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431 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (431)

  • Reform des Kindschaftsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...besonders, weil auch der Gewaltschutz von Müttern Erwähnung..., ...und auszubauen, um gewaltbetroffene Frauen zu schützen..., ...sorgeberechtigte Väter auch Gewalttäter sind. Auch TDF..., ... ihrem Leben häusliche Gewalt. Dabei möchten wir betonen..., ... sind, auch wenn keine Gewalt direkt gegen sie ausgeübt..., ...Erfahrungen von Partnerschaftsgewalt zu 42 Prozent auch..., ...Erfahrungen von Partnerschaftsgewalt um das vier- bis..., ...Verständnis für häusliche Gewalt, Tä-terstrategien und ..., ...sorgerechtlichen Verfahren Gewalt eine Rolle spielt und ..., ...ausgeht. Die Opfer dieser Gewalt sind in 80 Prozent der..., ... Beziehungen, in denen Gewalt eine Rolle spielt, kommt..., ...der Beziehung zu Nachtrennungsgewalt. Gewalttäter nutzen..., ...in Übergabesituatio-nen Gewalt erfahren. Trotzdem spielt..., ...Umgangsrechts für den gewalttätigen El-ternteil und die Priorisierung des Gewaltschutzes des gewaltbetroffenen..., ...schadet, auch wenn die Gewalt sich nicht direkt gegen..., ... nachweisen. Bei Gewalt-vorwürfen muss zunächst..., ... Sorgerecht bei Partnerschaftsgewalt aus-zusetzen. Mit..., ...in der Lage sind Partnerschaftsgewalt zuverlässig zu ..., ...Eltern. Das ist von gewaltbetroffenen Müttern nicht zu...

  • Ausbildungsanforderungen für Beruf Hebamme auf EU-Ebene umfassend weiterentwickeln

    • Angegeben von: Deutscher Hebammenverband am 10.03.2026
    • Beschreibung: Auf EU-Ebene wird die Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen für Hebammen (2005/36/EG) überarbeitet. Sie bildet bis heute die Grundlage für die Mindestanforderungen an die Ausbildung und Berufsausübung von Hebammen in der EU. Eine Überarbeitung der Richtlinie war überfällig. Hebammenpraxis, internationale Standards sowie die Anforderungen an Gesundheitssysteme in Europa haben sich erheblich weiterentwickelt. Der DHV setzt sich für eine umfassende Überarbeitung ein mit dem Ziel, den Beruf der Hebamme zukunftsfähig zu gestalten, internationale Standards zu berücksichtigen, die Qualität der Versorgung in Europa und das volle Potential der Hebammen für die Gesundheitssysteme abzusichern und eine tatsächliche Grundlage für die berufliche Mobilität innerhalb der EU zu legen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603100013 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entscheidung und Schutz vor Gewalt, Diskriminierung oder ..., ... newborn health. 3.7. Gewalt gegen Frauen Gewalt gegen..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt, einschließlich häuslicher Gewalt (IPV), sexualisierter Gewalt, weiblicher Genitalverstümmelung..., ...Digitalisierung und eHealth Digitale Technologien und eHealth-Anwendungen..., ...verantwortungsvollen Nutzung digitaler Tools im Sinne frauzentrierter..., ...Proposed amendment (right) Digital technology in midwifery..., ...ethical and safe use of digital technologies and eHealth..., ...limitations and risks of digital technologies, ensuring...

  • Transparenz bei Aufwendungen für dt. Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 27.07.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Autonomiebehörde fördern Gewalt und Antisemitismus 28 ..., ...von Projekten, die Gewaltverzicht und Koexistenz fördern..., ...Antisemitismus und Hass, Gewalt und Terror gegen Israel..., ...Zweistaatenlösung in gewaltfreier Koexistenz unterstützen..., ...Schulbücher stiften zu Gewalt an und lehren Antisemitismus..., ...und Plünderung durch gewalttätige Akteure, einschließlich..., ...Informationen zu gewaltverherrlichenden Aussagen von PCHR..., ...Anstiftung zu Hass und Gewalt Am 21. November 2023..., ...Anstiftung zu Hass und Gewalt nach den Ereignissen vom..., ...Anstiftung zu Hass und Gewalt in alle neuen Verträge..., ... und der Anstiftung zu Gewalt. Ein Verstoß gegen diese..., ...sowie jeglicher Form von Gewalt und Hass enthalten.“ ..., ... ausschließlich mit gewaltfreien Mitteln durchzusetzen..., ...Anstiftung zu Hass und Gewalt) und der Schweiz unter..., ...antisemitischen und gewaltvollen Inhalten. Die Mittel..., ...antijüdischen Hass und Gewalt in Naturwissenschafts-..., ... Stand Das Lehren von Gewalt und Antisemitismus durch..., ...anbietet, die Hass oder Gewalt gegen Juden fördern oder..., ...Materialien sind auf der digitalen Online-Lernplattform..., ...wie die Anstiftung zur Gewalt außer Acht. Dies wurde...

  • Entwurf eines delegierten Rechtsakts nebst Anhang zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG

    • Angegeben von: Hebammenwissenschaftlicher Fachbereichstag e.V. (HWFT) am 06.07.2026
    • Beschreibung: Stellungnahme Entwurf der EU-Kommission zum Entwurf eines delegierten Rechtsakts nebst Anhang zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG in Bezug auf die Ausbildungsanforderungen für den Beruf Hebamme, Ziel der Stellungnahme ist es, eine Anpassung der EU-Richtlinie auf Grundlage der Empfehlungen der internationalen Hebammenvertretung ICM (International Confederation of Midwive) zu ermöglichen und somit die EU-Mindestanforderungen für Hebammen an international anerkannte Kompetenzstandards zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607060004 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entscheidung und Schutz vor Gewalt, Diskriminierung oder ..., ... newborn health. 3.7. Gewalt gegen Frauen Gewalt gegen..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt, einschließlich häuslicher Gewalt (IPV), sexualisierter Gewalt, weiblicher Genitalverstümmelung..., ...Digitalisierung und eHealth Digitale Technologien und eHealth-Anwendungen..., ...verantwortungsvollen Nutzung digitaler Tools im Sinne frauzentrierter..., ...Proposed amendment (right) Digital technology in midwifery..., ...ethical and safe use of digital technologies and eHealth..., ...limitations and risks of digital technologies, ensuring...

  • Forderungen zur Bundestagswahl 2025

    Aktiv vom 29.07.2025 bis 30.07.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erzeugen, die Hass und Gewalt nicht nur gegen Menschen..., ... dass » sich Hass und Gewalt nicht weiter ausbreiten..., ...Verfügung. Der SCHUTZ VOR GEWALT in Einrichtungen der Behindertenhilfe..., ...- bis dreimal häufiger Gewalt ausgesetzt sind. DIGITALE..., ...- setzungen für eine digitale Teilhabe von Menschen..., ...Behinderung müssen Zugang zu digitalen Lernangeboten erhalten..., ...Die entspre- chenden digitalen Anwendungen müssen refinanziert...

