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191 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Reform der Notfallversorgung"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (191)

  • SG2407110029 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Notfallversorgung

      Die DGPPN wirbt dafür, dass psychiatrische Expertise in der Notfallversorgung und in den integrierten Notfallzentren unbedingt repräsentiert sein muss. Es fehlt allerdings bislang an konkreten Vorgaben, wie die Koordination somatischer mit bereits bestehenden psychiatrischen Notfallstrukturen geregelt werden soll. Die DGPPN empfiehlt, potenzielle Schnittstellen mit den angekündigten flächendeckenden psychiatrischen Notfall- und Krisendiensten bereits mitzudenken. Weiterhin besteht die Sorge, dass die geplante Reformierung nicht ressourcenneutral machbar sein wird. Ein Abzug von Mitteln von Personalressourcen aus anderen Bereichen der Versorgung muss unbedingt vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde am 11.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
      2. BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung vorgelegt...., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Bundesgesundheitsministerium für eine Reform der Notfallversorgung. Allerdings...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2408070010 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Notfallversorgung

      Der Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung soll die Akteure der Akut- und Notfallversorgung besser vernetzen, Patient*innen schneller in die richtige Versorgungsebene steuern und die Notfallstrukturen effizienter machen. Die Bundesregierung möchte damit überlastete Notaufnahmen entlasten, die Vorsorgung verbessern und eine stärker patientenorientierte, koordinierte Notfallversorung schaffen,

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 07.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
      2. BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 27.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme Reform der Notfallversorgung Referentenentwurf..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...sicherzustellen, ist eine Reform der Notfallversorgung in Deutschland...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2602100035 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Der Deutschen..., ...Gesetzesinitiative zur Reform der Notfallversorgung und insbesondere..., ...Deutschland. Die Reform der Notfallversorgung sollte mit ..., ...Umsetzung der Reform der Notfallversorgung einbringen ...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2406280082 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung. Für die...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2408120004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Notfallversorgung

      Die DGPPN wirbt dafür, dass psychiatrische Expertise in der Notfallversorgung und in den integrierten Notfallzentren unbedingt repräsentiert sein muss. Es fehlt allerdings bislang an konkreten Vorgaben, wie die Koordination somatischer mit bereits bestehenden psychiatrischen Notfallstrukturen geregelt werden soll. Die DGPPN empfiehlt, potenzielle Schnittstellen mit den angekündigten flächendeckenden psychiatrischen Notfall- und Krisendiensten bereits mitzudenken. Weiterhin besteht die Sorge, dass die geplante Reformierung nicht ressourcenneutral machbar sein wird. Ein Abzug von Mitteln von Personalressourcen aus anderen Bereichen der Versorgung muss unbedingt vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde am 12.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
      2. BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 12.08.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2406210212 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Notfallversorgung

      Vermeidung der Beeinträchtigung des Mehrwerts digitaler Anwendungen und Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen durch Einsetzen für eine praktikable und anbieterneutrale Regulierung bei der Einbindung von Patienten- und Terminplattformen zur Unterstützung der ambulanten Akutversorgung.
    • Bereitgestellt von: Doctolib GmbH am 30.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
      2. BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Damit die Reform der Notfallversorgung erfolgreich...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2412110001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung ADAC Stellungnahme..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGe-setz..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung .............., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Der ADAC begrüßt..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Eckpunktepapier zur Reform der Notfallversorgung skizzierte ..., ...eng mit der Reform der Notfallversorgung verknüpft werden...

  • SG2409260100 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Strategie ...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2609070014 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Stellungnahme..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 2 Entwurf..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Zu dem vorliegenden..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 3 § 30 Abs..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 4 Aus dieser..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 5 Entgeltverhandlungen..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 6 verschiedenen..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 7 Ab dem..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 8 Hier wäre..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 9 Mit der..., ...Umsetzung der Reform der Notfallversorgung durch eine..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 10 Der Rettungsdienst..., ...Aspekte der Reform der Notfallversorgung praktisch nicht..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 11 Das Fachgremium..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 12 Gleichzeitig..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 13 Der Johanniter-Unfall-Hilfe..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 14 Verkündung..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung / 15 Redaktionelle...

  • SG2512170033 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Generell verweisen..., ...Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung vom 20.01.2020...

  • SG2607060014 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ...Kabinettsentwurf zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ... notwendige Reform der Notfallversorgung in die richtige..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April...

  • SG2405220032 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Notfallversorgung

      Die geplante Notfallreform sollte zeitlich und inhaltlich in unmittelbarem Zusammenhang mit der Krankenhausreform beschlossen werden. Dabei ist auf eine konsistente Einbindung der bestehenden Notfallstufen sowie der zukünftigen Koordinierungsfunktion zu achten. Die derzeit bestehende große Unsicherheit für die Krankenhäuser über die zukünftige Ausrichtung stellt ein großes Risiko für die Sicherung der flächendeckenden Versorgung dar.
    • Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 23.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FÜR EINE REFORM DER NOTFALLVERSORGUNG Eine Reform..., ...Bundesgesundheitsministerium für eine Reform der Notfallversorgung beinhalten ...

