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118 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (118)

  • Transformationsfondsverordnung - keine Förderung für Verlegung einer MKG-Abteilung an Universitätsklinik

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Wir halten auch weiterhin..., ...Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG genannten, enumerativ aufgezählten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung...

  • Transformationsfondsverordnung - keine Förderung für Verlegung einer MKG-Abteilung an Universitätsklinik

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Wir halten auch weiterhin..., ...Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG genannten, enumerativ aufgezähl-ten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung...

  • Finanzierung der ambulanten Praxispartner bei der Ausbildung

    • Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 28.03.2024
    • Beschreibung: Medizinische Einrichtungen, wie zum Beispiel Krankenhäuser, Arztpraxen, medizinische Versorgungszentren oder andere ambulante Gesundheitseinrichtungen, spielen eine entscheidende Rolle bei der praxisnahen Ausbildung angehender MT. Hierzu werden sogenannte Kooperationsvereinbarungen zwischen den Schulen und den Einrichtungen nach § 76 MTBG geschlossen. Für die Ausbildung fallen an den Schulen Kosten an. Für diese Kosten besteht im stationären Bereich durch die Regelungen des § 17 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) eine Möglichkeit zur Refinanzierung. Für den ambulanten Bereich besteht bisher keine bundeseinheitliche Möglichkeit der Refinanzierung. Dies hat zur Folge, dass ambulante Praxispartner keine oder weniger Ausbildungsplätze anbieten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Krankenhaustransformationsfonds ordnungspolitisch sauber finanzieren

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ... sieht § 12b Abs. 1 S. 2 KHG-E die Möglichkeit einer..., ... beizutragen, § 1 Abs. 1 KHG. Hierzu soll der neu ..., ...3 Abs. 4 KHG-Bremen, § 1 Abs. 1 S. 2 KHG-Niedersachsen; § 1 Abs. 2 S. 2 KHG-Sachsen. 20 Vgl. auch § 3 Abs. 1 KHG-Bremen; § 1 Abs. 2 S. 1 KHG-Sachsen; § 2 Abs. 1 S. 1 KHG-Sachsen-Anhalt („als ..., ...Länder gerade durch § 12b KHG-E nicht ersichtlich. c..., ...tragen hat.104 § 4 Nr. 1 KHG regelt ausdrücklich, ..., ...1 S. 4 Nr. 1, 3, 4 und 5 KHG-E förderfähig. Würden ..., ... 1 KHG-E sollen dem Transformationsfonds...

  • Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV), Ablehnung der Finanzierung des T-Fonds

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 22.01.2025
    • Beschreibung: Wir unterstützen die Ziele des Transformationsfonds grundsätzlich, lehnen jedoch dessen verfassungswidrige Finanzierung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds entschieden ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Krankenkassen zum Referentenentwurf der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501280002 (PDF - 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) bereits für den Krankenhausstrukturfonds..., ...weil die Länder gemäß § 12b KHG Krankenhausträger dazu ..., ...gesetzlich in § 12b Absatz 1 KHG formulierten Förderzwecke..., ...Transformationsfonds nach § 12b Absatz 1 KHG hinausgehende Förderung...

  • KHVVG: Qualitätsgesicherte und tragfähige Krankenhausreform ermöglichen

    Aktiv vom 29.06.2024 bis 14.01.2025

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mio. € 6.100 6.100 6.700 KHG-Fördermittel in Mio. € ..., ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 1 KHG ist vorgesehen, dass die..., ... Zu Art. 3 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., .... 3 Nr. 8 (§ 17b Abs. 4b KHG –Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...§ 37 Abs. 5 letzter Satz KHG – Veröffentlichung des ..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG die Kostenträger über die..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: Das Institut für das..., ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das...