  • BGG-Reform - Einflussnahme auf die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Behindertenrat am 25.06.2024
    • Beschreibung: Einflussnahme auf die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes / Ausweitung auf private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen durch Öffentlichkeitsarbeit (u.a. Veröffentlichung von Forderungspapieren zum Thema auf unserer Webseite, Postings zu aktuellen Themen auf unseren Social Media Kanälen) und durch Kontaktierung der relevanten behinderungspolitischen Akteure in Gremien (bspw. BMWSB - Fachdialog zum Thema Kosten & Förderung von Barrierefreiheit) sowie Informations- und Kontaktangebote an Bundestagsabgeordnete bzw. deren Fraktionen, um Gespräche zu führen. Aufrechterhaltung der Vernetzung durch Anschreiben auch an neu eingesetzte Akteure auf ministerieller Ebene.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409030009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...baulicher, kommunikativer und digitaler Barrieren hilft auch..., ...der Gesundheit und im digitalen Bereich, barrierefrei..., ...die Träger öffentlicher Gewalt zu beziehen ist zu eng..., ...erfolgen, wie dies für die digitale Barrierefreiheit bereits..., ...Ähnlich wie im Fall der digitalen Barrierefreiheit muss..., ... - Träger öffentlicher Gewalt müssen verpflichtet werden..., ...dass Träger öffentlicher Gewalt in verständlicher Weise..., ...entsprechend zu ergänzen. 3c) Digitale Barrierefreiheit Bei..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) in...

  • Inklusiven Kinderschutz voranbringen und weiterentwickeln

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 11.12.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines einheitlichen Anspruchs auf Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder mit Behinderungen unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit und ihres Aufenthaltsstatus zur Vermeidung von Entwicklungsrisiken, Schutzlücken und Teilhabebarrieren im Kinderschutz. Nach Einschätzung des Deutschen Vereins sollte die Vielfalt kindlicher Lebenslagen und Bedürfnisse im Kinderschutz besser berücksichtigt werden. Insbesondere die Umsetzung von Barrierefreiheit und den fachlichen Anforderungen durch das KJSG, die Weiterentwicklung von inklusiven Organisationsstrukturen sowie neue inklusive Angebote der Kinder und Jugendhilfe müssen weiter vorangebracht werden. Bund und Länder sind gefordert, gemeinsame tragfähige Regelungen zum Ausgleich entstehender Mehrkosten zu treffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412110038 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bis viermal gefährdeter, Gewalt zu erleben als Kinder ..., ...IX), für welche Gewaltschutzkonzepte bereits vor dem..., ...deren erhöhtes Risiko, Gewalt zu erfahren, finden in..., ...nicht zur Verfügung. Gewalterfahrungen von Kindern und ..., ...Thema Betroffenheit von Gewalt von Kindern und jungen..., ...Erhöhtes Risiko für Gewalterfahrungen Internationale ..., ... mit Behinderungen von Gewalt betroffen ist und dass..., ... als doppelt so häufig Gewalt erleben wie Kinder ohne..., ...Maß an allen Formen von Gewalt. Kinder mit emotionalen..., ... und zwar über alle Gewaltformen und Täter/innen hinweg..., ...das Berichten über die Gewalttat […] erheblich erschwert..., ...als Ort sexualisierter Gewalt, in: Retkowski, Alxandra..., ...Handbuch sexualisierte Gewalt und pädagogische Kontexte..., ..., Claudia (2014): Gewalterfahrungen von in Einrichtungen..., ...wo es möglich ist, auf digitale Kontakte gesetzt werden..., ... tragen dazu bei, dass Gewalt verhindert, erkannt und..., ...zugeschnittenen Gewaltschutzkonzepts.46 Die Pflicht ..., ...eines inklusiven Gewaltschutzkonzepts besteht darin, ..., .... Ein inklusives Gewaltschutzkonzept beinhaltet darum..., ... Ein inklusives Gewaltschutzkonzept enthält Maßnahmen...

  • Schutz und Unterstützung von Menschenrechtsvreteidiger*innen und Menschenrechten weltweit

    • Angegeben von: Hirschfeld-Eddy-Stiftung am 26.06.2026
    • Beschreibung: Stärkung des Schutzes und der Unterstützung von Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit in der deutschen Außen-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik. Dazu gehören Maßnahmen zur besseren Prävention und Reaktion auf Repressionen gegen zivilgesellschaftliche Akteur*innen, insbesondere durch diplomatische Initiativen, Schutzprogramme, flexible Förderinstrumente sowie die systematische Einbeziehung von Menschenrechtsverteidiger*innen in politische Dialoge und internationale Kooperationen. Ziel ist es, Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft zu sichern und internationale Menschenrechtsstandards zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2603040019 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2603040020 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2603040021 (PDF - 5 Seiten)

      4. SG2603170017 (PDF - 2 Seiten)

      5. SG2603300046 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...administrativer Zusammenarbeit, digitale Überwachung und gezielte..., ...administrative Schikanen und digitale Überwachung sind inzwischen..., ...Gruppen werden zunehmend gewaltbereiter; Polizei greift nur..., ...Pride-Organisator*innen berichten von digitaler Überwachung und Bedrohungen..., ...gezielten Drohungen und digitaler Überwachung. • Politische..., ...flexible Förderungen, digitale Sicherheit. 5. Den Druck..., ...BMZ-Zivilgesellschaftsfonds): • digitale Sicherheit, • Rechtsberatung..., ...Sachverständige für den Schutz vor Gewalt aufgrund sexueller Orientierung..., ...dokumentierter schwerer Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger..., ...bei Veranstaltungen, o digitale Angriffe, • Bedrohungen..., ...Ort (Schutzmechanismen, digitale Sicherheit, flexible ...

  • Beibehaltung des Strafmündigkeitsalters

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... um den allgemeinen Gewaltschutz von Kindern und Jugendlichen, auch im digitalen Raum etc., geht. Es ..., ...damals nicht. Facts: Gewalttaten bei Minderjährigen ..., ...übernommen. Schwere Gewalttaten durch unter 14-Jährige..., ...braucht. Dokumentation zum digitalen Fachgespräch am 12.06.2023..., .../Veranstaltungen_2023/Digitales_Fachgespr%C3%A4ch_Kind...

  • Beibehaltung des Strafmündigkeitsalters

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... um den allgemeinen Gewaltschutz von Kindern und Jugendlichen, auch im digitalen Raum etc., geht. Es ..., ...nicht. Facts: Gewalttaten bei Minderjährigen ..., ...übernommen. Schwere Gewalttaten durch unter 14-Jährige..., ...braucht. Dokumentation zum digitalen Fachgespräch am 12.06.2023..., .../Veranstaltungen_2023/Digitales_Fachgespr%C3%A4ch_Kinder...

  • Haushaltsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch unrechtmäßige Gewaltanwendung durch Staaten festlegt..., ...Regulierung staatlicher Gewalt zu verbessern. Die Bundesregierung..., ...verstoßen und unrechtmäßig Gewalt anwenden. Ein unabhängiges..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt und die Unterstützung Überlebender von Gewalt erhielten 2023 nur 18,5..., ...wie geschlechtsbezogene Gewalt und ein erhöhtes Risiko..., ...transparentes, effizientes, digitales und niedrigschwelliges..., ...Auslandsvertretungen und eine digitale Antragsstellung, gerade..., ...die Bundesregierung ein digitales Antragsverfahren zur..., ...Teilzeitmodelle und u.a. digitale Angebote sollten weitere...

