Stellungnahmen/Gutachten

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267 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (267)

  • SG2602170008 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .................. 16 3.6 UVPG (Artikel 12) ............., ............. 16 Zu § 14a UVPG – Entsprechende Regelung..., ...schaffen . 16 Zu § 14e UVPG – Praxis bei der Ausgestaltung..., ...17 Seite 3 von 27 § 19 UVPG – Geheimnisschutz im UVPG..., ...insbesondere BImSchG, UIG, IFG, UVPG und EnWG) besteht keine..., ...unter Abschnitt 3.5§ 19 UVPG – Geheimnis-schutz im UVPG aufnehmen§ 19 UVPG – Geheimnisschutz im UVPG..., ... … [EnWG], … [KrWG], … [UVPG], … [WHG] unterliegen oder..., ...NABEG erforderlich 3.6 UVPG (Artikel 12) Zu § 14a UVPG – Entsprechende Regelung..., ...Hierzu könnte eine dem § 14a UVPG entsprechende Regelung ..., ...ist daher nach geltendem UVPG auch bei Ersatzneubauvorhaben..., .... 19.1 der Anlage 1 zum UVPG). Auf den zusätzlichen ..., ...Anforderung, die Ziele des UVPG durch eine „andere Form..., ...vorlie-gen müssen. § 19 UVPG – Geheimnisschutz im UVPG..., ...Streichung des § 21 Abs. 5 UVPG scheint die in § 21 UVPG..., ...Abschnitte 19.1 und 19.2 des UVPG: Anhang 1 des UVPG sollte..., ...der Nr. 19.7.2 Anlage 1 UVPG angepasst werden. Hintergrund..., ...der Vorhabenbegriff des UVPG sich immer auf die gesamte..., ...19.7.2 der Anlage 1 zum UVPG sollte wie folgt geändert...

  • SG2512220043 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG),  im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz..., ...Referentenentwurf streicht § 21 Abs. 3 UVPG, weil die bisherige Möglichkeit..., ...Rohstoffabbauprojekte (§§ 7 ff. UVPG) Die bestehende Schwellenwertlogik..., ... regt daher an, § 8 UVPG um eine Regelung zu ergänzen..., ...echten Fristenbindung (§ 16 UVPG) Der Referentenentwurf..., ...BVK regt daher an, § 16 UVPG um eine zwingende Maximalfrist..., ...bei Planänderungen (§ 18 UVPG) Der Entwurf ermöglicht..., ...Ergänzung in § 18 Abs. 1 Satz 4 UVPG, wonach bei geologischen...

  • SG2509060003 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bezugnahmen §§ 24, 25 UVPG Erstellung eines Planfeststellungsbeschlusses..., ...referieren Ergänzung von § 24 UVPG um eine Bestimmung, die..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Verringerung..., ...freiwillige“ UVP gem. § 7 Abs. 3 UVPG VKS/BDI Vorzeitiger Baubeginn...

  • SG2406260300 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG anpassen ............ 9..., ...Beteili-gungsfrist gem. § 21 UVPG bei erstmaliger Beteiligung..., ...Streichung von § 21 Abs. 3 UVPG für Öffentlichkeit und ..., ...für allen Verfahren nach UVPG ein Online-Auslegung si-chergestellt..., ...Schiene ist die Anlage 1 UVPG deutlich strenger als durch..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG“ und das „Grund-prinzip..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG anpassen Artikel 10 Änderung..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG sowie in die-sem Zusammenhang auch § 14 a UVPG entsprechend der EU-Vorgabe..., ...aktuellen Regelungen im UVPG für die Schiene schreiben..., ...beschlossene Re-gelung des § 14a UVPG ist zwar zu begrüßen, entspricht..., ...Um-weltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Pflicht zur UVP-Vorprüfung..., ...wäre eine Angleichung des UVPG auf den Wert aus der IED..., ... auch in der Anlage zum UVPG eine eigene Ziffer für ...

  • SG2605070017 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bestimmungen des deutschen UVPG zur Zuständigkeit für die..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung ist nach § 4 UVPG unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher..., ...bestimmen nach § 31 Abs. 1 UVPG die Länder eine federführende..., ...Mindestaufgaben in § 31 Abs. 2 UVPG aufgelistet sind. Ein Beschleunigungseffekt..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung ist nach § 4 UVPG in Deutschland unselbständiger..., ...werden müssen, sieht § 31 UVPG Sonderregelungen vor, die..., ...3 der UVP-RL durch § 32 UVPG und § 24 b der 9. BImSchV..., ...beeinträchtigen, wird nach § 32 S. 1 UVPG die Verträglichkeitsprüfung..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung kann nach § 32 S. 2 UVPG mit dieser Prüfung und ..., ...abgearbeitet werden. § 32 S. 2 UVPG ermöglicht auch eine wechselseitige..., ...Konzentrationswirkung gibt, sieht § 31 UVPG verschiedene Regelungen..., ...außerdem nach § 31 Abs. 4 UVPG von den zuständigen Behörden..., ...zusammenfassende Darstellung nach § 24 UVPG für das gesamte Vorhaben..., ...berücksichtigen nach § 25 Abs. 2 UVPG die Gesamtbewertung bei..., ...(§ 31 Abs. 4 S. 2 und 3 UVPG). Die Verfahrenskoordinierung..., ...Gesamtbewertung nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung..., ...Regelung in § 31 Abs. 4 UVPG zu ermöglichen und nicht..., ...Schwellenwert. § 25 Abs. 3 UVPG belässt es im Übrigen bei...

