Stellungnahmen/Gutachten

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1.249 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.249)

  • SG2503310046 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) festgestellt. Diese Vorhaben..., ...Systemsicherheitsmaßnahmen nach EnWG und EEG (Redispatch, Netz-reserve..., ...Engpassmanagements nach § 13 Abs. 10 EnWG (2024) Zudem können ..., ...gesetzliche Grundlage bildet das EnWG, das die Rahmenbedingungen..., ...Dies gilt etwa für § 43m EnWG, der in Umsetzung der EU-Notfall-Verordnung..., ... – Das in § 14d Abs. 10 EnWG definierte „überragende..., ...Anzeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...UVP-Prüfung gemäß § 43f Abs. 2 EnWG ausgenommen. Eine weitere..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG genehmigungsfrei. Die Regelung..., ...bei Vorhaben gem. § 43f EnWG) bzw. ein Besitzeinweisungsverfahren..., ...Freileitung betragen gemäß § 43h EnWG) sollte ersatzlos entfallen...

  • SG2412120002 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden  16 (2) EnWG wird dahingehend präzisiert..., ...NEP-Verfahren (vgl. §§ 15a ff. EnWG), im Planfeststellungsverfahren..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ...Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG) wird voraussichtlich öffentlich..., ... • Im nationalen Recht (EnWG) sollten die Regelungen...

  • SG2509110025 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffene Vorschriften EnWG, EEG sowie ggfs. nachgelagerte..., ... Netzausbauplanung nach EnWG und die Ablösung der Netzausbaupflicht..., ...Betroffene Vorschriften EnWG, EEG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG, MsbG, Regulierungsrahmen..., ...Hochspannungsnetze in § 49b EnWG zur temporären Höherauslastung..., ...Vorschriften Regulierungsrahmen, EnWG Aktuelle Situation Aktueller..., ...Betroffene Vorschriften EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG Aktuelle Situation Energiewendevorhaben..., ...Hochspannungsebene in § 43n EnWG (Leitungsmitnahme) Freistellen...

  • SG2604160016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG-Novellierung / Netzpaket

      ENERTRAG kommentiert zu grundlegenden Inhalten der bekanntgewordenen Leaks der EEG-Novelle (vom 22.01.2026) und des sogenannten "Netzpakets". Wesentliche Positionen sind: den Erneuerbaren-Ausbau ambitioniert und investitionssicher voranzutreiben, schnell finanzielle Planungs- und Vergütungssicherheit für Erneuerbare zu schaffen, den Stromnetzausbau zu beschleunigen, erneuerbaren Strom vor der Netzeinspeisung frei nutzen zu können, den Netzanschlussvorrang für EE und Speicher nicht einzuschränken und eine rechtliche Klarstellung für Einsammelinfrastrukturen.

    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 17.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkung § 14 (1d) EnWG VNB können „kapazitätslimitierte..., ... gestoppt § 13a (5) EnWG Kein Ausgleich für ..., ...nachvollziehbar. § 17 (1a) EnWG Netzbetreiber können..., ... § 17 (2b) S. 2 EnWG Anschlussrecht...

  • SG2601270002 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stromnetze und -regulierung weiterentwickeln

      Stromnetze und -regulierung zukunftssicher weiterentwickeln. Es braucht einen Regulierungsrahmen, der grundsätzlich den massiven und vorausschauenden Ausbaubedarf anerkennt, unnötige Bürokratie vermeidet, eine international wettbewerbsfähige und langfristig verlässliche Verzinsung sicherstellt und steigende Betriebskosten berücksichtigt. Zugleich sollte den Netzbetreibern die Nutzung von Batteriespeichern und Elektrolyseuren als Betriebsmittel ermöglicht werden, um schneller erneuerbare Energie aufnehmen und das Netz besser aussteuern zu können.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ➢ Gesetzgeber muss in EnWG (insb. §§ 21, 73, 83) Leitplanken..., ...Status Quo) Was sich am EnWG ändern muss: Forderungen..., ... werden. … Was sich am EnWG ändern muss: Forderungen..., ...entsprechen. … Was sich am EnWG ändern muss: Forderungen...

  • SG2509300271 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich auch..., ...Erörterungstermins § 43a Absatz 2 EnWG-E regelt die digitale Einreichung..., ...Genehmigungsunterlagen. § 43a Abs. 3 ff. EnWG-E regelt die damit verbundene..., ...Unterlagen. § 43a Abs. 9 EnWG-E regelt den Entfall des...

  • SG2509300273 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich auch..., ...Erörterungstermins § 43a Absatz 2 EnWG-E regelt die digitale Einreichung..., ...Genehmigungsunterlagen. § 43a Abs. 3 ff. EnWG-E regelt die damit verbundene..., ...Unterlagen. § 43a Abs. 9 EnWG-E regelt den Entfall des...

  • SG2406110101 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...häufig wird nach § 17 Abs. 2 EnWG der Netzanschluss mit Hinweis..., ...bestraft werden. Im EnWG ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...Bestimmung könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • SG2509290068 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Versorgung (§ 3 Nr. 17 EnWG) sind, gibt es an anderen..., ...geschlossene Verteilernetze (§ 110 EnWG). Der regulatorische Status..., ...Kundenanlagen (§ 24a und 24b EnWG). Etwa wenn der Betrieb..., ...entsprechenden Kriterien im EnWG zum Vorliegen einer Kundenanlage..., ...Verteilernetzen nach §110 EnWG gegenüber Netzen der allgemeinen..., ...Netzregulierung Der § 110 EnWG (basierend auf Art. 38 ..., ...Verbrauchseinrichtungen nach §14a EnWG oder die Standardisierung..., ...Voraussetzungen des § 110 Abs. 2 EnWG (geschlossenes Verteilernetz...

  • SG2603270107 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angefügt werden oder im EnWG § 17 (1). Die Anpassungen..., ...dem Referentenentwurf zum EnWG in der letzten Legislaturperiode...