  • Formulierungsvorschlag eines Straftatbestands sexualisierende Deepfakes

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 06.02.2026
    • Beschreibung: HateAid spricht sich dafür aus, die Herstellung, Verwendung, Übertragung und Zugänglichmachung von nicht-einvernehmlichen sexualisierenden Deepfakes explizit unter Strafe zu stellen. Ein neuer Straftatbestand könnte durch eine Ergänzung als Absatz (2) – (7) in den § 184 k StGB formuliert werden. HateAid empfiehlt weitere Regelungen zur Ausgestaltung des Straftatbestands: Typische unrechtsverschärfende Erscheinungsformen (Darstellung eines sexuellen Übergriffs) bzw. Begleithandlungen (Doxxing), sollen mit einem erhöhten Strafmaß verbunden werden. Auf eine Sozialadäquanzklausel sollte verzichtet werden. Ausgestaltung der Tat als relatives Antragsdelikt und kein Verweis auf den Privatklageweg.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602060011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... erreichte diese Form digitaler Gewalt einen Höhepunkt..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt im Internet zur Folge...., ... Center for Countering Digital Hate: Grok floods X with..., ...bildbasierter sexualisierter Gewalt (inklusive unbefugte Bildaufnahmen..., ... der Erstellung. Diese digital erstellen Dateien werden...

  • Weiterentwicklung der Games-Förderung des Bundes

    • Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 01.07.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für die Weiterentwicklung der Games-Förderung des Bundes ein. Ziel ist eine verlässlich finanzierte, dauerhaft verfügbare und administrativ schlanke Förderung, die im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig ist. Die geplante Förderrichtlinie soll dafür ausreichende Haushaltsmittel, einfachere Verfahren und realistische Zugangshürden sicherstellen. Zudem wird eine ergänzende steuerliche Förderung nach internationalem Vorbild unterstützt, um Investitionen und Studioansiedlungen in Deutschland zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406170031 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2504150016 (PDF - 12 Seiten)

      3. SG2509300020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Wirtschaftsfaktor und Garant für digitale Innovation. Ihre Produktion..., ...Vorschlag: Entwicklung digitaler Computerspiele (Games..., ...Ausschluss von gewaltverherrlichenden oder gewaltverharmlosenden..., ...entsteht. 13. Gewaltverherrlichende, gewaltverharmlosende..., ...Wirtschaftliche, digitale und kulturelle Potenziale..., ...nicht nur für die Digitalwirtschaft und den Wirtschafts...

  • Entwicklung einer partizipativen, diskriminierungs- und rassismuskritischen Familien-, Migrations-, und Bildungspolitik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Minderheiten betrieben. Gewalt an den Grenzen – selbst..., ...leiten lassen. Häusliche Gewalt stellt eine Kindeswohlgefährdung..., ... Einordnung häuslicher Gewalt als Kindeswohlgefährdung..., ...stets zulasten des Gewalttäters gehen. Eine gemeinsame..., ...dient. Weiterhin sollte Gewalt gegenüber dem Kind als auch Partnerschaftsgewalt als Kindeswohlgefährdung..., ...wollen ein übergreifendes digitales Portal für alle Familienleistungen..., ...Familienleistungen dar. Fehlende digitale Kompetenzen, sprachliche..., ... gilt für analoge wie digitale Verfahren gleichermaßen..., ...in der Frage, wie ein digitales Portal konkret ausgestaltet..., ...mittleren Einkommen, das wir digital zugänglich machen. Damit..., ...Bundesagentur für Arbeit, eine digitale Agentur für Fachkräfteeinwanderung...

  • Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

    • Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
    • Beschreibung: bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung ist sinnvoll, es wäre wünschenswert, wenn dieses nun abgeschlossene Gesetz, welches ein bundesweit einheitliches Berufsbild für die Pflegefachassistenz geschaffen hat, übertragen würde auf die Heilerzeihungspflegessistenz und die Heilerzeihungspflege. Die Ausbildungen sind auch hier landesrechtlich so unterschiedlich, dass die Tätigkeitsfleder von Bundeland zu Bundesland voneinander abweichen. Hier wäre eine bundeseinheitliche Ausrichtung wünschenswert. Was in der Pflege möglich ist, ist auch in der Heilerziehungspflege möglich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2507310023 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2608070005 (PDF - 13 Seiten)

      3. SG2608070008 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zudem die Grundlage für digitale Bildungsangebote und ..., ...die Träger öffentlicher Gewalt künftig bei der Projektförderung..., ...die Träger öffentlicher Gewalt i. S. d. § 1 Abs. 1a BGG..., ...Wesentlichen auf die Herstellung digitaler Barrierefreiheit gem..., ...die Träger öffentlicher Gewalt i. S. d. § 1 Abs. 1a BGG..., ...die Träger öffentlicher Gewalt bei der Gestaltung von..., ...die Träger öffentlicher Gewalt Menschen mit sog. geistiger..., ...die Träger öffentlicher Gewalt auch weiterhin nicht zwingend..., ...die Träger öffentlicher Gewalt bei Gefahren für Leben..., ...dass Träger öffentlicher Gewalt gegen das Benachteiligungsverbot..., ...von Trägern öffentlicher Gewalt vorgesehen ist und nicht..., ...zudem die Grundlage für digitale Bildungsangebote und ...

  • Begrüßung Referentenentwurf zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen und leichte Erweiterungen

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 23.12.2025
    • Beschreibung: Der djb begrüßt, dass sich das BMJV mit diesem Entwurf der strafrechtlichen Regelungslücke in Bezug auf sogenanntes Spiking, die „Verabreichung von K.-o.-Tropfen“, annimmt, fordert jedoch weitere flankiere Maßnahmen zur umfassenden und effektiven strafrechtlichen Erfassung dieser Handlungen. Es bräuchte jetzt zusätzlich mehr Forschung zum tatsächlichen Ausmaß von Spiking, eine bessere Schulung von Polizei, Justiz und medizinischem Personal sowie verbindliche Standards für schnelle toxikologische Untersuchungen und die vertrauliche Spurensicherung. Wichtig ist außerdem, dass die Kosten dafür bundesweit zuverlässig von den Krankenkassen übernommen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/551 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512230014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Täter sind zudem teils digital vernetzt und fertigen..., ...Bereich sexualisierter Gewalt, einschließlich unter ..., ...Mittel und sexualisierte Gewalt, 04.06.2025, S. 2 f., ..., ...Mittel und sexualisierte Gewalt, 04.06.2025, online unter..., ...bildbasierte sexualisierter Gewalt s. a. djb, Policy Paper..., ...bildbasierter sexualisierter Gewalt, 07.06.2023, online unter..., ...Bundeslagebild Häusliche Gewalt 2024, S.17: Von den 171.069..., ...Betroffenen von Partnerschaftsgewalt wurden 4.738 Vergewaltigungen...

  • Bundeshaushalt, Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krieg und Konflikten zu gewaltfreiem und demokratischem ..., ...um demokratische und gewaltfreie Kooperationen zu stärken..., ...Kriegen, Konflikten und Gewaltkulturen. Sie unterstützt ..., ...Welt bewegt sich – auch – digital. Gerade in der entwicklungspolitischen..., ...Formate werden inzwischen digital angeboten, mit dem Vorteil..., ...Zusammenarbeit schafft mit dem digitalen Raum neue Möglichkeiten..., ...Beispiel ist das Projekt „Digital Global Citizenship for..., ...DCYDE!" setzt sich für „Digital Global Citizenship Education“ (D-GCE) ein, also digitale Bildung für Weltbürgerschaft...

