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Ablehnung StromVKG
- Angegeben von: 1komma5° GmbH am 30.06.2026
- Beschreibung: 1KOMMA5° nimmt Stellung zum StromVKG hinsichtlicher beihilferechtlicher Bedenken, sowie dem Ausschluss von Flexibilität im Ausschreibungsdesign.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300421 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) 1KOMMA5 ° GmbH | Berlin..., ...Entwurfs. Wir sind vom StromVKG in doppelter Hinsicht..., .... Die Begründung des StromVKG weist die 9 GW jedoch..., ...entsprechen. Anlage 4 des StromVKG legt diese Faktoren direkt..., ...selbst nicht vorlag. Das StromVKG weicht in wesentlichen...
StromVKG (Gaskraftwerke)
- Angegeben von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 05.05.2026
- Beschreibung: Wir lehnen das StromVKG grundsätzlich ab und fordern -- im Einklang mit EU-Recht -- eine Betrachtung nachfrageseitiger Einsparmöglichkeiten vor der Ausschreibung neuer Kraftwerksleistungen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605050040 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 Stellungnahme..., ...R002226 Wir lehnen das StromVKG in der jetzigen Form ..., ...Großteil (66%) der nach §4 StromVKG für Ende dieses Jahres..., ...2022 1 Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 besonders..., ...Mittel). 2 Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 deutlichen...
KWK im Rahmen des StromVKG
- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 02.06.2026
- Beschreibung: Eintreten für KWK als Effizienztechnologie im StromVKG
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605110017 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Verbändeanhörung zum StromVKG Die Konsultation findet..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG), zudem Sie im Folgenden..., ...undKapazitätengesetz – StromVKG) . Im Folgenden bitten..., ...potenzielleAnlagenbetreiber, ob Sie das StromVKG oder dasKWKG für eine..., ...undKapazitätengesetz – StromVKG)! Sie können Ihre Stellungnahme...
Ausgestaltung des StromVKG im Sinne des Klima- und Umweltschutzes
- Angegeben von: WWF Deutschland am 02.06.2026
- Beschreibung: Ausgestaltung des StromVKG im Sinne des Klima- und Umweltschutz.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2605280024 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2607030026 (PDF - 9 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Aufgabe des StromVKG ist es, die Versorgungssicherheit..., ...gleichzeitig Zahlungen aus dem StromVKG und aus anderen Förderregimen...
Das StromVKG (Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz)
- Angegeben von: Entelios AG am 30.06.2026
- Beschreibung: Das StromVKG (Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz) ist ein Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, das den Einstieg in einen deutschen Kapazitätsmarkt regelt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
Gleichstellung von Batteriespeichern in Kapazitätsausschreibungen im StromVKG
- Angegeben von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 26.06.2026
- Beschreibung: Übersendung einer Analyse zu Batteriespeichern im Kontext des StromVKG mit dem Ziel, eine gleichrangige Behandlung von Batteriespeichern und Gaskapazitäten in Kapazitätsausschreibungen zu erreichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606090005 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätengesetz (StromVKG). Das EEG 2027 überarbeitet..., ...Netzausbau verzahnen soll. Das StromVKG soll gesi- cherte Backup-Kapazitäten..., ...festgestellt, dass das StromVKG etablierte Anbieter bevorzugt..., ...Klarheit. Im kommenden StromVKG und Netzpaket sollten...
Anpassung der geplanten Ausschreibungsbedingungen im StromVKG
- Angegeben von: MIBRAG GmbH am 06.05.2026
- Beschreibung: MIBRAG setzt sich im Rahmen der StromVKG-Konsultation für eine diskriminierungsfreie und praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen ein. Zu diesem Zweck fordert MIBRAG die Abschaffung bzw. Anpassung von nachteiligen Bestimmungen (u.a. regionale Steuerung, Momentanreserve, Nichtrealisierungspönale).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606220064 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...parlamentarische Verfahren zum StromVKG Die Bundesregierung ..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) gefasst und in das parlamentarische..., ...Kabinettsbeschluss zum StromVKG sieht für Gebote einen...
Kritik der Unvereinbarkeit des StromVKG mit den EU-Beihilfevorschriften
- Angegeben von: ClientEarth gGmbH am 07.08.2026
- Beschreibung: Mithilfe rechtlicher Bewertung wird auf eine Reihe von ernsthaften Bedenken hinsichtlich Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes („StromVKG“) und dessen Vereinbarkeit mit dem EU-Beihilferecht, insbesondere den Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 („KUEBLL“), hingewiesen. Die im StromVKG anvisierten Maßnahmen sind weder notwendig noch verhältnismäßig noch angemessen oder geeignet, um in Deutschland Energiesicherheit zu erreichen, und führen zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen zulasten sauberer Technologien.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  KVBG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608070027 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EUBeihilfevorschriften..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EU-Beihilfevorschriften..., ...unbestritten, dass der im StromVKG niedergelegte Mechanismus..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EUBeihilfevorschriften..., ...Industrie (CISAF) fällt. Die StromVKG kann daher nur dann als..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit dem EU-Beihilferecht..., ...eingehende Bewertung des StromVKG (sowie seines Vorgängers..., ...Restkapazitäten (§§ 6 StromVKG) stützen sich vielmehr..., ... Kapazitäten über das StromVKG auszuschreiben. 2.2 ..., ...Punkt 341 KUEBLL). Das StromVKG-Memorandum (S. 80) gibt..., ...KUEBLL). Das Design des StromVKG bewirkt hingegen genau..., ...(§§ 12 (1) und 12 (4) StromVKG), bevor eine technische..., ... Ausschreibungen (§ 6 StromVKG) bewerben können, für..., ...Batteriespeicher (§ 50 (5) StromVKG). Bis zu zwei Drittel..., ...außerdem fest, dass das StromVKG durch sein günstiges ..., ...positiven Effekte des StromVKG, also des Beitrags zur..., ..., gegen die durch das StromVKG verursachten verzerrenden..., ...Wettbewerb und Handel. Das StromVKG erzeugt dabei insgesamt..., ...vorgeschrieben wird (§ 17 StromVKG) und ein klimaneutraler..., .... Dezember 2045 (§ 73 StromVKG) erforderlich ist, erfüllt...
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG)
- Angegeben von: Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 06.05.2026
- Beschreibung: Einflussnahme auf die technologieoffene und konkrete Ausgestaltung des StromVKG mit Fokus auf wasserstofffähige und flexible Stromerzeugungslösungen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  Baker Hughes INTEQ GmbH
- Beschreibungen der Aufträge
  ...konkreten Ausgestaltung des StromVKG mit Fokus auf wasserstofffähige...
Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG
- Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2405280031 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2405300007 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2412120046 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2412120049 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2503120013 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2605050017 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2606040024 (PDF - 9 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Regelungshorizont des StromVKG einzugreifen. 10. Standorte..., ...Betriebsfähigkeit, Dekarbonisierg.) „StromVKG: Zeitplan halten, aber..., ...Zentrale Kritikpunkte am StromVKG … 1. Das Projektvolumen..., ...bei Anlagenstillstand StromVKG: Vergleich Kabinettsentwurf...
Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG)
- Angegeben von: SachsenEnergie AG am 30.06.2026
- Beschreibung: Das StromVKG führt erstmals einen Kapazitätsmarkt in Deutschland ein und soll durch zwei Ausschreibungen von je 4,5 GW im Jahr 2026 sicherstellen, dass dem Stromsystem im Jahr 2031 ausreichend gesicherte Erzeugungsleistung zur Verfügung steht. Die SachsenEnergie erachtet den Kapazitätsmechanismus als notwendigen Schritt zur Absicherung der Systemstabilität. Bestehende KWK-Anlagen müssen dabei als vollwertige gesicherte Kapazitäten anerkannt und in den Ausschreibungen 2026 sowie im vorgesehenen Kapazitätsmarkt berücksichtigt werden. Zudem sind die Wechselwirkungen zwischen StromVKG und KWKG so auszugestalten, dass Investitionsanreize für den Erhalt und die Dekarbonisierung bestehender KWK-Kapazitäten erhalten bleiben. Der geplante Südbonus ist aus Sicht der SachsenEnergie zu überarbeiten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetzes (StromVKG)
- Angegeben von: Deekeling Arndt Advisors in Communications GmbH am 17.04.2026
- Beschreibung: Die Kraftwerksstrategie des BMWE, maßgeblich durch das Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetzes (StromVKG) umgesetzt (in Entwicklung, 2026), soll die Versorgungssicherheit des deutschen Stromsystems vor dem Hintergrund des Atomausstiegs und des Kohleausstiegs langfristig gewährleisten und die Stromversorgung insbesondere in sogenannten Dunkelflauten, längeren Phasen ohne Wind- und Solarstrom, sicherstellen.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  Field Deutschland GmbH
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2604200027 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2604200028 (PDF - 23 Seiten)
StromVKG: praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen
- Angegeben von: Saale Energie GmbH am 06.05.2026
- Beschreibung: Die Saale Energie GmbH setzt sich im Rahmen der StromVKG-Konsultation für eine diskriminierungsfreie und praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen ein. Zu diesem Zweck fordert die Saale Energie GmbH die Abschaffung bzw. Anpassung von nachteiligen Bestimmungen (u. a. regionale Steuerung, Momentanreserve, Nichtrealisierungspönale).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606190008 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) ..., ... Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) veröffentlicht..., ...Problem: Der Entwurf des StromVKG weist über Bewertungsvorteile..., ...Bewertungsvorteilen aus dem StromVKG die Projekte im Osten..., ... finden und durch das StromVKG im Sinne eines „Transformationsbonus...
Strom-Versorgungsicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG)
- Angegeben von: INNIO Jenbacher GmbH & Co OG am 25.06.2024
- Beschreibung: INNIO setzt sich dafür ein, dass das Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz (StromVKG) technologieneutral ausgestaltet wird und die im Rahmen des Gesetzes vorgesehenen Kapazitätsausschreibungen allen geeigneten Technologien offenstehen. Insbesondere sollen flexible und dezentrale Energielösungen gleichberechtigt berücksichtigt werden, um einen ausgewogenen Technologiemix zur Sicherung von Versorgungssicherheit, Netzstabilität und Resilienz des deutschen Stromsystems zu ermöglichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StromVKG [alle RV hierzu]
Technologieoffene Ausgestaltung des StromVKG für Speicher und hybride Lösungen
- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
- Beschreibung: Änderung des StromVKG mit dem Ziel, Kapazitätsmechanismen technologieoffen auszugestalten, Batteriespeicher und hybride Lösungen wie Kombinationen aus Gaskraftwerken und Batteriespeichern oder systemdienliche Speicherpark-Cluster in Ausschreibungen zuzulassen und kostengünstige Beiträge zur Versorgungssicherheit nicht auszuschließen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300118 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kapazitäts- gesetz“ (StromVKG).1 Der ZVEH ist besorgt..., ...Neuregelungen durch das StromVKG Kriterien bei der Ausschreibung..., ...begrüßen, dass mit dem StromVKG die Grundvoraussetzungen...
Anerkennung von Bahnstromkraftwerken für Ausschreibungen nach dem StromVKG
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 05.05.2026
- Beschreibung: Klarstellung, dass Bahnstromkraftwerke, die direkt an das Bahnstromnetz angeschlossen sind, für Ausschreibungen nach dem StromVKG zugelassen sind. Auch sollten bestehende Standorte nutzbar sein. Die technischen Anforderungen sollten hinsichtlich der Systemdienstleistungen auf das notwendige Maß beschränkt sein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606290111 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätsgesetz, StromVKG) vom 27.04.2026 Einleitung..., ...begrüßen den Entwurf eines StromVKG und bedanken sich für..., ...DB begrüßt, dass nach StromVKG-E hinsichtlich des Netzanschlusses..., ...berechtigt sind, die nach § 8 StromVKG-E einen Anschluss an..., ...Erzeugungskapazitäten Nach § 12 Abs. 3 StromVKG-E sind Vorgaben hinsichtlich..., ...nutzbar ist, kann das StromVKG neue steuerbare Leistung..., ...DB internal Basis des StromVKG angeboten neuen Kapazitäten..., ... 12 Abs. 3 Nummer 1 StromVKG-E verankert werden, indem..., ... Kapazitäten nach dem StromVKG-E gegenüber der Beschaffung..., ...Momentanreserve nach § 16 StromVKG-E entfallen. Im Zweifel..., ...Vorgaben nach EnWG und StromVKG auch konfligierende...
Südbonus im StromVKG benachteiligt den Norden; Ablehnung der Maßnahme
- Angegeben von: IHK Nord | Arbeitsgemeinschaft Norddeutscher Industrie- und Handelskammern e.V. am 27.05.2026
- Beschreibung: Im StromVKG ist vorgesehen, dass zwei Drittel der bezuschlagten Anlagen für Langzeitkapazitäten im netztechnischen Süden errichtet werden („Südbonus“). Diese Maßnahme würde den Norden be-nachteiligen und sollte nicht eingeführt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605270054 (PDF - 6 Seiten)
Ausgestaltung des Gesetzes zur Sicherung der Stromversorgung und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG)
- Angegeben von: Onyx Germany GmbH am 15.06.2026
- Beschreibung: Onyx setzt sich für eine marktorientierte und investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG ein, um den Zubau gesicherter Erzeugungskapazitäten zu ermöglichen und die Versorgungssicherheit kosteneffizient zu gewährleisten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606150051 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...praxisnahe Ausgestaltung des StromVKG Mit dem am 13. Mai..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten („StromVKG“) zielt die Bundesregierung...
Begleitung der regulatorischen Ausgestaltung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG)

