Stellungnahmen/Gutachten

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3.946 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.946)

  • SG2502170008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schleppender Fortschritte auf dem Weg zu den Nachhaltigen Entwicklungszielen..., ...in der Krisenreaktion den Weg für langfristige Stabilität...

  • SG2410150020 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      "Inklusives" SGB VIII und Komplexleistung Frühförderung

      Im Rahmen des Novellierungsprozesses des SGB VIII setzt sich die Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung – Bundesvereinigung (VIFF) e.V für die Erhaltung aller Errungenschaften im SGB IX für die Arbeit in Interdisziplinären Frühförderstellen (FFS) und Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) ein. Dies ist unabdingbar, damit der begonnene Prozess der Etablierung aller Rechtsansprüche für Eltern und ihre Kinder mit (drohenden) Behinderungen unabhängig des Wohnortes qualitätsgesichert weiterentwickelt werden kann. Eine Zusammenführung von unterschiedlichen Rechtsansprüchen der Eingliederungs- und Jugendhilfe unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe muss inhaltliche Verbesserungen und ausfinanzierte Leistungen zum Ziel haben.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung - Bundesvereinigung e. V. (VIFF) am 15.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positionspapier der VIFF „Auf dem Weg zu einem Inklusiven SGB..., ...der Folge immer noch der Weg zum Gericht eröffnet. ...

  • SG2410110009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lohnersatzleistungen auf den Weg zu bringen. Die Berechnung..., ...belaufen. Die jetzt auf den Weg gebrachte Reform der Lohnsteuerklassen...

  • SG2407290015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine hohe Bedeutung auf dem Weg zur Stär-kung von Ökonomie..., ... Bundesregierung auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft...

  • SG2406210173 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieentlastungsgesetz IV

      Optimierung Produktionsbedingungen in Deutschland: Die aktuelle Fülle an bürokratischen Anforderungen und Doppelstrukturen bremst Innovationen und Investitionen. Pfizer setzt sich daher ein für den Abbau von Bürokratie in den Bereichen: Versand und Export von hergestellten Arzneimitteln, Arbeitsrecht, Technische Regeln für Arbeitsstätten, Prüfung von Produktions- und Kontrollschritten durch eine sachkundige Person (Qualified Person), Genehmigungsverfahren und Ausstellung bzw. Verlängerung der Herstellerlaubnis.

    • Bereitgestellt von: Pfizer Manufacturing Deutschland GmbH am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arbeitsplätzen entfernt sein. Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen..., ... aufgestellt. • Da der Weg vom Testcontainer (dem ...

  • SG2406180118 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle zur 10. BImSchV für den Einsatz erneuerbarer Kraftstoffe im Fahrzeugbestand

      Erneuerbare Kraftstoffe sind entscheidend für den Klimaschutz im Straßenverkehr. Konventionelle Biokraftstoffe wie Biodiesel und Bioethanol sind weiterhin notwendig. Fortschrittliche Biokraftstoffe aus Abfallstoffen, wie HVO-Diesel und Bioethanol, bieten hohes Potenzial. Strombasierte Kraftstoffe, auch E-Fuels genannt, sind nahezu klimaneutral und können in bestehenden Fahrzeugen genutzt werden. Der VDA fordert die Aufhebung von Nutzungsbeschränkungen, höhere Mindestquoten für E-Fuels in der RED, und eine EU-weite Anerkennung der DIN EN 15940 Norm. Internationale Energiepartnerschaften sind essentiell für Deutschland. Der Fokus muss auf der Reduktion fossiler Anteile im Kraftstoff liegen, um Klimaziele zu erreichen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 621/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
    • Adressatenkreis:

      • 13.03.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geschaffen und ein Plan für den Weg zur Klimaneutralität bis..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • SG2406190162 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortentwicklung der Eckpunkte einer Nationalen Wirtschaftsschutzstrategie

      Der VDA begrüßt die Vorlage der Eckpunkte für eine Nationale Wirtschaftsschutzstrategie. Zudem befürwortet der VDA, dass die Initiative Wirtschaftsschutz weiterentwickelt wird, wie es im Aktionsplan 24+ vorgesehen ist. Der Schutz der Wirtschaft ist ein grundlegender Bestandteil der inneren und äußeren Sicherheit. Viele der geplanten Maßnahmen sind seit langem zentrale Forderungen des VDA. Dennoch muss der angestrebte ganzheitliche Ansatz deutlich weiterentwickelt werden. Dies erfordert vor allem, dass der Staat das Silodenken innerhalb und zwischen den Ministerien überwindet.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... vereinbaren. Auf diesem Weg ist eine gemeinsame operative..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • SG2406190170 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sicherheitstechnische Kontrollen weg. 4. Regelmäßige unterbrechungs..., ...dem gewohnt bürokratischen Weg ihre Verbreitung zu fin-den...