  • Erhöhung, zumindest Beibehaltung, des Anteils am Bundeshaushalt für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe

    • Angegeben von: Deutsche Welthungerhilfe e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die bezweckte Einflussnahme zielt auf die Erhöhung des Anteils am Bundeshaushalt für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe. Konkret soll eine Haushalt erreicht werden, in dem mindestens 0,7 Prozent der Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe bereitgestellt wird. Von diesen mindestens 0,7 Prozent sollen 0,2 Prozent des BNE für die sogenannten am wenigsten entwickelten Länder (least developed countries, LDCs) aufgewendet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406250227 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409300048 (PDF - 30 Seiten)

      3. SG2608020009 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der steigenden Zahl gewaltsamer Konflikte und der ..., ...unter den Auswirkungen gewalttätiger Konflikte. Besonders..., ...politischer Instabilität, gewaltsamen Konflikten und fragiler..., ...gleichzeitig zwingt die Gewalt bewaffneter Gruppen Tausende..., ...Wetterereignisse und gewaltsamer Konflikte bedeutet..., ...zwingen Konflikte und Gewalt, aber auch Na- 14 Kompass..., ...instabile Regierungen und gewaltsame Konflikte, geschürt..., ...Ernährungsunsicherheit, Gewalt42 und kleiner werdenden..., ...islamistisch motivierte Gewalt vermischt sich in einigen..., ... insgesamt zu 1.251 gewaltsamen Überfällen bewaffneter Gruppen kam.46 Die Gewalt führt dazu, dass immer..., ...andere Formen sexueller Gewalt, Angriffe auf Schulen ..., ...die auf Überlebende von Gewalt ausgerichtet sind und..., ... Männer so in eine Gewaltspirale hineingezogen. Neben..., ...Garantie des staatlichen Gewaltmonopols, für das BMZ die ..., ... den Klimawandel und gewaltsame Konflikte sollte in..., ...anderem durch den Schutz digitaler Räume und den Schutz..., ...die größte Last Armut, Gewalt und zunehmend auch der..., ... Menschen – analog und digital Digitale Technologien..., ...Förderung und Sicherung von digitalen Fähigkeiten und digitalen...

  • Einbringung von Ergänzungen zum Gesetzesentwurf zur Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex

    • Angegeben von: Amadeu Antonio Stiftung am 23.01.2025
    • Beschreibung: Die Amadeu Antonio Stiftung unterstützt grundsätzlich das Gesetz zur Errichtung der Stiftung NSU-Dokumentationszentrum. Um den Erfolg und die Akzeptanz der zukünftigen Stiftung zu gewährleisten, werden jedoch einige wichtige Anpassungen und Ergänzungen zum Ort des Dokumentationszentrums, zum bearbeiteten Themenfeld und zur Einbringung von Betroffenenperspektiven vorgeschlagen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14024 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex (NSU-Komplex-Stiftungsgesetz – NSU-KomplexStiftG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501230009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Kontinuität rechter Gewalt nach 1945 nachdrücklich..., ...rechtsterroristischen Taten und rechter Gewalt in einem allgemeineren..., ...von Todesopfern rechter Gewalt analysiert und festgestellt..., ...Bundesregierung vorangetriebene digitale „Archiv rechte Gewalt..., ...Rechtsterrorismus und rechte Gewalt durchzieht aus hiesiger...

  • Sicherung der Investitionen in ODA, SRGR, globale Gesundheit und Forschung und Entwicklung zu PRNDs sowie Frauengesundheit im Haushalt 2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... von Diskriminierung, Gewalt und Vorurteilen ausleben..., ...geschlechtsspezifische Gewalt, haben oft keinen Zugang..., ...Geschlechtsspezifische Gewalt) GFF Global Financing..., ...geschlechtsspezifische Gewalt (GBV) erleben. Trans* ..., ... von Diskriminierung, Gewalt und Vorurteilen ausleben..., ...Erfahrungen sexualisierter Gewalt oder bei unbeabsichtigten..., ...geschlechtsspezifische Gewalt, aber auch Periodenarmut..., ...Tansania berichten, dass digitale Medien für Jugendliche..., ...Lehrplänen und flankiert durch digitale Angebote. Umfassende..., ...geschlechtsspezifische Gewalt an sich bereits große ..., ...GBV – meist in Form von Gewalt in Paarbeziehungen oder sexueller Gewalt. Auch in Afrika gilt dieses..., ...körperliche und/oder sexuelle Gewalt durch einen aktuellen ..., ...Geschlechtsspezifische Gewalt (GBV) – Geschlechtsspezifische Gewalt ist eine Menschenrechtsverletzung..., ...umfasst jede Form von Gewalt und Missbrauch, das heißt..., ...Union (ITU), Measuring Digital Development: Facts and..., ...gegen geschlechtsbasierte Gewalt und schädliche Praktiken..., ...ist Voraussetzung dafür, Gewalt gegen Frauen in all ihren..., ...und geschlechtsbezogener Gewalt (SGBV) betroffene Personen...

  • Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes

    • Angegeben von: Amadeu Antonio Stiftung am 19.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist es eine dauerhafte Demokratieförderung durch eine gesicherte Mittelausstattung durch das Gesetz zu erreichen. Es gilt, mithilfe der Programme eine dauerhafte Demokratieinfrastruktur zu fördern und damit der Zivilgesellschaft in der Breite eine Grundlage für ihr Demokratieengagement zu schaffen, ohne dabei Vorentscheidungen über die Förderung einzelner Projekte zu präjudizieren und in die politische Verantwortung für Förderentscheidungen der jeweiligen Hausspitze einzugreifen. Auch soll die Beteiligung der Zivilgesellschaft verbindlicher geregelt und klarer definiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/5823 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung (Demokratiefördergesetz - DFördG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406180008 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2406180009 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2506170021 (PDF - 4 Seiten)

      4. SG2506170023 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Formen, auch und gerade im digitalen Raum sowie die Möglichkeit..., ...durch Anfeindungen und gewalttätige Angriffe hingewiesen..., ..., bedroht und auch mit Gewalt angegriffen. Deswegen..., ...rassistischer und antisemitischer Gewalt, die Mobile Beratung ..., ...PMK-Rechts motivierten Gewalttat werden, eine bestmögliche..., ...antisemitischen motivierten Gewalttaten direkt und indirekt..., ...rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG)..., ...rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) Verein für Demokratische..., ...rassistischer und antisemitischer Gewalt sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit..., ...ideologisch motivierte Gewalt“ sind in der Regel zu ..., ...antisemitisch motivierte Gewalt, die auf ideologischen..., ...rechter und rassistischer Gewalt betont und deren strukturelle..., ...Betroffene von rechter Gewalt, Queerfeindlichkeit, Rassismus..., ...Soforthilfefonds für Betroffene von Hassgewalt, der ihnen ermöglicht..., ...Sicherheitskonzepte zu erstellen. Gewaltbereite Strukturen, Vereine..., ...von Todesopfern rechter Gewalt dürfen nicht mehr um ihre..., ...zu tagtäglicher realer Gewalt. Das zeigen sowohl die..., ...rechtsextremen Straf- und Gewalttaten als auch die jährliche...