  • SG2509110005 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschluss von elektrischen Anlagen digitalisieren und standardisieren

      Die geplante Einführung von Rückmeldefristen im Netzanschlussverfahren, die Einführung der unverbindlichen Netzanschlussauskunft auf Mittelspannungsebene und die vorgesehenen Vorgaben für einen Kapazitätsreservierungsmechanismus werden unterstützt. Die unverbindliche Netzanschlussauskunft sollte jedoch auch auf Niederspannungsebene angeboten werden. Weiterhin sollte die Möglichkeit geschaffen werden alle Netzanschlüsse in der Niederspannung innerhalb eines Webportals vorzunehmen sowie ein bundesweit gültigen Messkonzept-Katalog für verschiedene PV-Betriebsmodelle erstellt werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 06.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurf sah in § 17a EnWG vor, ein einheitliches ..., ...Gesetzentwurf sah vor, in § 17b EnWG Regelungen für eine unverbindliche..., ...Das Gesetz sah in § 17c EnWG vor, VNB dazu verpflichten..., ...geplante Regelung in § 17c EnWG legte zudem einen Schwerpunkt..., ...Stromnetzbetreiber über § 20b EnWG verpflichtet werden, innerhalb..., ...Internetplattform nach § 14e EnWG, die Veröffentlichungspflichten nach § 23c EnWG oder die zu dem Zeitpunkt..., ...beispielsweise an § 40c Abs. 2 EnWG orientiert werden. Eine..., ...kann sich an § 40c Abs. 3 EnWG orientiert werden. Sollten...

  • SG2406240195 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planung und Genehmigung des H2-Kernnetzes im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz integrieren

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: bayernets am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. Zwar regelt § 43l EnWG, dass die Errichtung der..., ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG). a. Am Aufbau des Wasserstoff-Kernnetzes..., ...Planfeststellungsbeschluss im EnWG vorverlagert und fixiert..., ...Regelung des § 43 Absatz 3d EnWG könnte wie folgt lauten...

  • SG2506300185 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.04.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollisionsregelung §43 Abs. 3a EnWG (3a) Die Errichtung und..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden...

  • SG2506300084 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollisionsregelung §43 Abs. 3a EnWG (3a) Die Errichtung und..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden...

  • SG2412180161 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist eine Anpassung des EnWG (§12c Abs. 2b EnWG neu)..., ...gesetzlichen Grundlage im EnWG. Wenn dieses nicht so zeitnah...

  • SG2603260081 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vertrauensschutz bei der Anpassung der Netzentgeltbefreiung für bestehende Elektrolyseprojekte sichern

      Für eine langfristig verlässliche Netzentgeltregelung für Elektrolyseure sind folgende Punkte zentral: - Vertrauensschutz sichern: Neue Netzentgeltregelungen dürfen nicht auf geplante oder im Bau befindliche Anlagen angewendet werden. - Netzentgeltbefreiung nach § 118 Abs. 6 EnWG bis 4.8.2029 unverändert beibehalten und perspektivisch verstetigen. - Keine dynamischen Netzentgelte für Elektrolyseure, da sie mit RFNBO-Vorgaben (stündliche Korrelation, 36-Monats-Regel) unvereinbar sind. - Netzdienliche Standortwahl fördern: Anreize für Elektrolyseure in § 13k-Entlasungsregionen setzen, um Abregelungen zu reduzieren und Systemeffizienz zu erhöhen.
    • Bereitgestellt von: EWE AG am 26.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betrieb gehen (§118 Abs. 6 EnWG). Diese Regelung war ..., ...Vertrauensschutz gelten. Mit der EnWG-Novelle 2023 für Elektrolyseure...

  • SG2510240011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 44 • Rückführung weiterer...

  • SG2408080007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Besitzeinweisung) im Rahmen der EnWG-Novelle zur Planungsbeschleunigung..., ...sowie §43f Abs. 2 Satz 3 EnWG in der jeweils geltenden..., ...Anpassung von § 17d Abs. 1a EnWG: Die Option eines erweiterten...

  • SG2602190026 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetztes (EnWG) zum 26.12.2026 durch die..., ...Plattform SMARD (§ 111d EnWG) beruhen zwar teilweise..., ...Hintergrund gewinnt § 111d EnWG auch für die FNB an Bedeutung..., ...Transparenzplattform (§ 111g EnWG) eine rein nationale Regelung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Schutz von KRITIS ..., ...Marktstammdatenregister (§§ 111e und 111f EnWG), SMARD (§ 111d EnWG), ..., ...Transparenzplattform (§ 111g EnWG)) enthalten öffentlich ...

  • SG2512160046 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren

      Angesichts der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie, möchten wir gesondert auf einen dringlichen Punkt aus der Immobilienwirtschaft hinweisen, da wir befürchten, dass dies sonst in den branchenübergreifenden Stellungnahmen der Sachverständigen untergehen dürfte. Wir unterstützen, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken, möchten aber für eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung an eine Differenzierung nach dem Risikograd der Einrichtungen appellieren. Mit dem Ansatz zur Vernachlässigbarkeit der Einrichtung wird dieses Ziel zwar adressiert, aber womöglich Rechtsunsicherheit geschaffen. Egal, ob dieser Ansatz beibehalten oder verworfen wird, würden wir es sehr begrüßen, minimalinvasive Konkretisierungen bei den Tatbestandsgruppen in den Anlagen vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entsprechende Definitionen im EnWG erfolgen, die jeweils auf..., ... nehmen: - § 3 Nr. 11 EnWG „dezentrale Erzeugungsanlage“ - § 3 Nr. 13 EnWG „Eigenanlage“ - § 3 Nr. 20b EnWG „Gebäudestromanlage“ Petitum..., ...Erzeugungsanlagen nach § 3 Nummer 18d EnWG, sofern es sich nicht um..., ...Erzeugungs-anlagen gem. § 3 Nr. 11 EnWG, Eigenanlagen gem. § 3 ..., ...Gebäudestromanlagen gem. § 3 Nr. 20b EnWG handelt. ▪ Hilfsweise..., ...insbesondere in Bezug auf §5c EnWG-E. Für andere betroffene...