  • SG2406280049 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung ADAC Stellungnahme..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGe-setz..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung .............., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Der ADAC begrüßt..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Eckpunktepapier zur Reform der Notfallversorgung skizzierte ..., ...eng mit der Reform der Notfallversorgung verknüpft werden...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2609040001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verbindliches Ziel der Reform der Notfallversorgung verankern ..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung – BT-Drs. 21..., ...Schlussfolgerung Die Reform der Notfallversorgung bietet die ...

  • SG2606290077 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Notfallversorgung

      Die Deutsche PsychotherapeutenVereinigung empfiehlt, die Versorgungsleistung und personellen Ressourcen der Psychotherapeut*innen stärker in den Fokus zu nehmen. Hierzu sollen die Befugnisse der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten im SGB V erweitert werden um die Überweisungsbefugnis und die Befugnis, AU-Bescheinigungen auszustellen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2214 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GESETZES ZUR REFORM DER NOTFALLVERSORGUNG (NotfallG) ..., ...grundsätzlich eine Reform der Notfallversorgung, insbesondere..., ...der geplanten Reform der Notfallversorgung eingesetzt ..., ...Behandlungen. Eine Reform der Notfallversorgung, welche die...

  • SG2607150002 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Die DKG setzt sich für eine praxistaugliche Reform der ambulanten Notfallversorgung ein. Kritisiert werden insbesondere die unzureichende und nicht verursachungsgerechte Refinanzierung von Leistungen in Integrierten Notfallzentren, die vorgesehene Verlagerung vertragsärztlicher Sicherstellungsverantwortung auf Krankenhäuser, die hohe Komplexität und fehlende Verzahnung mit digitalen Reformvorhaben sowie unklare Patientensteuerung. Gefordert werden eine auskömmliche Finanzierung der Vorhaltekosten, klare Verantwortlichkeiten, realistische digitale Strukturen, eine eigenständige Rettungsdienstreform und staatlich finanzierte Schutzmaßnahmen gegen Gewalt in Notaufnahmen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6808 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Stand..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 1 Zusammenfassung..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 2 stattdessen..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 3 Notfallreform..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 4 weitere..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 5 Grundlegende..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 6 Vernetzung..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 7 beauftragen..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 8 eingebrachten..., ...Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung (BT-Drs. 20..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 9 nachgewiesene..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 10 Änderungsvorschläge..., ...Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung der Vorgängerregierung..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 11 Allerdings..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 12 Krankenkassen..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 13 Versorgungsebene..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 14 Anteile..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 15 Hinzu..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 16 Satz...

  • SG2607150003 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Die DKG setzt sich für eine praxistaugliche Reform der ambulanten Notfallversorgung ein. Kritisiert werden insbesondere die unzureichende und nicht verursachungsgerechte Refinanzierung von Leistungen in Integrierten Notfallzentren, die vorgesehene Verlagerung vertragsärztlicher Sicherstellungsverantwortung auf Krankenhäuser, die hohe Komplexität und fehlende Verzahnung mit digitalen Reformvorhaben sowie unklare Patientensteuerung. Gefordert werden eine auskömmliche Finanzierung der Vorhaltekosten, klare Verantwortlichkeiten, realistische digitale Strukturen, eine eigenständige Rettungsdienstreform und staatlich finanzierte Schutzmaßnahmen gegen Gewalt in Notaufnahmen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6808 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Stand..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 1 Zusammenfassung..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 2 stattdessen..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 3 Notfallreform..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 4 weitere..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 5 Grundlegende..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 6 Vernetzung..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 7 beauftragen..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 8 eingebrachten..., ...Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung (BT-Drs. 20..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 9 nachgewiesene..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 10 Änderungsvorschläge..., ...Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung der Vorgängerregierung..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 11 Allerdings..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 12 Krankenkassen..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 13 Versorgungsebene..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 14 Anteile..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 15 Hinzu..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung 16 Satz...

  • SG2409060007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2606280008 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Die unterzeichnenden wissenschaftlichen Fachgesellschaften und Verbünde mit Schwerpunkt in der Notfallmedizin, in Digitalisierung, Medizinischer Informatik, Register- und Versorgungsforschung begrüßen den vorliegenden Kabinettsentwurf zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April 2026. Der Kabinettsentwurf setzt zentrale, seit Jahren fachlich begründete und aus der Versorgungspraxis geforderte Reformelemente um: die digitale Vernetzung der Rufnummern 112 und 116117 in einem Gesundheitsleitsystem, den Aufbau Integrierter Notfallzentren (INZ), eine qualifizierte und softwarebasierte Ersteinschätzung, digitale Fallübergaben, den Versorgungskapazitätennachweis sowie die Neuordnung der medizinischen Notfallrettung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

    • Bereitgestellt von: AKTIN - Aktionsbündnis zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationstechnologie in der Intensiv- und Notfallmedizin am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2214 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ...Kabinettsentwurf zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April..., ... notwendige Reform der Notfallversorgung in die richtige...