  • Impulse des 130. Deutschen Ärztetages für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 11.09.2026
    • Beschreibung: Der 130. Deutsche Ärztetag hat sich intensiv mit Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Berufspolitik befasst und eine Vielzahl von Beschlüssen gefasst. Die Beschlüsse enthalten Forderungen zur nachhaltigen Finanzierung und strukturellen Weiterentwicklung des Gesundheitswesens, zur Sicherung der ambulanten und stationären Versorgung, zur Weiterentwicklung der ärztlichen Ausbildung und ärztlicher Nachwuchsförderung bis hin zu Fragen der Digitalisierung, des Datenschutzes und des Einsatzes Künstlicher Intelligenz in der Medizin. Auch Prävention und Gesundheitsförderung, gesundheitlicher Klimaschutz und Klimaanpassung sowie die Stärkung der Krisenresilienz des Gesundheitswesens sind Gegenstand der Beschlüsse. Einen Schwerpunkt des Ärztetages bildeten suchtmedizinische Fragestellungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609110016 (PDF - 276 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Aufmerksamkeitssteuerung digitaler Plattformen 83 Ic - 142 Digitale KI-Agenten regulieren..., ...regeln 97 Ic - 172 Auch digitale Gesundheitsanwendungen..., ... - 08 Prävention von Gewalttaten durch Menschen mit ..., ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation (GeDIG) im..., ... Apps. Digitale Techniken sind ein großer..., ... keine eigenständigen digitalen Instrumente wie die ..., ...Aufmerksamkeitssteuerung digitaler Plattformen Digitale..., ...DiGA neu regeln Auch digitale Gesundheitsanwendungen..., .... B. ein erweitertes digitales Medikationsmanagement..., ...und Ärzte sind bereit, digitale Werkzeuge zu nutzen -..., ...Berufsausübung Titel: Digitale KI-Agenten regulieren..., ...Wort "Hallo" in einen digitalen KI-Agenten ein, dann..., ...und Klimaschutz sowie digitale Lebenswelten, 4. das..., ...gebracht werden. Die digitale Souveränität Europas ..., ...und Kühlsysteme sowie digitale Frühwarninstrumente -..., ... - 08 Prävention von Gewalttaten durch Menschen mit ..., ...die Vermeidung von Gewaltdelikten durch Menschen mit..., ...nachhaltigen Gewaltpräventionsstrategie zu nutzen. ..., ...angezeigt werden oder sie gar Gewalt im digitalen Raum erfahren...

  • Bargeld zukunftsfest machen

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der vzbv setzt sich dafür ein, dass die Akzeptanz von (insbesondere in Einzelhandel und Gastronomie) und den Zugang zu (insbesondere durch Geldausgabeautomaten) Bargeld auch künftig gewährleistet ist.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609040005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und Jugendliche ohne digitale Hilfsmittel, eigenes Konto, digitale Zahlungsmöglichkeit oder..., ...(„Barbetrag“)) • Gewaltbetroffene Frauen ohne eigenes..., ...und unbeobachtet vom gewalttätigen (Ex)-Partner • Menschen mit eingeschränkten digitalen Kompetenzen oder Menschen..., ... Tourist:innen, deren digitale Zahlungsinstrumente nicht..., ...Menschen, sollte die für digitale Zahlungen notwendige ...

  • Koalitionsverhandlungen

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 25.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Kinder angezeigt..., ...und anderer Formen von Gewalt benötigen Unterstützung, um Gewalterfahrungen zu verarbeiten. ..., ...bekämpfen jede Form der Gewalt an Kindern und Jugendlichen..., ...und/oder sexualisierter Gewalt zu werden. Jedes Opfer..., ...zu viel. Keine Form von Gewalt darf bagatellisiert werden..., ...Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen..., ...niederfrequente Kurzinterven􀆟onen, digitale Gesundheitsanwendungen...

  • Waffenrechtsnovellierung nach praxis- und sicherheitsorientierter Sachargumentation

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... sollten insbesondere digitale Lösungen und moderne ..., ...eines vorsätzlichen Gewaltverbrechens gilt als Anzeichen..., ... werden keine einzige Gewalttat verhindern. Wer nicht..., ... werden keine einzige Gewalttat verhindern. Wer nicht..., ...werden keine einzige Gewalttat verhindern. 68,25 %..., ... eine Vernetzung von digitalen Erlaubnissen und dem..., ...Meldeverfahren, eine digitale WBK, eine verbesserte..., ... Dual-Use-Eigenschaft digitaler Konstruktionsdaten. ..., ...ist, welche konkreten digitalen Inhalte als „Bauplan..., ... 4. ‘blueprint’ means digital technical design files..., ... can be used – such as digital construction drawings..., ... Überführung in eine digitale Erlaubnis (eWBK) ......., ... Zeitersparnis durch digitale Übertragung ............, ...“Die Einführung einer digitalen Waffenbesitzkarte (..., ... geschlos- senes und digitales Netzwerk genutzt, um..., ... Waffendaten und eine digitale Abwicklung von Kauf-..., ...Bundesportal auf die digitalen Dienste der bereits ..., ... “Digitale Eintragungen sparen ..., ... sowie Waffendaten in digitale Formulare abgerufen, ..., ... Auch hier kann eine digitale Sprengstofferlaubnis ...

  • Erhalt und Weiterentwicklung des Bundesprogramms Demokratie leben zur Demokratieförderung und Extremismusprävention

    • Angegeben von: ClientEarth gGmbH am 03.07.2026
    • Beschreibung: Erhalt und Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ sowie der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen zur Förderung demokratischer Teilhabe, zur Prävention von Extremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen im Bereich der Demokratieförderung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607030028 (PDF - 49 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...oder angegriff en und im digitalen Raum befeuern Extremisten..., ...23. D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt 24. CARE..., ...Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen 55. Dr. Monika..., ...Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und..., ... 101LAB / Agentur für digitale Transformation 319. Dr..., ...Dialogisches Lernen“ 485. Digital Media Women e.V. 486...., ...queere Menschen mit Gewalterfahrung 589. Raul Krauthausen..., ...Landesverband Frauen* gegen Gewalt Baden-Württemberg LF*GG..., ... Rechtsextremismus und Gewalt, Demokratieförderung und..., ...Universität Hamburg 896. Digitale Gesellschaft e.V. 897..., ...Diskriminierung und Rechte Gewalt e.V. 1015. Prof. Dr. ..., ...Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen ..., .... Q*rage - Queere Antigewaltarbeit Thüringen 1315. ...

  • Umsetzung Barrierefreiheitsvorgaben UN-Behindertenrechtskonvention unter Berücksichtigung demografischer Veränderungen und Digitalisierung

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 19.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Umsetzung der Vorgaben zur Barrierefreiheit der UN-Behindertenrechtskonvention vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft und der zunehmenden Digitalisierung von Dienstleistungen. Die BAGFW unterstützt die Zielsetzung des Referentenentwurfs, den Zugang zu privaten Gütern und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen spürbar und nachhaltig zu verbessern sowie die bauliche und kommunikative Barrierefreiheit in Bundesbehörden und anderen öffentlichen Stellen des Bundes weiter zu verbessern, sieht sie aber durch die vorgesehenen rechtlichen Änderungen bei weitem nicht erreicht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512190017 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Träger der öffentlichen Gewalt aus der Überschrift des..., ...Träger der öffentlichen Gewalt zu beschränken. In einem..., ...bei Trägern öffentlicher Gewalt gem. § 7 Abs. 3 Nr. 1 ..., ...zunehmenden Einsatzes von digitalen Systemen zur Entscheidungsfin-dung..., ...gegen Trä-ger öffentlicher Gewalt wird begrüßt. Damit soll..., ...gegen-über Trägern öffentlicher Gewalt bereits nach geltendem..., ...Trägern der öffentlichen Gewalt bestehenden Amts-haftungsanspruch..., ...welche Träger öffentlicher Gewalt zu realisieren haben. ..., ...auf Träger öffentlicher Gewalt vor dem Hinter-grund obiger..., ...Trägern der öffentlichen Gewalt der Allgemein-heit zur..., ...dass Träger öffentli-cher Gewalt bei Gefahren für Leben...

