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214 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (214)

  • SG2502040004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Wir halten auch weiterhin..., ...Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG genannten, enumerativ aufgezähl-ten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung...

  • SG2501200005 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 4 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...“ Zu Art. 2 Nr. 3 (§ 6b KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Leistungsgruppen gem. § 6a Abs. 4 KHG sollte die PKV auch bei..., ...Nr. 3 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. 13 § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...nach § 37 Absatz 5 Satz 1 KHG-neu sowie nach dem Widerruf..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ...37 Absatz 1 Satz 3 und 4 KHG-neu auf die Krankenhausstandorte..., ...nach § 39 Absatz 2 Satz 5 KHG-neu auf die Kranken-hausstandorte..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ...Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 KHG, dem Landesausschuss des..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...Pflege-satzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2509230014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Sehr geehrte Frau Bundesministerin..., ...diesem Bereich gemäß § 40 KHG im Sinne der angedachten...

  • SG2410180012 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

      Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie unter Einbeziehung aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre ausdrückliche Nennung als Bestandteil der Grund- und Notfallversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie Vergütungsmechanismen, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und das geringe Ambulantisierungspotenzial der Geriatrie berücksichtigen und so ökonomische Fehlanreize zur Verdrängung geriatrischer Leistungen vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 18.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Neufassung des § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...vorgeschlagene Neufassung des § 6a KHG ist den Änderungsanträgen..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...dass die in § 37 Absatz 1 KHG vorgesehene Vorgabe einer..., ... gemäß § 12b Abs. 1 S. 6 KHG geplante Ergänzung der ..., ...redaktionellen Fehlers Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...abgebildet sein. Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...vorgeschlagene Neufassung des § 6a KHG ist den Änderungsanträgen..., ...berücksichtigen Zu § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG vom Institut für das Entgeltsystem..., ...Zudem ist der § 37 Absatz 1 KHG wie folgt zu ändern: (...

  • SG2502050011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Wir halten auch weiterhin..., ...Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG genannten, enumerativ aufgezählten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung...

  • SG2501280002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) bereits für den Krankenhausstrukturfonds..., ...weil die Länder gemäß § 12b KHG Krankenhausträger dazu ..., ...gesetzlich in § 12b Absatz 1 KHG formulierten Förderzwecke..., ...Transformationsfonds nach § 12b Absatz 1 KHG hinausgehende Förderung...

  • SG2501200009 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 4 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...“ Zu Art. 2 Nr. 3 (§ 6b KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Leistungsgruppen gem. § 6a Abs. 4 KHG sollte die PKV auch bei..., ...Nr. 3 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. 13 § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...nach § 37 Absatz 5 Satz 1 KHG-neu sowie nach dem Widerruf..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ...37 Absatz 1 Satz 3 und 4 KHG-neu auf die Krankenhausstandorte..., ...nach § 39 Absatz 2 Satz 5 KHG-neu auf die Kranken-hausstandorte..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ...Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 KHG, dem Landesausschuss des..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...Pflege-satzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2405240007 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) ..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) ______________________..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) ______________________..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzie-rungsgesetztes (KHG) dazu verpflichtet, Krankenhauspläne..., ...Verwirklichung der in § 1 KHG genannten Ziele (wirtschaftliche..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) Die Betriebskrankenkassen..., ...Aufstellung einer Liste nach § 40 KHG ausdrücklich. Die Identifikation..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ...bereits Bestandteil des § 40 KHG Abs. 3 sein. Einführung..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) ..., ...kalkulieren. In § 17b Abs. 4c KHG ist im Referentenentwurf..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) Der Entwurf des KHVVG..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) Mittelherkunft Mit dem..., ...es die Länder, die gemäß KHG die Investitionen finanzieren..., ...Krankenhausre-form (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...Jahr verursacht. Nach § 39 KHG werden unbefristete Förderbeträge...

  • SG2501200007 (PDF - 36 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...betragen (§ 12b Abs. 1 S. 1 KHGE). An diesem Vorgehen ..., ... sieht § 12b Abs. 1 S. 2 KHG-E die Möglichkeit einer..., ...Denn erklärter Zweck des KHG ist die wirtschaftliche..., ... beizutragen, § 1 Abs. 1 KHG. Hierzu soll der neu ..., ...3 Abs. 4 KHG-Bremen, § 1 Abs. 1 S. 2 KHG-Niedersachsen; § 1 Abs. 2 S. 2 KHG-Sachsen. 20 Vgl. auch § 3 Abs. 1 KHG-Bremen; § 1 Abs. 2 S. 1 KHG-Sachsen; § 2 Abs. 1 S. 1 KHG-Sachsen-Anhalt („als ..., ...den nach § 12 Abs. 1 S. 4 KHG-E förderfähigen Vorhaben..., ...z.B. ist gem. § 12b Abs. 1 KHG-E die „Förderung von ..., ...Abs. 1 S. 4 Nr. 3, 5 und 6 KHG-E betreffen Vorhaben aus..., ...Länder gerade durch § 12b KHG-E nicht ersichtlich. c..., ... Würde § 12b Abs. 1 S. 2 KHG-E statt der freiwilligen..., ...tragen hat.104 § 4 Nr. 1 KHG regelt ausdrücklich, ..., ...1 S. 4 Nr. 1, 3, 4 und 5 KHG-E förderfähig. Würden ..., ...Szabados, 4. Aufl. 2022, KHG § 2 Rn. 6. 107 Schlegel..., ... Bedenken ist auch § 12a KHG in seiner derzeitigen ..., ... 1 KHG-E sollen dem Transformationsfonds...

  • SG2509150015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf die Änderung von § 12b KHG und die Folgeänderungen..., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV). Zu § 12b KHG (Streichung der Verpflichtung...

