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231 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (231)

  • Änderung des BNatSchG

  • Änderung des BNatSchG

  • Änderung des BNatSchG

    • Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 30.08.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Änderung des BNatSchG dahingehend, dass die naturschutzrechtliche Kompensationspraxis hinsichtlich der Leitungsbauvorhaben angepasst wird, da dies eine enorme Belastung für die Landwirtschaft darstellt und den Druck auf den Bodenmarkt erhöht
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Praxisleitfaden für Ausnahmen nach §45, 45a BNatSchG

    • Angegeben von: Verbändeplattform Weidetierhaltung und Wolf am 24.06.2024
    • Beschreibung: „Praxisleitfaden zur Erteilung artenschutzrechtlicher Ausnahmen nach §45, 45a BNatSchG beim Wolf, insbesondere bei Nutztierrissen“

  • Forderung der Nichteinführung des Entwurfs zum BNatSchG.

  • Wahrung der engen rechtlichen Grenzen bei Änderung des BNatSchG zum Wolf

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG................ 81 2..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...54 Abs. 1 oder Abs. 2 BNatSchG“ aufgeführt ist (vgl...., ...Abs. 2 Nr. 13 bzw. 14 BNatSchG. Da dies nicht nur ..., ... Abs. 2 Nr. 14 lit. c BNatSchG (vgl. BeckOK UmweltR/..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ... § 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...7 BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., .... 1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • Änderung in der BNatSchG-Novelle für Wind an Land

    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 06.11.2025
    • Beschreibung: In der angestrebten BNatSchG-Novelle des BMUKN für Regelungen für Windenergie an Land bemüht sich der NABU Anpassungen zu erwirken, die die Konformität mit EU-Recht und Naturverträglichkeit der neuen Regelungen bzw. Änderungen bestehender Regelungen gewährleistet.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510090002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...NABU auf Anpassungen im BNatSchG Thema Gesetzesvorschlag..., ... neuen Anlage 1 zum BNatSchG enthaltene Tabelle mit..., ...Unionsrechtskonformität der BNatSchGNovelle. Die EU-Kommission..., ...NABU-Beschwerde zur BNatSchG-Novelle klargemacht, ..., ...der Anlage 1 zu §45 b BNatSchG findet auf das Störungsverbot..., ...Anpassung des § 45b Absatz 6 BNatSchG: Fachlich anerkannte..., ...Unionsrechtskonformität der BNatSchGNovelle. Die EU-Kommission..., ...NABU-Beschwerde zur BNatSchG-Novelle klargemacht, ...

  • Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG........................., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG........................., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG........................., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geprüft werden muss...., ...andere Fachgesetze wie das BNatSchG und auf das Artenschutzrecht..., ... 4 § 7 Abs. 2 Nr. 14 BNatSchG 5 Urteil BVerfG vom ..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG Aufgrund der artspezifischen..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG Der Störungstatbestand..., ...Gemäß § 39 Abs. 5 Nr. 2 BNatSchG sind bundesweit Rodungen..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG Der Zerstörungstatbestand..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 3 BNatSchG geprüft werden, ob ..., ...Eingriffsregelung gem. § 15 BNatSchG in Bezug auf den Ausgleich..., ...Abschaltungen gem. § 45b Abs. 6 BNatSchG wäre in vielen Fällen..., ...Eingriffsregelung (§ 13 ff. BNatSchG) gilt völlig unabhängig..., ...Artenschutzrecht (§ 44 ff. BNatSchG). Dies wird häufig ..., ...Grundsatz gem. § 13 BNatSchG) durch eine Standortwahl..., ... können“ (§ 14 Abs. 1 BNatSchG). Für den Biotopausgleich..., ... (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) erfüllt ist, wobei das..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) 2022 beigetragen. Eine..., ... Vergleich zu den im BNatSchG als maximal zumutbar ...

  • Korrektur und Abschaffung mehrerer Gesetze wie EEG, Flächenbedarfsgesetz f. Windkraft, BNatSchG

    • Angegeben von: Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. am 13.01.2025
    • Beschreibung: Komplette Neujustierung der Energiepolitik. Verpflichtenden Flächenziele für Windkraftanlagen müssen rückgängig gemacht werden. Die Anpassungen im BNatSchG zu Gunsten der Windkraftanlagen müssen rückgängig gemacht werden. Die EEG-Förderungen müssen sofort beendet werden. Die Abschaltung grundlastfähiger Kraftwerkskapazitäten und der weitere Ausbau der volatilen Erzeugung muss eingestellt werden. Rückbau der Kernkraftwerke muss eingestellt werden. Technologieoffene Politik verfolgen. Dies muss auch die Errichtung neuer Kernkraftwerke bzw. SMR sowie die CCS-Technologie ermöglichen. Die CO2-Preisbelastungen der deutschen Industrie und Privatverbraucher müssen auf EU-Ebene auf ein internationales Durchschnittsniveau gesenkt werden.

  • Bundesweite Regelung zur Zulassung des Drohneneinsatzes zur Wildtierrettung auf Schutzgebieten gemäß §67 BNatSchG und §21h LuftVO

    • Angegeben von: Deutsche Wildtierrettung e. V. am 04.06.2025
    • Beschreibung: Die Deutsche Wildtierrettung e.V. setzt sich für eine bundesweit einheitliche Regelung zum Einsatz von Drohnentechnologie mit Wärmebildkameras zur Wildtierrettung auf Naturschutzflächen ein. Anlass ist die Allgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt (1. März 2024) zur Zustimmung nach §21h Abs.3 Nr.6 LuftVO und Befreiung von Verboten nach §67 Abs.1 Nr.1 BNatSchG für den Drohneneinsatz. Ziel ist eine dauerhafte rechtliche Grundlage auf Bundesebene, die den Einsatz in FFH- und Naturschutzgebieten erlaubt – besonders während der Frühjahrsmahd. Damit soll der Schutz von Wildtieren gestärkt und tierschutzgerechte Landwirtschaft gefördert werden (Art.20a GG).
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Ausbaubeschleunigung durch Ersatzgeldregelungen bei Eingriffen in Landschaft und Natur bei Mobilfunkbauvorhaben

    • Angegeben von: ATC EH GmbH & Co. KG am 28.11.2025
    • Beschreibung: Anpassungen der Eingriffsregelung nach BNatSchG zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren durch monetäre Kompensationen bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen. Nach geltendem Recht (§ 15 Abs. 6 BNatSchG i.V.m. § 31 LNatSchG) kann anstelle eines landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) ein (pauschaliertes) Ersatzgeld verlangt werden. Dieses Verfahren ist erfahrungsgemäß schneller (1–2 Monate), aber gesetzlich nachrangig gegenüber Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (§ 13 BNatSchG). Vorgeschlagen wird, die gesetzlichen Vorgaben so zu ändern, dass pauschalierte Ersatzgeldregelungen gleichrangig – oder bei Mobilfunkvorhaben sogar vorrangig – angewendet werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512230045 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kann nach § 15 Abs. 6 BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz...

  • Ausbaubeschleunigung durch Ersatzgeldregelungen bei Eingriffen in Landschaft und Natur bei Mobilfunkbauvorhaben

    • Angegeben von: CONCILIUS AG am 29.09.2025
    • Beschreibung: Anpassungen der Eingriffsregelung nach BNatSchG zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren durch monetäre Kompensationen bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen. Nach geltendem Recht (§ 15 Abs. 6 BNatSchG i.V.m. § 31 LNatSchG) kann anstelle eines landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) ein (pauschaliertes) Ersatzgeld verlangt werden. Dieses Verfahren ist erfahrungsgemäß schneller (1–2 Monate), aber gesetzlich nachrangig gegenüber Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (§ 13 BNatSchG). Vorgeschlagen wird, die gesetzlichen Vorgaben so zu ändern, dass pauschalierte Ersatzgeldregelungen gleichrangig – oder bei Mobilfunkvorhaben sogar vorrangig – angewendet werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG)

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Für die Umsetzung des Weltnaturabkommens und der EU Biodiversitätsstrategie setzt sich Greenpeace für entsprechende Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz ein, damit zum Beispiel FFH Flächen stärker unter deutschem Recht geschützt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verankerung von rechtlichen und fachlichen Anforderungen für Natur auf Zeit beim Rohstoffabbau

  • Stellungnahme zum RefE Infrastruktur-Zukunftsgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 21.01.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen des Infrastruktur-Zukunftsgesetz wurden im Referentenentwurf Änderungen am BNatSchG vorgenommen, die auch die Windbranche beträfen: Einführung der Wahlmöglichkeit zwischen tatsächlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder der Zahlung eines Ersatzgeldes.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur- Zukunftsgesetzes des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601210008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... neuen § 15 Absatz 6a BNatSchG wird insbesondere dort...

