Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
172 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EEG 2027"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (172)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des EEG
- Bereitgestellt von: Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) am 22.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf für das EEG 2027 Mit dem „Entwurf eines..., ...teilweise erreicht Der EEG 2027-E verfolgt das grundsätzlich..., ...erneuerbarer Energien im EEG 2027-E im Grundsatz. Die..., ...Direktvermarktungsbonus nach § 50c EEG 2027-E stellt einen Schritt..., ...unterstützt. Die in §§ 20 ff. EEG 2027-E vorgesehene Weiterentwicklung..., ...Direktvermarktungsbonus nach § 50c EEG 2027-E ist ausdrücklich zu..., .... 1 Nr. 1 i.V.m. § 25 EEG 2027-E lässt eine unmittelbare..., ...Einspeisebegrenzung nach § 9 Abs. 2b EEG 2027-E die wirtschaftlichen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellen eines kosteneffizienten Ausbaus der Eneuerbaren Energien in Deutschland, insbesondere Windkraft. Sicherstellen des Erreichens der Ausbauziele für Wind an Land.
- Bereitgestellt von: Nordex am 30.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
22.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...KURZFASSUNG EEG 2027 und Netzanschlusspaket..., ...Referenzertragsmodell, das mit dem EEG 2027 gerade nachgeschärft..., ...halten § 21d EEG-E Das EEG 2027 setzt die europäische..., ...Übergangsvorschrift ist doch im EEG 2027 verankert. Tritt das ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Nachbesserungen Referentenentwurf EEG 2027
Referentenentwurf zum EEG 2027 und Netzanschlusspaket mit Regelungen zur Netzintegration erneuerbarer Energien, zu Biomasse, Speichern, Netzanschlüssen und Einspeisemanagement, zur Steuerbarkeit von Erzeugungsanlagen, zum Eigenverbrauch sowie zur Vereinfachung energierechtlicher Vorgaben.
- Bereitgestellt von: N-ERGIE Aktiengesellschaft am 02.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
21.08.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf EEG 2027: Dringend Nachbesserungen..., ...Regierungsentwürfen zum EEG 2027 und zum Netzanschlusspaket..., ...Referentenentwurf zum EEG 2027 sowie die geplanten Regelungen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
EEG 2027 / Netzanschlusspaket: Bewertung der beiden Kabinettsentwürfe
ENERTRAG kommentiert und bewertet die Kabinettsentwürfe zum EEG 2027 und Netzschlusspaket. U.a. sollte auf die Einführung eines Redispatch-Vorbehaltes verzichtet werden, da dessen restriktive Wirkung für den weiteren Ausbau erneuerbaren Energien nicht valide abgeschätzt werden kann.
- Bereitgestellt von: ENERTRAG am 29.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor -
BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
27.08.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Netzanschlusspaket & EEG 2027: Kosten- und Investitionsfallen..., ...Kabinettsbeschlüssen zum EEG 2027 und zum Netzanschlusspaket..., ...jedoch entgegen. Das EEG 2027 und das Netzanschlusspaket...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zum bekannt gewordenen Referentenentwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Plädoyer für zügigen flächendeckenden Smart Meter-Rollout: Anregung, die grundzuständigen Messstellenbetreiber stärker in die Pflicht zu nehmen, sowie Bitte um Prüfung von Maßnahmen zur Stärkung des wettbewerblichen Messstellenbetriebs; zudem Hinweis auf Möglichkeit der Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts durch Etablierung eines vereinfachten digitalen Stromzählers, sog. Smart Meter light. EnWG: Quartierstauglichkeit von Bilanzkreisen, Klarstellung hinsichtlich Kundenanlagen
- Bereitgestellt von: KSD Katholischer Siedlungsdienst e.V. am 26.05.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG 2027)
-
Adressatenkreis:
-
22.05.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energien im Stromsektor (EEG 2027) – Stellungnahme KSD..., ...unserer Stellungnahme zum EEG 2027 kurz auf zwei für uns...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027
Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 16.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.06.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
..... 21 I. Szenario 1: EEG 2027 tritt zum 1. Januar 2027..., .... 22 II. Szenario 2: EEG 2027 tritt nach dem 1. Januar..., ...Szenarien: Szenario 1: EEG 2027 tritt zum 1. Januar 2027..., ...Genehmigungsvorbehalt (§ 102 EEG 2027-Referentenentwurf) sperrt..., ...Solarpaket I. Szenario 2: EEG 2027 tritt erst nach dem 1..., ...zur Genehmigung eines EEG 2027. Szenario 3: Kleine..., ...Referentenentwurf eines „EEG 2027“ bekannt („EEG 2027-RE..., ...Opt-out-Option (§ 20b EEG 2027-RE): Anlagenbetreiber..., ... des EEG 2027 verzögert sich bis ins..., ...zum Inkrafttreten des EEG 2027 bleibt das EEG 2023 in..., ...Einigung auf ein „großes“ EEG 2027 möglich, aber „kleine..., ...diesem Szenario tritt das EEG 2027 zum 1. Januar 2027 in..., ...Die Neuregelungen des EEG 2027 gelten und sind grundsätzlich..., ...Referentenentwurfs (§ 102 EEG 2027-RE, oben, Rn. 38) betrifft..., ...bis 5. In § 102 Abs. 2 EEG 2027-RE ist geregelt, dass..., ... Die in § 102 Abs. 1 EEG 2027-RE genannten Regelungen..., ...profitieren. II. Szenario 2: EEG 2027 tritt nach dem 1. Januar..., ...das Inkrafttreten des EEG 2027 über den 1. Januar 2027..., ... Re-gelung – also das EEG 2027 – und deckt nur Beihilfen..., ...und zur Genehmigung des EEG 2027. Bis zu diesem Zeitpunkt...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027
Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.05.2026
-
Adressatenkreis:
-
20.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...diesem Kontext muss das EEG 2027 einen Rahmen für Investitionen..., ...EEG-Förderkosten. Der EEG-2027-Entwurf verfehlt dieses..., ...Ausschreibungsvolumen im EEG 2027 für die Jahre 2027 und..., ...Abschöpfung zu entgehen. Das EEG 2027 muss PPAs für Belieferungen..., ...Marktwertkorridor sollte auch im EEG 2027 eingeführt werden. Zum..., ...§ 20a: In §20a Abs. 1 EEG 2027 sollte eine Korridorformulierung..., ...reduziert. Der aktuelle EEG-2027-Entwurf greift dieses...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
EEG 2027 - Sicherstellung der Finanzierbarkeit von Windenergieprojekten
Der BWE setzt sich für eine investitions- und finanzierungssichere Ausgestaltung des EEG 2027 ein. Gefordert werden insbesondere ausreichende Übergangsfristen und Vertrauensschutz bei der Wirkleistungsbegrenzung, eine kalkulierbare Ausgestaltung des Redispatchvorbehalts, Anpassungen beim Referenzertragsmodell und bei der Pachtbegrenzung sowie eine bundesweit einheitliche Regelung der kommunalen Beteiligung. Neue Kosten- und Erlösrisiken sollen so begrenzt werden, dass die Finanzierbarkeit von Windenergieprojekten gewährleistet bleibt.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
-
Adressatenkreis:
-
14.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...der ersten Entwürfe zum EEG 2027 und zum Netzanschlusspaket..., ...Kritik ergeben sich beim EEG 2027 und beim Netzanschluss-paket...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der BDEW setzt sich für eine Ausgestaltung des EEG 2027 ein, die einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien ermöglicht. Der BDEW fordert die Einführung eines zusätzlichen Ausschreibungsvolumens von 12 GW für Windenergie an Land sowie eine einfache und praktikable Ausgestaltung der Übererlösabschöpfung. Die Pflicht zum Einbau intelligenter Messsysteme soll weiterhin erst ab einer installierten Leistung von 7 kW vorgesehen werden. Zudem fordert der BDEW, die Wirkleistungsbegrenzung für steuerbare Anlagen mit intelligentem Messsystem und bei Direktvermarktung konditional auszugestalten, um flexible Einspeisung und bidirektionales Laden nicht zu behindern.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
23.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Republik 1 11011 Berlin EEG 2027: pauschale Wirkleistungsbegrenzung..., ...Damen und Herren, das EEG 2027 ist im Parlamentarischen..., ...Strommärkten schaffen soll. Das EEG 2027 könnte durch die pauschale..., ... Rahmenbedingungen im EEG 2027 stehen wir gerne zur...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zum EEG 2027 zur Sicherung und Stärkung der Kleinwasserkraft
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2027)
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Baden-Württemberg e. V. am 23.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...CfD Abschöpfung § 21 d EEG 2027: Der Schwellenwert von..., ..., etwa 1 MW, von §21d EEG 2027-E ausnehmen, ohne gegen..., ...Ertrag zusetzen. § 21d EEG 2027-E unterschreitet diese...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die in § 24 Abs. 3 EEG 2027-Entwurf neu eingeführte Gleichstellung von PV-Freiflächenanlagen mit PV-Anlagen auf "sonstigen baulichen Anlagen" sollte dahingehend geändert werden, dass PV-Anlagen "auf sonstigen baulichen Anlagen" weiterhin von der für den 50 MW-Förderdeckel relevanten Zusammenfassung ausgenommen bleiben.
- Bereitgestellt von: LEAG GmbH am 02.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Adressatenkreis:
-
25.08.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kabinettsentwurf für das EEG 2027 droht ausgerechnet der...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des EEG 2027 zur Förderung der Marktintegration von Photovoltaik-Kleinanlagen durch intelligente Messsysteme und Steuerungstechnik. Der im Entwurf vorgesehene Vergütungsstopp beim Einbau eines intelligenten Messsystems soll durch Anreize für einen beschleunigten Smart-Meter-Rollout ersetzt werden. Zudem sollen steuerbare und direkt vermarktete Anlagen von pauschalen Einspeisebegrenzungen sowie automatischen Eingriffen bei negativen Strompreisen ausgenommen werden. Anstelle von Übergangstechnologien soll der Einsatz intelligenter Mess- und Steuerungstechnik beschleunigt und als Grundlage für netzdienliche Flexibilität gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: inexogy smart metering GmbH am 29.05.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
12.05.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 12. Mai 2026..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) 2027 und Netzanschlusspaket
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie: Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Bereitgestellt von: Thüringer Bauernverband e.V. am 28.08.2026
-
Adressatenkreis:
-
10.08.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wichtige Änderungen im EEG 2027 notwendig – Wertschöpfung..., ...Referentenentwurf zum EEG 2027 droht jedoch gerade diese..., ...parlamentarischen Verfahren für ein EEG 2027 einzusetzen, das Investitionen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der vorliegende Referentenentwurf zum EEG 2027 verfolgt das richtige Ziel, die Energiewende stärker an Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit auszurichten. Aus Sicht des DVGW darf dies jedoch nicht zu Lasten der für ein klimaneutrales Energiesystem unverzichtbaren erneuerbaren Gase gehen. Biomethan und grüner Wasserstoff werden künftig eine zentrale Rolle für die Dekarbonisierung von Strom-, Wärme- und Industriesektor sowie für die Bereitstellung flexibler Erzeugungs- und Speicherkapazitäten einnehmen. Der DVGW sieht daher insbesondere bei den vorgesehenen Änderungen der Förder- und Ausschreibungsinstrumente Anpassungsbedarf, um verlässliche Investitionsbedingungen für den Hochlauf dieser Technologien zu gewährleisten.
