Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2508120017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • SG2508120007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung der elektronischen Verordnung für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

      Die geplante Einführung des E-Rezepts für DiGA basiert auf technischen Prozessen, die kaum verbreitet, komplex und nicht praxiserprobt sind. Dies schafft hohe Zugangshürden, gefährdet die Versorgungssicherheit und hemmt Innovation. Bitkom fordert eine patientenzentrierte, barrierearme und alltagsnahe Umsetzung mit Wahlfreiheit bei den Einlösewegen, der Möglichkeit papierbasierter Alternativen, Unterstützung durch Hersteller und einer Umstellung von Genehmigungs- auf Abrechnungsverfahren. Nur so kann die digitale Gesundheitsversorgung ihr Potenzial voll entfalten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 12.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • SG2508050006 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunikation zu DiGA

      Neue Reportingmaßnahmen durch das DigiG: Prozess, Inhalt u. Berücksichtigung des Stellungnahmeverfahren zum GKV-SV Bericht im nächsten Jahr, Quartalsberichte an das BMG zur DiGA-Inanspruchnahme, Ausdruck und Wortwahl des GKV-SV Berichts aktueller Genehmigungsprozess bei DiGA-Verordnungen vor dem Hintergrund der Einführung des E-Rezeptes für DiGA Neue Möglichkeiten durch hybride Versorgungsmodelle bei DiGA, u.a. telemedizinisches Monitoring: Umsetzungsstand und nächste Schritte. Gemeinsam mit weiteren Verbänden plädiert Pharma Deutschland z.B. für Vereinfachungen und zügigere Abläufe des Genehmigungsprozesses bei DiGA-Verordnungen.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 05.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • SG2410230018 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ideen fürs Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025

      Berücksichtigung der politischen Forderungen des Forum Fairer Handel für eine zukunftsfähige Wirtschaft mit fairen und nachhaltigen Lieferketten mit den Unterpunkten gemeinwohlorientiertes Wirtschaften, funktionierender Wettbewerb, Nachhaltigkeit, Agrarökologie und Klimagerechtigkeit in den Wahlprogrammen der Parteien für die Bundestagswahl 2025
    • Bereitgestellt von: Forum Fairer Handel e. V. am 23.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitteln anzugehen. Diesen Weg sollte die neue Regierung..., ...Legislatur eingeschlagenen Weg weitergehen, das Wettbewerbsrecht...

  • SG2410220012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland dem österreichischen Weg folgen, der für die Bewohner..., ...revidieren, sollte aber den Weg zu die- sem Ziel grundlegend...

  • SG2409300186 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • SG2409300183 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • SG2409060017 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortsetzung und Weiterentwicklung des KiTA-Qualitätsgesetzes

      Sicherstellung der fortlaufenden KiTa-Qualitätsentwicklung in den Ländern mit dem Ziel der Angleichung der Qualitätsniveaus und der Herstellung bundesweit gleichwertiger ebensverhältnisse für das Aufwachsen von Kindern, um so bundesweite Standards vorzubereiten mit dem langfristigen Ziel, diese in einem Qualitätsentwicklungsgesetz bundesgesetzlich festzuschreiben.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 06.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
    • Adressatenkreis:

      • 31.07.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualitätsentwicklungsgesetz (QEG) auf den Weg zu bringen. Basierend ..., ...zwischen den Ländern auf dem Weg zu bundesweit gleichwertigen...

  • SG2406270092 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bemühen, Hürden aus dem Weg zu räumen und Fragen zu..., ...nicht im Ansatz auf den Weg gebracht ist, laufen die...

  • SG2406210098 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der aktuellen Rechtslage i.R.d. EU-VO-E COM(2023) 533 final

      Vermeidung von Eingriffen in die Privatautonomie durch weitgehende Einschränkungen bei der Vereinbarung von Zahlungsfristen und Verbote im Hinblick auf Verzichte auf Verzugszinsen, die zur Erhöhung von Insolvenzrisiken führen. Vermeidung von unnötigem Bürokratieaufbau durch die Einrichtung von Durchsetzungsbehörden zur Kontrolle des Zivilrechtsverkehrs. Vermeidung von Unklarheiten im Anwendungsbereich.

    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 20.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen diesen sinnvollen Weg durch die hiesige gesetzgeberische..., ...Unternehmen diesen sinnvollen Weg durch die hiesige gesetzgeberische...