  • SG2405300006 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Systemdienliche Ausgestaltung der Kapazitätsausschreibungen

      Wir setzen setzten uns dafür ein, dass im Zuge der Kraftwerksstrategie Rahmenbedingungen geschaffen werden, die gewährleisten, dass neue Anlagen und solche, die von einem kommenden Kapazitätsmechanismus bzw. einem zukünftigen Kapazitätsmarkt umfasst werden, an solchen Standorten errichtet werden, die für das Stromsystem besonders relevant sind. Unter dieser Voraussetzung müssen diese Standorte bei den Ausschreibungen der geplanten Kraftwerksstrategie ein level-playing-field vorfinden. Konkret kann dies z.B. durch die Implementierung eines Netzfaktors bzw. einer lokalen Komponente in den Ausschreibungen erreicht werden. Erhalten sollen dies Anlagen an Standorten, die heute und perspektivisch positiv redispatcht werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kraftwerksliste (§§13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand 09. Januar 2024)13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand..., ... Kraftwerksblöcke (§13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...Bescheide der Verfahren zu 13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...100 MW in Betrieb (§13b EnWG)13b EnWG) Kraftwerk HLB..., ...Netzreserve (Netzreserve (§13b EnWG)13b EnWG) Mehrum MehrumBlock...

  • SG2405300007 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung von Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmarkt

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität im Rahmen der Kraftwerksstrategie wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich realistische Umsetzung der Kraftwerksstrategie i.V.m. einem Kapazitätsmechanismus, was beispielsweise im Rahmen der Adaption des Belgischen Kapazitätsmarktmodells gelingen kann. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus, auf Perspektiven für Mitarbeiter und ein stabiles Strommarktsystem, zu dem der Erhalt einer einheitlichen Strompreiszone gehört. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Rückforderungsansprüche begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kraftwerksliste (§§13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand 09. Januar 2024)13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand..., ... Kraftwerksblöcke (§13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...Bescheide der Verfahren zu 13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...100 MW in Betrieb (§13b EnWG)13b EnWG) Kraftwerk HLB..., ...Netzreserve (Netzreserve (§13b EnWG)13b EnWG) Mehrum MehrumBlock...

  • SG2412190060 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlängerung und Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes

      Entfristung des KWKG und Streichung der nicht mehr notwendigen beihilferechtlichen Einschränkungen. Vorlage der fälligen Evaluierung des KWKG durch das BMWK und Nutzung der Ergebnisse, um die Rolle der KWK zur effizienten und klimaneutralen Besicherung der lokalen und regionalen Strom- und Wärmeversorgung auf Basis von Wasserstoff zu stärken. Anpassung des Fördermechanismus für KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung durch Reduzierung der geförderten Jahresstunden bis hin zu einer reinen Leistungsprämie. Schaffung einer zusätzlichen neuen Kategorie zur Umrüstung der Bestandsanlagen von Gas auf Wasserstoff. Ausweitung der Fernwärme-Fördermaßnahmen des KWKG.
    • Bereitgestellt von: 8KU GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wahlperiode erfolgen. EnWG: Der Gesetzentwurf zur Neufassung des EnWG und zahlreicher weiterer..., ...EE-Anlagen, wie sie für EEG, EnWG und Messstellenbetriebsgesetz...

  • SG2501300012 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Novellierung des § 14a EnWG hat die BNetzA den Einstieg..., ...verpflichtet § 14c Abs. 1 EnWG Netzbetreiber zur marktgestützten..., ...vorgeben (§ 14c Absatz 3 EnWG). So ließe sich eine langfristig..., ...Ladeinfrastruktur Die nach §14e EnWG geforderte Einführung einer..., ...bestehenden Re-gelungen des § 14e EnWG lediglich Verfahren rund...

  • SG2601270001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende - kommunal und technologieoffen

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und Wärmeplanungsgesetz..., ...entsprechend im WPG bzw. EnWG geregelt werden und Infrastrukturbetreiber..., ...geplant werden. Die neue EnWG-Novelle zur Umsetzung von...

  • SG2412200120 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist eine Anpassung des EnWG (§12c Abs. 2b EnWG neu)..., ...gesetzlichen Grundlage im EnWG. Wenn dieses nicht so zeitnah...

  • SG2412190067 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist eine Anpassung des EnWG (§12c Abs. 2b EnWG neu)..., ...gesetzlichen Grundlage im EnWG. Wenn dieses nicht so zeitnah...

  • SG2409260049 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweisfehlers in § 43n Absatz 2 EnWG: Artikel 2 8. Nach § ..., ...1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 EnWG und nach § 1 des Energieleitungsausbaugesetzes..., ...klar, dass § 12j Absatz 7 EnWG (neu) nicht für die Bestandsgebiete...

  • SG2409120007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten

      Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 12.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzwicklungsplanung nach EnWG als maßgebliches Planungsinstrument..., ...Netzentwicklungsplanung nach § 15a ff. EnWG entsprechende Leitungen..., ...Netzentwicklungsplanung nach § 15a ff. EnWG eine Umrüstung von Erdgasnetzen...

  • SG2407020023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 43n Absatz 6 EnWG wird wie folgt gefasst ..., ... in § 43n Abs. 6 Satz 4 EnWG-E aus unserer Sicht nicht..., ...parallelen Regelungen (§ 43m EnWG, § 72a Abs. 2 WindSeeG)...

  • SG2407020024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweisfehlers in § 43n Absatz 2 EnWG: Artikel 2 8. Nach § ..., ...1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 EnWG und nach § 1 des Energieleitungsausbaugesetzes..., ...klar, dass § 12j Absatz 7 EnWG (neu) nicht für die Bestandsgebiete...

  • SG2406280022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Lärmvorgaben für das Höchstspannungsnetz

      Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.
    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...

  • SG2406200206 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Lärmvorgaben für das Höchstspannungsnetz

      Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...

