung

    Aktiv vom 12.06.2024 bis 11.09.2025

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Kommunale Wärmeplanung

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Umsetzung sektorübergreifender Planungen in der Wärmewende

    • Angegeben von: Roundtable Wärmewende am 24.04.2024
    • Beschreibung: Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405270014 (PDF - 25 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Änderungsvorschläge zur Neufassung der §§ 71 ff. GEG zur technologieoffenen und praktikablen Ausgestaltung

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 20.11.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine vereinfachte, praxistaugliche und technologieoffene Neufassung der §§ 71 ff. des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) ein. Ziel ist es, klare, verständliche und adressatengerechte Regelungen zu schaffen, die die Dekarbonisierung des Wärmesektors ermöglichen, ohne unnötige Bürokratie oder Doppelstrukturen zu erzeugen. Der BDEW fordert, dass verbindliche Vorgaben für Infrastrukturbetreiber in das EnWG überführt und die nationale Umsetzung der EPBD sinnvoll mit dem GEG verzahnt wird. Für Gebäudeeigentümer sollen Wahlmöglichkeiten bestehen bleiben, Planungssicherheit gewährleistet und Übergangsfristen realistisch gestaltet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511200011 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmeplanung nach dem Wärmeplanungsgesetz sind besser aufeinander..., ...stattdessen z. B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) oder Energiewirtschaftsge-setz..., ...neue Wärmenetze im Wärmeplanungsgesetz ausdrücklich verwiesen..., ...Wärme-netze nach Wärmeplanungsgesetz verwiesen werden...

  • Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Eine verlässliche Fortführung der Heizungsförderung ist dringend geboten. Die bestehende Fördersystematik sollte beibehalten, die Förderhöhen jedoch schrittweise abgesenkt werden - unter Berücksichtigung einer langfristigen Ankündigung. Gleichzeitig gilt es die Förderhöhen bei privaten Vermietern (30 %) und Eigennutzern (bis zu 70 %) zu vereinheitlichen. Förderbedingungen für Wärmepumpen mit Contracting-Modellen in der Bundesförderung effiziente Gebäude ermöglichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406140062 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2509020021 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510090020 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz .................., ........... 7 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) ............, ... deenergie- und Wärmeplanungsgesetz – sowie finanzielle..., ...kombinieren. 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennsoffrestriktonen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen al sim überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgesteltet, Hemnisse für Wrtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511180007 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2511180010 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Es sollte kein..., ...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der..., ...(laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Diese Entfristung...

  • Umsetzung der europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktrichtlinie

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 28.11.2025
    • Beschreibung: Folgende Anpassungen sollten im Entwurf enthalten sein: - Kein pauschaler Rückbau von Gasnetzen, nur in Ausnahmefällen - Duldungspflicht für stillgelegte Leitungen ausweiten und zeitlich unbegrenzt - Flexible Fristen statt starrer Vorgaben bei Anschlusstrennung; Netzbetreiber sollen nicht für alternative Wärmeversorgung verantwortlich sein - Kündigungsrecht bei Anschlusstrennung schaffen - Informationspflicht nur gegenüber Anschlussnehmer - Investitionssicherheit für Wasserstoffnetze durch einfache, transparente Regulierung. Biomethanförderung darf keine unverhältnismäßigen Kosten verursachen - Bürokratieabbau: Monitoring nur bei Mehrwert, keine zusätzlichen Kennzeichnungspflichten, Veröffentlichung sensibler Netzdaten einschränken
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511280020 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dekarbonisierungsfahrpläne nach § 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG) erhoben wurden..., ...Wärmeplanung (§ 1 Wärmeplanungsgesetz) sowie die Umsetzung..., ...Wärmepläne (§ 13 Wärmeplanungsgesetz) und der Netzentwicklungspläne...

  • GEG technologieoffene, unbürokratische Gestaltung inkl. FAUNA

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungen, wie etwa das Wärmeplanungsgesetz (WPG), die Umsetzung...

  • Allgemeine Überarbeitung des Marktstammdatenregisters nach den Bedürfnissen von stromerzeugenden thermischen Abfallbehandlungsanlagen

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 27.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetz und nach dem Wärmeplanungsgesetz bewertet - „unvermeidbare...

  • Verbesserungsvorschläge zu verschiedenen für die Energiewende relevanten Gesetze (EnWG, EEG etc.)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 15.01.2026

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und das Wärmeplanungsgesetz unterstützen das..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und auch die ...

  • Einsatz der Netzreserve über die Wintermonate

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz auf die Vorgaben...

  • Bürgerliches Gesetzbuch

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Beschreibung: Modernisierungsumlage: Die Forderungen zielen darauf ab, Vermieter finanziell zu entlasten und energetische Modernisierungen attraktiver zu machen. Die Umlage nach § 559 Abs. 1 BGB soll auf 11 Prozent angehoben werden, um Vermietern eine bessere Refinanzierung von Modernisierungsmaßnahmen zu ermöglichen. Mietspiegel: Schaffung von Regelungen im BGB mit dem Ziel, die Qualität und Akzeptanz von Mietspiegeln zu erhöhen und sie zu einem verlässlichen Instrument zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete zu machen. Mietpreisbremse: Anpassungen des § 556d. Ziel ist es, die Mietpreisbremse sozialer und marktgerechter auszugestalten und Anreize für Investitionen in energetische Sanierungen zu schaffen. Kappungsgrenze(558 BGB): Keine weitere Absenkung der Kappungsgrenze.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Blickpunkt nehmen Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) ist grundsätzlich...

  • Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zur Wärmenetzförderung

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Verlängerung der Wärmenetzförderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) bis 2030 wurde eine wichtige Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus sollte das verpflichtende KWKG-Monitoring zügig erstellt werden. Auf Grundlage des KWKG-Monitorings sollte die Wärmeförderungsarchitektur zukunftssicher aufgestellt werden. Die KWK-Förderung bis 2035 sollte entsprechend ausgestaltet werden. Spätestens Mitte 2028 haben alle Kommunen in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellt. Deren Auswertung bietet eine gute Gelegenheit, um neue Förderinstrumente zu diskutieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406170035 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502100003 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2502180008 (PDF - 6 Seiten)

      4. SG2509020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...etablieren Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale..., ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...

  • Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...etablieren Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale..., ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...
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