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116 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (116)

  • SG2501200005 (PDF - 17 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 4 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...“ Zu Art. 2 Nr. 3 (§ 6b KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Leistungsgruppen gem. § 6a Abs. 4 KHG sollte die PKV auch bei..., ...Nr. 3 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. 13 § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...nach § 37 Absatz 5 Satz 1 KHG-neu sowie nach dem Widerruf..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ...37 Absatz 1 Satz 3 und 4 KHG-neu auf die Krankenhausstandorte..., ...nach § 39 Absatz 2 Satz 5 KHG-neu auf die Kranken-hausstandorte..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ...Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 KHG, dem Landesausschuss des..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...Pflege-satzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2501200007 (PDF - 36 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...betragen (§ 12b Abs. 1 S. 1 KHGE). An diesem Vorgehen ..., ... sieht § 12b Abs. 1 S. 2 KHG-E die Möglichkeit einer..., ...Denn erklärter Zweck des KHG ist die wirtschaftliche..., ... beizutragen, § 1 Abs. 1 KHG. Hierzu soll der neu ..., ...3 Abs. 4 KHG-Bremen, § 1 Abs. 1 S. 2 KHG-Niedersachsen; § 1 Abs. 2 S. 2 KHG-Sachsen. 20 Vgl. auch § 3 Abs. 1 KHG-Bremen; § 1 Abs. 2 S. 1 KHG-Sachsen; § 2 Abs. 1 S. 1 KHG-Sachsen-Anhalt („als ..., ...den nach § 12 Abs. 1 S. 4 KHG-E förderfähigen Vorhaben..., ...z.B. ist gem. § 12b Abs. 1 KHG-E die „Förderung von ..., ...Abs. 1 S. 4 Nr. 3, 5 und 6 KHG-E betreffen Vorhaben aus..., ...Länder gerade durch § 12b KHG-E nicht ersichtlich. c..., ... Würde § 12b Abs. 1 S. 2 KHG-E statt der freiwilligen..., ...tragen hat.104 § 4 Nr. 1 KHG regelt ausdrücklich, ..., ...1 S. 4 Nr. 1, 3, 4 und 5 KHG-E förderfähig. Würden ..., ...Szabados, 4. Aufl. 2022, KHG § 2 Rn. 6. 107 Schlegel..., ... Bedenken ist auch § 12a KHG in seiner derzeitigen ..., ... 1 KHG-E sollen dem Transformationsfonds...

  • SG2502050011 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Wir halten auch weiterhin..., ...Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG genannten, enumerativ aufgezählten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung...

  • SG2502040004 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG). Wir halten auch weiterhin..., ...Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG genannten, enumerativ aufgezähl-ten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung...

  • SG2410140019 (PDF - 17 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 4 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...“ Zu Art. 2 Nr. 3 (§ 6b KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Leistungsgruppen gem. § 6a Abs. 4 KHG sollte die PKV auch bei..., ...Nr. 3 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...nach § 37 Absatz 5 Satz 1 KHG-neu sowie nach dem Widerruf..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ...37 Absatz 1 Satz 3 und 4 KHG-neu auf die Krankenhausstandorte..., ...nach § 39 Absatz 2 Satz 5 KHG-neu auf die Kranken-hausstandorte..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ...Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 KHG, dem Landesausschuss des..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...Pflege-satzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2501200009 (PDF - 17 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 4 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 4 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...“ Zu Art. 2 Nr. 3 (§ 6b KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Leistungsgruppen gem. § 6a Abs. 4 KHG sollte die PKV auch bei..., ...Nr. 3 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ... Zu Art. 2 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ... Nr. 8 d) (§ 17b Abs. 4b KHG – Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG-neu beauftragt, in einem..., ...werden. 13 § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...Art. 2 Nr. 14 (§ 37 Abs. 5 KHG – Veröffentlichung des ..., ...nach § 37 Absatz 5 Satz 1 KHG-neu sowie nach dem Widerruf..., ...37 Absatz 1 Satz 1 und 2 KHG-neu ermittelten und nach..., ...37 Absatz 1 Satz 3 und 4 KHG-neu auf die Krankenhausstandorte..., ...nach § 39 Absatz 2 Satz 5 KHG-neu auf die Kranken-hausstandorte..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG-neu die Kostenträger über..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: „Das Institut für das..., ...Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 KHG, dem Landesausschuss des..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...Pflege-satzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2409260065 (PDF - 14 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderung Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3) Geriatrie als Bestandteil..., ...abgebildet sein Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...einsetzen Zu Nr. 14, § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG bis zum 30. September 2024..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 8) Zuweisung von Koordinierungs..., ...Versorgungsstufe „Level 3U“ Zu § 6b KHG: Die Stellungnahme des..., ...Krankenhäusern vornehmen können (§ 6b KHG). Seitens des Bundesrates..., ...Zu § 17b Absatz 1 Satz 10 KHG: Die gegenwärtige wie..., ...Änderung des § 17b Absatz 1 KHG an: […] Besondere Einrichtungen..., ...135e (neu): Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 11) Versorgungsauftrag..., ...Änderung des § 6a Absatz 1 KHG an: (1) Die für die Krankenhausplanung...