  • SG2405270020 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaft ■ Entflechtung nach EnWG ■ Netzzugang nach StromNZV..., ...Pflichten für gVN nach § 110 EnWG und einzelne weitergehende..., ... Zwar gelten nach § 110 EnWG gewisse Erleichterungen..., ...Umlagesystem nach KWKG, EnWG und StromNEV ► Nach früherer..., ... NdAV nach § 110 Abs. 4 EnWG 26.03.2024 • 05956-23 ..., ...Verteilernetz nach §110 EnWG eingespeist wird, dem KWK-Strom...

  • SG2409270023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entsprechend § 118 Abs. 6 EnWG • Signifikante Reduktion..., ...TenneT, TransnetBW: § 13k ENWG „NUTZEN STATT ABREGELN“..., ...entsprechend § 118 Abs. 6 EnWG: Für den Strombezug großer..., ...Regelung des § 118 Abs. 6 EnWG sind Elektrolyseure mit..., ...dies bereits im §13k des EnWG angelegt, dient aber eher...

  • SG2412200184 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), im Wärmeplanungsgesetz..., ...Die Regelungen des § 15a EnWG für eine integrierte Netzentwicklungsplanung..., ...Netzentwicklungsplänen nach § 15a EnWG, • mit den europäischen..., ...für die Übernahme in das EnWG erarbeitet. Teilweise fehlen im EnWG noch Legaldefinitionen ..., ...Begrifflichkeiten an jene des EnWG angepasst (beispielsweise..., ...de-minimis-Klausel als Option im EnWG umgesetzt werden. Hier ..., ...üblichen Begrifflichkeiten des EnWG angepasst. Die nicht unterstrichenen..., ...bereits bestehenden Normen im EnWG und sind unter Einbeziehung..., ... angepasst werden. § X EnWG - Transformationspläne ..., ...entflechtungsrechtliche Vorgaben nach § ... [EnWG § 6a, § 28m] nicht entgegenstehen..., ...Teilen dieser Netze. § Y EnWG - Entwicklungsplan für ..., ...entflechtungsrechtliche Vorgaben nach § …. [EnWG § 6a, § 28m] nicht entgegenstehen..., ...energiepolitischen Ziele aus § 1 EnWG sowie der Bundesregierung..., ...Wasserstoff (§ 15c Abs. 2 EnWG) entnommen, um einen begrifflichen..., ...Vorgaben sind an § 28q Abs. 2 EnWG zur Errichtung des Wasserstoff-Kernnetzes...

  • SG2604070007 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssicherheit für Kundenanlagen schaffen

      Der BGH hat im Mai 2025 auf Grundlage eines zuvor ergangenen Urteils des EuGHs zur Kundenanlage entschieden. Die daraus folgende Neuauslegung hat massive negative Auswirkungen auf die bisher regulierungsfreie und damit wenig Kosten verursachende Stromversorgung in Immobilien, Gewerbe, Industrie und Kommunen. Sie gefährdet zudem das Fundament der bewährten betrieblichen Praxis, da die Konstrukte nun als regulierte Verteilnetze gelten könnten. Dadurch drohen massive wirtschaftliche Verwerfungen. Dies belastet und gefährdet sowohl Energiewende und Klimaschutz als auch die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen. Die Bundesregierung muss hier zeitnah für mehr Rechtssicherheit sorgen.
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundestages, mit § 118 Abs. 7 EnWG eine vorübergehende Planungssicherheit..., ...derzeit in § 3 Nr. 65, 66 EnWG geregelt ist, die beste...

  • SG2407040012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gelten nach § 118 Abs. 6 EnWG für eingespeicherten Strom..., ...Energie, die gem. § 11c EnWG im überragenden öffentlichen..., ...§§ 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 EnWG, 68 WHG, 65 UVPG, 35 KrWG...

  • SG2406250117 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Solarpaket II

      Das Solarpaket II soll weitere Vereinfachungen für PV-Anlagen und Stromspeicher enthalten. Wir setzen uns dafür ein, dass die direkte Vermarktung von PV-Strom und die Vermarktung von Flexibilität aus Speichern signifikant vereinfacht wird. Insbesondere, indem die Prozesse der Anmeldung gestrafft und mit beschleunigt werden. Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Stromspeicher so eingesetzt werden, dass eine systemweite Überproduktion von PV-Strom in den Mittagsstunden vermieden wird. Ziel ist es, negative Preise an den Strombörsen zu verringern, was das EEG-Konto entlastet. Hierfür sind die oben beschriebenen vereinfachten Prozesse für die Direktvermarktung der Schlüssel.
    • Bereitgestellt von: sonnen GmbH am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinrichtungen gemäß § 14a EnWG. Entsprechend muss gemäß..., ...MsbG i.V.m. § 13a Abs. 1 EnWG. 8.2 Darf..., ...Abs. 1 i.V.m. § 14 Abs. 1 EnWG. 8.3 Darf...

  • SG2511200011 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsge-setz (EnWG) aufgenommen werden. Dies..., ... stattdessen auf die im EnWG zeitnah umzusetzenden Transformations..., ...GEG und WPG sowie auch im EnWG für denselben Einsatz bisher..., ...Begriffsbestimmungen soll-ten im EnWG geregelt werden, sodass..., ...besser dies übergreifend im EnWG zu regeln. Hinweis zum..., ...56 und 57 GasRL) in das EnWG aufgenommen, die die Grundlage..., ...Seite 14 von 17 Rahmen des EnWG eingebettet werden und ..., ...Wasserstoff gem. § 15 a EnWG in den Transformations-..., ...Umsetzungsvorschrift im EnWG, wenn das Gebäude nach ...

  • SG2509290125 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich auch..., ...Erörterungstermins § 43a Absatz 2 EnWG-E regelt die digitale Einreichung..., ...Genehmigungsunterlagen. § 43a Abs. 3 ff. EnWG-E regelt die damit verbundene..., ...Unterlagen. § 43a Abs. 9 EnWG-E regelt den Entfall des...

  • SG2509250039 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich auch..., ...Erörterungstermins § 43a Absatz 2 EnWG-E regelt die digitale Einreichung..., ...Genehmigungsunterlagen. § 43a Abs. 3 ff. EnWG-E regelt die damit verbundene..., ...Unterlagen. § 43a Abs. 9 EnWG-E regelt den Entfall des...