  • SG2406050002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der aktuellen Rechtslage i.R.d. EU-VO-E COM(2023) 533 final

      Vermeidung von Eingriffen in die Privatautonomie durch weitgehende Einschränkungen bei der Vereinbarung von Zahlungsfristen und Verboten im Hinblick auf Verzichte auf Verzugszinsen, die zur Erhöhung von Insolvenzrisiken führen. Vermeidung von unnötigem Bürokratieaufbau durch die Einrichtung von Durchsetzungsbehörden zur Kontrolle des Zivilrechtsverkehrs. Vermeidung von Unklarheiten im Anwendungsbereich

    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 20.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen diesen sinnvollen Weg durch die hiesige gesetzgeberische..., ...Unternehmen diesen sinnvollen Weg durch die hiesige gesetzgeberische...

  • SG2405310017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versorgungsform aber immer noch im Weg. Die Krankenkassen müssen..., ...vielen Selektivverträgen im Weg. Deshalb müssen Regelungen...

  • SG2506260080 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende vorantreiben

      Eine sichere, verlässliche & bezahlbare erneuerbare Wärmeversorgung ist zentrale Grundlage für zukünftigen Wohlstand & Wirtschaftswachstum. Wärmenetze für Nah- & Fernwärme spielen eine herausragende Rolle, die stärker als bisher unterstützt werden sollte. Beim GEG setzen wir auf eine kontinuierliche Weiterentwicklung & warnen vor Signalen, die Investitionsentscheidungen aufschieben oder Neuinvestitionen in fossile Technologien anreizen. Mit einer intelligenten, effizienten und dezentralen Sektorenkopplung, die Bioenergie mit Gasspeicher, Wärmespeicher und Stromspeicher verknüpft können viele Orte komplett mit erneuerbarer Wärme versorgt werden. Es braucht Ergänzungen am verabschiedeten Bioenergiepaket (Feb. 2025), die Planungssicherheit für die Wärmeversorgung aus Bioenergie gewährleisten.
    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass an dem eingeschlagenen Weg beim Ausbau der Erneuerbaren..., ...zuzubauen, wie sie auf dem Weg zu Kohle- und Gasausstieg..., ...bei der Wärmewende auf den Weg gemacht und ihre Wärmeplanung..., ...die Bürger bereits auf den Weg gemacht, zum Beispiel durch...

  • SG2601140013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standards entspricht und den Weg für eine vollständige Akademisierung...

  • SG2510010042 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • SG2509060012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • SG2508120018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • SG2508110012 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • SG2506300144 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bedingt werden und auf diesem Weg strukturell den Weg zur...

  • SG2411140001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Daseinsvorsorge der falsche Weg. Aber jetzt besteht die..., ...Selbstverwaltung auf den Weg zu bringen. Die Reform ...

  • SG2409300182 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • SG2409300185 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...echte Entlastungen auf den Weg zu bringen.  Die Absenkung..., ...Grundrohstoffindustrie hat sich auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • SG2408010012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualitätsentwicklungsgesetz (QEG) auf den Weg zu bringen. Basierend auf..., ...zwischen den Ländern auf dem Weg zu bundesweit gleichwertigen...

  • SG2407170007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bemühen, Hürden aus dem Weg zu räumen und Fragen zu..., ...nicht im Ansatz auf den Weg gebracht ist, laufen die...

  • SG2406110082 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der aktuellen Rechtslage i.R.d. EU-VO-E COM(2023) 533 final

      Vermeidung von Eingriffen in die Privatautonomie durch weitgehende Einschränkungen bei der Vereinbarung von Zahlungsfristen und Verbote im Hinblick auf Verzichte auf Verzugszinsen, die zur Erhöhung von Insolvenzrisiken führen. Vermeidung von unnötigem Bürokratieaufbau durch die Einrichtung von Durchsetzungsbehörden zur Kontrolle des Zivilrechtsverkehrs. Vermeidung von Unklarheiten im Anwendungsbereich.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 20.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen diesen sinnvollen Weg durch die hiesige gesetzgeberische..., ...Unternehmen diesen sinnvollen Weg durch die hiesige gesetzgeberische...

  • SG2406180097 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bemühen, Hürden aus dem Weg zu räumen und Fragen zu..., ...nicht im Ansatz auf den Weg gebracht ist, laufen die...

  • SG2406180190 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bemühen, Hürden aus dem Weg zu räumen und Fragen zu..., ...nicht im Ansatz auf den Weg gebracht ist, laufen die...