  • SG2407020015 (PDF - 15 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...§ 6a Abs. 2 Satz 1 und 7 KHG - Beteiligung bei Benehmensentscheidungen..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 1 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 2 Satz 1 KHG (neu): „(2) Abweichend..., ...Änderung des § 6a Abs. 2 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...Nr. 2 (§ 6a Abs. 5 Satz 1 KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Änderung des § 6a Abs. 5 Satz 1 KHG (neu): „(5) Die für die..., ...Nr. 3 (§ 6b Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ...Änderung des § 6b Abs. 1 Satz 1 KHG (neu): „Die für die Krankenhausplanung..., ... Zu Art. 3 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ...Gesetzgebungskompetenz für die mit § 12b KHG-E vorgesehene Einrichtung..., .... 3 Nr. 8 (§ 17b Abs. 4b KHG –Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...§ 37 Abs. 5 letzter Satz KHG – Veröffentlichung des ..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG die Kostenträger über die..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: Das Institut für das..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...§ 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte der sektorenübergreifenden..., ...Pflegesatzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2410180012 (PDF - 10 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Neufassung des § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...vorgeschlagene Neufassung des § 6a KHG ist den Änderungsanträgen..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...dass die in § 37 Absatz 1 KHG vorgesehene Vorgabe einer..., ... gemäß § 12b Abs. 1 S. 6 KHG geplante Ergänzung der ..., ...redaktionellen Fehlers Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...abgebildet sein. Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...vorgeschlagene Neufassung des § 6a KHG ist den Änderungsanträgen..., ...berücksichtigen Zu § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG vom Institut für das Entgeltsystem..., ...Zudem ist der § 37 Absatz 1 KHG wie folgt zu ändern: (...

  • SG2405240007 (PDF - 28 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) ..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) ______________________..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) ______________________..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzie-rungsgesetztes (KHG) dazu verpflichtet, Krankenhauspläne..., ...Verwirklichung der in § 1 KHG genannten Ziele (wirtschaftliche..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) Die Betriebskrankenkassen..., ...Aufstellung einer Liste nach § 40 KHG ausdrücklich. Die Identifikation..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ...bereits Bestandteil des § 40 KHG Abs. 3 sein. Einführung..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) ..., ...kalkulieren. In § 17b Abs. 4c KHG ist im Referentenentwurf..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) Der Entwurf des KHVVG..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) Mittelherkunft Mit dem..., ...es die Länder, die gemäß KHG die Investitionen finanzieren..., ...Krankenhausre-form (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...Jahr verursacht. Nach § 39 KHG werden unbefristete Förderbeträge...

  • SG2405020010 (PDF - 5 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... V. m. Art. 3 Nr. 3 § 6b KHG: Die Länder sollen bestimmen..., ... sowie Art. 3 Nr. 2 § 6a KHG: Im Zuge der Krankenhausplanung..., ... m. Art. 3 Nr. 8d) § 17b KHG: Ab 2025 soll ein Teil..., ...V. m. Art. 3 Nr. 6 § 12b KHG: Um den Umbau der Krankenhausstrukturen..., ... Art. 3 Nr. 2 § 6a (5) KHG i. V. m. Nr. 12 § 38 (1) KHG: Die Länder sollen großen...

