Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
232 Regelungsentwürfe
zur Suche nach »"BMG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (232)
-
Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.04.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VDMA e.V. am 17.04.2026
Senkung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 234/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 63, davon aktive IV: 62 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 107, davon aktuelle RV: 77 und abgeschlossene RV: 30 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 98 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
-
Letzte Bezugnahmen (107):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft der leitenden Klinikärztinnen und Klinikärzte für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomitik e. V. am 16.04.2026
Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, GVSG [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Angiologen Deutschlands e.V. am 23.09.2025
Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen der Fachärztinnen und Fachärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Öffentliches Gesundheitswesen (Wissenschaftliche Fachgesellschaft) e.V. am 01.02.2025
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsverorgungsstärkungsgesetz - GVSG) [Detailseite RV anzeigen] -
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 10.12.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG) [Detailseite RV anzeigen] -
Solventum Germany GmbH am 26.09.2024
Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung (1. DiPAV-ÄndVO) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2026
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 15.04.2026
Digitale Pflegeanwendungen (DiPA) schneller in Versorgung bringen [Detailseite RV anzeigen] -
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 02.04.2026
DiPAs in allen Versorgungssettings zuverlässig und regelhaft nutzbar machen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Pfizer Pharma GmbH am 15.04.2026
Verbesserung der Versorgung mit Schutzimpfungen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 24, davon aktive IV: 24 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 31, davon aktuelle RV: 31 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 14 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2026
-
Letzte Bezugnahmen (31):
-
Pfizer Pharma GmbH am 15.04.2026
Impfungen in Apotheken [Detailseite RV anzeigen] -
STADAPHARM GmbH am 08.04.2026
Gesetzliche Festschreibung des Open-House-Modells bei Rabattverträgen von Biosimilars [Detailseite RV anzeigen] -
Hermes Germany GmbH am 30.03.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung, ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Teorino OÜ am 10.03.2026
Sicherung ergänzender, langjährig bewährter Versorgungsstrukturen zur flächendecken Arzneimittelversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
ALK-Abelló Arzneimittel GmbH am 27.02.2026
Innovative Notfallversorgung in Apotheken [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.04.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e.V. am 07.04.2026
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 22, davon aktive IV: 22 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 23, davon aktuelle RV: 22 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 25 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.04.2026
-
Letzte Bezugnahmen (23):
-
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.04.2026
Anpassung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Jazz Pharmaceuticals Germany GmbH am 26.03.2026
Werbeverbot für Medizinalcannabis-Produkte [Detailseite RV anzeigen] -
Georg Wurth – Deutscher Hanfverband am 11.03.2026
Änderung MedCanG verhindern [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 10.03.2026
Verbesserung des Kinder- und Jugendschutzes vor Suchtmitteln [Detailseite RV anzeigen] -
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 19.01.2026
Gewährleistung der flächendeckenden Versorgung von Patienten mit Medizinalcannabis [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 42, davon aktive IV: 42 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 46, davon aktuelle RV: 44 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 74 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (46):
-
Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. am 31.03.2026
KHAG stoppen [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) e. V. am 25.03.2026
Sicherstellung einer qualitäts- und patientenorientierten Definition der LG Komplexe Gastroenterologie [Detailseite RV anzeigen] -
BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 19.03.2026
Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) anpassen und verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Bündnis Krankenhaus statt Fabrik am 23.02.2026
Krankenhausreformanpassungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 16, davon aktive IV: 16 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (19):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2026
Erweiterung Kompetenzen der Pflegefachpersonen, Weiterentwicklung SGB XI [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
Nachbesserungsbedarfe im Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 23.12.2025
Beibehaltung des elektronischen Berufsausweises und Beibehaltung der Anschlusspflicht für Hilfsmittelerbringer an die Telematikinfrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 19.12.2025
Bürokratiearme Umsetzung der kinderzahlabhängigen Pflegebeitrags-Abführung. [Detailseite RV anzeigen] -
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 17.12.2025
Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/4084 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 18, davon aktive IV: 18 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 18 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 25 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (18):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2026
Verbesserung der Apothekenversorgung im strukturschwachen Raum [Detailseite RV anzeigen] -
Marketing Verein Deutscher Apotheker e.V. am 27.03.2026
Anpassung des Apothekenpackungsfixums im Rahmen des ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 27.03.2026
Nachbesserungsbedarfe im Gesetzentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
MSD Sharp & Dohme GmbH am 24.03.2026
Verbesserung der Impfprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Omnicare Holding GmbH am 19.03.2026
Änderung des "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (ApoVWG)" [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Pflegekompetenzgesetz PKG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 31.03.2026
Positionierung zu Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Pflegekompetenzgesetz PKG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 26, davon aktive IV: 26 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 33, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 40 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (33):
-
Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. am 30.03.2026