  • SG2405220020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stufenweise Einführung der Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen

      Forderung nach Gleichbehandlung der Tochtergesellschaften und selbstständigen Einzelhändler des genossenschaftlich organisierten EDEKA-Verbunds mit den nach dem Gesetzesentwurf privilegierten Genossenschaften der Realwirtschaft.
    • Bereitgestellt von: EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 02.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...häufig wird nach § 17 Abs. 2 EnWG der Netzanschluss mit Hinweis..., ...bestraft werden. Im EnWG ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...Bestimmung könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • SG2406270046 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch die Novellierung des EnWG eine einheitliche „Deutschland-TAB..., ...vorliegende Novelle des EnWG wirklich ihre Wirkung entfaltet..., ...Inkrafttreten der Novelle des EnWG sollen die Fachgremien ..., ..., die den Standard nach EnWG gewährleisten müssen, ...

  • SG2503200013 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung/Beschleunigung des Kernnetzaufbaus inkl. systemrelevanter Kraftwerksstandorte im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

      Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen
    • Bereitgestellt von: H2ercules am 20.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen von...

  • SG2407160011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • SG2406270064 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • SG2503310035 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmepumpe) nach § 14a EnWG mit einer Leistung ab 4,2..., ...der klare Bezug zu § 13 EnWG, welcher diese Notsituationen..., ...Bestandsanlagen. Zu § 12 EnWG-E - Controlling der Steuerfähigkeit Durch § 12 EnWG-E wird ein Controlling ..., ...anzupassen (§ 12 Abs. 2d EnWG-E) sowie die Berücksichtigung..., ...Testablaufes (§ 12 Abs. 2d EnWG)-E. Die durch die Steuerbarkeitsprüfung...

  • SG2406250182 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Petitum: Die Definitionen im EnWG (§ 3 Nummer 24a und 24b..., ...Kundenanlagen gelten (laut EnWG-Definition sind auch PV-Anlagen...

  • SG2503070004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG (Nutzen-statt-Abregeln)..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG ermöglicht werden. Sollten..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG als netzdienlich und die..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG hinaus erfolgen, wenn die..., ...Systemdienstleistungen, bspw. gem. § 13k EnWG, Regelleistung, kann der..., ...Strompreiskompensation“ und dem 13k EnWG „Nutzen statt Abregeln“...

  • SG2603300093 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die ÜNB / VNB gemäß § 1 EnWG dazu verpflichtet sind,..., ... ggf. § 43 Abs. 2 Nr. 1 EnWG sein) gesenkt werden, so..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Ergänzung von § 43 Abs. 3a EnWG § 1 Abs. 2 „Die Errichtung...

  • SG2506300029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollisionsregelung §43 Abs. 3a EnWG (3a) Die Errichtung und..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden...

  • SG2506270052 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollisionsregelung §43 Abs. 3a EnWG (3a) Die Errichtung und..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden...

  • SG2412110028 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG): Teile der EnWG-Novelle..., ...notwendig, die im Rahmen der EnWG-Novelle vorgesehen sind...

  • SG2511250002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteilnetzentwicklungsplänen (§§ 16b – e EnWG-Entwurf) Das regionale..., ... Biomethananlagen (§ 17 EnWG-Entwurf) Es ist sehr bedauerlich..., ...Netzanschlusstrennung (§ 17k EnWG-Entwurf) Die im Gesetzentwurf...

  • SG2507220006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 7 5. Anpassungsbedarf..., ...Beschleunigungsnormen der §§ 43ff EnWG unterliegen, sind Wasserfernleitungen..., ...gelten die §§ 44 bis 45b EnWG gelten entsprechend. ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Leitungsänderungsvorhaben..., ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen Anpassungen..., ...DAHER FOLGENDE IN §43 F ENWG VOR: § 43f Änderungen...

  • SG2512030017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Der zügige Ausbau der..., ...seiner Stellungnahme zur EnWG-Novelle aus dem Juli 2025..., ...bereitzustellen. » § 42c EnWG zur Einführung von Energy..., ...Energiespeicher müssen im EnWG eindeutig als im öffentlichen..., ...Wasserstoffnetzregulierung, wie sie derzeit im EnWG vorgesehen ist, bleibt ..., ...einem nach § 28n Abs. 1 EnWG verhandelten Netzzugang..., ...Biogasanlagen im Sinne des EnWG) Die Gasnetzzugangsverordnung..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen (Wasserstoff, synthetisch..., ...Methan etc. lt. § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...§ 20 Abs. 1 und Abs. 1b EnWG für den Gasnetzzugang. ..., ...Biogasanlagen im Sinne des EnWG müssen einen vorrangigen...

  • SG2512180121 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steuerbaren Assets nach EnWG §14a) zum Einbau einer..., ...Steuerbarkeitschecks nach EnWG § 12 1. Erlass der Überprüfung...

  • SG2512180083 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steuerbaren Assets nach EnWG §14a) zum Einbau einer..., ...Steuerbarkeitschecks nach EnWG § 12 1. Erlass der Überprüfung...

  • SG2512170051 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 17.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...regelt das neue Gesetz (§42c EnWG) zu Energy Sharing? • ..., ...Lieferantenpflichten (§§ 5 und 40 bis 42 EnWG) für Haushalte bis 30 kW...

  • SG2410150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Künftige Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen der öffentlichen Hand

      Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht zeigt das IDW auf, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße privatrechtliche Unternehmen der öffentlichen Hand und auf öffentlich-rechtliche Organisationsformen auswirken können. In seinem Schreiben an die Finanz-, Innen- und Wissenschaftsministerien der Länder äußert sich das IDW zu Auslegungsfragen, zum Anwendungsbereich, zu Ausnahmen im Konzern und zum Umfang der anzuwendenden Vorschriften. Angesichts der bestehenden Rechtsunsicherheit will das IDW mit seinem Schreiben eine Hilfestellung für die weitere politische Diskussion bieten und auf Klarstellungsbedarf mehrdeutiger Vorschriften hinweisen.