Aktiv vom 04.06.2026 bis 04.06.2026
- Angegeben von: LHLK Agentur für Kommunikation GmbH am 04.06.2026
- Beschreibung: Kommunikative Begleitung des Gesetzesvorhabens der Bundesregierung zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG), insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung der Bedingungen für die Teilnahme kleinerer Anlagen am sogenannten Kapazitätsmarkt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BNetzABGebV [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  INNIO Jenbacher GmbH & Co OG
Kraftwerksstrategie zur Sicherstellung einer klimafreundlichen und sicheren Stromerzeugung insbesondere StromVKG-E
- Angegeben von: RWE am 12.06.2024
- Beschreibung: Informationen über technische und regulatorische Notwendigkeiten zur Umsetzung der angekündigten Ziele einer Kraftwerksstrategie; insb. Stellungnahme zum StromVKG-E über Verbände zum laufenden Gesetzgebungsverfahren mit konkreten Änderungsvorschlägen, u.a. zum Höchstpreis und zu den zusätzlichen technischen Anforderungen (i.e. Momentanreserve).
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2411200014 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2503310218 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2512100017 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2602190015 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2605220018 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Kapazitätengesetz (StromVKG) Der vorliegende Entwurf des StromVKG ist grundsätzlich sehr..., ...Langfristkapazitäten (§12 (3) Nr. 2 StromVKG) § 12 (3) Nr. 2 sagt..., ...sollte daher das Ziel des StromVKG sein, die Netzreserveanlagen..., ...Standortdefinition (§ 12 (3) Nr. 1 StromVKG) Ziel des StromVKG ist...
Nichteinführung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG)
- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Greenpeace lehnt den Entwurf des StromVKG ab. Statt ein erneuerbares, flexibles Energiesystem der Zukunft zu fördern, bedeutet das Gesetz einen klima- und wirtschaftspolitischen Rückschritt. Es schreibt ein milliardenschweres Subventionsprogramm für fossile Infrastruktur fest und riskiert damit fossile Lock-ins. Unter dem Deckmantel der Versorgungssicherheit schafft die Bundesregierung strukturelle Privilegien für neue Gaskraftwerke. Gleichzeitig werden sauberere und günstigere Lösungen wie Batteriespeicher und Nachfrageflexibilisierung durch technische Hürden systematisch aus dem Markt gedrängt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300374 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)) Sehr geehrte Damen..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) im Rahmen der Verbändeanhörung..., ...lehnt den Entwurf des StromVKG in der aktuellen Fassung..., ...eine Überarbeitung des StromVKG, so dass Flexibilität...
Einführung eines Kapazitätsmechanismus im Strommarkt (StromVKG) unter Einbezug von Energiespeichern
- Angegeben von: Contemporary Amperex Technology AG am 10.06.2026
- Beschreibung: Mit dem StromVKG soll ein Kapazitätsmarkt eingeführt werden, der Investitionen in neue steuerbare Stromerzeugungskapazitäten anreizt und so die Versorgungssicherheit auch bei wachsendem Anteil erneuerbarer Energien gewährleistet. Als Hersteller von Batterien und Batteriespeicherlösungen setzen wir uns für faire Beteiligungsmöglichkeiten von Batteriespeichern ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
StromVKG - Kritische Betrachtung der Eingriffe in technische Normung/Abweichungen von etablierten Regeln
- Angegeben von: VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. am 26.05.2026
- Beschreibung: VDE-STELLUNGNAHME ZUM REFERENTENENTWURF DES BMWE ERFOLGTE AUF EINLADUNG - 05.05.2026 Der Entwurf greift stark in technische Detailregelungen ein und weicht von der üblichen Trennung zwischen Gesetz und Normung ab, was Innovation und Rechtssicherheit beeinträchtigen kann. §§15, 16 und 23 StromVKG sollten stärker über Normen bzw. dynamische Festlegungen (z. B. BNetzA) umgesetzt werden, um Flexibilität, Kohärenz und Nachvollziehbarkeit zu sichern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605260027 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätengesetz – StromVKG)“ VDE DKE Stellungnahme..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) verfolgt das Ziel, durch..., ...Begriffsbestimmungen nach § 2 StromVKG hinzuweisen. In mehreren..., ...praktischen Umsetzung des StromVKG beitragen. Einzelanmerkungen..., ...ausgewählten Paragraphen § 15 StromVKG – Anforderungen an die Resilienz § 15 StromVKG normiert Resilienzanforderungen..., ...zu ermöglichen. § 16 StromVKG – Erbringung von Momentanreserve § 16 StromVKG legt konkrete technische..., ...jedoch in Bezug auf die StromVKG-Auktionen in 2026 nach..., ...zu ermöglichen. § 23 StromVKG – Ermittlung der Reduktionsfaktoren § 23 StromVKG regelt die Ermittlung..., ...Referentenentwurf des StromVKG leistet einen wichtigen..., ...beitragen, die Ziele des StromVKG dauerhaft und technologieoffen...
Einführung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitäten-Gesetzes (StromVKG)
- Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.06.2026
- Beschreibung: Durch den Gesetzentwurf soll ein Investitionsrahmen geschaffen werden, um Investitionen in gesicherte Leistung sowie die Bereithaltung ausreichender Kapazitäten anzureizen. EFET D nimmt zum Gesetzentwurf Stellung und hebt insbesondere positiv hervor, dass der Gesetzentwurf eine kapazitätsbasierte Förderung statt eines direkten Eingriffs in die Merit Order vorsieht. Dadurch wird eine Verzerrung des Kraftwerkseinsatzes vermieden. Die wettbewerbliche Ausschreibung der Förderungen sorgt zudem für Kosteneffizienz. Dennoch wird das StromVKG den Anlagenpark im Strommarkt verändern. Um negative Auswirkungen auf den Markt zu vermeiden und ungewünschte Marktverzerrungen zu minimieren, schlägt der Verband einige Änderungen bei der Ausgestaltung vor.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300396 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kraftwerksstrategie im StromVKG: Wichtiger Schritt, Händler..., ...Kapazitäten-Gesetzes (StromVKG) vom 27.04.2026 Berlin..., ...vorgelegte Entwurf des StromVKG ist ein wichtiger Schritt..., ...Kosteneffizienz. Dennoch wird das StromVKG den Anlagenpark im Strommarkt..., ...die Abstimmung zwischen StromVKG und zukünftiger Netzentgeltsystematik..., ...Kapazitätsmechanismus erfolgt. Mit dem StromVKG erfolgt ein Eingriff ..., ... Es ist gut, dass das StromVKG eine kapazitätsbasierte..., ...Das Zusammenspiel von StromVKG und der Überarbeitung..., ...Vergütung wäre der im StromVKG vorgeschlagenen „Pay-as-bid...
StromVKG: Berücksichtigung v. Bestandskraftwerksstandorten / Konkretisierung Wasserstofffähigkeit v. Anlagen / Abmilderung des Langzeitkriteriums
- Angegeben von: VAIS Verband für Anlagentechnik und IndustrieService e.V. am 04.05.2026
- Beschreibung: Im Rahmen der Einführung eines Kapazitätsmechanismus durch ein StromVKG setzt sich der VAIS für eine stärkere Berücksichtigung bestehender Kraftwerksstandorte ein, um vorhandene Infrastruktur effizient zu nutzen und kurzfristig verfügbare Kapazitäten zu aktivieren. Zudem wird eine Konkretisierung der Anforderungen an die Wasserstofffähigkeit von Anlagen angestrebt, um Investitionssicherheit zu schaffen und Transformationspfade verlässlich auszugestalten. Darüber hinaus setzt sich der VAIS für eine Abmilderung des vorgesehenen Langzeitkriteriums ein, um die Technologieoffenheit zu gewährleisten und Flexibilitätsoptionen angemessen im Marktdesign zu berücksichtigen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605040017 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Allgemein 1 Debatte..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) wird ein grundlegender..., ...für die Wirksamkeit des StromVKG entscheidend, ob die ..., ...Zielsetzung des vorliegenden StromVKG zuwider, Speicherlösungen..., ...der VAIS den Ansatz des StromVKG als grundsätzlich geeignet...
Vermeidung übermäßiger Belastungen für Stromverbraucher, technologieoffenes StromVKG und Abbau von Marktbarrieren für dezentrale Flexibilitäten
- Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 29.06.2026
- Beschreibung: Ziel ist die europarechtskonforme, technologieoffene und wirtschaftliche Ausgestaltung des StromVKG und die Vermeidung übermäßiger finanzieller Belastungen von Stromverbrauchern. Angestrebt wird die vollständige Gleichberechtigung von Lastflexibilitäten, Speichern und Kleinanlagenpools in den Ausschreibungsverfahren sowie die Berücksichtigung marktwirtschaftlicher Alternativen wie einer Absicherungspflicht. Zur Vermeidung von Investitionshemmnissen wird zudem ein konsequenter Bürokratieabbau durch vereinfachte Zulassungsprozesse und eine deutliche Reduzierung der marktblockierenden Bürgschaftspflichten für Auktionsteilnehmer gefordert.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KapResV [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606290189 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Positionspapier StromVKG - Alternativen und Mindestanpassungen..., ...Der gewählte Ansatz des StromVKG, sowie des sich anschließenden..., ...Bedenken gegenüber dem StromVKG, (2.) die Alternative..., ...ein technologieoffenes StromVKG ein. 1. Das StromVKG..., ...beihilferechtliche Eignung des StromVKG ist aus einer Vielzahl..., ...Technologieoffenheit im StromVKG - Empfehlungen für Lastflexibilität..., ...Mindestanpassungen innerhalb des StromVKG-Regierungsentwurfs die...
StromVKG
- Angegeben von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
- Beschreibung: Mit dem Gesetz soll ein Kapazitätsmarkt geschaffen werden. Er soll durch wettbewerbliche Ausschreibungen kosteneffizient ausgestaltet werden und langfristig die Dekarbonisierung des Kraftwerksparks unterstützen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608050003 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...inkonsistente Zeitplan: Die StromVKG-Ausschreibungen starten..., ...Netzgelten sowie aus dem StromVKG. Ist eine zeitliche ..., ...zwischen AgNes-Prozess und StromVKG nicht möglich, sollte..., ...Förderung im Sinne des StromVKG ist. Denn hierüber werden..., ...müssen die Pönale nach dem StromVKG tragen. Daher ist gesetzlich...
Wir fordern eine grundlegende Änderung des StromVKG, das sicherstellt, dass fossile Kraftwerke nicht einseitig subventioniert werden.
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 28.05.2026
- Beschreibung: Wir fordern eine Nachbesserungen am Referentenentwurf zum StromVKG. Kritisiert wird besonders, dass die erste Ausschreibungsrunde aktiv fossile Gaskraftwerke prioritisiert: die Resilienzanforderung und das Laufzeitkriterium schließen Batteriespeicher und weitere saubere Flexibilitäten faktisch aus. Darüber hinaus gibt es für geförderte Gaskraftwerke keinen hinreichenden Dekarbonisierungpfad und kein klare Definion von Wasserstoffähigkeit. Zusammen genommen zementiert der gegenwärtige Gesetzesentwurf fossile Abhängigkeiten und sollte grundlegend überarbeitet werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
StromVKG
- Angegeben von: Huawei Technologies Deutschland GmbH am 22.06.2026
- Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, den eingeschlagenen Weg des Ausbaus der erneuernabren Energien weiter zu verfolgen und die nötigen Rahmenbedingungen für Batteriespeicher zu verbessern. Ferner setzen wir uns dafür ein, dass risikobasierte und verhältnismäßige Maßnahmen beim Schutz von Energienetzen ergriffen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
Vorschläge zur Ausgestaltung eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten

Aktiv vom 24.06.2026 bis 19.08.2026
- Angegeben von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 24.06.2026
- Beschreibung: FNB Gas setzt sich für eine sachgerechte Ausgestaltung des StromVKG ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606240037 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Berlin, 5. Mai 2026..., ...grundsätzlich, dass das StromVKG nun rasch auf den Weg..., ...Gesetzesbegründung zum StromVKG sind nun aber erst zu..., ...Während im Entwurf des StromVKG zahlreiche Regelungen..., ...ist es wichtig, mit dem StromVKG sicherzustellen, dass...
Vorschläge zur Ausgestaltung eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 30.06.2026
- Beschreibung: ONTRAS setzt sich für eine sachgerechte und faire regionale Ausgestaltung des StromVKG ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300126 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Ausschreibungsbedingungen im StromVKG nachsteuern und eine ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) stellt die Bundesregierung..., ... gelenkt (§48 Abs. 5 StromVKG-Entwurf). Für das verbleibende..., ...Nachschärfung des § 48 Abs. 5 StromVKG-Enwurf ist daher zwingend..., ...Gaskraftwerken in § 48 Abs. 5 StromVKG bestimmt letztlich die..., ...regionale Ausgestaltung des StromVKG ist zudem keine regionale..., ...Anpassungen im § 48 Abs. 5 StromVKG vorzunehmen, um auch ...
FlexBG
- Angegeben von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
- Beschreibung: Die Regelungen sollen unter anderem den Bau von Kraftwerken und Speichern mit Zuschlag nach StromVKG sowie Pumpspeichern beschleunigen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608050005 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... unabhängig von einem StromVKG-Zuschlag gelten. Hintergrund..., ...dessen Aufbau mit dem StromVKG angestoßen wird. Ausdehnung..., ...Beschleunigungsmaßnahme über StromVKG-Vorhaben hinaus Statkraft..., ...Verfahrenserleichterungen auf Anlagen mit StromVKG-Zuschlag zu beschränken..., ...kontraproduktiv: Das StromVKG etabliert mit dem Kapazitätsmechanismus..., ...einen Zuschlag aus dem StromVKG gebunden ist, bietet ..., ...dessen Ausgestaltung im StromVKG. Artikel 6 des vorliegenden..., ...Speicherkapazitäten dient. Ein StromVKG-Zuschlag steht damit ..., ...Verfahrenserleichterungen vom Erhalt eines StromVKG-Zuschlags zu entkoppeln...
Akteursvielfalt im StromVKG
- Angegeben von: Trianel GmbH am 02.07.2026
- Beschreibung: Wettbewerb und Akteursvielfalt sollen über Änderungen am Gesetzentwurf ermöglicht werden
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2606290057 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2606290058 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Sicherheitsleistungen – unter §§ 42 ff. StromVKG-E A. Keine Aussage ..., ...Sicherheitsleistungen unter §§ 42 ff. StromVKG-E Die Sicherheitsleistung..., ...Gebotswertes (vgl. § 43 StromVKG-E i.V.m § 64 Abs. 2 StromVKG-E) als auch die Ausgleichszahlungssicherheit..., ...vgl. § 44 Abs. 1 und 2 StromVKG-E i.V.m. § 80 StromVKG-E..., ...im Falle der § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...Zahlung, die unter dem StromVKG-E geleistet wird, ist..., ...der Anlage unter dem StromVKG-E sicherzustellen. Dieses..., ...Sinne der Zielsetzung des StromVKG-E sachgerecht und ausreichend..., ...Sicherheitsleistungen unter § 42 ff. StromVKG-E gehen deutlich über..., ...Konstellation unter § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...nicht. Auch un ter dem StromVKG-E erhält der Bieter zu..., ...Sicherheitsleistungen unter dem StromVKG a) Bemessung der Sicherheitsleistung..., ...Erreichung der Zielsetzung des StromVKG ist es weder erforderlich..., ...Kraftwerksausschreibungen (StromVKG) nur mit Akteursvielfalt..., ... neuer Kapa zitäten (StromVKG) muss im parlamentarischen...
Überarbeitung des Emissionsgrenzwertes zur Teilnahme am Kapazitätsmarkt
- Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 19.05.2026
- Beschreibung: Forderung an die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für die Überarbeitung des § 9 StromVKG Emissionsgrenzwertes einzusetzen, um TAB die Teilnahme am Kapazitätsmarkt zu ermöglichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605120016 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) — Bearbeitungsstand:..., ... 4 zu § 23 Abs. 2 des StromVKG-E mit dem Reduktionsfaktor..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E (S. 99) I Begriff „..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E verwendet auf S. 99..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E (S. 99) ist der Begriff..., ...ersetzen. 2. § 2 Nr. 26 StromVKG-E und Begründung I Begriff..., ...Kraftwerk" § 2 Nr. 26 StromVKG-E definiert „Kraftwerk..., ...selbst vor. 3. § 2 Nr. 16 StromVKG-E I Begriff „Hauptenergieträger" § 2 Nr. 16 StromVKG-E definiert den Hauptenergieträger..., ... „Brennstoff" wird im StromVKG-E nicht legaldefiniert..., ...Auslegung des § 2 Nr. 16 StromVKG-E, nach der TAB keinen..., ...Abs. 3 Nr. 1 Buchst. a StromVKG-E für TAB-Standorte nicht..., ...Begründung zu § 2 Nr. 16 StromVKG-E klarstellend auf den..., ... ist." 5. § 9 Abs. 1 StromVKG-E I 550-g-CO₂-Schwelle § 9 Abs. 1 StromVKG-E setzt Art. 22 Abs. ...
Referentenentwurf StromVKG vom 27.04.2026
- Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 24.06.2026
- Beschreibung: Zubau gesicherter Leistung zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit mit Strom im Falle einer verminderten Einspeisung der Erneuerbaren Energien (Stichwort Dunkelflaute)
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606040025 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG vom 27.04.2026 Grundsatzbewertung..., ...netztechnischen Norden) sollte im StromVKG daher konsequent umgesetzt..., ...diesem Grund muss das StromVKG sicherstellen, dass ein..., ...hinausgehen, da die über das StromVKG angereizten Backup-Kapazitäten...
Änderung des StromVKG Referentenentwurfs
- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Die im Referentenentwurf vorgeschlagenen Kritierien zur Sicherstellung der Stromversorgung und Bereitstellung der Kapazitäten verfehlen die Inklusion von erneuerbaren Energien. Die gestellten Anforderungen für die Bereitstellung von Kapazitäten müssen die Beteiligung von Stromspeichern ermöglichen, dürfen keine fossilen Kraftwerke bevorzugen und sollten kostengünstige flexible Stromerzeugung aus Biomasse einbinden. Hierzu müssen Grenzwerte zum Kohlenstoffdioxidausstoß angepasst, eine echte Technologieoffenheit ermöglicht und Wasserstoff als Lösung bevorzugt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
Versorgungssicherheit im Strombereich gewährleisten: kosteneffizient, flexibel, erneuerbar
- Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 21.07.2026
- Beschreibung: Ausgestaltung des Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA (StromVKG), die Versorgungssicherheit kosteneffizient, flexibel, erneuerbar gewährleistet
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
  
  BT-Drs. 21/6563 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA - Drucksache 21/6279 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
StromVKG - Aufnahme von instandgehaltenen Industriegasturbinen
- Angegeben von: MTU Aero Engines AG am 08.05.2026
- Beschreibung: Die MTU Aero Engines AG setzt sich dafür ein, dass für die Bereitstellung der neuen Kapazitäten zukünftig auch auf instandgehaltene Industriegasturbinen (IGTs, sogenannte "refurbished Engines") zurückgegriffen werden kann.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605080043 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Konsultationsverfahren zum StromVKG Feld: Allgemeine Stellungnahme..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG), durch den marktbasierten..., ...erforderlich, dass das StromVKG technologie und lebenszyklusneutral..., ...Teilnahmevoraussetzungen / §§ 12–15 StromVKG Die Teilnahmevoraussetzungen..., ...die Zielgenauigkeit des StromVKG zu erhöhen. Feld: ..., ...Mindestinvestitionsschwellen / § 14 StromVKG Die Ausgestaltung von..., ...Lebenszyklusansatzes. Um das Ziel des StromVKG – eine wirtschaftliche..., ...Resilienzanforderungen / § 15 StromVKG Die Einführung von Resilienzanforderungen..., ...Technologieoption im Sinne des § 15 StromVKG anerkannt werden. ..., ...Wasserstoff Readiness / § 17 StromVKG Die Anforderungen an..., ...Präqualifizierung / §§ 27 ff. StromVKG Die vorgesehene zeitliche..., ...Abhängigkeiten. Die Öffnung des StromVKG für refurbished Aeroderivate...
Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetz StromVKG
- Angegeben von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 21.05.2026
- Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605080046 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Der Bundesverband der...
Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz (StromVKG)
- Angegeben von: Aluminium Deutschland e.V. am 25.06.2026
- Beschreibung: Aluminium Deutschland unterstützt Maßnahmen zur Sicherstellung ausreichender Kapazitäten von gesicherter Leistung. Dabei ist jedoch auf Kosteneffizienz in der Ausgestaltung zu achten sowie auf in der Frage der Kostenverteilung zu berücksichtigen, dass für die energieintensive Industrie im internationalen Wettbewerb keine weiteren Belastungen entstehen, die deren Wettbewerbsfähigkeit weiter schwächt
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BNetzABGebV [alle RV hierzu]
Kraftwerkstrategie, die kurzfristige Neuinvestitionen ermöglicht und KWK berücksichtigt
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Deutschland braucht neue steuerbare Erzeugungskapazitäten, Speicher und fle-xible Lasten, um Versorgungssicherheit auch bei Dunkelflauten zuverlässig zu gewährleis-ten. Entscheidend wird sein, ob das StromVKG im weiteren Verfahren so ausgestaltet wird, dass auch dezentrale und kommunale Kapazitäten realistisch teilnehmen können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2501210041 (PDF - 35 Seiten)
  