  • SG2410140019 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 4 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...“ Zu Art. 2 Nr. 3 (§ 6b KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Leistungsgruppen gem. § 6a Abs. 4 KHG sollte die PKV auch bei..., ...Nr. 3 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...nach § 37 Absatz 5 Satz 1 KHG-neu sowie nach dem Widerruf..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ...37 Absatz 1 Satz 3 und 4 KHG-neu auf die Krankenhausstandorte..., ...nach § 39 Absatz 2 Satz 5 KHG-neu auf die Kranken-hausstandorte..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ...Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 KHG, dem Landesausschuss des..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...Pflege-satzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2405220031 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation

      - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
    • Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 23.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und AUSNAHMEREGELUNGEN §6A KHG Ausnahmeregelungen sind..., ...ONKOCHIRURGISCHE EINGRIFFE §40 Abs. 2 KHG Eine zu differenzierte..., ...KOORDINIERUNGSFUNKTION §6A Abs. 5 KHG Eine bedarfsgerechte ..., ...LEISTUNGSGRUPPE §37 Abs. 1 KHG Eine echte fallunabhängige..., ...VORHALTEBUDGET §6b Abs. 1 & 2 KHG Die vorgesehene Auszahlung..., ...TRANSFORMATIONSFONDS §12b Abs. 1 KHG Der Mitteleinsatz sollte..., ...SICHERSTELLUNGSHÄUSER §6A Abs. 2 KHG REFERENTENENTWURF Abweichend..., ...ONKOCHIRURGISCHE EINGRIFFE §40 Abs. 2 KHG REFERENTENENTWURF ..., ...KOORDINIERUNGSFUNKTION §6A Abs. 5 KHG REFERENTENENTWURF Die..., ...LEISTUNGSGRUPPE §37 Abs. 1 KHG REFERENTENENTWURF Im..., ...VORHALTEBUDGET §6b Abs. 1 & 2 KHG REFERENTENENTWURF (..., ...TRANSFORMATIONSFONDS §12b Abs. 1 KHG REFERENTENENTWURF (...

  • SG2601080003 (PDF - 69 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterbildung (§ 17b Abs. 1 KHG) und für die Koordinierungs..., ...von Krankenhäusern (§ 6b KHG) sowie als förderfähige..., ...erfolgt parallel zu § 6a KHG (Anpassung der Ausnahme..., ... die vom InEK gemäß § 40 KHG vorzunehmende Auswahl von..., ... die Streichung von § 40 KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG..., ...Ausnahmen nach § 6a Absatz 4 KHG erteilt werden) • Erweiterung..., ...erforderlich ist. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend.” 3 ..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG (gem. Koalitionsvertrag..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG aufzunehmen: “[…] 9. Vorhaben..., ..., wie dies in § 7 Abs. 1 KHG vorgegeben ist. Eine ..., ...begründbar. § 13 Satz 1 und 2 KHG sind deswegen wie folgt..., ... werden soll; § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. Sie ..., ... die Streichung von § 40 KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG..., ... Zugang zu den nach § 18 KHG zwischen Krankenhausträgern..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG § 2 (Förderfähigkeit) ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG § 3 (Regelungen zu den ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG • weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG und § 13 KHG § 4 (Antragstellung..., ...V in Verbindung mit § 6c KHG) Die Bundesärztekammer..., ...aufgenommen wurde. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. [......

  • SG2407020015 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...§ 6a Abs. 2 Satz 1 und 7 KHG - Beteiligung bei Benehmensentscheidungen..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 1 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 2 Satz 1 KHG (neu): „(2) Abweichend..., ...Änderung des § 6a Abs. 2 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...Nr. 2 (§ 6a Abs. 5 Satz 1 KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Änderung des § 6a Abs. 5 Satz 1 KHG (neu): „(5) Die für die..., ...Nr. 3 (§ 6b Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ...Änderung des § 6b Abs. 1 Satz 1 KHG (neu): „Die für die Krankenhausplanung..., ... Zu Art. 3 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ...Gesetzgebungskompetenz für die mit § 12b KHG-E vorgesehene Einrichtung..., .... 3 Nr. 8 (§ 17b Abs. 4b KHG –Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...§ 37 Abs. 5 letzter Satz KHG – Veröffentlichung des ..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG die Kostenträger über die..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: Das Institut für das..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...§ 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte der sektorenübergreifenden..., ...Pflegesatzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2507310017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergebnisqualität als Maßstab für Krankenhausplanung gesetzlich verankern

      Der BMC fordert, bei der Ausgestaltung der bundeseinheitlichen Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausplanung nicht nur Struktur- und Prozessparameter, sondern auch Ergebnisqualität verbindlich zu berücksichtigen. Dazu sollen patientenrelevante Indikatoren wie Patient Reported Outcome Measures (PROMs) einbezogen werden. Ausnahmetatbestände bei Qualitätsvorgaben sollten eng begrenzt werden. Gleichzeitig ist eine erhebliche Reduktion bürokratischer Prüfverfahren erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... V. m. Art. 3 Nr. 3 § 6b KHG: Die Länder sollen bestimmen..., ... sowie Art. 3 Nr. 2 § 6a KHG: Im Zuge der Krankenhausplanung..., ... m. Art. 3 Nr. 8d) § 17b KHG: Ab 2025 soll ein Teil..., ...V. m. Art. 3 Nr. 6 § 12b KHG: Um den Umbau der Krankenhausstrukturen..., .... Art. 3 Nr. 2 § 6a (5) KHG i. V. m. Nr. 12 § 38 (1) KHG: Die Länder sollen großen...

  • SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

      Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6a Abs. 5 KHG 10 1.4.4 Mindestvorhaltezahlen..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG 12 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V 14 2 ..., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... Länder gemäß § 6 Abs. 1 KHG allein für die Aufstellung..., ...von § 12b Absatz 1 Satz 1 KHG: 1.3 Die geplante Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6a Abs. 5 KHG Die Planungsbehörden ..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ... 6a Abs. 2 Sätze 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V Die Rolle..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird...

  • SG2508180004 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Indika-tionsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8 Abs..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG Zu Artikel 3 Wir halten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...auf-grund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeän-derungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2409260065 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzentwurf der Bundesregierung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

      Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie inkl. aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre Verankerung als Bestandteil der Grund- und Regelversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie eine Finanzierung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und den hohen Personalaufwand geriatrischer Behandlung abbildet. Zudem fordert der Verband klare Regeln zur Zuordnung akutgeriatrischer Leistungen, die Einbindung geriatrischer Expertise in sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen und die Option, geriatrische Fachabteilungen als „Besondere Einrichtungen“ mit individuellen Entgelten zu vergüten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 26.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderung Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3) Geriatrie als Bestandteil..., ...abgebildet sein Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...einsetzen Zu Nr. 14, § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG bis zum 30. September 2024..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 8) Zuweisung von Koordinierungs..., ...Versorgungsstufe „Level 3U“ Zu § 6b KHG: Die Stellungnahme des..., ...Krankenhäusern vornehmen können (§ 6b KHG). Seitens des Bundesrates..., ...Zu § 17b Absatz 1 Satz 10 KHG: Die gegenwärtige wie..., ...Änderung des § 17b Absatz 1 KHG an: […] Besondere Einrichtungen..., ...135e (neu): Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 11) Versorgungsauftrag..., ...Änderung des § 6a Absatz 1 KHG an: (1) Die für die Krankenhausplanung...

