Regelungsvorhaben
Krankenhausreformanpassungsgesetz KHAG
Angegeben von:
RA Sascha Milkereit – Rechtsanwalt (R000366)
am
18.08.2025
Beschreibung:
Mit dem KHAG soll das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz angepasst werden. Dazu sind unter anderem die Einführung von Ausnahmeregelungen und Kooperationsmöglichkeiten für Krankenhäuser, Veränderungen an den Leistungsgruppen sowie im Bereich der Onkochirurgie, geänderte Vorgaben für Belegärzte sowie bei den Zwischenfristen vorgesehen.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (Vorgang)
- Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]
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Auftrag
Als Hauptstadtrepräsentant für DGMKG und BDO formuliere ich Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben und Verordnungsentwürfen welche ich an Regierungsvertreter oder Abgeordneten sende sowie diesen gegeb. zusätzlich über andere Organisationen zur Kenntnis reichen. Ich nehme an Verbändeanhörungen im BMG oder im Deutschen Bundestag teil, nehme Kontakt zum Bundesministerium für Gesundheit sowie den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages auf und organisiere parl. Abende auf denen Regierungsvertreter oder Abgeordnete zugegen sind.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):
Der Auftrag zur Interessenvertretung wird selbst ausgeführtUnterauftragnehmer/-innen (2):
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SG2508180004 (PDF - 19 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 18.08.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 04.12.2025 an:
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Bundestag
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Gremien [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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