  • SG2501280002 (PDF - 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) bereits für den Krankenhausstrukturfonds..., ...weil die Länder gemäß § 12b KHG Krankenhausträger dazu ..., ...gesetzlich in § 12b Absatz 1 KHG formulierten Förderzwecke..., ...Transformationsfonds nach § 12b Absatz 1 KHG hinausgehende Förderung...

  • SG2409240002 (PDF - 29 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG)_..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) ______________________..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) ______________________..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...Verwirklichung der in § 1 KHG genannten Ziele (wirtschaftliche..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) Die Betriebskrankenkassen..., ...Aufstellung einer Liste nach § 40 KHG ausdrücklich. Die Identifikation..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ...bereits Bestandteil des § 40 KHG Abs. 3 sein. KHVVG 09 ..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG..., ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b KHG erfolgen. Diese Regelung..., ...kalkulieren. In § 17b Abs. 4c KHG ist im Gesetzentwurf nun..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) Der Entwurf des KHVVG..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) Mittelherkunft Mit dem..., ...es die Länder, die gemäß KHG die Investitionen finanzieren..., ...Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...Jahr verursacht. Nach § 39 KHG werden unbefristete Förderbeträge...

  • SG2409250017 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Mit dem KHVVG sind weitreichende Änderungen in der Krankenhausplanung und -finanzierung geplant. Im Rahmen unserer Interessenvertretung setzen wir uns gezielt für Anpassungen in zentralen Bereichen ein. Ein wesentlicher Punkt ist die Vorhaltefinanzierung, die in der geplanten Form nicht umgesetzt werden sollte. Ein weiteres zentrales Anliegen ist der Erhalt der spezialisierten Fachkliniken innerhalb der neuen Leistungsgruppenstruktur. Damit diese Einrichtungen auch nach der Reform mit ihrem spezialisierten Angebot bestehen bleiben können, bedarf es spezifischer Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Strukturvorgaben.

    • Bereitgestellt von: Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. am 25.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirbelsäulenchirurgie 2. § 6a Absatz 8 KHG NEU Die Qualitätsanforderungen..., ...§ 6a Absatz 1 Satz 1 des KHG zuweisen, auch wenn das..., ... nach § 6a Absatz 4 des KHG.“...

  • SG2405220031 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation

      - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
    • Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 23.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und AUSNAHMEREGELUNGEN §6A KHG Ausnahmeregelungen sind..., ...ONKOCHIRURGISCHE EINGRIFFE §40 Abs. 2 KHG Eine zu differenzierte..., ...KOORDINIERUNGSFUNKTION §6A Abs. 5 KHG Eine bedarfsgerechte ..., ...LEISTUNGSGRUPPE §37 Abs. 1 KHG Eine echte fallunabhängige..., ...VORHALTEBUDGET §6b Abs. 1 & 2 KHG Die vorgesehene Auszahlung..., ...TRANSFORMATIONSFONDS §12b Abs. 1 KHG Der Mitteleinsatz sollte..., ...SICHERSTELLUNGSHÄUSER §6A Abs. 2 KHG REFERENTENENTWURF Abweichend..., ...ONKOCHIRURGISCHE EINGRIFFE §40 Abs. 2 KHG REFERENTENENTWURF ..., ...KOORDINIERUNGSFUNKTION §6A Abs. 5 KHG REFERENTENENTWURF Die..., ...LEISTUNGSGRUPPE §37 Abs. 1 KHG REFERENTENENTWURF Im..., ...VORHALTEBUDGET §6b Abs. 1 & 2 KHG REFERENTENENTWURF (..., ...TRANSFORMATIONSFONDS §12b Abs. 1 KHG REFERENTENENTWURF (...

  • SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6a Abs. 5 KHG 10 1.4.4 Mindestvorhaltezahlen..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG 12 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V 14 2 ..., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... Länder gemäß § 6 Abs. 1 KHG allein für die Aufstellung..., ...von § 12b Absatz 1 Satz 1 KHG: 1.3 Die geplante Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6a Abs. 5 KHG Die Planungsbehörden ..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ... 6a Abs. 2 Sätze 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V Die Rolle..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird...

