Regelungsvorhaben
Digitalisierung des Gesundheitswesens konsequent vorantreiben und Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten für Forschung verbessern
Angegeben von:
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) (R000861)
am
11.11.2026
Beschreibung:
Die Änderungen des SGB V durch das GeDIG haben die Intention, die Nutzung von Gesundheitsdaten für Versorgung, Forschung und Innovation zu erleichtern und gleichzeitig rechtliche Klarheit sowie praktikable Umsetzungsbedingungen zu schaffen. Im Gesetz fehlen allerdings Regelungen bzw. Klarstellungen. Insbesondere sind folgende Themen mit Nachbesserungsbedarfen zu erwähnen: Zur besseren einwilligungsbasierten Nutzung von Daten der Krankenkassen sollte bei Vorliegen einer wirksamen, informierten Einwilligung keine zusätzliche behördliche Genehmigung für die Verarbeitung von Sozialdaten erforderlich sein. Im Bereich der Telematikinfrastruktur sollte die Weiterentwicklung konsequent auf Interoperabilität, Sicherheit und Praktikabilität ausgerichtet werden.
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/8279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]
- Gesundheitsförderung [alle RV hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]