Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2410140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • SG2510140022 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung/Beschleunigung des Kernnetzaufbaus inkl. systemrelevanter Kraftwerksstandorte im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

      Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen
    • Bereitgestellt von: H2ercules am 14.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 45 • Rückführung weiterer...

  • SG2603250016 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Abregeln“ gem. § 13 k EnWG teilnehmen lassen 4.2..., ... • Neufassung des § 13k EnWG (Nutzen statt Abregeln)..., ...eine Klarstellung im § 3 EnWG erforderlich. Dazu haben..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) verankert mit dem neuen...

  • SG2506200068 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Änderung des EnWG mit Fokus auf das Wasserstoffkernnetz und auch Wasserstoffspeicher.

      Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags zu den Vorschriften des Wasserstoffkernnetzes, insbesondere zu den Vorgaben für seine Finanzierung. Diese sollten im Detail noch geändert werden (Senkung des Selbstbehalts der Netzbetreiber auf 15 %, Übertragungsrecht der Fernleitungsnetzbetreiber bei Kündigung durch den Staat, Ausschluss der gemeinschaftlichen Haftung der Kernnetzbetreiber für Insolvenzfälle und langfristige Rechtssicherheit der Finanzierungsparameter). Der gesetzliche Rahmen muss auch die Umstellung von Erdgasspeichern bzw. die Umstellung auf Wasserstoffspeicher ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 26.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen von...

  • SG2603170031 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) 2026

      Der geleakte Entwurf zur EEG Novelle markiert einen energiepolitischen Kurswechsel: Formal werden die Ausbauziele erneuerbarer Energien beibehalten, materiell aber werden zentrale Marktsegmente geschwächt und zentrale Systemfragen nicht gelöst. Besonders kritisch sind aus unserer Sicht: 1) fehlende Lösung für negative Strompreise 2) Nichtbeachtung dezentraler Versorgungskonzepte für Gewerbe und Industrie 3) Unklarheit bei Resilienzausschreibungen 4) Schwächung von Dach-PV, Bürgerenergie und dezentraler Resilienz
    • Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 17.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nötig ist, § 42c Absatz 1 EnWG so anzupassen, dass ein..., ...Kategorie „Systemspeicher“ im EnWG/EEG mit Befreiung von doppelten..., ...Systemdienstleistung im EnWG mit der Möglichkeit, Flexkapazitäten..., ... auf Grundlage von §14c EnWG einen verbindlichen Katalog...

  • SG2406210170 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschluss von elektrischen Anlagen digitalisieren und standardisieren

      Die geplante Einführung von Rückmeldefristen im Netzanschlussverfahren, die Einführung der unverbindlichen Netzanschlussauskunft auf Mittelspannungsebene und die vorgesehenen Vorgaben für einen Kapazitätsreservierungsmechanismus werden unterstützt. Die unverbindliche Netzanschlussauskunft sollte jedoch auch auf Niederspannungsebene angeboten werden. Weiterhin sollte die Möglichkeit geschaffen werden alle Netzanschlüsse in der Niederspannung innerhalb eines Webportals vorzunehmen sowie ein bundesweit gültigen Messkonzept-Katalog für verschiedene PV-Betriebsmodelle erstellt werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Regelun- gen für eine..., ...der § 21a Absatz 3 Nr. 5 EnWG ergänzt werden. VZBV-FORDERUNG..., ... sieht in § 17 Absatz 5 EnWG vor, ein einheitliches ..., ...Entscheidung nach § 17 Abs. 2 EnWG, wo- nach ein Netzanschluss...

  • SG2506300166 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Kapazitätsmarktes

      Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Reform des EEG und EnWG neu ausrichten o Kapazitätsmarkt..., ...einer Reform des EEG und EnWG neu ausrichten Die Reform von EEG und EnWG muss vor der Sommerpause..., ...ermöglichen. Dies ist im EnWG und Messtellenbetriebsgesetz..., ... und Anlagen nach § 14a EnWG, die im aktuellen Pflichtroll-out...

  • SG2512180112 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steuerbaren Assets nach EnWG §14a) zum Einbau einer..., ...Steuerbarkeitschecks nach EnWG § 12 1. Erlass der Überprüfung...

  • SG2506240029 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...

  • SG2501280018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffene Vorschriften: EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften: EnWG sowie ggfs. nachgelagerte...

  • SG2511050006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) • Rückführung weiterer...

  • SG2501220011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anhang - Wichtigste Regeln “EnWG 4.0 - Stromspitzenpaket..., ...möglich zu machen. §8g EnWG Erteilung der MaLo (...

  • SG2410140002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • SG2512180117 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...

  • SG2509250045 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neuen Fassung des § 44a EnWG vorsehen, oder in einer..., ...Bei der in § 44a Abs. 4 EnWG-E vorgesehene Informationspflicht..., ...greift. Die in § 44a Abs. 4 EnWG-E vorgesehenen Sanktionen...

  • SG2508130007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...können, bspw. GEG, WPG oder EnWG. zu § 4 In § 4 wird das..., ...Vorteilen, die der Bezug zum EnWG verspricht, profitieren..., ...außerdem weitere Bezüge zum EnWG hergestellt werden, bspw. §§ 43e, 44a und 44b EnWG. zu Artikel 2 - UVPG...

  • SG2409270149 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ÜNB für die anstehende EnWG-Novelle zu übersenden, ..., ...Vorschlag 1 § 3 Nr. 29f EnWG Provisorien Hochspannungsleitungen..., ...überschreitet, § 43 (1) EnWG Die Errichtung und der..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze...

  • SG2405280033 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EU-Ebene wird (anders als im EnWG) Energiespeicherung und..., ...statt Abregeln“ im § 13k EnWG, PV-Kombinationen, Förderung..., ...§ 3 Nr. 38 b und § 12 h EnWG) und Speicher im Besitz..., ...13 bzw. § 13a und § 14a EnWG). Gerade dass Stromspeicher..., ...Abregeln“ durch Dritte (§13k EnWG). Speicher können im Gegenteil..., ...beschafft werden. Der § 12h EnWG muss daher von der BNetzA..., ...die Umsetzung des § 14a EnWG. Durch diesen Ansatz wird..., ... Mit dem § 13k wurde im EnWG in sehr widersprüchlicher...

  • SG2512150064 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitioniertes Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschieden

      Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

      • 04.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG) konterkariert. Um dem..., ...in Teil 3, Abschnitt 3b EnWG und die mit dem Gesetz ..., ...eingefügt werden, die § 43 EnWG wie folgt ändert: „In §..., ... 6 Nr. 5 (§ 44c Abs. 1a EnWG) eigefügt werden: In § ..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG vorläufig zulassen, dass..., ... Bauarbeiten nach § 44c EnWG sind). Deshalb läuft die..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG für Energiekopplungsanlagen...

  • SG2508080022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... In §35f Abs. 1 Satz 1 EnWG sollte es anstatt „Absätze..., .... In §35f Abs. 1 Satz 2 EnWG sollte es wie folgt heißen...

  • SG2509250053 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .../1711 oder im § 17 (2b) EnWG. Netzentgeltbe-freiung ..., ...Stromspeicher (§ 118 Absatz 6 EnWG) nach 2029 auslaufen lassen..., ...Redispatch Regime des § 13 EnWG. 4 tennet.eu Ausblick...

