Regelungsentwürfe
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295 Regelungsentwürfe
zur Suche nach »"BMG"« gefunden
Gefundene Regelungsentwürfe (295)
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Drucksache:
BT-Drs. 21/8279 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 36 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (11):
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Deutscher Bundesverband für Logopädie e.V. (dbl) am 21.10.2026
Anpassung des Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Pflegerat am 15.10.2026
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen] -
medatixx GmbH & Co. KG am 14.10.2026
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 08.10.2026
GeDIG-Gesetzentwurf: BDP fordert mehr Datenschutz [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband der Heilmittelverbaende (SHV) e.V. am 07.10.2026
Anpassung von konkreten Regelungen des GeDIG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (9):
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Würdezentrum gemeinnützige UG (hb) am 19.10.2026
Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 27.08.2026
Regelung suizidpräventiver Maßnahmen [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 21.08.2026
Suizidprävention RefE: Stellungnahme des Berufsvebands Deutscher Psycholog*innen mit Verbesserungsvorschlägen [Detailseite RV anzeigen] -
Malteser Hilfsdienst e.V. am 12.08.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
krisenchat gemeinnützige GmbH am 04.08.2026
Referentenentwurf zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 36, davon aktive IV: 36 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 39, davon aktuelle RV: 38 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 32 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (39):
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Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 19.10.2026
Finanzierung der Pflege zukunftsfähig aufstellen [Detailseite RV anzeigen] -
Christina Ries – IT-Labs GmbH am 02.10.2026
Beibehaltung des § 40 Abs. 2 SGB XI für Sachleistungsanspruch auf Pflegehilfsmittel zum Verbrauch [Detailseite RV anzeigen] -
Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 24.09.2026
Stellungnahme zum Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG. Position pflegender Angehöriger, Bedarfsorientierung, Zukunft [Detailseite RV anzeigen] -
Hausengel Holding GmbH am 22.09.2026
Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen der Live-in-Pflege einschließlich PNOG [Detailseite RV anzeigen] -
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 17.09.2026
Pflegeneuordungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 102, davon aktive IV: 102 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 121, davon aktuelle RV: 118 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 147 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 16.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (121):
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Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) e. V. am 16.10.2026
Sicherstellung einer leitliniengerechten und evidenzbasierten Prävention und Versorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Pflegerat am 15.10.2026
Stellungnahme des DPR zu pflegerischen Qualitätskriterien in den Leistungsgruppen, Fachworkshop 25.09.2026 [Detailseite RV anzeigen] -
Hartmannbund - Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. am 07.10.2026
GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und Krankenhausfinanzierung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) am 30.09.2026
Begrenzung der Zuckersteuer [Detailseite RV anzeigen] -
BioMarin Deutschland GmbH am 29.09.2026
Ausnahmen vom erhöhten Herstellerrabatt im Rahmen des GKV-BStabG (Standortklausel) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 26, davon aktive IV: 26 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 30, davon aktuelle RV: 26 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 33 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 15.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (30):
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Jennifer Thumm am 15.10.2026
Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) [Detailseite RV anzeigen] -
Burkhard Blienert am 14.08.2026
Medizinalcannabisgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e.V. (BVSD) am 02.07.2026
Änderung Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 22.05.2026
Medizinal-Cannabisgesetz: Eindämmung des Missbrauchs bei der Verschreibung und der Abgabe von Medizinal-Cannabis [Detailseite RV anzeigen] -
ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 15.05.2026
Medizinal-Cannabisgesetz: Eindämmung des Missbrauchs bei der Verschreibung und der Abgabe von Medizinal-Cannabis [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BR-Drs. 587/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 13.10.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft, Bundesverband e.V. am 13.10.2026
Pflegeneuordnungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 90, davon aktive IV: 90 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 96, davon aktuelle RV: 93 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 100 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (96):
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Verband Versorgungsqualität Homecare e.V. am 12.10.2026
Abwehr der Wiedereinführung von Ausschreibungen für Hilfsmittel [Detailseite RV anzeigen] -
Christina Ries – IT-Labs GmbH am 02.10.2026
3 % Kürzung im Bereich der Hilfsmittel [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Mittelstands-Bund (DMB) e.V. am 02.10.2026