  • Erreichung der Flächenziele im Meer in der nationalen Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie

    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Nach EU-Biodiversitätsstrategie ist DE verpflichtet, 30% der Meere als Schutzgebeite auszuweisen, ein Drittel davon streng geschützt. Absicherung der Flächen über NSG-VO und ggf. zusätzlich über Teilnovellierung §§56/57 BNatSchG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Stärkere Standardisierung des Bundesnaturschutzrechts

    • Angegeben von: enercity AG am 27.03.2025
    • Beschreibung: Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sollte hinsichtlich einer stärkere Standardisierung angepasst werden. Hierzu zählen im Planungsprozess u.a. eine weitere und konsequente Digitalisierung und Entbürokratisierung, eine bundeseinheitlicher Rahmen für die finanziellen Beteiligungsgesetze der Bundesländer sowie Standardisierungen zur Beurteilung von Gefährdungspotenzialen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503270017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aufgenommen werden. ...

  • Entwurf Habitat-Potential-Analyse

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 13.06.2024
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Entwurf des BMUV für eine Verordnung zur Festlegung der Anforderungen an die fachgerechte Durchführung einer Habitatpotentialanalyse im Anwendungsbereich des § 45b des Bundesnaturschutzgesetzes (Habitatpotentialanalyse-Verordnung – HPAV), Ziel: Vermeidung von Regelungen, die über die Anforderungen des BNatSchG hinausgehen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderungsvorschläge des BDEW zum Dritten Gesetz zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
    • Beschreibung: Die Initiative, den Gefahren durch Hochwasser- und Starkregenereignissen mit einer Novellierung der Hochwasserschutz(HWS)gesetzgebung zu begegnen, ist grds zu begrüßen. Gleichwohl ist im HWG III die Priorität des HWS noch deutlicher zu definieren. Ebenso sollte die Wiedererrichtung von wesentlich geschädigten oder zerstörten baulichen Anlagen, die dem HWS dienen, als Instandsetzung behandelt werden. Abzulehnen ist die Abkehr vom bewährten und sich ständig fortentwickelndem System der allgemein anerkannten Regeln der Technik für den Bau und Betrieb von Stauanlagen in § 36 WHG-E. Weiterhin abzulehnen ist die im BNatSchG vorgeschlagene Ergänzung einer umfassenden Herausgabepflicht von Umweltdaten. Weitere Anpassungen im BNatSchG zur Beschleunigung der Verfahren sind notwendig.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412040005 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ....11 4 Anmerkungen zum BNatSchG ........................, ....12 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E (Herausgabepflicht ..., ... 4.2 Zu § 45 Absatz 7 BNatSchG (Anpassung der Ausnahmeregelung..., ...für die Windenergie im BNatSchG........................., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ...Änderungen im WHG, BauGB und BNatSchG. Die Hochwasserereignisse..., ...werden Die Änderungen im BNatSchG stehen nicht im Zusammenhang..., ... hat für den Bereich BNatSchG folgende Hauptanmerkungen: 5. Die im BNatSchG vorgeschlagene Ergänzung..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG zur Beschleunigung der..., ...wichtigsten Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für..., ...21 4 Anmerkungen zum BNatSchG 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr. 5: „Bei Vorliegen..., ...für die Windenergie im BNatSchG In Bezug auf die im ..., ...dringende Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Einzelne..., ...Umgang mit Fledermäusen im BNatSchG ist erforderlich. Die..., ... Anlage 1 Abschnitt 2 BNatSchG eingeführte Maßnahmenkatalog..., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ... mit Fledermäusen im BNatSchG ist aufgrund unterschiedlicher..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG und ist missverständlich...

  • Erleichterungen für seismische Explorationsmaßnahmen im Bundesnaturschutzgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband Geothermie e. V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Einführung einer Ausnahmeregelung für seismische Messungen auf land-, forst- und fischereiwirtschaftlichen Flächen und entlang von öffentlichen land- und forstwirtschaftlichen Straßen und Wegen (§ 14 BNatSchG), Einführung der gesetzlichen Regelvermutung, dass seismische Explorationstätigkeiten für Erdwärme keine erhebliche Störung im Sinne von § 44 Abs. 1 Nr. 2 darstellt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506180030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 25 Z Seismikmessungen...

  • Vorschläge zur Steigerung der Versorgungssicherheit und Energietransformation für einen starken Standort Ostdeutschland

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 01.07.2025

    • Angegeben von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Vorschläge zur Verbesserung der Verlässlichkeit und Konsistenz von Energiewende-Investitionen, insbesondere: - zeitnahe Vorlage und Umsetzung einer diskriminierungsfreien Kraftwerksstrategie/Ausschreibung neuer Kraftwerkskapazitäten - Verbesserung der Investitionsbedingungen in H2-Infrastruktur - Synchronisierung des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien mit Stromnetzkapazitäten durch Anpassungen des EEG und EnWG - weitere Beschleunigung des Verteilnetzausbaus durch Anpassungen des EnWG und BNatSchG
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kartierung etc. nach BNatSchG § 17 (4) vorgenommen ...

  • Vorschläge zur Steigerung der Versorgungssicherheit und Energietransformation für einen starken Standort Ostdeutschland

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 01.07.2025

    • Angegeben von: Lausitz Energie Bergbau AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Vorschläge zur Verbesserung der Verlässlichkeit und Konsistenz von Energiewende-Investitionen, insbesondere: - zeitnahe Vorlage und Umsetzung einer diskriminierungsfreien Kraftwerksstrategie/Ausschreibung neuer Kraftwerkskapazitäten - Verbesserung der Investitionsbedingungen in H2-Infrastruktur - Synchronisierung des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien mit Stromnetzkapazitäten durch Anpassungen des EEG und EnWG - weitere Beschleunigung des Verteilnetzausbaus durch Anpassungen des EnWG und BNatSchG
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210040 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kartierung etc. nach BNatSchG § 17 (4) vorgenommen ...

  • Einführung der probabilistischen Methode zur Risikoermittlung

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten sind in Deutschland durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Das Verletzungs- und Tötungsrisiko, dem sie durch den Straßen- und Schienenverkehr sowie durch erneuerbare Stromversorgung ausgesetzt sind, darf nicht signifikant erhöht sein. Für die Ermittlung, wann ein solches Risiko signifikant erhöht ist, sollte die Probabilistik angewendet werden. Sie ist aktuell die einzige wissenschaftlich-basierte Methode dazu.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406060004 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Doch wie ..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG 2017 gab und gibt es ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG. 2 Ein neuer § 45b BNatSchG..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG 4 gemäß § 45b Abs. 2-5 BNatSchG 5 § 54c Abs. 10 BNatSchG. 6 § 74 Abs. 6 BNatSchG. 7 Frank Sailer: Der..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG, liegen ausreichend Daten..., ... des § 45b Absatz 2-4 BNatSchG verschärfendes Vorgehen..., ...Entsprechend § 45b Absatz 3 BNatSchG 11 Folgerichtig darf..., ... seit der Novelle des BNatSchG nicht mehr von der Behörde..., ... des § 45b Absatz 2-5 BNatSchG sowie absehbar auch unter..., ... 44 Absatz 5 Nummer 1 BNatSchG zu antworten. Was dabei..., ...(§ 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG) zu prüfen33 und hat ..., ... § 74 Absatz 6 Satz 1 BNatSchG - LINK. Im Folgenden ..., ...die eigentlich vom § 44 BNatSchG aufgeworfene Frage nach..., ...des § 45b Abs. 3 Satz 2 BNatSchG eine der dort genannten..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG) lässt sich zum jetzigen..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG damit erfüllt ist. Alle..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG können lediglich als ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 2 BNatSchG werden die Anlagen eines...

