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116 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gebäudemodernisierungsgesetz"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (116)

  • SG2605180009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung von Energieeffizienzmaßnahmen beim Gebäudemodernisierungsgesetz

      Zur Umsetzung der Vorgaben der Gebäuderichtlinie fordert der VDPM die verstärkte Berücksichtigung von Energieeffizienzmaßnahmen im Gebäudemodernisierungsgesetz. Dies bezieht u.a. das Aufzeigen eines Effizienzpfad für den Wohngebäudebestand ein.
    • Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich (Gebäudemodernisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ablösung durch das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). ..., ...neue Etikett „Gebäudemodernisierungsgesetz“ sollte wegführen...

  • SG2605270006 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

      Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 27.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...

  • SG2603270005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese...

  • SG2605270009 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...

  • SG2605270008 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...

  • SG2605270007 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...

  • SG2603270009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese...

  • SG2603270007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese...

  • SG2603270006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese...

  • SG2605130050 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
    • Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz vom 05.05.2026..., ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) vom...

  • SG2605080047 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grüngasquote im Gebäudemodernisierungsgesetz

      Auf Basis eines Eckpunktepapieres der Regierungsfraktionen vom 24. Februar 2026 zum Gebäudemodernisierungsgesetz soll später in diesem Jahr eine Grüngasquote gesetzlich beschlossen werden. Die Bundesregierung hat zwar bereits einen Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz veröffentlicht, allerdings ist darin, wie auch bereits angekündigt worden war, noch keine Regelung zur Grüngasquote enthalten. Es wird vorgeschlagen, in der künftigen Grüngasquote vorzusehen, den Einsatz von Wasserstoff in KWK-Anlagen anzureizen.
    • Bereitgestellt von: SEFE Securing Energy for Europe am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GRÜNGASQUOTE IM GEBÄUDEMODERNISIERUNGSGESETZ (GMG) SPIELEN..., ...hin zu einem Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG bzw. GModG...

  • SG2603300012 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
    • Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz werfen viele...

  • SG2603110001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz sicherstellen..., ...für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz zur Kenntnis...

  • SG2605130041 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz

      Die Stiftung KlimaWirtschaft möchte darauf hinwirken, dass der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich so ausgestaltet wird, dass die nationalen und europäischen Klimaziele erreicht werden können.
    • Bereitgestellt von: Stiftung KlimaWirtschaft am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz Kernbotschaft..., ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) vollzieht..., ...abgesichert, kann das Gebäudemodernisierungsgesetz seinem Namen...

  • SG2604230034 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

      Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...praxistaugliches GEBÄUDEMODERNISIERUNGSGESETZ Transparenzregister-ID..., ...zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) mit fachlicher..., ...das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz einfacher, ..., ...zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sieht..., ...das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz diese Regelung...

  • SG2603160009 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 16.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgung ein. Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss daher ...

  • SG2603200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunktepapier zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz haben sich ..., ...Neuausrichtung des Gebäudemodernisierungsgesetz getroffene ..., ...im künftigen Gebäudemodernisierungsgesetz fortgeführt..., ...sollten aus dem Gebäudemodernisierungsgesetz Detailregelungen...

  • SG2603310038 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz Berlin, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) hat die..., ...neuen Namen „Gebäudemodernisierungsgesetz“ bietet sich..., ...Empfehlungen für das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): 1. ..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026...

  • SG2603160001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): Fünf Hebel für die Wärmewende

      Die von CDU/SPD vereinbarten Eckpunkte zum GMG benachteiligen Vorreiter der Wärmewende strukturell. Wenn im Gebäudebestand wieder stärker auf Gas gesetzt wird, steigen Zurückhaltung, Lock-in-Risiken und die Gefahr von Fehlentscheidungen bei Kunden und Vermietenden. Daher schlagen wir folgenden Anpassungsbedarf vor: 1. Klimaschutzvorgaben umsetzen, Verbindlichkeit der kommunalen Wärmeplanung sichern 2. Kostentransparenz ist erforderlich (steigende CO2-Preis im ETS 2 berücksichtigen) 3. Soziale Leitplanken, faire Kotenverteilung zwischen Mietenden und Vermietenden 4. Priorisierung knapper grüner Gase für Spitzenlast, flexible KWK-Anlagen und Industrie 5. Geordnete Gasnetzstilllegung ermöglichen: Rechtssicherheit für Kundinnen und Kunden sowie Verteilnetzbetreiber
    • Bereitgestellt von: enercity AG am 16.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkten Mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz Orientierung..., ...zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) senden...