  • SG2406240125 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...„Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2407050012 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Notfallversorgung

      Bessere Abstimmung der drei Bereiche der Notfallversorgung (Vertragsärztlicher Notdienst, Notaufnahmen der Krankenhäuser, Rettungsdienste) und stärkere Vernetzung untereinander, zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Steuerung von Hilfesuchenden in die richtige Versorgungsebene. Erhalt der Zuordnung des Rettungsdienstes zur Gefahrenabwehr, Ausweitung der Bereichsausnahme Rettungsdienst, Erhalt der Möglichkeit der Inübunghaltung für das ehrenamtliche Personal im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 05.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz - NotfallG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) ..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und die damit..., ...Krankenhausreform mit der Reform der Notfallversorgung sowie eine ...

  • SG2601230006 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

      Der Bundesverband Geriatrie fordert, die besonderen Bedarfe älterer, multimorbider und vulnerabler Patientinnen und Patienten in der Notfallversorgung verbindlich zu berücksichtigen. Dazu sollen in allen Integrierten Notfallzentren feste Geriatrie-Einheiten mit klaren strukturellen, personellen und prozessualen Vorgaben eingerichtet und geriatrische Assessments sowie Geriatrie-adaptierte Räumlichkeiten vorgehalten werden. Übergangsweise soll geriatrische Expertise auch konsiliarisch oder telemedizinisch verfügbar sein. Zudem verlangt der Verband, die Geriatrie gesetzlich explizit als „notfallmedizinisch relevante Fachabteilung“ gleichrangig neben anderen Kernfächern zu benennen, um ihre systematische Einbindung bei Planung und Betrieb der Notfallzentren sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 23.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung 04. Dezember..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 12. November..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung eine regelhafte..., ... es bei der Reform der Notfallversorgung angemessen ..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung nachfolgend...

  • SG2512040032 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Reform der Notfallversorgung in Deutschland...

  • SG2407120006 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unfallchirurgie (DGOU) Reform der Notfallversorgung: gemeinsames..., ...Einleitung Eine Reform der Notfallversorgung steht auf der...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2606240026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Damit die Reform der Notfallversorgung erfolgreich..., ...Kabinettsentwurf zur Reform der Notfallversorgung (Stand April..., ...im Zuge der Reform der Notfallversorgung eine Freigabe...

  • SG2608210016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GESETZES ZUR REFORM DER NOTFALLVERSORGUNG GRUNDSÄTZLICHE..., ...EINORDNUNG Eine Reform der Notfallversorgung gehört zu den..., ... tragfähige Reform der Notfallversorgung muss darauf...

  • SG2407090038 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung der Reform der Notfallversorgung fließen. Sollte..., ...nun mit der Reform der Notfallversorgung zu betrauen...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2411250015 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2411250014 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) ..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung neue integrierte...

  • SG2512050013 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung müssen die ...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2508280004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf zur Reform der Notfallversorgung. Die Fachgesellschaften...

  • SG2512040021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung zu verabschieden..., ...der AWMF die Reform der Notfallversorgung vordringlich..., ...Gesetzesvorhaben zur Reform der Notfallversorgung war bereits..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung mit folgenden...

  • SG2406270014 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Notfallversorgung

      Eine Vernetzung bereits bestehender, etablierter Strukturen wird begrüßt. Eine Reform der Notfallversorgung muss zwingend inhaltlich mit einer Reform der Notfallrettung abgestimmt werden. Weitere, aktuelle Reformvorhaben – wie etwa die Krankenhausreform und das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – sind stärker mit der Reform der Notfallversorgung zu verknüpfen, um Synergien zu schaffen und Doppelstrukturen zu vermeiden. Die Konkretisierung des Sicherstellungsauftrages reduziert die Verpflichtung zur Sicherstellung der Versorgung außerhalb der Sprechzeiten auf die Erstversorgung, während gleichzeitig doppelte Strukturen wie Terminservicestellen und Akutleitstellen mit zusätzlichem Finanzbedarf geschaffen werden. Diese Regelung wird daher abgelehnt.
    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung- NotfallG (..., ...begrüßt.  Eine Reform der Notfallversorgung muss zwingend..., ...stärker mit der Reform der Notfallversorgung zu verknüpfen..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung- NotfallG (..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung- NotfallG (..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung- NotfallG (..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung- NotfallG (...