    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Branchenbezogene Anforderungen aus dem EnWG – Vorschriften des Dritten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) haben Energieversorgungsunternehmen..., ...so schreibt § 6b Abs. 1 EnWG zwingend die Anwendung ..., ...Rechnungslegungspflicht des § 6b EnWG erwächst keine (generelle..., ...Diskussionsstand aus § 6b EnWG somit nur für EVU, die ..., ...Der RegE ändert nicht das EnWG. Bislang schließt § 6b Abs. 1 EnWG die Inanspruchnahme der...

  • SG2406030050 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grundsätzlich, dass WindSeeG und EnWG einen guten Rechtsrah- ..., ...(Artikel 2, §§ 12j, 43n EnWG-Entwurf), aber nicht für..., ...Vorbild der §§ 12j, 43n EnWG-Entwurf sollte eine Regelung..., ...Netzentwicklungsplan (§§ 12a ff. EnWG) und im Kraftwerksanschluss-Register...

  • SG2405280036 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausgleichs nach § 13a Abs. 2 EnWG. Kernbotschaften: Die..., ...Ausgleichs nach §13a Abs. 2 EnWG hat Iqony im Fall von Redispatch-Maßnahmen..., ..., der 1 § 13a Absatz 2 EnWG. Iqony GmbH 29.01.2024..., ...erfasst. Gemäß §13a Abs. 2 EnWG ist ein finanzieller Ausgleich...

  • SG2406210083 (PDF - 122 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung Doppelbelastung V2G

      Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.

    • Bereitgestellt von: The Mobility House am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
      2. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzbetreibereingriffs nach § 14a EnWG zur Engpassbehebung..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG (Szenario-Zusatz „§ 14a..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG 57 5 Ergebnisse 59 ..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG 93 5.5 Auswirkungen..., ...dynamische Steuern gemäß § 14a EnWG umgesetzt sein müssen. ..., ...die Anpassung des § 14a EnWG müssen Verteilnetzbetreiber..., ...Die Festlegung zum § 14a EnWG vom 27.11.2023 zeigt, dass..., ... Preismodule nach § 14a EnWG abgelöst. Der Lerneffekt..., ...Hierbei steht der § 14a des EnWG im Mittelpunkt, unter dem..., ...Regelungen des § 14a des EnWG fallen, gelten insbesondere..., ... Netzentgelt nach § 14a EnWG anzubieten. Voraussetzung..., ... Regelungen zum § 14a EnWG derzeit in der Überarbeitung..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG aus dem Juni 2023. Der ..., ...Netzbetreibereingriff nach EnWG § 14a in der Modellierung..., ... → Abb. 36 (nach § 14a EnWG) bei minimalem Netzausbau..., ... → Abb. 37 (nach § 14a EnWG) bei minimalem Netzausbau..., ... Novellierung des § 14a EnWG ist vorgesehen, dass nach..., ...die Abregelung nach § 14a EnWG einen weiterhin stabilen..., ... nach § 14a EnWG steht nach aktuellem Entwurf..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG gem. Festlegung BK6-22-...

  • SG2412170041 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist eine Anpassung des EnWG (§12c Abs. 2b EnWG neu)..., ...gesetzlichen Grundlage im EnWG. Wenn dieses nicht so zeitnah...

  • SG2409270127 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 43n Absatz 6 EnWG wird wie folgt gefasst ..., ... in § 43n Abs. 6 Satz 4 EnWG-E aus unserer Sicht nicht..., ...parallelen Regelungen (§ 43m EnWG, § 72a Abs. 2 WindSeeG)...

  • SG2409270128 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweisfehlers in § 43n Absatz 2 EnWG: Artikel 2 8. Nach § ..., ...1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 EnWG und nach § 1 des Energieleitungsausbaugesetzes..., ...klar, dass § 12j Absatz 7 EnWG (neu) nicht für die Bestandsgebiete...

  • SG2409260050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 43n Absatz 6 EnWG wird wie folgt gefasst ..., ... in § 43n Abs. 6 Satz 4 EnWG-E aus unserer Sicht nicht..., ...parallelen Regelungen (§ 43m EnWG, § 72a Abs. 2 WindSeeG)...

  • SG2406210189 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Lärmvorgaben für das Höchstspannungsnetz

      Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.
    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 25.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...

  • SG2406240239 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...

  • SG2601260011 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Regelungen aus dem EnWG im Wesentlichen übertragen..., ...übertragen. Nur gilt das EnWG aktuell für Leitungen, ...

  • SG2504020037 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anschluss Gasnetzzugang von Biogasanlagen erleichtern

      Die Politik hat sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung. Das Konsultationsverfahren sollte daher erweitert werden, um die Regelungen über 2026 hinaus zu verlängern.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 21.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) fallen (Wasserstoff, ..., ...Methan etc.; § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 EnWG für den Gasnetzanschluss..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ...Zeitpunkt würde dann § 17 EnWG gelten. Dort ist allerdings..., ...Begriffsbestimmungen des EnWG verwiesen (§ 2 Nr. 8 GasNZV..., ...definiert werden (§ 3 Nr. 10g EnWG). Seite 10 Nachfolgeregelung..., ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG). • Neue Vorgabe zum Umgang..., ...Netzanschluss nur die Regeln des EnWG (nicht-diskriminierender..., ...Zugang; § 17 Abs. 1 und 2 EnWG) und die Kostenbegrenzung...