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 18.10.2024
    • Beschreibung: Mit dem KHVVG soll die Behandlungsqualität in Krankenhäusern gesichert, Bürokratie abgebaut und eine flächendeckende Versorgung gewährleistet werden. Insbesondere soll die Finanzierungssystematik der stationären Versorgung grundlegend verändert und in eine leistungsunabhängige Finanzierung überführt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410180012 (PDF - 10 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine Neufassung des § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...vorgeschlagene Neufassung des § 6a KHG ist den Änderungsanträgen..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...dass die in § 37 Absatz 1 KHG vorgesehene Vorgabe einer..., ... gemäß § 12b Abs. 1 S. 6 KHG geplante Ergänzung der ..., ...redaktionellen Fehlers Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...abgebildet sein. Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...vorgeschlagene Neufassung des § 6a KHG ist den Änderungsanträgen..., ...berücksichtigen Zu § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG vom Institut für das Entgeltsystem..., ...Zudem ist der § 37 Absatz 1 KHG wie folgt zu ändern: (...

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 26.09.2024
    • Beschreibung: Mit dem KHVVG soll die Behandlungsqualität in Krankenhäusern gesichert, Bürokratie abgebaut und eine flächendeckende Versorgung gewährleistet werden. Insbesondere soll die Finanzierungssystematik der stationären Versorgung grundlegend verändert und in eine leistungsunabhängige Finanzierung überführt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260065 (PDF - 14 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderung Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3) Geriatrie als Bestandteil..., ...abgebildet sein Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...einsetzen Zu Nr. 14, § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG bis zum 30. September 2024..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 8) Zuweisung von Koordinierungs..., ...Versorgungsstufe „Level 3U“ Zu § 6b KHG: Die Stellungnahme des..., ...Krankenhäusern vornehmen können (§ 6b KHG). Seitens des Bundesrates..., ...Zu § 17b Absatz 1 Satz 10 KHG: Die gegenwärtige wie..., ...Änderung des § 17b Absatz 1 KHG an: […] Besondere Einrichtungen..., ...135e (neu): Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 11) Versorgungsauftrag..., ...Änderung des § 6a Absatz 1 KHG an: (1) Die für die Krankenhausplanung...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 28.01.2025

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) ..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) ______________________..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ...bereits Bestandteil des § 40 KHG Abs. 3 sein. Einführung..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) ..., ...kalkulieren. In § 17b Abs. 4c KHG ist im Referentenentwurf..., ...Krankenhausre-form (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...vorgegriffen wird. § 37 KHG: Aufträge an das Institut..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG)_..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG..., ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b KHG erfolgen. Diese Regelung..., ...Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)...

  • Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation

    • Angegeben von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 23.05.2024
    • Beschreibung: - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405220031 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2503040006 (PDF - 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und AUSNAHMEREGELUNGEN §6A KHG Ausnahmeregelungen sind..., ...ONKOCHIRURGISCHE EINGRIFFE §40 Abs. 2 KHG Eine zu differenzierte..., ...KOORDINIERUNGSFUNKTION §6A Abs. 5 KHG Eine bedarfsgerechte ..., ...LEISTUNGSGRUPPE §37 Abs. 1 KHG Eine echte fallunabhängige..., ...VORHALTEBUDGET §6b Abs. 1 & 2 KHG Die vorgesehene Auszahlung..., ...TRANSFORMATIONSFONDS §12b Abs. 1 KHG Der Mitteleinsatz sollte..., ...SICHERSTELLUNGSHÄUSER §6A Abs. 2 KHG REFERENTENENTWURF Abweichend..., ...ONKOCHIRURGISCHE EINGRIFFE §40 Abs. 2 KHG REFERENTENENTWURF ..., ...KOORDINIERUNGSFUNKTION §6A Abs. 5 KHG REFERENTENENTWURF Die..., ...LEISTUNGSGRUPPE §37 Abs. 1 KHG REFERENTENENTWURF Im..., ...VORHALTEBUDGET §6b Abs. 1 & 2 KHG REFERENTENENTWURF (..., ...TRANSFORMATIONSFONDS §12b Abs. 1 KHG REFERENTENENTWURF (..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) eine zentrale Bedeutung..., ... nach § 12b Abs. 1 (NEU) KHG sicherzustellen. Bürokratischen...