  • SG2509040014 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Einklang mit §7 Abs. 1 Satz 2 KHG. Danach sind bei der Krankenhausplanung..., ... Änderungsbedarf zu § 13 KHG: Unabhängig von den jetzt..., ...vorgesehenen Änderungen in § 12b KHG erneuert die Bundesärztekammer..., ..., wie dies in § 7 Abs .1 KHG vorgegeben ist. Eine einseitige..., ...begründbar. § 13 Satz 1 und 2 KHG sind deswegen wie folgt..., ... werden soll; § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. Sie ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG Stellungnahme der Bundesärztekammer..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung Stellungnahme..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR Stellungnahme..., ...V in Verbindung mit § 6c KHG (Sektorenübergreifende ..., ...Änderung in § 6c Absatz 1 KHG: „(1) Die für die Krankenhausplanung..., ...aufgenommen wurde. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. [......

  • SG2602110005 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) über erhöhte Vorhaltebewertungsrelationen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 § ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2409240002 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 24.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG)_..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) ______________________..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) ______________________..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...Verwirklichung der in § 1 KHG genannten Ziele (wirtschaftliche..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) Die Betriebskrankenkassen..., ...Aufstellung einer Liste nach § 40 KHG ausdrücklich. Die Identifikation..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ...bereits Bestandteil des § 40 KHG Abs. 3 sein. KHVVG 09 ..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG..., ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b KHG erfolgen. Diese Regelung..., ...kalkulieren. In § 17b Abs. 4c KHG ist im Gesetzentwurf nun..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) Der Entwurf des KHVVG..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) Mittelherkunft Mit dem..., ...es die Länder, die gemäß KHG die Investitionen finanzieren..., ...Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...Jahr verursacht. Nach § 39 KHG werden unbefristete Förderbeträge...

  • SG2409250017 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Mit dem KHVVG sind weitreichende Änderungen in der Krankenhausplanung und -finanzierung geplant. Im Rahmen unserer Interessenvertretung setzen wir uns gezielt für Anpassungen in zentralen Bereichen ein. Ein wesentlicher Punkt ist die Vorhaltefinanzierung, die in der geplanten Form nicht umgesetzt werden sollte. Ein weiteres zentrales Anliegen ist der Erhalt der spezialisierten Fachkliniken innerhalb der neuen Leistungsgruppenstruktur. Damit diese Einrichtungen auch nach der Reform mit ihrem spezialisierten Angebot bestehen bleiben können, bedarf es spezifischer Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Strukturvorgaben.

    • Bereitgestellt von: Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. am 25.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirbelsäulenchirurgie 2. § 6a Absatz 8 KHG NEU Die Qualitätsanforderungen..., ...§ 6a Absatz 1 Satz 1 des KHG zuweisen, auch wenn das..., ... nach § 6a Absatz 4 des KHG.“...

  • SG2405020010 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen eröffnen sowie koordinierend ausbauen

      Im Rahmen des KHVVG fordert der Bundesverband Managed Care (BMC), dass sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen nicht ausschließlich unter Trägerschaft von Krankenhäusern betrieben werden dürfen, sondern auch durch ambulante Akteure errichtet und geführt werden können. Ziel ist eine wohnortnahe, koordinierte und interprofessionelle Versorgung. Die Einrichtungen sollen mit Case- und Care-Management ausgestattet und in bestehende regionale Netzwerke und Primärversorgungszentren eingebunden werden. Die Finanzierung soll einheitlich und sektorenübergreifend erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 25.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... V. m. Art. 3 Nr. 3 § 6b KHG: Die Länder sollen bestimmen..., ... sowie Art. 3 Nr. 2 § 6a KHG: Im Zuge der Krankenhausplanung..., ... m. Art. 3 Nr. 8d) § 17b KHG: Ab 2025 soll ein Teil..., ...V. m. Art. 3 Nr. 6 § 12b KHG: Um den Umbau der Krankenhausstrukturen..., ... Art. 3 Nr. 2 § 6a (5) KHG i. V. m. Nr. 12 § 38 (1) KHG: Die Länder sollen großen...

  • SG2411080002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ThürKHG, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL, § 38 Abs. 3 und Abs..., ...LKHG BW, § 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA, § 12 Abs. 2 HKHG und § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. 2.3. Beanstandung ...

  • SG2407190008 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stichprobenprüfungen [§ 17c KHG]), die ausdrücklich zu ..., ...Anforderungen zu stellen (§ 40 KHG i.V.m. § 8 Abs. 4 KHEntG..., ...Standortentscheidungen (§ 6b KHG) vorgesehen ist. Angesichts..., ... 10 Jahre ab 2026, § 12b KHG) zu begrüßen. Die tatsächlichen..., ... zuzulassen (§ 6a Abs. 2 KHG), kann diese Effekte nicht..., ... 40 Minuten; § 6a Abs. 2 KHG) sind außerdem im Gesetzestext...

  • SG2511120004 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Fachgruppe Pathologie in der Krankenhausreform

      Berücksichtigung pathologischer Leistungen in der künftigen Leistungsgruppensystematik durch Schnittstellen zur Fachgruppe Pathologie in allen Leistungsgruppen und adäquate Vergütung.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband Deutscher Pathologinnen und Pathologen (BDP) am 12.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 19.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 § ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2509250001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG Kein Kommentar 2 § 3 Red..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung Kein ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR Kein...

  • SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation

      - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
    • Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) eine zentrale Bedeutung..., ... nach § 12b Abs. 1 (NEU) KHG sicherzustellen. Bürokratischen...