  • SG2604170021 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung Agrarökologie in der Agrarpolitik

      - Entwicklung einer nationalen Agrarökologie-Strategie - staatliche Unterstützung inklusiver Partizipation an Agrar- und Ernährungspolitik mit finanziellen und personellen Mitteln - Fortführung der Finanzierung des bundesweiten Modellregionenwettbewerbs „Ernährungswende in der Region“ - finanzielle Förderung agrarökologischer Reallabore - Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Agroforstsysteme - Etablierung eines neuen Förderprogramms „Agrarökologie und Gendergerechtigkeit“ zur Stärkung agrarökologischer Netzwerke und Basisorganisationen im globalen Süden
    • Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 17.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Agrarökologie ist der Weg zu Ernährungssouveränität..., ...Raum, eigene Wege zu gehen, weg von agrarindustriellen..., .... Agrarökologie ist der Weg zur Ernährungs­ souveränität..., ...kaum einen effektiveren Weg, das Recht auf angemessene...

  • SG2602250001 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Agrarökologie ist der Weg zu Ernährungssouveränität..., ...Raum, eigene Wege zu gehen, weg von agrarindustriellen..., .... Agrarökologie ist der Weg zur Ernährungs- souveränität..., ...kaum einen effektiveren Weg, das Recht auf angemessene...

  • SG2509260113 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verwaltung künftig den Weg zum Ziel nicht mehr vorschreiben..., ...die Verantwortung für den Weg dorthin überlassen. ..., ...steht dieser Entwicklung im Weg. Deshalb sollten verbindliche..., ... der Regulierungspraxis. Weg von fragmentierten, überregulierten...

  • SG2405290030 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz

      Aus Sicht der Internetwirtschaft werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf viele bewährte Formen der IT-Sicherheitsregulierung sinnvoll fortgeschrieben, beispielsweise beim Umgang mit kritischen Komponenten. Problematisch erweist sich beim NIS2UmsuCG-E insbesondere das unklare Regulierungsgefüge im Hinblick auf die verschiedenen Kategorien von Einrichtungen, die bei der nationalen Umsetzung im deutschen Gesetz nicht sinnvoll zusammengefügt werden und so eine starke regulatorische Schieflage und Unsicherheiten in Bezug auf den Anwendungsbereich bzw. die Betroffenheit von bestimmten Regelungen des NIS2UmsuCG erzeugen.
    • Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 12.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzgeber eingeschlagene Weg sorgt für Verunsicherung..., ...ohne dass der klassische Weg der Untersagung des Einsatzes..., ...Internetwirtschaft ist der hier gewählte Weg einer weiteren Konkretisierung..., ...wird bei dem hier gewählten Weg nicht deutlich, wie genau...

  • SG2605180029 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortführung der Netzentgeltbefreiung für Elektrolyseure im Rahmen der BNetzA-Festlegung "AgNes"

      Die Bundesnetzagentur hat am 12. Mai 2025 ein Verfahren zur „Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom“ eingeleitet. In dem zugehörigen Diskussionspapier werden potenzielle Maßnahmen zur Neuausrichtung der Netzentgeltsystematik evaluiert. In diesem Zusammenhang wird auch die Befreiung von Stromnetzentgelten für Elektrolyseure hinterfragt. Ziel der Interessenvertretung ist es, aufzuzeigen, welche zentrale Rolle die bestehende Netzentgeltbefreiung für den Markthochlauf von Elektrolyseuren spielt, warum ihre Verlängerung über 2030 hinaus zwingend erforderlich ist und welche Möglichkeiten es im Rahmen der EnWG-Novelle gibt, die Systemdienlichkeit von Elektrolyseuren zu würdigen.

    • Bereitgestellt von: VNG AG am 18.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...abzusichern. VNG ist diesen Weg frühzeitig gegangen und..., ...Elektrolysekapazitäten auf den Weg gebracht. Der gezielte ...