  • Politische Maßnahmen, die Kinder und Jugendliche vor Alkohol und Nikotin schützen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...am Verkaufsort und im digitalen Raum. Werbung steigert..., ... Marketingverbot auch digitale Medien sowie neuartige..., ...diesmal in Bezug auf das digitale Umfeld.[15] In Deutschland..., ...Zuwendung. Häufig kommen Gewalt, Vernachlässigung und..., ...Leid durch Unfälle und Gewalt und schadet auch Menschen..., ...Alkohol steigt das Risiko, Gewalt aus- zuüben oder Gewaltopfer..., ...suchtbelasteten Familie wird Gewalt gegen Kinder verübt.5 ..., ...Suchtfragen. Sucht und Gewalt. 2021 6 Deutsches Krebsforschungszentrum..., ...Zuwendung. Häufig kommen Gewalt, Vernachlässigung und..., ...Leid durch Unfälle und Gewalt und schadet auch Menschen..., ...Alkohol steigt das Risiko, Gewalt aus- zuüben oder Gewaltopfer..., ...suchtbelasteten Familie wird Gewalt gegen Kinder verübt.5 ..., ...Suchtfragen. Sucht und Gewalt. 2021 6 Deutsches Krebsforschungszentrum..., ...Alkoholkonsums zu schützen: Digitale Regulierung und Einschränkungen..., ...am Verkaufsort und im digitalen Raum. • Um Kinder und..., ...Schließlich ist auch mit weniger Gewalt in häuslichen Settings...

  • Prävention in der Wohnungsnotfallhilfe stärken und Zugänge erleichtern

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 18.09.2025
    • Beschreibung: Als Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W) setzen wir uns dafür ein, Wohnungsnot in Deutschland wirksam zu überwinden. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Stärkung präventiver und niedrigschwelliger Hilfsangebote wie Tagesaufenthalte, aufsuchende Sozialarbeit und flexible Beratungsstrukturen. Dafür braucht es geeignete politische Rahmenbedingungen, verlässliche Förderstrukturen sowie erleichterte Zugänge zu Unterstützungsangeboten, um Wohnungslosigkeit frühzeitig zu verhindern und soziale Teilhabe zu sichern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180018 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Probleme, Trennung oder Gewalterfahrungen. Oft geraten betroffene..., ...Ortswechsel 5. Haftantritt 5. Gewalt durch Partner:in 1. Kündigung..., ...Zwangsräumung 5 ♂ Haftantritt ♀ Gewalt durch Partner:in Räumungsklage..., ...Bildung und Arbeit • Digitale Teilhabe Kernforderungen..., ...psychischen Problemen, Gewalterfahrungen, Gewalterfahrungen..., ...Problemlagen: Altersarmut, Gewaltkomplexe Problemlagen: Altersarmut, Gewalt--und und Missbrauchserfahrungen...

  • Stärkung der Demokratie im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Programme zur Förderung der digitalen Kompetenz für alle Altersgruppen..., ...aufgrund ihrer fehlenden Gewaltenteilung, Pressefreiheit, ..., ...Mit der Verordnung über digitale Dienstleistungen und ..., ...geschlechtsspezifische Online-Gewalt oder Bedrohungen der öffentlichen..., ...Teil der Verordnung über digitale Dienstleistungen. DRI...

  • Haushaltsförderung von Demokratieprojekten

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 10.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Junges Engagement im digitalen Zeitalter“ der Bundesregierung..., ...Anfeindungen zeigen sich in digitalen Räumen ebenso wie im..., ...psychischer oder körperlicher Gewalt. Gleichzeitig sind LSBTIQ..., ...Rahmen des zunehmenden digitalen Engagements auch im ..., ...mit Hass und Hetze in digitalen Räumen gestärkt werden. Dazu gehört, dass digitale Transformationsprozesse..., ...gegen Diskriminierung und Gewalt gewonnen wird, plötzlich...

  • Menschenhandel: Umsetzung Europaratskonvention

    • Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Umsetzung Europaratskonvention mit Eingaben in den Nationalen Aktionsplan. Konkret u.a.: Einsatz für verlängertes Aufenthaltsrecht, Entschädigung und Familiennachzug für Betroffene von Menschenhandel, umfassende Schutzrechte unabhängig vom Aufenthaltsstatus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300194 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sensibilisierung auch für digitale Anwerbestrategien ist hier wesentlich (digitaler Gewaltschutz). Einer..., ...Sensibilisierung auch für digitale Anwerbestrategien (digitaler Gewaltschutz) Leichterer Zugang...

  • Ausbau der Hilfen für Opfer von Menschenhandel - Schulung von Ermittlungsbehörden / Justiz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Selbstbestimmung, Ausbeutung oder Gewalt und der Inanspruchnahme..., ...Angst vor Bedrohung und Gewalt durch die Täter_innen...., ...von Minderjährigen im digitalen Raum zu schließen. Dadurch..., ...insbes. vor Täuschung und Gewalt geschützt werden. Fraglich..., ...definiert. Neu hinzu kommen Gewalt, Drohung mit einem empfindlichen..., ...Nr. 3) und körperlicher Gewalt (§§ 225, 226a), die sich...

  • Umsetzung der EU-Plattformarbeiterrichtlinie COM/2021/762 in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Unternehmen in der digitalen Transformation nicht..., ... Die Förderung einer digitalen Kantine ist die logische..., ... den Gesamtbetrag für digitale Essenszuschüsse ab 2025..., ...Jahrhunderts anpassen. Digitale Hilfsmittel müssen der..., ...damit Deutschlands Digitalwirtschaft wettbewerbsfähig..., ...gehören insbesondere: Digitale Verifizierungssysteme..., ... zu behalten. Auch im digitalen Bewerbungsverfahren ..., ... die Nutzung moderner digitaler Verifikationsverfahren..., ...biometrische Kontrollen oder digitalen Betrug (DAC7), da digitale..., ... Verpflichtungen der digitalen Arbeitsplattform zur..., ... wie nicht-digitale Arbeitsplattformen nutzen..., ...verhindern, kann die digitale Arbeitsplattform ihrer..., ...gesetzlichenVerpflichtungen, wie der digitalenÜberprüfung der Identität, ..., ...biometrischeKontrollen oder digitalen Betrug(DAC7), da digitale..., ... Verpflichtungen der digitalen Arbeitsplattform ..., ...Systeme, die digitaleArbeitsplattformen ebenso wienicht-digitale..., ...angeklagt. Die digitaleArbeitsplattform muss zur Untersuchung..., ...geistige Eigentum der digitalen Arbeitsplattform..., ...Absatz 3 legt fest, dassdigitale Arbeitsplattformen ..., ...Praxisbeispiel: Eine digitaleArbeitsplattform aktualisiert ...

  • Reform des Bundesstützpunktsystems und Einführung eines Individualbudgets für Athlet*innen

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die strukturelle Weiterentwicklung des Bundesstützpunktsystems auf Grundlage analytischer Kriterien sowie die Einführung eines individualisierten Förderbudgets für Athlet*innen. Das Vorhaben umfasst die Optimierung von Standortentscheidungen, die Einführung eines Qualitätsmanagementsystems und die Schaffung eines zusätzlichen Förderinstruments zur individuellen Umfeldgestaltung. Damit soll eine bedarfsgerechtere und leistungsfördernde Infrastruktur geschaffen werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505220018 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie Machtmissbrauch und Gewalt müssen durch eine umfassende..., ...besonders stark Risiken wie Gewalt, Machtmissbrauch, Willkür..., ...defizitäre Strukturen. 6. Digitales Update für den Spitzensport..., ...integriert werden. Mit einer digitalen „Athleten-ID“ könnten...