  • SG2405280044 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung des Unbundlings im Stromsektor und Systemdienstleistungen über den Markt einen Wert geben

      Übertragungs- und Verteilnetzbetreiber stellen eine technische Plattform zur Verfügung, für die sie regulierte Entgelte erhalten. Marktverzerrende Eingriffe seitens dieser Akteure in den Betrieb von Speichern und in die Erzeugung sollen hinsichtlich ihrer Dimension begrenzt und transparent gemacht werden. Vollständig integrierte Netzkomponenten der Netzbetreiber sollen nicht in den Strom-, Wärme- oder Wasserstoffmarkt eingreifen. Klar begrenzt werden sollen auch Eingriffe auf der Stromverbrauchsseite, z.B. unter dem §14a EnWG und dem §13k EnWG. Systemdienstleistungen brauchen einen Wert zB Redispatchmarkt unter dem §12h EnWG.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG gem. Festlegung BK6-22-...

  • SG2406260126 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...In diesem Fall sieht der EnWG-Entwurf keine Regelung ...

  • SG2603250063 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzpaket und EEG Novelle

      Die Herausforderungen der Transformation des Energiesystems – ein massiver Zubau erneuerbarer Energien, rasant steigende Netzanschlussanfragen, die notwendige Flexibilisierung des Verbrauchs, die Sicherstellung der Versorgungssicherheit und zunehmende Resilienzrisiken – bündeln sich in einem akuten Handlungsbedarf. LEW bringt hierzu sechs Vorschläge ein: eine reformierte Vergabe von Netzanschlusskapazitäten, Maßnahmen zur Stärkung von Systemstabilität und Resilienz, die Flexibilisierung von Verbrauchsmodellen, die Stärkung der bayerischen Wasserkraft als grundlastfähigen regionaler Energieträger, ein digitalisierungsfreundlicher Regulierungsrahmen sowie der Abbau bürokratischer Hürden.

    • Bereitgestellt von: Lechwerke AG am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Form des Modul 3 nach §14a EnWG nun zusätzlich ein zeitvariables..., ...• Die Regelungen § 14a EnWG sollten dauerhaft zur Anwendung..., ...werden könnten (vgl. § 14c EnWG). Smart-Meter Rollout ..., ...fakultativer Planfeststellung im EnWG in der 110kV-Ebene....

  • SG2603120004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entsprechende Definitionen im EnWG erfol-gen, die jeweils ..., ...Erzeugungsanlagen nach § 3 Nummer 18d EnWG. Ausgenommen sind dezentrale..., ...Erzeugungsanlagen gem. § 3 Nr. 11 EnWG, Eigenanlagen gem. § 3 ..., ...Gebäudestromanlagen gem. § 3 Nr. 20b EnWG.“ 2. die Nummer 1.1.9...

  • SG2503280116 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ertüchtigung von Verteilnetzen

      Die Ertüchtigung von Verteilnetzen kann sich kostensenkend auf die Netzentgelte auswirken. Dabei müssen aber selbst geringfügige bauliche Maßnahmen zur Ertüchtigung von Verteilnetzen (Mittel- und Hochspannung) müssen trotz vernachlässigbarer Auswirkung auf Umwelt- und Lärmbelastung aufwendige Genehmigungsprozesse durchlaufen. Diesen Prozess könnte man durch kleine gesetzliche Änderungen beschleunigen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen in § 14d Abs. 10 EnWG, nunmehr auch auf das Verteilnetz..., ...Interesses in § 14d Abs. 10 EnWG ist der erste Schritt bereits..., ...Energiewirtschaftsgesetzes 2.1.1. § 3 EnWG wird wie folgt geändert..., ...nach § 43f Absatz 4 Satz 4 EnWG zu begegnen. Die Entscheidung...

  • SG2601200007 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtigung (§ 35h RefE EnWG) • Die im Entwurf vorgesehene..., ...sodass durch den §35h RefE EnWG bis 2027 eine Unsicherheit..., ...Kundenanlagen-Regulierung im EnWG und auf europäischer Ebene..., ...regulatorischen Pflichten gem. EnWG. Dazu gehören: • die massenfähige..., ...Netz gehen. Gemäß § 13b EnWG haben die Netzbetreiber...

  • SG2410180021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • SG2405070007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Flexibilitätsdienstleistungen nach §14c EnWG • Substanzielle Reform..., ...systemdienlich in §118 Abs. 6 EnWG • Stärkung der Abnehmer...

  • SG2509020016 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III im Bereich Windenergie auf See und Stromnetze

      - Anpassung der Ausschreibungsregeln: Begrenzung auf eine Fläche pro Bieter und maximal 750 MW pro Fläche, um Akteursvielfalt zu fördern und Risiken zu minimieren - Überarbeitung des Ausschreibungsdesigns: Einführung neuer Kriterien wie Ökosystemschutz, Energieversorgung, Sektorenkomponente sowie Anpassung von Sicherheitsleistungen, Fristen und Pönalen - Genehmigungsbeschleunigungen: Vereinfachte Verfahren für Netzausbau und Leitungsänderungen sowie erleichterte Genehmigungen für Schwerlasttransporte - Fokus auf Effizienz und Nachhaltigkeit: Förderung eines ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen Offshore-Windenergie-Ausbaus
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 02.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...III. Anpassungsbedarf im EnWG (Stromnetze) 8 1. Beschränkung..., ...Plangenehmigungsverfahrens auszunehmen, § 43 EnWG 9 3. Genehmigungserleichterung..., ...III. Anpassungsbedarf im EnWG (Stromnetze) 1. Beschränkung..., ...Plangenehmigungsverfahrens auszunehmen, § 43 EnWG Verursachte Belastung..., ...Verbesserungsvorschlag: § 43f EnWG Änderungen im Anzeigeverfahren...

  • SG2602020003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungsvorschläge zum NIS2UmsuCG

      Die Umsetzung der europäischen NIS 2-Richtlinie betrifft auch die Windenergie, da sie definiert, welche Anlagen bzw. Komponenten als kritische Infrastruktur definiert ist und welche Anforderungen Betreiber von Windenergieanlagen umzusetzen haben. Der BWE macht Verbesserungsvorschläge.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 02.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IT-Sicherheitskatalog § 11 Abs. 1a und 1b EnWG im Fall einer Betriebsführung..., ...die unter § 5c Absatz 4 EnWG aufgeführten Risikomaßnahmen..., ...Änderungsvorschlag in § 5c Abs. 2 EnWG-E besagt, dass auch Betreiber..., ...gemäß § 11 Absatz 1b des EnWG beinhaltet eine Zertifizierungspflicht...

  • SG2504140013 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Netzentgeltbefreiung (EnWG) • Eine mögliche zeitliche...

  • SG2510220002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zur regulatorischen Ausgestaltung des NEST-Prozesses durch die BNetzA

      Im Rahmen des NEST-Prozesses plant die Bundesnetzagentur eine Reform der Anreizregulierung für Fernleitungsnetze. Die aktuellen Vorschläge gefährden aus Sicht der Fernleitungsnetzbetreiber die wirtschaftliche Stabilität und Investitionsfähigkeit, insbesondere durch unzureichende Kapitalverzinsung, methodische Schwächen im Effizienzvergleich und fehlenden Inflationsausgleich bei Betriebskosten. ONTRAS fordert eine Kurskorrektur zugunsten eines verlässlichen und investitionsfreundlichen Regulierungsrahmens.
    • Bereitgestellt von: ONTRAS Gastransport GmbH am 22.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankerten energiepolitischen..., ...entgegen den Vorgaben des EnWG weder sachgerecht noch ..., ...Fragen zu stellen und die im EnWG verankerten Regulierungsziele...