  • SG2606300195 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Der Bundesverband...

  • SG2606280007 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Die unterzeichnenden wissenschaftlichen Fachgesellschaften und Verbünde mit Schwerpunkt in der Notfallmedizin, in Digitalisierung, Medizinischer Informatik, Register- und Versorgungsforschung begrüßen den vorliegenden Kabinettsentwurf zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April 2026. Der Kabinettsentwurf setzt zentrale, seit Jahren fachlich begründete und aus der Versorgungspraxis geforderte Reformelemente um: die digitale Vernetzung der Rufnummern 112 und 116117 in einem Gesundheitsleitsystem, den Aufbau Integrierter Notfallzentren (INZ), eine qualifizierte und softwarebasierte Ersteinschätzung, digitale Fallübergaben, den Versorgungskapazitätennachweis sowie die Neuordnung der medizinischen Notfallrettung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

    • Bereitgestellt von: AKTIN - Aktionsbündnis zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationstechnologie in der Intensiv- und Notfallmedizin am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2214 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung 04.12.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung markiert einen..., ...Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung greift tief...

  • SG2512120010 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung wie folgt Stellung...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2602240006 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes..., ... Rahmen der Reform der Notfallversorgung zu legalisieren...

  • SG2408140008 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturelle Einbindung Hebammen in die Notfallversorgung und den Rettungsdienst

      Der DHV hält eine Reform der Notfallversorgung für sinnvoll und bringt sich in die Reformvorhaben mit für die Geburtshilfe notwendigen Maßnahmen ein: 1. Bundesweite Vorgaben für die flächendeckende Integration von Hebammen in Rettungsdienste bei Einsätzen mit geburtshilflichem Bezug zur Verbesserung der Qualität und Wahrung der Hinzuziehungspflicht 2. Geburtshilfe/Hebammen in Integrierten Notfallzentren (INZ) - Personelle Einbindung von Hebammen als Teil der Mindestbesetzung des INZ verpflichtend sicherstellen - Hebammen, Hebammenpraxen und Geburtshäuser als Kooperationspartner einbinden. Dazu braucht es die Registrierung aktiver Hebammen. 3. Einbindung Hebammen in aufsuchenden Dienst KVen 4. Einbindung Hebammenexpertise für Ersteinschätzungsstellen und digitale Ersttriage-Tools
    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 14.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ..., dass eine Reform der Notfallversorgung unbedingt von..., ...sollten bei der Reform der Notfallversorgung ermöglicht ..., ...Verbindung mit der Reform der Notfallversorgung wichtig und..., ...Verfahren zur Reform der Notfallversorgung auch die Reform...

  • SG2609070002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für die Reform der Notfallversorgung Hilfen für..., ...Zielsetzung Mit der Reform der Notfallversorgung will die Bundesregierung..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Reform der Notfallversorgung intensiv begleitet3..., ...Die geplante Reform der Notfallversorgung beinhaltet ..., ...die aktuelle Reform der Notfallversorgung als auch das..., ...Krisen Mit der Reform der Notfallversorgung ist die gesetzliche..., ...ist mit der Reform der Notfallversorgung die Notfallhilfe..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung“ 2024 https...

  • SG2607020046 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung im nachfolgenden..., ...Bundesregierung zur Reform der Notfallversorgung. An überholten...

  • SG2604230013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beigefügt. Reform der Notfallversorgung Die Notfallversorgung...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2604240002 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Grundsätzlich...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2606300213 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes...

  • SG2411190013 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesentwurf zur Reform der Notfallversorgung befindet sich...

  • SG2408010013 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Reform an: die Reform der Notfallversorgung. Es ist wichtig...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2502070024 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (BT DRS ..., ...Initiative zur Reform der Notfallversorgung und der Rege-lungen..., ...Gesetzentwurf für eine Reform der Notfallversorgung recht kurzfristig..., ...voraus, dass die Reform der Notfallversorgung mit dem Krankenhausversor-gungsverbesserungsgesetz..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Bundestagsdrucksache..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Ausschussdrucksache..., ...Vorschläge für eine Reform der Notfallversorgung und des Rettungs-dienstes...

  • SG2406280145 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Sehr geehrte..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGe-setz..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung .............., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Der ADAC begrüßt..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Eckpunktepapier zur Reform der Notfallversorgung skizzierte ..., ...eng mit der Reform der Notfallversorgung verknüpft werden..., ...können. Die Reform der Notfallversorgung sollte vor ...

  • SG2407010021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die geplante Reform der Notfallversorgung wird dazu führen...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2407180009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...

