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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts"« gefunden

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- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (2)

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- Handel und Dienstleistungen (1)
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2604230043 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Baugesetzbuches für flexiblere Standortplanungen
  
  Änderungen mit dem Ziel der Flexibilisierung für Niederlassungen von großen Ladengeschäften für eine Erweiterung des Handlungsspielraums für Marktansiedelungen und Relocations
- Bereitgestellt von: MediaMarktSaturn Retail Group GmbH am 23.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Adressatenkreis:
  
  14.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...
SG2604230038 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung von Musikspielstätten im Rahmen des Städtebau- und Raumordnungsrechts
  
  Um die Live-Kultur als Wirtschafts- und Standortfaktor lebendiger Städte und Regionen nachhaltig zu sichern, braucht es eine baurechtliche Aufwertung von Musikspielstätten als kulturelle Anlagen, eine weiterreichende Ausweitung des Sondergebiets auf Kulturschutzgebiete, eine Anpassung der TA Lärm und angemessene Schallschutzmaßnahmen.
- Bereitgestellt von: BDKV Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft e. V. am 23.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
- Adressatenkreis:
  
  22.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BauNVO [alle SG hierzu]