  • SG2409300178 (PDF - 38 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen

      Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen und den laufenden Gesetzgebungsprozess zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten. Es wird eine umfassende Einbindung in den Reformprozess und dessen Umsetzung auf Bundes- und Landesebene gefordert. Daneben soll die Bedeutung der ärztlichen Personalausstattung hervorgehoben werden, wobei die Bundesärztekammer die gesetzliche Verankerung des von ihr entwickelten Personalbemessungssystems fordert. Die geplante Vorhaltevergütung muss eine patienten- und aufgabengerechte Personalausstattung sichern, wobei auch das ärztliche Personal angemessen zu berücksichtigen ist. Auch wird eine angemessene Berücksichtigung der ärztlichem Weiterbildung gefordert.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtigung 9 § 40 KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Verordnungsermächtigung 15 § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...Ausnahmemöglichkeiten 17 § 6a Abs. 4 KHG (Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...MVHZ) 30 § 17b Absatz 4c KHG – Evaluation der Einführung..., ...und in Verbindung mit § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) vorzunehmen: „(1) Die..., ...vollkommen unrealistisch. § 40 KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a KHG – Zuweisung ..., ...Beteiligte gemäß § 7 Abs. 1 KHG) einzubeziehen sind. ..., ...folgende Ergänzung in § 7 KHG (Mitwirkung der Beteiligten..., ... in § 6a Satz 2 Nummer 2 KHG vor: „[…] 2. für drei ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a Abs. 4 KHG (Zuweisung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6c KHG – Bestimmung..., ...Hinblick auf §7 Absatz 1 KHG fordert die Bundesärztekammer..., ...aufgenommen wurde. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. [......, ...neben die in § 17b Absatz 4c KHG vorgesehene Evaluation ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 17b Absatz 4c KHG –..., ...und in Verbindung mit § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ... In § 6a Absatz 2 Satz 2 KHG schlägt die Bundesärztekammer..., ...Absatz 5 Satz 1 Nummer 3 KHG schlägt die Bundesärztekammer...

  • SG2411080002 (PDF - 4 Seiten)

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    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ThürKHG, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL, § 38 Abs. 3 und Abs..., ...LKHG BW, § 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA, § 12 Abs. 2 HKHG und § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. 2.3. Beanstandung ...

  • SG2405240009 (PDF - 15 Seiten)

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    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... vermieden werden. § 6a KHG: Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...entgegengewirkt werden. § 6b KHG Bestimmung als sektorenübergreifende..., ...Detail Kurzbewertung § 12b KHG Transformationsfonds, Verordnungsermächtigung..., ...wieder zu erreichen. § 17b KHG: Einführung eines pauschalierenden..., ...entgegengewirkt werden. § 17c KHG: Einzelfallprüfung wird..., ...vorgegriffen wird. § 37 KHG: Aufträge an das Institut..., ...jeweiligen Krankenhauses. § 39 KHG: Förderbeträge für die ...

  • SG2411250011 (PDF - 28 Seiten)

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    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6b KHG ................ 15 1.4.6..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG .........................., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6c KHG und § 115g SGB V ........., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Änderung von § 12b Abs. 3 Nr. 3 KHG: Der Bund plant seinen..., ...Nebensatz von § 12b Abs. 1 Nr. 1 KHG: Zu den förderfähigen ..., ...Ergänzung von § 12b Abs. 1 Nr. 7 KHG: 1.3 Die geplante Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Änderung von § 6a Abs. 2 Satz 2 KHG: 1.4 Kooperation statt..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6b KHG Die Planungsbehörden des..., ...Streichung von § 6b Satz 3 und 4 KHG: 1.4.6 Mindestvorhaltezahlen..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ...§ 6a Abs. 4 Satz 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6c KHG und § 115g SGB V Die Rolle..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird...