  SG2512190119 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606260076 (PDF - 30 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Berlin, 05.05.2026 ..., ...und Kapazitätengesetz (“StromVKG”) einzureichen. Aufgrund..., ... des StromVKG müssen deshalb so ausgestaltet..., ...Allgemeine Anmerkungen zum StromVKG Der VKU begrüßt, dass..., ...den Ausschreibungen des StromVKG zu beteiligen. Das Know-How..., ...Zielkonflikt zwischen StromVKG und KWKG aus. So-lange..., ... ob eine Teilnahme am StromVKG wirtschaftlich sinnvoll..., ...von einer Teilnahme am StromVKG ausschließt. Damit werden..., ...auch über die Ziele des StromVKG hinaus neue KWK-Anlagen..., ...einem Guss: Auch wenn das StromVKG, die KWKG-Novelle und..., ... zügige Umsetzung des StromVKG ist entscheidend, dass..., ... Sinne von § 2 Nr. 33 StromVKG zu verstehen ist und ..., ...zwischen § 12 und § 8 StromVKG (s. hierzu VKU-Stellungnahme..., ... 15 Begründung § 15 StromVKG sollte gestrichen werden..., ...Begründung Die in § 16 StromVKG vorgesehenen Anforderungen..., ... Die in § 37 Absatz 1 StromVKG vorgesehene Verpflichtung..., ...Mehrere Regelungen im StromVKG erhöhen das Risikoprofil..., ... Höchstwert nach § 42 StromVKG risikoangemessen be-messen..., ... / 31 Zwar sieht das StromVKG die Möglichkeit vor, ..., ...erforderlich, Abschnitt 9 StromVKG um klare, praxisnahe ...
Änderungsvorschläge zum Stromversorgungskapazitätsgesetz (StromVKG) zur Sicherung der Versorgungssicherheit

Aktiv vom 05.06.2026 bis 09.09.2026
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 05.06.2026
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine investitionssichere und praxistaugliche Ausgestaltung des Stromversorgungskapazitätsgesetzes ein. Der BDEW fordert die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für den zügigen Ausbau gesicherter Stromerzeugungskapazitäten, Speicher und Flexibilitäten. Der BDEW setzt sich für technologieoffene Ausschreibungen, angemessene Vergütungs- und Sicherheitsregelungen, investitionsfreundliche Teilnahmebedingungen sowie eine sachgerechte Berücksichtigung wasserstofffähiger Kraftwerke ein. Der BDEW fordert die Vermeidung unnötiger Markteintrittsbarrieren, die Stärkung der Akteursvielfalt sowie eine rechtssichere Ausgestaltung von Kapazitätsmechanismen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit und zur Unterstützung der Transformation des Energiesystems.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  KSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606040026 (PDF - 35 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... neuer Ka pazitäten (StromVKG) Regierungsentwurf ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) Executive Summary ..., ...Bundesregierung mit dem StromVKG den Zubau gesicherter..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) die teils längeren..., ...und Pönalen nach § 44 StromVKG-E sollte daher nicht ..., ... im Rahmen des StromVKG-E sollen bereits im September..., .... So weit Anlagen im StromVKG für 15 Jahre gebunden..., ...3 Nr. 1b) aa) und bb) StromVKG E) und an dem keine ..., ...Doppelförderung durch StromVKG-E und KWKG ausgeschlos..., ...der Förderung aus dem StromVKG-E ist. Seite 11 von..., ...Gesetzesbegründung zum StromVKG klargestellt werden, ..., ... Resilienzvorgaben im StromVKG-E weiterhin kritisch ..., ...im Vergleich zum § 16 StromVKG-E einige Vorteile. Zum..., ...44) Nach §§ 41 ff. StromVKG-E müssen Bieter eine ..., ...in § 41 Abs. 2 Nr. 3 StromVKG-E erfolgen. Es ist..., ...und Pönalensystem des StromVKG-E nicht zu prohibitiv..., ...§ 48): Das in § 48 StromVKG-E angelegte Verfahren...
Strom-VKG 2026
- Angegeben von: SMA Solar Technology am 06.07.2026
- Beschreibung: Das StromVKG setzt die Grundsatzeinigung mit der Europäischen Kommission zur Kraftwerksstrategie um und stellt sicher, dass im Jahr 2031 ausreichend steuerbare Leistung im Stromsystem zur Verfügung steht. Konkretes Ziel der Einflussnahmen ist es, Batteriespeicher zu Integrieren. Noch in diesem Jahr sollen Ausschreibungen für insgesamt 11 Gigawatt zusätzliche Kapazitäten beginnen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
Änderungsvorschläge zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Stromsystem
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.07.2026
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für Änderungen am Gesetz zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit ein. Das Regelungsvorhaben betrifft Beschleunigungsmaßnahmen für Kraftwerke und Stromspeicher (mit Zuschlag nach dem StromVKG), Pumpspeicherkraftwerke und Herstellung/Transport von Konverterplattformen in Hafengebieten für den Offshore-Ausbau.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
KWSG / Kraftwerksstrategie/StromVKG: Einführung unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, Planbarkeit und Umweltverträglichkeit
- Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Schaffung eines geeigneten Marktumfeld für den Ausbau von Gaskraftwerkskapazitäten für Turbinen und Motorenanlagen sowie weiterer Kapazitäten (z.B. Batteriespeicher) zur Sicherung des Strombedarfs der Bundesrepublik Deutschland und zur Sicherstellung der benötigten Systemdienstleistungen für den sicheren Netzbetrieb. Schaffung der Rahmenbedingungen für einen Kapazitätsmarkt KWSG
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
  
  BT-Drs. 20/11827 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11519 - Stand Umsetzung Kraftwerksstrategie
  
  BT-Drs. 21/5920 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2503280040 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2606300329 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Umsetzbarkeit ist gefährdet..., ...schnelle Verabschiedung des StromVKG ist wichtig, da Ausschreibungen..., .... Die im Entwurf des StromVKG starr festgelegte Anlaufzeitkonstante..., ...Festlegung sollte das StromVKG anschließen. Neben der..., ...der Marktakteure. Im StromVKG sollte der Höchstwert...
Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz
- Angegeben von: LEAG GmbH am 30.04.2026
- Beschreibung: Der Referentenentwurf des StromVKG sollte an verschiedenen Stellen verändert werden. Hierzu gehört insbesondere die Streichung des Südbonus bzw. die Sicherstellung der Chancengleichheit Nord- und Ostdeutschlands in den Kraftwerksausschreibungen, die Streichung der Zuschlagserlöschung bei Überschreitung der CO2-Grenze, die Streichung/Reduzierung der Nichtrealisierungspönale in den ersten Monaten, einer Aussetzung der Verfügbarkeitsverpflichtung in Zeiten angekündigter Revisionen, die Streichung der Unabhängigkeit des Preisspitzenausgleichs in Zeiten in denen die Anlage nicht läuft, die Streichung der Momentanreserveanforderungen mindestens der zusätzlichen Batteriespeicheranforderungen und die Resilienzanforderungen für Batterien.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2605110019 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606030011 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2606300036 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2606300037 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300039 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) Das..., ... Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) veröffentlicht..., ...Problem: Der Entwurf des StromVKG weist über Bewertungsvorteile..., ...Bewertungsvorteilen aus dem StromVKG die Projekte im Osten..., ...finden und durch das StromVKG im Sinne eines „Transformationsbonus..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) soll erstmals einen ..., ...nutzen, den Entwurf des StromVKG im Gesetzgebungsverfahren..., ...errichtet werden. Mit dem StromVKG soll im Interesse einer..., ... Saarland (§ 2 Nr. 28 StromVKG-RegE) – erhalten bei ..., ...Gebotswert (§ 48 Abs. 5 Nr. 2 StromVKG-RegE). Dieser Bonus gilt..., ... Nr. 2 lit. a) und b) StromVKG-RegE). Für das verbleibende..., ...108 Abs. 3 AEUV (§ 87 StromVKG-RegE). Vor diesem Hintergrund..., ...Rechtfertigung ist im StromVKG nicht er-kennbar. 2...., ...Änderung von § 48 Abs. 5 StromVKG Gesetzestext Änderung von § 48 Abs. 5 StromVKG: „(5) In einer Ausschreibung..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) sieht eine regionale..., ...Ausschreibungsbedingungen im StromVKG nachsteuern und eine ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) stellt die Bundesregierung..., ...Gaskraftwerken in § 48 Abs. 5 StromVKG bestimmt letztlich die..., ...Anpassungen im § 48 Abs. 5 StromVKG vorzunehmen, um auch ...
Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG): Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft Maßnahmen zur Sicherung der Stromversorgung und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten. Aus Sicht der Solarwirtschaft relevant sind insbesondere die Wechselwirkungen mit erneuerbaren Energien, Flexibilitäten, Speichern, Ausschreibungsmechanismen und dem künftigen Strommarktdesign.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300096 (PDF - 18 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...derzeitige Gestaltung des StromVKG-E sehen wir diese Entwicklungen..., ...vorliegenden Entwurf des StromVKG vorgesehene Einführung...
Referentenentwurf zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG)
- Angegeben von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 24.07.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Referentenentwurfs zur Sicherung der Stromversorgung und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten. Die vorgesehenen Regelungen zu Ausschreibungen, Kapazitätsmechanismen, neuen steuerbaren Kraftwerken, Speichern und Flexibilitätsoptionen sollen so gefasst werden, dass Versorgungssicherheit gewährleistet und zusätzliche Kosten für mittelständische Stromverbraucher begrenzt werden. Zudem sollen dezentrale Erzeugungsanlagen, Speicher, Lastmanagement und industrielle Flexibilitäten angemessen in die vorgesehenen Kapazitäts- und Fördermechanismen einbezogen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
Beschleunigung der Planungs- und Geneh-migungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Ge-währleistung der Versorgungssicherheit
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 16.07.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Verabschiedung und praxistaugliche Ausgestaltung des Flexibilitätsbeschleunigungsgesetzes (FlexBG). Die Einflussnahme richtet sich auf die vorgesehenen Änderungen des EnWG, WHG, UVPG und BauGB sowie das neue Stammgesetz. Erreicht werden sollen beschleunigte, gebündelte und digitalisierte Planungs- und Genehmigungsverfahren für nach dem StromVKG bezuschlagte Kraftwerke und Stromspeicher, Pumpspeicherkraftwerke sowie Vorhaben in Hafengebieten zur Herstellung oder zum Transport von Offshore-Konverterplattformen. Dazu sollen insbesondere verbindliche Fristen, erleichterter vorzeitiger Baubeginn, reduzierte Doppelprüfungen und verkürzte Rechtswege gesetzlich verankert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Geneh-migungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Ge-währleistung der Versorgungssicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
Netzstabilität und bezahlbare Strompreise für mittelständische KRITIS-Dienstleister garantieren
- Angegeben von: Deutscher Textilreinigungs-Verband DTV e.V. am 13.07.2026
- Beschreibung: Wir setzen uns im Rahmen des Stromversorgungssicherheitsgesetzes (StromVKG) für eine absolut verlässliche und bezahlbare Stromversorgung ein. Da industrielle Textildienstleister im Gesundheitswesen zeitkritische KRITIS-Dienstleistungen erbringen, sind ungeplante Netzschwankungen oder Stromausfälle existenzgefährdend. Der Verband fordert, dass bei der Ausgestaltung von Ausschreibungen und dem künftigen Kapazitätsmarkt die Kostenbelastung für den energieintensiven Mittelstand strikt begrenzt wird. Zudem fordern wir, dass die im Gesetz vorgesehenen steuerbaren Kapazitäten im Ernstfall vorrangig zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgungsinfrastruktur – inklusive der externen Krankenhaus-Wäschereien – eingesetzt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607130001 (PDF - 2 Seiten)
Stärkung der Position der Langzeit-Batteriespeicher, im speziellen Redox-Flow-Batterien
- Angegeben von: Jürgen Wieshoff – Wieshoff Consulting am 02.06.2026
- Beschreibung: Im Auftrag von Flow Batteries Europe (FBE) Interessenvertretung zum Entwurf des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG) sowie nachgelagerter untergesetzlicher Regelungen mit dem Ziel einer fairen, technologieoffenen Berücksichtigung von Langzeit-Stromspeichern, insbesondere Redox-Flow-Batterien, im deutschen Kapazitätsmarkt. Adressaten sind das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, die Bundesnetzagentur, Abgeordnete und Ausschüsse des Deutschen Bundestages sowie die Europäische Kommission im beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren. Schwerpunkte: Ausgestaltung der Reduktionsfaktoren (Anlage 3), Anwendung des 10-Stunden-Kriteriums (§ 12 Abs. 5), Anerkennung der Redox-Flow-Technologie in den Resilienzanforderungen (Anlage 2) sowie Rahmenbedingungen für LDES.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
Einbindung von Großbatteriespeichern in den Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit und Kapazitäten (StromVKG)
- Angegeben von: Fluence Energy GmbH am 17.06.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die sachgerechte Ausgestaltung eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten, insbesondere der Regelungen zur Ausgestaltung des Kapazitätsmarktes. Bezweckt wird eine sachgerechte Berücksichtigung von Batteriespeichern und anderen flexiblen Kapazitäten bei Teilnahmebedingungen, Präqualifikation, Verfügbarkeitsanforderungen, Derating, Nachweisführung sowie Resilienz- und Lieferkettenanforderungen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BNetzABGebV [alle RV hierzu]
Regionale Steuerung im Rahmen des Strom-Versorgungs- und - Kapazitätengesetzes