Sozialsysteme zukunftsfähig aufstellen und Sozialabgaben begrenzen [Detailseite RV anzeigen] -
Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG am 14.09.2026
Standortklausel im Arzneimittelbereich zur Stärkung von Versorgungssicherheit und Investitionen in Europa [Detailseite RV anzeigen] -
Michael Odenwald am 04.09.2026
Geeignete Grundlagen zur langfristigen Sicherung von Investitionen, Innovationen & Wettbewerbsfähigkeit des Pharmastandorts Deutschland schaffen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BR-Drs. 448/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 09.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (11):
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Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 09.10.2026
Verbesserung der Forschung an Gesundheitsdaten [Detailseite RV anzeigen] -
sphin-X e.V. am 02.10.2026
Ausgestaltung der nationalen Umsetzung des European Health Data Space (EHDS) [Detailseite RV anzeigen] -
Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 30.09.2026
Verankerung von digitalen Disease-Management-Programmen (dDMP) als eigenständige Versorgungsform für Diabetes mellitus [Detailseite RV anzeigen] -
Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 30.09.2026
Einbeziehung IVDR-regulierter In-vitro-Diagnostika in das Verfahren für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband der Heilmittelverbaende (SHV) e.V. am 28.09.2026
Anpassung von konreten Regelungen des GeDIG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
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Drucksache:
BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 47, davon aktive IV: 47 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 56, davon aktuelle RV: 49 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 84 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (56):
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Hartmannbund - Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. am 07.10.2026
Praxistaugliche Ausgestaltung und Weiterentwicklung der Krankenhausreform [Detailseite RV anzeigen] -
Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Änderung Krankenhausreform [Detailseite RV anzeigen] -
Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft e. V. (BWKG) am 30.06.2026
Anpassungen am Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Asklepios Kliniken Hamburg GmbH am 30.06.2026
KHAG Krankenhausreformanpassungsgesetz - Finanzierungssystem anpassen [Detailseite RV anzeigen] -
Schön Klinik SE am 29.06.2026
Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6808 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (9):
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Hartmannbund - Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. am 07.10.2026
Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Kontinenz Gesellschaft am 05.10.2026
21/6808 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallvesorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Coloplast am 30.09.2026
Anpassung der Regelungen zur Versorgung mit Hilfsmitteln im NotfallG [Detailseite RV anzeigen] -
DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige GmbH am 09.09.2026
Notfallgesetz - Finanzierung und Beteiligung der Luftrettung sichern [Detailseite RV anzeigen] -
Joachim Maurice Mielert am 04.09.2026
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
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Drucksache:
BT-Drs. 21/5922 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 01.10.2026
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Letzte Bezugnahmen (15):
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Rat für Sozial- und Wirtschaftsdaten (RatSWD) am 01.10.2026
Einführung eines Medizinregistergesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 24.07.2026
Stärkung von Medizinregistern und Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung [Detailseite RV anzeigen] -
Lilly Deutschland GmbH am 09.07.2026
Gesetzlicher Rahmen für medizinische Register (Registergesetz) [Detailseite RV anzeigen] -
Werter GmbH am 01.07.2026
Gestaltung von Rahmenbedingungen für die erfolgreiche Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens [Detailseite RV anzeigen] -
Johnson & Johnson Medical GmbH am 01.07.2026
Praxistaugliche Ausgestaltung des Medizinregistergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V. am 30.09.2026
Referentenentwurf für eine Verordnung zur Neufassung der BtMVV [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 30.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2026
Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 45, davon aktive IV: 45 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 48, davon aktuelle RV: 48 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 36 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (48):
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Audius SE am 28.09.2026
Praxistaugliche und innovationsfreundliche Ausgestaltung des Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Bundesverband der Atem-, Sprech- und Stimmlehrer/innen (dba) - Lehrervereinigung Schlaffhorst-Andersen e.V. am 01.09.2026
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen] -
Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 21.08.2026
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) - Schwerpunkt: Datennutzung koordinierender Krankenhäuser nach Paragraf 6b KHG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Hospiz- und PalliativVerband am 03.08.2026
Telematikinfrastruktur in der Hospizarbeit und Palliativversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V. am 27.07.2026