  • SG2405060004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fördermittelvergabe für Wasserstoffmobilität

      Wir stehen in Deutschland unmittelbar davor die Klimaziele des Verkehrssektors zu verfehlen, indem wir die belegte Systemdienlichkeit von nachhaltigem Wasserstoff für eine effiziente Sektorenkopplung nicht nutzen. Daher sollten in Aussicht gestellte Fördermittel für Wasserstoffmobilität fortgeführt werden. Dazu gehört auch die Auflegung eines OPEX-Förderprogramms für Schwerlastmobilität für die Markteinführung von Brennstoffzellen-Lkw sowie die verlängerte Befreiung von der CO2-Maut. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...notwendig. Es führt kein Weg daran vorbei, die in der..., ... appellieren an Sie, den Weg in eine nachhaltige Zukunft...

  • SG2510280007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutsche Gesetzgeber auf diesem Weg den kommenden europäischen...

  • SG2506260081 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung 100% erneuerbares Energiesystem und Implementierung neues Strommarktdesign

      Den Ausschreibungsmechanismus für die Kapazitätsreserve wirklich technologieoffen ausgestalten & bestehende, aber ungenutzte Kapazitäten, z.B. im Bioenergiebereich, priorisieren. Zeitnahe beihilferechtskonforme Reform des EEG-Fördermechanismus, um Planungssicherheit für den weiteren Erneuerbaren-Ausbau zu schaffen. Die Marktprämie ist ein bewährtes Förderinstrument. Aus Zeitgründen sollte auf unerprobte & theoretische Fördermodelle wie eine produktionsunabhängige Förderung der Investitionskosten zunächst verzichtet werden. Stattdessen sollte das bereits erprobte Instrument der Marktprämie durch einen produktionsabhängigen Claw-Back Mechanismus erweitert werden, wie die von der EU vorgesehenen CfD. Auswirkungen auf die Akteursvielfalt müssen konsequent mitbedacht & berücksichtigt werden
    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass an dem eingeschlagenen Weg beim Ausbau der Erneuerbaren..., ...zuzubauen, wie sie auf dem Weg zu Kohle- und Gasausstieg..., ...bei der Wärmewende auf den Weg gemacht und ihre Wärmeplanung..., ...die Bürger bereits auf den Weg gemacht, zum Beispiel durch...

  • SG2506260078 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass an dem eingeschlagenen Weg beim Ausbau der Erneuerbaren..., ...zuzubauen, wie sie auf dem Weg zu Kohle- und Gasausstieg..., ...bei der Wärmewende auf den Weg gemacht und ihre Wärmeplanung..., ...die Bürger bereits auf den Weg gemacht, zum Beispiel durch...

  • SG2506260079 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Flexibilitäten bei Verbrauch und Erzeugung anreizen für bessere Integration von EE-Storm

      Für den H2-Hochlauf müssen schnellstmöglich beständige Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Unternehmen in SH in die Lage versetzen, Projekte finanzieren und umsetzen zu können, um erneuerbaren Wasserstoff wettbewerbsfähig zu erzeugen und zu handeln. Photovoltaik mit Stromspeichern regulatorisch fördern. Um Stromüberschüsse sinnvoll zu nutzen und das Netz zu entlasten, sollten große Lasten in Schleswig-Holstein angereizt werden. Die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft im Land ist hierfür besonders vielversprechend. Industrie und Gewerbe sollten durch geeignete Rahmenbedingungen und Preissignale zur flexiblen Stromnutzung angereizt werden. Der Ausbau intelligenter Messsysteme (Smart Meter) ist geboten, da Flexibilitäten des Stromverbrauches der Haushalte überhaupt erst ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass an dem eingeschlagenen Weg beim Ausbau der Erneuerbaren..., ...zuzubauen, wie sie auf dem Weg zu Kohle- und Gasausstieg..., ...bei der Wärmewende auf den Weg gemacht und ihre Wärmeplanung..., ...die Bürger bereits auf den Weg gemacht, zum Beispiel durch...

  • SG2406220028 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundsatzentscheidung, den Weg für CO2-Abscheidung, Speicherung..., ...jedem Fall noch 2024 auf den Weg zu bringen. Bei der weiteren..., ...Protokolls ratifiziert und der Weg für eine kommerzielle Nutzung...

  • SG2409260089 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurfs auf dem Weg der Anpassung des nationalen..., ...TierImpfStoffV für Impfstoffe weg und wird im TAMG nur für...