  • SG2604230044 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vollzugsregelungen zur Bio-Treppe im Gebäudemodernisierungsgesetz: Versorgungsvertrag, Schornsteinfeger-Prüfung, Bußgelder

      Vollzugsfeste Ausgestaltung der Bio-Treppe im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG): Pflicht zum Abschluss eines Versorgungsvertrags beim Einbau einer fossilen Heizung; der Vertrag muss die gesetzlichen Mindestanteile klimafreundlicher Brennstoffe und eine Preisindikation enthalten. Bestätigungspflicht des Brennstofflieferanten zu Anteilen, Kosten und Stufenerhöhungen; Unschädlichkeitsregelung bei Lieferausfall. Erweiterung des Prüfauftrags des Bezirksschornsteinfegers (§ 97 GEG) um die Kontrolle des Vertrags bei der ersten Abgasprüfung und der Abrechnung bei jeder Feuerstättenschau. Anhebung der Bußgelder für juristische Personen in § 108 GEG auf die mittlere Stufe (bis 10.000 Euro). Verordnungsermächtigung zu Vertragsinhalt, Standardformular, AGB-Schranken und digitalem Register.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelungsvorschläge für das Gebäudemodernisierungsgesetz auf Grundlage..., ...Ordnungsrechts im Gebäudemodernisierungsgesetz ist entscheidend...

  • SG2603310139 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Gebäude-Energie-Gesetz

      Greenpeace fordert für das GEG (Gebäudeenergiegesetz) eine klare Verschärfung hin zu einem vollständigen Ausstieg aus Öl- und Gasheizungen bis 2035, inklusive eines klaren Verbots für Neuinstallationen schon bald und eines Stufenplans für Bestandsgebäude, da die aktuelle Regierungspolitik mit 65 % erneuerbaren Energien nicht ambitioniert genug sei, um die Klimaziele zu erreichen. Wir kritisieren zudem, dass Wasserstoff nicht zum Heizen genutzt werden sollte und drängen auf eine schnellere Sanierungsquote durch gezielte Förderung und bessere Umsetzung der europäischen Vorgaben.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)1 verändern..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist somit eine..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz. https://www.cducsu.de..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 5 Abbildung..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 6 Zusätzlich..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 7 201 g CO2..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 8 Eine alternative..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 9 Abbildung..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 10 hoch ist..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ohne wirksamen..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 11 Abbildung..., ...Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz wird der Mieterschutz..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 12 6 Kosten..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz auf die Klimaziele..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 13 Äquivalent..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz würde diese..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ersetzt werden..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 14 Tabelle..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine Abschwächung..., ...Vorgaben des Gebäudemodernisierungsgesetz verabschiedet...

  • SG2605120024 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

      Kernforderungen: - Der Wegfall des 65%-EE-Ziels muss mit gleichwertiger Steuerungswirkung kompensiert werden und ein verbindlicher, rechtssicherer Ausstiegspfad für fossile Heizsysteme gesetzlich festlegt werden, um Lock-in-Effekte zu vermeiden und Investitionssicherheit zu schaffen. - Kommunale Wärmeplanung verbindlich absichern - Die Bio-Treppe zu einem Transformationsmechanismus weiterentwickeln - Kohärenz zwischen GModG, EnWG und KANU 2.0 herstellen - Wärmenetze als zentrale Dekarbonisierungsoption regulatorisch stärken - Den Umstieg im Bestand auf Fernwärme ermöglichen - Eine Preisanpassungsregel in der AVBFernwärmeV verankern - BEW verstetigen und ausbauen - Die Grüngasquote führt zu ineffizienter Ressourcenallokation und sollte daher gestrichen werden
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmebereich (Gebäudemodernisierungsgesetz – GModG) ..., ... Mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz stellt die ..., ...werden. Die im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehene...

  • SG2603270010 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

      Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Adressatenkreis:

      • 26.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz setzen auf ...

  • SG2605080021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) sieht...

  • SG2603270068 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierung zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) ...

  • SG2605260011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gebäudeenergiegesetzes / Gebäudemodernisierungsgesetz (Kaskadennutzung Holzbiomasse)

      Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes sowie weiterer Vorschriften im Wärmebereich, insbesondere die Streichung bzw. Anpassung der vorgesehenen verpflichtenden Kaskadennutzung für feste Biomasse in § 3 Nr. 7 GModG. Bezweckt wird der Erhalt der energetischen Nutzung von Holzbiomasse ohne zusätzliche ordnungsrechtliche Einschränkungen sowie die Berücksichtigung der Auswirkungen auf nachhaltige Forstwirtschaft, Rohstoffverfügbarkeit, regionale Wertschöpfung und Versorgungssicherheit.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. (DFWR) am 26.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biomasse im Gebäudemodernisierungsgesetz gefährdet durch...