  • Stärkung des vorsorgenden Bodenschutzes im Bundesbodenschutzgesetz und im Bundesnaturschutzgesetz u.w.

  • Ermöglichung von Paludikultur im BNatSchG und Nutzung von Synergien von Gewässerschutz, Naturschutz und Klimaschutz

    • Angegeben von: Michael Succow Stiftung am 24.05.2024
    • Beschreibung: Die MSS wirbt dafür, die gezielte Kultivierung inkl. Ernte und Nutzung von geschützten Arten (z.B. Torfmoose) für die Anlage von Paludikulturflächen, die ggf. als geschützte Biotope eingestuft werden könnten (Röhrichte), zu ermöglichen, den Umbruch von Dauergrünland für die Anlage von Paludi-Dauerkulturen zu ermöglichen und die Genehmigung von Wasserrückhalt im Moor in Synergie mit Natur- und Gewässerschutz zu ermöglichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderungsvorschläge zur Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.12.2025
    • Beschreibung: Klarstellung, dass die neuen Regelungen des BJagdG dem BNatSchG vorgehen und damit seitens der Bundesländer für deren Landesjagdgesetze eine Abweichungskompetenz gegeben ist. Entwurf hebt auch auf Schadensabwehr ab und geht damit über eine 1 zu 1-Umsetzung der FFH-Richtlinie hinaus, die lediglich auf den Erhaltungszustand fokussiert. Eine Prüfung von Schäden oder Gefahren wäre eine unnötige Verschärfung und würde zu zusätzlicher Bürokratie führen. Der Gesetzesentwurf sieht eine Jagdzeit vom 1. September bis zum 28. Februar vor. Diese sollte in den Sommer hinein ausgedehnt werden, um auch Eingriffe in der Jugendklasse zu ermöglichen. Einsatz von Nachtsicht-Technik sollte nicht auf bestimmte Geräte beschränkt werden, sondern generell ermöglicht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BJagdG und des BNatSchG
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512040017 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sinne des § 37 Abs. 2 BNatSchG dar. Es ist klar dargestellt..., ...Besonderen Artenschutzes“ (BNatSchG, Kapitel 5 Abschnitt ..., ...griffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG. Dies ist unseres Erachtens..., ... Sinne des § 37 Abs 2 BNatSchG nach der lex-specialis-Regel...

  • Änderung des BNatschG und anderer Verordnung zum Ausschluss von Nutzungen aus Meeresschutzgebieten der AWZ

  • Standardisierung von Störungsverbot und Fledermausschutz

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 17.07.2024
    • Beschreibung: Mit der 4. Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes, die 2022 in Kraft trat, strebte der Gesetzgeber an, das Handlungsfeld Artenschutz und Windenergie bundeseinheitlich zu regeln. Der Flickenteppich der unterschiedlichen Länderregelungen sollte durch eine Bundesregelung ersetzt werden. In diesem Sinne wurden bundeseinheitliche Standards unter anderem für die artenschutzrechtliche Prüfung und die Signifikanzprüfung geschaffen. Allerdings umfasste die beschriebene Novelle nicht die enorm wichtigen Bereiche des Störungsverbots und des Fledermausschutzes – hier bleibt die Unterschiedlichkeit der Landesregelungen erhalten. Der BWE regt an, in einer nächsten BNatSchG-Novelle diese Lücke zu schließen und das Störungsverbot und den Fledermausschutz zu standardisieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407160004 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) das Störungsverbot und..., ...2021 Inhalt Durch die BNatSchG-Novelle nur noch in Teilen..., ...; im zP bestehen laut BNatSchG lediglich Anhaltspunkte..., ...Regeln des WindBG und des BNatSchG wieder • Klarstellung..., ...Gesetzesbegründung des BNatSchG: Es ist davon auszugehen..., ...2021 Inhalt • Durch BNatschG-Novelle nur noch in Teilen..., ...Rodungszeiten gem. §39 BNatSchG werden als wirksam für..., ...werden.“; Anlage 1 des BNatSchG sieht Nahbereich von ..., ...des § 6 WindBG und der BNatSchG-Novelle 17 von 30 8..., ... 2016 Inhalt Durch BNatSchG-Novelle nur noch in Teilen..., ...Leitfaden 4 km; Anlage 1 BNatSchG: Nahbereich 500 Meter..., ...des § 6 WindBG und der BNatSchG-Novelle 21 von 30 10..., ...10.2 Anwendungshinweise BNatSchG Vollständiger Name ..., ... Gibt die Novelle des BNatSchG wieder • Liste mit 11..., ... von 4 km vorgegeben, BNatSchG sieht im Nahbereich 500..., ...durch die Anlage 1 des BNatSchG erfasst sind • Hinweise..., ...nach Anlage 1 zu § 45b BNatSchG in Schleswig-Holstein..., ... 9 Arten aus Anlage 1 BNatSchG; angegebene Abstands-..., ... 9 Arten aus Anlage 1 BNatSchG • Artenspezifische „..., ...Ministeriumserlass zu BNatSchG-Novelle und § 6 WindBG...

  • Rückbau von Überregulierung und Bürokratie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brache kein Eingriff nach BNatSchG darstellen) - Abschaffung...

  • Beitrag zum Diskurs trotz Beendigung des Regelungsvorhabens Bundeswaldgesetz

    • Angegeben von: Kuratorium Sport & Natur am 23.06.2025
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben wird nicht weiter verfolgt, jedoch werden die beteiligten Verbände mit Schreiben vom 11.11.24 vom BMEL um einen Beitrag zum weiteren Diskurs gebeten. Das nehmen wir gerne wahr und formulieren folgende dringende Bitten an das BMEL: Das Betretungsrecht zum Zwecke der Erholung darf nicht angetastet wer-den. Zur Absicherung ist es im BWaldG analog zu § 59 Absatz 1 BNatSchG als Allgemeiner Grundsatz auszuweisen - wie schon in § 14 Absatz 1 des offiziellen Referentenentwurfs. Das Problem der entgeltlich geführten oder begleiteten Touren, insbesondere Kletter-, Berg-, Ski-, Wander-, Fahrrad- oder Reittouren, muss in praktikabler Weise gelöst werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Viertes Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502040012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...analog zu § 59 Absatz 1 BNatSchG als Allgemeiner Grundsatz...

  • Regulierung Wolfsbestand

    Aktiv vom 11.06.2024 bis 15.12.2025

    • Angegeben von: Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: In Anbetracht der massiven und ungelösten Probleme der Weidetierhalter im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Wolfes fordert der WLV ein regional differenziertes Bestandsmanagement beim Wolf durch Anpassung des §§ 45 und 45a BNatSchG. Das von der Bundesumweltministerin Lemke im Rahmen einer Pressekonferenz im Oktober 2023 vorgestellte "Schnellabschussverfahren" ist als gescheitert anzusehen. Eine Koexistenz zwischen Weidetierhaltungen und Wölfen ist in Deutschland alleine mit Herdebschutzmaßnahmen nicht machbar. Daher bedarf es eines rechtlich abgesicherten Verfahrens im Bundesnaturschutzgesetz sowohl für die Regulierung im Rahmen des Bestandsmanagements als auch zur Entnahme von Problemwölfen als kurzfristige Reaktion zum unmittelbaren Herdenschutz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507090001 (PDF - 2 Seiten)

  • Aktualisierung der Anlage 1 Abschnitt 1 zu § 45b 1 bis 5 BNatSchG. Streichung nicht mehr gefährdeter bzw. kollisionsrelevanter Arten

    • Angegeben von: Umwelt Management AG UMaAG am 06.11.2025
    • Beschreibung: Im Sinne eines handlungsfähigen Staates und ambitionierten Infrastrukturprogramms regen wir eine Überarbeitung der Liste kollisionsrelevanter Arten gemäß Anlage 1 ( zu $45b Absatz 1 bis 5) an. Eine fachlich aktualisierte Liste ist unerlässlich, um die Genehmigungsprozesse für alle zentralen Infrastrukturprojekte/Energieprojekte zu beschleunigen und den Artenschutz effektiv und verhältnismäßig zu gestalten. Zahlreiche Arten auf der bestehenden Liste zeigen stabile oder wachsende Populationen oder leben in Habitaten, die nicht mit Flächen für Infrastrukturprojekte kollidieren. Eine differenzierte Neubewertung würde die rechtlichen Unsicherheiten reduzieren, Klagerisiken minimieren und Grundlage für schnellere Verfahren schaffen – ohne Abstriche beim Schutz tatsächlich gefährdeter Arten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Einführung einer gesetzeskonformen Habitatpotenzialanalyse