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4625 - Mögliche Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung und deren Auswirkungen auf Nachwuchs, Versorgungssicherheit und Wartezeiten
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Drucksache:
BT-Drs. 21/4974 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 23.09.2026
Sicherung der psychotherapeutische Versorgung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz PKG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Kuratorium Deutsche Altershilfe Wilhelmine-Lübke-Stiftung e.V. am 17.09.2026
Pflegekompetenzgesetz - Referentenentwurf [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/6624 - Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege
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Drucksache:
BT-Drs. 21/7279 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Joachim Maurice Mielert am 02.09.2026
PNOG Pflegeneuordnungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
Verordnung zur Änderung der RSV-Prophylaxe-Verordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 27.08.2026
Begrüßung der Aufnahme des Wirkstoffes Clesrovimab in die RSV-Prophylaxeverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/3448 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 26.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (12):
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Eisai GmbH am 26.08.2026
Beendigung der rückwirkenden Geltung des Erstattungsbetrags für eine bessere Versorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Amgen GmbH am 12.02.2026
Rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags beenden - frühen Marktzugang für Arzneimittel sicherstellen [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.10.2025
Rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags beenden - frühen Marktzugang für Arzneimittel sicherstellen [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
Budget für Pflegehelfer wieder in das Pflegebudget aufnehmen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 28.06.2024
Revision der AMNOG-Leitplanken [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
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https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/K/KHAG_Kabinett.pdf
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.08.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 10.08.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform [Detailseite RV anzeigen]
-
-
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/3207 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 16, davon aktive IV: 16 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 16, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 18 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (16):
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Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Verordnung zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband der Heilmittelverbaende (SHV) e.V. am 08.07.2026
Änderungen einzelner Regelungen des Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 22.05.2026
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 15.05.2026
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 16.03.2026
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 20 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
-
Letzte Bezugnahmen (26):
-
Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. Bundesverband am 06.08.2026
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Krebsgesellschaft e. V. am 30.06.2026
GeDIG: Gesundheitsdaten besser verknüpfen, Forschungszugang vereinfachen, onkologische Dateninfrastrukturen stärken [Detailseite RV anzeigen] -
AKTIN - Aktionsbündnis zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationstechnologie in der Intensiv- und Notfallmedizin am 30.06.2026
Unterstützung des Referentenentwurfs eines GeDiG [Detailseite RV anzeigen] -
European Health Data Alliance e.V. am 08.06.2026
European Health Data Space (EHDS) VO I & II sowie Durchsetzungsgesetze [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Nephrologinnen und Nephrologen in Deutschland (DN) e.V. am 01.06.2026
Anpassung des GeDIG zur ausgewogenen Regelung von Haftung, Governance, Beteiligungsrechten und TI-Ausfallsicherheit im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
-
Drucksache:
BR-Drs. 256/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 28 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 29, davon aktuelle RV: 29 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 45 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.08.2026
-
Letzte Bezugnahmen (29):
-
Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. (BvCW) am 04.08.2026
GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 14.07.2026
Betragssatzstabilitätsgesetz und Finanzkommission Gesundheit: Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung verhindern und Patientenversorgung sichern. [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband für Bildung im Rettungswesen e.V. am 06.07.2026
GKV-Stabilisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
LOGO Deutschland Selbstständige in der Logopädie e.V. am 29.06.2026
GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz BStabG [Detailseite RV anzeigen] -
VDRO - Verband der in Deutschland niedergelassenen Radioonkologen e.V. am 29.06.2026
Sicherung der strahlentherapeutischen Versorgung in der GKV [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/4084 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 27 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 29, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 31 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.08.2026
-
Letzte Bezugnahmen (29):
-
Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. (BvCW) am 04.08.2026