  • Verbesserung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

    • Angegeben von: Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem KHVVG sind weitreichende Änderungen in der Krankenhausplanung und -finanzierung geplant. Im Rahmen unserer Interessenvertretung setzen wir uns gezielt für Anpassungen in zentralen Bereichen ein. Ein wesentlicher Punkt ist die Vorhaltefinanzierung, die in der geplanten Form nicht umgesetzt werden sollte. Ein weiteres zentrales Anliegen ist der Erhalt der spezialisierten Fachkliniken innerhalb der neuen Leistungsgruppenstruktur. Damit diese Einrichtungen auch nach der Reform mit ihrem spezialisierten Angebot bestehen bleiben können, bedarf es spezifischer Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Strukturvorgaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406190198 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409250017 (PDF - 8 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wirbelsäulenchirurgie 2. § 6a Absatz 8 KHG NEU Die Qualitätsanforderungen..., ...§ 6a Absatz 1 Satz 1 des KHG zuweisen, auch wenn das..., ... nach § 6a Absatz 4 des KHG.“...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... V. m. Art. 3 Nr. 3 § 6b KHG: Die Länder sollen bestimmen..., ... sowie Art. 3 Nr. 2 § 6a KHG: Im Zuge der Krankenhausplanung..., ... m. Art. 3 Nr. 8d) § 17b KHG: Ab 2025 soll ein Teil..., ...V. m. Art. 3 Nr. 6 § 12b KHG: Um den Umbau der Krankenhausstrukturen..., ... Art. 3 Nr. 2 § 6a (5) KHG i. V. m. Nr. 12 § 38 (1) KHG: Die Länder sollen großen...

  • Krankenhausversorgungsverbesserung

    • Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Krankenhausreform werden laut dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) drei zentrale Ziele verfolgt: Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung für Patientinnen und Patienten sowie Entbürokratisierung. Die Diakonie Deutschland vertritt mit dem DEKV in dem Reformverfahren die Interessen der evangelischen Krankenhäuser für eine gerechte und faire Krankenhausreform unter der Beachtung der Trägerpluralität sowie die Berücksichtigung von vulnerablen Patient:innengruppen bei der Reform.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260192 (PDF - 8 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...onkochirurgischen Leistungen (neuer § 40 KHG) erscheinen mit ihrer Grenze..., ...SGB V; neuer § 6a Absatz 3 KHG), führt dies zu Abrechnungsverboten..., ...SGB V, neuer § 6a Absatz 1 KHG). Ohne Klarheit, dass eine...

  • Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen - KHVVG

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenkassen, der …“ 3) Zu § 37 KHG: Vorhaltevergütung • Demografischer..., ...Gemäß dem neu gefassten § 37 KHG „Aufträge an das Institut..., ...gesetzliche Regelung zu § 37 KHG ist daher wie folgt zu ...

  • Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen und den laufenden Gesetzgebungsprozess zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten. Es wird eine umfassende Einbindung in den Reformprozess und dessen Umsetzung auf Bundes- und Landesebene gefordert. Daneben soll die Bedeutung der ärztlichen Personalausstattung hervorgehoben werden, wobei die Bundesärztekammer die gesetzliche Verankerung des von ihr entwickelten Personalbemessungssystems fordert. Die geplante Vorhaltevergütung muss eine patienten- und aufgabengerechte Personalausstattung sichern, wobei auch das ärztliche Personal angemessen zu berücksichtigen ist. Auch wird eine angemessene Berücksichtigung der ärztlichem Weiterbildung gefordert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2407190008 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2409240013 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2409300178 (PDF - 38 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stichprobenprüfungen [§ 17c KHG]), die ausdrücklich zu ..., ...Anforderungen zu stellen (§ 40 KHG i.V.m. § 8 Abs. 4 KHEntG..., ...Standortentscheidungen (§ 6b KHG) vorgesehen ist. Angesichts..., ... 10 Jahre ab 2026, § 12b KHG) zu begrüßen. Die tatsächlichen..., ... zuzulassen (§ 6a Abs. 2 KHG), kann diese Effekte nicht..., ... 40 Minuten; § 6a Abs. 2 KHG) sind außerdem im Gesetzestext..., ...MVHZ) 30 § 17b Absatz 4c KHG – Evaluation der Einführung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) vorzunehmen: „(1) Die..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a KHG – Zuweisung ..., ...Beteiligte gemäß § 7 Abs. 1 KHG) einzubeziehen sind. ..., ...folgende Ergänzung in § 7 KHG (Mitwirkung der Beteiligten..., ... in § 6a Satz 2 Nummer 2 KHG vor: „[…] 2. für drei ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a Abs. 4 KHG (Zuweisung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6c KHG – Bestimmung..., ...Hinblick auf §7 Absatz 1 KHG fordert die Bundesärztekammer..., ...aufgenommen wurde. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. [......, ...neben die in § 17b Absatz 4c KHG vorgesehene Evaluation ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 17b Absatz 4c KHG –..., ... In § 6a Absatz 2 Satz 2 KHG schlägt die Bundesärztekammer..., ...Absatz 5 Satz 1 Nummer 3 KHG schlägt die Bundesärztekammer...

  • Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG 12 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V 14 2 ..., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... Länder gemäß § 6 Abs. 1 KHG allein für die Aufstellung..., ... nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ... 6a Abs. 2 Sätze 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG .........................., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ...§ 6a Abs. 4 Satz 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird...

  • Anpassungen der Finanzierung des KHVVG

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausplanung suchen (§ 7 KHG). Die Bundesärztekammer..., ...förderfähig sein, da gemäß § 6c KHG ein Krankenhausstandort..., ...nach § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgese-henen Fahrtzeiten..., ...Vorgänge handelt. Gemäß § 7 KHG haben die Länder bei der..., ...wird dem Maßstab von § 7 KHG nicht gerecht. Der in ..., ... in § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgesehenen Fahrtzeiten..., ...sachgerecht. Die Vorschrift im KHG ist methodisch nicht hinreichendStellungnahme..., ...unmittelbar Beteiligten nach § 7 KHG angestrebt wurden“. Streichung...

  • Auskömmliche Finanzierung der Notfallversorgung in Krankenhäusern, Einbeziehung Rettungsdienst in INZ-Bestimmung

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausstruk-turfonds in § 12a KHG für INZ ist hilfreich, ..., ...Konkretisierung im neuen § 12b KHG (Entwurf KHVVG) müsste ...

  • Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich - Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) erfüllt, den Vorgaben ..., ... Die Kriterien des § 12b KHG entsprechen den Absätzen..., ...Betriebskosten nach § 4 Nr. 2 KHG, soweit nicht anders bestimmt..., ...“ bezieht sich nach § 2a KHG auf Krankenhausgebäude,..., ...Ausbildungskosten im Sinne des KHG und des Pflegeberufegesetzes..., ...Die Länder treffen gemäß KHG die Entscheidung, für welche..., ...Nachweis, dass die gemäß KHG vorausgesetzte Kofinanzierung..., ...Bestätigung, dass die im KHG genannten Beträge nicht..., ...Investitionskostenförderung nach KHG verpflichtet, der Nachweis..., ...Investitionskostenförderung gemäß KHG sowie die Bestätigung, ..., ...berechnenden Beträge nach KHG nicht angerechnet wurden..., ...das jeweilige Land die im KHG genannten Pflichten betreffend..., ...entstehenden Aufwendungen des KHG und passt diese Schätzung..., ...Land auf der Grundlage des KHG die Zuteilung von Fördermitteln..., ...der auf der Grundlage des KHG für länderübergreifende...