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundesnaturschutzgesetz arbeitet mit der Regelvermutung, dass durch Windenergieanlagen grundsätzlich ein erhöhtes Verletzungs- und Tötungsrisiko ausgeht. Diese Regelvermutung soll durch eine wissenschaftliche Methode überprüfbar sein. Ein Ansatz dazu ist die Habitatanalyse. Der BWE fordert ein, dass der gesetzliche Auftrag eingehalten wird. Mit dem vorliegenden Entwurf der Rechtsverordnung kommt es hingegen zur Verschärfung von bundeseinheitlichen Standards. Zudem ist die Widerlegung der Regelvermutung praktisch unmöglich.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406060043 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 45b Absatz 3 und 4 BNatSchG gegenüber dem eigentlichen..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG mit Ausnahme von Fisch..., ...Prüfbereich: § 45b Absatz 4 BNatSchG verschärfend und ohne..., ...über den in § 45b Abs. 4 BNatSchG formulierten seltenen..., ...gesetzlichen Rahmen des BNatSchG nicht enthalten ist. ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG bzw. einer Vervielfachung..., ... 6 Vgl. § 45b Abs. 4 BNatSchG. 7 Bspw. Erkenntnisse..., ...entgegen § 45b Abs. 3 BNatSchG, nicht für alle Arten..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG angewendet werden.9 ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG steht. • Die Streichung..., ... 2.1 Verschärfung des BNatSchG durch die Rechtsverordnung..., ... der Novellierung des BNatSchG Geneh-migungsverfahren..., ... der Novellierung des BNatSchG. 19 Vgl. dazu insbesondere..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG eine Widerlegung der ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG in der Rechtsverordnung..., .... Gemäß § 45b Abs. 3 BNatSchG bestehen im zentralen..., ... BNatSchG nicht explizit als Bewertungsmethode..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG. Attraktive Habitate..., ...nach § 45b Abs. 6 und 9 BNatSchG in Verbindung mit Anlage 2 zu § 45b BNatSchG überschritten wird. Das...

  • Hohe Artenschutzstandards bei nationaler Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG ................ 81 ..., ...gem. § 37 Abs. 1 S. 1 BNatSchG die Vorschriften des ..., ... Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG legaldefiniert werden..., ... Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG, sondern sind (nur) „..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II. ..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ...§ 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., ...1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ..., ... 5a BNatSchG gestrichen werden, andere..., ... BNatSchG insgesamt vorgehen sollen...

  • Ermächtigungsgrundlage zur Nutzung artenschutzfachlicher Daten

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Im Hochwasserschutzgesetz III wird auch das Bundesnaturschutzgesetz adressiert. Darin soll eine neue Regelung aufgenommen werden, durch die Genehmigungsbehörden eine Ermächtigungsgrundlage zur Nutzung von artenschutzfachlichen Daten erhalten. Der BWE macht hierzu einen Alternativvorschlag.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190010 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme Änderung des BNatSchG im Hochwasserschutzgesetz..., ...des neuen § 6 Abs. 5a BNatSchG RefE ist falsch ........, ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG) ......................., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) geöffnet wird. Wir regen..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Dazu gehören..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) maßgeblich betroffen..., ...Praxis. Wir regen an, das BNatSchG in weiteren Punkten zu..., ...im § 45b Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG. • Konkretisierung,..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG. • Weitere Aspekte ..., ...des neuen § 6 Abs. 5a BNatSchG RefE ist falsch Laut..., ...vorgesehenen § 6 Abs. 5a BNatSchG Ref-E infrage. 1 Vgl..., ... die Regelung des § 6 BNatSchG anknüpfen könnte. Die..., ...Zustandes (§ 6 Absatz 2 BNatSchG). Die Abwälzung dieser..., ...Widerspruch zu § 6 Absatz 6 BNatSchG, der den Datenschutz ..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG als standardisiertes ..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG) Im Folgenden regen ..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG zu konkretisieren und..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG als kollisionsgefährdet..., ...§ 44 Abs. 1 Nr. 2 & 3 BNatSchG) wie im Positionspapier..., ...beim Repowering (§ 45c BNatSchG) wie im Positionspapier...

  • Wahrung der engen rechtlichen Grenzen bei Änderung des BJagdG zum Wolf

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG................ 81 2..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...54 Abs. 1 oder Abs. 2 BNatSchG“ aufgeführt ist (vgl...., ...Abs. 2 Nr. 13 bzw. 14 BNatSchG. Da dies nicht nur ..., ... Abs. 2 Nr. 14 lit. c BNatSchG (vgl. BeckOK UmweltR/..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ... § 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...7 BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., .... 1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • Änderung des Strafrechts zur Umsetzung der EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abwägung u.a. im § 69 BNatSchG (s.u.) missen und vollzieht..., ...Projekts im Sinne § 34 BNatSchG auf einen breiten interpretierbaren..., ...Verschlechterungsverbot des § 33 BNatSchG zuzuordnen sind und ab..., ...Prüfungspflicht nach § 34 Abs. 1 BNatSchG ausgelöst wird. Zwar ..., ... Umsetzung von § 44 BNatSchG für viele Waldbesitzer..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Grundlage der Änderungen..., ...i.V.m. Abs. 9 sowie 69c BNatschG und dem angeführten Strafrahmen..., ...Abs. 6 und 9 sowie §69c BNatSchG vor allem mit Hinblick...

  • Nationale Umsetzung der Flächenziele der EU-Biodiversitätsstrategie 2030

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Verbraucherschutz BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz..., ...§24 Nationalparke des BNatSchG (1) „Nationalparke ..., ... zu § 24 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG eine Mindestfläche ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §14 BayNatSchG und §..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §8 BbgNatSchAG; BSR ..., ...FFH-Richtlinie; §32 BNatSchG; §21 NatSchAG M-V 2...., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §36 LNatSchG NRW; §1..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §37 LNatSchG NRW 3...., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §12 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG; §13 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §23 BNatSchG; §16 SNG; jeweilige VO..., ...füllt Schutzzweck §24 BNatSchG; §17 SNG; §4 Hu/Hoch..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §12 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §10 (1) SNG; BSR-VO ..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §15 SächsNatSchG; §1..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §16 SächsNatSchG, §1..., ...Kriterium erfüllt §32 BNatSchG; FFH-Richtlinie, §22 ..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §15 NatSchG LSA; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §1 jeweilige BSR-VO ..., ...Kriterium erfüllt §23 BNatSchG; §13 LNatSchG SH und ...

  • Einführung des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in Ergänzung..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG eindeutig geklärt werden..., ...gesetzliche Biotopschutz (§ 30 BNatSchG) für Lebensräume der ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Ländergesetze..., ...Vielfalt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) umfasst drei Ebenen:..., ...Gesetze (in Deutschland: BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...sein, § 27 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Rechtsanwälte Günther..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG klären (Eingriffsregelung..., ...Vorgabe in § 20 Abs. 1 BNatSchG, ein Netz verbundener..., ... Naturschutzes in § 1 BNatSchG aufgenommen werden. ..., ... § 34 Abs. 3, Abs. 4 BNatSchG. Danach sind Projekte..., ...ratio ist in § 68 Abs. 3 BNatSchG grundsätzlich vorgesehen..., ...Planungsgrundsatz (§ 8 BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...erheblich i.S.d. § 34 Abs. 3 BNatSchG sein. Eine Festlegung..., ...ist, § 15 Abs. 2 S. 4 BNatSchG. Die Anrechnung wäre..., ...konkreten Ausnahme im BNatSchG. Auch für Eingriffe ..., ...Anwendung von § 34 Abs. 3 BNatSchG. In einem Intakte Natur..., ... lassen (etwa in § 57 BNatSchG) wären etwa der sofortige..., ...(§ 68 Abs. 1, Abs. 2 BNatSchG) oder Enteignungen (§ 68 Abs. 3 BNatSchG) erforderlich. Darüber...