  • SG2409300178 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtigung 9 § 40 KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Verordnungsermächtigung 15 § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...Ausnahmemöglichkeiten 17 § 6a Abs. 4 KHG (Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...MVHZ) 30 § 17b Absatz 4c KHG – Evaluation der Einführung..., ...und in Verbindung mit § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) vorzunehmen: „(1) Die..., ...vollkommen unrealistisch. § 40 KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a KHG – Zuweisung ..., ...Beteiligte gemäß § 7 Abs. 1 KHG) einzubeziehen sind. ..., ...folgende Ergänzung in § 7 KHG (Mitwirkung der Beteiligten..., ... in § 6a Satz 2 Nummer 2 KHG vor: „[…] 2. für drei ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a Abs. 4 KHG (Zuweisung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6c KHG – Bestimmung..., ...Hinblick auf §7 Absatz 1 KHG fordert die Bundesärztekammer..., ...aufgenommen wurde. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. [......, ...neben die in § 17b Absatz 4c KHG vorgesehene Evaluation ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 17b Absatz 4c KHG –..., ...und in Verbindung mit § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ... In § 6a Absatz 2 Satz 2 KHG schlägt die Bundesärztekammer..., ...Absatz 5 Satz 1 Nummer 3 KHG schlägt die Bundesärztekammer...

  • SG2512190148 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung Versorgungsqualität der Geburtshilfe in der Krankenhausreform (u.a. KHVVG und KHAG)

      In der klinischen Geburtshilfe existieren erhebliche Qualitätsdefizite. In Gesetzesvorhaben zur Krankenhausreform und darüber hinaus sind folgende Maßnahmen notwendig: -Stärkung physiologische Geburt durch hebammengeleitete Geburtshilfe z.B. durch flächendeckende Einführung von Hebammenkreißsälen, Kompetenzerweiterungen für Hebammen, eigene Leistungsgruppe Hebammengeleitete Geburt -Verbindliche Personalbemessung u.a. zur Sicherstellung der 1:1-Betreuung -Verbindliche Beteiligung Hebammen bei Weiterentwicklung Leistungsgruppe Geburt -Bestehende Qualitätskriterien grundlegend überarbeiten und finanzielle Fehlanreize beseitigen -Ausnahme der Geburtshilfe von Mindestvorhaltezahlen und Anpassung Anfahrtszeiten -Tatsächliche Bedarfsplanung; Vorhaltevergütung unabhängig von Fallzahlen
    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:

      • 21.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2409300001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen

    • Bereitgestellt von: Medtronic GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds (gemäß § 12b Absatz 1 KHG) gefördert werden. Jedem..., ...Transformationsfonds (§ 12b Absatz 1 KHG (neu)) oder Pauschalförderung gem. § 9 KHG bedarfsgerecht abgeleitet..., ...Leistungsgruppenvolumina nach § 37 Absatz 1 KHG (neu) auf Grundlage einer..., ...fortschreiben (§ 37 Absatz 1 KHG (neu)). Stattdessen bedarf..., ...Änderungsvorschlag Der § 37 Absatz 1 KHG (neu) wird wie folgt ergänzt..., ... gefasst werden: In §12b KHG ist das Wort „Telechirurgie...

  • SG2508210004 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausreformanpassungsgesetz KHAG

      Der Bundesverband Geriatrie fordert im KHAG die Sicherung der akutgeriatrischen Komplexitätsmedizin, damit das vollständige geriatrische Leistungsspektrum weiterhin in geriatrischen Abteilungen und Fachkliniken erbracht werden kann. Zentrale Anliegen sind die Ergänzung einer eigenen allgemeinen Leistungsgruppe „Geriatrische Komplexitätsmedizin“ bzw. alternativ klare Vorgaben zur Zuordnung akutgeriatrischer Fälle zur Geriatrie, die Anpassung der Leistungsgruppen- und Qualifikationsregeln an die tatsächlichen Weiterbildungsstrukturen sowie eine Vorhaltevergütung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen in der Geriatrie berücksichtigt und ökonomische Fehlanreize vermeidet.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 21.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Einrichtungen nach § 17b KHG sowie die teilstationäre..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen: Planfallzahlen..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG vom Institut für das Entgeltsystem..., ...der § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG wie folgt zu ändern: „..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen: Planfallzahlen...

  • SG2509190026 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...s. Kommentierung zu § 6a KHG § 115f Ergänzende Stellungnahme..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...die in § 40 Abs. 1 Satz 3 KHG genannte Prozentzahl festlegen..., ...Änderungen in § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG für erforderlich: Viele..., ...Änderung § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG: „Ein Krankenhausstandort..., ...Änderungen in § 6a Abs. 4 Satz 3 KHG für erforderlich: Wir ..., ...Änderung § 6a Abs. 4 Satz 3 KHG: „Die Zuweisung einer ..., ...12b Abs. 1 Sätze 1 bis 3 KHG: Wir begrüßen ausdrücklich..., ... 12b Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 KHG: Wir begrüßen die von ..., ...weitere Änderungen in § 17b KHG für erforderlich: Die..., ...Aussetzung § 17b Abs. 4b KHG 6 § 37 Ermittlung Vorhaltevergütung..., ...weitere Änderungen in § 4 KHG für erforderlich: Darüber..., ... Folgeänderung zu § 17b KHG Forderung: Aussetzung..., ...Begründung siehe unter § 17b KHG 5 § 7 Anpassungen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2508190004 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Indikationsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8 Abs..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG Zu Artikel 3 Wir halten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 § ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2603090012 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versorgungseinrichtungen (sÜV) In § 6c Abs. 1 KHG sollte zwingend ergänzt..., ...der Regelungen nach § 40 KHG (onkochirurgische Abrechnungsverbote..., ...Ab-rechnungsverbote nach § 40 Abs. 2 KHG zu ermöglichen, wonach ..., ...Gemäß § 6a Abs. 5 S. 1 Nr. 2 KHG und § 6a Abs. 5 S. 2 Nr. 2 KHG in Verbindung mit § 275a...