Beim Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz haben wir uns gegen Verschlechterungen bei Medizinalcannabis eingesetzt. [Detailseite RV anzeigen] -
Biocon Biologics Germany GmbH am 24.07.2026
Substituierbarkeit von biologischen Arzneimittel und respektive Rabattverträge [Detailseite RV anzeigen] -
Thüringer Apothekerverband e.V. am 01.07.2026
Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (ApoVWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 30.06.2026
Weiterentwicklung der Apothekenversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 25.06.2026
Apothekenreformpaket (ApoVWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisie-rung in der Pflege
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Pflegemanagement e.V. am 31.07.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 40, davon aktive IV: 38 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 71, davon aktuelle RV: 38 und abgeschlossene RV: 33 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 74 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2026
-
Letzte Bezugnahmen (71):
-
Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB am 31.07.2026
Rechtspolitische Beratung hinsichtlich der Auswirkung der Krankenhausreform auf ambulante Einrichtungen. [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 16.07.2026
Änderung des KHVVF: Überarbeitung der Qualitätsanforderungen für belegärztliche Leistungsgruppen [Detailseite RV anzeigen] -
Sächsische Schweiz Kliniken GmbH am 12.06.2026
Umsetzung der Krankenhausreform des Bundes, [Detailseite RV anzeigen] -
Schön Klinik SE am 28.01.2026
KHVVG - Krankenhausreform [Detailseite RV anzeigen] -
Asklepios Klinik Schildautal Seesen GmbH am 03.07.2025
Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 25, davon aktive IV: 25 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 27, davon aktuelle RV: 26 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
-
Letzte Bezugnahmen (27):
-
Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V. am 27.07.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie (GMDS) e.V. am 06.07.2026
Medizinregistergesetz (MRG) [Detailseite RV anzeigen] -
BAG SELBSTHILFE Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung, chronischer Erkrankungen und ihren Angehörigen e.V. am 01.07.2026
Medizinregistergesetz Patientenorientierte Ausgestaltung von Medizinregistern und Registerdatennutzung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft e.V. (DOG) am 12.06.2026
Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung [Detailseite RV anzeigen] -
TMF - Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e.V. (TMF) am 27.05.2026
Medizinregistergesetz (MRG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 32, davon aktuelle RV: 22 und abgeschlossene RV: 10 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 20 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.07.2026
-
Letzte Bezugnahmen (32):
-
Berufsverband der Augenärztinnen und Augenärzte Deutschlands e.V. (BVA) am 24.07.2026
Ablehnung der Regelungen des Apothekenversorgung -Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Stiftung Patientenschutz am 11.06.2026
Verhinderung der Benachteiliung durch Selbstzahlerprinzip bei der Abgabe von Arzneimitteln [Detailseite RV anzeigen] -
Pfizer Pharma GmbH am 15.04.2026
Impfungen in Apotheken [Detailseite RV anzeigen] -
STADAPHARM GmbH am 08.04.2026
Gesetzliche Festschreibung des Open-House-Modells bei Rabattverträgen von Biosimilars [Detailseite RV anzeigen] -
Hermes Germany GmbH am 30.03.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung, ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 22, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 29 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.07.2026
-
Letzte Bezugnahmen (22):
-
Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. am 20.07.2026
Gesetz zu Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege: Ziel Einführung von Pflegekompetenzen/ eigenverantwortliche Heilkundeausübung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband für Bildung im Rettungswesen e.V. am 06.07.2026
Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen] -
GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 25.06.2026
Befugniserweiterung und Entbürokratisierung für Pflegefachkräfte [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2026
Erweiterung Kompetenzen der Pflegefachpersonen, Weiterentwicklung SGB XI [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
Nachbesserungsbedarfe im Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.07.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Lehrende Gesundheits- und Sozialberufe (BLGS) e.V. am 16.07.2026
Heilberufereformen: Medizinisch-technische Berufe [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.07.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 16.07.2026
Suizidprävention für Kinder und Jugendliche [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.07.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am 15.07.2026
Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.07.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 15.07.2026
Abbau von bürokratischen Hürden und praxisfernen Anforderungen in der Substitution [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Neufassung der BtMVV
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 14.07.2026
Rechtssicherheit und Bürokratieabbau bei der Neufassung der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 08.07.2026
Medikamentenmitgabe in Entlasssituationen in der KJPP [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.07.2026
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
BAGSO Service GmbH am 07.07.2026
Digitale Packungsbeilagen, § 25 SGB V, Digitale Kompetenzstärkung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 30.06.2026
Dritte Verordnung zur Änderung der IOP Governance Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 28 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 31, davon aktuelle RV: 31 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 32 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.07.2026
-
Letzte Bezugnahmen (31):
-
Deutsche Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie (GMDS) e.V. am 06.07.2026
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
BAG SELBSTHILFE Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung, chronischer Erkrankungen und ihren Angehörigen e.V. am 01.07.2026
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Joschka Fischer & Company GmbH am 30.06.2026
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.06.2026
Verbesserung der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.07.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
FINSOZ e. V. am 02.07.2026
Pflegekompetenzgesetz (PKG) Stärkung digitaler Pflegekompetenzen und praxistauglicher Regelungen im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 255/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 01.07.2026
Berücksichtigung von psychischen Krisen und Erkrankungen in der Notfallreform [Detailseite RV anzeigen] -
Klinikverbund Hessen e. V. am 19.06.2026
Notfallreform [Detailseite RV anzeigen] -
TeleClinic GmbH am 03.06.2026
Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Apothekerverband e. V. am 22.05.2026
NotfallG: Verbesserung der Verzahnung des ambulanten und stationären Notdienstes [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 22.05.2026
NotfallG: Verbesserung der Verzahnung des ambulanten und stationären Notdienstes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 18, davon aktive IV: 18 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 24, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
-
Letzte Bezugnahmen (24):
-
Thüringer Apothekerverband e.V. am 01.07.2026
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen [Detailseite RV anzeigen] -
PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2026
Wirtschaftliche Situation des vollversorgenden Pharmagroßhandels [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Stiftung Patientenschutz am 11.06.2026
Keine Bearbeitungsgebühr für die Abgabe der Arzneimittel nach §§ 48a, 48b AMG [Detailseite RV anzeigen] -
Hans-Jürgen Thies am 29.04.2026
Unterstützung des gesundheitspolitischen Ziels der Bundesregierung einer flächendeckenden Versorgung mit Arzneimitteln [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 28.04.2026
Sicherg. flächendeck. ArznMittelversorg., Pat.Sicherh. ArznMittelqualität in Deutschl., RefE 2. VO Änderg. ApothekenbetriebsO u. ArznMittelpreisVO [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
-
Drucksache:
BR-Drs. 553/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland e.V. am 30.06.2026
Verbesserung der PJ-Bedingungen in der ÄApprO [Detailseite RV anzeigen] -
Hebammenwissenschaftlicher Fachbereichstag e.V. (HWFT) am 07.01.2026
Referentenentwurf des BMG zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikation in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 04.12.2025
Qualitätssichere und einheitliche Anerkennung ausländischer Heilberufe durch das geplante Anerkennungsbeschleunigungsgesetz. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 63, davon aktive IV: 62 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 139, davon aktuelle RV: 91 und abgeschlossene RV: 48 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 139 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (139):
-
LAWG Deutschland e.V. am 30.06.2026
Revision des Abschlags auf Kombinationstherapien [Detailseite RV anzeigen] -
LAWG Deutschland e.V. am 30.06.2026
Revision der AMNOG-Leitplanken [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 18.06.2026
Beschleunigung klinischer Forschung und biotechnologischer Innovationen [Detailseite RV anzeigen] -
Amgen GmbH am 12.02.2026
Vertraulichkeit von Erstattungsbeträgen im AMNOG-Verfahren vereinfachen und ausweiten [Detailseite RV anzeigen] -
AstraZeneca GmbH am 02.01.2026
Optimierung der Brustkrebsversorgung vorantreiben [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
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Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 30.06.2026
Ausgestaltung der DiGA-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5401 - Digital integrierte Versorgungsplattformen, Telemedizin und Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen - Erkenntnisse der Bundesregierung, regulatorische Einordnung sowie Schlussfolgerungen für Telematikinfrastruktur bzw. elektronische Patientenakte, Datenschutz und Informationstechnik-Sicherheit
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Drucksache:
BT-Drs. 21/5713 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 30.06.2026
Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 26.06.2026
Nacherhebung des Beitragszuschlags bei Wegfall der Mitversicherung von Ehepartern erleichtern (Verzicht auf § 242b Abs. 2 und 4 SGB V) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Apothekerverband e. V. am 25.06.2026
Pflegeneuordnungsgesetz: Erhalt des Leistungsanspruchs bei Pflegehilfsmitteln zum Verbrauch [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMBFSFJ [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMBFSFJ): Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)
Referentenentwurf (BMG): Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang) -
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)
Referentenentwurf (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 13 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 14 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (18):
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GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 25.06.2026
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
Einführung einer bundeseinheitlichen Regelung der Pflegefachassistenz als Heilberuf mit praxisnahen Regelungen [Detailseite RV anzeigen] -
wir pflegen - Interessenvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger e.V. am 15.01.2026
Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen] -
VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 01.12.2025
PflFAssAPrV - Praxistaugliche Ausgestaltung für freie Schulen [Detailseite RV anzeigen] -
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 10.10.2025
Zwölfmonatige Pflegefachassistenzausbildung und realistisch umsetzbare Anforderungen an Lehrkräfte an Pflegeschulen - Stellungnahme [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V. Selbsthilfe Demenz am 24.06.2026
Änderungen am Gesetzentwurf zur Pflegereform vom 3. Juni 2026 [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14987 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention (20. WP) (Vorgang)
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Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (10):
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Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie (DGVT) e. V. am 24.06.2026
Stärkung, Ausbau und ausreichende Finanzierung von Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 19.05.2026
Stärkung Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 19.05.2026
Ausbildungs- und Schulungsangebote zu Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. am 16.06.2025
Stellungnahme zur Stärkung der nationalen Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin e. V. am 12.06.2025
Veränderung von Regelungen im Gesetzentwurf des Suizidpräventionsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf:
Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 19.06.2026
Stärkung verbindlicher, auditierbarer Interoperabilitätsstandards und frühzeitige Einbindung klinischer Expertise in der Gesundheits-IT-Governance [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
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Pharma Deutschland e.V. am 18.06.2026
Pflegereform 2026 [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 17.06.2026
Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
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Drucksache:
BR-Drs. 554/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) am 17.06.2026
Krankenhausreform, Krankenhausfinanzierung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Geriatrie e.V. am 23.01.2026
Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) unter Einbezug der Empfehlungen des Bundesrates vom 7. November 2025 [Detailseite RV anzeigen] -
Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 11.12.2025
Anpassung der Krankenhausreform [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 16.06.2026
Sicherung der Patientensicherheit durch bundeseinheitliche und qualitätsgesicherte Anerkennungsverfahren [Detailseite RV anzeigen]
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-
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 16.06.2026
Neuordnung der Pflegeversicherung [Detailseite RV anzeigen]
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-
Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Caritasverband e. V. am 12.06.2026
Neuordnung Pflegeversicherung und Finanzierung der Pflegeversicherung [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Stiftung Patientenschutz am 11.06.2026
Keine Schlechterstellung Pflegebürftiger und Angehöriger [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung Pflegeneuordnungsgesetz PNOG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 10.06.2026
Pflegerische Versorgung in Deutschland sichern - umfassende Änderungen am Pflegeneuordnungsgesetz erforderlich [Detailseite RV anzeigen]
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PNOG - Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Hauswirtschaft (dgh) e. V. am 09.06.2026
Stärkung der ambulanten hauswirtschaftlichen Unterstützung der Pflege- und Gesundheitsvorsorge. [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) am 22.05.2026
Apothekenreform birgt erhebliche Probleme für den Versandhandel von Medikamenten [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf der Dritten Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (3. GIGVÄnd)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 22.05.2026
Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung sowie Forschung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf für ein Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Apothekerverband e. V. am 22.05.2026
GeDIG Fortentwicklung der Digitalisierung des Gesundheitswesens inklusive Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf für ein Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 22.05.2026
GeDIG Fortentwicklung der Digitalisierung des Gesundheitswesens inklusive Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte [Detailseite RV anzeigen]
-
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Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) am 21.05.2026
digitale Versorgungsformen dürfen nicht benachteiligt werden [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 19.05.2026
Ausbau von Strukturen der öffentlichen Apotheke zu Implementierung sozialpharmazeutischer Ansätze [Detailseite RV anzeigen]
-
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Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 19.05.2026
BDP fordert Verbesserungen des GeDIG-RefE [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/3619 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (8):
-
Astellas Pharma GmbH am 18.05.2026
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende [Detailseite RV anzeigen] -
DKMS Group gGmbH am 19.02.2026
Überkreuzlebendnierenspende im TPG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 16.02.2026
Neuregelung der Lebendorganspende im TPG - Einführung einer Cross-Over-Lebendspende [Detailseite RV anzeigen] -
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 03.02.2026
Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) e.V. am 09.09.2025
Präzisierung der erforderlichen Qualifikation der sachverständigen Person zur Sicherung des Spenderschutzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13252 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
-
Letzte Bezugnahmen (15):
-
Astellas Pharma GmbH am 18.05.2026
Bundesrat 486/25 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung [Detailseite RV anzeigen] -
Astellas Pharma GmbH am 05.08.2025
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des TPG (Transplantationsgesetz) Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 16.07.2025
Präzisere Differenzierungen zwischen interventionellen und nicht-interventionellen Lebendspenden im Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 07.04.2025
Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 18.05.2026
Digitalisierung konsequenter an den tatsächlichen Versorgungs- und Abrechnungsprozessen der Pflege ausgerichten [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Awesome Technologies Innovationslabor GmbH am 17.05.2026
GeDIG - Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 17.05.2026
Einordnung der digitalen Innovationen im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDig)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
ZVEI e.V. am 15.05.2026
Rechtsrahmen für Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung und KI-Entwicklung praxistauglich gestalten [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 15.05.2026
Grundsätzliche Unterstützung für die Ziele des GeDIG; aber Streichung der Regelungen, die Kassen Nutzung von Patientendaten aus ePA erlauben [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf für ein Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 15.05.2026
GeDIG: Fortentwicklung der Digitalisierung des Gesundheitswesens inklusive Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 14.05.2026
Änderung eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Oviva AG am 07.05.2026
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform - ApoRG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.05.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Aktionsbündnis Patientensicherheit am 05.05.2026
Stellungnahme zum Apothekenreform [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.04.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
wir pflegen - Interessenvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger e.V. am 30.04.2026
Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 770/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
-
Letzte Bezugnahmen (8):
-
Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 20.04.2026
Verbesserung des Zugangs zu patientennaher Diagnostik in Apotheken [Detailseite RV anzeigen] -
Apothekerverband Nordrhein e.V. am 27.03.2026
Nachbesserungen der geplanten Reformen im Apothekenwesen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Apothekerverband e. V. am 11.03.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 09.03.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 17.02.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.04.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Hufelandgesellschaft e. V. Ärztlicher Dachverband für Integrative Medizin am 20.04.2026
GKV Beitragsstabilisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.04.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VDMA e.V. am 17.04.2026
Senkung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 234/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 56, davon aktive IV: 55 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 106, davon aktuelle RV: 68 und abgeschlossene RV: 38 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 101 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
-
Letzte Bezugnahmen (106):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft der leitenden Klinikärztinnen und Klinikärzte für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomitik e. V. am 16.04.2026
Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, GVSG [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Angiologen Deutschlands e.V. am 23.09.2025
Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen der Fachärztinnen und Fachärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Öffentliches Gesundheitswesen (Wissenschaftliche Fachgesellschaft) e.V. am 01.02.2025
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsverorgungsstärkungsgesetz - GVSG) [Detailseite RV anzeigen] -
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 10.12.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG) [Detailseite RV anzeigen] -
Solventum Germany GmbH am 26.09.2024
Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung (1. DiPAV-ÄndVO) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2026
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 15.04.2026
Digitale Pflegeanwendungen (DiPA) schneller in Versorgung bringen [Detailseite RV anzeigen] -
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 02.04.2026
DiPAs in allen Versorgungssettings zuverlässig und regelhaft nutzbar machen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Pfizer Pharma GmbH am 15.04.2026
Verbesserung der Versorgung mit Schutzimpfungen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.04.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e.V. am 07.04.2026
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Pflegekompetenzgesetz PKG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 31.03.2026
Positionierung zu Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Pflegekompetenzgesetz PKG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 21 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 33, davon aktuelle RV: 22 und abgeschlossene RV: 11 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 48 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (33):
-
Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. am 30.03.2026
Notfallreform: Schaffung einer zukunftsfähigen, effizienten und digital gestützten Versorgungslandschaft. [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband für Bildung im Rettungswesen e.V. am 29.06.2025
Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 27.06.2025
Berücksichtigung von psychischen Krisen und Erkrankungen in der Notfallreform [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 19.05.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
ADAC Stiftung am 11.12.2024
Reform der Notfallversorgung: Erfordernis der Reduktion des reanimationsfreien Intervalls durch Ersthelfer-Alarmierungssysteme [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz - ALBVVG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/6871 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG am 25.03.2026
Nachjustierung Kinderarzneimittelliste ALBVVG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 10.03.2026
Sicherer Zugang zu Arzneimitteln für Kinder und Jugendliche [Detailseite RV anzeigen] -
Amgen GmbH am 12.02.2026
Abschaffung der automatischen Substitution von Biopharmazeutika [Detailseite RV anzeigen] -
AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG am 05.05.2025
Abschaffung der Automatischen Substitution von Biopharmazeutika [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf AMTS 2026 bis 2029 des BMG zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.03.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Pharma Deutschland e.V. am 19.03.2026
Aktionsplan AMTS 2026- 2029 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Stärkung der nach dem Arzneimittelgesetz zuständigen Bundesoberbehörden
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.03.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 16.03.2026
Genehmigungsverfahren für Klinische Prüfungen zu vereinfachen und die Arbeit der beiden Bundesoberbehörden stärker aufeinander abzustimmen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 20, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 9 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 16 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (20):
-
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 10.03.2026
Verbesserung des Kinder- und Jugendschutzes vor Suchtmitteln [Detailseite RV anzeigen] -
Jennifer Thumm am 01.04.2025
Reform des Cannabisgesetzes (CanG) [Detailseite RV anzeigen] -
CC: Collective Consulting GmbH am 03.12.2024
Cannabisgesetz (CanG) [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
Cannabisgesetz - Legalisierung von Cannabiskonsum [Detailseite RV anzeigen] -
Metrc, LLC am 03.07.2024
Cannabisgesetz mit Track-and-Trace versehen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.03.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesvereinigung der Senioren-Assistenten Deutschland (BdSAD) e.V. am 02.03.2026
Änderung der geplanten Regelungen im Pflegeneuordnungsgesetz insbesondere hinsichtlich der Streichung von § 42a und der Neufassung von § 39 SGB XI [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesundheitssicherstellungsgesetz - GeSiG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.02.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.02.2026
Mitwirkg. b. Eruierung v. Regelg.Inh. z. Sicherstellg. d. GesVersorg. (GeSiG) aus Sicht d. Faches Orthop. u. Unfallch. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.02.2026
Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - Mitgestaltung d. Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG [Detailseite RV anzeigen]
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-
Vierte Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.02.2026
Sicherstellg. u. Verbesserg. d. VersorgQualität im Bereich d. Endoproth. - Mitwirkg. b. Implantateregistergesetz - IRegG [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 23.02.2026
Grundsätzl. Unterstützg. u. Forderg. an Ges. z. Beschleunig. d. Anerkennungsverf. ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. am 23.02.2026
Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - Mitgestaltung d. Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. am 23.02.2026
Grundsätzl. Unterstützg. u. Forderg. an Ges. z. Beschleunig. d. Anerkennungsverf. ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz - PKG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 23.02.2026
Grundsätzliche Unterstützung und Forderungen an das Pflegekompetenzgesetz (PKG) - StN zum Referentenentwurf [Detailseite RV anzeigen]
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Gesundheitssicherstellungsgesetz - GeSiG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 23.02.2026
Mitwirkg. b. Eruierung v. Regelg.Inh. z. Sicherstellg. d. GesVersorg. (GeSiG) aus Sicht d. Faches Orthop. u. Unfallch. [Detailseite RV anzeigen]
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