  • SG2605110020 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz: EPBD-Potenziale nutzen, Planungssicherheit schaffen

      Der ZVEI unterstützt die Zielsetzungen im Gebäudesektor zu Bezahlbarkeit, Effizienz, Resilienz und Klimaneutralität. Ziel ist, die 1:1 Umsetzung der EPBD, praxistaugliche Anforderungen an Gebäude und Produkte sowie die Realisierung der Einspar- und Effizienzpotenziale elektrischer und digitaler Technologien im Gebäude. Das GModG sowie die Änderungen des GEIG zusammen mit den Anpassungen des BGB und des CO 2KostAufG stellen wichtige Weichen für die notwendige Transformation des Gebäudesektors. Wesentliche Neuerungen sind die Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD), die Abschaffung der Anforderung zum Einsatz 65 Prozent erneuerbarer Energien bei neuen Heizungen, die neue Anforderung zum Einsatz biogener Energieträger sowie die Energiekostenaufteilung zwischen Vermieter und Mieter.

    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 11.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einleitung Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GmodG) sowie..., ...Energiewende. Gebäudemodernisierungsgesetz § 9 Länderregelung Das Gebäudemodernisierungsgesetz sollte im Bundesgebiet...

  • SG2603110005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz Kernziele..., ...aufgehoben wird. Gebäudemodernisierungsgesetz wird zum Investitionsprogramm Das Gebäudemodernisierungsgesetz löst den politischen...

  • SG2603110006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz Kernziele..., ...aufgehoben wird. Gebäudemodernisierungsgesetz wird zum Investitionsprogramm Das Gebäudemodernisierungsgesetz löst den politischen...

  • SG2603190005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GEG) soll als Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) weiterent-wickelt..., ...das künftige Gebäudemodernisierungsgesetz als ver-ständliches..., ...künftig über das Gebäudemodernisierungsgesetz. Für den Gebäudebestand...

  • SG2605120031 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung der Rolle von Holzwärme im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

      Der DEPV setzt sich in Bezug auf das GModG für folgende Anpassungen ein: Streichung der verpflichtenden Kaskadennutzung für Holzbrennstoffe, da diese praktisch nicht umsetzbar ist und Holzheizungen ausschließen würde. Ebenso fordert der DEPV die Streichung nicht erfüllbarer EUDR-Nachweispflichten für Anlagenbetreiber. Der Primärenergiefaktor für Holz soll bei 0,2 verbleiben. Zudem sollen Öl- und Gasheizungen, die seit dem 01.01.2024 und vor Inkrafttreten des GModG in Bestandsgebäude eingebaut wurden und bereits der Biotreppe unterliegen, in § 43 Abs. 1 GModG einbezogen werden. Das Verbot fossiler Brennstoffe ab 2045 ist beizubehalten. Ziel ist eine praktikable, rechtssichere und klimazielkonforme Ausgestaltung des GModG.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) wahr..., ...Einführung des Gebäudemodernisierungsgesetz aber gerade...

  • SG2603160017 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 16.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des GEG zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) Diese..., ...Energieversorgung ein. Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss daher ...

  • SG2605290005 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimazielkonforme und investitionssichere Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG)

      Forderung in Bezug auf Ausgestaltung der gesetzlichen Anforderungen zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung im Gebäudesektor, insbesondere zu Heizungsregelungen, erneuerbaren Energieträgern, Energieeffizienzanforderungen, Gebäudeautomation, Energieausweisen, Fördermechanismen, Mieterschutzregelungen, Kostenverteilungs- und Umlagesystemen sowie den Rahmenbedingungen für Investitionen in klimafreundliche Wärmeversorgungssysteme.
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 29.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positionspapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz Investitionen..., ...in der dem Gebäudemodernisierungsgesetz verbundenen..., ...Anforderungen im Gebäudemodernisierungsgesetz würde diese..., ...parallel zum Gebäudemodernisierungsgesetz erarbeitet ..., ...sollte daher im Gebäudemodernisierungsgesetz verbleiben,..., ...Heizungsanlagen nach § 43 Gebäudemodernisierungsgesetz. Ein pauschaler..., ... 43 Abs. 4 Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Abzug ...

  • SG2605120006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) soll das bisherige GEG ersetzen und dient auch der Überführung der EPBD-Vorgaben ins nationale Recht. Der BBS spricht sich dafür aus, den Aspekt der Gebäudeenergieeffizienz zu stärken, die steigende Nutzungskonkurrenz bei CO2-neutralen Energieträgern einzubeziehen und Fehlanreize zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurf. Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist für die...