  • SG2405240009 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... vermieden werden. § 6a KHG: Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...entgegengewirkt werden. § 6b KHG Bestimmung als sektorenübergreifende..., ...Detail Kurzbewertung § 12b KHG Transformationsfonds, Verordnungsermächtigung..., ...wieder zu erreichen. § 17b KHG: Einführung eines pauschalierenden..., ...entgegengewirkt werden. § 17c KHG: Einzelfallprüfung wird..., ...vorgegriffen wird. § 37 KHG: Aufträge an das Institut..., ...jeweiligen Krankenhauses. § 39 KHG: Förderbeträge für die ...

  • SG2602240007 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2602230015 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2508190001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Krankenhausreform - MT-Personal

      Die in der Anlage 1 zu § 135 e Leistungsgruppen und Qualitätskriterien berücksichtigen zum einen nicht alle Leistungsgruppen. Zum anderen werden die Auswahlkriterien bei der personellen Ausstattung allein nach den ärztlichen Leistungserbringern ausgerichtet. Einige Leistungen werden aber durch dafür entsprechend qualifizierte Gesundheitsfachberufe wie beispielsweise Medizinische Technologinnen und Technologen (drei humanmedizinische Richtungen) erbracht, denen die medizinisch-technische Durchführung zur eigenverantwortlichen Ausführung vorbehalten ist. Dies muss Berücksichtigung finden. Wir empfehlen außerdem Personaluntergrenzen für die Gesundheitsfachberufe einzuführen, um die Qualität der Gesundheitsversorgung und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 01.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:

      • 19.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 1 Satz 8 Nummer 2 KHG als zugewiesen gelten, ..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2509170009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weiterzuentwickeln. Bewertung In § 40 KHG i.V.m. § 136c Abs. 2 SGB..., ...Standortbegriffs aus § 2a KHG. Maßgeblich ist insbesondere Satz 2 des § 2a Abs. 1 KHG, der wie folgt lautet: ..., ... 3 Satz 2 SGB V auf § 2a KHG im Rahmen der sach-lichen..., ...Mindestvoraussetzungen am Standort gem. § 2a KHG für die jeweilige Ver-sorgung..., ...jedoch außerhalb des in § 2a KHG statuierten Flächenstandortes..., ...Betriebseinstellung § 6a Abs. 4 KHG regelt die Voraussetzungen..., ...Vorschlag In § 6a Abs. 4 KHG ist die Möglichkeit einer...

  • SG2602080001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2502030017 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen der Finanzierung des KHVVG

      Die Bundesärztekammer sieht bei dem Verordnungsvorhaben Anpassungsbedarf. Der Entwurf verkennt die Realität der Krankenhausversorgung in Deutschland, die vielfach von Überlastung und Wartezeiten geprägt ist. Die erforderlichen strukturellen Veränderungen lassen sich in der Übergangsphase nicht ohne relevante zusätzliche Mittel realisieren. Eine Finanzierung des Transformationsfonds aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nicht der richtige Weg, da Mittel, die für die Betriebskostenfinanzierung bestimmt sind, nicht für die Investitionskostenfinanzierung verwendet werden dürfen.

    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 18.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Adressatenkreis:

      • 24.01.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausplanung suchen (§ 7 KHG). Die Bundesärztekammer..., ...förderfähig sein, da gemäß § 6c KHG ein Krankenhausstandort..., ...nach § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgese-henen Fahrtzeiten..., ...Vorgänge handelt. Gemäß § 7 KHG haben die Länder bei der..., ...wird dem Maßstab von § 7 KHG nicht gerecht. Der in ..., ... in § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgesehenen Fahrtzeiten..., ...sachgerecht. Die Vorschrift im KHG ist methodisch nicht hinreichendStellungnahme..., ...unmittelbar Beteiligten nach § 7 KHG angestrebt wurden“. Streichung...

  • SG2411250011 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

      Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6b KHG ................ 15 1.4.6..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG .........................., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6c KHG und § 115g SGB V ........., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Änderung von § 12b Abs. 3 Nr. 3 KHG: Der Bund plant seinen..., ...Nebensatz von § 12b Abs. 1 Nr. 1 KHG: Zu den förderfähigen ..., ...Ergänzung von § 12b Abs. 1 Nr. 7 KHG: 1.3 Die geplante Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Änderung von § 6a Abs. 2 Satz 2 KHG: 1.4 Kooperation statt..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6b KHG Die Planungsbehörden des..., ...Streichung von § 6b Satz 3 und 4 KHG: 1.4.6 Mindestvorhaltezahlen..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ...§ 6a Abs. 4 Satz 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6c KHG und § 115g SGB V Die Rolle..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird...

  • SG2412100008 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • SG2512190007 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG Kein Kommentar 2 § 3 Red..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung Kein ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR Kein...

  • SG2502040007 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) erfüllt, den Vorgaben ..., ... Die Kriterien des § 12b KHG entsprechen den Absätzen..., ...Betriebskosten nach § 4 Nr. 2 KHG, soweit nicht anders bestimmt..., ...“ bezieht sich nach § 2a KHG auf Krankenhausgebäude,..., ...Ausbildungskosten im Sinne des KHG und des Pflegeberufegesetzes..., ...Die Länder treffen gemäß KHG die Entscheidung, für welche..., ...Nachweis, dass die gemäß KHG vorausgesetzte Kofinanzierung..., ...Bestätigung, dass die im KHG genannten Beträge nicht..., ...Investitionskostenförderung nach KHG verpflichtet, der Nachweis..., ...Investitionskostenförderung gemäß KHG sowie die Bestätigung, ..., ...berechnenden Beträge nach KHG nicht angerechnet wurden..., ...das jeweilige Land die im KHG genannten Pflichten betreffend..., ...entstehenden Aufwendungen des KHG und passt diese Schätzung..., ...Land auf der Grundlage des KHG die Zuteilung von Fördermitteln..., ...der auf der Grundlage des KHG für länderübergreifende...

  • SG2508150010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG -/- 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung -/- ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR -...

  • SG2603090014 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausnahmemöglich-keiten gem. § 6a Abs. 4 KHG (i.d.F. des KHAG) auf begründete..., ...Standortdefinition nach § 2a KHG für den Fall, dass in einer..., ...der Ausgestaltung des § 40 KHG ist eine vergleichbare ...

