Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611030021
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung Planungs- und Genehmigungsverfahren für Gaskraftwerke
Ergänzungs- und Anpassungsbedarfe, um den beabsichtigten Beschleunigungseffekt tatsächlich zu erreichen. Insbesondere sollten die Regelungen zum überragenden öffentlichen Interesse erweitert, Flexibilisierungsmöglichkeiten im Immissionsschutzrecht gestärkt sowie weitere Beschleunigungspotenziale im Wasserrecht genutzt werden.
Bereitgestellt von:
LEAG GmbH (R002063)
am
03.11.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 02.11.2026 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Gremien [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/8285 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Fossile Energien [alle SG hierzu]