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 22.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf zum EEG 2027 verfolgt das richtige..., ... Biomethananlagen (im EEG 2027 aufgehoben/weggefallen..., ...Grünem Wasserstoff (im EEG 2027 aufgehoben/weggefallen..., ...Referentenentwurf zum EEG 2027, dass die Ausschreibungen..., ...Referentenentwurf zum EEG 2027 kritisch. Damit entfallen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
ENERTRAG informiert zu den kommenden Entwürfen der EEG-Novelle und des Netzanschlusspakets, möglicher Folge einzelner Vorhaben auf die Geschäftspraxis und Investitionen eines Erneuerbare-Energien-Entwicklers. ENERTRAG bewertet die Gesetzes-Leaks vom 17. Juli 2026 als verbessert ggü. dem Vorgängerentwürfen, sieht jedoch Anpassungsbedarf bei der Überarbeitung des Refinanzierungsertragsmodells, fordert mehr Ausschreibungsvolumina für Wind-onshore, eine Abschaffung des Redispatch-Vorbehalts sowie Rechtssicherheit bei der Regulierung privater Einspeisenetze, damit die aktuelle gut Ausbaudynamik bei den Erneuerbaren beibehalten werden kann.
- Bereitgestellt von: ENERTRAG am 29.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Netzanschlusspaket & EEG 2027 I. Einordnung ENERTRAG...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes - EEG 2027
Wir fordern in der von der Bundesregierung vorgelegten EEG-Novelle Nachbesserungen, die eine marktbasierte, risikoangemessene und investitionsfreundliche Weiterentwicklung des Rechtsrahmens sicherstellen. Es sollte das Ziel sein, möglichst viel Flexibilität zu wahren und Anreize derart zu setzen, dass Investitionen für das gesamte Stromsystem maximiert und die staatlichen Förderkosten minimiert werden. Vorrangig zu Contracts for Difference (CfDs) sollten Maßnahmen geprüft werden, die den PPA-getriebenen Ausbau erneuerbarer Energien aktiv fördern. Insbesondere müssen Förderregelungen im EEG so gestaltet sein, dass sie der Entwicklung marktbasierter Langfristverträge nicht entgegenwirken.
- Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...EEG 2027: Energiehandel fordert..., ...Energien im Stromsektor (EEG 2027) vom 17.07.2026 Berlin..., ... CfD-Design § 21d EEG 2027 – Zahlungspflicht der..., ... umzusetzen. § 21e EEG 2027 – Ausstieg aus der Förderung..., ...Spotmarktpreises“ in § 3 Nr. 42a EEG 2027, da diese nicht mit der...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Nachbesserungen am EEG 2027 für starke ländliche Räume und regionale Wertschöpfung
Anschreiben an Bundestagsabgeordnete M-V mit den Zielen: Ausschreibungsvolumen für Biomasse erhöhen, Flexibilitätszuschlag auf 150 Euro/kW erhöhen, Maisdeckel streichen, Agri-PV-Bonus auf mindestens 2,5 Cent/kWh anheben, Förderung für kleine Dachanlagen erhalten, Pachtdeckel für Windanlagen streichen
- Bereitgestellt von: Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 21.08.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 470/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BR-Drs. 470/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
18.08.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wichtige Nachbesserungen am EEG 2027 für starke ländliche ..., ...Ballungsräume. Mit dem EEG 2027 werden nun die Weichen..., ...Nachbesserungen einzusetzen und ein EEG 2027 zu unterstützen, das ..., ...ausführliche Stellungnahme zum EEG 2027 und zum Netzpaket. Ich...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027)
Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung der gesetzlichen Regelungen zum Ausbau und zur Förderung erneuerbarer Energien. Die Novelle soll einen stärkeren Gleichlauf des Ausbaus von Erzeugungsanlagen, Stromnetzen, Speichern und flexiblen Verbrauchseinrichtungen vorsehen. Angestrebt werden Anpassungen bei Fördermechanismen, Ausschreibungen, Direktvermarktung, Netzanschlüssen, Eigenversorgung und negativen Strompreisen. Unternehmen sollen erneuerbaren Strom einfacher selbst erzeugen, speichern, gemeinsam nutzen oder direkt beziehen können, ohne durch unverhältnismäßige Abgaben, Meldepflichten oder technische Vorgaben belastet zu werden.
- Bereitgestellt von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 24.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
01.04.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) Die vorliegende ..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) stellt eine tiefgreifende..., ...Vergütung, und mit § 20a EEG 2027 wird eine Abschöpfungs...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des BMWE Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu bringen. Deutschland verfolgt hierfür einen Ansatz, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2027) ist das zentrale Instrument, um eine treibhausgasneutrale Stromversorgung auf Basis eines wachsenden Anteils erneuerbarer Energien zu erreichen.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 07.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Wir begrüßen die im EEG-2027-E vorgesehenen zusätzlichen..., ...vorgesehene Höchstwert (§ 36b, EEG 2027-E) in Höhe von 7,1 Cent..., ...Daher begrüßen wir die im EEG-2027-E vorgesehene Regelung..., ...Jahre 2027 und 2028 (gem. EEG-2027-E jeweils 10 GW vor den..., ...derzeit 10 GW (120 GW im EEG- 2027-E) auf mindestens 15..., ... begrüßen die mit dem EEG 2027 angedachte Überarbeitung..., ...• Wir begrüßen die im EEG-2027-E vorgesehenen zusätzlichen..., ...vorgesehene Höchstwert (§ 36b, EEG 2027-E) in Höhe von 7,1 Cent..., ... derzeit 1,65 (wie im EEG-2027-E vorgesehen) auf 1,70..., ...Höhe der CfDs dar. Im EEG- 2027-E werden die entgangenen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der BDI setzt sich für ein bezahlbares Stromsystem und eine kosteneffiziente Förderung erneuerbarer Energien ein. Der BDI unterstützt die stärkere Marktintegration erneuerbarer Energien und einen ambitionierten Ausbaupfad. Zugleich fordert er wettbewerbliche und kosteneffiziente Fördermechanismen, die Berücksichtigung industrieller Eigenversorgung, praxistaugliche regulatorische Rahmenbedingungen sowie einen bürokratiearmen Vollzug.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 28.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (5):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...begrüßt, dass mit dem EEG 2027 an den ambitionierten..., ...müssen die Maßnahmen des EEG 2027 dazu bei-tragen, Strompreise..., ...2023) auf 7,1 ct/kWh (EEG 2027) angehoben. Dieser verringert..., ...2023) auf 9,9 ct/kWh (EEG 2027) ange-hoben. Dieser verringert..., ...2023 vorgesehene und im EEG 2027 fortgeführte De-gression...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des BMWE Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu bringen. Deutschland verfolgt hierfür einen Ansatz, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2027) ist das zentrale Instrument, um eine treibhausgasneutrale Stromversorgung auf Basis eines wachsenden Anteils erneuerbarer Energien zu erreichen.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 31.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
31.08.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Wir begrüßen die im EEG-2027-E vorgesehenen zusätzlichen..., ...vorgesehene Höchstwert (§ 36b, EEG 2027-E) in Höhe von 7,1 Cent..., ...Daher begrüßen wir die im EEG-2027-E vorgesehene Regelung..., ...Jahre 2027 und 2028 (gem. EEG-2027-E jeweils 10 GW vor den..., ...derzeit 10 GW (120 GW im EEG-2027-E) auf mindestens 15 ..., ... begrüßen die mit dem EEG 2027 angedachte Überarbeitung..., ...Kabinettsbeschluss vom 29.07.2026 zum EEG 2027 genügen jedoch nicht,..., ...vorgesehene Höchstwert (§ 36b, EEG 2027-E) in Höhe von 7,1 Cent..., ...Kabinettsbeschluss vom 29.07.2026 zum EEG 2027 genügen nicht, um den..., ...Höhe der CfDs dar. Im EEG-2027-E werden die entgangenen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der BDEW setzt sich für eine Ausgestaltung des EEG 2027 ein, die einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien ermöglicht. Der BDEW fordert die Einführung eines zusätzlichen Ausschreibungsvolumens von 12 GW für Windenergie an Land sowie eine einfache und praktikable Ausgestaltung der Übererlösabschöpfung. Die Pflicht zum Einbau intelligenter Messsysteme soll weiterhin erst ab einer installierten Leistung von 7 kW vorgesehen werden. Zudem fordert der BDEW, die Wirkleistungsbegrenzung für steuerbare Anlagen mit intelligentem Messsystem und bei Direktvermarktung konditional auszugestalten, um flexible Einspeisung und bidirektionales Laden nicht zu behindern.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
08.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energien im Stromsektor (EEG 2027) Der Bundesverband ..., ...Vermarktungsoptionen im EEG 2027 gemäß dem Regierungs-..., ...Vermarktungsoptionen nach dem EEG 2027 .. 31 3.2 Befristete..., ...28 Absatz 3 Nummer 2c EEG 2027 wird klargestellt, dass..., ...hinaus geschaffen und im EEG 2027 verankert werden. ..., ...Nummer 2 Buchstabe c) EEG 2027, dass die im Rahmen ..., ...ersten Segments nach § 28a EEG 2027 ver rechnet werden. ..., ...in § 28c Abs. 1 und 2 EEG 2027 von 2023 und 2028 auf..., ...Abnahme“ auch nach dem EEG 2027 fortgeführt werden soll..., ...EEG) Der Entwurf zum EEG 2027 sieht vor, dass auch ..., ... wird in § 6 Abs. 6 EEG 2027 nunmehr klargestellt,..., ...spruch nach § 6 Abs. 5 EEG 2027 hätten. › Auf diese..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027 nicht wieder. Der BDEW..., ...Regierungsentwurf zum EEG 2027 zwei neue Regelungen ..., ...Verweis in § 100 Abs. 1 EEG 2027 gelten, soweit nicht § 100 Abs. 2 ff. EEG 2027 hier Änderungen vorsieht..., ...in § 100 Abs. 2 ff. EEG 2027-E. Seite 104 von 125..., ...welche Bestimmungen des EEG 2027 bis zur Vorlage einer..., ...24.1). Außerdem muss im EEG 2027 klargestellt werden, ..., ...oder künftig dann dem EEG 2027 noch relevant sind, nur...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027 vom 17.07.2026
Nachdem der zunächst geplante Förderstopp für Anlagen < 25 kW abgewendet wurde, liegt das Hauptaugenmerk der Interessenvertretung auf der Einführung einer neuem Vergütungsklasse für Anlagen bis 100 kW sowie einer Anpassung der Vergütungen an die Kostenentwicklung der letzten Jahre über alle Vergütungsklassen in § 40 Abs. (1). Zudem müssen die besonderen Systemleistungen der Wasserkraft - insbesondere ihre Fähigkeit, eine stabile und verlässliche Stromversorgung auch in Krisensituationen sicherzustellen, kurzfristig auf Schwankungen im Stromnetz zu reagieren sowie zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit beizutragen - künftig vergütet und bei der Bemessung der Marktwerte nach § 40 Abs. (1) berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke e.V. (BDW e.V.) am 12.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027 vom 17.07.2026 ..., ...Referentenentwurf zur Novelle des EEG 2027 (RefE EEG 2027) aus dem..., ...geplanten Änderungen im EEG 2027 zielen darauf ab, das...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
EEG 2027 und Netzanschlusspaket
Die Weiterentwicklung des EEG und der Netzanschlussregeln verfolgt ein Ziel, das wir ausdrücklich unterstützen: Den Ausbau erneuerbarer Energien kosteneffizienter, marktnäher und besser mit dem Ausbau der Stromnetze zu verzahnen. Gleichzeitig sollte sichergestellt werden, dass neue regulatorische Anforderungen die langfristige Finanzierbarkeit von Wind- und Photovoltaikprojekten nicht unnötig erschweren. Die Energiewende benötigt erhebliche private Investitionen – dafür sind über die Finanzierungslaufzeit kalkulierbare Rahmenbedingungen entscheidend.