  • SG2509230017 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum KHAG

      Im Rahmen eines Stellungnahmeverfahres zum Referentenentwurf des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) soll auf verschiedene, für die operative Kinder- und Jugendmedizin bedeutsame Aspekte, die bisher nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt wurden, hingewiesen werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 23.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:

      • 19.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten In..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) über erhöhte Vorhaltebewertungsrelationen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2603260004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG

      Das KHAG konkretisiert und ergänzt durch das KHVVG eingeführte Regelungen in der Gesundheitsversorgung. Die DKG verfolgt hier das Ziel, sicherzustellen, dass das Gesetzesvorhaben der Sicherstellung der erforderlichen Krankenhausversorgung gerecht wird, insbesondere durch Modifikationen an den Regelungen zum Klinikatlas sowie der sachgerechten Weiterentwicklung der Regelungen zum Leistungsgruppensystem, etc.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 26.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:

      • 20.03.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), die zu einer so schwerwiegenden..., ...Regelung des § 6a Abs. 4 S. 1 KHG eine – zeitlich befristete..., ...6a Abs. 1 S. 6 und Abs. 8 KHG entwertet, wonach die Rechtsschutzmöglichkeiten...

  • SG2406190179 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sollte ein Qualitätsanreiz..., ...Zusatzentgelten nach § 26 KHG. Textvorschlag für einen..., ...Vertragsparteien nach § 17b Absatz 2 KHG ein OPS-Kode, der die erforderlichen...

  • SG2406200008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen - KHVVG

      Der Bundesverband Geriatrie begrüßt die Krankenhausreform, fordert jedoch gezielte Anpassungen, um die Versorgung hochaltriger, multimorbider Menschen zu sichern. Zentral ist eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie über den OPS 8-550 hinaus unter Übernahme der NRW-Regelungen, damit das gesamte akutgeriatrische und frührehabilitative Spektrum abgebildet wird. Zudem verlangt der Verband eine feste Beteiligung der geriatrischen Fachverbände bei der Ausgestaltung sektorenübergreifender Versorgungseinrichtungen. Bei der Ermittlung der Vorhaltevergütung soll für die Geriatrie die Fallzahlenentwicklung häufiger und mit angepassten Schwellenwerten berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenkassen, der …“ 3) Zu § 37 KHG: Vorhaltevergütung • Demografischer..., ...Gemäß dem neu gefassten § 37 KHG „Aufträge an das Institut..., ...gesetzliche Regelung zu § 37 KHG ist daher wie folgt zu ...

  • SG2511200008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weiterzuentwickeln. In § 40 KHG i.V.m. § 136c Abs. 2 SGB..., ...jedoch außerhalb des in § 2a KHG statuierten Flächenstandortes..., ...zeitlich erweitern § 6a Abs. 4 KHG regelt die Voraussetzungen..., ...Änderungsvorschlag In § 6a Abs. 4 KHG ist die Möglichkeit einer...

  • SG2602230012 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2501270013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch Neufassung des § 12b KHG eingeführte Transformationsfonds..., ...Gesetzgebungskompetenz für die mit § 12b KHG-E vorgesehene Einrichtung...

  • SG2512170070 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Doppelregelungen nach § 40 KHG zu vermeiden sind. Für..., ...geplanten Änderung von § 12b KHG nicht bei der Prüfung der..., ... nach § 112 SGB V. § 26 KHG Streichung des separaten..., ... zum DigitalRadar (§ 14b KHG) – den Nachhaltigkeits-Reifegrad...

  • SG2412100007 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • SG2405210009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Krankenhausreform

      Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
    • Bereitgestellt von: Verband leitender Krankenhausärztinnen und - ärzte e. V. am 06.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Leistungsgruppen § 135e SGB V, § 6a KHG Eine Zuordnung von Leistungsgruppen..., ...Vorhaltefinanzierung § 17b Absatz 4b und 4c KHG Die geplante Vorhaltefinanzierung...

  • SG2602100030 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Artikel 2, Nr. 10, § 39 KHG (S. 25f.) [Einführung ..., ...KHVVG, Art. 2, Nr. 13, § 37 KHG Aufgaben des InEK, erfolgen..., ...KHVVG, Art. 2, Nr. 13: § 37 KHG, Absatz 2 (S.31) „die ...

  • SG2601230007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... • § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG: Erweiterung des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...den § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG wie folgt zu ändern: „..., ...Fortentwicklung gemäß § 17b Absatz 2 KHG einem dynamischen System...

  • SG2502120016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG durch Bundesmittel zu ent-lasten..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sehen wir als wichtigen..., ...Transformationsfonds nach § 12 b KHG sind auch Maßnahmen des...

  • SG2603300036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG

      Sofortige und vollständige Streichung des FDA ab dem 01.01.2026 (§ 4 Abs. 2a KHEntgG) Aussetzung der Frist für die Abgabe der Budgetverhandlungsunterlagen sowie Aufhebung der Schiedsstellenregelung (§ 11 Abs. 6 und § 13 Abs. 3 KHEntgG und BPflV) Aufhebung des Abrechnungsverbots zur Wahrung der Länderkompetenz (u. a. § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG) Streichung der Vorhaltefinanzierung mit Mindestvorhaltezahlen Ausnahmeregelung für Fachkrankenhäuser, Besondere Einrichtungen und teilstationäre Einrichtungen Übernahme von Fahrkosten bei Verlegungen zwischen zwei Standorten eines Krankenhausträgers Aufhebung zentralistischer Personalvorgaben und Personalbemessungsinstrumente Aufhebung der Hybrid-DRG sowie Streichung der unteren Grenzverweildauer

    • Bereitgestellt von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 3b, 6b, 7 KHEntgG, 37 KHG, 135f SGB V) Das Ziel ..., ...nach § 17b Abs. 1 Satz 10 KHG unterscheiden sich deutlich..., ... nach § 17b Abs. 1 S. 10 KHG, teilstationäre Einrichtungen...

  • SG2509150002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Indikationsbereiche (§40 KHG) Die Möglichkeit einer..., ...bisherige Regelung des § 40 KHG war zu undiffe-renziert...

