Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611150001
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf HiB
Die Bundesdirektorenkonferenz (BDK) e. V. vertritt die leitenden Ärztinnen und Ärzte der Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie in Deutschland. Sie dankt für die Gelegenheit zur Stellungnahme und beschränkt sich auf die psychiatrisch relevanten Regelungen. Der Entwurf entlastet punktuell. Die aufwendigsten Personalnachweise bleiben aber bestehen, und mit § 301 Abs. 2b, § 113 Abs. 4 und § 120 Abs. 5 SGB V entstehen neue Melde- und Prüfpflichten. Sie sollen möglichst abgebaut werden.
Bereitgestellt von:
Bundesdirektorenkonferenz (BDK) (R005242)
am
15.11.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 15.11.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Referentenentwurf eines Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetzes (HiB) Datum des Referentenentwurfs: 30.10.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]