- Bereitgestellt von: Deutsche Kreditbank AG am 28.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor -
BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
25.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Bundesregierung beim EEG 2027 an den Ausbauzielen für...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der BDEW setzt sich für eine Ausgestaltung des EEG 2027 ein, die einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien ermöglicht. Der BDEW fordert die Einführung eines zusätzlichen Ausschreibungsvolumens von 12 GW für Windenergie an Land sowie eine einfache und praktikable Ausgestaltung der Übererlösabschöpfung. Die Pflicht zum Einbau intelligenter Messsysteme soll weiterhin erst ab einer installierten Leistung von 7 kW vorgesehen werden. Zudem fordert der BDEW, die Wirkleistungsbegrenzung für steuerbare Anlagen mit intelligentem Messsystem und bei Direktvermarktung konditional auszugestalten, um flexible Einspeisung und bidirektionales Laden nicht zu behindern.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 13.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
05.10.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energien im Stromsektor (EEG 2027) Änderungsvorschläge..., ...auf § 100 Abs. 7 RegE EEG 2027 bezieht, dann Verweis..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027, S. 122 ff. 18 ..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027, S. 86 ff. 18 ..., ...Beteiligung § 6 Abs. 2 S. 1 EEG 2027 KabE: Bei Windenergieanlagen..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027 auch verschiedene Regelungen..., ... jedoch § 100 Abs. 3 EEG 2027-E besonders zu beachten..., ...findet § 10b Abs. 7 EEG 2027-E – insbesondere die..., ...Ausweitung des § 10b Abs. 7 EEG 2027-E auf Bestandsanlagen..., ... § 79 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2027 KabE: Das Umweltbundesamt..., ...42 Abs. 5 EnWG im EEG 2027- KabE Herkunftsnachw..., ...Artikel 7 Satz 2 RegE EEG 2027 ist die Übergangsfrist...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die Finanzierer im BWE bemängeln, dass die derzeit geplanten Änderungen am EEG sowie das geplante Netzanschlusspaket und der AgNes-Prozess schlecht aufeinander abgestimmt sind und die Finanzierbarkeit der Energiewende gefährden. Sie bitten daher darum, die laufenden Prozesse stärker zu verzahnen, Wechselwirkungen frühzeitig zu berücksichtigen und die Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit der Investitionen systematisch in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
28.04.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... April 2026 EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...wir für wesentlich. EEG 2027 und Netzanschlusspaket...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
1.) Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovolatik-Freiflächenanlagen
Solarenergieanlagen auf Freiflächen entstehen in verschiedenen technischen Bauformen, benötigen Flächen, Genehmigungen und Netzanschlüsse, enthalten teilweise Energiespeicher und sind in Energiemärkte integriert. Sie können in landwirtschaftliche Produktionssysteme eingebunden sein (Agri-PV) und können durch ihre Bau- und Betriebsweise auch dem Natur- oder Artenschutz dienen. Solarparks werden zum überwiegenden Teil auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet, sind aber baurechtlich als Sondernutzung eingeordnet. Es gibt eine Koexistenz zwischen nach dem EEG geförderten Ausbau und marktlich getriebenen Ausbau. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ein.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
15.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Handlungsbedarfe zur Agri-PV im EEG 2027 Problem | Der Entwurf zum EEG 2027 beinhaltet bei der regulatorischen..., ...und § 48 Abs. 1 Nr. 5 b EEG 2027): • Es empfiehlt sich..., ...besondere Solaranlagen (§ 37d EEG 2027): • Beibehaltung des..., ...Tracker-Systeme (§ 3 Nr. 29a EEG 2027): • Einführung der in..., ...37 Abs. 1 Nr. 2 lit. h EEG 2027): • Sprachliche Konkretisierung..., ...Anlagenzusammenfassung (§ 8a und § 24 EEG 2027): • Um den Anschluss...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Netzanschlusspaket: Einsammelnetze nicht zu natürlichen Monopolen machen
Die Definition des „Einspeisenetzes" in §3 Nr. 18 EEG 2027 streichen und stattdessen klarstellen: Leitungsinfrastrukturen, die Erneuerbare Energien, Speicher und Sektorenkopplungsanlagen (siehe EnWG-Definition zu Energiespeicheranlagen) vor dem Netzverknüpfungspunkt verbinden, fallen nicht unter den regulierten Netzbetrieb.
- Bereitgestellt von: ENERTRAG am 29.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
-
Adressatenkreis:
-
13.05.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Einspeisenetzes" in §3 Nr. 18 EEG 2027 streichen und stattdessen..., ...abzustimmen. §3 Nr. 18 EEG 2027 ersatzlos streichen und...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) 2027 - RefE des BMWE vom 22.04.2026
Der Förderstopp für kleine Wasserkraftanlagen durch die Abschaffung der Einspeisevergütung nach § 19 Abs. (1) Nr. 2 sowie den Ausschluss von der Marktprämie für Anlagen < 25 kW gemäß § 20 Satz 1 muss wieder rückgängig gemacht und dahingehend geändert werden, dass diese Anlagen auch weiterhin eine auskömmliche Vergütung erhalten. Die Begründung für den Förderstopp ist nicht auf die Wasserkraft zutreffend, da sie stetig und planbar und nicht fluktuierend erzeugt. Zudem wird vor dem Hintergrund der besonderen Anforderungen an kleine Wasserkraftanlagen und zur Sicherstellung der Anlagenwirtschaftlichkeit angesichts stark gestiegener Kosten in den vergangenen Jahren eine neue Vergütungsklasse für Anlagen bis 100 kW sowie allegemeine Anhebung der Vergütungen in § 40 Abs. (1) empfohlen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke e.V. (BDW e.V.) am 12.08.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Geleakter Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
-
Adressatenkreis:
-
24.04.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurfs des EEG 2027 aus dem Bundeswirtschaftsministerium...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien 2027
Referentenentwurf des BMWE Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu bringen. Deutschland verfolgt hierfür einen Ansatz, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2027) ist das zentrale Instrument, um eine treibhausgasneutrale Stromversorgung auf Basis eines wachsenden Anteils erneuerbarer Energien zu erreichen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll stetig, kosteneffizient, umweltverträglich und netzverträglich erfolgen. ...
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 27.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme zum Entwurf für das EEG 2027 Stellungnahme von ..., ...Positionen von Vestas zum EEG 2027 • Vestas begrüßt wesentliche..., ...Energiepolitik bleiben sofern das EEG 2027 und das Netzanschlusspaket..., ...Referentenentwurf des BMWE für das EEG 2027 Kontinuität beim ..., ...auszugleichen. Daher müssen das EEG 2027, das Netzanschlusspaket..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Das EEG 2027 soll die Energiewende bezahlbar, kosteneffizient und versorgungssicher gestalten. Bürokratie soll abgebaut und die Strommarktintegration erneuerbarer Energien gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf des EEG 2027 Statkraft bedankt sich..., ...Referentenentwurf des EEG 2027. Gegenüber den bekannten..., ...Grünstrom gelingen. Das EEG 2027 wird daher einen entscheidenden..., ...vorliegenden Novelle des EEG 2027 gar nicht mehr möglich..., ...nach Inkrafttreten des EEG 2027 erlassen werden kann..., ...Leistung bestünde. Da das EEG 2027 einen besonderen Fokus...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie
Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.
- Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 30.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...EEG 2027 & NETZPAKET Was für..., ...KUMULATIVE WIRKUNGEN EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...und Finanzierung ein. EEG 2027 • Weniger planbare Erlöse..., ...KUMULATIVE WIRKUNGEN EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...und Finanzierung ein. EEG 2027 • Weniger planbare Erlöse..., ...KUMULATIVE WIRKUNGEN EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...und Finanzierung ein. EEG 2027 • Weniger planbare Erlöse...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Fortsetzung des ambitionierten Ausbaus der Erneuerbaren Energien, Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung, Integration von Flexibilitäten im Stromsystem, Umsetzung Net Zero Industry Act im Sinne des Klima- und Biodiversitätsschutzes. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 03.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Position des WWF zum EEG 2027 Deutschland muss zum..., ...beschränken.“ § 2 Satz 2 EEG 2027 wäre daher wie folgt ..., ...in § 4 Satz 1 Nummer 1 EEG 2027 ist wie folgt zu ändern..., ... dafür aus § 4 Satz 2 EEG 2027 beizubehalten. Der Zu..., ...eingefügten § 9 Absatz 2b EEG 2027 wird die Begrenzung der..., ...eingefügten § 9 Absatz 2b EEG 2027 zu streichen und an die..., ...§ 10b Absatz 1 Satz 1 EEG 2027 führt dazu, dass künftig..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 führt dazu, dass die ..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 sollte deshalb zunächst..., ...– Marktprämie § 20 EEG 2027 Abs. 1 führt dazu, dass..., ...außerhalb der in § 20 EEG 2027 definierten Marktprämie..., ...sich nach § 53 Abs. 1 EEG 2027 aus dem anzulegenden ..., ...Entsprechend des § 48 EEG 2027 gelangt man somit zu..., ... Vergütung laut § 51 EEG 2027 in Stunden mit negativen..., ...Kommentierung zu den §§ 4 Satz 2 EEG 2027 sowie 28a EEG 2027 sollte..., ...Stelle, d.h. bei § 88d EEG 2027, Stellung. Aus unserer..., ... und 2. Dort ist im EEG 2027 ein Aufschlag i.H.v. ..., ... Paragraphen 19 – 21a EEG 2027 an und soll Betreibern..., ... mentierung zu § 21d EEG 2027: Da derzeit geplant ist..., ... f) des § 88d Nr. 3 EEG 2027. Durch das vierte und...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Investitionssicherheit beim EEG
Die Novelle zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz enthält weitreichende Änderung bezüglich der künftigen Finanzierung von Erneuerbaren Energien. Konkrete Änderungen beinhalten sowohl die Wirkleistungsbegrenzung, den Redispatch-Vorbehalt, sowie den Pachtdeckel. Dies erschwert es neuen Projekte zu gestalten, zu planen und zu finanzieren.
- Bereitgestellt von: ENGIE Deutschland AG am 05.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
28.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...abgebaut werden. Opt-Out EEG 2027 •Opt-out nur in den ..., ...2023) Zweiseitiger CfD (EEG 2027) Refinanzierungsbeitrag..., ...Refinanzierungsbeitrag (EEG 2027) Anzulegender Wert (..., ...Marktwertkorridor EEG 2023 EEG 2027 EEG 2027 mit Marktwertkorridor...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
PPAs zwischen EEG und Netzanschlusspaket
Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Bereitgestellt von: Shell Deutschland GmbH am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
29.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...abgebaut werden. Opt-Out EEG 2027 •Opt-out nur in den ..., ...2023) Zweiseitiger CfD (EEG 2027) Refinanzierungsbeitrag..., ...Refinanzierungsbeitrag (EEG 2027) Anzulegender Wert (..., ...Marktwertkorridor EEG 2023 EEG 2027 EEG 2027 mit Marktwertkorridor...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 30.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
21.03.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sicher, sauber: Wie das EEG 2027 den Windenergieausbau..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027 8 Kapitel 3: Sicherheit..., ...Anfang des Jahres 2027 (EEG 2027) bietet die einmalige..., ... Optimierung muss das EEG 2027 die Windenergie befähigen..., ...einzelnen Komponenten des EEG 2027 in einem zukunftsgerechten..., ...Investitionsrahmen. Der EEG 2027 Entwurf geht bereits ..., ...Ministerium im Entwurf EEG 2027 vorgeschlagene Reform..., ...so dass die Reform des EEG 2027 im Kontext größerer Änderungen..., ... bringt daher für das EEG 2027 einen Reformvorschlag..., ...Investitionsrahmen im EEG 2027 helfen, das Trilemma ..., ... Energien gelegt. Das EEG 2027 bietet die Chance, die..., ...Gelingt dies so kann das EEG 2027 auch für die resiliente..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027 ..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027: 1) Zum einen könnte..., ...auch in der Reform des EEG 2027 eine jährliche Referenzperiode..., ...die Bundesregierung im EEG 2027 eine Antwort finden. ..., ...wichtiges Element des EEG 2027. Daher ist bereits im..., ...sollte es mit der dem EEG 2027 eingeführt werden. In..., ...kommender Anpassungen des EEG 2027 auf Basis dieses Branchendialogs..., ...Industry Acts im Rahmen des EEG 2027 und einer Verordnung ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
PPAs zwischen EEG und Netzanschlusspaket
Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Shell Holding GmbH am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
29.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...abgebaut werden. Opt-Out EEG 2027 •Opt-out nur in den ..., ...2023) Zweiseitiger CfD (EEG 2027) Refinanzierungsbeitrag..., ...Refinanzierungsbeitrag (EEG 2027) Anzulegender Wert (..., ...Marktwertkorridor EEG 2023 EEG 2027 EEG 2027 mit Marktwertkorridor...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027)
Die im EEG vorgesehenen Änderungen des Referenzertragsmodells gefährden die Wirtschaftlichkeit von Projekten. Bevor der Gesetzgeber punktuelle Änderungen wie z.B. Gütefaktor einfügt, sind umfassende Analysen und Folgeabschätzungen erforderlich. Des Weiteren ist ein Pachtdeckel vorgesehen. Dieser gefährdet die Flächenverfügbarkeit massiv. Eine Deckelung ist nicht erforderlich.
- Bereitgestellt von: enercity AG am 06.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
06.08.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) und des Netzpakets (...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vermeidung von Fehlentwicklungen in den Bereichen Biogas und Agri-PV bei der Novellierung des EEG
Erhalt des gesonderten Ausschreibungssegments für besondere Solaranlagen zum Schutz vor ungleichem Wettbewerb für Agri-PV, Erhalt der erhöhten Vergütung für kleine Agri-PV-Anlagen außerhalb der Ausschreibungen, Gezielte Unterstützung für regionalen Bio-Biogasanlagen durch: Berücksichtigung landwirtschaftlicher Mehrwerte und systemdienlicher Vorteile im Rahmen der qualitativen Kriterien (§ 88d n.F.), Einführung einer Vergütungsklasse für 'Ökologisch Wertvolle Substrate' (ÖWS) wie Kleegrasgemenge, Blühstreifen und Zwischenfrüchte, Gleichstellung von ÖWS mit Wirtschaftsdüngern durch Verankerung innerhalb der Sondervergütungsklasse für Gülle und Mist, Planungssicherheit für kleine Altanlagen (bis 150 kWel): Geltung der Anschlussregelung bei Einsatz von mindestens 80 Masse-% ÖWS
- Bereitgestellt von: Bioland e.V. am 08.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 470/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BR-Drs. 470/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) 1 Stellungnahme der..., ...wirtschaftliche Aus. Das EEG 2027 muss daher dringend nachgebessert..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) 2 3. Biogas – zentrales..., ...Änderungsvorschläge am EEG 2027 Thema Referentenentwurf..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) 3 Biomasse / Ökologische...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung und Ausgestaltung investitionsfreundlicher Förder- und Marktmechanismen im EEG 2027, insbesondere zur Sicherung von Bestands- und Vertrauensschutz, zur Gewährleistung eines gleichberechtigten Marktzugangs für Bürgerenergie, zur praxistauglichen Ausgestaltung von CfDs, zur Vereinfachung der Förderung von Bürgerenergieanlagen, zur Anpassung des Bürgerenergiebegriffs, zur stärkeren Integration von Speichern sowie zur Anpassung von Rahmenbedingungen für einen regional ausgewogenen Ausbau der erneuerbaren Energien insbesondere im Windbereich.
- Bereitgestellt von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 01.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzver- träglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Adressatenkreis:
-
01.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zur Novellierung des EEG 2027 verfolgt der Gesetzgeber..., ...Bürgerbeteiligung im Rahmen des EEG 2027 muss in der Verantwortung..., ... Referenzfaktoren im EEG 2027 zwingend erforderlich...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027
Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 05.08.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...ermöglicht werden. Das EEG 2027 darf marktnahe Vermarktungsformen..., ...übernehmen können. Das EEG 2027 sollte dafür die Steuerung..., ...für Biomasseanlagen im EEG 2027 muss zwingend auf mindestens..., ...Stromsystem verzahnt. Das EEG 2027 muss verlässliche Investitionsbedingungen..., ...grundsätzlich für Neuanlagen im EEG 2027, insbesondere für Ausschreibungsanlagen..., ...Entwurf sieht in § 40 EEG 2027 eine Absenkung der gesetzlich..., ...Zahlungspflicht nach § 21d EEG 2027 im Zusammenhang mit Leistungserhöhungen..., ...muss die Bioenergie im EEG 2027 stärker als flexible,..., ...die neue Systematik des EEG 2027 an. Der bisherige Begriff..., ...folgerichtig, da mit dem EEG 2027 der Refinanzierungsbeitrag..., ...nachvollziehbar, weil das EEG 2027 nicht mehr nur Zahlungsansprüche..., ...die neue Systematik des EEG 2027 an. Unter anderem entfällt..., ...die neue Systematik des EEG 2027 effizient funktionieren..., ...die neue Systematik des EEG 2027 mittelbar relevant. Mit..., ...die neue Systematik des EEG 2027 angepasst. Die Aufgaben..., ... neuen Regelungen des EEG 2027. Der BEE hält es für ..., ...Systematik der §§ 51 und 51a EEG 2027. Der BEE bewertet dies..., ...Beihilferelevante Regelungen des EEG 2027 dürfen erst nach Genehmigung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
6.) Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovolatik an Gebäuden
Solarenergieanlagen auf, an oder in Gebäuden sollen der Standard werden. Die Gebäude mit Photovotaikanlagen enthalten oft Energiespeicher und flexible Verbrauchen und sind zunehmend über intelligentere Messsysteme (imSYS) in Energiemärkte integriert. Um den Ausbau von Photovoltaik auf Gebäuden dauerhaft im zweistelligen Gigawatt-Bereich pro Jahr zu erzielen ist die Weiterentwicklung des Regelwerks im EEG, EnWG und den in Verbindung stehenden Verordnungen und Regelwerken nötig. Auch betrifft der Ausbau der Gebäude-Photovoltaik oft weitere Rechtsbereiche, insbesondere das Baurecht und das Steuerrecht. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaikanlagen auf, an oder in Gebäuden ein.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
16.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 sieht einen Paradigmenwechsel..., ... § 20 Absatz 1 Satz 1 EEG 2027 muss auch für PV-Neuanlagen..., ...abzusichern, ist in § 48 EEG 2027 ein anzulegender Wert..., ...Ohne eine Änderung im EEG 2027 würde allein deshalb ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Gesetzes dahingehend, dass landw- Flächen nach Rückbau einer PV-Anlage wieder uneingeschränkt landwirtschaftlich nutzbar sind; Steuerliche Klarstellung für FF-Anlagen; Rückholklausel für Biodiversitätsmaßnahmen; keine Ausgleichsflächen für PV-Anlagen
- Bereitgestellt von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
03.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nur wenig Zeit, da das EEG 2027 zum 01.01.2027 in Kraft..., ...Referentenentwurf zum neuen EEG-2027 sieht vor, dass es keine..., ...Streichung der Förderung im EEG 2027 gefährdet die weitere..., ...Beibehaltung der Förderung im EEG 2027 mit einer erhöhten Vergütung..., ...Systemleistungen müssen sich im EEG 2027 und den weiteren gesetzlichen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Stärkung der Bioenergiebranche
Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiebranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Erneuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgerechten Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 25.08.2026
-
Adressatenkreis:
-
29.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesregierung für ein EEG 2027 vom 29.07.2026 Seite..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Kabinettsentwurf eines EEG 2027 (KabE) bleibt aber weit..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Stärkung der Bioenergiebranche
Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiebranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Erneuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgerechten Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 25.08.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wirtschaft & Energie für ein EEG 2027 vom 17.07.2026 Seite..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie
Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.
- Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 30.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Marienstraße 19/20 10117 Berlin EEG 2027: Wirtschaftlichkeit von..., ...Energien im Stromsektor (EEG 2027) beschlossen. Das Gesetz..., ...die laufenden Reformen: EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...fordert der BBEn: • EEG 2027, Netzanschlusspaket und...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetz trifft auch Regelungen zum Messstellenbetrieb oder Regelungen die im Zusammenhang damit stehen. Ziel der Interessensvertretung ist es daher, unsere Sicht auf die betreffenden Regelungsinhalte mitzuteilen.
- Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 26.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
12.05.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 12. Mai 2026..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist es, den Smart-Meter-Rollout zu beschleunigen und eine flächendeckende digitale Infrastruktur für Messung und Steuerung zu schaffen. Die Digitalisierung in der Niederspannung ist die Voraussetzung für die Transformation des Energiesystems und die kosteneffiziente Integration der erneuerbaren Energien.
- Bereitgestellt von: metrify smart metering GmbH am 03.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
12.05.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Vorrede Berlin, 12..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. ..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist die Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts durch die Sicherung des wettbewerblichen Messstellenbetriebs (wMSB) sowie die Standardisierung und Digitalisierung des Messwesens im MsbG. Dies umfasst die Einführung vereinfachter technischer Standards (Smart Meter Light), die Modernisierung der Marktkommunikation sowie die mess- und datenseitige Ermöglichung des bidirektionalen Ladens. Angestrebt wird zudem die Etablierung zentraler Datenplattformen zur Ablösung kleinteiliger Verwaltungsstrukturen, um administrative Hürden zu senken und die Kosteneffizienz des Gesamtsystems zu steigern.
- Bereitgestellt von: Octopus Energy Germany GmbH am 28.05.2026
-
Adressatenkreis:
-
12.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 12. Mai 2026..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Technische Empfehlungen zum GE Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG 2027)
Der VDE unterstützt den beschleunigten Rollout intelligenter Messsysteme (iMSys), da diese die Beobachtbarkeit und Digitalisierung von EEG-Anlagen verbessern. Eine pauschale Pflicht zur Steuerbarkeit von Kleinanlagen (2 bis 7 kW) sieht der VDE jedoch derzeit nicht als notwendig an. Steuerbarkeit sollte nur bei tatsächlichem netztechnischem oder marktlichem Bedarf eingeführt werden. Zudem fordert der VDE eine einheitliche technische Architektur, die Vermeidung von Parallelstrukturen wie einem „Smart Meter Light“ sowie die frühzeitige Einbindung von VDE FNN in die technische Ausgestaltung der EEG-Novelle.
- Bereitgestellt von: VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. am 15.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energien im Stromsektor (EEG 2027) VDE Stellungnahme ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Pachtdeckel streichen, Belastungen der Eigentümer angemessen vergüten, unangemessene Sanktionen abwenden, bestehende Verträge und sensible Daten schützen
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
30.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027-E) beschlossen. Ziel ..., ...nachfolgend: „Begründung EEG 2027-E“), S. 1. 4 Windenergieanlagen..., ...ausgestiegen sind. § 36d EEG 2027-E lautet: „(1) Die..., ...Anforderungen des § 36d EEG 2027-E zur Begrenzung der..., ...bei der 2Begründung EEG 2027-E, S. 4. 6 Umsetzung..., ...der Vorgaben nach § 53a EEG 2027-E löst eine so genannte..., ...ausgeschlossen ist. § 53a EEG 2027-E lautet: „(1) Betreiber..., ...werden.“ 3Begründung EEG 2027-E zu Nr. 45, S. 236. ..., ...eine entgegen § 36d EEG 2027-E vereinbarte Pacht zuzüglich Pönale nach § 53a EEG 2027 E innerhalb eines Windenergieprojekts..., ...Ertrages durch §§ 36d, 53a EEG 2027-E betriebswirtschaftlich..., ...Die Pönale nach § 53a EEG 2027-E wäre nämlich das finanzielle..., ...steigern. Der Entwurf des EEG 2027 folgt insofern ersichtlich..., ...die von § 36d Abs. 1 EEG 2027-E vorgesehene Entgeltbegrenzung..., ...36d Abs. 3 Nummer 4 EEG 2027-E). Für Anlagen mit..., ...Grundeigentümer durch §§ 36d, 53a EEG 2027-E intensiv, so dass eine..., ...Vorgaben Der Entwurf des EEG 2027 behauptet, das Gesetz..., ...umgesetzt. Zu § 36d EEG 2027 verhält sich die Begründung..., ...Rechtsverstöße, wenn §§ 36d, 53a EEG 2027-E zum Gesetz würden..., ...Ertragsbegrenzung nach §§ 36d, 53a EEG 2027-E verstößt gegen den ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 27.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme zum Entwurf für das EEG 2027 Stellungnahme von ..., ...Positionen von Vestas zum EEG 2027 • Vestas begrüßt wesentliche..., ...Ener-giepolitik bleiben sofern das EEG 2027 und das Netzanschlusspaket..., ...Referentenentwurf des BMWE für das EEG 2027 Kontinuität beim ..., ...auszugleichen. Daher müssen das EEG 2027, das Netzanschlusspaket..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 30.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
21.03.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vestas-Impulse für das EEG 2027: Sicher, effizient, sauber..., ...Investitionsrahmen für Windenergie im EEG 2027. Ohne eine Begrenzung..., ...geleakten Entwurf des EEG 2027 Am 26. Februar 2026 ..., ...Entwurf der Regierung zum EEG 2027 geleakt. Insgesamt unterstützt...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie
Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.
- Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 30.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
15.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes („EEG 2027“) beschlossen. Mit Blick..., ...parlamentarischen Verfahren zum EEG 2027 dafür einzusetzen, dass..., ...BWE-Stellungnahme zum EEG 2027 vom 22. Juli 2026 (S....
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung des Smart Meter Rollouts
Derzeit wird diskutiert, ob ein vereinfachtes SMGW den Rollout beschleunigen kann. Eine solche Vereinfachung wird kritisch gesehen, da die Vorteile des derzeitigen Rollouts in der hohen Sicherheit und der Möglichkeit des Steuerns von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind. Deutschland liegt hierbei im europäischen Vergleich vorne, so dass jetzt alle Anstrengungen auf die Beschleunigung des Rollouts gelegt werden müssen. Die Beschleunigung kann unter anderem durch eine erweiterte Attraktivität der Bündelung erreicht werden. So sollte im § 6 MsbG auch die Sparte Wasser i.S.d. § 18 AVBWasserV aufgenommen werden. Außerdem sollte die Bündelung auch möglich sein, wenn diese nur alle Stromzähler einer Liegenschaft betrifft und nicht eine weitere Sparte nötig ist.