  • SG2604240026 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht berück-sichtigt sind. Weg zur Umsetzung des Widerspruchsrecht..., ...DGOOC empfiehlt daher den Weg zur Umsetzung des Widerspruchsrechts...

  • SG2511250015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verkünden und gemeinsam auf den Weg bringen. Im Anschluss an..., ... sich auch ein schneller Weg zum Doing. Wir schlagen...

  • SG2603310065 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...innovationsfreundlichste Weg zu einer flächendeckenden..., ...innovationsfreundlichste Weg zu einer flächendeckenden...

  • SG2603040022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr

      Der aktuelle Entwurf schlägt vor, Elektrokleinstfahrzeuge künftig in die straßenverkehrsrechtliche Gefährdungshaftung einzubeziehen. Für motorisierte Krankenfahrstühle und langsam fahrende Nutzfahrzeuge soll hingegen die bisherige Regelung fortbestehen. Der Entwurf steht zudem im größeren Zusammenhang der Bemühungen, die Ziele der UN‑Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, welches eine Verbesserung der Verkehrssicherheit bis zum Jahr 2030 vorsieht.
    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und das oftmals direkt im Weg von Menschen mit Rollatoren..., ...Sie versperren häufig den Weg zu Geldautomaten, Briefkästen...

  • SG2512180033 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratie in der Pflege abbauen

      Wir fordern in unserem Bürokratieabbaupaket Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der Pflege, damit Pflegeeinrichtungnen mehr Zeit für die Pflegebedürftigen haben und weniger Aufwand für Dokumentationspflichten entsteht. Wir fordern unter anderem: 1. Einheitliche und digitalisierte Vergütungs- und Vertragsstrukturen schaffen 2. Digitale Bearbeitung von Anträgen auf Hilfe zur Pflege 3. Bündelung der Prüfverfahren auf einen jährlichen Besuch 4. Ergebnisqualität in den Mittelpunkt stellen 5. Einwanderung von Pflegekräften erleichtern 6. Digitale Abrechnung von ambulanten Leistungen ermöglichen 7. Vertragsrecht vereinfachen 8. Antragsverfahren entbürokratisieren

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hamburg zeigt, dass auf diesem Weg deutli-che Effizienzgewinne..., ...verlässliche Prüfzyklen – weg von kurzfristigen Tagesankündigungen...

  • SG2509300186 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Entwaldungsverordnung (EUDR): Debatte um Einführung einer Null-Risiko-Kategorie

      Im Rahmen der Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) wird aktuell über die Einführung einer sogenannten „Null-Risiko-Kategorie“ für bestimmte Herkunftsländer diskutiert. Eine solche pauschale Ausnahme würde Unternehmen von Sorgfaltspflichten entbinden und den risikobasierten Ansatz der EUDR untergraben. Die Rainforest Alliance lehnt diesen Ansatz entschieden ab.
    • Bereitgestellt von: Stichting Rainforest Alliance am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 08.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Sektor auf einem guten Weg ist. Es wurden bereits ..., ...Zivilgesellschaft auf dem Weg zu zukunftsfesten Lieferketten...

  • SG2507310027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung von Insolvenz- und Restrukturierungsverfahren

      Der Entwurf sieht zur weiteren Förderung der Digitalisierung der Justiz im Insolvenzrecht vor, die Möglichkeiten der elektr. Forderungsanmeldung u. der elektr. Kommunikation mit den Insolvenzgläubigern, im Restrukturierungsrecht die elektr. Kommunikationsmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten untereinander zu erweitern. Er enthält zudem verbliebene Anpassungen des nat. Rechts zur Umsetzung des Art. 28a) und c) der Restrukturierungs-RL (EU 2019/1023) sowie konkretisierende Regelungen zu den Gegenständen der Bekanntmachung in öffentl. Restrukturierungssachen nach dem StaRUG. Der VID bringt u.a. zu folgenden Themenschwerpunkten (Änderungs-)Vorschläge ein: - elektr. Gläubigerinformationssysteme - elektr. Zustellungen im Auftrag des Gerichts - elektr. Forderungsanmeldungen.
    • Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10943 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz
    • Adressatenkreis:

      • 31.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronischen Übermittlungsweg sowie ein gängiges Dateiformat..., ...richtsvollzieher auf diesem Weg übermitteln (vergleiche...

  • SG2503310212 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...versprechen. Obwohl auf dem Weg von der Entdeckung neuer..., ...PULL-Strategien, die den Weg vom Forschungslabor über...

  • SG2501290022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur und elektronischer Verordnungsprozesse in der Hilfsmittelversorgung

      Der Verband setzt sich für eine konsequente Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen und eine praxistaugliche Weiterentwicklung der TI ein. Ziel ist ein offener und diskriminierungsfreier Zugang zur TI für Leistungserbringer und ihre Technikpartner, eine technologieoffene Zugangsarchitektur sowie eine stärkere Ausrichtung an Anwendungen mit unmittelbarem Mehrwert im Versorgungsalltag. Gefordert werden insb. die Reduzierung der Medienbrüche, der Abbau vn Doppelstrukturen und eine stabile Refinanzierung, ferner die bessere Nutzbarkeit von KIM und TI-Messenger für die unverzügliche interprofessionelle Kommunikation, die schrittweise Einführung der eVO sowie perspektivisch die Einbindung in die ePA für die ärztliche Abnahme sowie weiterer Leistungsprüfungen bspw. durch den MD.
    • Bereitgestellt von: Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik am 29.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...jeden gesetzlich erlaubten Weg zur Einlösung des Rezeptes..., ...einer eVO bedienen. Dieser Weg darf daher nicht marginalisiert...

  • SG2501210046 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Belange der Verteilnetzbetreiber im Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes

      Mit dem Gesetzentwurf werden größere Tankstellenunternehmen verpflichtet, ab dem 1. Januar 2028 die Verfügbarkeit von mindestens einem Schnellladepunkt je öffentlicher Tankstelle sicherzustellen. Der VKU setzt sich für das Erreichen der klimapolitischen Ziele – auch im Verkehrssektor - ein. Für eine erfolgreiche Verkehrswende spielt der weitere Ausbau der Elektromobilität eine zentrale Rolle. Es ist geboten, dass die Tankstellenbetreiber ihre verbindlichen Standortplanungen frühzeitig und proaktiv mit den jeweiligen Verteilnetzbetreibern rückkoppeln.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 21.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfüllen zu können, ist der Weg über eine „installierte..., ...Möglichkeit würde auch den Weg für neue technologische...

  • SG2410280002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfüllen zu können, ist der Weg über eine „installierte..., ...Möglichkeit würde auch den Weg für neue technologische...

  • SG2408220005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Geflüchtete schneller den Weg in die Erwerbstätigkeit..., ...Geflüchteten der primäre Weg. Insbesondere bei Geflüchteten...

  • SG2406210046 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Physiotherapie anzulegen. • Der Weg in die Selbstständigkeit..., ...werden. Gleichzeitig ist der Weg in die Selbstständigkeit...

  • SG2406120004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Streichung des Werbeverbots für Süßstoff-gesüßte Lebensmittel im Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz

      Das im Entwurf für das KLWG und im zugrundeliegenden Nährwertprofil vorgesehene Werbeverbot für Süßstoff-gesüßte Lebensmittel und Getränke muss gestrichen werden. Süßstoffe sind ein nützliches, erprobtes und bewährtes Hilfsmittel für die Zucker- und Kalorienreduktion. Süßstoffe sollten daher der Lebensmittelwirtschaft weiterhin als Reformulierungsoption zur Verfügung stehen – innovative, reformulierte, kalorienreduzierte Produkte benötigen Werbung, um im Wettbewerb zu bestehen. Das stärkt die Lebensmittelvielfalt, die Verbraucher:innen schätzen und aus der sie nach ihren Bedürfnissen auswählen können.
    • Bereitgestellt von: Süßstoff-Verband e.V. am 12.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verbraucher auf ihrem Weg zu einer ausgewogenen Ernährung..., ...Ernährungsbildung führt kein Weg vorbei! Referenzen 1)...

  • SG2406120002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutri-Score Kennzeichnung: Rücknahme der negativen Bewertung von Süßstoffen in Getränken

      Die Berücksichtigung von Süßstoffen bei der Ermittlung der Nutri-Score Kennzeichnung bei Getränken muss zurückgenommen werden und sollte nicht als Beispiel für die Kennzeichnung weiterer Lebensmittel dienen. In den aktualisierten Vorgaben für Getränke wird die Verwendung von Süßstoffen mit „Negativ-Punkten“ bestraft. Für diese Adaption des Algorithmus fehlt die wissenschaftliche Begründung und sie führt die ursprüngliche Zielsetzung des Nutri-Scores – den Energiegehalt zu reduzieren und Reformulierungsanreize zu schaffen – ad absurdum.
    • Bereitgestellt von: Süßstoff-Verband e.V. am 12.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verbraucher auf ihrem Weg zu einer ausgewogenen Ernährung..., ...Ernährungsbildung führt kein Weg vorbei! Referenzen 1)...

  • SG2406120001 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Reduktionsstrategie: Beibehaltung der Reformulierungsmöglichkeit mit Süßstoffen

      Die Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie muss die Zucker- und Kalorienreduktion durch Süßstoffe weiterhin ermöglichen. Die Reformulierungsmöglichkeit mit Süßstoffen muss in der Entwicklung neuer Reduktionsziele berücksichtigt werden. Staatlich verordnete Rezepturen – ohne tatsächliche Einbindung der Lebensmittelwirtschaft mit Blick auf Lebensmitteltechnologie, Wirtschaftlichkeit und Marktpotenzial und ohne Rücksicht auf die Vielfalt der Geschmäcker der Verbraucher:innen – sind nicht zielführend.
    • Bereitgestellt von: Süßstoff-Verband e.V. am 12.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verbraucher auf ihrem Weg zu einer ausgewogenen Ernährung..., ...Ernährungsbildung führt kein Weg vorbei! Referenzen 1)...

  • SG2605060022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschlag Energiefonds

      Der aktuelle Entwurf des Koalitionsvertrages stellt, insbesondere auch in Kombination mit dem Sondervermögen, an vielen Stellen die Weichen in eine positive Richtung . An zwei Stellen würden wir empfehlen kleine, aber wichtige Änderungen einzubringen, die wir im Anhang beschrieben und erläutert haben. Im Sinne der erfolgreichen Einwerbung von privaten Mitteln, die das staatliche Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur ergänzen sollen, wüssten wir die Diskussion dieser Punkte an geeigneter Stelle innerhalb Ihrer Partei zu schätzen und hoffen, bei inhaltlicher Übereinstimmung, auf die Berücksichtigung bei den kommenden Schritten.
    • Bereitgestellt von: IDI - Initiative deutsche Infrastruktur e.V. am 06.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte hierfür ein geeigneter Weg innerhalb der angestrebten...

  • SG2603310029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...abgebaut werden. Fallen Kurse weg, besteht die reale Gefahr...

  • SG2601280011 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...versunken wären, würde kein Weg an einer Weiterwälzung ...

  • SG2512170024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Mit der Evaluierung der WEG-Reform, der Novellierung...

  • SG2509290096 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahresende vorlegen. Gegen den Weg über eine App zum Download...

  • SG2509270029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betriebsrentenwelt” als neuer Weg etablieren kann, bleibt...

  • SG2509260102 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Gigabitausbaus auf den Weg gebracht. Dazu zählt insbesondere...

  • SG2508050004 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundestagswahl 2025

      Notwendigkeit Zugang zu Forschungsdaten zu verbessern, beinhaltet Berücksichtigung Datenbedarfe Forschung, Aufffindbarkeit von Daten durch Metakataloge, Verbesserung zentraler Plattformen, Erleichterung des Zugriffs und der Verknüpfung von Daten. Notwendigkeit eines Gesetzes gegen Digitale Gewalt, um Hasskriminalität, Cybermobbing und Desinformation zu bekämpfen. Empfehlung der präzisen Definition des Begriffs der "Digitalen Gewalt". Erstellung einer europäischen Richtlinie gegen Gewalt gegen Fraun und häusliche Gewalt. Änderungen des Energieeffizienzgesetzes, beinhaltet Digitalisierung der Aufsichtsbehörden, die Förderung integrierter Softwarelösungen und di eEinführung von Energiemanagementsystemen.

    • Bereitgestellt von: Weizenbaum-Institut e.V. am 15.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14262 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung
      2. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sozialforschung, Fraunhofer Fokus) Weg zur Verstetigung  Bis...

  • SG2506170002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...haben, ist ein effektiver Weg, um diese Lücken zu schließen...

  • SG2405240025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Situation für den einfachsten Weg, den Schwerpunkt „pädiatrische...

  • SG2503300001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      C5-Äquivalenz-Verordnung - Anerkennung vergleichbarer Zertifikate

      Mit dem durch das Digital-Gesetz neu eingeführten § 393 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) wurde im Jahr 2024 der „Kriterienkatalog C5 (Cloud Computing Compliance Criteria Catalogue)“ als verpflichtend einzuhaltender Sicherheitsmaßstab für das Gesundheitswesen festgelegt. Darüber hinaus sind laut Gesetz weitere Testate oder Zertifikate möglich, deren „Befolgung ein im Vergleich zum C5-Standard vergleichbares oder höheres Sicherheitsniveau sicherstellt“. Die C5-Äquivalenz-Verordnung soll der Festlegung dienen, welche Standards diese Anforderungen erfüllen.
    • Bereitgestellt von: Medtronic GmbH am 30.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): C5-Äquivalenz-Verordnung (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gezielte Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Wettbewerbs...

  • SG2503170031 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Übernahme der MiLoAufzV in Arbeitszeitgesetz

      Das BMAS strebt eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) an, die eine taggleiche, digitale Erfassung von Beginn, Dauer und Ende der Arbeitszeit durch den Arbeitgebenden vorsieht. Das Arbeitszeitgesetz ist gegenüber der Mindestlohnaufzeichnungsverordnung (MiLoAufzV) als höherrangig anzusehen. Die MiLoAufzV ermöglicht das Sollzeitmodell in der Zustellung. Daher setzt sich der BVDA für eine Übernahme dieser Regelung in das neue ArbZG ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband kostenloser Wochenzeitungen e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mehrfacher Anläufe nicht auf den Weg gebracht worden. Vor diesem...

  • SG2503170032 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mehrfacher Anläufe nicht auf den Weg gebracht worden. Vor diesem...

  • SG2503170033 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mehrfacher Anläufe nicht auf den Weg gebracht worden. Vor diesem...

  • SG2503170034 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mehrfacher Anläufe nicht auf den Weg gebracht worden. Vor diesem...

  • SG2502200028 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Prävention stärken. Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

      Der Deutsche Bundestag beschloss 2017 den Antrag „Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern“ (Drucksache 18/12780). Daraufhin wurde eine interdisziplinäre AG einberufen, die sich mit den verschiedenen relevanten Themenfeldern beschäftigte. Im Dezember 2019 veröffentlichte die Arbeitsgruppe ihren Abschlussbericht und legte dem Deutschen Bundestag 19 Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation von Kindern und Familien mit psychisch oder suchtkranken Eltern vor. Ein wesentlicher Teil davon bezieht sich auf die Verbesserung der Zusammen- und Netzwerkarbeit des Gesundheitswesens und der Kinder- und Jugendhilfe sowie auf die Gestaltung kommunaler Gesamtprozesse. Die Empfehlungen wurden bislang nur teilweise umgesetzt. Dies greift der vorliegende Antrag „Prävention stärken" auf.
    • Bereitgestellt von: AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe am 20.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14786 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/12089 - Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Empfehlungen der AG KipkE auf den Weg zu bringen. Das Bündnis...

  • SG2502070014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ver-abschiedung. Auf dem Weg dahin ist es gelungen, ...

  • SG2412230005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die unvoreingenommen den Weg für eine energetische...

  • SG2409300233 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmechanismen - gesicherte Leistung für den Strommarkt

      ENGIE setzt sich für die Einführung eines zentralen Kapazitätsmarktes (ZKM) in Deutschland ein. Ein ZKM mit wettbewerblichen Ausschreibungen gewährleistet ausreichend Investitionen in neue steuerbare Kapazitäten. Ein ZKM ermöglicht langfristige Vergütungsverträge und gewährleistet einen transparenten und wettbewerbsorientierten Preisbildungsprozess, der wiederum den Markteintritt kleiner, neuer und innovativer Akteure begünstigt. Gleichzeitig müssen auch bestehende Kapazitäten angemessen in einem Kapazitätsmechanismus berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: ENGIE Deutschland AG am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ihnen über den besten Weg zur Gewährleistung einer...

  • SG2406200114 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schrödter Düsternbrooker Weg 104 24105 Kiel Abstimmung...

  • SG2406120076 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen diesen sinnvollen Weg durch die hiesige gesetzgeberische...
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