  • SG2512180025 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KANU 2.0, RAMEN Gas und EnWG-E 2025 ........... 9 3..., .... Problemstellung Der EnWG-Entwurf vom 4. November..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG-E vom 4. November 2025)..., ...Regelrahmenänderungen – den EnWG-Entwurf vom 4. November..., ... hervorgehoben. Die im EnWG verankerten Anschluss- ..., ...KANU 2.0, RAMEN Gas und EnWG-E 2025 Die in Abschnitt..., ...sich mit dem Entwurf der EnWG-Novelle vom 4. November..., ...treten. Der Entwurf der EnWG-Novelle vom 4. November..., ...Gasnetzbetreiber werden nach § 16b (2) EnWG-E verpflichtet, Gasnetzgebietsentwicklungspläne..., ...genaue Ausgestaltung des EnWG-E befindet sich derzeit..., ...Effizienzvergleich beseitigen, und der EnWG-Entwurf schafft die rechtlichen..., ...Im aktuellen Entwurf der EnWG-Novelle erfolgt dagegen..., ...Stilllegungsplanung. • Der EnWG-E sieht vor, die Pflicht..., ...Referentenentwurf sieht in § 17k (1) EnWG-E vor, dass Netzbetreiber..., ...Wasserstoff-Binnenmarktpakets (EnWG-E). Entwurf von 4. November...

  • SG2510140029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtigung (§ 35h RefE EnWG) • Die im Entwurf vorgesehene..., ...sodass durch den §35h RefE EnWG bis 2027 eine Unsicherheit...

  • SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

      Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...

  • SG2506240028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...

  • SG2412030029 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verzögerung gem. § 17e EnWG..........................., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG............21 2.1.3 Betrieb..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., ...iSd § 17 f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWPs..., ...Störungen gem. § 17e Abs. 1 EnWG erhalten. Der Weiterbetrieb..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) enthält Entschädigungsregelungen..., ... Verzögerung gem. § 17e EnWG § 17e Abs. 1 EnWG dient..., ...Gesetzgeber in § 17e Abs. 1 EnWG eine verschuldensunabhängige..., ...aus anderen als in § 17e EnWG genannten Gründen nicht..., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG Darüber hinaus regelt § 17e Abs. 3 EnWG die Entschädigung im Fall..., ...Nach § 17e Abs. 3 Satz 1 EnWG besteht der Entschädigungsanspruch..., ...nach § 17e Absatz 1 Satz 1 EnWG, sodass auf die obigen ..., ...aber § 17e Absatz 1 Satz 2 EnWG zu berücksichtigen. Demnach..., ...17e Absatz 1 und Absatz 2 EnWG und stellt den Anlagenbetreiber..., ... wie bei § 17e Absatz 1 EnWG auf die Möglichkeit zur..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., .... d. § 17f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWP..., ...bei Störungen gem. § 17e EnWG erhalten. Andererseits ..., ...K-Kriterium (§ 17d Abs. 1b EnWG) beeinflusst. Gemäß § ...

  • SG2512190167 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...

  • SG2512180101 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...

  • SG2512180152 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...

  • SG2512180113 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...

  • SG2406240277 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Integration der §14a EnWG-Anlagen ergibt (v.a. Wärmepumpen..., ... Verteilernetzes (§ 110 EnWG) betrieben. Der § 14a EnWG..., ...Anwendungsbereich des §14 a EnWG ausgenommen). Oder sie...

  • SG2406190187 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sind § 8 EEG und § 13 a EnWG entsprechend anzupassen..., ...Anpassung von § 43 Abs. 1 EnWG notwendig. Dies schließt..., ...An-zeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ... gemäß § 8 EEG und § 17 EnWG gilt „first come first ..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG, der die Priorisierung ...

  • SG2409270100 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ÜNB für die anstehende EnWG-Novelle zu übersenden, ..., ...Vorschlag 1 § 3 Nr. 29f EnWG Provisorien Hochspannungsleitungen..., ...überschreitet, § 43 (1) EnWG Die Errichtung und der..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze...

  • SG2409270097 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ÜNB für die anstehende EnWG-Novelle zu übersenden, ..., ...Vorschlag 1 § 3 Nr. 29f EnWG Provisorien Hochspannungsleitungen..., ...überschreitet, § 43 (1) EnWG Die Errichtung und der ..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze...

  • SG2407300001 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des MsbG

      Ausnahme von Industrie- und Arealnetzen von den Verpflichtungen des Smart Meter Rollouts aufgrund fehlenden volkswirtschaftlichen Mehrwertes. Die Funktionalitäten intelligenter Messsysteme sind in der Industrie schon gegeben, sodass ein Downgrade der Funktionalitäten droht. Darüber hinaus sind die Preisobergrenzen im MsbG nicht wirtschaftlich für die Messstellenbetreiber der Industrie.
    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 30.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Integration der §14a EnWG-Anlagen ergibt (v.a. Wärmepumpen..., ... Verteilernetzes (§ 110 EnWG) betrieben. Der § 14a EnWG..., ...Anwendungsbereich des §14 a EnWG ausgenommen). Oder sie...

  • SG2603310233 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf die in § 118 Abs. 6 EnWG geregelte Netzentgeltbefreiung..., ..., die dem § 118 Abs. 6 EnWG 2023 als Satz 12 hinzugefügt..., ...Stromspeicher in § 118 Absatz 6 EnWG für Neu- und Bestandsanlagen..., ...Speicherdefinition des § 3 Nr. 36 EnWG zählen hierzu auch Power-to-Heat-Systeme..., ...Dekarbonisierungsstrategie folgen. C: § 13k EnWG – Standortlogik und industriellen..., ...Netzengpassregionen gemäß § 13k EnWG („Nutzen statt Abregeln..., ...Ausgestaltung ist § 13k EnWG stark an kurzfristigen ..., ...Betrachtung der Logik von § 13k EnWG sollte folgende Aspekte...

  • SG2501150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kurzschlussleistung (§ 13l EnWG) kritisch. Im Bereich des..., ... der Netzbetreiber (§12 EnWG) Die SWM lehnen §12 in..., ...Gesetzentwurfes ab. Die in § 12 EnWG enthaltenen Verpflichtungen..., ...lokalen Netzstabilität (§ 13l EnWG) Eine Umrüstung auf rotierende..., ...Streichung des § 13l neu EnWG-E aus. § 13l EnWG sollte..., ...mit §12 Absatz 2 h (neu) EnWG Laut Gesetzesbegründung zu § 12 Absatz 2h) EnWG räumt Satz 3 dem Anlagenbetreiber...