- Bereitgestellt von: Techem am 30.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
28.05.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Windenergie an Land, Referenzertragsmodell, Ausbauziele, Planung und Genehmigung, Gesetz für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 30.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/5920
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
-
BT-Drs. 21/5920
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...im Stromsektor RefE EEG 2027 Mittwoch, 22. Juli..., ...Energien im Stromsektor“ (EEG 2027) sowie für die Gelegenheit..., ...vorliegende Entwurf zum EEG 2027 erweitert das auf die..., ...vollendeten Kohleausstieg im EEG 2027 zu verankern. Das gilt..., ...unterschiedlichen Prozesse (EEG 2027, Netzpaket, AgNes usw..., ...Nachhaltigkeitskriterien im EEG 2027 ist jedoch darauf zu ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
1.) Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovolatik-Freiflächenanlagen
Solarenergieanlagen auf Freiflächen entstehen in verschiedenen technischen Bauformen, benötigen Flächen, Genehmigungen und Netzanschlüsse, enthalten teilweise Energiespeicher und sind in Energiemärkte integriert. Sie können in landwirtschaftliche Produktionssysteme eingebunden sein (Agri-PV) und können durch ihre Bau- und Betriebsweise auch dem Natur- oder Artenschutz dienen. Solarparks werden zum überwiegenden Teil auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet, sind aber baurechtlich als Sondernutzung eingeordnet. Es gibt eine Koexistenz zwischen nach dem EEG geförderten Ausbau und marktlich getriebenen Ausbau. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ein.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
15.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...im ersten Segment des EEG 2027. Es empfiehlt sich eine..., ...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 sieht vor, das Untersegment...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027
Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Reformpaket wirken: Das EEG 2027 muss verlässliche Investitionsbedingungen..., ...Referentenentwurf vor? Der aktuelle EEG-2027-Entwurf greift das Thema...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Energiewende muss von kommunalen Akteuren mitgestaltet werden
Wir begrüßen, dass die Ausbauziele für Windenergie an Land sowie Photovoltaik konstant bleiben. Dies sorgt für Planungs- und Investitionssicherheit und ist das Fundament für eine sichere, günstige und resiliente Energieversorgung in Zukunft. Die Einführung produktionsabhängiger CfD sollte jedochmit einem Marktwertkorridor ausgestaltet werden. Die Anwendung des Claw-Back-Mechanismus sollte nur für Anlagen ab einer installierten Leistung von 200 kW gelten. Bei der vorgesehenen Begrenzung der Korrekturfaktoren in anderen Ausbauregionen bestehen Zweifel, ob dies nicht zu weitgehend ist und der Ausbau in einzelnen Regionen unattraktiv wird. Der VKU begrüßt, dass die Höhe der Entgelte, die Anlagenbetreiber für die Nutzung von Grundstücken für Windenergieanlagen zahlen begrenzt wird.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes „EEG 2027“ vom 17.07.2026 Berlin..., ...Energien im Stromsektor“ („EEG 2027“) des Bundesministeriums..., ...§ 9 Absatz 2b Entwurf EEG 2027 (Begrenzung der Wirkleistungs-einspeisung..., ... 21 Absatz 1 Entwurf EEG 2027 (Einspeisevergütung, ..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 wird – parallel zu den..., ...Veräußerungsformen nach §§ 21 und 21b EEG 2027 – die bisherige Einspeisevergütung..., ... § 20 Satz 1 Nummer 1 EEG 2027 wird das Förderinstrument..., ...21d Absatz (1) Entwurf EEG 2027 (Claw-Back ab 100 kW)..., ...§ 28 Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ... 28b Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ... 28a Absatz 2 Entwurf EEG 2027 beträgt das Ausschreibungsvolumen..., ... 28c Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ... 28c Absatz 2 Entwurf EEG 2027 beträgt das Ausschreibungsvolumen..., ...die Pönalen nach § 53a EEG 2027 anfallen. Zu 2. Wie..., ... 36h Absatz 1 Entwurf EEG 2027 (Referenzertragsmodell...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die Familienbetriebe Land und Forst e. V. setzen sich für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle 2027) ein. Schwerpunkt der gemeinsamen Stellungnahme mit der AGDW-Die Waldeigentümer ist die vorgesehene gesetzliche Begrenzung von Grundstücksentgelten für Windenergieanlagen (Pachtdeckel). Der Verband lehnt die Einführung einer Entgeltobergrenze sowie die daran anknüpfenden Kontroll- und Zahlungspflichten ab. Nach Auffassung des Verbandes fehlt der Nachweis eines Marktversagens, das einen Eingriff in Eigentumsrechte und die Vertragsfreiheit rechtfertigen könnte. Zudem werden erhebliche rechtliche, wirtschaftliche und verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht.
- Bereitgestellt von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 30.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (6):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Damit bleiben nicht..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 flächen entstehen regelmäßig..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 teile weiterhin der..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Entwurf begründet..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Ein dauerhaft beanspruchter..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 einer Anlage mit sechs..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Zustimmungen sowie ..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Die im Entwurf vorgesehene..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 achten untersucht einen..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 1. Anmerkung zu Artikel..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Flexibilitätszuschlag..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Kleinanlagenzuschlag..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Das Leitbild lautet...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Energiewende muss von kommunalen Akteuren mitgestaltet werden
Wir begrüßen, dass die Ausbauziele für Windenergie an Land sowie Photovoltaik konstant bleiben. Dies sorgt für Planungs- und Investitionssicherheit und ist das Fundament für eine sichere, günstige und resiliente Energieversorgung in Zukunft. Die Einführung produktionsabhängiger CfD sollte jedochmit einem Marktwertkorridor ausgestaltet werden. Die Anwendung des Claw-Back-Mechanismus sollte nur für Anlagen ab einer installierten Leistung von 200 kW gelten. Bei der vorgesehenen Begrenzung der Korrekturfaktoren in anderen Ausbauregionen bestehen Zweifel, ob dies nicht zu weitgehend ist und der Ausbau in einzelnen Regionen unattraktiv wird. Der VKU begrüßt, dass die Höhe der Entgelte, die Anlagenbetreiber für die Nutzung von Grundstücken für Windenergieanlagen zahlen begrenzt wird.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.10.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
28.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 6 2 Methodik zur Bestimmung..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2027 (EEG 2027) sieht für EEG-geförderte..., ...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 6 Der Entwurf des EEG..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetz 2027 (EEG 2027) sieht in § 36d die Einführung..., ...festgestellten Verstoß sieht § 53a EEG 2027 eine Zahlungspflicht ..., ...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 Methodik zur Bestimmung..., ... bildet dabei die im EEG-2027-Entwurf vorgesehene Pachthöhenbegrenzung..., ... Regelungen des § 36d EEG 2027 erst für Ausschreibungsteilnehmer..., ...EEG-Zahlungen Mit dem EEG 2027 [1] soll die bisherige..., ...Gesetzentwurf zu § 36d EEG 2027 bestimmt die zulässigen..., ...im Gesetzesentwurf des EEG 2027 vorgesehene Pachthöhenbegrenzung..., ...im Gesetzentwurf des EEG 2027 vorgesehene Begrenzung..., ...Vorteil sein kann. Der im EEG 2027 vorgeschlagene CfD-Mechanismus..., ...WindEnergie e. V. (BWE): EEG 2027: Änderung des Erneuerbare..., ... Korrekturfaktoren im EEG 2027: Wirkung auf den Windausbau...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
2.) Marktlich getriebener Ausbau von Erneuerbaren Energien-Anlagen und Energiespeichern
Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Föderinstrumenten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
16.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...CfD Der Entwurf des EEG 2027 bietet keine praxistaugliche..., ... aktuelle Entwurf des EEG 2027 sieht vor, dass sich ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027
Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 11.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
28.08.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Reformpaket wirken: Das EEG 2027 muss verlässliche Investitionsbedingungen..., ...Regierungsentwurf vor? Der aktuelle EEG-2027-Entwurf greift das Thema...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
KOMMA5° setzt sich im Rahmen der EEG-Novelle 2027 gegen eine pauschale Begrenzung der Wirkleistungseinspeisung kleiner PV-Anlagen und für eine beschleunigte Nutzung der verbauten Mess- und Steuerungsinfrastruktur ein, u. a. durch Ausnahmen bei nachgewiesener Steuerbarkeit und einen vereinfachten Steuerungsnachweis durch den Messstellenbetreiber.
- Bereitgestellt von: 1komma5° GmbH am 01.10.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor -
BT-Drs. 21/8298
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor - Drucksache 21/7867 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
21.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetz trifft auch Regelungen zum Messstellenbetrieb oder Regelungen die im Zusammenhang damit stehen. Ziel der Interessensvertretung ist es daher, unsere Sicht auf die betreffenden Regelungsinhalte mitzuteilen.
- Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 28.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
21.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
2.) Marktlich getriebener Ausbau von Erneuerbaren Energien-Anlagen und Energiespeichern
Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Föderinstrumenten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
15.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Netzanschlussanspruchs im EEG 2027 (Risikoanalyse und Lösungsansatz..., ...Energien. Der Entwurf zum EEG 2027 sieht eine Zäsur vor:...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung der EEG-Förderlogik für bessere Markt- und Systemintegration Erneuerbarer Energien
Ziel der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung des EEG hin zu einem marktbasierten Vergütungssystem. Angestrebt wird die schrittweise Ablösung der staatlichen Einspeisevergütung durch marktnahe Instrumente wie Power Purchase Agreements (PPAs) und Contracts for Difference (CfDs). Ein wesentlicher Fokus liegt auf der verbesserten Systemintegration erneuerbarer Energien, um deren Erzeugung mit Marktsignalen und dem Netzzustand zu harmonisieren sowie Fehlanreize abzubauen.
- Bereitgestellt von: Octopus Energy Germany GmbH am 01.10.2026
-
Adressatenkreis:
-
28.09.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist es, den Smart-Meter-Rollout zu beschleunigen und eine flächendeckende digitale Infrastruktur für Messung und Steuerung zu schaffen. Die Digitalisierung in der Niederspannung ist die Voraussetzung für die Transformation des Energiesystems und die kosteneffiziente Integration der erneuerbaren Energien.