  • SG2406190183 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoffnetzen nach § 3 Nr. 39a EnWG angewendet werden können..., ... 28r (Abs. 8) und § 43l EnWG. Ein verlangsamter Markthochlauf..., ...Finanzierungskonzepts nach §28r EnWG als zentrales Hemmnis bei...

  • SG2504170012 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung einer Wasserstoffhaftungsverordnung

      In § 28n EnWG werden Regelungen zum Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen sowie eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates über die technischen und wirtschaftlichen Bedingungen für den Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen zu erlassen, einschließlich der Regelungen zum Ausgleich des Wasserstoffnetzes, eingeführt. In diesem Hinweispapier erarbeitet FNB Gas einige Vorschläge zur Ausarbeitung einer H2-Haftungsverordnung.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 17.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...28n Abs. 1 und Abs. 1 a EnWG. Diese Regelungen sind...

  • SG2503180003 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RefE DA-DG, stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen, weniger Bürokratie; mehr Rechtssicherheit

      Der DAV spricht sich gegen weitreichende Befugnisse der Bundesnetzagentur aus. Er plädiert für eine Verschlankung des RefE eingeräumt werden sollten und bemängelt, dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen durch den pauschalen Entfall der aufschiebenden Wirkung gefährdet wird. Aufgrund der vielen Rechtsunsicherheiten, die sich aus dem Data Act ergeben, sollten dessen Regelungen nicht direkt mit Bußgeldandrohungen belegt werden, sondern nur greifen bei Zuwiderhandeln gegen (vollziehbare) Anordnungen der Behörde. Der DAV spricht sich für einen Staatsvertrag für die DSK aus.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023-2854 (Data Act-Durchführungsgesetz DA-DG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (§§ 65 ff. EnWG) und dem Telekommunikationsgesetz..., ...unterschiedlichsten Bereichen, z.B. dem EnWG, dem TKG, dem DSA, dem ..., ...Telekommunikationsrecht (§ 76 EnWG, § 217 TKG) bekannte Weichenstellung..., ...Vollziehung in Anlehnung an § 77 EnWG gesondert zu regeln, dies...

  • SG2409260120 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überführung der Gasnetzzugangsverordnung in neue Regelungsvorhaben

      Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes wurden Festlegungsbefugnisse für die Bundesnetzagentur geschaffen, damit sie unter anderem die bisherigen Regelungsinhalte der GasNZV in Festlegungen selbst regeln kann. Der Gesetzgeber hat die Befugnisse der BNetzA so ausgestaltet, dass sie von bestehenden Regelungen abweichen oder ergänzende Regelungen treffen kann.
    • Bereitgestellt von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 10.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) am 29. Dezember 2023 wurden..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) auch: „Wasserstoff, der..., ...Biogas (gemäß § 3 Nr. 10g EnWG) substituiert werden, empfiehlt..., ...Einklang mit den (gemäß § 28n EnWG noch festzulegenden) Bestimmungen...

  • SG2601300002 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED III Offshore

      Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze. Der BWE macht Änderungsvorschläge.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neue Regelung in § 43o EnWG Genehmigungserleichterungen..., ... Zuge der Anpassung des EnWG nicht auch weitere sinnvolle..., ...§ 12j Absatz 1 Nummer 5 EnWG (Ref-E) legt fest, dass..., ...Nummer 5 des § 12f Absatz 1 EnWG (Ref-E). Konkret: § 12f Absatz 1 Nummer 5 EnWG (Ref-E) ist wie folgt zu..., ...Nummer 5 des § 12f Absatz 1 EnWG (Ref-E) in Kapitel 3.1.1..., ...klargestellt, dass § 12 Absatz 7 EnWG bei Bestandsgebieten nicht...

  • SG2412200115 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes Zu § 12 EnWG Begründung: Das Ziel..., ...werden.” Zu Nummer 8 (§12 EnWG) Änderungsvorschläge:..., ... Vorschläge der ÜNB zum EnWG (und ggf. in Folge zum..., ...Änderungsvorschlag Zu § 17f EnWG: Änderungsvorschlag: ..., ...Zusammenhang mit den nach § 17f EnWG der Offshore Netzanbindung..., ...und der Kosten nach § 17f EnWG Offshore Netzanbindung..., ...Notwendige Modifizierung § 13c EnWG Um die Netzreservekraftwerke...

  • SG2412170038 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes Zu § 12 EnWG Begründung: Das Ziel ..., ...werden.” Zu Nummer 8 (§12 EnWG) Änderungsvorschläge: ..., ... Vorschläge der ÜNB zum EnWG (und ggf. in Folge zum..., ...Änderungsvorschlag Zu § 17f EnWG: Änderungsvorschlag: ..., ...Zusammenhang mit den nach § 17f EnWG der Offshore Netzanbindung..., ...und der Kosten nach § 17f EnWG Offshore Netzanbindung..., ...Notwendige Modifizierung § 13c EnWG Um die Netzreservekraftwerke...

  • SG2510220006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG) beitragen. Vorhabenträger..., ...Wasserstoff-Kernnetzes (§ 28q Abs. 8 S. 6 EnWG). Dem stehen auch europäische...

  • SG2501230005 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hochspannungsnetze in § 49b EnWG zur temporären Höherauslastung..., ...Betroffene Vorschriften: EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften: EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Aufnahme der HS-Ebene in § 43n EnWG, zur Schaffung von Rechtssicherheit...

  • SG2512290029 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sektorenkopplung und Netzdienlichkeit von Speichern durch digitale Integration fördern

      Wir setzen uns für eine systemdienliche Förderung von Solarenergie mit Speichern ein, bei der digitale, intelligent gesteuerte Komponenten ausdrücklich mitgefördert werden. Digitalisierung ist der Schlüssel zur netzdienlichen Nutzung von Speichern, da sie eine automatisierte, dynamische Steuerung ermöglicht. Doppelbelastungen durch Steuern, Umlagen und Entgelte müssen entfallen, und die Sektorenkopplung sollte im Energiewirtschaftsgesetz gleichrangig zur Stromversorgung stehen. Stromspeicher sind klar als keine Letztverbraucher zu definieren. Zudem braucht es Investitionsanreize und klare Regeln für die netzdienliche Rolle von Großbatterien, damit sie flexibel und effizient eingesetzt werden können.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 16.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...siehe auch Ermächtigung EnWG/MsbG).  Fokus auf den..., ...der Referentenentwurf des EnWG aus Juli 2025 diese Fokussierung..., ...werden.  Anpassungen im EnWG: Regelungen zur dringend..., ...sieht beispielsweise §54 EnWG bei Verstößen gegen bestimmte..., ...sektorale Fachgesetze (z. B. EnWG, MsbG) und der Data Act..., ...Experimentierklausel in § 119 EnWG auf KI-gestützte, marktbasierte..., ...Steuern doppelt belastet. Das EnWG sollte Sektorenkopplung...