  • SG2504280014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      2% des BIP für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen

      Von entscheidender Bedeutung für den Erhalt von Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland und Europa bleibt es, die Erderhitzung auf 1,5 Grad, mindestens jedoch deutlich unter 2 Grad, zu begrenzen. Wir müssen jetzt in den Erhalt unserer Lebensgrundlagen investieren, nichts ist so teuer wie unzureichender Klimaschutz. Für die Einrichtung von Sondervermögen oder eine andere Reform der Schuldenbremse gilt: Jede Grundgesetzänderung muss auch die zusätzlichen klimapolitischen Investitionsbedarfe in Höhe von 2% des BIP abdecken.
    • Bereitgestellt von: Together for Future e.V. am 28.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wenn der Bundestag diesen Weg wählt, sollte er die Kreditermächtigung..., ...Grundgesetz ist der beste Weg dafür. 4 Vgl. Handelsblatt...

  • SG2502120005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begriffs Kreislaufwirtschaft: weg vom reinen Recycling, hin..., ...Beispiele belegen, dass dieser Weg funktioniert: • Niederlande...

  • SG2411200021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wertschöpfung stärken. Ebnen wir den Weg für innovative Technologien, ebnen wir damit den Weg für die gesamte deutsche...

  • SG2406260269 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...örE erfolgen kann, fällt weg. Der VKU kann dieser vorgeschlagenen..., ...weiterhin in großer Menge den Weg in die Restmülltonne finden..., ...vorgeschlagen wird, der einzige Weg, um dieser Brandgefahr ...

  • SG2406270044 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umwelt- und kreislauforientierte Änderung der EU-Altfahrzeuge-Verordnung (COM(2023) 451 final

      Die Anforderungen, die die Kreislaufwirtschaft stellt, sollen stärker berücksichtigt werden. Bessere Rückverfolgbarkeits- und Kontrollmaßnahmen sollen die Zahl der illegal entsorgten Altfahrzeuge verringern. Verwertungsnachweise sollen auch auf elektron. Weg übermittelt werden können. Der Anwendungsbereich soll auf neue Kategorien wie Motorräder etc. ausgeweitet werden. Verbraucher, die Halter oder Eigentümer älterer Fahrzeuge oder von diesen stammenden Teilen sind, sollen keinen ungerechtfertigten Einschränkungen unterliegen und nicht mit bürokrat. Hürden oder zusätzl. Kosten belastet werden. Kriterien zur Einordnung als „Altfahrzeug“ sollen in der VO und dessen Anh. präzisiert und entsprechend geändert werden. Zudem sollen Fahrzeuge von historischem Interesse, geschützt würden.

    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 493/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/858 und (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinien 2000/53/EG und 2005/64/EG
      2. BT-Drs. 20/8303 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - (Eingangszeitraum: 19. Juni bis 18. August 2023)
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nunmehr auf elektronischem Weg an die zuständigen Behörden..., ...sogenannte Youngti-mer auf dem Weg zum Oldtimer häufig nicht..., ...haben, aber sich auf dem Weg dorthin befinden), zu ...

  • SG2511050017 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fußabdruck (pMDI)ab und ebnet den Weg für Zulassungsanträge. ..., ...Phase-III-Studie TRECOS* ebnet den Weg für Zulassungsanträge“,...

  • SG2503200032 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Exportverbot und finden Sie einen Weg mit den Koalitionsparteien..., ...Pestizide in Deutschland auf den Weg zu bringen. Sehr gerne...

  • SG2412130034 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wertschöpfung stärken. Ebnen wir den Weg für innovative Technologien, ebnen wir damit den Weg für die gesamte deutsche...

  • SG2404270001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der regulatorischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffmobilität im Verkehrssektor

      Die CEP setzt sich für geeignete regulatorische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffmobilität in Deutschland ein. Ziel ist es, das Potenzial von nachhaltigem Wasserstoff zur Dekarbonisierung des Verkehrssektors sowie zur effizienten Kopplung der Energie- und Verkehrssektoren besser zu nutzen. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen der Anrechenbarkeit von Wasserstoff im Rahmen der Treibhausgasminderungsquote, der regulatorischen Behandlung verschiedener Wasserstoffanwendungen im Verkehr, der Förderung und Planung von Wasserstofftankstelleninfrastruktur sowie der Integration von Wasserstoff in energie- und verkehrspolitische Strategien. Die CEP bringt hierzu Praxiserfahrungen aus Demonstrations- und Markthochlaufprojekten in den politischen Diskurs ein.
    • Bereitgestellt von: Clean Energy Partnership e.V. am 27.04.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...notwendig. Es führt kein Weg daran vorbei, die in der..., ... appellieren an Sie, den Weg in eine nachhaltige Zukunft...