  • SG2406270207 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 03.06.2024...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2608040024 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bei der Reform der Notfallversorgung Ressourcen der ambulanten Pädiatrie nicht überbeanspruchen

      Die ambulante Kinder- und Jugendmedizin hat nur begrenzte Ressourcen, um flächendeckend an den Kliniken für Kinder- und Jugendmedizin bzw. Krankenhäusern mit pädiatrischer Abteilung integrierte Notfallzentren für Kinder und Jugendliche (KINZ) betreiben zu können. Daher sollte die Einrichtung eines pädiatrischen KV-Notdienstes an einem KINZ nur in Ballungsgebieten realisiert werden. Nur dort ist er auch sinnvoll.
    • Bereitgestellt von: BVKJ am 04.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Reform der Notfallversorgung: gezielter ..., ...Ressourcen. Die Reform der Notfallversorgung bietet die ..., ...stellungnahme-zum-gesetzentwurf-der-bundesregierung-fuer-ein-gesetz-zur-reform-der-notfallversorgung/ (15.07.2026..., .../standpunkt/reform-der-notfallversorgung/ (28.11.2025...

  • SG2406270016 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Notfallversorgung

      Eine Vernetzung bereits bestehender, etablierter Strukturen wird begrüßt. Eine Reform der Notfallversorgung muss zwingend inhaltlich mit einer Reform der Notfallrettung abgestimmt werden. Weitere, aktuelle Reformvorhaben – wie etwa die Krankenhausreform und das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – sind stärker mit der Reform der Notfallversorgung zu verknüpfen, um Synergien zu schaffen und Doppelstrukturen zu vermeiden. Die Konkretisierung des Sicherstellungsauftrages reduziert die Verpflichtung zur Sicherstellung der Versorgung außerhalb der Sprechzeiten auf die Erstversorgung, während gleichzeitig doppelte Strukturen wie Terminservicestellen und Akutleitstellen mit zusätzlichem Finanzbedarf geschaffen werden. Diese Regelung wird daher abgelehnt.
    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...VORBEMERKUNG Die Reform der Notfallversorgung ist ein zentrales..., ...stärker mit der Reform der Notfallversorgung zu verknüpfen..., ...Abstimmung der Reform der Notfallversorgung mit der Notfallrettung...

  • SG2406260267 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergänzung des NotfallGesetzes

      Eine umfassende Reform der Notfallstrukturen ist unbestritten. Das Ziel der Bemühungen besteht darin, auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte kinder- und jugendchirurgische Notfallversorgung gewährleisten zu können.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Notfall-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 21.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...

  • SG2512020004 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gebracht. In der Reform der Notfallversorgung erachten wir...

  • SG2603260002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes..., ...umfassende Reform der Notfallversorgung. Besonders ...

  • SG2403060001 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prozess für eine Reform der Notfallversorgung eingeleitet...

  • SG2601090011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebammen als Teil der Primärversorgung gesetzlich etablieren

      Hebammen sind ein oft ungenutztes Potential für die flächendeckende Versorgung. Hebammengeleitete Versorgungsmodelle stellen eine kostenwirksame Strategie dar, um Outcomes für Frauen und Kinder zu optimieren bei gleichzeitiger Reduktion unnötiger Interventionen. Eine starke Primärversorgung braucht Hebammen als festen Bestandteil: -Definition der Hebammen als Teil der Primärversorgung -Einbezug von Hebammen, Hebammenpraxen oder Geburtshäusern im Rahmen der Einführung eines Primärarzt- oder Primärversorgungsteams -Konsequenter Einbezug von Hebammen in regionalen Versorgungsnetzwerken, auch in der Notfallversorgung (Notfallversorgungsgesetz) -Definition Schnittstellen zur Hebammenhilfe bei der Reform der Notfallversorgung (Notfallversorgungsgesetz) -Kompetenzerweiterung für Hebammen

    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 09.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Notfallversorgungsgesetz...

  • SG2412100018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung“ vom 02.10.2024...

  • SG2406280105 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)..., ... daher eine Reform der Notfallversorgung ausdrücklich..., ...zusam-menarbeiten, muss die Reform der Notfallversorgung unabdingbar..., ...sowie für die Reform der Notfallversorgung sind wir besorgt...

  • SG2412100021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes

      Die Patientensteuerung in der Notfallversorgung verbessern; Eine zukunftsweisende Neugestaltung der Notfallversorgung setzt eine enge (digitale) Vernetzung aller Beteiligten der Rettungskette voraus; Die bestehenden und künftigen Leitstellen müssen digital vernetzt werden; Die Sicherstellung einer 24/7-telemedizinischen Versorgung kann einen wichtigen Beitrag zu einer effizienteren medizinischen Versorgung für Hilfesuchende leisten; Anpassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes für medizinisches Personal im Rettungsdienst; Arbeitszeitrechtliche Anpassung des fliegerischen Personals und dem ärztlichen Personal in der Luftrettung; Länderübergreifende Planung und Koordination der Luftrettungsmittel; Gesetzliches Festhalten einer Experimentierklausel zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte
    • Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 10.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Anlässlich..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) ..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung – Drucksache...