  • SG2509220018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in nationales Recht

      Die NIS-2-Richtlinie sollte schnellstmöglich nationales Recht überführt werden. DIe Bedeutung für die Wasserstoffwirtschaft ist hervorzuheben. Es braucht für die Umsetzung der kpmplexen Regelungen eine Auslegungshilfe für Wasserstoffunternehmen, eine Übergangsfrist für die Umsetzung einiger der Regelungen im BSIG sowie eine Harmonisierung der Begriffe und Vorschriften mit anderen Gesetzen. Schließlich sollte es Unterstützungsmaßnahmen für Start-Ups und KMU geben.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anforderungen aus dem BImSchG, EnWG sowie DIN-/DVGW-Normen ..., ... Vorschriften (BImSchG, EnWG, ISO/DVGW). 8. Branchenspezifische...

  • SG2511180017 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

      Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) fallen (Wasserstoff, ..., ...Methan etc.; § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) einführen Im Sinne des..., ...aktuellen Entwurf einer EnWG-Novelle enthaltene Übergangsregelung..., ...der laufenden Novelle des EnWG eine Nachfolgeregelung ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt werden. Eine..., ...Entgeltzahlungen entfristen (GasNEV, EnWG) Zum 31.12.2027 tritt ..., ...öffentlichen Interesse“ (EnWG) Es sollten nicht nur ..., ...erneuerbaren Strom (EEG, EnWG), für Stromspeicher (EnWG..., ...auf 50 Prozent (GasNZV / EnWG) Beim Abgleich von Ein...

  • SG2511120027 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

      Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) fallen (Wasserstoff, ..., ...Methan etc.; § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) einführen Im Sinne des..., ...aktuellen Entwurf einer EnWG-Novelle enthaltene Übergangsregelung..., ...der laufenden Novelle des EnWG eine Nachfolgeregelung ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt werden. Eine..., ...Entgeltzahlungen entfristen (GasNEV, EnWG) Zum 31.12.2027 tritt ..., ...öffentlichen Interesse“ (EnWG) Es sollten nicht nur ..., ...erneuerbaren Strom (EEG, EnWG), für Stromspeicher (EnWG..., ...auf 50 Prozent (GasNZV / EnWG) Beim Abgleich von Ein...

  • SG2508180002 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beispiel das Instrument § 13k EnWG „Nutzen statt Abregeln“..., ...Grundlage liefert § 14c EnWG, der zügig gemeinsam mit..., ...Netzausbauverpflichtung nach § 11 Abs. 2 EnWG zum Regelfall erklärt werden...

  • SG2512080010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Außenbereichsprivilegierung Batteriespeicher

      Änderung des Baugesetzbuches zur Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich. Die Privilegierung soll nun mit der Novelle des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG) wieder eingeschränkt werden, nachdem Sie gerade erst im Rahmen der EnWG-Novelle von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 08.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sie kürzlich erst mit dem EnWG von Bundestag und Bundesrat...

  • SG2512160029 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 45 • Rückführung weiterer...

  • SG2512170060 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiewende ohne Strukturbruch: Verlässliche Gasversorgung und klare Übergangsfristen für das Handwerk sichern

      Energieintensive Handwerksbetriebe benötigen verlässliche Planungssicherheit und eine gesicherte Gasversorgung, bis praxistaugliche und bezahlbare Alternativen verfügbar sind. Kurzfristige Stilllegungen von Gasnetzen sowie unklare Übergangsfristen müssen ausgeschlossen werden. Erforderlich sind verbindliche Transformationspfade, realistische Fristen, transparente regionale Netzplanungen und frühzeitige Beteiligung der Betriebe. Zudem braucht es gezielte Förderprogramme, KMU-taugliche Investitionshilfen und eine spürbare Stromsteuersenkung für alle, um den Umstieg wirtschaftlich tragfähig zu gestalten und Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 23.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1496 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteilernetzentwicklungspläne (§§ 16b–16e EnWG-E) sowie die Möglichkeit..., ...oder zu kündigen (§ 17k EnWG-E), schaffen für energieintensive..., ...entscheiden (§§ 16b–16e, § 17k EnWG-E). Für viele Branchen ...

  • SG2510210030 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die BNetzA (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026. In der..., ...Netzentwicklungsplanung (§§ 15a ff. EnWG), im Rahmen der Planfeststellungsverfahren..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG und dem darin dargelegten...

  • SG2508190017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsrahmen (etwa die §§ 17d ff. EnWG) müssen grundlegend weiterentwickelt..., ...2023 und entsprechend im EnWG, wo sinnvoll, aufgenommen..., ...WindSeeG 2023 und § 17d EnWG. Im Zuge der letzten WindSeeG-Novelle..., ...Realisierungsfahrplan in § 17d Abs. 2 EnWG gesetzlich mitaufzunehmen..., ...des BDEW in § 17d Abs. 2 EnWG erfolgen, weil der Realisierungsfahrplan..., ...Anpassung in § 17d Abs. 2 EnWG umgesetzt werden: „(2)..., ...ebenfalls in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ..., ...WindSeeG 2023 und § 17d, e EnWG sollten im Einzelfall angepasst..., ...Entschädigungsregime nach § 17 e EnWG ist bei einem Weiterbetrieb..., ...Störungen gem. § 17e Abs. 1 EnWG erhalten. Der Weiterbetrieb..., ...Entschädigungsregime nach § 17 e EnWG entsprechend überdacht,...

  • SG2603120016 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...AgNes die in § 118 Absatz 6 EnWG geregelte Netzentgeltbefreiung...

  • SG2508110023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Handlungsbedarf. Die laufende EnWG-Novelle bietet eine Chance...

  • SG2603240036 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 24.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anfang 2025 beschlossenen EnWG-Novelle sind die Netzbetreiber..., ...Bundeshaushalt belasten. Mit der EnWG-Novelle 2025 wurde die ...

  • SG2509300183 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genossenschaftsreform 2025 und die EnWG-Novelle zentrale Hebel,..., ...zum Energy Sharing (§ 42c EnWG-E) sowie auf die bislang..., ...wirklich funktioniert, müssen EnWG-Novelle und GenG-Reform..., ... ineinandergreifen: Das EnWG regelt die technischen ..., ...ohne praktikablen Rahmen (EnWG) und eine Rechtsform ohne..., ...offene Legaldefinition im EnWG würde daher keine Einschränkung...

  • SG2506120019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maßnahmen nach § 16 Abs. 2 EnWG  Es entstehen neue Herausforderungen..., ... • Im nationalen Recht (EnWG) sollten die Regelungen...

  • SG2412110036 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes Zu § 12 EnWG Begründung: Das Ziel ..., ...werden.” Zu Nummer 8 (§12 EnWG) Änderungsvorschläge: ..., ... Vorschläge der ÜNB zum EnWG (und ggf. in Folge zum..., ...Änderungsvorschlag Zu § 17f EnWG: Änderungsvorschlag: ..., ...Zusammenhang mit den nach § 17f EnWG der Offshore Netzanbindung..., ...und der Kosten nach § 17f EnWG Offshore Netzanbindung..., ...Notwendige Modifizierung § 13c EnWG Um die Netzreservekraftwerke...

  • SG2412180159 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 18.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes Zu § 12 EnWG Begründung: Das Ziel ..., ...werden.” Zu Nummer 8 (§12 EnWG) Änderungsvorschläge: ..., ... Vorschläge der ÜNB zum EnWG (und ggf. in Folge zum..., ...Änderungsvorschlag Zu § 17f EnWG: Änderungsvorschlag: ..., ...Zusammenhang mit den nach § 17f EnWG der Offshore Netzanbindung..., ...und der Kosten nach § 17f EnWG Offshore Netzanbindung..., ...Notwendige Modifizierung § 13c EnWG Um die Netzreservekraftwerke...