Notfallreform: Schaffung einer zukunftsfähigen, effizienten und digital gestützten Versorgungslandschaft. [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband für Bildung im Rettungswesen e.V. am 29.06.2025
Rettungsdienstreform [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 27.06.2025
Berücksichtigung von psychischen Krisen und Erkrankungen in der Notfallreform [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 19.05.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
ADAC Stiftung am 11.12.2024
Reform der Notfallversorgung: Erfordernis der Reduktion des reanimationsfreien Intervalls durch Ersthelfer-Alarmierungssysteme [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 14 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 16, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 16 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (16):
-
Redcare Pharmacy N.V. am 30.03.2026
Gewährleistung verhältnismäßiger und rechtssicherer Anforderungen an die Sicherstellung der Qualität und Wirksamkeit im Arzneimittelversand [Detailseite RV anzeigen] -
European Association of E-Pharmacies (EAEP) am 27.03.2026
Sicherstellung der diskriminierungsfreien Gestaltung der Temperaturkontrolle für alle Apotheken und Transportunternehmen [Detailseite RV anzeigen] -
Apothekerverband Nordrhein e.V. am 27.03.2026
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Apothekerverband e. V. am 11.03.2026
Apothekenreform: Änderung Zweite Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 09.03.2026
Apothekenreform: Änderung Zweite Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 770/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
Apothekerverband Nordrhein e.V. am 27.03.2026
Nachbesserungen der geplanten Reformen im Apothekenwesen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Apothekerverband e. V. am 11.03.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 09.03.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 17.02.2026
Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Post AG am 16.01.2026
Unterstützung des Ziels einer unbürokratischen und flächendeckenden Arzneimittelversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz - ALBVVG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/6871 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG am 25.03.2026
Nachjustierung Kinderarzneimittelliste ALBVVG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 10.03.2026
Sicherer Zugang zu Arzneimitteln für Kinder und Jugendliche [Detailseite RV anzeigen] -
Amgen GmbH am 12.02.2026
Abschaffung der automatischen Substitution von Biopharmazeutika [Detailseite RV anzeigen] -
AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG am 05.05.2025
Abschaffung der Automatischen Substitution von Biopharmazeutika [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (19):
-
Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKEK) am 24.03.2026
Stellungnahme zum Medizinregistergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 16.03.2026
Nachhaltige Verbesserung der medizinischen Register in Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 16.03.2026
Nachhaltige Verbesserung der medizinischen Register in Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
KKS-Netzwerk e. V., Netzwerk der Koordinierungszentren für Klinische Studien am 26.02.2026
Medizinregister: Potentiale der versorgungsnahen Forschung [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenfrauen Gesundheit e.V. am 06.02.2026
Änderungen/ Ergänzungen zum Referentenentwurf zum Medizinregistergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf AMTS 2026 bis 2029 des BMG zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.03.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Pharma Deutschland e.V. am 19.03.2026
Aktionsplan AMTS 2026- 2029 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/3207 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 12, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 15 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (12):
-
Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 16.03.2026
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 28.01.2026
Gesetzentwurf der Bundesregierung zu einem Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Hebammenverband am 09.01.2026
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen für Hebammen [Detailseite RV anzeigen] -
Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 11.12.2025
Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 15.09.2025
Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Verordnung zur Stärkung der nach dem Arzneimittelgesetz zuständigen Bundesoberbehörden
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.03.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 16.03.2026
Genehmigungsverfahren für Klinische Prüfungen zu vereinfachen und die Arbeit der beiden Bundesoberbehörden stärker aufeinander abzustimmen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (19):
-
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 16.03.2026
Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 05.02.2026
Einsatz für eine bessere Berücksichtigung der Belange der bayerischen Krankenhäuser in der Notfallreform [Detailseite RV anzeigen] -
FGS Global (Europe) GmbH am 02.02.2026
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung - Berücksichtigung telemedizinischer Angebote in der Notfall- und Akutversorgung - [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Geriatrie e.V. am 23.01.2026
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.03.2026
-
Letzte Bezugnahmen (19):
-
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 10.03.2026
Verbesserung des Kinder- und Jugendschutzes vor Suchtmitteln [Detailseite RV anzeigen] -
CC: Collective Consulting GmbH am 03.12.2024
Cannabisgesetz (CanG) [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
Cannabisgesetz - Legalisierung von Cannabiskonsum [Detailseite RV anzeigen] -
Metrc, LLC am 03.07.2024
Cannabisgesetz mit Track-and-Trace versehen [Detailseite RV anzeigen] -
Johanssen+Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH am 30.06.2024
Verbesserung im Zugang zu Medizinalcannabis [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Gesundheitssicherstellungsgesetz - GeSiG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.02.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.02.2026
Mitwirkg. b. Eruierung v. Regelg.Inh. z. Sicherstellg. d. GesVersorg. (GeSiG) aus Sicht d. Faches Orthop. u. Unfallch. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.02.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.02.2026
Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - StN z. RefEntwurf eines Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vierte Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.02.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.02.2026
Sicherstellg. u. Verbesserg. d. VersorgQualität im Bereich d. Endoproth. - Mitwirkg. b. Implantateregistergesetz - IRegG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 23.02.2026
Grundsätzl. Unterstützg. u. Forderg. an Ges. z. Beschleunig. d. Anerkennungsverf. ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen]
-
-