Aktiv vom 26.06.2026 bis 09.09.2026
- Angegeben von: VNG AG am 26.06.2026
- Beschreibung: Ziel ist eine ausgewogene regionale Verteilung der Kraftwerkskapazitäten im Rahmen des Stromversorgungssicherheits- und -kapazitätengesetzes. Neben dem erfoderlichen Südbonus, der im Sinne der Versorgungssicherheit zwei Drittel der Kapazitäten in den netztechnischen Süden lenkt, sollte ein ergänzender Mechanismus diskutiert werden, der gewährleistet, dass das verbleibende Drittel verlässlich im netztechnischen Norden und damit in Mittel‑, Ost- und Norddeutschland realisiert wird. Eine solche Ausgestaltung wäre erforderlich, um Netzstabilität, Versorgungssicherheit sowie industrielle Wertschöpfung und wirtschaftliche Stabilität in den betroffenen Regionen nachhaltig zu sichern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300092 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Ausschreibungsbedingungen im StromVKG nachsteuern und eine ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) stellt die Bundesregierung..., ...Süden gelenkt (§48 Abs. 5 StromVKG-Entwurf). Für das verbleibende..., ...Nachschärfung des § 48 Abs. 5 StromVKG-Enwurf ist daher zwingend..., ...Gaskraftwerken in § 48 Abs. 5 StromVKG bestimmt letztlich die..., ...regionale Ausgestaltung des StromVKG ist zudem keine regionale..., ...Anpassungen im § 48 Abs. 5 StromVKG vorzunehmen, um auch ...
Technologieoffene Gestaltung der Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmarkt
- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 12.05.2026
- Beschreibung: Der BVES setzt sich für eine technologieoffene, kosteneffiziente und systemdienliche Beschaffung gesicherter Leistung in einem Kapazitätsmarkt ein. Daher setzt sich der BVES dafür ein, dass auch Speicher entsprechend im Ausschreibungsdesign des BMWE berücksichtigt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605120026 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...BEREITSTELLUNG NEUER KAPAZITÄTEN (STROMVKG ) MAI 2026 BVES e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 2 INHALT ..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 3 1. EXECUTIVE..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 4 2. ALLGEMEINE..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 5 SPEICHER..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 7 3. ANMER..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 8 Entscheidend..., ...Dieser Beitrag wird im StromVKG bereits über Reduktionsfaktoren..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 9 Der BVES..., ... des BVES sollte § 15 StromVKG daher grundlegend nachgeschärft..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 10 Der BVES empfiehlt, § 15 StromVKG und Anlage 2 so anzupassen..., ...Ausgestaltung in § 16 StromVKG ist in der vorliegenden..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 11 Die Anforderung..., ...Zudem sollte § 16 Abs. 3 StromVKG so angepasst werden, ..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 12 Faktoren..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 13 Stromspeicher..., ...empfiehlt, § 50 Abs. 5 StromVKG technologieoffen zu fassen..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 14 Aus Sicht..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 15 Der BVES...
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 06.05.2026
- Beschreibung: Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten soll der Bau von "Langzeitkapazitäten", "Erzeugungskapazitäten" und "Kapazitäten" angereizt werden. Der Gesetzesentwurf regelt unter anderem Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumia; Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen; Aggregation, Reduzierte Leistung und Referenzwert sowie Präqualifizierung. Die EnBW bringt sich in den Prozess ein, um eine praktikable Umsetzung des Gesetzes zu ermöglichen und hat so bspw. Vorschläge zur Erbringung von Momentanreserve oder für Standortdefinitionen eingebracht.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2605060003 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2605110012 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606260164 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) 4. Mai 2026 Die EnBW..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) eingeleitet hat. Um ..., ...gehen sollen, muss das StromVKG nun zeitnah im parlamenta-rischen..., ...Gesetzesentwurf. Das vorgelegte StromVKG scheint zielfüh-rend,..., ...den Standortbegriff des StromVKG als “zusammenhängendes..., ...Marktdynamik aufgrund von StromVKG sowie Einrichtung eines..., ...Doppelförderung durch StromVKG und KWKG ausgeschlossen..., ... die 2026 anstehenden StromVKG-Auktio-nen kalkuliert..., ...Regionalkomponente im StromVKG für zwei Drittel der ..., ...Förderung im Rahmen des StromVKG verwirkt. Berlin, Mai..., ...der Förderung aus dem StromVKG von Bedeutung. Auf Grund..., ... sollte im Rahmen des StromVKG eine Regelung gefunden..., ...in Anlage 3 und 4 des StromVKG weist aus unserer Sicht..., ... Kabinettsentwurf des StromVKG ➔ Der im StromVKG vorgesehene..., ...unterstützt das Ziel des StromVKG als zentrales Instrument..., ...Investitionskosten des StromVKG-Projektes erheblich erhöhen..., ...dass Anlagen, die einen StromVKG-Zuschlag erhal-ten haben..., ...Die Folge ist, dass bei StromVKG-Anlagen in großem Umfang..., ...Würde der im derzeitigen StromVKG-Entwurf angelegte Preis..., ...definiert, in denen eine StromVKG-Anlage verfügbar sein...
Ausschreibung von Wasserstoffkraftwerken im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes
- Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
- Beschreibung: Wir fordern die gesetzlich festgelegte Ausschreibung von Wasserstoffkraftwerken. Der Anteil an grünem Wasserstoff in den Kraftwerken muss stetig und planbar ansteigen. Kleine, dezentrale Lösungen wie stationäre Brennstoffzellen oder BHKW müssen ebenfalls Berücksichtigung finden. Der zukünftige Kapazitätsmarkt soll den Zubau weiterer Wasserstoffkraftwerke, die gesicherte Leistung bieten können, ermöglichen. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2606190070 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606190071 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Berlin, 16. Juni 2026 StromVKG: Versorgungssicherheit..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) will die Bundesregierung..., ...zurück. Zwar schafft das StromVKG neue Kraftwerkskapazitäten..., ...reicht nicht aus. Das StromVKG muss frühzeitig marktwirksame..., ...Wasserstoffleitungen. Das StromVKG muss si-cherstellen, ..., ...Kuhlmann sagt hierzu: „Das StromVKG entscheidet nicht nur..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) vom 27. April 2026 ..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) verfolgt die Bundesregierung..., ...Kapa-zitätsmarktes. Das StromVKG ist damit primär ein ..., ...Nachsteuerung verlängert das StromVKG den Erdgasbezug und damit..., ...Diese Aspekte müssen im StromVKG deutlich stärker gewichtet..., ...CAPEX-Förderungen im Rahmen des StromVKG sollte ein früher bivalenter..., ...Dies kann im Rah-men des StromVKG oder über flankierende..., ...strukturellen Gegeben-heiten im StromVKG nicht ausreichend berücksichtigt..., ...Darüber hinaus steht das StromVKG in engem Zusammenhang..., ...Wasserstoffspeicher werden im StromVKG derzeit nicht ausdrücklich..., ...Stromspeicheranlage“ in § 2 Nr. 35 StromVKG-E um Wasserstoffspeicheranlagen..., ...werden. Zudem sollte das StromVKG die Anforderungen an ..., ...Weiterentwicklung des StromVKG konstruktiv zu begleiten...
Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.
- Angegeben von: Uniper SE am 21.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (14):
  
  SG2409230010 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2412200168 (PDF - 93 Seiten)
  
  SG2412200170 (PDF - 57 Seiten)
  