  • SG2409260121 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausblick Gemäß § 28q Abs. 8 EnWG hat die Bundesnetzagentur..., ...Voraussetzungen des § 28q EnWG entspricht. INES empfiehlt...

  • SG2511200016 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Passgenaue Netzanschlussverfahren für Energiespeicher

      Der BVES setzt sich für den Erhalt oder die Anpassung gesetzlicher Regelungen ein, die das Netzanschlussverfahren für Speicher betreffen, inbs.: - vollständig digitalisierte Anschlussverfahren, - Vorgaben für Bearbeitungsfristen für Netzanschlussbegehren, - ein für Flexibilität (und nicht Erzeuger oder Verbraucher) optimiertes Netzanschlussverfahren - sowie den Erhalt der Privilegien der KraftNAV soweit und so lange kein anderes gesetzlich gesichertes Netzanschlussverfahren für Speicher besteht, dass hinreichende Planungs- und Investitionssicherheit bietet - einen Rabatt von bis zu 100% bei Abschluss einer flexiblen Netzanschlussvereinbarung auf den Baukostenzuschuss
    • Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 25.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiespeicheranlagen in §11c EnWG als Anlagen im überragenden..., ...beschlossenen Entwürfen zum EnWG und EEG (2025) sind viele..., ... Energy Sharing in §42c EnWG-E gilt es noch nachzusteuern..., ...Diskussionen analog zum §14a EnWG. Einzelne Behind-the-Meter-Anlagen..., ...Speichern nach §118 Abs. 6 EnWG gesetzlich zugesichert ..., ...Netzentgeltbefreiung nach § 118 VI EnWG um Investitionen in die..., ...Der Gesetzgeber sollte im EnWG eine Befreiung von Baukostenzuschüssen..., ...öffentliche Interesse nach §11c EnWG muss mit entsprechenden..., ...bei negativen Preisen (EnWG-E) und die Pauschaloption...

  • SG2509080007 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines sektorspezifischen Once-Only-Prinzips in der Energiewirtschaft

      Der BDEW setzt sich für die Einführung eines sektorspezifischen Once-Only-Prinzips (OOP) in der Energiewirtschaft ein. Ziel ist es, die Mehrfachmeldung identischer Daten durch Energieunternehmen an verschiedene Behörden zu vermeiden und ein koordiniertes, digitales Datenökosystem zu schaffen. Der BDEW fordert eine rechtliche Grundlage für eine vernetzte und interoperable Dateninfrastruktur, die eine einmalige Erhebung und mehrfachen verwaltungsinternen Zugriff ermöglicht. Dies soll zur Reduktion von Bürokratiekosten beitragen und die Effizienz sowohl in Unternehmen als auch in der Verwaltung steigern.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verbrauchsstichprobe EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ...Ener-giewirtschaftsgesetz (EnWG), dem Gesetz über Energiedienstleistungen..., ...Rechtsrahmen Gesetzgeber (BStatG, EnWG, RegMoG) Erlaubt und begrenzt..., ...Anpassungen im BStatG oder EnWG). 5 Umsetzungsvorschlag..., ...Anpassun-gen erforderlich: • EnWG und EDL-G: Einführung von...

  • SG2502190009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG (Nutzen-statt-Abregeln)..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG ermöglicht werden. Sollten..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG als netzdienlich und die..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG hinaus erfolgen, wenn die..., ...Systemdienstleistungen, bspw. gem. § 13k EnWG, Regelleistung, kann der..., ...Strompreiskompensation“ und dem 13k EnWG „Nutzen statt Abregeln“...

  • SG2503280118 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Netzentlastung in der EnWG-/EEG-Novelle: Digitalisierung..., ...Leitungslänge von 5 km aus dem EnWG gestrichen werden. Anders..., ...Direktleitungen. Norm EnWG, EEG 13 von 38 4.3 Wind-Speicherlösungen..., ...Verteilnetze sicherstellen. Norm EnWG, UVPG 6.2 Überbauung von..., ... scheitern. Norm EEG, EnWG 6.3 Standardisierung und..., ...Kabinettsbeschluss zu einer EnWG-Novelle sah die Einführung..., ...gedämpft werden. Norm EnWG Empfehlung Rascher Beschluss der im EnWG-Gesetzentwurf vorliegenden..., ...Verbändeanhörungen zur EEG/EnWG-Novelle im Oktober 2024..., ...voll auszuschöpfen. Norm EnWG 7.2 Vereinfachung bei ..., ...im Referentenentwurf der EnWG-EEG-Novelle vom Oktober..., ...Regelungsentwurf lag in der EnWG-/EEG-Novelle bereits vor..., ...Regelungsvorschlags in der EnWG-/EEG-Novelle 7.5 Erleichterungen...

  • SG2503180040 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      6.) Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovolatik an Gebäuden

      Solarenergieanlagen auf, an oder in Gebäuden sollen der Standard werden. Die Gebäude mit Photovotaikanlagen enthalten oft Energiespeicher und flexible Verbrauchen und sind zunehmend über intelligentere Messsysteme (imSYS) in Energiemärkte integriert. Um den Ausbau von Photovoltaik auf Gebäuden dauerhaft im zweistelligen Gigawatt-Bereich pro Jahr zu erzielen ist die Weiterentwicklung des Regelwerks im EEG, EnWG und den in Verbindung stehenden Verordnungen und Regelwerken nötig. Auch betrifft der Ausbau der Gebäude-Photovoltaik oft weitere Rechtsbereiche, insbesondere das Baurecht und das Steuerrecht. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaikanlagen auf, an oder in Gebäuden ein.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 26.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...guten Regeln im EEG, MsbG, EnWG und der StromNZV zur Anbindung..., ...(oder ein anderer § 14a EnWG-Einbaufall, z.B. Wallbox...

  • SG2507140009 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 14.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... einführen ▪ Vorgaben (EnWG, GEG, WPG) harmonisieren...

  • SG2405300003 (PDF - 42 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung systemrelevanter Kraftwerksstandorte bei Konzeption und Aufbau des H2-Kernnetzes

      Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen. H2-Kraftwerke müssen wirtschaftlich in die Lage versetzt werden, ihren Anteil an der H2-Kernnetz-Finanzierung leisten zu können. Das Kernnetz muss Zugang zu H2-Quellen und H2-Speichern erhalten.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...heranführen! 2. § 28p und § 28q EnWG-E vollständig umsetzen!..., ...Kernnetzplanung (insb. §§ 28p und 28q EnWG-E) erfüllt werden. Die..., ...Kernnetz-Entwicklung nach §§ 28p und 28q EnWG-E6 und/oder eine zureichende..., ... und 2. 6 § 28q Abs. 4 EnWG-E normiert dem Wortlaut..., ...über Planungen gem. § 15a EnWG-E). 7 Vgl. BMWK: Kriterien..., ..., insb. §§ 28p und 28q EnWG-E, wird genügen können...., ...wie es § 28q Abs. 5 S. 1 EnWG-E als Pflicht vorsieht..., ...Kraftwerken“ in § 28p Absatz 3 EnWG-E15 verankert sowie in..., ...ihrer in § 28q Abs. 2 S. 8 EnWG-E normierten Pflicht bereits..., ... Sinne des § 28q Abs. 8 EnWG-E vorliegt. Das EnWG-E..., ... nach § 28q Abs. 6 S. 1 EnWG-E Gebrauch machen, den..., ... nach § 28q Abs. 6 S. 1 EnWG-E zu verlangen, oder ggf..., ... § 28q Absatz 4 lit. c. EnWG-E auch in Verbindung mit § 28p Absatz 3 EnWG-E ist so zu interpretieren...