  • SG2604160002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Impulse zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz CDU/CSU und..., ...Eckpunktepapier zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz“ vorgelegt..., ...Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetz folgende ...

  • SG2604210029 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): Nachbessern..., ... geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG). Es nennt..., ...Regierungsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz bis 2029 keine...

  • SG2603240018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) Das...

  • SG2605280009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmebereich - Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrte..., ...Wärmebereich – (Gebäudemodernisierungsgesetz) nehmen wir...

  • SG2601270001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende - kommunal und technologieoffen

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes in Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zusammen..., ...funktionieren. 3. Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), Energiewirtschaftsgesetz...

  • SG2512220088 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgung ein. Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) muss ..., ...GEG) und das Gebäudemodernisierungsgesetz, sowie die ...

  • SG2603110004 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Januar 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz: Gutachten..., ...kann, wenn das Gebäudemodernisierungsgesetz technologieoffen..., ... könnte das Gebäudemodernisierungsgesetz ein Mindestmaß...

  • SG2605080030 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz stellt sich..., ... Reform zum Gebäudemodernisierungsgesetz schafft jedoch...

  • SG2603110012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angekündigte Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) kann ..., ... a) Gebäudemodernisierungsgesetz als zentrale...

  • SG2603310208 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Ausgestaltung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) aus. Ein zentrales Anliegen ist es, den Beitrag der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zur Energieeffizienz und CO2-Minderung im Gebäudebestand angemessen zu berücksichtigen und innovative Gebäudetechnik effizient zu integrieren. Um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern, müssen regulatorische Anforderungen wirtschaftlich und technisch machbar sowie verhältnismäßig gestaltet sein. Ziel ist es, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren zu gewährleisten und eine kohärente Abstimmung mit anderen Regelwerken (z. B. BEG und EU-Vorgaben) sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stillstand Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) markiert...

  • SG2603060015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planungssicherheit für den Gebäudesektor sicherstellen

      Mit den Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz haben die Koalitionspartner Änderungen am Gebäudeenergiegesetz angekündigt. Davon betroffen sind die Paragraphen 71 und 72 sowie die Kopplung mit der kommunalen Wärmeplanung, die Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD), die Bundesförderung effiziente Gebäude sowie der Ausbau von Fern- und Nahwärmenetzen. In der Stellungnahme fordert der ZVEI Planungssicherheit für den Gebäudesektor, die Umsetzung der EPBD, einen technologieoffenen Heizungs-Katalog ("Positivliste"), Stabilität bei der Förderung, die Senkung der Stromsteuer und die Ausweitung des europäischen Emissionshandels auf den Gebäudesektor.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 06.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudemodernisierungsgesetz: EPBD-Potentiale..., ...ist, dass das Gebäudemodernisierungsgesetz die EU-Gebäuderichtlinie...

  • SG2605280008 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Interessenvertretung für den leistungsorientierten und effizienten Ausbau von Ladeinfrastruktur.

      Die Ladeleistung wird an gewerb. Standorten mit kurzer Standdauer als maßgebliche Größe normiert. Vorgesehene Regelungen der EPBD werden umgesetzt: Die Option entweder Ladepunkte oder Leerrohre im Bestand zu errichten, Ausnahmen bei hohen Investitionskosten, ein zeitlicher Aufschub für kurz zuvor errichtete/renovierte Gebäude. Die Bündelung von Ladepunkten über Standorte hinweg gewährleisten. Bei nachweislich fehlenden Netzkapazitäten verringert sich die Anzahl der zu errichtenden Ladepunkte. Es soll geregelt werden, dass ein zweiter Netzanschluss in der Niederspannung bereitgestellt werden muss, wenn dies zur Erfüllung gesetzl. Pflichten dient.

    • Bereitgestellt von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 28.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz durch Änderungen...

  • SG2605120040 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes - Petiten an das BMWE

      Hinweise und Petiten zu drei Themen: 1. Datenbanken für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, 2. Datenpunkte im Energieausweis und 3. Energieeffizienzklassen von Wohngebäuden
    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Es...

  • SG2603190013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...allgemeine Quote im Gebäudemodernisierungsgesetz (startend mit...

  • SG2604020022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimaschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrter...

  • SG2603300013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schüren. • Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) soll ...

  • SG2604170020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzgesetz

      konkrete und ambitionierte Reduktionsziele sowie verbindliche Folgen bei Zielverfehlung
    • Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 17.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 18.03.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ermöglichen...