  • SG2511260012 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Mit Blick auf die EnWG-Novelle möchten wir zwei..., ...Industrie und Gewerbe. Die EnWG-Novelle setzt wichtige ...

  • SG2604080013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG‑E i. V. m. § 13a Abs. 6 EnWG‑E). Damit werden die Systemrisiken...

  • SG2506190008 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anschlussregelung zu § 118 EnWG, der Speicher von Netzentgelten..., ...BWE bereits in seiner EEG-EnWG-Stellungnahme von September..., ... Anpassungen im EEG und EnWG) durch Streichung des Kriteriums..., ...Stellungnahme zur Novellierung EnWG/EEG, S. 6-9 – LINK. 9 ..., .... • Novelle des § 13k EnWG: Derzeit läuft die in 2024..., ...einfordern, laut § 17 Absatz 1 EnWG den Erfordernissen der ..., ...Effizienz steigern Die EEG-/EnWG-Novelle im Februar 2025..., ...Nachfolgeregelung zu § 118 Abs. 6 EnWG: Die aktuelle Rechtslage..., ... Anpassungen im EEG und EnWG): Systemdienlich betriebene..., .... • Novelle des § 13k EnWG: Eine zielgerichtete Ausgestaltung des § 13k EnWG kann dazu beitragen, die...

  • SG2406200180 (PDF - 61 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufnahme der von der BNetzA bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan

      Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anpassung des § 43 II EnWG und § 18 NABEG in Form ..., ...Kabeltun-nel gemäß § 43 EnWG planfeststellungsfähig ..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EnWG bedürfen die Errichtung..., ...Hochspannungsleitungen sind nach dem EnWG grundsätzlich als Freilei-tung..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG nur Hochspannungsfreilei..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EnWG); – Seekabel im Küstenmeer..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EnWG); – Erdkabel für eine ..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EnWG i.V.m. §§ 2 Abs. 5, 3 BBPlG..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EnWG i.V.m. §§ 2 Abs. 6, 4 BBPlG..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EnWG); – Erdkabel mit einer..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 EnWG); – sonstige Erdkabel ..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EnWG). Der Gesetzgeber stellt..., ...ist. Aus den §§ 1, 11, 49 EnWG folgt, dass das Energieversorgungsnetz..., ...Grundprinzipien der §§ 1, 11, 49 EnWG dar.13 Das Kriterium soll..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EnWG i.V.m. §§ 2 Abs. 6, 4 Abs..., ...Planfeststellungsregime des § 43 EnWG unterfallen, sind sie nicht..., ...Erachtens auch bei § 43 Abs. 1 EnWG, der nur die dort im Einzel-nen..., ...allerdings aus § 49 Abs. 1 EnWG ergeben, wenn anzunehmen..., ...Ein-zelgenehmigungen der sich aus dem EnWG, EnLAG und BBPlG ergebende..., ...Rechtsinstrumente der §§ 43 ff. EnWG zur Verfügung und es müsste...

  • SG2511210012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (§ 3 Nr. 15d EnWG), die am 1. Juli 2023 in..., ...durch eine Änderung des EnWG dazu beigetragen, dass ..., ...Regelungen nach § 118 Abs. 6 EnWG oder eine gesetzliche Klarstellung...

  • SG2507310009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) um die Hedgingpflicht/..., ...6) bis (10) für den § 5 EnWG vor, um das Konzept der..., ...-------- Auszüge aus "EnWG - Gesetz über die Elektrizitäts...

  • SG2506300040 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 15.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kilowatt (kW) müssen nach §13a EnWG bereits heute Redispatch-Potenzial..., ...Änderungsvorschlag 1: Anpassung §13a (1) EnWG: „Betreiber von Anlagen..., ...Änderungsvorschlag 2: Anpassung §13a (6) EnWG „Im Falle einer reinen...

  • SG2503040007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Directive

      Der VDMA setzt sich im Rahmen von NIS2 ein für: - Einführung angemessener Umsetzungsfristen insbesondere für KMU - Strenge Umsetzung der NIS2-Richtlinie ohne nationale Überregulierung - Unselbstständige Ergänzungsleistungen nachrangig einordnen - Berücksichtigung statt Einhalten des Standes der Technik - Rücknahme der IKT-Einschränkung für wichtige Unternehmen - Korrektur der Anwendung europäischer Zertifizierungsschemata - Keine Meldepflicht für Vorfälle mit lediglich finanziellen Verlusten - Angemessene Durchsetzungsmaßnahmen und Prüfungen auch für wichtige Einrichtungen
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und im Gesetz über das..., ...NIS2UmsuCG die Regelungen in §5c EnWG sowie des §41 (neu) BSIG..., ...werden kann. • durch §5c EnWG auch digitale Energiedienstleitungen...

  • SG2509300058 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzungsgesetz einen § 5d EnWG mit jeweils unterschiedlichem..., ..., § 2 EEG (2023), § 11c EnWG und § 14d Abs. 10 EnWG...., ...Formulierung des § 118 Abs. 46e EnWG angelehnt werden. Formulierungsvorschlag..., ...Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG Regelungen für die Anerkennung..., ...Kritis-Dachgesetz und § 5d EnWG treffen, die von einer Rechts-verordnung nach § 21a EnWG in Verbindung mit § 24 EnWG oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 EnWG abweichen oder diese ergänzen..., ...verhängt werden. 16. § 5d EnWG Gemäß § 17 Abs. 1 Kritis-Dachgesetz..., ...Kritis-Dachgesetz, sondern unter § 5d EnWG fallen (vgl. § 16 Abs. ..., ...Formulierungsvorschlag § 5d EnWG - Nachweise und behördliche..., ...einen anders lautenden § 5d EnWG gibt. Seite 16 von 20 ...

  • SG2410140023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • SG2410140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • SG2510140022 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung/Beschleunigung des Kernnetzaufbaus inkl. systemrelevanter Kraftwerksstandorte im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

      Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen
    • Bereitgestellt von: H2ercules am 14.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 45 • Rückführung weiterer...
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