- Bereitgestellt von: metrify smart metering GmbH am 25.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
21.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der BDEW setzt sich dafür ein, die kumulativen wirtschaftlichen Auswirkungen anstehender Änderungen des EEG, des EnWG und weiterer energiewirtschaftlicher Regelungen auf den Ausbau von Photovoltaik und Windenergie an Land zu berücksichtigen. Der BDEW fordert, Änderungen bei Entschädigungsregelungen, Netzanschluss, Fördermechanismen, kommunaler Beteiligung, Referenzertragsmodell, Netzentgelten und Baukostenzuschüssen so auszugestalten, dass Investitions- und Finanzierungsbedingungen für erneuerbare Energien angemessen berücksichtigt und wirtschaftlich tragfähige Investitionen ermöglicht werden.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 13.10.2026
-
Adressatenkreis:
-
30.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ... der Studie Mit dem EEG 2027, dem Netzanschlusspaket..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027 und die Kapazitätsentgelte..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027 wird aufgrund seiner..., ...sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...Kabinettsentwurf des EEG 2027, der Kabinettsentwurf..., ...untersucht, wie sich die in EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ... 4§ 36h Abs. 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 48 Buchst...., ... Kabinettsentwurf des EEG 2027 und dem Kabinettsentwurf..., ...(CfD) § 21d EEG-E EEG 2027 Erlösprofil alle ..., ...V. m. Landesrecht EEG 2027 Betriebskosten Wind..., ...36h EEG-E, Anlage 2 EEG 2027 Anzulegender Wert..., ...anbieten. Der Entwurf des EEG 2027 hebt den zulässigen..., ...niedrigeren. Der Entwurf des EEG 2027 setzt die Faktoren an..., ... Abs. 3 Satz 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 8 Buchst. ..., ... 3 Nr. 2 bis 5 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 48 Buchst...., ...nach § 36b Abs. 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 43. Beleg ..., ...Änderungen der Anlage 2 siehe EEG 2027 Art. 1 Nr. 123 24 ..., ...erfasst. 36 § 37b EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 53, S. 40 ..., ... sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist die politische Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland. Im Fokus stehen Anpassungen des Referenzertragsmodells zur Sicherung des Windenergieausbaus im Süden, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, Erhöhung der nutzbaren Flächen für Windenergie, Flexibilisierung der Stromnetze einschließlich Speicherförderung, Reform des Strommarktdesigns sowie Maßnahmen zur Stärkung der Akzeptanz durch lokale Teilhabe. Die Einflussnahme richtet sich darauf, Hemmnisse für Wind- und Solarenergieprojekte abzubauen und stabile Investitionsbedingungen sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: Gesellschaft für Alternative Ingenieurtechnische Anwendungen (GAIA) mbH am 01.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
17.06.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Binnenlandprojekte Der im EEG 2027-Entwurf vorgesehene Korrekturfaktor..., ...Resilienzausschreibungen Die im EEG 2027 vorgesehenen Resilienzausschreibungen..., ...aktuelle EEG-Reformprozess (EEG 2027) enthält erste Ansätze..., ...Innovationsprojekte im EEG 2027. Herausforderung 7...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Verstetigung der Ausbaupfade im Erneuerbare-Energien-Gesetz
Die am 31.12.2026 auslaufende beihilferechtliche Genehmigung für das Erneuerbare-Energien-Gesetz muss durch Novelle verlängert werden. Nach der EU-Strommarkt-Verordnung 2024/1747 ist Deutschland zudem verpflichtet, direkte Preisstützungssysteme in Form zweiseitiger Differenzverträge oder gleichwertiger Systeme mit denselben Auswirkungen für Verträge im Rahmen direkter Preisstützungssysteme für Investitionen in neue Stromerzeugungsanlagen einzuführen, die ab dem 17. Juli 2027 geschlossen werden. Hier bedarf es einer planbaren Umsetzung, um einen Fadenriss beim Ausbau von Wind- und Solarenergie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: wpd onshore GmbH & Co. KG am 22.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (5):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Windenergieanlagen an Land (§ 36d EEG 2027) ist aus marktwirtschaftlichen..., ...Der Ansatz nach § 36h EEG 2027 Stützwerte für einzelne...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
2.) Marktlich getriebener Ausbau von Erneuerbaren Energien-Anlagen und Energiespeichern
Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Föderinstrumenten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
15.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...bedeutet aber: Mit dem EEG 2027 muss die Kommunalbeteiligung..., ...• Anpassungsbedarf im EEG 2027 bei Co-Location-Speichern...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Strommarktdesign, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren Energien dauerhaft sichert
Alterric setzt sich für ein zukunftsfähiges Strom- und Energiemarktdesign ein, dass die Wettbewerbsfähigkeit der erneuerbaren Energien (insb. Wind an Land, PV, Speicher) erhält. Wir setzen uns dafür ein, dass Risiken im Anlagenbetrieb dauerhaft und angemessen abgesichert werden, um Finanzierungskonditionen für die kapitalintensiven erneuerbaren Energien zu verbessern und damit die Ausbauziele zu erreichen und gleichzeitig ein wettbewerbsfähiges Strompreisniveau für unseren Industriestandort zu sichern. Dazu braucht es angemessene staatliche Förder- und Absicherungsinstrumente, wie auch staatliche Absicherungen für private Verträge (PPAs). Für die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren setzen wir uns auch in weiteren Strommarktfragen ein (z.B. Kapazitätsmärkte, Gebotszonen)
- Bereitgestellt von: Alterric GmbH am 03.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
02.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetz 2027 (EEG 2027) und des Netzpakets ..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) werden wegweisende ..., ...Jahren getroffen. Die im EEG 2027 sowie im sog. Netzanschlusspaket...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Strommarktdesign, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren Energien dauerhaft sichert
Alterric setzt sich für ein zukunftsfähiges Strom- und Energiemarktdesign ein, dass die Wettbewerbsfähigkeit der erneuerbaren Energien (insb. Wind an Land, PV, Speicher) erhält. Wir setzen uns dafür ein, dass Risiken im Anlagenbetrieb dauerhaft und angemessen abgesichert werden, um Finanzierungskonditionen für die kapitalintensiven erneuerbaren Energien zu verbessern und damit die Ausbauziele zu erreichen und gleichzeitig ein wettbewerbsfähiges Strompreisniveau für unseren Industriestandort zu sichern. Dazu braucht es angemessene staatliche Förder- und Absicherungsinstrumente, wie auch staatliche Absicherungen für private Verträge (PPAs). Für die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren setzen wir uns auch in weiteren Strommarktfragen ein (z.B. Kapazitätsmärkte, Gebotszonen)
- Bereitgestellt von: Alterric GmbH am 15.10.2026
-
Adressatenkreis:
-
01.10.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung der Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien
Investitionssicherheit und kosteneffizienter Ausbau der Erneurbaren Energien sichern
- Bereitgestellt von: Vattenfall GmbH am 15.10.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
15.10.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
PPAs zwischen EEG und Netzanschlusspaket
Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Shell Holding GmbH am 08.10.2026
-
Adressatenkreis:
-
01.10.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
PPAs zwischen EEG und Netzanschlusspaket
Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Bereitgestellt von: Shell Deutschland GmbH am 08.10.2026
-
Adressatenkreis:
-
01.10.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Investitionssicherheit beim EEG
Die Novelle zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz enthält weitreichende Änderung bezüglich der künftigen Finanzierung von Erneuerbaren Energien. Konkrete Änderungen beinhalten sowohl die Wirkleistungsbegrenzung, den Redispatch-Vorbehalt, sowie den Pachtdeckel. Dies erschwert es neuen Projekte zu gestalten, zu planen und zu finanzieren.
- Bereitgestellt von: ENGIE Deutschland AG am 05.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
01.10.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kommunale Energiepolitik - EEG Reform
Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Buergermeisterbefragung im Hinblick auf die Ausgestaltung der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG 2027), insbesondere zu kommunalen Rahmenbedingungen fuer den Ausbau erneuerbarer Energien und zur Inanspruchnahme bestehender Beteiligungsinstrumente (z. B. Paragraf 6 EEG).
- Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Adressatenkreis:
-
18.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) und dem geplanten Netzpaket...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung der Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien
Investitionssicherheit und kosteneffizienter Ausbau der Erneurbaren Energien sichern
- Bereitgestellt von: Vattenfall GmbH am 09.10.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
06.10.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (2027) EEG 2027: Investitionssicherheit..., ...Monitoringinstrumenten einhergehen. Das EEG 2027 sollte Investitionssicherheit...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung bestehender Rahmenbedingungen im Bereich Offshore
Optimierung der Rahmenbedingungen und des Ausschreibungs-Designs für Offshore
- Bereitgestellt von: Vattenfall GmbH am 27.08.2026
-
Adressatenkreis:
-
17.08.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
09.10.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Marktprämie nach § 19 EEG 2027 und der Verpflichtung..., ...Refinanzierungsbeitrags (§ 21d EEG 2027) aus. Ein attraktives...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
1.) Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovolatik-Freiflächenanlagen
Solarenergieanlagen auf Freiflächen entstehen in verschiedenen technischen Bauformen, benötigen Flächen, Genehmigungen und Netzanschlüsse, enthalten teilweise Energiespeicher und sind in Energiemärkte integriert. Sie können in landwirtschaftliche Produktionssysteme eingebunden sein (Agri-PV) und können durch ihre Bau- und Betriebsweise auch dem Natur- oder Artenschutz dienen. Solarparks werden zum überwiegenden Teil auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet, sind aber baurechtlich als Sondernutzung eingeordnet. Es gibt eine Koexistenz zwischen nach dem EEG geförderten Ausbau und marktlich getriebenen Ausbau. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ein.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
16.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... im Gesetzentwurf zum EEG 2027 und dem Netzanschlusspaket..., ...Ausschreibungen führen. Das EEG 2027 setzt damit ein Limit...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
12.) Reform der Netzentgeltstruktur: Flexibilität der Nachfrage als Element des Strommarktes stärken
Die Flexibilität der Nachfrage kann durch eine Reform der Netzentgeltstruktur deutlich gestärkt werden. Zusätzlich sollen auch Steuern, Abgaben und Umlagen angepasst werden, um Hindernisse für den Einsatz von Flexibilität zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
15.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (7):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 sieht in § 9 Abs. 2b ..., ...Ohne eine Änderung im EEG 2027 würde allein deshalb ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
16.) Die Verfahren für den Anschluss von Erzeugungsanlange, Speichern und Verbrauchern verbessern
Die Elektrifizierung der Energieversorung geht mit einem deutlichen Anstieg der Netzanschlussbegehren von Verbrauchern, Speichern und Erzeugern einher. Die bisherigen Verfahren sind unbefriedigend und müssen verbindlicher und digitaler werden. Dazu muss auch der Netzausbau und insgesamt die Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden. Technische Anschlussbedingungen müssen vereinfacht und vereinheitlicht werden. Die Netze müssen digitaler werden, damit die Auslastung der Netze für die Netzbetreiber transparent wrid.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
24.09.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (6):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Prozent-Wirkleistungsbegrenzung im EEG 2027 (§ 9) Die vorgesehene..., ...Regierungsentwurfs zum EEG 2027 soll die Wirkleistungseinspeisung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des EEG im Sinne der Energiegenossenschaften (Einzelthemen)
Folgende Anpassungen im Sinne der Energiegenossenschaften sollen vorgenommen werden: - Streichung der dreijährigen Projektbeschränkung in § 22b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG - Ergänzung bezüglich der gesetzlichen (finanziellen) Förderung durch das EEG in § 22b Abs. 1, 2, 5 EEG - Forderung nach einem Bürgerenergie-Gipfel zur Stärkung von Teilhabe und Akzeptanz - Einführung einer Abnahmepflicht bei Direktvermarktern und Erhöhung der "Managementprämie" für EE-Anlagen unter 100 kW in § 21 EEG - Verbesserungen von Netzanschlüssen und Stromnetzen - Gebäude-Photovoltaik muss zentrale Säule der Energiewende bleiben - Erneuerbaren-Ausbau konsequent vorantreiben und Planungssicherheit schaffen - Bürgerbeteiligung sichern, kleine Anlagen stärken - EE-Ausbauziele erreichen
- Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 01.10.2026
-
Adressatenkreis:
-
15.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien- Gesetzes („EEG 2027“) beschlossen. Mit Blick..., ...parlamentarischen Verfahren zum EEG 2027 dafür einzusetzen, ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
2.) Marktlich getriebener Ausbau von Erneuerbaren Energien-Anlagen und Energiespeichern
Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Föderinstrumenten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
-
Adressatenkreis:
-
15.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Photovoltaik-Ausschreibungen im EEG 2027 und Netzanschlusspaket..., ...Die Gesetzentwürfe zum EEG 2027 und zum Netzanschlusspaket...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsvorschläge EnWG und EEG zur Reform der Netzanschlussverfahren 2026
Der BDEW setzt sich für eine grundlegende Reform der Netzanschlussverfahren in EnWG und EEG ein. Der BDEW fordert die Einführung von Qualitäts-, Priorisierungs- und Depriorisierungskriterien anstelle des Windhundprinzips, die Modernisierung und Digitalisierung der Anschlussprozesse sowie mehr Transparenz zu Netzkapazitäten. Der BDEW befürwortet flexible Netzanschlussvereinbarungen bei Engpässen, die Möglichkeit zur Ausweisung kapazitätslimitierter Netzgebiete durch Verteilnetzbetreiber sowie Regelungen zur besseren Synchronisierung von Netz- und Anlagenzubau einschließlich Baukostenzuschüssen. Zudem setzt sich der BDEW für standardisierte Reservierungs- und Freigaberegeln sowie Erleichterungen für netzneutrale Speicher ein.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
04.06.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energien im Stromsektor (EEG 2027) Der Bundesverband ..., ...Vermarktungsoptionen im EEG 2027 gemäß dem Referentenentwurf..., ...Vermarktungsoptionen nach dem EEG 2027 ......................., ...20. April 2026 für das EEG 2027 vorgesehenen Neuerungen..., ...28 Absatz 3 Nummer 1 EEG 2027 und in § 28 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c) EEG 2027 werden die Mengen, ..., ...hinaus geschaffen und im EEG 2027 verankert werden. ..., ... § 28a Absatz 1 und 2 EEG 2027 wird der Ausschreibungspfad..., ...Nummer 2 Buch stabe c) EEG 2027, dass die im Rahmen von..., ...Segments nach § 28a EEG 2027 verrechnet werden. Zudem..., ...in § 28c Abs. 1 und 2 EEG 2027 von 2023 und 2028 auf..., ...in § 28d Abs. 1 und 2 EEG 2027 von 2022 und 2027 auf..., ... § 28d Absatz 3 und 4 EEG 2027, welche bislang den Umgang..., ...Abnahme“ auch nach dem EEG 2027 fortgeführt werden soll..., ...EEG) Der Entwurf zum EEG 2027 sieht neu vor, dass auch..., ...Verweis in § 100 Abs. 1 EEG 2027 gelten, soweit nicht § 100 Abs. 2 ff. EEG 2027 hier Änderungen vorsieht..., ...in § 100 Abs. 2 ff. EEG 2027-E. BDEW-Bewertung: ..., ...worden sind, sollte im EEG 2027 klargestellt werden, ..., ...oder künftig dann dem EEG 2027 noch relevant sind, nur...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat den Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor vorgelegt und am 17.07.2026 die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet. Der weiterhin dynamische und zielgerechte Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine zentrale Voraussetzung für die verlässliche Erreichung der Klimaziele in Deutschland. Daher hält der Entwurf an dem Ziel fest, den Anteil des aus erneuerbaren Energien erzeugten Stroms am Bruttostromverbrauch 2030 auf 80 Prozent zu steigern. Die Ausbaupfade und Ausschreibungsmengen werden mindestens beibehalten und verstetigt.