  • SG2605220009 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Interessenvertretung für den leistungsorientierten und effizienten Ausbau von Ladeinfrastruktur. (Umsetzung EPBD)

      Die Ladeleistung wird an gewerb. Standorten mit kurzer Standdauer als maßgebliche Größe normiert. Vorgesehene Regelungen der EPBD werden umgesetzt: Die Option entweder Ladepunkte oder Leerrohre im Bestand zu errichten, Ausnahmen bei hohen Investitionskosten, ein zeitlicher Aufschub für kurz zuvor errichtete/renovierte Gebäude. Die Bündelung von Ladepunkten über Standorte hinweg gewährleisten. Bei nachweislich fehlenden Netzkapazitäten verringert sich die Anzahl der zu errichtenden Ladepunkte. Es soll geregelt werden, dass ein zweiter Netzanschluss in der Niederspannung bereitgestellt werden muss, wenn dies zur Erfüllung gesetzl. Pflichten dient.
    • Bereitgestellt von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 22.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz durch Änderungen...

  • SG2604230045 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mieterschutz begleitend zum Gebäudemodernisierungsgesetz: Betriebskostendeckel und Ausschluss der Modernisierungsumlage

      Mietrechtliche Flankierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) durch Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Erstens: Einführung eines Technologieausgleichsfaktors in den §§ 556 ff. BGB. Für Mieter in Wohnungen mit nach Inkrafttreten des GModG eingebauten fossilen Heizungen begrenzen sich die umlagefähigen Brennstoffbezugskosten auf die Höhe der Kosten, die bei Anwendung des Stromdurchschnittspreises geteilt durch den Wert 3,0 anfielen; die Differenz trägt der Vermieter. Zweitens: Ausschluss fossiler Heizungsanlagen von der Modernisierungsumlage nach §§ 559 und 559e BGB beim Neueinbau. Drittens: Überführung der in § 71o GEG enthaltenen Halbierung der Modernisierungsumlage bei ineffizienten Wärmepumpen ins BGB mit Anhebung der Mindest-Jahresarbeitszahl auf 3,0.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...begleitend zum Gebäudemodernisierungsgesetz regeln: März...

  • SG2603020016 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Differenzierte Betrachtung der energetischen Holznutzung im Klima-Sozialplan des BMUKN

      Der DEPV setzt sich im Zuge der Ausgestaltung des Klima-Sozialplans (KSP) des BMUKN sowie daran anknüpfender Gesetzgebungsverfahren dafür ein, die energetische Holznutzung als wichtigen Bestandteil der Wärme- und Klimapolitik zu erhalten und keine starken Einschränkungen vorzuschreiben. Ziel ist eine differenzierte Bewertung von Holzsortimenten, die Wahrung der Kaskadennutzung ohne einseitige Einschränkungen für energetische Holznutzung sowie die Vermeidung zusätzlicher ordnungsrechtlicher Hürden für Holzwärme. Der DEPV setzt sich zudem für eine klare Abgrenzung von Förder- und Ordnungsrecht sowie für technologieoffene Spielräume in Gebäude- und Wärmeplanungsgesetzgebung ein, um regionale Wertschöpfungsketten und den aktiven Waldumbau zu unterstützen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 02.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 26.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...welches nun das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) laut ...

  • SG2604010051 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) Als ...

  • SG2603020017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Differenzierte Betrachtung der energetischen Holznutzung im Klima-Sozialplan des BMUKN

      Der DEPV setzt sich im Zuge der Ausgestaltung des Klima-Sozialplans (KSP) des BMUKN sowie daran anknüpfender Gesetzgebungsverfahren dafür ein, die energetische Holznutzung als wichtigen Bestandteil der Wärme- und Klimapolitik zu erhalten und keine starken Einschränkungen vorzuschreiben. Ziel ist eine differenzierte Bewertung von Holzsortimenten, die Wahrung der Kaskadennutzung ohne einseitige Einschränkungen für energetische Holznutzung sowie die Vermeidung zusätzlicher ordnungsrechtlicher Hürden für Holzwärme. Der DEPV setzt sich zudem für eine klare Abgrenzung von Förder- und Ordnungsrecht sowie für technologieoffene Spielräume in Gebäude- und Wärmeplanungsgesetzgebung ein, um regionale Wertschöpfungsketten und den aktiven Waldumbau zu unterstützen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 02.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 26.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...welches nun das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) laut ...

  • SG2602060006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum künftigen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) laufen...

  • SG2604020025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) geplant...

  • SG2605180001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biotreppe im Gebäudemodernisierungsgesetz sehr schnell...

  • SG2604270014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes

      Die im Rahmen der Novelle des Gebäudemodernisierungsgesetzes diskutierte "Grüngasquote" ist kein geeignetes Instrument zur Dekarbonisierung des Gebäudesektors. Agora Energiewende klärt über Möglichkeiten und Grenzen einer solchen Quote auf, mit dem Ziel, dass sie nicht zum Bestandteil der Novelle wird. Die in den Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehene Abschaffung der 65%-Regel für Erneuerbare Energien verlangsamt die Dekarbonisierung des Gebäudebestandes. Zugleich bergen "Biotreppe" und "Grüngasquote" Kostenrisiken. Agora Energiewende setzt sich dafür ein, diese Instrumente so auszugestalten, dass eine möglichst gute Steuerungswirkung Richtung Klimaneutralität erhalten bleibt und Kostenrisiken insbesondere für Mietende gedämpft werden.

    • Bereitgestellt von: Agora Think Tanks gGmbH am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz sehen vor, ...

  • SG2603300019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz: • Gesetz...

  • SG2601270013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz: • Gesetz...

  • SG2605200023 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz. Konkret absehbar..., ...Gebäudeenergiegesetz bzw. Gebäudemodernisierungsgesetz, Förderung,...

  • SG2605130026 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung des Gebäudemodernisierungsgesetzes zur rechtssicheren und investitionsfördernden Umsetzung der EPBD

      Im Rahmen des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) wird eine rechtssichere, investitionsfördernde und mit der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) kohärente Ausgestaltung der Anforderungen an Gebäudeenergie und Wärmewende angestrebt. Dies umfasst insbesondere die Weiterentwicklung der Anforderungen an Nullemissionsgebäude und energetische Mindeststandards im Bestand, Regelungen für wirtschaftliche und planungssichere Heizungsinvestitionen, Vorgaben für effizienten Anlagenbetrieb, Monitoring und Gebäudeautomation sowie die Weiterentwicklung von Energieausweisen und Gebäudedatenbanken. Zudem sollen innovationsfreundliche Nachweisverfahren ermöglicht und die Kohärenz mit Wärmeplanungsgesetz und Wärmemarktregulierung sichergestellt werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmebereich – Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) Berlin..., ...edlhub.org 2 Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) hat..., ...Empfehlungen für das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG): 1...

  • SG2605270004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen am Regierungsentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) im parlamentarischen Verfahren

      Anpassungen am Regierungsentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG, Kabinettsbeschluss 13.05.2026) im parlamentarischen Verfahren: (1) Anhebung der Bio-Treppe in § 43 Abs. 1 GModG auf 80 Prozent ab 2042 und 100 Prozent ab 2045; Ausdehnung der Bio-Treppe ab 2045 auf alle Öl- und Gasbestandsheizungen. (2) Streichung der Begrenzung auf 30 Prozent Brennstoffanteil in § 5a Abs. 3 Nr. 3 KostAufG. (3) 70-Prozent-Pauschale für Erhaltungsanteile bei § 43-Heizungen in § 559c BGB. (4) Mindest-Wärmepumpenanteil von 50 Prozent der Jahresheizarbeit für Hybridheizungen in § 43 Abs. 4 GModG. (5) Erweiterung der Vorbildfunktion in § 4 GModG auf behördlich oder sozial genutzte Gebäude. (6) Einschränkung der Wahlfreiheit in § 42 GModG für Pflegeheime und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 27.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.05.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regierungsentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz bringt mit ...

  • SG2605130023 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir wollen die Kommunale Wärmewende ermöglichen: Stellungnahme und Verbändebrief

      Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkten zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) entwickelt..., ... ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) entwickelt..., ...Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudemodernisierungsgesetz abzuwarten....

  • SG2604270015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) verständigt...

  • SG2604270024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionssicherheit über eine Reform der AVBFernwärmeV herstellen

      Der Rechtsrahmen und die Berechnung der Fernwärmepreise müssen sich an den aktuellen energie- und klimapolitischen Zielen ausrichten. Es braucht Verlässlichkeit für Wärmeversorger und mehr Transparenz für Wärmekunden, um letztlich auch die Akzeptanz zu stärken. Eine Reform der AVBFernwärmeV ist dringend geboten. Die Kopplung über ein Marktelement in der Preisklausel an den allgemeinen Wärmemarkt ist nicht mehr tragfähig. Für einen wachsenden Anteil der Fernwärmeerzeugung gibt es keine geeignete Preisreferenz, weder als Großhandelspreis noch als Index des Statistischen Bundesamtes. In der Vergangenheit führte das Element insbesondere in Zeiten volatiler Energiepreise zu Unklarheiten, Missverständnissen und barg die Gefahr von Übergewinnen oder -verlusten beim Wärmeversorger.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz wurde angekündigt...

  • SG2604070005 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzprogramm: durch gezielte regulatorische und förderpolitische Impulse wirksame Anreize setzen

      Mit dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sollen ambitionierte Ziele für die Reduktion der Treibhausgasemissionen im Gebäude- und Energiesektor erreicht werden. Gerade vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der seit Jahren bestehende Sanierungsstau im deutschen Wohngebäudebestand ein zentrales Hemmnis für das Erreichen der Klimaziele darstellt. Derzeit hemmen insbesondere fehlendes Eigenkapital und ein unzureichender individueller Nutzen für Eigentümer:innen und Verwalter:innen die Modernisierung ineffizienter und fossiler Heizungsanlagen. Hier bietet das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung die Chance, durch gezielte regulatorische und förderpolitische Impulse wirksame Anreize zu setzen und bestehende Marktbarrieren abzubauen.
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 12.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetz bzw. Gebäudemodernisierungsgesetz verankern ...

  • SG2603050036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarheit für die Transformation der Gasverteilernetze

      Im Rahmen der Umsetzung der europäischen GasRL im EnWG setzt sich E.ON für Rechtssicherheit bei der Transformation der Gasverteilernetze ein. Unverhältnismäßig lange Informations- und Kündigungsfristen sind nicht zielführend; Informationen müssen zentral über Internetplattformen bereitgestellt werden. Die Duldungspflicht für dauerhaft ungenutzte Gasleitungen ist zu begrüßen und rechtssicher auszugestalten. Die Bewertung von Netzanschlussbegehren von Biogasanlagen nach volkswirtschaftlicher Effizienz ist ein wichtiger Schritt. Die gesetzliche Privilegierung bei Netzanschlusskosten ist zu beenden. Verbleibende Mehrkosten der Biomethaneinspeisung sind solidarisch auf alle Netzbetreiber zu verteilen – über 2028 hinaus.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 05.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist klar, dass...

  • SG2604280013 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zusammenhang mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz neu geprüft...

  • SG2605200017 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

      Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmebereich Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG-E) ...

  • SG2605180014 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verabschiedeten Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Mehrere...

  • SG2605290021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG), die...

  • SG2605260015 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

      Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes. Die Investitionsbereitschaft dafür wird durch Planungssicherheit und begleitende Maßnahmen erhöht.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 26.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG), die...

  • SG2605110021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwicklungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) kritisch...

  • SG2605040031 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte des Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zurückgeführt...

  • SG2604240013 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnWG-Novelle zur Umsetzung der EU-Gasbinnenmarktrichtline

      Die Bundesregierung arbeitet an einer Novelle des EnWG zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets (Richtlinie (EU) 2024/1788). Kernpunkte unserer Interessenvertretung sind das Aufzeigen von Regelungslücken und Anpassungsvorschlägen im Entwurf. Wir fordern praxisnahe Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Verteilernetzentwicklungsplanes, eine flexibilisierte Stilllegungsplanung sowie eine Erweiterung von Finanzierungsmöglichkeiten für Wasserstoffverteilnetze.
    • Bereitgestellt von: badenova AG & Co. KG am 24.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte des Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zurückgeführt...

  • SG2604200033 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tragfähiger rechtlicher Rahmen für eine Transformationsregulierung für Erdgasverteilernetzbetreiber

      Mit dem Inkrafttreten des EU-Gasmarktpakets am 4. August 2024 (Richtlinie (EU) 2024/1788 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas und Wasserstoff sowie Verordnung (EU) 2024/1789 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas sowie Wasserstoff) wird eine Anpassung des nationalen Rechtsrahmens notwendig. Bei der Ausgestaltung dieses Rahmens sollte sichergestellt werden, dass die künftige Transformationsregulierung Sicherheit für Investitionen in Wasserstoffverteilernetze gewährleistet.

    • Bereitgestellt von: inetz GmbH am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte des Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zurückgeführt...

  • SG2605110011 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Richtung auf ein „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GModG) eine...

  • SG2601140009 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

      Mit dem Klimaschutzprogramm muss die Bundesregierung bis spätestens 1 Jahr nach Beginn der 21. Legislaturperiode einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem sie die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz festgeschriebenen Klimaziele gewährleisten kann. In ihrer Stellungsnahme bringt die Stiftung KlimaWirtschaft geeignete Maßnahmenvorschläge in den Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ein.
    • Bereitgestellt von: Stiftung KlimaWirtschaft am 14.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 12.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...übersteigt • Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): zügige...

  • SG2605120017 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes (Gebäudemodernisierungsgesetz, GModG) — ...

  • SG2603300118 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zukünftigen Gebäudemodernisierungsgesetz und der geplanten...

  • SG2604270013 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

      Die Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets führt das neue Instrument der sogenannten Verteilernetzentwicklungsplänen ein, auf deren Basis es für Gasverteilernetzbetreiber möglich sein wird, (Teil-)Netze stillzulegen oder umzuwidmen. Agora Energiewende setzt sich dafür ein, dass diese Gasverteilernetzplanung im Einklang mit dem Klimaneutralitätsziel bis 2045 erfolgen muss und dabei Kostenrisiken für Endverbraucher sowie für die Gasverteilernetzbetreiber minimiert werden.
    • Bereitgestellt von: Agora Think Tanks gGmbH am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biogastreppe im Gebäudemodernisierungsgesetz beginnt. Lösungsvorschlag...

  • SG2603030010 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzprogramm

      Das Klimaschutzprogramm ist die nationale Strategie zur Erreichung der nationalen Klimaziele bis 2030 und 2040 und trägt darüber hinaus auch zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der europäischen Klimaschutzverordnung bei. Begleitend zur derzeit laufenden Arbeit am Klimaschutzprogramm lädt das BMUKN als federführendes Ressort ab heute Länder, Kommunen sowie ein breites Spektrum an Wirtschaftsverbänden, zivilgesellschaftlichen Verbänden und wissenschaftliche Begleitgremien der Bundesregierung ein, sich mit eigenen Vorschlägen an der Arbeit am Klimaschutzprogramm zu beteiligen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 03.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudesektor ist das Gebäudemodernisierungsgesetz (ehemals Gebäudeenergiegesetz...

  • SG2605190011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz

      Die geplanten Regelungen zur Kostenaufteilung bei fossilen Heizungen und zur hälftigen Aufteilung der Netzentgelte für Erdgas belasten nach unserer Einschätzung Eigentümer und Vermieter unverhältnismäßig und werden aufgrund der bereits bestehenden vielfältigen Kostenbelastungen abgelehnt.
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 19.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 19.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2509300034 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2509300030 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

      Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2509110015 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2604010040 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausreichenden Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz sicherstellen

      Die vorgelegten Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz bergen erhebliche Risiken für Mieter:innen. Der DMB fordert eine konsequente Umsetzung der in den Eckpunkten festgehaltenen „Regelung zum Schutz der Mieter vor überhöhten Nebenkosten durch den Neueinbau unwirtschaftlicher Heizungen”. Der DMB setzt sich für einen einfachen und technologieneutralen Vorschlag ein, der genau diese Lücke im Mieterschutz schließt und Mieter:innen vor dem Kostenrisiko der Technologieoffenheit schützt.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 01.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2509300032 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2509110016 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2604230030 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

      Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 23.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2604230035 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtlich konsistent und praxistauglich ausgestalten

      Die BAK hat sich frühzeitig fachpolitisch zur Vorbereitung der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes positioniert. Die BAK hat zentrale Anforderungen an die Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes formuliert. Im Mittelpunkt stehen eine systematische Integration von Lebenszyklusaspekten, die Sicherstellung der Praxistauglichkeit sowie die Vermeidung unnötiger Komplexität im Nachweis- und Vollzugssystem. Ziel für ein zukünftiges Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine rechtlich konsistente, praxistaugliche und planungsintegrierte Ausgestaltung, insbesondere im Hinblick auf Klimaschutzanforderungen, Lebenszyklusbetrachtungen und Nachweisverfahren.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 04.03.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2603230027 (PDF - 10 Seiten)

  • SG2604240017 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudesektor, das Gebäudemodernisierungsgesetz etc.). Sie ...

  • SG2604220015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Weiterentwicklung verbindlicher Energieeffizienzanforderungen im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudesektor, das Gebäudemodernisierungsgesetz etc.). Sie ...

  • SG2605130004 (PDF - 58 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modellregion, Fördermittel, Bürokratieabbau

      Ziel der Interessenvertretung ist die Unterstützung und Verbesserung regulatorischer, förderpolitischer und administrativer Rahmenbedingungen zur bundesweiten Skalierung innovativer Modellprojekte aus Nordrhein-Westfalen und dem Ruhrgebiet. Betroffen sind insbesondere Vorhaben in den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Wasserstoffwirtschaft, Energieversorgung, Hafen- und Verkehrsinfrastruktur, serielle und klimafreundliche Bauweisen, Digitalisierung, KI-Anwendungen, Cybersicherheit sowie Gesundheitsversorgung. Hierzu zählen unter anderem Anpassungen im Förderrecht, Vergabe- und Genehmigungsrecht, bei Infrastruktur- und Energieregulierung, Daten- und KI-Rahmenbedingungen sowie bei Pilot- und Demonstrationsvorhaben.
    • Bereitgestellt von: Initiativkreis Ruhr GmbH am 26.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 07.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz löst die Bundesregierung...

  • SG2603260030 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GMG) als ...
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