  • Tarifbindung und faire Arbeitsbedingungen für Trainer*innen im Spitzensport

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die verbindliche Einführung von Tarifverträgen für Trainer*innen im öffentlich geförderten Spitzensport. Künftig soll die tarifvertragliche Bindung Voraussetzung für die Bewilligung staatlicher Fördermittel sein. Damit sollen faire Arbeitsbedingungen, eine angemessene Vergütung sowie die berufliche Attraktivität des Trainerberufs im Leistungssport gestärkt und einheitliche Standards für öffentlich finanzierte Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505220019 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie Machtmissbrauch und Gewalt müssen durch eine umfassende..., ...besonders stark Risiken wie Gewalt, Machtmissbrauch, Willkür..., ...defizitäre Strukturen. 6. Digitales Update für den Spitzensport..., ...integriert werden. Mit einer digitalen „Athleten-ID“ könnten...

  • Aufbau einer nationalen Integritätsarchitektur im Spitzensport

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist der Aufbau einer nationalen Integritätsarchitektur für den Spitzensport. Dazu zählen die rechtliche und organisatorische Stärkung des Zentrums für Safe Sport, die Einführung verbindlicher Verfahrensstandards zwischen internen und externen Stellen, bereichsspezifische Datenschutzregelungen sowie eine unabhängige Sportschiedsgerichtsbarkeit. Die Maßnahmen sollen den Schutz von Athlet*innen und die Integrität sportlicher Strukturen sichern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505220020 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie Machtmissbrauch und Gewalt müssen durch eine umfassende..., ...besonders stark Risiken wie Gewalt, Machtmissbrauch, Willkür..., ...defizitäre Strukturen. 6. Digitales Update für den Spitzensport..., ...integriert werden. Mit einer digitalen „Athleten-ID“ könnten...

  • Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz für ein Fünftes Gesetz zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...übersandt würden. Diese digitalen Leerstellen in der deutschen..., ... Justiz als dritter Staatsgewalt deutlich besser - nach..., ...Aufgaben der dritten Staatsgewalt betraut hat.3 Justiz..., ...obigen Sinne als dritter Staatsgewalt unabhängig agierender...

  • Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Tatsache geändert, dass Gewalt der Prostitution inhärent ist. Die Gewalt von Freiern, Zuhältern..., ...weit verbreitete Form von Gewalt gegen Frauen. Deshalb ..., ...geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen. physische und psychische Gewalt. eine Objektifizierung..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt und sozialer Ungleichheit..., ...Ausdruck patriarchaler Gewalt gesellschaftlich geächtet..., ...das auf Ausbeutung und Gewalt gegenüber den betroffenen..., ... Freier üben Gewalt aus Der Kauf sexueller..., ... Freier üben di- rekte Gewalt gegen Pro- stituierte ..., ...muss als Form sexueller Gewalt be- trachtet und entspre..., ... eine Form von Gewalt und lässt sich in drei..., ...ist durch strukturelle Gewalt bedingt, die Personen ..., ...Kindheit und Jugend schwere Gewalt erlebt. Die Gewaltprävalenzen..., ... und bei sexueller Gewalt fast 5-mal so hoch wie..., ... Drei Dimensionen der Gewalt Hohe Gewaltprävalenz..., ...Sexkaufs Sexkauf ist Gewalt Die Gleichgültigkeit..., ...kein Beruf. Sexkauf ist Gewalt. Von „Sexarbeit“ oder..., ... entsprechen oder sie gewaltsam in die Prostitution ..., ... sondern eine Form von Gewalt gegen Frauen. Sie lässt...

  • Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Menschenhandel

    • Angegeben von: KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. am 29.07.2024
    • Beschreibung: Der KOK setzt sich für die Umsetzung der im Nationalen Aktionsplan zur Prävention und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz der Betroffenen (NAP MH) sowie im Nationalen Aktionsplans gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit (NAP AZ) beschriebenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz der Betroffenen ein. Einige aus Sicht des KOK wichtige Bereiche, insbesondere in Bezug auf den Opferschutz, finden sich nicht oder nicht ausreichend in den Dokumenten wieder, hier setzt sich der KOK für eine Nachschärfung ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503130037 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betroffener und die Bekämpfung digitaler Gewalt umfasst. Maßnahmen..., ...konsequente Umsetzung des Gewalthilfegesetzes hinaus: Schaffung...

  • Ausbau der Hilfen für Opfer von Menschenhandel - Schulung von Ermittlungsbehörden/Justiz

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 09.12.2025
    • Beschreibung: Für die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1712 müssen eine bessere Schulung von Ermittlungsbehörden/Justiz finanziert werden. Ein Ausbau der Beratung und Unterstützung der Betroffenen ist für die Umsetzung der Richtlinie sowie für die Effektivität der Strafverfolgung von zentraler Bedeutung. Daher ist ein deutlicher Ausbau der Unterstützungsangebote für die Opfer nötig. Es muss eine Aufenthaltserlaubnis für Nicht-EU-Bürger_innen, die Opfer des Menschenhandels geworden sind, unabhängig von der Aussagebereitschaft in einem Ermittlungsverfahren eingeführt werden. Die Strafbarkeit von Arbeitsausbeutung sollte ins StGB überführt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJ) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung des Menschenhandels und der sexuellen Ausbeutung sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1712
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512120007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Selbstbestimmung, Ausbeutung oder Gewalt und der Inanspruchnahme..., ...Angst vor Bedrohung und Gewalt durch die Täter_innen...., ...von Minderjährigen im digitalen Raum zu schließen. Dadurch..., ...insbes. vor Täuschung und Gewalt geschützt werden. Fraglich..., ...definiert. Neu hinzu kommen Gewalt, Drohung mit einem empfindlichen..., ...Nr. 3) und körperlicher Gewalt (§§ 225, 226a), die sich...

  • Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
    • Beschreibung: Der djb legt eine Konzeption vor, die im ersten Teil einen Vorschlag für ein Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft enthält und im zweiten Teil umfassende Handlungshinweise für Unternehmen und die Interessenvertretungen der Beschäftigten gibt. Der Gesetzesvorschlag und die Handlungshinweise zeigen Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen auf. Ziel ist es, Unternehmen der Privatwirtschaft in Richtung einer diskriminierungsfreien Unternehmenskultur weiterzuentwickeln, in der alle Geschlechter gleiche Verwirklichungschancen haben. Der in Art. 3 Abs. 2 GG verbriefte Handlungsauftrag adressiert Frauen und nichtbinäre Personen in ihrer Vielfalt. Das verlangt die Berücksichtigung von Diskriminierungslagen in ihrer intersektionalen Dimension.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501310004 (PDF - 66 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Earnings Gap sowie der Digital Gender Gap zu.[11] Im..., ...gerade auch nicht). 2. Digitale Plattformen Auch digitale..., ...erfassen. Nur so können digitale Plattformen effektiv ..., ... von Frauen sind einem digital getriebenen Veränderungs..., ... droht insgesamt eine digitale Abwärtsspirale, ausgelöst..., ...Diskriminierung und Gewaltbetroffenheit verschärfen und..., ...Zudem tut sich mit dem Digital Gender Gap ein neuer ..., .... Die Teilhabe an der digitalen Transformation erfolgt..., ...Internet), Nutzungsdauer digitaler Anwendungen, digitale..., ...wesentlichen Aufgaben digitaler Technikgestaltung, die..., ...Berichtsdaten effektiv digital generiert und erstmalig..., ...mittels zertifizierter digitaler Instrumente, die eine digitale Überprüfung zulassen ..., ...die, unter Verwendung digitaler Instrumente, die Daten..., ... äquivalente digitale Verfahren einzusetzen..., ...inwieweit der Einsatz digitaler Tools die Unternehmen..., ...die notwendigen – auch digitalen – Qualifikationen zu..., ...) Gewalt und Belästigung, oder ..., ...siehe Lott, Der Gender Digital Gap in Transformation..., ...zum Lagebild Häusliche Gewalt vom 07.06.2024 beträgt...