  • SG2511260025 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Stand 26.11.2025...

  • SG2506200042 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...

  • SG2607020047 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung des Bundes-ministeriums..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes...

  • SG2610190019 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...

  • SG2411050011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) ..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Chance und ...

  • SG2512160001 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anstehenden Reform der Notfallversorgung erforderlich..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung vom 12.11.2025..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung abgeben zu..., ...Entwurf zur Reform der Notfallversorgung vor. Dieser...

  • SG2410070001 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...spät als nie: Reform der Notfallversorgung auf dem Weg Eine Reform der Notfallversorgung wurde bereits..., ...Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung vorgelegt, ...

  • SG2605310001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BAND begrüßt Reform der Notfallversorgung – warnt vor..., ...Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung ausdrücklich..., ...unterstützt die Reform der Notfallversorgung in ihrer Zielrichtung...

  • SG2609090020 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)..., .... Neben der Reform der Notfallversorgung führen insbesondere..., ...denken Die Reform der Notfallversorgung darf nicht ..., ...sieht in der Reform der Notfallversorgung eine große ...

  • SG2610050019 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturelle Einbindung Hebammen in die Notfallversorgung und den Rettungsdienst

      Der DHV hält eine Reform der Notfallversorgung für sinnvoll und bringt sich in die Reformvorhaben mit für die Geburtshilfe notwendigen Maßnahmen ein: 1. Bundesweite Vorgaben für die flächendeckende Integration von Hebammen in Rettungsdienste bei Einsätzen mit geburtshilflichem Bezug zur Verbesserung der Qualität und Wahrung der Hinzuziehungspflicht 2. Geburtshilfe/Hebammen in Integrierten Notfallzentren (INZ) - Personelle Einbindung von Hebammen als Teil der Mindestbesetzung des INZ verpflichtend sicherstellen - Hebammen, Hebammenpraxen und Geburtshäuser als Kooperationspartner einbinden. Dazu braucht es die Registrierung aktiver Hebammen. 3. Einbindung Hebammen in aufsuchenden Dienst KVen 4. Einbindung Hebammenexpertise für Ersteinschätzungsstellen und digitale Ersttriage-Tools
    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 05.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Der Deutsche..., ...Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung. Dieser sieht...

  • SG2405160008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forderungen für eine Reform der Notfallversorgung in Deutschland..., .... An einer Reform der Notfallversorgung führt daher..., ...könnten. Eine Reform der Notfallversorgung sollte deshalb..., ...Integration Eine Reform der Notfallversorgung erfordert umfangreiche...

  • SG2404040001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtliche Verankerung der Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierung

      Wir fordern den Gesetzgeber im Rahmen der anstehenden Reform der Notfallversorgung auf, die Smartphone-basierte Ersthelfer-Alarmierung (SbEA) gesetzlich zu verankern, um die medizinische Versorgung nachhaltig zu verbessern und somit zur Rettung tausender Menschenleben pro Jahr in Deutschland beizutragen.

    • Bereitgestellt von: Mobile Retter e.V. am 17.04.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BUNDESREGIERUNG ZUR REFORM DER NOTFALLVERSORGUNG Im vorgelegten..., ...16.01.2024 zur Reform der Notfallversorgung lautet der ..., ...Gesetzesentwurfes zur Reform der Notfallversorgung auf, die Smartphone-basierte...

  • SG2406250179 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

      Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung im Hinblick auf eine verbindliche Steuerung der Hilfesuchenden durch ein klares Rangverhältnis der unterschiedlichen Versorgungsebenen, die Erweiterung des Sicherstellungsauftrags der KVen (und gleichzeitig der Vertragsärztinnen/Vertragsärzte), eine medizinisch notwendige Erstversorgung von Patientinnen und Patienten mit akutem Behandlungsbedarf durchgängig mit einer telemedizinischen und aufsuchenden Versorgung bereitzustellen, die damit entstehenden Doppelstrukturen trotz Ressourcenknappheit, die Entstehung möglicher Fehlanreize bei der Inanspruchnahme der Akut und Notfallstrukturen, die Mehrausgaben/Kosten der KVen (und gleichzeitig der Vergütungsregelungen sowie bei einzelnen anderen Punkten – wird Änderungsbedarf gesehen.

    • Bereitgestellt von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz - NotfallG)
    • Adressatenkreis:

      • 25.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung 25. Juni ...

  • SG2604240016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... einher. Reform der Notfallversorgung In der aktuell..., ...diskutierten Reform der Notfallversorgung kommt der Luftrettung..., ...würde dies die Reform der Notfallversorgung aktiv konterkarieren...