  • SG2406240302 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerksstrategie und Marktdesign dezentraler aufstellen

      Deutschland befindet sich auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft und hat sich das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 gesetzt. Die Bundesregierung setzt dabei im Stromsektor auf einen massiven Ausbau von volatilen erneuerbaren Energien, deren Anteil am Bruttostromverbrauch bis 2030 auf mindestens 80 Prozent steigen soll. Es stellt sich somit die Frage, wie zukünftig Stromversorgungssicherheit rund um die Uhr gewährleistet werden kann, vor allem in Perioden, in denen der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Eine stabile und verlässliche Energieversorgung ist für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland von entscheidender Bedeutung. Wir fordern eine breitere staatliche Unterstützung von Lösungen, um die nötige Versorgungssicherheit schneller zu erreichen.
    • Bereitgestellt von: Rolls-Royce Power Systems AG am 29.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...LÜCKE SCHLIESSEN KÖNNEN Der Weg in eine nachhaltige Zukunft..., ... Gaskraftwerken soll den Weg zu einem zuverlässigen,...

  • SG2406140061 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

      Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Richtschnur für den Weg zur Kli-maneutralität und...

  • SG2603270062 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die BMW Group setzt sich im Rahmen der Revision der CO2-Flottengrenzwerte-Verordnung für technologieoffene Lösungen ein.

      Im Rahmen der europäischen Revision der CO2-Flottengrenzwerte-Verordnung spricht sich die BMW Group für echte Technologieoffenheit aus. Dazu gehört neben der Anpassung der Flottengrenzwerte, die Anrechnung von Grünstahl sowie klimaneutralen Kraftstoffen. Zudem setzt sich die BMW Group für die Einführung einer eigenen Fahrzeugkategorie für mit klimaneutralen Kraftstoffen betankte Fahrzeuge (Nullemissonsfahrzeuge) ein. Außerdem muss sichergestellt sein, dass der Utility Faktor für Plug-in Hybride nicht weiter verschärft wird. Die Einführung einer neuen Klasse für kleine Elektrofahrzeuge M1E kleiner 4,2 Meter Länge teilt den Markt in „gute und schlechte“ BEVs. Da Länge kein wirkungsvolles Kriterium ist, setzt sich die BMW Group stattdessen für ein Effizienzkriterium ein.

    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 04.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ideologisch getrieben ist, um den Weg auf reine Batterie-Elektrofahrzeuge..., ...% ist nicht der richtige Weg, um der Automobilindustrie...

  • SG2504250013 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtliche Ermöglichung von Carbon Management

      Carbon Management ermöglichen und politisch fördern. In diesem Zusammenhang wirbt der BVK dafür, dass im Rahmen gesetzlicher Regelungen (KSpG, London Protokoll Art. 6, TA Luft, Hohe-See-Einbringungsgesetz) die Möglichkeit geschaffen wird, CO2 an Industrieanlagen abzuscheiden und zu Speichern bzw. Abnehmern zu transportieren. Zudem setzt sich der BVK dafür ein die Speicherung in Deutschland zu ermöglichen. Weiterhin soll der Aufbau einer CO2-Infrastruktur gefördert werden. Die Lobbyarbeit erfolgte auch während des Bundestagswahlkampfes 2025.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmenbedingungen noch 2024 auf den Weg gebracht werden. Dies gilt..., ...auch der einzig mögliche Weg, einen effizienten CO2-...

  • SG2503310154 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...haben sich längst auf den Weg gemacht und wollen ihre..., ...Bundes- regierung diesen Weg konsequent fortführt und...

  • SG2412180092 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg hin zu einer funktionierenden..., ...erfolgen. So ließe sich der Weg zu den ab 2030 geltenden...

  • SG2408050006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erlass eines rechtlichen Ausfuhrverbots für in der EU verbotene Pestizide

      Ziel ist die Festschreibung einer rechtlichen Regelung (Verordnung oder Gesetz) zur Durchsetzung eines Ausfuhrverbots für bestimmte Pestizide, die in der EU keine Genehmigung haben. Hierdurch sollen Exporte in Drittstaaten von Pestizid-Wirkstoffen und Pflanzenschutzmittel mit Wirkstoffen, die basierend auf der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wegen gesundheitsschädlicher oder umweltschädlicher Eigenschaften nicht genehmigt sind und in der Landwirtschaft EU-weit nicht mehr in Verkehr gebracht und angewendet werden dürfen, untersagt werden, um so die Umwelt und die Gesundheit von Menschen in den Drittländern zu schützen sowie Menschen in der EU vor Rückständen von verbotenen Pestiziden in importierten Lebensmitteln.

    • Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 07.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Exportverbot und finden Sie einen Weg mit den Koalitionsparteien..., ...Pestizide in Deutschland auf den Weg zu bringen. Sehr gerne...
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