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Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften

Eingetragener Verein (e. V.)

  • Registernummer: R004939
  • Ersteintrag: 13.07.2022
  • Letzte Änderung: 13.12.2024
  • Letzte Jahresaktualisierung: 26.06.2024
  • Tätigkeitskategorie:
    Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung
  • Kontaktdaten:
    • Adresse:
      Postfach 110543
      06019 Halle (Saale)
      Deutschland
    • Kontaktinformationen:
  • Hauptstadtrepräsentanz:
    • Adresse
      Unter den Linden 42
      10117 Berlin
    • Kontaktinformationen:
      • Telefonnummer: +4934547239600
      • E-Mail-Adresse: leopoldina@leopoldina.org
  • Hauptfinanzierungsquellen (in absteigender Reihenfolge):
    Geschäftsjahr: 01/23 bis 12/23
    Öffentliche Zuwendungen, Schenkungen und sonstige lebzeitige Zuwendungen
  • Jährliche finanzielle Aufwendungen im Bereich der Interessenvertretung:
    Geschäftsjahr: 01/23 bis 12/23
    2.910.001 bis 2.920.000 Euro
  • Vollzeitäquivalent der im Bereich der Interessenvertretung beschäftigten Personen:
    Geschäftsjahr: 01/23 bis 12/23
    16,80
  • Vertretungsberechtigte Person(en):
      • Prof. Dr. Gerald Haug (ETHZ)
      • Funktion: Präsident
      • Prof. Dr. med. Dr. h.c. mult. Thomas Krieg
      • Funktion: Vizepräsident
      • Prof. Regina Riphahn PhD
      • Funktion: Vizepräsidentin
      • Prof. Dr. rer. nat. Ursula Bonas
      • Funktion: Vizepräsidentin
      • Prof. Dr. Robert Schlögl
      • Funktion: Vizepräsident
  • Betraute Personen, die Interessenvertretung unmittelbar ausüben (28):
    1. Dr. Stefan Artmann
    2. Dr. Anita Krätzner-Ebert
    3. Dr. Ruth Narmann
    4. Julia Klabuhn
    5. Elmar König
    6. Dr. Danny Weber
    7. Dr. Johannes Fritsch
    8. Dr. Matthias Winkler

      Tätigkeit bis 10/21:
      Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro von Manfred Grund (CDU/CSU)
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    9. Christian Weidlich
    10. Lucian Brujan
    11. Dr. Henning Steinicke
    12. Dr. Christian Anton
    13. Johannes Schmoldt

      Tätigkeit bis 10/21:
      Sachbearbeiter, Büro Alexander Krauß (CDU)
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    14. Dr. Thomas Plötze
    15. Anne Lange
    16. Rebecca Taubert
    17. Dr. rer. medic. Stefanie Bohley
    18. Dr. Charlotte Wiederkehr
    19. Franziska Hornig
    20. Dr. Saskia Steiger
    21. Diego Steinhöfel
    22. Dr. Constanze Breuer
    23. Dr. Sebastian Wetterich
    24. Prof. Dr. Gerald Haug (ETHZ)
    25. Prof. Dr. med. Dr. h.c. mult. Thomas Krieg
    26. Prof. Regina Riphahn PhD
    27. Prof. Dr. rer. nat. Ursula Bonas
    28. Prof. Dr. Robert Schlögl
  • Gesamtzahl der Mitglieder:
    1.690 Mitglieder am 15.05.2024, ausschließlich natürliche Personen
  • Mitgliedschaften (13):
    1. Allianz der Wissenschaftsorganisationen
    2. DFG - Deutsche Forschungsgemeinschaft
    3. Science and Technology in Society
    4. International Human Rights Network
    5. ALLEA - All European Academies
    6. FEAM - Federation of European Academies of Medicine
    7. IAP - InterAcademy Partnership for Science, Health, Policy
    8. Academia Europaea
    9. EASAC - European Academies Science Advisory Council
    10. Wissenschaft im Dialog
    11. Science Media Center Germany
    12. Wissenschaftspressekonferenz e.V.
    13. Berliner Forschungsnetzwerk

Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und Vorhabenbereiche

  • Interessen- und Vorhabenbereiche (17):
    Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik; Internationale Beziehungen; Menschenrechte; Hochschulbildung; Schulische Bildung; Vorschulische Bildung; Allgemeine Energiepolitik; Erneuerbare Energien; EU-Gesetzgebung; Arzneimittel; Gesundheitsversorgung; Kultur; Land- und Forstwirtschaft; Artenschutz/Biodiversität; Klimaschutz; Tierschutz; Wissenschaft, Forschung und Technologie
  • Die Interessenvertretung wird ausschließlich in eigenem Interesse selbst wahrgenommen.
  • Beschreibung der Tätigkeit:
    Die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina wurde am 14. Juli 2008 zur Nationalen Akademie der Wissenschaften ernannt. Rechtsgrundlage war der Beschluss der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz des Bundes und der Länder vom 18. Februar 2008. Sie ist unabhängig und dem Gemeinwohl verpflichtet. Die Leopoldina berät Politik und Öffentlichkeit zu gesellschaftlichen Themen, die einer wissenschaftlich fundierten Analyse bedürfen. Hierzu verfasst sie in interdisziplinär besetzten Gruppen von Forscherinnen und Forschern Papiere, die wissenschaftliche Inhalte verständlich aufbereiten und möglichst niedrigschwellig zugänglich machen. Dies können u.a. Stellungnahmen, Diskussionspapiere, Zukunftsreports oder Factsheets sein. So trägt die Leopoldina dazu bei, dass politische Entscheidungen auf Grundlage verlässlicher wissenschaftlicher Erkenntnisse getroffen werden können. Mit ergänzenden Veranstaltungen fördert sie einen informierten öffentlichen Dialog. Seit ihrer Ernennung zur Nationalen Akademie der Wissenschaften im Jahr 2008 ist die Leopoldina außerdem die Stimme der deutschen Wissenschaft im internationalen Akademiendialog. Die Beratung der jährlichen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der G7- und der G20-Staaten ist zum Beispiel ein wichtiges Mittel, die gebündelte wissenschaftliche Expertise in den politischen Verständigungsprozess einzubringen. Die Wissenschaftsakademien der beteiligten Staaten kommen hierzu in den Formaten „Science7“ (S7) und „Science20“ (S20) zusammen. Sie befassen sich mit von ihnen ausgewählten Themen der Gipfelagenda und erarbeiten dazu gemeinsame Stellungnahmen. Diese werden vor dem Gipfeltreffen veröffentlicht und der jeweiligen G7- oder G20-Präsidentschaft im Rahmen einer Wissenschaftskonferenz übergeben.

Konkrete Regelungsvorhaben (25)

  1. Etablierung eines Kohlenstoffmanagements zur Erreichung der Klimaschutzziele

  2. Einführung eines Forschungsdatengesetzes

    • Beschreibung:
      Information über die aus Sicht der Wissenschaft relevanten Eckpunkte, die in einem Entwurf für ein Forschungsdatengesetz adressiert sein sollten. Die Leopoldina setzt sich für ein Forschungsdatengesetz ein, das gemeinwohlorientierte Forschung mit aktuellen Daten aus Deutschland und deren Verknüpfung ermöglicht. Knüpft an ein Eckpunktepapier des BMBF vom 28.02.2024 an

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240069 (PDF, 4 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 13.05.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

        • Versendet am 13.05.2024 an:

          • Bundestag

            • Gremien

            • Mitglieder des Bundestages

  3. Verbesserung der Rahmenbedingungen für Gesundheitsforschung

  4. Schutz, Wiederherstellung und nachhaltige Nutzung von Mooren und Auen als integraler Bestandteil von Klimaschutzstrategien

    • Beschreibung:
      Beschreibung tragfähiger Konzepte, wie Klima- und Biodiversitätsschutz durch die funktionelle Herstellung von Mooren und die Renaturierung von Auen verbessert werden kann und in Strategien des Klimafolgenschutzes integriert werden können.

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280054 (PDF, 132 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 27.06.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

  5. Schaffung von Rechtssicherheit für Forschende in der biomedizinischen Forschung

    • Beschreibung:
      Die Leopoldina argumentiert im Rahmen der Änderung des Tierschutzgesetzes für die Schaffung von Rechtssicherheit für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beim Umgang mit Tieren in der biomedizinischen Forschung. Ziel ist es, eine weitere Verschärfung möglicher Strafen für Forschende bei anhaltender Rechtsunsicherheit zu vermeiden. Zur Herstellung langfristiger Rechtssicherheit und nicht zuletzt zur Sicherung des Forschungsstandortes Deutschlands plädiert die Leopoldina für ein separates Tierversuchsgesetz.
    • Bundesrats-Drucksachennummer:
      BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle RV hierzu]

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250031 (PDF, 3 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 13.05.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

  6. Schaffung eines Rechtsrahmens für den Betrieb von Fusionskraftwerken

    • Beschreibung:
      Das Akademienprojekt „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS) ordnet die Potenziale und Herausforderungen der Kernfusion ein, insbesondere im Hinblick auf eine klimafreundliche Energieversorgung der Zukunft. Damit informiert das Papier zur Themaik und leitet den Bedarf weiterer auch Grundlagenforschung ab sowie die Notwendigkeit einen Rechtsrahmen für den Betrieb von Fusionskraftwerken zu schaffen, der gegenwärtig in Deutschland nicht existiert.

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270016 (PDF, 56 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 13.08.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

  7. Selbstregulationskompetenzen als weitere Leitperspektive für das deutsche Schul- und Bildungssystem etablieren

    • Beschreibung:
      Die Leopoldina beleuchtet die Bedeutung von Selbstregulationskompetenzen für das Wohlergehen und die Entfaltungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen. Dabei wird ausgehend von der Situation der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen argumentiert, dass die Förderung von Selbstregulationskompetenzen stärker im deutschen Bildungssystem, z.B. in Lehr- und Bildungsplänen verankert werden sollte. Hierzu bedarf es der Entwicklung von Indikatoren und einer akteursübergreifenden Zusammenarbeit aller Stakeholder. Unter anderem wird vorgeschlagen, dass die Forschung und Pilotierung zu Selbstregulationskompetenzen unter anderem in das BMBF-Rahmenprogramms empirische Bildungsforschung aufgenommen oder eine eigene Förderlinie initiiert wird.

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270019 (PDF, 100 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 11.09.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

  8. Weiterentwicklung des EU-Entsenderechts

    • Beschreibung:
      Wissenschaftsadäquate Auslegung und Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung zur Freizügigkeit von Dienstleistungen im Binnenmarkt. Intendiert sind dabei insbesondere die Abschaffung der A1-Bescheinigung für Wissenschaftseinrichtungen bei Dienst- und Forschungsreisen ins EU-Ausland, die Abschaffung der Meldepflichten bei EU-Auslandsentsendungen, der Verbleib im inländischen Sozialversicherungssystem mindestens während der ersten 24 Monate des Aufenthalts im EU-Ausland, die Weitergeltung der deutschen Sozialversicherungsvorschriften bei einer ‚Homeoffice‘- Tätigkeit aus einem anderen EU-Mitgliedstaat, die Umsetzung des gemäß REST-Richtlinie vereinbarten Verfahrens für Forschende und die Anerkennung einer von einem anderen EU-Mitgliedstaat ausgestellten Aufenthaltsgenehmigung

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270033 (PDF, 10 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 10.07.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)

  9. Neuregelung der Umsatzsteuerbarkeit von Wissenschaftskooperationen

    • Beschreibung:
      Neuregelung der Umsatzsteuerbarkeit von Wissenschaftskooperationen ohne Gewinnerzielungsabsicht zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts und/oder außerhochschulischen Forschungseinrichtungen nach Ablauf der Übergangsfrist zu §2b UStG mit dem Ziel der finanziellen Entlastung und des Bürokratieabbaus in Wissenschaftseinrichtungen

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409270029 (PDF, 1 Seite)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.08.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

      2. SG2409270031 (PDF, 1 Seite)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.08.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

  10. Neufassung des Anwendungsbereichs des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG)

    • Beschreibung:
      Neufassung des Anwendungsbereichs des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG), so dass außerhochschulische Wissenschaftseinrichtungen nicht in dessen Anwendungsbereich fallen

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270028 (PDF, 2 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 31.07.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)

  11. Orientierungswissen zu den gesellschaftlichen Herausforderungen durch generative Künstliche Intelligenz liefern

    • Beschreibung:
      Generative Künstliche Intelligenz (KI) verändert seit Ende 2022 drastisch weite Bereiche unserer Lebens- und Arbeitswelt. Zahlreiche KI-basierte Anwendungen, die anhand von Trainingsdaten Muster erlernen und damit neue sprachliche oder visuelle Produkte erstellen, sind mittlerweile allgemein zugänglich und leicht zu nutzen. Vor diesem Hintergrund diskutieren die drei Autorinnen des Diskussionspapiers Chancen, Risiken und Herausforderungen für Individuen und die Gesellschaft durch den Einsatz von generativer KI. Die Autorinnen skizzieren Problemfelder, die aus ihrer Sicht in der allgemeinen Diskussion und derzeitigen Gesetzgebung noch nicht ausreichend reflektiert werden.

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130008 (PDF, 32 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 19.10.2024 an:

          • Bundestag

            • Organe

          • Bundesregierung

            • Auswärtiges Amt (AA)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

            • Bundesministerium der Justiz (BMJ)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundeskanzleramt (BKAmt)

            • Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)

  12. Verbesserung der Integration des archäologischen Kulturgutschutzes in die akademische Ausbildung

    • Beschreibung:
      Der Schutz archäologischen Erbes ist sowohl eine drängende globale Herausforderung als auch eine nationale Verantwortung, die durch Bauvorhaben, klimatische Veränderungen und andere Einflüsse auf dieses Erbe stetig wächst. Dafür braucht es Archäologinnen und Archäologen mit hervorragender fachlicher Expertise, die zugleich auf die Anforderungen des Kulturgutschutzes vorbereitet sind. In ihrem Diskussionspapier fordern die Autorinnen und Autoren daher eine stärkere Einbindung des archäologischen Kulturgutschutzes in die universitäre Ausbildung. Ziel des Papiers ist es, die akademische Ausbildung durch engere Kooperation mit Ämtern, Museen, privatwirtschaftlichen Unternehmen und weiteren relevanten Akteuren zu optimieren.

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130009 (PDF, 94 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 06.11.2024 an:

          • Bundestag

            • Organe

            • Gremien

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Auswärtiges Amt (AA)

  13. Verbesserung der Erfassung von Treibhausgasemissionen

    • Beschreibung:
      Im Rahmen eines Parlamentarischen Frühstücks in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, veranstaltet von Helmholtz SymCom und der Leopoldina wurde eine Factsheet erstellt. Damit wurden die Teilnehmenden der Veranstaltung auf die Problematik bei der Erfassung von Methanemissionen hingewiesen. Diskutiert wurde die Erarbeitung einer Nationalen Methanstrategie, um die Umsetzung der EU-Methanverordnung zu konkretisieren und um die sich aus dem Global Methane Pledge ergebenden Reduktionsziele zu erreichen.

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130010 (PDF, 4 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 17.10.2024 an:

          • Bundestag

            • Mitglieder des Bundestages

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

  14. Rolle und Bedeutung von Grundlastkraftwerken im deutschen und europäischen Energiesystem

    • Beschreibung:
      ESYS-Fachleute analysieren, ob und inwieweit es vorteilhaft für die deutsche und europäische Energieversorgung ist, Grundlastkraftwerke in einem umstrukturierten Energiesystem einzusetzen. Außerdem betrachten die Expert*innen folgende Fragen: Was zeichnet ein Grundlastkraftwerk aus? Welche Technologien kommen für CO2-arme Grundlastkraftwerke infrage? Sind diese Art Kraftwerke für eine sichere Energieversorgung notwendig? Wie würden sie die Gesamtkosten der Energieversorgung beeinflussen? Und wie würden sie das Energiesystem verändern? Um diese Fragen zu beantworten, hat das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) Szenarioanalysen durchgeführt. ESYS-Fachleute haben die Ergebnisse diskutiert und eingeordnet.

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130011 (PDF, 55 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 03.12.2024 an:

          • Bundestag

            • Mitglieder des Bundestages

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

  15. Abbau von bürokratischen Hürden bei der Umsetzung des Carbon Border Adjustmenet Mechanism (CBAM) der EU

    • Beschreibung:
      Erleichterung bei der Implementierung des CBAM in Wissenschaftsorganisationen durch die folgenden Maßnahmen: 1) Bereitstellung kostenloser CO2-Zertifikate wie dies bis 2034 für bestimmte Industriezweige ermöglicht wird. 2) Meldung von „Rohmassedaten“ getätigter Importe in den einschlägigen Bereichen und anschließende Hochrechnung auf die Emissionsdaten durch die fachlich verantwortliche Stelle für das CBAM-Melderegister.
    • Bundestags-Drucksachennummer:
      BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
      Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]
    • Bundesrats-Drucksachennummer:
      BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
      Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130016 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

  16. Integration der Exportkontrolle in das Zuschlagsverfahren von EU-/EDA-Projekten

    • Beschreibung:
      Integration der Exportkontrolle in das Zuschlagsverfahren von EU-/EDA-Projekten: Mit dem Zuschlag für das Projekt sollte es – z.B. nach Unterzeichnung eines speziellen Endverbleibsdokuments durch alle Partner – aus Sicht aller beteiligten Staaten für alle beteiligten Partner exportkontrollrechtlich als genehmigt gelten.

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130017 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

  17. Befreiung wissenschaftlicher Publikationen von der Exportkontrollprüfung

    • Beschreibung:
      1) Klarstellung, dass der Verlag jeweils Ausführer der Technologie ist (Verlag verkauft die Abos und be-stimmt über die Verbreitung der Publikation). 2) Anlehnung an US-Recht: Die „intention to publish“ befreit von der Exportkontrolle jedenfalls dann, wenn der Autor die Publikation der Wissenschaftsgemeinschaft zur Verfügung stellt, d.h. insbesondere sich keine Rechte an der Publikation vorbehält und keine Beschränkungen aus Gründen des amtlichen Geheimschutzes (vgl. § 734.8 (a) u. (c) Export Administration Regulations (EAR))

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130018 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

  18. Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

    • Beschreibung:
      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130019 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

  19. Vereinfachung von Berichtspflichten über die Vergabe von außertariflichen Sonderzahlungen sowie die Leistungshonorierung nach § 18 TVöD bzw. der BLBV

    • Beschreibung:
      Reduktion des Aufwandes durch die Berichtspflichten durch einfache Abfrage anhand von Daten, die ohnehin im System vorhanden sind und Vermeidung zusätzlicher Programmierungen und zusätzlichem Pflegeaufwand

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130022 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

  20. Modifizierte Regelungen für den Betrieb gentechnischer Anlange nach Sicherheitsstufe S1

    • Beschreibung:
      Der Betrieb einer gentechnischen Anlage nach Sicherheitsstufe S1 für gentechnische Arbeiten zu Forschungszwecken erfordert neben einer einmaligen Anzeige ausgesprochen umfangreiche Aufzeichnungspflichten auf Seiten der die Anlage betreibenden Forschungseinrichtung und Wis-senschaftler*innen nach der Gentechnik-Aufzeichnungsverordnung (GenTAufzV) sowie umfangreiche Überwachungspflichten auf Seiten der zuständigen Landesbehörden. Regelungen und Vollzug sollten unter Berücksichtigung der Mindestanforderungen des europäischen Gentechnikrechts und des aktuellen Stands der Forschung modifiziert werden.

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130021 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

  21. Umsatzsteuerfreiheit von Kooperationen zwischen Wissenschaftseinrichtungen mit entgeltlicher Nutzung von Infrastruktur

    • Beschreibung:
      Kooperationen, bei denen eine entgeltliche Nutzung von Infrastruktur unter Wissenschaftseinrichtungen vereinbart wird, sollen umsatzsteuerfrei gestellt werden.

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130020 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

  22. Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen: signifikante Erhöhung der Wertgrenzen für Verhandlungsvergaben und Direktaufträge

    • Beschreibung:
      Signifikante Erhöhung der Wertgrenzen für Verhandlungsvergaben und Direktaufträge entsprechend der in vielen Bundesländern aktuell für deren Behörden bzw. Hochschulen festgesetzten bzw. geplanten Grenzen: 1. Wertgrenze von 100.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) für Verhandlungsvergaben bei Liefer- und Dienstleistungen (im Geschäftsbereich des BMBF bisher 30.000 EUR gem. UVgO i.V.m. den einschlägigen Ausführungsbestimmungen) 2. Wertgrenze von mindestens 15.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) für Direktaufträge bei Liefer- und Dienstleistungen (bisher 1.000 EUR gem. UVgO)
    • Bundesrats-Drucksachennummer:
      BR-Drs. 591/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
      Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130015 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

  23. Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen bei Bauleistungen

    • Beschreibung:
      1. Wertgrenze von 100.000 Euro (ohne USt) für Freihändige Vergaben bei Bauleistungen (Bl.) 2. Wertgrenze von 1.000.000 Euro (ohne USt) für Beschränkte Ausschreibung bei Bl. 3. Wertgrenze von mindestens 15.000 EUR (ohne USt) für Direktaufträge bei Bl. 4. explizite Erlaubnis, auch den derzeitigen Vertragspartner zumindest zur Abgabe eines Angebotes bei dem Wettbewerb zur erneuten Vergabe einer Leistung auffordern zu dürfen 5. Aufweichung des Gebots zur Losvergabe: explizite Zulässigkeit von unterschwelligen GU und GÜ-Vergaben 6. Einführung eines Schwellenwertes von 750.000€ (netto) für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen durch ihre Einstufung als "soziale und andere besondere Dienstleistung" i. S. v.§ 130 (1) GWB und Anhang XIV der Richtlinie 2014/24

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130014 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

  24. Anpassungen bei den Regelungen zur Erstattung von Betreuungskosten für die Pflege von Familienangehörigen bei dienstlichen Verpflichtungen

    • Beschreibung:
      Aufhebung der Deckelung des Erstattungsbetrages sowohl für die kurzfristige Betreuung von Kindern als auch von pflegebedürftigen Angehörigen auf den nicht zu versteuernden Betrag (derzeit maximal 600,- € pro Kalenderjahr gemäß § 3 Ziffer 34a Buchst. b) EstG).

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130013 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

  25. Anpassungen bei den Regelungen zur Erstattung von Betreuungskosten bei pflegebedürftigen Angehörigen

    • Beschreibung:
      Als Voraussetzung sollte grundsätzlich das Vorliegen und der Nachweis über einen Pflegegrad gemäß SGB XI ausreichen. Zusätzlich sollte auch die Erstattung von Betreuungskosten für pflegebedürftige Angehörige unterhalb der formellen Schwelle eines Pflegegrades im Sinne des § 14 SGB XI, z.B. wegen nur kurzzeitigen Pflegebedarfs (wie z.B. aufgrund eines Unfalls) unterhalb der für die Leistungen der Pflegekasse erforderlichen Dauerhaftigkeit, ermöglicht werden.

    • Betroffenes geltendes Recht:

    • Interessenbereiche:

    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412130012 (PDF, 17 Seiten)

        Adressatenkreis:

        • Versendet am 02.12.2024 an:

          • Bundesregierung

            • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

            • Bundesministerium der Finanzen (BMF)

            • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

            • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

            • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

Angaben zu Aufträgen (0)

Die Interessenvertretung wird nicht im Auftrag ausgeübt.

Zuwendungen oder Zuschüsse der öffentlichen Hand

Geschäftsjahr: 01/23 bis 12/23

  • Zuwendungen oder Zuschüsse über 10.000 Euro (2):

    1. Bundesministerium für Bildung und Forschung
      Deutsche Öffentliche Hand – Bund
      Bonn
      Betrag: 9.780.001 bis 9.790.000 Euro
      Institutionelle Zuwendung des Bundes
    2. Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Sachsen-Anhalt
      Deutsche Öffentliche Hand – Land
      Magdeburg
      Betrag: 2.440.001 bis 2.450.000 Euro
      Institutionelle Zuwendung des Landes Sachsen-Anhalt

Schenkungen und sonstige lebzeitige Zuwendungen

Geschäftsjahr: 01/23 bis 12/23

  • Gesamtsumme:
    1.310.001 bis 1.320.000 Euro

  • Beträge über 10.000 Euro und mehr als 10% der Gesamtsumme (3):

    1. Union der deutschen Akademien der Wissenschaften e.V.
      Betrag: 430.001 bis 440.000 Euro
      Projektförderung der Akademienunion für das Forschungsprojekt "Ernst Haeckel (1834-1919): Briefedition"
    2. Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V.
      Betrag: 210.001 bis 220.000 Euro
      Projektförderung für das Forschungsprojekt "Hirnforschung an Instituten der Kaiser-Wilhelm-Gesellschaft im Kontext nationalsozialistischer Unrechtstaten: Hirnpräparate in Instituten der Max-Planck-Gesellschaft und die Identifizierung der Opfer". Außerdem Beitrag für Gemeinsamen Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung (Dual Use).
    3. Volkswagenstiftung
      Betrag: 380.001 bis 390.000 Euro
      Projektförderung für das Forschungsvorhaben "Biografische Studien zu den Leopoldina-Mitgliedern im Nationalsozialismus" und Beitrag für den Forschungsgipfel 2023

Mitgliedsbeiträge

Geschäftsjahr: 01/23 bis 12/23

  • Gesamtsumme:
    0 Euro

Jahresabschluss/Rechenschaftsbericht

Geschäftsjahr: 01/23 bis 12/23

Rechenschaftsbericht_2023.pdf

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