  • Grundsätzliche Verbesserung des Hochwasserschutzes und Herstellung von Kohärenz zu anderen Bereichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hochwasserschutzgesetz III: Änderung des BNatSchG Zu § 6 Absatz 5a BNatSchG..., ...Bisher sind in § 6 des BNatschG vor allem Regelungen ..., ... Abs. 1 und 2 des § 6 BNatschG und öffentliche Stellen..., ... Zu § 45 Absatz 7 BNatschG: Nach unseren Erfahrungen..., ... die Verbote des § 44 BNatSchG ein ernsthaftes Hindernis..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr.5: „Anträgen auf...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 01.07.2024

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die K+S AG strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 369/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ..., ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • Überführung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) für Stromnetze in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Prüfungen vor (§§ 44 und 34 BNatschG). Das BSH setzt im FEP..., ...§ 7 Absatz 1 Nummer 9 BNatSchG und auf die besonders..., ... Absatz 2 Nummer 13 BNatSchG nicht zu betrachten sind..., ...nach § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG zu vermeiden. Demnach...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 05.01.2026
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zu-ständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ... Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ... Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise auch..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zuständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ...Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine ..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime ..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ...vorgesehenen Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • Abschwächung der Geltung der Wiederherstellungs-Verordnung der EU durch Durchführungsverordnung verhindern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...als neuer § 7a Satz 4 BNatSchG angesprochen: Für die..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG hingegen („… tragen in..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG stellt sich hingegen ..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG die Frage stellt, welchen...

  • Überführung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) für Stromnetze in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und..., ...§ 7 Absatz 1 Nummer 9 BNatSchG und auf die besonders..., ...nach § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG zu vermeiden. Demnach...

  • Überführung der REDIII-Richtlinie im Bereich Stromnetze in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • Vorschläge für Bürokratieabbau und den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) berücksichtigt werden..., ...45b Absatz 3 Nummer 2 BNatSchG enthalten ist. Diese ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 2.2.1 Wind Durch..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) hat die artenschutzrechtliche..., ...der Anlage 1 zu § 45b BNatSchG. Eine weitergehende Standardisierung..., ...zügigen Umsetzung des BNatschG in den Ländern sollten..., ... Regelungen des § 45b BNatSchG ihre volle Beschleunigungswirkung..., ...Signifikanzbestimmung in das BNatSchG aufzunehmen. Für das..., ...nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG sowie Abschaltauflagen..., ...artenschutzrechtlichen Regelungen des § 39 BNatSchG nicht gegeben ist. Dasselbe..., ...Artenschutzes gemäß § 44 BNatSchG. Insgesamt gehen die ..., ...bezüglich § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Demnach sollen seismische..., ... Die Regelung in § 14 BNatSchG, nach der land-, forst...

  • Finanzierung und Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG),  im Gesetz über die..., ...Abwägung (§§ 34, 44, 45 BNatSchG) Positiv hervorzuheben..., ... Vorhabenträger. Das BNatSchG sieht generell einen ..., ...sollte in § 45 Abs. 7 BNatSchG um Rohstoffvorhaben ergänzt...

  • Änderung der Verordnung zur Wiederherstellung der Natur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Regelungen in §3 (4) BNatSchG, indem die konkrete ..., ... Regelungen in §2 (7) BNatSchG (Berücksichtigung der..., ... vor Ort gemäß §3 (4) BNatSchG zur erfolgreichen Erreichung..., ... Regelungen in §3 (4) BNatSchG sorgt für gesetzliche..., ... für alle in §3 (4) BNatSchG erwähnten Akteure vor..., ...daher ausdrücklich im BNatSchG verankert worden („Mit...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ..., ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • Änderung des Durchführungsgesetzes W-VO

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) durch ein neues Kapitel..., ...gem. §§ 14 Abs. II, 5 BNatSchG ausgehebelt und das deutsche..., ...Abs. I Nr. 29 GG) das BNatSchG ändert und einen NWP ..., ...Forstwirtschaft gem. §§ 14 II, 5 BNatSchG oder einen Vorhaben-Katalog..., ...das Regelungsregime des BNatSchG, einschließlich aller..., ...Forstwirtschaft gem. §§ 14 II, 5 BNatSchG oder Vorhaben-Katalog..., ...Naturschutzauflagen: NRL oder BNatSchG – Deutschland muss ...

  • Überführung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Prüfungen vor (§§ 44 und 34 BNatschG). Das BSH setzt im FEP..., ...§ 7 Absatz 1 Nummer 9 BNatSchG und auf die besonders..., ... 7 Absatz 2 Nummer 13 BNatSchG nicht zu betrachten sind..., ...nach § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG zu vermeiden. Demnach...

  • Verabschiedung und Novellierung eines Bundeswaldgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...betont, dass bereits das BNatschG in §5 Abs.3 eine naturnahe..., ...Zusammenspiel von § 14 BNatschG und dem Bundeswaldgesetz. Das BNatschG stelle zwar fest, dass..., ...Generalausnahme gemäß BNatschG §14 auch in Hinblick ..., ...bestehendes Recht nach §5 (3) BNatschG 2009 zwar durch den ..., ...übergeordneten Vorgabe aus BNatschG §5 dienen würde („Bei...

  • Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in Ergänzung..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG eindeutig geklärt werden..., ...gesetzliche Biotopschutz (§ 30 BNatSchG) für Lebensräume der ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Ländergesetze..., ...Vielfalt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) umfasst drei Ebenen:..., ...Gesetze (in Deutschland: BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...sein, § 27 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Rechtsanwälte Günther..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG klären (Eingriffsregelung..., ...Vorgabe in § 20 Abs. 1 BNatSchG, ein Netz verbundener..., ... Naturschutzes in § 1 BNatSchG aufgenommen werden. ..., ... § 34 Abs. 3, Abs. 4 BNatSchG. Danach sind Projekte..., ...ratio ist in § 68 Abs. 3 BNatSchG grundsätzlich vorgesehen..., ...Planungsgrundsatz (§ 8 BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...erheblich i.S.d. § 34 Abs. 3 BNatSchG sein. Eine Festlegung..., ...ist, § 15 Abs. 2 S. 4 BNatSchG. Die Anrechnung wäre..., ...konkreten Ausnahme im BNatSchG. Auch für Eingriffe ..., ...Anwendung von § 34 Abs. 3 BNatSchG. In einem Intakte Natur..., ... lassen (etwa in § 57 BNatSchG) wären etwa der sofortige..., ...(§ 68 Abs. 1, Abs. 2 BNatSchG) oder Enteignungen (§ 68 Abs. 3 BNatSchG) erforderlich. Darüber...

  • Umsetzung der EU-Richtlinie für Beschleunigungsgebiete Wind und PV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (§15 Absatz 3 BNatschG) anlehnt: „Die zuständige..., ...Kompensation nach §13 ff. BNatschG zu verknüpfen bzw. ..., ...Ersatzgeld-Budgets nach §45d Absatz 1 BNatschG für nationale Artenhilfsprogramme...

  • Schutz für Pferde (Equiden) vor dem Wolf

    • Angegeben von: Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. am 20.09.2024
    • Beschreibung: Die Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. (VFD) setzt sich als Fachverband für Pferde, Esel und Mulis (im Folgenden kurz „Equiden“) für die naturnahe Haltung von Equiden und für deren Schutz ein. Dazu gehört auch der Herdenschutz, um Weidetiere vor dem Wolf zu schützen. Die VFD setzt sich dafür ein, dass ihre Besitzerinnen und Besitzer Unterstützung hierzu erhalten. Die VFD setzt sich auch für eine notwendige Tötung von Wölfen ein, nach geltender Rechtslage per Ausnahmegenehmigung, wenn diese gelernt haben, fachgerecht ausgeführte Herdenschutzmaßnahmen wiederholt zu überwinden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409190027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausnahmen nach §§ 45 und 45a BNatSchG beim Wolf, insbesondere..., ...Begründung zur Änderung des BNatSchG in 2019 findet sich der..., ...vgl. § 45 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG i.V.m. § 45a BNatSchG..., ...FFH-RL und §§ 45, 45a BNatSchG hergeleitet wurde, bleibt...

  • Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), im Gesetz über die ..., ...vor, nach § 14 Abs. 3 BNatschG folgenden Absatz 4 einzufügen..., ...schlagen vor, § 15 Abs. 2 BNatschG durch folgenden Absatz..., ...vor, nach § 15 Abs. 6 BNatschG folgenden Absatz 6a einzufügen..., ...dass nach § 54 Abs. 12 BNatSchG folgende Absätze 13 und...

  • Spürbare Reduzierung der Bürokratielasten vor dem Hintergrund des BEG IV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bahnanlagen die in § 54 Abs. 12 BNatSchG-E erfassten Standards..., ...Eingriffsregelung (§§ 14 ff. BNatSchG) besteht: „Der reale ..., ...bspw. von § 15 Abs. 6 BNatSchG) um Einführung und Vorrangstellung..., ...Kompensationsgelder im BNatSchG der Vorrang geregelt ..., ...Vorgaben von § 15 Abs. 6 BNatSchG entfallen, wonach der..., ...Regelung zum Artenschutz im BNatSchG entsprechend ergänzt ...

  • Bewertung u.fachl. Hinweise zur Umsetzung der EU-RL 2024/1203 im Bezug auf Praktikabilität/Regulierungsdichte/offene Umsetzungsfragen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) werden neue strafrechtliche..., ..., BImSchG, WHG, UVPG, BNatSchG) besteht oder nicht. ..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) werden neue strafrechtliche..., ... § 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E Die geplante Änderung..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) sieht eine Strafbarkeit...

  • Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte

    Aktiv vom 23.09.2024 bis 19.11.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Realkompensation (§ 15 BNatSchG) Es ist in vielen Fällen..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 BNatSchG eine Gleichrangigkeit..., ...Realkompensation (§ 15 BNatSchG) Es ist in vielen Fällen..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 BNatSchG eine Gleichrangigkeit..., ...Realkompensation (§ 15 BNatSchG) Es ist in vielen Fällen..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 BNatSchG eine Gleichrangigkeit...

  • REDIII Umsetzungsgesetz - nach Kabinettsbeschluss

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...öffnen, wie es bereits im BNatSchG und im BImSchG er-folgt..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Da die RED..., ...von § 45b Abs. 6 S. 2 BNatSchG aufkommen könnte. Daher..., ...auf § 45b Abs. 6 S. 2 BNatSchG verweisen. • § 6b (6..., ...bereits in § 15 Abs. 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem..., ...die Regelung in § 45c BNatSchG ange-passt und damit ..., ... allem auf die nun im BNatSchG enumerativ genannten ..., ... Diese wurden aus dem BNatSchG aufgrund der unbestimmten...

  • Änderung des Durchführungsgesetzes W-VO

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) durch ein neues Kapitel..., ...gem. §§ 14 Abs. II, 5 BNatSchG ausgehebelt und das deutsche..., ...Abs. I Nr. 29 GG) das BNatSchG ändert und einen NWP ..., ...Forstwirtschaft gem. §§ 14 II, 5 BNatSchG oder einen Vorhaben-Katalog..., ...das Regelungsregime des BNatSchG, einschließlich aller..., ...Forstwirtschaft gem. §§ 14 II, 5 BNatSchG oder Vorhaben-Katalog..., ...Naturschutzauflagen: NRL oder BNatSchG – Deutschland muss ...

  • Zügige und umfassende Umsetzung der Wiederherstellungsverordnung der EU

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) enthält unter § 1 Absatz..., ... Deutschlands zu § 58 BNatSchG: Aus Gründen der fachlichen..., ...Bundesnaturschutzgesetzes - vor, nach § 58 BNatSchG Absatz 2 den folgenden...

  • Umsetzung der RED III ins Deutsche Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG“ würde das Arten- spektrum..., ... und der Anlage 1 des BNatSchG bezogen auf kollisionsgefährdete..., ... Brutvögel auf die im BNatSchG und der Anlage aufgeführten..., ...anzupassenden § 45b und § 45c BNatSchG geprüft wird und erforderlichenfalls..., ...Ergänzungen und Korrekturen zum BNatSchG – LINK. 15 Vgl. unten..., ...Abschnitt 2 zu § 45b und des BNatSchG). Sollte an dem Vorschlag..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und des § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...gemäß § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG. Die ausdrückliche Nennung..., ...gemäß § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG benannt sind).28 Die ..., ...des Absatzes 5 von § 44 BNatSchG fehlt bisher in § 6b ..., ...prüfung gem. § 34 Absatz 1 BNatSchG aufgenommen, die mit ..., ...gegenüber des in § 33 BNatSchG geregelten habitatschutzrechtlichen..., ...der Ausnahme von § 33 BNatSchG in § 6b Absatz 2 Satz..., ...nach den §§ 13 bis 17 BNatSchG nur zu berücksichtigen..., ...und 44 Ab- satz 1 des BNatSchG oder des § 27 des WHG..., ...auf die Regelungen des BNatSchG, s.o. Punkt 3.1.2.2.)..., ... § 45b Absatz 3 Nr. 2 BNatSchG zurückgreifen. Der Vorteil..., ...Eingriffsre- gelung (§§ 13 ff. BNatSchG) über Ausgleichs- bzw...

  • Priorisierung von Wiedervernässungsvorhaben und modifizierte Genehmigungsverfahren im WHG

    • Angegeben von: Michael Succow Stiftung am 24.05.2024
    • Beschreibung: Die MSS wirbt dafür, Spielräume zu schaffen für Abwägungen zugunsten von Wiedervernässungsvorhaben und neue/modifizierte Genehmigungsverfahren zu etablieren und gesetzlich zu verankern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502260008 (PDF - 210 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 1 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 BNatSchG). (Vgl. unter H. II. ..., ...(Vorbild: § 26 Abs. 3 BNatSchG für Windenergieanlagen...

  • Beschleunigung des digitalen Netzausbaus, TKG-Novelle (TK-NABEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verursacherpflichten in § 13 BNatSchG ermöglichen 17 Weitere..., ...festlegen Analog zu § 26 BNatSchG sollte auch für Mobilfunkanlagen..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ergehen Entscheidungen..., ...Prüfverfahren nach dem BNatSchG tragen zu langen Dauern..., ...bei. § 18 Abs. 3 S. 2 BNatSchG enthält eine Fiktion,..., ...Fiktion des § 18 (3) S. 2 BNatSchG auf Mobilfunkmasten im..., ...die Erteilung der nach BNatSchG erforderlichen Genehmigung..., ...Benehmen im Sinne von § 18 BNatSchG innerhalb eines Monats..., ...Verursacherpflichten in § 13 BNatSchG ermöglichen Das Bundesnaturschutzgesetz..., ...allgemeiner Grundsatz in § 13 BNatSchG verankert ist, entsprechend...

  • Änderung des Tierschutzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) konkretisieren. Nach..., ...§ 42 Abs. 3 Nr. 1 – 4 BNatSchG zugrunde gelegten Vorgaben...

  • Novelle Bundeswaldgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finden die §§ 14 bis 17 BNatSchG keine Anwendung. (Grundsätzliche..., ...Beeinträchtigung gemäß § 15 Abs. 1 BNatSchG und Befreiung der von..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 Abs. 2 BNatSchG und keine Verpflichtung..., ...Behörde gemäß § 17 Abs. 1 BNatSchG bzw. abweichender Landesnaturschutzgesetzregelungen..., ...Bestimmungen gemäß § 18 BNatSchG. o Gilt die Anlage von..., ...Biotopflächen“ gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG. o Müssen innerhalb ...

  • Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG bei Nichtentscheidung..., ...Prüfung nach § 34 Absatz 1 BNatSchG - die artenschutzrechtliche..., ...Prüfung nach § 44 Absatz 1 BNatSchG und - die Prüfung der..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG als eingehalten..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG bei Nichtentscheidung..., ...Maßnahmen“, wie sie im BNatSchG verwendet wird. 9 / ..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten wird..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Zur besseren..., ...bereits in § 15 Absatz 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG als eingehalten..., ...des § 45b Abs. 6 Satz 2 BNatSchG sind. Diese Zumutbarkeitsschwelle..., ...Prüfung nach § 34 Absatz 1 BNatSchG - die artenschutzrechtliche..., ...Prüfung nach § 44 Absatz 1 BNatSchG und - die Prüfung der..., ... 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten wird..., ... 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Zur besseren..., ...bereits in § 15 Absatz 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bei Prüfungen nach § 44 BNatSchG: Mit der Novellierung..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im Sommer 2022 wurden..., ...artenschutzrechtlichen Prüfung nach § 44 BNatSchG. Analog zur Windenergie..., ...Genehmigungsverfahren nach BNatSchG für Großwärmepumpen vereinfacht bzw. das BNatSchG entsprechend ergänzt ...

  • Bürokratierückbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vegetationsperiode), § 39 BNatSchG Verursachte Belastung..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ...§ 14BNatSchG und § 39 BNatSchG: § 14 BNatSchG: ..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • Windenergie beschleunigende Umsetzung der RED-III durch den deutschen Gesetzgeber

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...-Prüfung auf den § 33 BNatSchG. Damit ist die Befreiung..., ...nach § 45 Absatz 7 des BNatSchG muss nicht erteilt werden..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) sowie § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...Biosphärenreservats im Sinne des BNatSchG liegt. Die ursprüngliche..., ...Biosphärenreservats im Sinne des BNatSchG“ wertet der BWE dennoch..., ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie auf die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG” ist im Rahmen der nationalen..., ... 14 Anlage 1 zu § 45b BNatSchG. 15 Artikel 15c RED ..., ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie auf die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG” ist im Rahmen der nationalen..., ... 1 Nummer 1 sowie 45b BNatSchG darstellen. 29 von 33..., ... 44 Absatz 1 Nummer 2 BNatSchG. Bisher liegt nach unserem..., ... 44 Absatz 1 Nummer 2 BNatSchG. 30 von 33 Auswirkungen...

  • Regelungsvorschläge zur Umsetzung des Koalitionsvertrages

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG“ würde das Arten- spektrum..., ... und der Anlage 1 des BNatSchG bezogen auf kollisionsgefährdete..., ... Brutvögel auf die im BNatSchG und der Anlage aufgeführten..., ...anzupassenden § 45b und § 45c BNatSchG geprüft wird und erforderlichenfalls..., ...Ergänzungen und Korrekturen zum BNatSchG – LINK. 15 Vgl. unten..., ...Abschnitt 2 zu § 45b und des BNatSchG). Sollte an dem Vorschlag..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und des § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...gemäß § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG. Die ausdrückliche Nennung..., ...gemäß § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG benannt sind).28 Die ..., ...des Absatzes 5 von § 44 BNatSchG fehlt bisher in § 6b ..., ...prüfung gem. § 34 Absatz 1 BNatSchG aufgenommen, die mit ..., ...gegenüber des in § 33 BNatSchG geregelten habitatschutzrechtlichen..., ...der Ausnahme von § 33 BNatSchG in § 6b Absatz 2 Satz..., ...nach den §§ 13 bis 17 BNatSchG nur zu berücksichtigen..., ...und 44 Ab- satz 1 des BNatSchG oder des § 27 des WHG..., ...auf die Regelungen des BNatSchG, s.o. Punkt 3.1.2.2.)..., ... § 45b Absatz 3 Nr. 2 BNatSchG zurückgreifen. Der Vorteil..., ...Eingriffsre- gelung (§§ 13 ff. BNatSchG) über Ausgleichs- bzw...

  • Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Beschreibung: In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507220005 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2508250003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in Natur..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • Informationen zur Umsetzung der RED III ins Deutsche Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie auf das Wasserrecht..., ...2000-Prüfung nach § 34 BNatSchG, artenschutzrechtliche..., ...nach § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG sowie die Prüfung der..., ...von §§ 34, 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG ist nicht..., ... nach § 34 Absatz 3–5 BNatSchG, nach § 45 Absatz 7 BNatSchG..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und § 27 des WHG und ..., ...des § 7 Absatz 1 Nr. 9 BNatSchG, sofern erforderlich...., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG oder des § 27 WHG nicht..., ...gegen § 34 Absatz 1 des BNatSchG oder § 27 WHG zu erwarten..., ... 5 i. V. m. Anlage 1 BNatSchG sinngemäß angewendet ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie auf das Wasserrecht..., ...2000-Prüfung nach § 34 BNatSchG, artenschutzrechtliche..., ...nach § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG sowie die Prüfung der..., ...von §§ 34, 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG ist nicht..., ... nach § 34 Absatz 3–5 BNatSchG, nach § 45 Absatz 7 BNatSchG..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und § 27 des WHG und ..., ...des § 7 Absatz 1 Nr. 9 BNatSchG, sofern erforderlich...., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG oder des § 27 WHG nicht..., ...gegen § 34 Absatz 1 des BNatSchG oder § 27 WHG zu erwarten..., ... 5 i. V. m. Anlage 1 BNatSchG sinngemäß angewendet ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern

    Aktiv vom 04.09.2024 bis 29.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 04.09.2024
    • Beschreibung: -Erschließung des energetischen Potentials der Geothermie sowie den Ausbau von Wärmepumpen zu beschleunigen -Abbau genehmigungsrechtliche Hemmnisse bei der Erschließung der Geothermie sowie dem Ausbau von Wärmepumpen und Wärmespeichern -Änderungen der Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung, um Verfahrensdauer zu verkürzen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409040017 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2409260117 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelung auch auf § 44 BNatSchG auszudehnen. Dies würde..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN ..., ... FOLGENDE ÄNDERUNG IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG:..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige..., ...Regelung auch auf § 44 BNatSchG auszudehnen. Dies würde..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN ..., ... FOLGENDE ÄNDERUNG IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG: ..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in ..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • Bürokratieabbau im Bereich Telekommunikation

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Beschreibung: Ein leistungsfähiges Telekommunikationsnetz ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen wird in Deutschland noch immer durch langwierige Genehmigungsverfahren und komplexe bürokratische Auflagen ausgebremst. Um den Ausbau zu beschleunigen und die Gigabitziele zu erreichen, braucht es in der nächsten Legislaturperiode dringend schlankere Prozesse. Daher setzen wir uns für konkrete Maßnahmen ein, durch die der Netzausbau beschleunigt wird und unnötige bürokratische Hürden abgebaut werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505190017 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ergehen Entscheidungen..., ...Prüfverfahren nach dem BNatSchG tragen zur langen Dauer..., ...Lösungsansatz § 18 Abs. 3 S. 2 BNatSchG enthält eine Fiktion,...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)) zu beachten. Daher..., ...Eingriffsregelung des BNatSchG verpflichtet Vorhabenträger..., ...Vereinfachung durch Änderung des BNatSchG zwecks Schaffung eines..., ...präzisieren, ab wann gem. BNatSchG ein „erheblicher“ und..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)) zu beachten. Daher..., ...Eingriffsregelung des BNatSchG verpflichtet Vorhabenträger..., ...könnte durch Änderung des BNatSchG zwecks Schaffung eines...

  • RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 29.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... werden,30 § 5 Abs. 6 BNatSchG. Es muss entsprechend..., ...Ge-bietsschutz (§§ 31 ff. BNatSchG) sowie den besonderen..., ...Artenschutz (§§ 44 ff. BNatschG), der für alle Vögel ..., ... Pflicht, § 34 Abs. 1 BNatSchG und Art. 6 Abs.3 FFH-RL..., ...Einführung des § 45b) BNatSchG geführt hat. Nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 BNatSchG sind zur dauerhaften ..., ...gelten die Regelungen des BNatSchG nur „nach Maßgabe des..., ...15 BNatschG (Eingriffsregelung/Realkompensation..., ... nach § 34 BNatSchG. Der Biotopschutz ist..., ... § 57 Abs. 3 Nr. 5 a) BNatSchG derzeit die Möglichkeit..., ...Nichteinhal-tung von § 44 BNatSchG ein Ausgleich nach § ..., ...Aus-nahme nach § 45 Abs. 7 BNatschG nur not-wendig wird, ..., ...eine neue Kategorie im BNatSchG geschaffen werden – zusammen..., ... in der AWZ über § 9 BNatSchG als Fachplanung für den..., ...Schutzanforderungen des BNatSchG – insbesondere den Ar..., ...“ in der AWZ über § 9 BNatSchG als Fachplanung für den..., ...Vorschriften (§§ 34 und 44 BNatSchG) „ge- währleistet“ ist..., ... ten nach §44 Abs. 1 BNatschG auch während der Bauphase..., ...Einhal- tung von §44 BNatSchG bei der Errichtung von..., ...Vorschrift § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich ist. Es ...