  SG2506200065 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512220029 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2603270091 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603270092 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603270099 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2606250004 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606250005 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2607020034 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2607020036 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2607020037 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607020038 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...StromVKG investitionsfähig ausgestalten..., ...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ...Weitere Kostentreiber im StromVKG: Zusätzlich zu den ..., ... Gebotshöchstwert im StromVKG – wesentlich höher sein müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher..., ...StromVKG: Einordnung des Höchstwertes..., ...Analyse des Höchstwerts im StromVKG Der Höchstwert im StromVKG..., ...Erlöse der GuDunter dem StromVKG zu erhöhen, ist die ..., ... neuer Kapazitäten (StromVKG) Düsseldorf, 10. Juni..., ...welche die Kosten des StromVKG senken könnten (vgl..., ...Das StromVKG ist nur eingeschränkt..., ...der Preisspirale des StromVKG dreht. Gerade in der ..., ... die 50 €/MWh, die im StromVKG vorgesehen sind. 5..., ... Polnischer CRM vs. StromVKG (€/kW) Polnischer ..., ...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ... müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher...
Kraftwerksstrategie: Handlungsempfehlungen für einen volkswirtschaftlich effizienten Kapazitätsmechanismus
- Angegeben von: Enpal B.V. am 18.09.2026
- Beschreibung: Handlungsempfehlungen für einen volkswirtschaftlich effizienten Kapazitätsmechanismus.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StromVKG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2609180022 (PDF - 16 Seiten)
Bioenergie stärker einbeziehen in Ausschreibungsdesign des StromVGK
- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände bewerten den RefE zum Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätenrecht nur eingeschränkt, weil der Höchstgebotswert fehlt; ohne realistischen Höchstwert drohen Unterzeichnung und ausbleibender Kapazitätsaufbau. Positiv ist die Mindestleistung von 1 MW, weil sie auch dezentrale/aggregierte Anlagen einbindet. Kritisch ist ein starrer CO2-Grenzwert: Er könne fossile Erzeugung faktisch erlauben und setze keine ausreichenden Transformationsanreize. Stattdessen wird eine „Bio-Treppe“-Analogie gefordert: ein Mindestanteil erneuerbarer Gase. Standortkriterien sollen nicht pauschal alle früheren Gas-Standorte ausschließen; Standorte mit Biogas/Biomethan müssen zulässig bleiben, um bestehende Infrastruktur systemdienlich zu nutzen und Flexibilität zu heben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606100030 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand...
Entwicklung einer Kraftwerksstrategie für Deutschland
- Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 11.06.2024
- Beschreibung: Die "Kraftwerksstrategie" soll die Back-Up Versorgung mit Strom durch mit Erdgas und später mit Wasserstoff betriebene Großkraftwerke sicherstellen. Ein schneller Ausbau der Back-Up-Kapazitäten ist wichtig, um den Kohleausstieg abzusichern und Versorgungslücken zu vermeiden. Der B.KWK sieht die Potentiale der KWK für einen schnellen, dezentralen (Erneuerbare sind auch dezentral) und relativ kostengünstigen Ausbau nicht adressiert und ist bestrebt das zu ändern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606240143 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...vorgelegten Entwurf des StromVKG als einen zentralen Schritt..., ...Schritte zur Öffnung der StromVKG für die KWK-Branche ausdrücklich..., ... Mit dem vorliegenden StromVKG (insbesondere hier mit..., ...Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz“ nach §11 Abs 1 StromVKG) besteht die Gefahr, ..., ...werden. Der Entwurf des StromVKG liegt zwar nun endlich..., ...ist zwar nach Anlage 5 StromVKG kostentechnisch anrechenbar..., ...wird damit die in §73 StromVKG Anforderung zum klimaneutralen...
Bioenergie stärker einbeziehen in Ausschreibungsdesign des StromVGK
- Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände bewerten den RefE zum Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätenrecht nur eingeschränkt, weil der Höchstgebotswert fehlt, ohne realistischen Höchstwert drohen Unterzeichnung und ausbleibender Kapazitätsaufbau. Positiv ist die Mindestleistung von 1 MW, weil sie auch dezentrale/aggregierte Anlagen einbindet. Kritisch ist ein starrer CO2-Grenzwert: Er könne fossile Erzeugung faktisch erlauben und setze keine ausreichenden Transformationsanreize. Stattdessen wird eine „Bio-Treppe“-Analogie gefordert: ein Mindestanteil erneuerbarer Gase. Standortkriterien sollen nicht pauschal alle früheren Gas-Standorte ausschließen; Standorte mit Biogas/Biomethan müssen zulässig bleiben, um bestehende Infrastruktur systemdienlich zu nutzen und Flexibilität zu heben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606100007 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand...
EEG schnell reformieren: Flexibilität sichern, Vergütung stärken, Kleinanlagen fördern.
- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände begrüßen das Biomassepaket, sehen aber akuten Anpassungsbedarf für ein tragfähiges EEG. Kernforderungen sind: Einführung eines Strommengenmodells für mehr betriebswirtschaftliche Freiheit und flexible Fahrweise, Erhöhung von Vergütungssätzen, Ausschreibungsvolumen und Flexibilitätszuschlag sowie Zulassung von Biomethan. Kleinanlagen benötigen verbesserte Bedingungen durch höhere Zuschläge, verlängerte Anschlussregelungen und Anerkennung ökologisch wertvoller Substrate. Ziel ist die Sicherung bestehender Anlagen, Anreize für neue Investitionen und die volle Nutzung der Bioenergiepotenziale für Versorgungssicherheit, Klimaschutz und regionale Wertschöpfung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608250009 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand...
Vorschläge des BDEW zur Verbesserung der aktuellen und zukünftigen Situation von Netzreservekraftwerken
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.01.2026
- Beschreibung: Aufgrund zahlreicher Herausforderungen bei der Brennstoff- und Personalverfügbarkeit sowie dem Alter und dem Ausscheiden von Kraftwerken aus dem Markt wird die Netzreserve in den kommenden Jahren volkswirtschaftlich unverhältnismäßig teuer, verhindert die Erreichung der Klimaziele und wird erheblich anwachsen. Zudem wird sie aufgrund des Alters immer unzuverlässiger. Im Sinne des energiepolitischen Dreiecks macht der BDEW daher Vorschläge für die in der Netzreserve befindlichen und die zukünftigen verorteten Kraftwerke, um die Verfügbarkeit der Kraftwerke in der Netzreserve durch notwendige Anpassungen möglichst kostengünstig zu gewährleisten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  ResKV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607160005 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...gesicherter Leistung nach StromVKG-E er folgt, und Nachnutzungskonzepte..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) mit etwa elf Gigawatt..., ...Vorbereitung befindliche StromVKG und die Einführung ..., ...Referentenentwurf zum StromVKG vom April 2026 wurde ..., ...auszuschließen, dass der mit dem StromVKG angestrebte Neubau von..., ...beispielsweise im Rahmen des StromVKG bereits vorgesehen, weiterhin..., ... zugunsten von nach StromVKG bezuschlagten Neubauten...
Implementierung begleitender Verbrauchsseitiger Maßnahmen i.S. des FlexBG
- Angegeben von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Der zunehmende Ausbau der Erneuerbaren Energien bewirkt eine erhebliche Steigerung des Bedarfs an gesicherter Leistung sowie an Flexibilitätsoptionen im Stromsystem, um zeitliche Ungleichgewichte zwischen Stromerzeugung und -verbrauch ausgleichen zu kön-nen. Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Auftrag gegebene Bericht zum Energiewende-Monitoring vom 15. September 2025 empfiehlt vor diesem Hintergrund den Ausbau steuerbarer Kraftwerkskapazitäten und die Erhöhung von Flexibilitäten durch den Zubau von Stromspeichern. Entsprechend setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in den Schlüsselmaßnahmen zum Monitoringbericht auf Ausschreibungen für flexible Grundlastkraftwerke und auf die Erhöhung von Nachfrageflexibilität im Stromsystem.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Geneh-migungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300067 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gleichzeitig erschwert das StromVKG durch die umlagebedingte..., ...Bedenken hinsichtlich des StromVKG hinweisen. Wie die Studienserie..., ...das umlagefinanzierte StromVKG zu einer zusätzlichen...
Änderung der EEG-Reform für einen praxistauglichen Ausbau erneuerbarer Energien
- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
- Beschreibung: Änderung der geplanten EEG-Reform mit dem Ziel, verlässliche Förderbedingungen für PV-Anlagen, insbesondere kleine Dachanlagen und Mieterstrom, beizubehalten, keine generelle Pflicht zur Direktvermarktung ohne massengeschäftstaugliche Angebote einzuführen, den Smart-Meter- und Steuerungs-Rollout auf neue PV-Anlagen zu fokussieren und pauschale Wirkleistungsbegrenzungen nach Einbau und Testung intelligenter Mess- und Steuerungstechnik zu vermeiden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300114 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kapazitäts- gesetz“ (StromVKG).1 Der ZVEH ist besorgt..., ...Neuregelungen durch das StromVKG Kriterien bei der Ausschreibung..., ...begrüßen, dass mit dem StromVKG die Grundvoraussetzungen...
Änderung des Netzpakets zur Beschleunigung und Digitalisierung von Netzanschlussverfahren
- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
- Beschreibung: Änderung des Netzpakets mit dem Ziel, digitale und beschleunigte Netzanschluss- und Inbetriebnahmeprozesse praxistauglich auszugestalten, zugleich aber investitionshemmende Redispatch-Regelungen in netzlimitierten Gebieten zu vermeiden und den Ausbau erneuerbarer Energien nicht an einem unzureichenden Netzausbau auszurichten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300116 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kapazitäts- gesetz“ (StromVKG).1 Der ZVEH ist besorgt..., ...Neuregelungen durch das StromVKG Kriterien bei der Ausschreibung..., ...begrüßen, dass mit dem StromVKG die Grundvoraussetzungen...
Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmechanismen - gesicherte Leistung für den Strommarkt
- Angegeben von: ENGIE Deutschland AG am 27.06.2024
- Beschreibung: ENGIE setzt sich für die Einführung eines zentralen Kapazitätsmarktes (ZKM) in Deutschland ein. Ein ZKM mit wettbewerblichen Ausschreibungen gewährleistet ausreichend Investitionen in neue steuerbare Kapazitäten. Ein ZKM ermöglicht langfristige Vergütungsverträge und gewährleistet einen transparenten und wettbewerbsorientierten Preisbildungsprozess, der wiederum den Markteintritt kleiner, neuer und innovativer Akteure begünstigt. Gleichzeitig müssen auch bestehende Kapazitäten angemessen in einem Kapazitätsmechanismus berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2409300233 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412290001 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412290003 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603190003 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607060002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2607060003 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...1 StromVKG – Was es jetzt für erfolgreiche..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) einen zentralen Schritt..., ... In Anlehnung an RegE StromVKG die Hälfte der Realisierungssicherheit..., ...Kraftwerksausschreibungen (StromVKG) nur mit Akteursvielfalt..., ...Bereitstellung neuer Kapa-zitäten (StromVKG) muss im parlamentarischen...
Zeitliche Ausweitung und Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes
- Angegeben von: Stadtwerke Leipzig GmbH am 21.06.2024
- Beschreibung: Entfristung des KWKG 2016 und Streichung der beihilferechtlichen Begrenzungen nach EuG-Urteil. Abschluss der Evaluierung des KWKG durch BMWK und Nutzung der Ergebnisse, um den Ausbau von KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung zu stärken und mit angemessenen Vergütungssätzen auszustatten. Anpassung des Fördermechanismus für KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung durch Reduzierung der geförderten Jahresstunden bis hin zu einer reinen Leistungsprämie. Ausweitung der Fernwärme-Fördermaßnahmen des KWKG im Bereich Netzförderung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605180015 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Novellierung des KWKG und StromVKG aus Gründen der Marktstabilität...
Konkretisierung der Kraftwerksstrategie und Entwicklung einer Anschlussregelung (Kapazitätsmechanismus)
- Angegeben von: Trianel GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Trianel setzt sich ein für die Aufstockung der vorgesehenen Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten über 10 GW hinaus. Das Ausschreibungsdesign muss zügig vorgelegt werden und die öffentliche Konsultation zur Kraftwerksstrategie eingeleitet werden. Planungs- und Genehmigungsverfahren für die H2-ready-Gaskraftwerke müssen beschleunigt werden. Zudem wirbt sie dafür, dass der Kapazitätsmarkt technologieoffen gestaltet, wird
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (6):
  
  Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
  
  Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
  
  Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
  
  Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
  
  Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
  
  Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2406190042 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2408160004 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512120014 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606040027 (PDF - 9 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Betriebsfähigkeit, Dekarbonisierg.) „StromVKG: Zeitplan halten, aber..., ...Zentrale Kritikpunkte am StromVKG … 1. Das Projektvolumen..., ...bei Anlagenstillstand StromVKG: Vergleich Kabinettsentwurf...
Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 29.06.2026
- Beschreibung: Die Wirtschaftsvereinigung Stahl unterstützt dieses Vorhaben, da eine sichere Stromversorgung wesentliche Grundlage für die Stahlproduktion in Deutschland und den Umbau unserer Branche zur Klimaneutralität darstellt. Dabei müssen die Regelungen so ausgestaltet werden, dass sie einerseits einen verlässlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten, aber andererseits für im internationalen Wettbewerb stehenden Industrien wie der Stahlindustrie nicht zu einem Anstieg der Stromkosten führen. Ein besonderes Anliegen ist uns zudem, dass auch die aufgrund des Umbaus der Stahlindustrie zur Klimaneutralität nicht mehr benötigten Kuppelgaskraftwerke als Back-Up-Kapazitäten in die Ausschreibungen eingebracht werden können. Dazu sind aus unserer Sicht Anpassungen im Gesetz erforderlich.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606290112 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...2 Stellungnahme zum StromVKG bestehender industrieller...
Stellungnahme auf Anfrage des BMWE zum RE FlexBG
- Angegeben von: VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. am 01.07.2026
- Beschreibung: Der VDE begrüßt den Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren als wichtigen Beitrag für Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Transformation. Das FlexBG sollte jedoch technologieoffen ausgestaltet werden und alle Flexibilisierungsoptionen – einschließlich Speicher, Bioenergie, Wasserkraft sowie Netzinfrastruktur – einbeziehen. Erforderlich sind zudem vereinfachte Genehmigungen, flexible Netzanschlüsse und der Erhalt bestehender Privilegierungen. Beschleunigungsinstrumente sollten auf alle relevanten Flexibilitäts- und Infrastrukturprojekte ausgeweitet werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607010052 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kraftwerke im Rahmen des StromVKG, Stromspeicher und Konverterplattformen...
Keine neuen Umlagen auf den Strompreis einführen
- Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.06.2026
- Beschreibung: Der vorliegende Gesetzentwurf verfolgt das Ziel, die Versorgungssicherheit im Stromsystem in ei-nem zunehmend erneuerbaren Energiesystem zu gewährleisten. Dieses Ziel wird vom Bundesver-band Wärmepumpe ausdrücklich unterstützt. Die konkrete Ausgestaltung des vorgesehenen Kapazitätsmechanismus wirft jedoch erhebliche energiepreispolitische Fragen auf. Insbesondere die perspektivisch vorgesehene Finanzierung über eine Umlage birgt die Gefahr zusätzlicher Belastungen des Strompreises. Dies steht im Widerspruch zu den zentralen energiepolitischen Zielsetzungen, Strom als Leitenergie der Dekarbonisierung zu stärken und die Elektrifizierung des Wärmesektors voranzutreiben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606190026 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) v. 27.04.2026 ...
Änderungsvorschläge zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG)
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.03.2025
- Beschreibung: Der BDEW begrüßt den Vorstoß zur Verlängerung des KWKG. Entscheidend ist, dass die Verlängerung größtmögliche Rechtssicherheit bietet, beihilferechtlich sicher ausgestaltet ist und an die vorhandene beihilferechtliche Genehmigung bis Ende 2026 anknüpft. Der BDEW hat zusammen mit dem VKU einen Vorschlag für eine praxistaugliche und rechtssichere KWKG-Verlängerung unterbreitet, die auf der Formulierungshilfe der Bundesregierung aufbaut. In der neuen Legislaturperiode gilt es, den Investitionsrahmen für die KWK langfristig mit einer deutlich über 2030 hinausgehenden Perspektive zukunftsfähig auszugestalten und in den Kapazitätsmarkt einzubetten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606290055 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...mit Netzentgeltreform, StromVKG/Kapazitätsmechanismus..., ... Kapazitätengesetz (StromVKG)) orientieren. Als planmäßige...
Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (38):
  
  SG2406240232 (PDF - 51 Seiten)
  
  SG2406240236 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2406240237 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409270021 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270072 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270073 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2409270083 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2412170033 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2412170034 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412170037 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412170038 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412170039 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2506300033 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2506300035 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506300040 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506300041 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509250057 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190160 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190178 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512190179 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512190180 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190182 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512190187 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512190189 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2603310114 (PDF - 55 Seiten)
  
  SG2603310118 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2605270033 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2606260131 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2606260133 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2606260134 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606260136 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2606260137 (PDF - 207 Seiten)
  
  SG2606260138 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2606260141 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606260142 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606260143 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606260145 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606260148 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...(Interna!) Zeitplan StromVKG Verabschiedung und ..., ...22. Dezember zweite StromVKG Ausschreibung (t-5) ..., ... 8. September Erste StromVKG Ausschreibung (t-5) ..., ... 22. Dezember Zweite StromVKG Ausschreibung (t-5) 3 Ausschreibungen StromVKG Ablauf und Elemente ..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § ..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § 3 ..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG)..., ...Anpassungsvorschla ge der 4Ü NB fu rs StromVKG Abschnitt StromVKG..., ... EEG). Dass diese im StromVKG nicht bestehen, ist..., ...Anpassungsvorschla ge der 4Ü NB fu rs StromVKG Abschnitt StromVKG...
Strompreise senken
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2025
- Beschreibung: Der vzbv fordert die Stromsteuer für alle Verbraucher:innen zu senken. Der vzbv fordert die Strompreisumlagen zu senken.
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2509110001 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2509110002 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2608240011 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2608240012 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätsgesetz – StromVKG) des Bundesministeriums..., ...und Kapazitätsgesetzes (StromVKG-E) zur Konsultation gestellt..., ...multipliziert wird (siehe § 22 StromVKG-E). 3 Vgl. vzbv: Strommarkt..., ...Referentenentwurf für ein StromVKG-E verfolgt das Ziel, ...
Genehmigungserleichterungen für Pumpspeicher
- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 08.04.2026
- Beschreibung: Die Genehmigungsverfahren für Pumpspeicher sollen beschleunigt werden. Ziel ist es Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, Hindernisse des bestehenden Rechts auszuräumen und insgesamt zu einer Beschleunigung beizutragen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2604080003 (PDF - 34 Seiten)
  
  SG2607030022 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Speicher im Rahmen des StromVKG zur Versorgungssicherheit..., ...Stromspeicher, die im Rahmen des StromVKG bezuschlagt werden, ..., ...werden, unabhängig vom StromVKG. Gleichzeitig bleibt..., ...alle Ausschreibungen des StromVKG gemeint sind, nicht ..., ...effektiven Förderung der StromVKG-Anlagen auch Bezug auf..., ...nicht nur für nach dem StromVKG bezuschlagte Anlagen ..., ...Dazugehörige Umspannanlagen nach StromVKG sollten schneller nach...
Der DVGW möchte im RefE des EEG 2027 dauerhaft tragfähige Rahmenbedingungen für den Hochlauf von Biomethan und Wasserstoff sichern.
- Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 22.07.2026
- Beschreibung: Der vorliegende Referentenentwurf zum EEG 2027 verfolgt das richtige Ziel, die Energiewende stärker an Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit auszurichten. Aus Sicht des DVGW darf dies jedoch nicht zu Lasten der für ein klimaneutrales Energiesystem unverzichtbaren erneuerbaren Gase gehen. Biomethan und grüner Wasserstoff werden künftig eine zentrale Rolle für die Dekarbonisierung von Strom-, Wärme- und Industriesektor sowie für die Bereitstellung flexibler Erzeugungs- und Speicherkapazitäten einnehmen. Der DVGW sieht daher insbesondere bei den vorgesehenen Änderungen der Förder- und Ausschreibungsinstrumente Anpassungsbedarf, um verlässliche Investitionsbedingungen für den Hochlauf dieser Technologien zu gewährleisten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnFG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607220017 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) perspektivisch mehr ...
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (31):
  
  SG2406200218 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2406200221 (PDF - 51 Seiten)
  
  SG2406210010 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409270026 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270040 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2409270086 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2412180087 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2412180157 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412180159 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412180160 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503260090 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2506300092 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2506300095 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2509250053 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180121 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180177 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180182 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190033 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512190034 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512190036 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190038 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603300089 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2605270002 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2606300033 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2606300045 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2606300052 (PDF - 207 Seiten)
  
  SG2606300056 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2606300065 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606300069 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300072 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300074 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Energiepolitisches Frühstück StromVKG Versorgungssicherheit..., ...2032. Ausschreibungen StromVKG Ablauf und Elemente ..., ...gewährleisten 5 Das StromVKG arbeitet mit Bausteinen..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § 3 ..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) A. Problem und Ziel..., ...Anforderung nicht ins StromVKG aufgenommen werden, so..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)“ ersetzt. 2. Abschnitt..., ... für Anlagen nach dem StromVKG 956 Diese Gebühr ist..., ... 2.18 § 67 Ab-satz 4 StromVKG; tägliche Ver-öffentlichung..., ... 2.21 § 80 Ab-satz 3 StromVKG; Ermittlung und Bekannt-gabe..., ...Inter-net 2.22 § 81 StromVKG; Abrechnung und Entge-gennahme..., ...2.10 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Er-zeugerkapa-zitäten..., ...2.11 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Ka-pazitäten ..., ...In-ternet 2.15 § 61 StromVKG; Anzeige auf Übertragung...
Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten, um die Einführung eines Amortisationskontos für Übertragungsnetzentgelte sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  ARegV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2503260093 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2506300093 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506300096 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300078 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ..., Reifegradverfahren, StromVKG). These risks creating...
Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Stärkung der Bioenergiebranche
- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 19.06.2024
- Beschreibung: Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiebranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Erneuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgerechten Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2608250012 (PDF - 48 Seiten)
  
  SG2608250014 (PDF - 48 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und kapazitätenge-setz (StromVKG) geförderten Erdgaskraftwerken ergibt. Das StromVKG sieht eine Höchstgebotswert..., ...Bioenergieanlagen und über das StromVKG geförderten Erdgaskraftwerken. Im StromVKG exis-tiert kein vergleichbares..., ... aktuell beschlossene StromVKG z.B. von einem Präqua-lifizierungs..., ...Beispielsweise wurde kürzlich im StromVKG die Kapazitätsprämie ..., ...und kapazitätenge-setz (StromVKG) geförderten Erdgaskraftwerken ergibt. Das StromVKG sieht eine Höchstgebotswert..., ...Bioenergieanlagen und über das StromVKG geförderten Erdgaskraftwerken. Im StromVKG exis-tiert kein vergleichbares..., ... aktuell beschlossene StromVKG z.B. von einem Präqua-lifizierungs..., ...Beispielsweise wurde kürzlich im StromVKG die Kapazitätsprämie ...
Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  ARegV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2506270056 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506270059 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2509290127 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606290200 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ..., Reifegradverfahren, StromVKG). These risks creating...
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 24.06.2026
- Beschreibung: Der Entwurf regelt die Einführung eines befristeten Kapazitätsmarkts für das Zieljahr 2031, um ausreichend gesicherte elektrische Leistung für die Stromversorgung bereitzustellen. Dafür sollen verschiedene Ausschreibungen für neue und bestehende Erzeugungsanlagen sowie weitere Kapazitäten wie regelbare Lasten durchgeführt werden; bezuschlagte Anbieter erhalten eine Vergütung für die Bereithaltung von Leistung und übernehmen Verfügbarkeits- und Nachweispflichten. Neue geförderte Kraftwerke müssen zudem Wasserstoff-ready ausgelegt sein und alle geförderten Kraftwerke nach 2045 klimaneutral betrieben werden können. Die Kosten des Kapazitätsmarkts sollen über eine Umlage finanziert werden, während die Bundesnetzagentur zentrale Vollzugs- und Ausschreibungsaufgaben übernimmt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2606240140 (PDF - 21 Seiten)
  