  • SG2606300182 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GKV-Stabilisierungsgesetz

      Ziel ist die Anpassung des GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetzes durch die rechtliche Verankerung des Rettungsdienstes als Bestandteil der außerklinischen Akutversorgung sowie die Berücksichtigung von Ausbildungs , Fortbildungs und Qualifizierungsstrukturen in der Finanzierungssystematik. Angestrebt werden die Erweiterung gesetzlicher Regelungen um rettungsdienstliche Vorhaltung, Versorgungskomponenten und Bildungsstrukturen, die verpflichtende Durchführung einer umfassenden Folgenabschätzung einschließlich Auswirkungen auf Ausbildungskapazitäten sowie die Sicherstellung, dass Vergütungsregelungen die Finanzierungsgrundlage für Ausbildung, Qualitätssicherung und Personalentwicklung dauerhaft gewährleisten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband für Bildung im Rettungswesen e.V. am 06.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
      2. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 03.06.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FVLST) Die Reform der Notfallversorgung ist notwendig..., ...der geplanten Reform der Notfallversorgung. Die Neustrukturierung..., ...werden. Die Reform der Notfallversorgung braucht: •...

  • SG2604280009 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...politisch. Die Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes...

  • SG2406250133 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...

  • SG2406190179 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Durch die Reform der Notfallversorgung muss die Festlegung..., ...Diagnostik 2.1 Die Reform der Notfallversorgung sollte die ..., ...Im Zuge der Reform der Notfallversorgung sollten in ..., ...im Zuge der Reform der Notfallversorgung: Das IQTiG...

  • SG2610050035 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (BT-Drs. 21..., ...Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung, BT-Drs. 21...

  • SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation

      - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
    • Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entlastet. Reform der Notfallversorgung zügig umsetzen..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) ...

  • SG2608030004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...

  • SG2604240015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung an verschiedenen..., ...parallel die Reform der Notfallversorgung diskutiert...., ...Auch mit der Reform der Notfallversorgung sollen systematische...

  • SG2406250024 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Patientengerechte sektorenübergreifende akut- und notfallmedizinische Versorgung

      Kernforderungen der Ärzteschaft zu Strukturaufbau und Ausgestaltung der Akut- und Notfallversorgung, die sowohl den ambulanten Bereich einschließlich des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und den stationären Bereich einschließlich der Notaufnahmen als auch den Rettungsdienst betreffen. Diese Strukturen müssen gestärkt und sinnvoll miteinander vernetzt werden, um eine bedarfsgerechte Versorgungssteuerung zu erreichen. Insbesondere wird auch eine umfassende Einbindung der Ärztinnen und Ärzte auf Bundes- und Landesebene in den Reformprozess und dessen Umsetzung gefordert. Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen zur Notfallreform und in den laufenden Gesetzgebungsprozess einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 25.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Eckpunkte für eine Reform der Notfallversorgung benannt. Gemessen...

  • SG2411190001 (PDF - 15 Seiten)

  • SG2411190014 (PDF - 18 Seiten)

  • SG2407160017 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Transparenzgesetz, KHVVG, Wissenschaftsgesetz, weitere Gesetzesvorhaben des BMG

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) Konstruktive Verbesserungsvorschläge im Sinne einer optimalen Gesundheitsversorgung Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) Konstruktive Verbesserungsvorschläge im Sinne einer optimalen Gesundheitsversorgung Lebendorganspende-Reform Konstruktive Verbesserungsvorschläge im Sinne einer optimalen Gesundheitsversorgung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) Konstruktive Verbesserungsvorschläge im Sinne einer optimalen Gesundheitsversorgung Medizinforschungsgesetz Konstruktive Verbesserungsvorschläge im Sinne einer optimalen Gesundheitsversorgung Krankenhaustransparenzgesetz Konstruktive Verbesserungsvorschläge im Sinne einer optimalen Gesundheitsversorgung

    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Chirurgie e.V. am 16.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 27.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 03.06.2024...

  • SG2502180002 (PDF - 36 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Ziel ist es, ein Zielbild für die zukünftige berufliche Kooperation und die Kompetenzen unterschiedlicher Rollen im Rettungswesen vorzuschlagen, inkl. Aufwertung von Tätigkeitsprofilen im Rettungsdienst und effizientere Aufgabenverteilung.
    • Bereitgestellt von: Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte einer Reform der Notfallversorgung sowie für das..., ...: Eckpunkte Reform der Notfallversorgung, 16.01.2024..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Kabinettsfassung..., ...(2023): Die Reform der Notfallversorgung 2.0 – Rahmenbedingungen..., ...erforderlichen Reform der Notfallversorgung; https://...

  • SG2603020007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Referentenentwurf...

  • SG2511050011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...