  • Fortschreibung marine Raumordnung jetzt einleiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Naturschutzverband (nach § 63 BNatSchG) und Partner von Birdlife..., ...könnte die Ergänzung im BNatSchG, die im Zuge des Referentenentwurfs..., ...Landschaftsplanung (§9 BNatSchG) für die AWZ angewendet...

  • Gasförderung in Meeresschutzgebieten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) nicht erforderlich. ..., ...besonderen Schutz der vom BNatSchG erfassten Rechtsgüter..., ...ausdifferenzierter Regelungen im BNatSchG einen Regelungsbedarf...

  • Entwurf Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413) Im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...anerkannte Maßnahmen“, wie im BNatSchG verwendet.  § 6b WindBG..., ... Brutvogelarten gemäß BNatSchG beschränkt werden. Zu..., ...anerkannte Maßnahmen“, wie im BNatSchG verwendet. Zu § 249a..., ...anerkannte Maßnahmen“, wie im BNatSchG verwendet. Zu 1. Allgemeine..., ...Eingriffsregelung sein (§ 13-15 BNatSchG). Der Verursacher eines...

  • Nationale Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Prüfbereich nach § 45b Abs. 3 BNatSchG lediglich die Habitatpotenzialanalyse..., ...absehbar. In § 74 Abs. 6 BNatSchG wurde die Methode zur..., ... ähnlich wie in § 45b BNatSchG i. V. m. Anlage 1 Abschnitt 2 BNatSchG – klare Festlegungen...

  • EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (W-VO)

    • Angegeben von: Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. (DFWR) am 23.09.2025
    • Beschreibung: Die Verordnung (EU) 2024/1991 über die Wiederherstellung der Natur trat am 18. August 2024 in Kraft und gilt unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten, ohne dass es einer Umsetzung wie bei Richtlinien bedarf. Dennoch sollen im deutschen Recht flankierende Vorschriften zur Klärung von Zuständigkeiten und Verfahren, insbesondere zur Erstellung, Prüfung und Überarbeitung des nationalen Wiederherstellungsplans, geschaffen werden. Der erste Entwurf ist bis 1. September 2026 der EU-Kommission vorzulegen. Ziel des Gesetzentwurfs ist eine unionsrechtskonforme, fristgerechte Durchführung, im Einklang mit den UN-Nachhaltigkeitszielen 11, 13, 14 und 15 der Agenda 2030.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1991 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2024 über die Wiederherstellung der Natur und zur Änderung der Ver-ordnung (EU) 2022/869
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508110013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) neu zu regeln. Dass ..., ...für die Umsetzung des BNatSchG verantwortlich sein sollen...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern

    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 24.07.2025
    • Beschreibung: Sicherstellen des umwelt- und naturverträglichen Ausbaus von Geothermie ohne dabei den Wasserhaushalt zu beeinträchtigen. Keine Beschleunigung und Fristverkürzung auf Kosten von gründlichen Prüfungen der Vorhaben durch das Instrument des überragenden öffentlichen Interesses.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507240023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gewährleisten. Anmerkungen zum BNatschG Es wird beschrieben,..., ...Natur-schutzes aus § 1 BNatSchG. Anmerkungen zur Änderung...

  • Bürokratieabbau Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)) zu beachten. Daher..., ... Eingriffsregelung des BNatSchG verpflichtet Vorhabenträger..., ...könnte durch Änderung des BNatSchG zwecks Schaffung eines...

  • Bündelung und Standardisierung von Umwelt und Schutzgutprüfungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Raumordnungsgesetz ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Raumordnungsgesetz ...

  • Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abwägung (§§ 34, 44, 45 BNatSchG), § 45 Abs. 7 BNatSchG..., ...und 14 des Entwurfs des BNatSchG soll die Abarbeitung ...

  • Einführung einer Generalklausel in das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz und Änderungweiterer umweltrechtlicher Vorschriften

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) wird § 64 BNatSchG aufgehoben..., ...Regelungsinhalte des bisherigen § 64 BNatSchG werden im Referentenentwurf..., ...Klagegegenstände aus § 64 BNatSchG erfasst sind. Die Integration..., ... Klagegegenstände des BNatSchG. Diesbezüglich gilt die..., ... UmwRG in § 64 Abs. 2 BNatSchG nicht in Bezug genommen..., ...1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 7 BNatSchG (§ 17e Abs. 5 FStrG..., ...102. EL September 2023, BNatSchG § 64 Rn. 27. Anwendung...

  • Integration der erneuerbaren Energien in die Stromverteilnetze

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kartierung etc. nach BNatSchG § 17 (4) vorgenommen ..., ... Kartierung etc. nach BNatSchG § 17 (4) vorgenommen ..., ... Kartierung etc. nach BNatSchG § 17 (4) vorgenommen ..., ... Kartierung etc. nach BNatSchG § 17 (4) vorgenommen ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen (Hochwasserschutzgesetz III)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorkaufsrechtes in § 66 Abs. 1 BNatSchG und § 99a WHG • Klarstellungen..., ...Duldungspflicht gem. § 65 BNatSchG und Erweiterung derer..., ...Einführung des § 6 Absatz 5a BNatSchG. Die vorgeschlagene Änderung..., ...Entwurf des § 6 Abs. 5a BNatSchG dazu dient, die materiellen...

  • Ermächtigungsgrundlagen zum Bundesnaturschutzgesetz im Bürokratieentlastungsgesetz präzisieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zur Durchführung des BNatschG zum Vogelschutz und ..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) bei der erstmaligen ..., ...Bauweise entsprechend § 41 BNatschG, weshalb diese Aussage..., ...Mauereidechse sind laut FFH und BNatschG geschützt. Natürliche...

  • RefE Umsetzung Richtlinie (EU) 2023/2413 Windenergie an Land und Solarenergie. Systemische Unklarheiten beseitigen, Vollzugsfähigkeit der Norm erhöhen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und der dortigen Anlage..., ...sind aber die §§ 13ff. BNatSchG unmittelbar anwendbar, § 18 Abs. 2 BNatSchG. Auf Flächennutzungsplan-Ebene...

  • Einführung eines Naturflächenbedarfsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...könnte die Ergänzung im BNatSchG, die im Zuge des Referentenentwurfs..., ...Landschaftsplanung (§9 BNatSchG) für die AWZ angewendet...

  • Erweiterung des Anwendungsbereichs des Umweltrechtsbehelfsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...missachtet: • § 15 Absatz 1 BNatSchG (Vermeidungsgebot, Alternativenprüfung..., ...Schonungsgebot) • § 44 BNatSchG • Landschaftsschutzgebietsverordnungen...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)) zu beachten. Daher..., ...Eingriffsregelung des BNatSchG verpflichtet Vorhabenträger..., ...könnte durch Änderung des BNatSchG zwecks Schaffung eines...

  • Novelle des Umweltrechtsbehelfsgesetz

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 26.06.2024
    • Beschreibung: Ziel des Gesetzesentwurfes ist es, die deutschen Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten an die Anforderungen des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, der Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (UNECE Aarhus-Konvention) und an entsprechende unionsrechtliche Vorgaben anzupassen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Gesetzesnovelle den Vorgaben der Aarhus-Konvention möglichst gut entspricht und dass sie die neuere einschlägige Rechtssprechung berücksichtigt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13081 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110095 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) wird § 64 BNatSchG aufgehoben..., ...Regelungsinhalte des bisherigen § 64 BNatSchG werden im Referentenentwurf..., ...Klagegegenstände aus § 64 BNatSchG erfasst sind. Die Integration..., ... Klagegegenstände des BNatSchG. Diesbezüglich gilt die..., ... UmwRG in § 64 Abs. 2 BNatSchG nicht in Bezug genommen..., ...1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 7 BNatSchG (§ 17e Abs. 5 FStrG...

  • Verbindliche Planungs und Genehmigungsfristen mit Genehmigungsfiktionen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Raumordnungsgesetz ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Raumordnungsgesetz ...
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