  • SG2502030017 (PDF - 10 Seiten)

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    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausplanung suchen (§ 7 KHG). Die Bundesärztekammer..., ...förderfähig sein, da gemäß § 6c KHG ein Krankenhausstandort..., ...nach § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgese-henen Fahrtzeiten..., ...Vorgänge handelt. Gemäß § 7 KHG haben die Länder bei der..., ...wird dem Maßstab von § 7 KHG nicht gerecht. Der in ..., ... in § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgesehenen Fahrtzeiten..., ...sachgerecht. Die Vorschrift im KHG ist methodisch nicht hinreichendStellungnahme..., ...unmittelbar Beteiligten nach § 7 KHG angestrebt wurden“. Streichung...

  • SG2502040007 (PDF - 25 Seiten)

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    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) erfüllt, den Vorgaben ..., ... Die Kriterien des § 12b KHG entsprechen den Absätzen..., ...Betriebskosten nach § 4 Nr. 2 KHG, soweit nicht anders bestimmt..., ...“ bezieht sich nach § 2a KHG auf Krankenhausgebäude,..., ...Ausbildungskosten im Sinne des KHG und des Pflegeberufegesetzes..., ...Die Länder treffen gemäß KHG die Entscheidung, für welche..., ...Nachweis, dass die gemäß KHG vorausgesetzte Kofinanzierung..., ...Bestätigung, dass die im KHG genannten Beträge nicht..., ...Investitionskostenförderung nach KHG verpflichtet, der Nachweis..., ...Investitionskostenförderung gemäß KHG sowie die Bestätigung, ..., ...berechnenden Beträge nach KHG nicht angerechnet wurden..., ...das jeweilige Land die im KHG genannten Pflichten betreffend..., ...entstehenden Aufwendungen des KHG und passt diese Schätzung..., ...Land auf der Grundlage des KHG die Zuteilung von Fördermitteln..., ...der auf der Grundlage des KHG für länderübergreifende...

  • SG2409300001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen

    • Bereitgestellt von: Medtronic GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds (gemäß § 12b Absatz 1 KHG) gefördert werden. Jedem..., ...Transformationsfonds (§ 12b Absatz 1 KHG (neu)) oder Pauschalförderung gem. § 9 KHG bedarfsgerecht abgeleitet..., ...Leistungsgruppenvolumina nach § 37 Absatz 1 KHG (neu) auf Grundlage einer..., ...fortschreiben (§ 37 Absatz 1 KHG (neu)). Stattdessen bedarf..., ...Änderungsvorschlag Der § 37 Absatz 1 KHG (neu) wird wie folgt ergänzt..., ... gefasst werden: In §12b KHG ist das Wort „Telechirurgie...

  • SG2407190008 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen

      Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen und den laufenden Gesetzgebungsprozess zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten. Es wird eine umfassende Einbindung in den Reformprozess und dessen Umsetzung auf Bundes- und Landesebene gefordert. Daneben soll die Bedeutung der ärztlichen Personalausstattung hervorgehoben werden, wobei die Bundesärztekammer die gesetzliche Verankerung des von ihr entwickelten Personalbemessungssystems fordert. Die geplante Vorhaltevergütung muss eine patienten- und aufgabengerechte Personalausstattung sichern, wobei auch das ärztliche Personal angemessen zu berücksichtigen ist. Auch wird eine angemessene Berücksichtigung der ärztlichem Weiterbildung gefordert.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 19.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stichprobenprüfungen [§ 17c KHG]), die ausdrücklich zu ..., ...Anforderungen zu stellen (§ 40 KHG i.V.m. § 8 Abs. 4 KHEntG..., ...Standortentscheidungen (§ 6b KHG) vorgesehen ist. Angesichts..., ... 10 Jahre ab 2026, § 12b KHG) zu begrüßen. Die tatsächlichen..., ... zuzulassen (§ 6a Abs. 2 KHG), kann diese Effekte nicht..., ... 40 Minuten; § 6a Abs. 2 KHG) sind außerdem im Gesetzestext...

  • SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation

      - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
    • Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) eine zentrale Bedeutung..., ... nach § 12b Abs. 1 (NEU) KHG sicherzustellen. Bürokratischen...
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