  • SG2508200017 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Doppelregelungen nach § 40 KHG zu vermeiden sind. Für..., ...geplanten Änderung von § 12b KHG nicht bei der Prüfung der..., ... nach § 112 SGB V. § 26 KHG Streichung des separaten..., ... zum DigitalRadar (§ 14b KHG) – den Nachhaltigkeits-Reifegrad...

  • SG2510080007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 12b Abs. 3 S.1 Nr. 5 KHG entfallen, gegenüber dem...

  • SG2406260192 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...onkochirurgischen Leistungen (neuer § 40 KHG) erscheinen mit ihrer Grenze..., ...SGB V; neuer § 6a Absatz 3 KHG), führt dies zu Abrechnungsverboten..., ...SGB V, neuer § 6a Absatz 1 KHG). Ohne Klarheit, dass eine...

  • SG2606030049 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB V wird aufgehoben; §2a KHG neu wird folgender Satz..., ...Übernachtungen) in § 17b Absatz 2a KHG wird ein systematisches...

  • SG2411050011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausstruk-turfonds in § 12a KHG für INZ ist hilfreich, ..., ...Konkretisierung im neuen § 12b KHG (Entwurf KHVVG) müsste ...

  • SG2503310171 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzen wie dem SGB XI, dem KHG sowie den SGB VIII und ...

  • SG2510080008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 12b Abs. 3 S.1 Nr. 5 KHG entfallen, gegenüber dem...

  • SG2503310036 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzen wie dem SGB XI, dem KHG sowie den SGB VIII und ...

  • SG2601210009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erreichbarkeitsvorgaben nach § 6a Absatz 4 KHG nun entfallen sollen kritisiert..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ...

  • SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

      Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) und dem Krankenhausentgeltgesetz..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3.2.1. § 6a KHG-E – Zuweisung..., ...sanktionieren sind. 3.2.2. § 6b KHG-E – Bestimmung als sektorenübergreifende..., ...zu können. 3.2.3. § 12a KHG-E – Fortführung der Förderung..., ...entschieden ab. 3.2.4. § 12b KHG-E – Transformationsfonds..., ... der Förderung nach § 14 KHG. Bewertung des Sozialverbands..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) soll das InEK bei der ...

  • SG2405310001 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

      Das Krankenhausversorungsverbesserungsgesetz soll die Versorgunungsqualität in Krankenhäusern erhöhen und die Vergütungsstrukturen reformieren. die Bundesregierung will damit bessere Behandlungen, flächendeckende Versorgung und mehr Effizienz erreichen. Der SoVD setzt sich dafür ein, die Qualität und Zugänglichkeit der Krankenhausversorgung für alle Bürger*innen zu erhöhen. Durch eine Stärkung des KHVG können unter anderem eine bessere Versorgungssicherheit, mehr Transparenz im Gesundheitssystem und eine gerechtere Verteilung von Ressourcen erreicht werden.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...8 (Zu 17b Abs. 4b und 4c KHG NEU) Mit der Einführung..., ...(vgl. § 37 Abs. 2 Satz 7 KHG - NEU). Damit erhalten ..., ...Artikel 2 Nr. 2 (zu § 6a KHG) Die Leistungen der Krankenhausbehandlung...

  • SG2601060011 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausnahmeregelung des § 6a Abs. 4 KHG (neu) eignet sich ebenfalls..., ...Ausnahmeregelung des § 6a Abs. 4 KHG (neu) bietet damit keine...

  • SG2405220013 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Referentenentwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Gefordert wird eine Harmonisierung mit dem Krankenhaustransparenzgesetz und eine Berücksichtigung der Planungshoheit der Länder. Datenschutz, Pseudonymisierung und die Beteiligung relevanter Institutionen wie Landesbehörden und Vertrauensstellen müssen präziser definiert werden. Für eine effektive Umsetzung des Gesetzes ist es notwendig, dass Maßnahmen wie die Entwicklung und Implementierung geeigneter DRG-Grouper und Instrumente zur Erfassung und Lenkung von Daten zeitnah erfolgen. Die Industrie als Bereitstellerin für die umzusetzenden Lösungen ist einzubeziehen. Es muss eine Klarstellung bei Mindestvorhaltezahlen mit den bereits existierenden Mindestmengenregelungen gemäß der Mindestmengenverordnung (Mm-RL) erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzlichen Änderungen des KHG bewirkt für die Wirtschaft...

  • SG2511050012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG (Krankenhausfinanzierungsgesetz...

  • SG2512040010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Indikationsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8...

  • SG2506110019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) berücksichtigt werden ...

  • SG2506110003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) berücksichtigt werden ...

  • SG2506100001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) berücksichtigt werden ...

  • SG2605120022 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prüfgegenstands (§ 17c Absatz 1 KHG) zu einer erheblichen Verschärfung..., ...Nummer 5. 17b Absatz 2a KHG – Einführung von Kurzzeitfallpauschalen..., ...verbleiben. § 17c Absatz 1 KHG – Ausweitung des Prüfgegenstands..., ...folgende Änderungen in § 17c KHG vor: Absatz 1 nach Satz...

  • SG2406180061 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - Stärkung der ambulanten Hilfsmittelversorgung

      Qualitätssicherung der ambulanten Patientenversorgung mit medizinischen Hilfsmitteln. Entbürokratisierung der Prozesse in der Hilfsmittelversorgung. Erhalt des selektiven Vertragsverhandlungsanspruchs- und Abschlusses. (nach §127 SGB V)
    • Bereitgestellt von: GHD GesundHeits GmbH Deutschland am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., ... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche...

  • SG2405280008 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

      Nachbesserungsbedarf: - Implementierung einer Verpflichtung der Krankenhausplanungsbehörden, bei krankenhausplanerischen Maßnahmen die Auswirkungen auf die ambulante Versorgung zu berücksichtigen - Abschaffung des Erfordernisses eines zugelassenen Leistungserbringers zur Gründung und zum Betrieb eines MVZ im Sinne des § 95 Absatz 1a Satz 1 SGB V - Hilfsweise: Gesetzliche Klarstellung hinsichtlich der Gründungsfähigkeit gemäß § 95 Absatz 1a Satz 1 SGB V dahingehend, dass MVZ-gründungsbefugte Krankenhäuser auch sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen im Sinne des § 115g SGB V n. F. nach dem KHVVG-E sind.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... darstellen (vgl. § 6a KHG n. F. nach dem KHVVG-E)..., ...Trägervielfalt (§ 1 Absatz 2 Satz 1 KHG). Nach der Rechtsprechung...