  • SG2512190151 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturelle Einbindung Hebammen in die Notfallversorgung und den Rettungsdienst

      Der DHV hält eine Reform der Notfallversorgung für sinnvoll und bringt sich in die Reformvorhaben mit für die Geburtshilfe notwendigen Maßnahmen ein: 1. Bundesweite Vorgaben für die flächendeckende Integration von Hebammen in Rettungsdienste bei Einsätzen mit geburtshilflichem Bezug zur Verbesserung der Qualität und Wahrung der Hinzuziehungspflicht 2. Geburtshilfe/Hebammen in Integrierten Notfallzentren (INZ) - Personelle Einbindung von Hebammen als Teil der Mindestbesetzung des INZ verpflichtend sicherstellen - Hebammen, Hebammenpraxen und Geburtshäuser als Kooperationspartner einbinden. Dazu braucht es die Registrierung aktiver Hebammen. 3. Einbindung Hebammen in aufsuchenden Dienst KVen 4. Einbindung Hebammenexpertise für Ersteinschätzungsstellen und digitale Ersttriage-Tools
    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung. Dieser sieht...

  • SG2609070019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung zur Reform der Notfallversorgung Die BAND..., ...sieht in der Reform der Notfallversorgung eine zentrale...

  • SG2609250016 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Zuge der Reform der Notfallversorgung geplanten Ersteinschätzungsverfahren...

  • SG2610120040 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung

      Wir setzen uns dafür ein, dass die Reform des psychotherapeutischen Ausbildungswegs von 2019 vervollständigt wird. Es geht uns um konkrete gesetzliche Regelungen, die eine vollfinanzierte psychotherapeutische Weiterbildung ermöglichen, um endlich die seit Entstehung des psychotherapeutischen Berufsstandes um 1997 prekären Ausbildungsverhältnisse zu beenden. U.a. fordern wir die Aufnahme der PtW (Psychotherapeut*innen in Weiterbildung) in die BPflV sowie Regelungen zur Deckung der Finanzlücke im ambulanten Teil der Weiterbildung (beispielsweise Hinzunahme der PtW in SGB V §75a)
    • Bereitgestellt von: PtW Forum am 12.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Sehr geehrter..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Drs. 21/6808...

  • SG2411180003 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Patientengerechte sektorenübergreifende akut- und notfallmedizinische Versorgung

      Kernforderungen der Ärzteschaft zu Strukturaufbau und Ausgestaltung der Akut- und Notfallversorgung, die sowohl den ambulanten Bereich einschließlich des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und den stationären Bereich einschließlich der Notaufnahmen als auch den Rettungsdienst betreffen. Diese Strukturen müssen gestärkt und sinnvoll miteinander vernetzt werden, um eine bedarfsgerechte Versorgungssteuerung zu erreichen. Insbesondere wird auch eine umfassende Einbindung der Ärztinnen und Ärzte auf Bundes- und Landesebene in den Reformprozess und dessen Umsetzung gefordert. Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen zur Notfallreform und in den laufenden Gesetzgebungsprozess einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 22.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 01.11.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Eckpunkte für eine Reform der Notfallversorgung benannt. Gemessen...

  • SG2609140005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Stand 04. ...

  • SG2512100010 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des ADAC zur Reform der Notfallversorgung aus dem Jahr...

  • SG2606120027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... sowie eine Reform der Notfallversorgung. Ziel muss ...

  • SG2609250019 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...STELLUNGNAHME ZUR REFORM DER NOTFALLVERSORGUNG STAND: 07.09.2026..., ...Kabinettsentwurf zur Reform der Notfallversorgung. Der Entwurf...

  • SG2406190062 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung Versorgungsqualität der Geburtshilfe in der Krankenhausreform (u.a. KHVVG und KHAG)

      In der klinischen Geburtshilfe existieren erhebliche Qualitätsdefizite. In Gesetzesvorhaben zur Krankenhausreform und darüber hinaus sind folgende Maßnahmen notwendig: -Stärkung physiologische Geburt durch hebammengeleitete Geburtshilfe z.B. durch flächendeckende Einführung von Hebammenkreißsälen, Kompetenzerweiterungen für Hebammen, eigene Leistungsgruppe Hebammengeleitete Geburt -Verbindliche Personalbemessung u.a. zur Sicherstellung der 1:1-Betreuung -Verbindliche Beteiligung Hebammen bei Weiterentwicklung Leistungsgruppe Geburt -Bestehende Qualitätskriterien grundlegend überarbeiten und finanzielle Fehlanreize beseitigen -Ausnahme der Geburtshilfe von Mindestvorhaltezahlen und Anpassung Anfahrtszeiten -Tatsächliche Bedarfsplanung; Vorhaltevergütung unabhängig von Fallzahlen
    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Schritt 3 Reform der Notfallversorgung 1. Verbindliche...

  • SG2510210001 (PDF - 1 Seite)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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