Regelungsvorhaben

Referentenentwurf HiB

Angegeben von:
Bundesdirektorenkonferenz (BDK) (R005242) am 15.11.2026

Beschreibung:
Die Bundesdirektorenkonferenz (BDK) e. V. vertritt die leitenden Ärztinnen und Ärzte der Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie in Deutschland. Sie dankt für die Gelegenheit zur Stellungnahme und beschränkt sich auf die psychiatrisch relevanten Regelungen. Der Entwurf entlastet punktuell. Die aufwendigsten Personalnachweise bleiben aber bestehen, und mit § 301 Abs. 2b, § 113 Abs. 4 und § 120 Abs. 5 SGB V entstehen neue Melde- und Prüfpflichten. Sie sollen möglichst abgebaut werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Referentenentwurf eines Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetzes (HiB) Datum des Referentenentwurfs: 30.10.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2611150001 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.11.2026 an:

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