  • SG2406230003 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen

    • Bereitgestellt von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungs- gesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., .... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche...

  • SG2507100002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualitätskriterien (§ 6a KHG) Vorschlag der Kommission...

  • SG2512120009 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die in § 40 Abs. 1 Satz 3 KHG genannte Prozentzahl festlegen..., ...Standortdefinition Zu § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG: Viele Krankenhäuser erbringen..., ...Leistungsgruppen Zu § 6a Abs. 4 Satz 1 KHG: Die vorgesehene Regelung..., .... Zu § 6a Abs. 4 Satz 2 KHG: Eine Befristung der Ausnahmeregelung...

  • SG2512080019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Indikationsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8 Abs...

  • SG2506190007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) konkret zu verankern. ...

  • SG2405210019 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Der BVMed fordert in seiner Stellungnahme zum Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG), dass die Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele besser genutzt werden. Der BVMed spricht sich insbesondere für eine stärkere Qualitätsorientierung der Krankenhausreform durch Anreize für die Einführung einer datengestützten Qualitätssicherung aus.
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 12.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungs- gesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., .... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche...

  • SG2512190149 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung Versorgungsqualität der Geburtshilfe in der Krankenhausreform (u.a. KHVVG und KHAG)

      In der klinischen Geburtshilfe existieren erhebliche Qualitätsdefizite. In Gesetzesvorhaben zur Krankenhausreform und darüber hinaus sind folgende Maßnahmen notwendig: -Stärkung physiologische Geburt durch hebammengeleitete Geburtshilfe z.B. durch flächendeckende Einführung von Hebammenkreißsälen, Kompetenzerweiterungen für Hebammen, eigene Leistungsgruppe Hebammengeleitete Geburt -Verbindliche Personalbemessung u.a. zur Sicherstellung der 1:1-Betreuung -Verbindliche Beteiligung Hebammen bei Weiterentwicklung Leistungsgruppe Geburt -Bestehende Qualitätskriterien grundlegend überarbeiten und finanzielle Fehlanreize beseitigen -Ausnahme der Geburtshilfe von Mindestvorhaltezahlen und Anpassung Anfahrtszeiten -Tatsächliche Bedarfsplanung; Vorhaltevergütung unabhängig von Fallzahlen
    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klarstellung in § 39 Abs. 2 KHG, die die Förderung eines...

  • SG2605130051 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prüfgegenstands (§ 17c Absatz 1 KHG) zu einer erheblichen Verschärfung..., ...Nummer 5. 17b Absatz 2a KHG – Einführung von Kurzzeitfallpauschalen..., ...verbleiben. § 17c Absatz 1 KHG – Ausweitung des Prüfgegenstands..., ...folgende Änderungen in § 17c KHG vor: Absatz 1 nach Satz...

  • SG2406240147 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsdigitalagentur (GDAG)

      Den eigenverantwortlichen Betrieb von TI-Diensten durch die gematik sehen wir kritisch. Die eRezept-App der gematik hat gezeigt, dass Anwendungen mit direktem Versichertenbezug dann erfolgreich sind, wenn sie integriert in bestehende digitale Angebote von Kassen angeboten werden. Die Ausweitung der Aufgaben der gematik wird mittelfristig zu einer Haushaltsausweitung der gematik führen. Die Kostenwirkung für die GKV ist im Entwurf nicht realistisch erfasst. Eine staatliche Beteiligung am Finanzierungsaufwand für die gematik oder eine faire Kostenumlage auf alle Gesellschafter wären angemessen, da die gematik öffentliche Infrastruktur schafft und betreibt. Die Ermächtigung des BMG zur Erweiterung der gematik-Aufgaben per RechtsVO stellt einen Zugriff auf Beitragsgelder dar.
    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 4 Nr. 1 und 2 § 14b KHG Evaluierung des Reifegrades..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sind bereits Messungen...

  • SG2409060007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 12a Abs. 1 Satz 4 Nr. 2 KHG im Rahmen des Transformationsfonds...

  • SG2410090009 (PDF - 45 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausreform

      Wir setzen uns hinsichtlich einer Reform der Krankenhausplanung, -strukturen und -finanzierung für einen gezielten Einbezug von Medizinprodukten und -technologien ein - als relevanten und zielführenden Beitrag für eine qualitätsorientierte Krankenhausversorgung.
    • Bereitgestellt von: Johnson & Johnson Medical GmbH am 09.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Anpassung des § 37 KHG neu wäre ein ent-sprechender..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) von 1972 noch die Einführung..., ...Vorhaltevolumen gem. §37 Abs. 1 KHG - NEU) wie auch die initiale..., ...20% bewe-gen (§37 Abs. 2 KHG – NEU). Dies führt zu ..., ...liegenden Fallzahl (§37 Abs. 1 KHG neu) widerspricht den formulierten..., ...Eine Neufassung des § 37 KHG neu • Ein Gutachtenauftrag...

  • SG2506110017 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellen zudem die in § 40 KHG geregelten Abrechnungsverbote...

  • SG2407020014 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...möglich (vgl. § 17c Abs. 5 KHG). Auch wenn die Direktzahlung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) in Deutschland die Systematik..., ...zwischen Investitionsbedarf und KHG-Fördermitteln aus. Unberücksichtigt..., ...Mio. € 6.100 6.100 6.700 KHG-Fördermittel in Mio. € ..., ...Mengenentwicklung nach § 17b Abs. 9 KHG. Hamburg Center for Health...

  • SG2404290006 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Defizite. Denn nach § 1 KHG ist die Bundesrepublik ...

  • SG2501200008 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...möglich (vgl. § 17c Abs. 5 KHG). Auch wenn die Direktzahlung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) in Deutschland die Systematik..., ...zwischen Investitionsbedarf und KHG-Fördermitteln aus. Unberücksichtigt..., ...Mio. € 6.100 6.100 6.700 KHG-Fördermittel in Mio. € ..., ...Mengenentwicklung nach § 17b Abs. 9 KHG. Hamburg Center for Health...

  • SG2508200018 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ...
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