  • SG2604080003 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschläge mit Fokus auf das EnWG in Form eines Vermerkes..., ...für Belange jenseits vom EnWG: 1. Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...Vorschläge zur Novellierung des EnWG in Bezug auf Pumpspeicherkraftwerke..., ...Pumpspeicherkraftwerke in das EnWG integriert werden könnte..., ...systematisch innerhalb des EnWG geregelt werden könnte..., ...relevanten Vorschriften des EnWG in normaler Schrift dargestellt..., ...vorgeschlagenen Änderungen in § 43 EnWG künftig aber auch für ..., ...würden auch die §§ 45-45b EnWG (Enteignung). Um die Darstellung..., ...Energiespeicheranlagen gilt zwar § 11c EnWG. Die Definition des Pumpspeicherkraftwerks..., ...Hinblick darauf, dass sich in EnWG dazu bislang keine Regelung..., ...Betracht kommen (neben dem EnWG auch WHG und UVPG), sollte..., ... Planfeststellung nach EnWG durchgeführt wird (die ...

  • SG2409050005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verpflichtet bestimmte..., ...explizit in § 6b Abs. 1 EnWG ausgenommen werden. ...

  • SG2509300241 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Problembeschreibung: ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Problembeschreibung: ..., ... berücksichtigen. Laut EnWG muss der Szenariorahmen..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Problembeschreibung: ..., ... Regionalszenario laut EnWG „die gesetzlich festgelegten..., ...stimmt mit den Vorgaben des EnWG für den Szenariorahmen ...

  • SG2406280162 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausschreibungsmechanismus des §13k EnWG (Nutzen statt abregeln)..., ...Anschlussregeln (TAR) definiert (§19 EnWG). Ziel dieser Anschlussregeln..., ... der Umsetzung des §13k EnWg („Nutzen statt abregeln..., ...Elektrolyseurs im Rahmen des §13k EnWG andere Strombezugsmöglichkeiten..., ...vorangetrieben werden. » Der §14c EnWG zur marktgestützten Beschaffung..., ...Rechtslage in § 118 Abs. 6 EnWG ermöglicht Elektroyseursbetreibern...

  • SG2512190033 (PDF - 50 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Regelleistungsbedarfe EnWG-Novelle (inkl. kontinuierlicher..., ...Minuten Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...Weiterentwicklung §14a EnWG (Einschränkung durch ANB...

  • SG2602050027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteilnetzbetreiber gemäß §14a EnWG auslösen. Entspre-chend..., ...kurzfristige Änderung des § 118 EnWG, nach der zwischengespeicherter..., ...ist. Korrektur des § 118 EnWG Vor diesem Hintergrund ..., ... die Änderung des § 118 EnWG zur pauschalen Netzentgeltbefreiung..., ...Aufgaben nach §35 Abs. 1 EnWG ein systematisches Monitoring...

  • SG2409100020 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG • Die Streichung der Verpflichtung..., ....   2. Anmerkungen zu EnWG-Änderungen Einführung ..., ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG zuzulassen. Vorstellbar..., ...Sharings mit dem neuen § 20 b EnWG halten wir für zielführend..., .... 8-11 EEG i.V.m. § 17a EnWG): Insbesondere mit Blick...

  • SG2509220014 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitioniertes Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschieden

      Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 28.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasser-stoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG) konterkariert. Um dem..., ...in Teil 3, Abschnitt 3b EnWG und die mit dem Gesetz ..., ...eingefügt werden, die § 43 EnWG wie folgt ändert: „In ..., ... 6 Nr. 5 (§ 44c Abs. 1a EnWG) wie folgt angepasst werden..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG vorläufig zulassen, dass..., ... Bauarbeiten nach § 44c EnWG sind). Deshalb läuft die..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG für Energiekopplungsanlagen...

  • SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

      Die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des Offshore-Ausschreibungsdesigns ist im Kontext der Umsetzung des Net Zero Industry Acts der EU in Deutschland notwendig. So sollten sinnvolle Präqualifikations- und qualitative Kriterien eingeführt werden. Alternative Fördermechanismen wie beidseitige Differenzverträge sollten auf Basis der Erfahrungen anderer entwickelter Offshore-Windmärkte geprüft werden. Den Entwicklern von Offshore-Windparks sollten nach ihrem verbindlichen Netzanschlusstermin deutlich mehr als sechs Monate Zeit gegeben werden, um die Betriebsbereitschaft ihrer Windenergieanlagen nachzuweisen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Netzentlastung in der EnWG-/EEG-Novelle: Digitalisierung..., ...Leitungslänge von 5 km aus dem EnWG gestrichen werden. Anders..., ...Direktleitungen. Norm EnWG, EEG 13 von 38 4.3 Wind-Speicherlösungen..., ...Verteilnetze sicherstellen. Norm EnWG, UVPG 6.2 Überbauung von..., ... scheitern. Norm EEG, EnWG 6.3 Standardisierung und..., ...Kabinettsbeschluss zu einer EnWG-Novelle sah die Einführung..., ...gedämpft werden. Norm EnWG Empfehlung Rascher Beschluss der im EnWG-Gesetzentwurf vorliegenden..., ...Verbändeanhörungen zur EEG/EnWG-Novelle im Oktober 2024..., ...voll auszuschöpfen. Norm EnWG 7.2 Vereinfachung bei ..., ...im Referentenentwurf der EnWG-EEG-Novelle vom Oktober..., ...Regelungsentwurf lag in der EnWG-/EEG-Novelle bereits vor..., ...Regelungsvorschlags in der EnWG-/EEG-Novelle 7.5 Erleichterungen...

  • SG2503280127 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Netzentlastung in der EnWG-/EEG-Novelle: Digitalisierung..., ...Leitungslänge von 5 km aus dem EnWG gestrichen werden. Anders..., ...Direktleitungen. Norm EnWG, EEG 13 von 38 4.3 Wind-Speicherlösungen..., ...Verteilnetze sicherstellen. Norm EnWG, UVPG 6.2 Überbauung von..., ... scheitern. Norm EEG, EnWG 6.3 Standardisierung und..., ...Kabinettsbeschluss zu einer EnWG-Novelle sah die Einführung..., ...gedämpft werden. Norm EnWG Empfehlung Rascher Beschluss der im EnWG-Gesetzentwurf vorliegenden..., ...Verbändeanhörungen zur EEG/EnWG-Novelle im Oktober 2024..., ...voll auszuschöpfen. Norm EnWG 7.2 Vereinfachung bei ..., ...im Referentenentwurf der EnWG-EEG-Novelle vom Oktober..., ...Regelungsentwurf lag in der EnWG-/EEG-Novelle bereits vor..., ...Regelungsvorschlags in der EnWG-/EEG-Novelle 7.5 Erleichterungen...