- Bereitgestellt von: Volkswagen Group Charging GmbH am 14.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
01.09.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...EEG 2027: Flexibilität ermöglichen..., ...vorsieht Nach § 9 Absatz 2b EEG-2027-E müssen Betreiber neuer...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 30.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
08.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerba-re-Energien-Gesetz (EEG 2027) koordiniert und zielgerichtet..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
AgNes (Rahmenfestlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom)
Die GLS Bank setzt sich für ein Netzentgeltsystem ein, die die Integration erneuerbare Energien in das Stromsystem unterstützt (GBK-25-01-1#3).
- Bereitgestellt von: GLS Gemeinschaftsbank eG am 05.05.2026
-
Adressatenkreis:
-
28.04.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...wir für wesentlich. EEG 2027 und Netzanschlusspaket...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des EEG im Sinne der Energiegenossenschaften (Einzelthemen)
Folgende Anpassungen im Sinne der Energiegenossenschaften sollen vorgenommen werden: - Streichung der dreijährigen Projektbeschränkung in § 22b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG - Ergänzung bezüglich der gesetzlichen (finanziellen) Förderung durch das EEG in § 22b Abs. 1, 2, 5 EEG - Forderung nach einem Bürgerenergie-Gipfel zur Stärkung von Teilhabe und Akzeptanz - Einführung einer Abnahmepflicht bei Direktvermarktern und Erhöhung der "Managementprämie" für EE-Anlagen unter 100 kW in § 21 EEG - Verbesserungen von Netzanschlüssen und Stromnetzen - Gebäude-Photovoltaik muss zentrale Säule der Energiewende bleiben - Erneuerbaren-Ausbau konsequent vorantreiben und Planungssicherheit schaffen - Bürgerbeteiligung sichern, kleine Anlagen stärken - EE-Ausbauziele erreichen
- Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 01.10.2026
-
Adressatenkreis:
-
20.08.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...im Stromsektor (sog. „EEG 2027“). Zahlreiche vorgesehene..., ...Anpassungen im Rahmen der EEG 2027-Novellierung.. Die nachfolgenden..., ... Positionen zum EEG 2027 1. CfD-Rahmen umgehend...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Pachtdeckel streichen, Belastungen der Eigentümer angemessen vergüten, unangemessene Sanktionen abwenden, bestehende Verträge und sensible Daten schützen
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 19.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
19.10.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...beihilferechtlichen Konsultation zum EEG 2027 19. Oktober 2026 ..., ...beihilferechtlichen Ausgestaltung des EEG 2027 Stellung nehmen zu können...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel der Interessenvertretung ist, im Rahmen der EEG-Novelle 2027 (Referentenentwurf BMWE) praxistaugliche Regelungen für dezentrale Erzeugung und Verbrauch in Mehrfamilienhäusern und Quartieren zu erreichen. Konkret angestrebt werden: Vereinheitlichung der Übergangsfristen zur Netzbetreiberabnahme (§ 21 Abs. 1 Nr. 1 EEG) für vor dem 01.01.2030 in Betrieb genommene Anlagen; Verdopplung des Mieterstromzuschlags (§ 48a EEG) für Anlagen bis 100 kW; Erhalt der Marktprämie (§ 20 EEG) für direktvermarktete Anlagen unter 25 kW; ausdrückliche regulatorische Berücksichtigung von Mehrfamilienhäusern und Quartieren sowie planbare Netzanschlussbedingungen mit verbindlichen Fristen und transparenten Verfahren.
- Bereitgestellt von: Vonovia SE am 27.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
27.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...grundlegende Überarbeitung des EEG 2027 zur Anpassung an europäische...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Energiespeicher für ein erneuerbares Energiesystem - Novelle EEG 2026
Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), um die Integration von Energiespeichern als Flexibilitätsoption zu stärken. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass der vorgesehene Abschöpfungsmechanismus und die Abschaffung der Innovationsausschreibungen den wirtschaftlichen Ausbau von Co-Location-Projekten aus erneuerbaren Energien und Speichern nicht beeinträchtigen. Darüber hinaus sollen mit der Abschaffung der Einspeisevergütung für Kleinanlagen verbesserte Rahmenbedingungen für die Direktvermarktung sowie vereinfachte und beschleunigte Prozesse im Verteilnetz geschaffen werden.
- Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 27.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
23.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...ENERGIEN IM STROMSEKTOR ( EEG 2027 ) JULI 2026 BVES e.V..., ..., § 21D EEG) Mit dem EEG 2027 soll der Abschöpfungsmechanismus..., ...whitepaper-erloesverluste-gruenstromspeicher-eeg-2027/. BVES e.V. | Stellungnahme...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gleichstellung von Batteriespeichern in Kapazitätsausschreibungen im StromVKG
Übersendung einer Analyse zu Batteriespeichern im Kontext des StromVKG mit dem Ziel, eine gleichrangige Behandlung von Batteriespeichern und Gaskapazitäten in Kapazitätsausschreibungen zu erreichen.
- Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 26.06.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
-
BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.06.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027), das Netzpaket und ..., ...Kapazitätengesetz (StromVKG). Das EEG 2027 überarbeitet die Regelungen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der HDEsetzt sich für ein angemessenes Rollenverständnis der Verteilnetzbetreiber ein
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 22.09.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7804
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7643 - Redispatch-Vorbehalt und Netzentwicklungsplan 2025
-
BT-Drs. 21/7804
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
11.06.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EEG 2027 – Keine Einschränkung..., ...21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EEG 2027): Die Notwendigkeit ..., ...21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EEG 2027 bei den bisherigen 200..., ...Satz 1 Nr. 3 Buchst. a EEG 2027 vorgesehene Pflicht ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Weiterführung und Beschleunigung des EE-Ausbaus mit CfD, Wechselmöglichkeiten zu PPA bewahren, Regionalsteuerung für Windenergie verbessern, Förderung Dach-PV mindestens übergangsweise erhalten
- Bereitgestellt von: naturstrom AG am 29.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme zum Entwurf eines EEG 2027 Stand: 22. Juli 2026..., ...Einordnung Der Entwurf zum EEG 2027 ist für Großanlagen in..., ...vielen Detailregelungen im EEG 2027 neue Hemmnisse für Ausbau..., ...Marktentwicklung unter dem EEG 2027 abzuwarten, eine differenzierte...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kommunale Energiepolitik - Netzpaket/Netzausbau
Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Bürgermeisterbefragung im Hinblick auf das geplante Netzpaket und weitere Maßnahmen zum Ausbau der Stromnetzinfrastruktur, insbesondere zuNetzanschlussbedingungen sowie Herausforderungen bei der kommunalen Umsetzung der Energiewende.
- Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahren
-
Adressatenkreis:
-
18.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) und dem geplanten Netzpaket...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts (...)
Ziel ist es im Zuge der Gesetzgebung einzelne Bestandteile des Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung zu beeinflussen, insbesondere in Bezug auf die hochaufgeständerten Solaranlagen. Ziel ist es das Missbrauchspotenzial zu verringern und Klarheit in die Regelungen zu bekommen und damit einen nachhaltigen Erhalt des Agri-PV-Segments zu erhalten.
- Bereitgestellt von: Verband für nachhaltige Agri-Photovoltaik (VnAP) e.V. am 14.08.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
-
BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
30.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf des EEG 2027: „Im Sinn dieses Gesetzes..., ...nach Inkrafttreten des EEG 2027 einen Zuschlag erhalten...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung der Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien
Investitionssicherheit und kosteneffizienter Ausbau der Erneurbaren Energien sichern
- Bereitgestellt von: Vattenfall GmbH am 15.10.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
15.10.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Grünstromproduktion koppeln. EEG 2027 Aktueller Stand • ...
-
Zu Regelungsvorhaben: