Regelungsvorhaben

GeDIG: Praxistaugliche Fristen für Praxissoftware und Verfügung der Praxen über ihre Termine

Angegeben von:
KoSyMa GmbH (R008319) am 10.11.2026

Beschreibung:
Der Vorlauf zwischen Beginn des Bestätigungsverfahrens der KBV und der Pflicht, Termine an die Terminservicestellen nur über bestätigte Praxissoftware zu melden, soll verlängert werden; Praxen sollen ausgenommen sein, solange ihr System aus von ihnen nicht zu vertretenden Gründen nicht bestätigt ist. Die technischen Festlegungen der KBV zur Terminübermittlung sollen sichern, dass Praxen Auswahl, Zahl und Art gemeldeter Termine bestimmen und Termine sperren oder zurückziehen können. Vergütungskürzungen wegen nicht zertifizierter Praxissoftware sollen erst nach einer Mindestvorlaufzeit greifen, die mit der vollständigen Bereitstellung der verbindlichen Festlegungen und der Beistellungen der gematik beginnt; bei verspäteter Bereitstellung soll sich die Umsetzungsfrist verlängern.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/8279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Nach oben blättern