Regelungsvorhaben
Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Angegeben von:
Stadtwerke München GmbH (R000611)
am
13.05.2026
Beschreibung:
- Resiliente Infrastruktur als Abwägungsbelang verankern
- Frühzeitige Beteiligung von KRITIS-Betreibern praxistauglich ausgestalten
- ÖPNV-orientierte Stadtentwicklung verbindlich machen
- Große ÖPNV-Infrastruktur schneller realisieren
- Dichte dort erhöhen, wo leistungsfähiger ÖPNV vorhanden ist
- ÖPNV-Folgekosten investiv und verursachergerecht regeln
- Erneuerbare im Außenbereich beschleunigen
- Kompensation vereinheitlichen und flächensparend gestalten
- Wohnungsbau in Bestandsplänen wirksam ermöglichen
- Überragendes Interesse am Wohnungsbau ganzheitlich definieren
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Datum des Referentenentwurfs: 01.04.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle RV hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" [alle RV hierzu]
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SG2605120027 (PDF - 14 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 27.04.2026 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Gremien [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Organe [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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