Regelungsvorhaben

Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts: ZIele sind Erleichterungen, Vereinfachungen und Beschleunigung.

Angegeben von:
DIE STADTENTWICKLER.BUNDESVERBAND e.V. (R002269) am 04.08.2026

Beschreibung:
Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts: der Verband setzt sich für Erleichterungen, Vereinfachungen und Beschleunigung ein. Zu grundsätzlichen Zielen und Einordnung in Aufgaben eines modernen Städtebaus – sollten Erleichterungen bei der Auflösung von Zielkonflikten zwischen Wohnraumschaffung und Klimawandelanpassungen gehören. Darüber hinaus sollte Klarheit, Vereinfachungen, Beschleunigungen und Recht sicherheit im Fokus sein sowie der Vorrang der Kooperation und zielgenaueren Gemeinwohlbindung.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/6588 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2608030022 (PDF - 11 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 29.04.2026 an:

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