  • Vorhaltevergütung im Krankenhausbereich beschränken

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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...möglich (vgl. § 17c Abs. 5 KHG). Auch wenn die Direktzahlung..., ...Mio. € 6.100 6.100 6.700 KHG-Fördermittel in Mio. € ..., ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...“ Zu Art. 2 Nr. 3 (§ 6b KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Leistungsgruppen gem. § 6a Abs. 4 KHG sollte die PKV auch bei..., ...Nr. 3 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. 13 § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...nach § 37 Absatz 5 Satz 1 KHG-neu sowie nach dem Widerruf..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ...37 Absatz 1 Satz 3 und 4 KHG-neu auf die Krankenhausstandorte..., ...nach § 39 Absatz 2 Satz 5 KHG-neu auf die Kranken-hausstandorte..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ...Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 KHG, dem Landesausschuss des..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken...

  • Bundeseinheitliche Datenschutzregelungen und deren Interpretation im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Johnson & Johnson Medical GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir treten ein für eine zielführende gesetzliche Lösung bezüglich der vielfältigen Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen, die im deutschen Gesundheitswesen für verschiedene Anwendungsbereiche gelten und darüber hinaus unterschiedlich interpretiert werden, obwohl es eine EU-weit geltende Datenschutzgrundverordnung gibt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411080002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2412100007 (PDF - 39 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ThürKHG, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL, § 38 Abs. 3 und Abs..., ...LKHG BW, § 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA, § 12 Abs. 2 HKHG und § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. 2.3. Beanstandung ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • Bundeseinheitliche Datenschutzregelungen und deren Interpretation im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Janssen-Cilag GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir treten ein für eine zielführende gesetzliche Lösung bezüglich der vielfältigen Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen, die im deutschen Gesundheitswesen für verschiedene Anwendungsbereiche gelten und darüber hinaus unterschiedlich interpretiert werden, obwohl es eine EU-weit geltende Datenschutzgrundverordnung gibt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100008 (PDF - 39 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    • Angegeben von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406230003 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2409300001 (PDF - 12 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungs- gesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., .... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche..., ...Transformationsfonds (gemäß § 12b Absatz 1 KHG) gefördert werden. Jedem..., ...Transformationsfonds (§ 12b Absatz 1 KHG (neu)) oder Pauschalförderung gem. § 9 KHG bedarfsgerecht abgeleitet..., ...Leistungsgruppenvolumina nach § 37 Absatz 1 KHG (neu) auf Grundlage einer..., ...fortschreiben (§ 37 Absatz 1 KHG (neu)). Stattdessen bedarf..., ...Änderungsvorschlag Der § 37 Absatz 1 KHG (neu) wird wie folgt ergänzt..., ... gefasst werden: In §12b KHG ist das Wort „Telechirurgie...

  • Forderungssammlung zur Verbesserung der Sepsis-Versorgung in Deutschland

    • Angegeben von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Positionspapier soll einen Beitrag zur Verbesserung der Sepsis-Versorgung in Deutschland leisten. Drei Handlungsfelder (Befähigung des Gesundheitspersonals, Diagnostik und Einheitlichkeit bei der (digitalen) Erhebung und Nutzung von Daten) wurden identifiziert und entsprechende Forderungen zur Verbesserung formuliert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190179 (PDF - 7 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sollte ein Qualitätsanreiz..., ...Zusatzentgelten nach § 26 KHG. Textvorschlag für einen..., ...Vertragsparteien nach § 17b Absatz 2 KHG ein OPS-Kode, der die erforderlichen...

  • Berücksichtigung von Nachhaltigkeit im Transformationsfonds

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG durch Bundesmittel zu ent-lasten..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sehen wir als wichtigen..., ...Transformationsfonds nach § 12 b KHG sind auch Maßnahmen des...
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