  • SG2511110006 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Masterplan Ladeinfrastruktur 2030

      Die Fortschreibung des Masterplans Ladeinfrastruktur wird begrüßt. Hierdurch entsteht ein Orientierungsrahmen für den weiteren Ausbau einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur für schwere Nutzfahrzeuge. Kritisch ist anzumerken, dass viele im Masterplan enthaltene Maßnahmen unter Finanzierungsvorbehalt stehen, sodass sie nicht verbindlich wirken und dadurch Planbarkeit und Investitionsbereitschaft des Logistiksektors eingeschränkt bleiben.
    • Bereitgestellt von: DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 11.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf Masterplan Ladeinfrastruktur 2030
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) gefordert. Im aktuellen Entwurf der EnWG sind sie nicht enthalten...

  • SG2407160001 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung der Cybersicherheit

      Das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz setzt europäische Anforderungen an die Mindeststandards der Informationssicherheit um. Der BWE regt in seiner Stellungnahme an, dass bei der Festlegung der betroffenen Unternehmen sowie der Risikomaßnahmen gerade die Kategorien wichtige und besonders wichtige Einrichtung präzise definiert werden müssen. Ebenso wichtig ist es, die künftigen Cybersicherheitsanforderungen mit den Präqualifikationskriterien des NZIA zu verschränken.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 17.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erzeugungsanlagen gem. § 3 Nr. 18 d EnWG) sind in Deutschland sehr..., ...Erzeugungsanlagen gem. § 3 Nr. 18 d EnWG zuzuordnen sind. Zudem ..., ...Änderungsvorschlag in § 5c Abs. 2 EnWG-E besagt, dass Betreiber..., ...gemäß § 11 Absatz 1a des EnWG einhalten und sich nach...

  • SG2408280008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung der Ausschreibungsbedingungen für neue H2-ready Gaskraftwerke (Kraftwerkssicherheitsgesetz)

      Im Rahmen des vom BMWK angekündigten neuen Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollen die konkreten Ausschreibungsbedingungen für die neu zu errichtenden H2-ready Gaskraftwerke festgelegt werden. Das BMWK hat angekündigt, dass die Kraftwerke überwiegend im sog. „netztechnischen Süden“ Deutschlands zugebaut werden sollen. Um dies zu erreichen wird ein Bonus-/Malus-System diskutiert. Ziel der Einflussnahme ist es, ein solches den Osten Deutschland benachteiligendes System zu vermeiden und statt dessen - wenn schon lokal gesteuert werden muss - über eine Quotierung 1/3 Nordosten und 2/3 Südwesten – zwei getrennte Ausschreibungen durchzuführen.
    • Bereitgestellt von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 28.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fertiggestellt sind, müssen lt. EnWG im Gas und Wasserstoff ...

  • SG2408270003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinrichtungen gemäß § 14a EnWG entsprochen, der die Steuerbarkeit...

  • SG2512180217 (PDF - 50 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Regelleistungsbedarfe EnWG-Novelle (inkl. kontinuierlicher..., ...Minuten Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...Weiterentwicklung §14a EnWG (Einschränkung durch ANB..., ...Marktes Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...Marktes Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...eine Anpassung von § 13a EnWG zu klären. Es wäre mit ..., ...eine Anpassung von § 13a EnWG zu klären. Es wäre mit ..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und §8a EEG). 0 Option..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und § 8a EEG). Es ist ..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und § 8a EEG). Es ist ...

  • SG2512180123 (PDF - 50 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Regelleistungsbedarfe EnWG-Novelle (inkl. kontinuierlicher..., ...Minuten Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...Weiterentwicklung §14a EnWG (Einschränkung durch ANB..., ...Marktes Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...Marktes Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...eine Anpassung von § 13a EnWG zu klären. Es wäre mit ..., ...eine Anpassung von § 13a EnWG zu klären. Es wäre mit ..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und §8a EEG). 0 Option..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und § 8a EEG). Es ist ..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und § 8a EEG). Es ist ...

  • SG2512180125 (PDF - 50 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Regelleistungsbedarfe EnWG-Novelle (inkl. kontinuierlicher..., ...Minuten Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...Weiterentwicklung §14a EnWG (Einschränkung durch ANB..., ...Marktes Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...Marktes Anwendung §14a EnWG (Einschränkung durch ..., ...eine Anpassung von § 13a EnWG zu klären. Es wäre mit ..., ...eine Anpassung von § 13a EnWG zu klären. Es wäre mit ..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und §8a EEG). 0 Option..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und § 8a EEG). Es ist ..., ...angelegt (Art 6a EMDR, §17 2b EnWG und § 8a EEG). Es ist ...

  • SG2510010037 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gegen allgemeines Textformerfordernis/allgemeine Bestätigungslösung

      Auch die aktuelle Koalition plant gemäß Koalitionsvertrag eine allgemeine Bestätigungslösung für telefonisch geschlossene Verträge. Bereits in den zurückliegenden Jahren gab es mehrfach ähnliche Bestrebungen, dieses Instrument auf alle Vertragsarten auszuweiten. Im Jahr 2013 wurde im Rahmen des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen, dass Gewinnspieleintragsdienste dem Textformerfordernis unterliegen. Zuletzt wurden entsprechende Regelungen 2021 im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankert. Der CCV lehnt eine Ausweitung der Bestätigungslösung bzw. des Textformerfordernisses ab.
    • Bereitgestellt von: Customer Service & Call Center Verband Deutschland e. V. (CCV) am 01.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energielieferverträgen mit § 41b EnWG 2021 ein Textformerfordernis..., ...Textformerfordernis wie in § 41b EnWG bzw. die allgemeine Bestätigungslösung..., ...Anbieterwechsel trotz § 41b EnWG von hausgemachter Natur..., ...sektoraler Maßnahmen im EnWG und TKG unterblieb dies..., ...sektorale Lösung in § 41b EnWG schafft hier keine Abhilfe..., ...Textformerfordernisses in § 41b EnWG möglich. Abhilfe schafft...

  • SG2509260131 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energie Monitoring

      Als Energiemonitoring wird der aktuelle Strategieprozess der Bundesregierung zur Neuausrichtung der Energiepolitik bezeichnet. Für die sonnen GmbH ist dabei insbesondere relevant: - die Zukunft der kleinen PV-Anlagen im EEG - die Vereinfachungen bei der Direktvermarktung - der flexible Einsatz von Speichern - die Resilienz von Lieferketten und die Cybersicherheit von Erneuerbare Energien Anlagen

    • Bereitgestellt von: sonnen GmbH am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlagen II - § 118 Abs. 6 EnWG und § 21 EnFG Keine Steuerung...

  • SG2503270026 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Droh. Diskrimin. d. KWK geg. PV im KWKG-Entwurf

      Vorschlag, dass § 7 Absatz 5 Satz 2 und § 15 Absatz 4 Satz 3 des KWKG nicht aufgehoben werden, da dies eine Benachteiligung der KWK gegenüber PV durch den Wegfall des KWK-Zuschlages bei negativen Stundenkontrakten und die Wiedereinführung der Meldepflicht negativer Stundenkontrakte für KWK-Anlagenbetreiber bis 50 kWel. bedeuten würde. Stattdessen Vorschlag der Aufnahme von Zusätzen in die oben genannten Paragraphen: Solange bei KWK bis 50 kWel keine intelligenten Messsysteme zur Verfügung stehen, sollen § 7 Absatz 5 Satz 2 und § 15 Absatz 4 Satz 3 KWKG keine Anwendung finden.
    • Bereitgestellt von: SenerTec Kraft-Wärme-Energiesysteme GmbH am 25.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DER PV ANDERS? Im neuen EnWG-Entwurf (siehe Drucksache..., ... gestellt, hier wird im EnWG § 51a Verlängerung des ...

  • SG2406250127 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verweist auf § 3 Nr. 16 EnWG. Diese Vorschrift definiert..., ...von § 3 Nr. 24 a oder 24b EnWG ist.“[2] Das deckt...

  • SG2409270156 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... sinnvolle Ergänzung im EnWG darstellen. Unklar ist,...

  • SG2506030035 (PDF - 83 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...8a BSIG und § 11 Abs. 1f EnWG (KRITIS-Verantwortlichkeiten..., ..., § 11 (Abs. 1a und 1b) EnWG (KRITIS-Verantwortlichkeiten..., ...Sicherheitskatalog „Netze“ §11 Abs. 1a EnWG • BNetzA Sicherheitskatalog „Anlagen“ §11 Abs. 1b EnWG • BSI „Orientierungshilfe..., ... BSIG sowie §11 Abs. 1f EnWG • BSI TR-03109-06 „Konkretisierung..., ...faktisch auch für §11 Abs. 1f EnWG) • Branchenverbände ...

  • SG2406260065 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Anliegen der Wasserwirtschaft bei Wasserstoffbeschleunigung

      Im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz werden die Rahmenbedingungen gesetzt, um die Wasserstofftransformation zu ermöglichen. Wasserstoff wird zukünftig in großen Mengen benötigt. Aus diesen Gründen ist ein schneller Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland essentiell, sowohl für die Wettbewerbsfähigkeit als auch für die Erreichung der Klimaziele. Deswegen bedarf es zeitnah Regelungen für die Anlagen zur Nutzung von Wasserstoff. Nutzungskonkurrenzen um Wasserressourcen nehmen in vielen Regionen zu. Dazu kann regional auch die Produktion von Wasserstoff beitragen. Der VKU setzt sich deswegen für die Umsetzung des Vorrangs der öffentlichen Wasserversorgung bei Nutzungskonkurrenzen und eine Beschleunigung von Wasserrechtsverfahren ein
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eines neuen § 44c Abs. 1a EnWG: „Auf Antrag soll die ..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG vorläufig zulassen, dass..., ... Bauarbeiten nach § 44c EnWG), weshalb die Regelung ..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG für Energiekopplungsanlagen..., ...schaffende § 44c Abs. 1a EnWG ein probates Mittel. Das...

  • SG2409160008 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

      E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 16.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Externer Marktteilnehmer EnWG Energie Wirtschafts Gesetz..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), dem Erneuerbaren Energien..., ...Novellierung von MsbG und EnWG wurden die Grundlagen ..., ...Novellierungen von MsbG und EnWG in 2023 haben im Hinblick..., ... den § 9 EEG und § 14a EnWG zusätzliche Anforderungen..., ...in Verbindung mit § 14a EnWG – lässt jedoch ebenfalls..., ...Messstellenbetriebsgesetz EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ...Steuerungsinfrastruktur) § 14a EnWG BSI Certificate Policy..., ...und MSB, wie er in § 14a EnWG geschaffen wurde, sowie..., ...und MSB, wie er in §14a EnWG geschaffen wurde, sowie..., ...Schalthandlungen nach § 14a EnWG und § 9 EEG über das iMSys..., ...die Einführung des § 14a EnWG und damit der verpflichtenden..., ...Neue Anforderungen durch EnWG und EEG an Netzbetreiber..., ...Anforderungen durch § 14a EnWG und § 9 EEG (CLS) vielfältige..., ... zu § 14a EnWG. Dabei werden in den unterschiedlichen..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG“ der BK6 der BNetzA (siehe..., ...Regelungen wie dem § 14a EnWG herangezogen werden. Die..., ... zum Beispiel des § 14a EnWG, Netzzustandsdaten im ..., ...Hierbei sind insbesondere das EnWG, das MsbG, die TR-03109..., ...nehmen. Im Sinne des § 14a EnWG wird der Tunnel in vielen...

  • SG2512080034 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Preissetzungskriterien des §13k EnWG („Nutzen statt Abregeln..., ...Preissetzungskriterien des §13k EnWG ~ 0,5 €/kg H2 Stabilisierung...

  • SG2412190066 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 22.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...globalen Kaskade gemäß §13 (2) EnWG als Notmaßnahme • Globale...

  • SG2404220010 (PDF - 45 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinweise zum Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze als Grundlage für Änderungen im Rechtsrahmen

      Der BDEW begrüßt, dass das BMWK das Erfordernis für die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens für Gas- und Wasserstoffverteilernetze anerkennt und wichtige von der Branche adressierte Themen aufgreift. Die Entscheidungsträger auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene müssen für die Energiewende einen geeigneten Rahmen setzen. Ebenso entscheidend für die Umsetzung einer erfolgreichen Wärmewende ist eine breite Akzeptanz vor Ort. Wichtig ist nun, dass die BMWK-Konsultation noch in dieser Legislaturperiode in entsprechende Gesetzgebungsinitiativen mündet, diese mit der Branche angemessen konsultiert werden, so dass die Unternehmen schnell ausreichende Planungssicherheit und Handlungsspielräume für die Infrastrukturentscheidungen erhalten.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schlägt deshalb vor, im EnWG eine grundsätzliche Regelung..., ...entsprechende Regelung im EnWG eignen, die Investitionen..., ...Wasserstoffverteilernetze im EnWG systemisch angelegt und..., ... einer nach § 49 Abs. 2 EnWG allgemein anerkannten Regel..., ... im Anschluss an § 113a EnWG sein. Wärmeplanung, Gebäudeenergiegesetz..., ...gesetzliche Regelung im EnWG wünschenswert, die den ..., ...BDEW-Formulierungsvorschlag § 41 Abs. 9 EnWG – Energielieferverträge..., ...Betreiberpflichten gem. § 49 Abs. 1, 2 EnWG und Gashochdruckleitungsverordnung..., ...ergänzenden Absatz in § 113a EnWG erfolgen: BDEW-Formulierungsvorschlag..., ...Seite 39 von 45 § 113a EnWG - Überleitung von Wegenutzungsrechten..., ...bedarfs-gerechten Netzausbau in § 11 EnWG und die Anschlusspflichten in § 17 EnWG. 26. Besteht ein Bedarf..., ...dürfen nach § 46 Abs. 2 EnWG derzeit höchstens für eine..., ...relevanten Regelungen in EnWG, GEG und WPG ergeben der-zeit..., ...Konzessionsvergabe gemäß § 46 Ab-satz 3 EnWG“. Transformation Gas-/..., ...Regelung des § 48 Abs. 4 EnWG, wonach die Pflicht zur...

  • SG2511270008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unnötigerweise durch BSIG und EnWG doppelt reguliert werden...

  • SG2603310132 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... gegeben. In § 3 Nr. 36 EnWG ist eine wird die Gleichstellung..., ...im Sinne des § 3 Nr. 36 EnWG als Energie speicheranlage...

  • SG2503260088 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesbedarfsplangesetz Problem: Im EnWG ist gesetzlich vorgesehen..., ...vermeiden, werden wir im EnWG regeln, dass die von der...

  • SG2412200170 (PDF - 57 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzbetreibern nach § 12h EnWG marktlich beschafft werden..., ...Systemdienstleistungen nach § 12h EnWG potenziell diskriminierend...

  • SG2409270131 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach §§ 13 (1) und (2) EnWG stehen. Zudem ist darauf..., ...werden. Im Rahmen des § 13 EnWG wären diese (und weitere...
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