  • Nationale Spitzensportstrategie

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Entwicklung und Verabschiedung einer übergeordneten nationalen Strategie zur Förderung des Spitzensports. Die Strategie soll bestehende sportpolitische Reformprozesse wie die Spitzensportreform, das Sportfördergesetz und die Zieldebatte strategisch integrieren und kohärent bündeln. Sie soll Zuständigkeiten, Zielsetzungen und Instrumente der Spitzensportförderung bundeseinheitlich definieren und eine langfristige, gemeinwohlorientierte Ausrichtung der nationalen Spitzensportpolitik ermöglichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505220016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie Machtmissbrauch und Gewalt müssen durch eine umfassende..., ...besonders stark Risiken wie Gewalt, Machtmissbrauch, Willkür..., ...defizitäre Strukturen. 6. Digitales Update für den Spitzensport..., ...integriert werden. Mit einer digitalen „Athleten-ID“ könnten...

  • Soziale und materielle Absicherung für Bundeskaderathlet*innen

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Einführung eines gesetzlichen Anspruchs auf soziale und materielle Absicherung für Bundeskaderathlet*innen. Der Anspruch soll unabhängig vom Anstellungs- oder Förderstatus gelten und Mindeststandards wie Mutterschutz, Krankenversicherung, Altersvorsorge und finanzielle Förderung abdecken. Die Maßnahme soll existenzielle Risiken für Athlet*innen minimieren und die Grundlage für eine verlässliche, individualisierte Förderung im Spitzensport schaffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505220017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie Machtmissbrauch und Gewalt müssen durch eine umfassende..., ...besonders stark Risiken wie Gewalt, Machtmissbrauch, Willkür..., ...defizitäre Strukturen. 6. Digitales Update für den Spitzensport..., ...integriert werden. Mit einer digitalen „Athleten-ID“ könnten...

  • Reform der deutschen Drogenpolitik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Handel, Kriminalität und Gewalt unprofitabel zu machen..., ...die Gesellschaft. Die Gewalt steckt in der gescheiterten..., ...den Drogen. Drogen und Gewalt werden durch das sogenannte..., ...Drogenkriminalität und Gewaltkriminalität alltäglich ein automatischer..., ...sind keine Erklärung für Gewalt. Der illegalisierte Drogenmarkt ist teilweise von Gewalt geprägt, weil er staatlich..., ...einer doppelten Quelle von Gewalt konfrontiert: den Gewalt..., ... (und nicht-legitimer) Gewalt durch die Polizei. Der..., ...nicht von Beginn an von Gewalt durchzogen. Je mehr Strafverfolgung..., ...Korruption, desto mehr Gewalt. Die Drogenprohibition..., ...führt nicht zu weniger Gewalt, sondern zu mehr. Mit ..., ...Gefährlichkeit und steigender Gewalt steht jedoch seit einigen..., ... definieren? • Gewaltverbrechen, Übergriffe und Untermischen..., ...Strafverfolgung und steigender Gewalt durch die Mächtigen der..., ...zum Beispiel Schuld an Gewalt, wachsendem Elend und ..., ...wie die Reduzierung von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen..., ...kontraproduktiv. Gewaltverbrechen und Ausbeutung von..., ...Zufluchts- und Schutzorte vor Gewalt innerhalb der Familie ..., ...Partnerschaften, sexualisierter Gewalt und Ausbeutung. Die Bekämpfung..., ... und andere Arten der digitalen Überwachung • Den...

  • Evaluierung Legal Tech Gesetz

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
    • Beschreibung: Der vzbv fordert Anpassungen (Nachschärfungen) im Rechtsdienstleistungsgesetz und die Schaffung eines eigenen Erlaubnistatbestands für Legal Tech mit der Einführung entsprechender berufsrechtlicher Pflichten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502100006 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Marktbeobachtung Digitales im vzbv und erarbeitet..., ... der Marktbeobachtung Digitales des vzbv durchgeführten..., ... der Marktbeobachtung Digitales durchgeführ- ten und..., ... der Marktbeobachtung Digitales des vzbv durchgeführten..., ... Umstände oder höhere Gewalt (bei Flugproblemen), teilweise..., ...Team Marktbeobachtung Digitales mbdigitales@vzbv.de..., ... Umstände oder höhere Gewalt (bei Flugproblemen), teilweise..., ...dem Verbraucher höhere Gewalt beziehungsweise schlechtes..., ...Team Marktbeobachtung Digitales MBDigitales@vzbv.de...

  • Gleichstellungsauftrag - Erlass von Paritätsgesetzen

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.12.2024
    • Beschreibung: Der Verfassungsauftrag zur Herstellung tatsächlicher Gleichberechtigung (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG) hat am 15. November Geburtstag – auch 30 Jahre nach seiner Einführung bleibt er ein uneingelöstes Versprechen. Das zeigt sich besonders bei der politischen Partizipation von Frauen. Angesichts dessen fordert der djb Bundes- und Landesgesetzgeber auf, verfassungskonforme Paritätsgesetze zu erlassen, um das Potential des Art. 3 Abs. 2 GG voll zu entfalten. Ergänzend sollte eine klarstellende Verfassungsänderung in Betracht gezogen werden, die die Verfassungsmäßigkeit derartiger Regelungen konkretisiert. Darüber hinaus sollte die politische Partizipation von Frauen proaktiv und ganzheitlich gefördert werden – auch durch die Parteien selbst.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412060013 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 3 GG alle staatliche Gewalt, über formale Ungleichbehandlungen..., ...innen nehmen zu[9]. Im digitalen Raum wird deutlich überproportional..., ...3 GG aller staatlichen Gewalt, auf die Verwirklichung..., ...Monitoring – Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen...

  • Pflegebedürftige finanziell entlasten

    Aktiv vom 18.03.2025 bis 09.12.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Pflegegeldes 17 5.4 Digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...Unterversorgung sowie Formen der Gewalt im häuslichen Pflegearrangement..., ...Stiftung ZQP: Wie oft kommt Gewalt in der Pflege vor? Online..., ...unter: https://www.pflege-gewalt.de/wissen/haeufigkeit/..., ...Untersuchung dazu an. 5.4 Digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...Verein tritt dafür ein, digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...diesen technischen und digitalen Hilfsmitteln gehören..., ....), Möglichkeiten der digitalen Kontaktaufnahme (z.B..., ...Finanzierung technischer und digitaler Hilfsmittel ist derzeit..., ...Entwicklung wirkungsvoller digitaler Angebote unverzichtbar..., ...Akzeptanz und Nutzung digitaler Kommunikations- und ..., ...sichergestellt werden. Um digitale und technische Unterstützung..., ...zur Refinanzierbarkeit digitaler altersgerechter Assistenzsysteme...

  • Vereinfachung des Verfahrens zum Steuerabzug nach §50a EStG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein..., ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • Psychologische Expertise für zukunftsfähige Politik: Empfehlungen von DGPs und FTPs an die zukünftige Bundesregierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dringend besseren Schutz vor Gewalt und Extremismus benötigt..., ...sowie andere Formen der Gewalt belasten ein friedliches..., ...Forschung zur Prävention von Gewalt und Extremismus um. Dazu..., ..., Frühintervention und digital unterstützten, niedrigschwelligen..., ... Frühintervention und digitale Versorgungsangebote evidenzbasiert...
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