  SG2606300198 (PDF - 9 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Mrd. € Betrag ohne das StromVKG im Grundsatz anzugreifen..., ...zum Gesetzesentwurf des StromVKG Anhörung im Ausschuss..., ...bisherige Ausgestaltung des StromVKG hebelt das Prinzip jedoch...
Die Bundesregierung plant im Rahmen eines Kraftwerkssicherungsgesetz die Umsetzung von Kapazitätsauktionen über 10GW und 2GW
- Angegeben von: Siemens Energy Global GmbH & Co. KG am 31.03.2026
- Beschreibung: Das BMWE erarbeitet derzeit einen Referentenentwurf für Kapazitätsausschreibungen (10GW + 2GW) im Jahr 2026
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2603300047 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603300049 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2603300051 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603300053 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2605080003 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Konsultationsantwort zum StromVKG: Der vorliegende...
Wir wollen die Kommunale Wärmewende ermöglichen: Stellungnahme und Verbändebrief
- Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 21.07.2025
- Beschreibung: Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2507210014 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2605130023 (PDF - 17 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...sein. Lösungen, die dem StromVKG und dem KWK-Folgegesetz..., ...Wärme aus Anlagen nach StromVKG und KWKG als unvermeidbare...
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (48):
  
  SG2406280014 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2406280015 (PDF - 51 Seiten)
  
  SG2406280017 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409260046 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2409260047 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412200102 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2412200103 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412200114 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412200115 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412200117 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503310035 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2506270055 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509290108 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2509290109 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180112 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180118 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180122 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2512180124 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2512180127 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2512180131 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180135 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180136 (PDF - 84 Seiten)
  
  SG2512180139 (PDF - 36 Seiten)
  
  SG2512180141 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180143 (PDF - 97 Seiten)
  
  SG2512180144 (PDF - 33 Seiten)
  
  SG2512180147 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512180217 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512180218 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180219 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180220 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180224 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180226 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180227 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603300129 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2605270055 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2606290180 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2606290185 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2606290191 (PDF - 207 Seiten)
  
  SG2606290192 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2606290194 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606290196 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606290197 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606290198 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606290199 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2606300243 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300244 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300245 (PDF - 3 Seiten)
Versorgungssicherheit über einen gestärkten Strommarkt sicherstellen - Kapazitätsmechanismus marktlich ausgestalten
- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Kraftwerksstrategie der Bundesregierung zur Ausschreibung von H2-Ready Kraftwerken und Richtungsentscheidung für Kapazitätsmechanismus
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2406200215 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2412130036 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412130037 (PDF - 240 Seiten)
  
  SG2412130038 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2412130039 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2512190175 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606230046 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) EEX Political & Regulatory..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 2/15 Release 0001A..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG). Die schriftliche Anhörung..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 3/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Allgemeine Anmerkungen..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 4/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 5/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 6/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 7/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 8/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 9/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 10/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 11/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 12/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 13/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 14/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 15/15 Release 0001A...
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Angegeben von: Everllence SE am 24.06.2024
- Beschreibung: Das deutsche Stromsystem durchläuft einen tiefgreifenden Wandel. Die Überkapazitäten sind praktisch vollständig abgebaut. Gleichzeitig steigt der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung deutlich an, in 2030 soll er 80 Prozent des Stromverbrauchs betragen. Die Berichte zum Monitoring der Versorgungssicherheit zeigen klaren Handlungsbedarf ab den 2030er Jahre auf. Es ist danach ein Zubau an steuerbaren Kapazitäten in relevanter Größenordnung notwendig, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. In der Realität ist jedoch ein Attentismus bei Investitionen zu beobachten, insbesondere im Bereich der besonders großen Investitionen mit zum Teil jahrzehntelangen Refinanzierungszeiträumen wie etwa bei Kraftwerken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605050014 (PDF - 17 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Adressaten: Verbände...
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (63):
  
  SG2406140092 (PDF - 51 Seiten)
  
  SG2406140094 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2406170074 (PDF - 29 Seiten)
  
  SG2406210201 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2409270131 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270142 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2409270143 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270144 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2409270146 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2409270147 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2409270157 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412110025 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2412110028 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412110031 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2412110032 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412110035 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412110036 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412110037 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2412190066 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503170030 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2504040045 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506300175 (PDF - 134 Seiten)
  
  SG2506300203 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180092 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180093 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2512180094 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2512180097 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2512180099 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180100 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180104 (PDF - 84 Seiten)
  
  SG2512180105 (PDF - 36 Seiten)
  
  SG2512180107 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180108 (PDF - 97 Seiten)
  
  SG2512180110 (PDF - 33 Seiten)
  
  SG2512180111 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512180123 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512180125 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512180128 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512180132 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512180134 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180137 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2512180149 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180153 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512220093 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2512220098 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512220100 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603240036 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603310142 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2606020002 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2606300287 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2606300296 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2606300297 (PDF - 207 Seiten)
  
  SG2606300298 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2606300307 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606300308 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2606300310 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300311 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300313 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2606300315 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300324 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300328 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300331 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2606300338 (PDF - 2 Seiten)
Einführung eines Kapazitätsmarktes
- Angegeben von: E.ON SE am 28.05.2024
- Beschreibung: Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2506300166 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2609160005 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) geschaffen. Der Fokus...
Aktive Teilhabe der Verbraucher:innen am Energiemarkt
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 10.09.2026
- Beschreibung: Verbraucher:innen können sich aktiv an der dezentralen Energiewende beteiligen. Bürokratische Hürden für die Beteilgung müssen abgesenkt werden. Die zur Beteiligung notwendigen Stromzähler müssen kostengünstig und funktionsfähig sein. Die Netzbetreiber müssen die notwendigen energiewirtschaflichen Prozesse beherrschen.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2608240013 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2608240014 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und Kapazitätsgesetz (StromVKG) Kapazitätszahlungen ...
Verlängerung und Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes
- Angegeben von: 8KU GmbH am 27.03.2024
- Beschreibung: Entfristung des KWKG und Streichung der nicht mehr notwendigen beihilferechtlichen Einschränkungen. Vorlage der fälligen Evaluierung des KWKG durch das BMWK und Nutzung der Ergebnisse, um die Rolle der KWK zur effizienten und klimaneutralen Besicherung der lokalen und regionalen Strom- und Wärmeversorgung auf Basis von Wasserstoff zu stärken. Anpassung des Fördermechanismus für KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung durch Reduzierung der geförderten Jahresstunden bis hin zu einer reinen Leistungsprämie. Schaffung einer zusätzlichen neuen Kategorie zur Umrüstung der Bestandsanlagen von Gas auf Wasserstoff. Ausweitung der Fernwärme-Fördermaßnahmen des KWKG.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2403270003 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409250006 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2409250012 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2412190060 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2608030024 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...erfolgten Verabschiedung des StromVKG sowie der Weichenstellung...
Netzanschlusspaket für Flexibilität und Erneuerbare Energien nutzen
- Angegeben von: WWF Deutschland am 03.08.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, das Netzanschlusspaket so auszurichten, dass weiterhin Planungs- und Investitionssicherheit für Erneuerbare Energien sichergestellt sind, der Ausbau und die Digitalisierung der Stromnetze vorangetrieben wird, mehr Flexibilität ins Stromsystem gelangt und die Elektrifizierung voranschreitet.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2607310016 (PDF - 17 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...kurzem jedoch auch im StromVKG für neue Gaskraftwerke...
9.) Versorgungssicherheit durch den Strommarkt nicht verzerrende Mechanismen sicherstellen
- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  StromStG [alle RV hierzu]
  
  KapResV [alle RV hierzu]
  
  KraftNAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2501290028 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2501300002 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2503180038 (PDF - 240 Seiten)
  
  SG2512220082 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603300097 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2606300068 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Stellungnahme des bne..., ...Referentenentwurf des StromVKG sieht die Implementierung..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der bne plädiert dafür..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der bne plädiert deshalb..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Dritter zu höheren ..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Seite 5|bne| Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Bis Deutschland eine..., ... dauer Deutschland (StromVKG Entwurf) UK (T-4 Auktion..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der Bundesverband Neue...
Netzanschlusspaket
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
- Beschreibung: Netzanschlusspaket zur Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau. Ziel der Interessenvertretung ist, den Entwurf so anzupassen, dass der Anschluss und die Integration erneuerbarer Energieanlagen beschleunigt und flexibilisiert werden. Hierzu sollen insbesondere der Redispatch-Vorbehalt und eine entschädigungsfreie Abregelung entfallen, flexible Netzanschlussvereinbarungen und ein Recht auf Überbauung von Netzverknüpfungspunkten eingeführt, die gemeinsame Nutzung von Netzanschlüssen und Speichern ermöglicht, Abregelungen am Netzverknüpfungspunkt geregelt, digitale Netz- und Kapazitätsdaten bereitgestellt, verbindliche Ausbau- und Anschlussfristen geschaffen sowie das Instrument „Nutzen statt Abregeln“ weiterentwickelt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  KraftNAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2607220008 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2608040019 (PDF - 32 Seiten)
  
  SG2608100027 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2609110003 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde..., ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...
Systemdienliche Ausgestaltung der Kapazitätsausschreibungen
- Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen setzten uns dafür ein, dass im Zuge der Kraftwerksstrategie Rahmenbedingungen geschaffen werden, die gewährleisten, dass neue Anlagen und solche, die von einem kommenden Kapazitätsmechanismus bzw. einem zukünftigen Kapazitätsmarkt umfasst werden, an solchen Standorten errichtet werden, die für das Stromsystem besonders relevant sind. Unter dieser Voraussetzung müssen diese Standorte bei den Ausschreibungen der geplanten Kraftwerksstrategie ein level-playing-field vorfinden. Konkret kann dies z.B. durch die Implementierung eines Netzfaktors bzw. einer lokalen Komponente in den Ausschreibungen erreicht werden. Erhalten sollen dies Anlagen an Standorten, die heute und perspektivisch positiv redispatcht werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  KVBG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2405300006 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2412120043 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2412120044 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2605050018 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Regelungshorizont des StromVKG einzugreifen. 10. Standorte...
EEG Novellierung
- Angegeben von: WWF Deutschland am 28.06.2024
- Beschreibung: Fortsetzung des ambitionierten Ausbaus der Erneuerbaren Energien, Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung, Integration von Flexibilitäten im Stromsystem, Umsetzung Net Zero Industry Act im Sinne des Klima- und Biodiversitätsschutzes. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2411190002 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2607310015 (PDF - 23 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...erheblich, nachdem bereits im StromVKG Hürden für Batteriespeicher...
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 03.12.2025
- Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2512030016 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2604200006 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2605220001 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2606290202 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2607160006 (PDF - 25 Seiten)
  
  SG2607220006 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2608040018 (PDF - 102 Seiten)
  
  SG2609110006 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde..., ... Kraftwerken nach dem StromVKG. Ein erheblicher Teil..., ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...

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