  • SG2604160007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG): Die Ausnahme droht zur..., ...Gesetzentwurf ermöglicht in § 14e UVPG-ÄE, von der Durchführung..., ...Autobahnen (Anlage 1 Nummer 14 UVPG) • Wärme und sonstige..., ...Energieerzeugung (Anlage 1 Nummer 1 UVPG) • Leitungsanlagen u.a..., ... sich die Anwendung des UVPG „nachteilig auf den Zweck..., ...sollen z.B. die Ziele des UVPG ohne UVP verwirklicht werden..., ...ebenso davon ab, den § 14e UVPG-ÄE in der vorliegenden ...

  • SG2406190123 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Öffentlichkeit gem. § 23 UVPG und setzt dabei das UVPG..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 21 Abs. 3 UVPG so gestalten, dass diese..., ...Beteiligungsfrist gem. § 21 UVPG bei erstmaliger Beteiligung..., ...Streichung von § 21 Abs. 2 UVPG für Öffentlichkeit und ..., ...für allen Verfahren nach UVPG ein Online-Auslegung sichergestellt..., ...Schiene ist die Anlage 1 UVPG deutlich strenger als durch..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG“ und das „Grundprinzip ..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG sowie in diesem Zusammenhang auch § 14 a UVPG entsprechend der EU-Vorgabe..., ...aktuellen Regelungen im UVPG für die Schiene schreiben..., ...beschlossene Regelung des § 14a UVPG ist zwar zu Seite | 5 ...

  • SG2407040010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      OWP-Betreiber sorgen sich um Rechtssicherheit, wenn die Durchführung einer UVP nicht mehr möglich sein soll. BWO setzt sich für den Erhalt einer Kann-Vorschrift ein, so dass auch weiterhin freiwillig von Entwicklern eine UVP durchgeführt werden kann.
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 04.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG ist ein solches freiwilliges..., ... Absatz 1 und Absatz 2 UVPG sowie § 16 Absatz 1, 3, 6 und 9 UVPG gelten in diesem Fall ..., ...Regelungen in §§ 15, 16 UVPG können sich Vorhabenträger..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG auf den sog. Beschleunigungsflächen...

  • SG2406270182 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bezugnahmen §§ 24, 25 UVPG Erstellung eines Planfeststellungsbeschlusses..., ...referieren Ergänzung von § 24 UVPG um eine Bestimmung, die..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Verringerung..., ...freiwillige“ UVP gem. § 7 Abs. 3 UVPG VKS/BDI Vorzeitiger Baubeginn...

  • SG2601280002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachtei-lig auf diese Vorhaben..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ... soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er-folgt die Prüfung der...

  • SG2509060002 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG anpassen ............ 9..., ...Beteili-gungsfrist gem. § 21 UVPG bei erstmaliger Beteiligung..., ...Streichung von § 21 Abs. 3 UVPG für Öffentlichkeit und ..., ...für allen Verfahren nach UVPG ein Online-Auslegung si-chergestellt..., ...Schiene ist die Anlage 1 UVPG deutlich strenger als durch..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG“ und das „Grund-prinzip..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG anpassen Artikel 10 Änderung..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG sowie in die-sem Zusammenhang auch § 14 a UVPG entsprechend der EU-Vorgabe..., ...aktuellen Regelungen im UVPG für die Schiene schreiben..., ...beschlossene Re-gelung des § 14a UVPG ist zwar zu begrüßen, entspricht..., ...Um-weltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Pflicht zur UVP-Vorprüfung..., ...wäre eine Angleichung des UVPG auf den Wert aus der IED..., ... auch in der Anlage zum UVPG eine eigene Ziffer für ...

  • SG2601290010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachteilig auf diese Vorhaben..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ... soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er-folgt die Prüfung der...

  • SG2602110009 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [BR Drs. 129/24, S. 10]..., ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [BR Drs. 129/24, S. 10..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung: Zu Nr. 4 (§ 14a neu UVPG): Ausdrücklich begrüßt..., ...ins Leere laufen, wenn im UVPG nicht klar die UVP-Pflicht..., ...vollständige Negativliste in § 14a UVPG ein, die zudem mit den ..., ...). Zu Nr. 5 (§ 14e neu UVPG): Die vorgeschlagene Regelung..., ...Nrn. 6 und 7 (§§ 17, 18 UVPG): Die konsequente Digitalisierung..., ... den Ausnahmen in § 14a UVPG herzustellen. Die Streichung..., ...14a Abs. 1 Nrn. 3 bis 6 UVPG in der geltenden Fassung..., ...Änderung von § 14a Abs. 1 UVPG. Zu Nr. 1 Buchstabe d)...

  • SG2409030017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die EnBW begrüßt ausdrücklich..., ...Gesetzgeber mit § 2 Abs. 12 UVPG-E erstmals eine Definition..., ...konsequenterweise § 14b UVPG streicht, nimmt der Gesetzesentwurf § 14b UVPG wieder auf und schafft ..., ...Begründung zu § 2 Abs. 12 UVPG-E legt sogar nahe, dass..., ...Unsicherheiten. Die Schutzgüter des UVPG und der Eingriffsregelung..., ...Umweltauswirkungen“ gem. UVPG. Erhebliche Wirkungen sind..., ...zusätzlichen Schutzgüter gem. UVPG werden wiederum bereits..., ...Nicht-Streichung des § 14b UVPG sowie die Einführung ..., ...Nr. 18.9 in Anlage 1 zum UVPG ab. Wie bereits dargestellt..., ...in das BImSchG oder das UVPG, materiell-rechtliche in...

  • SG2603300061 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung von EU-Recht im UVPG im Verkehrsbereich Positiv..., ... umfassende Novelle des UVPG und das zurückführen auf..., ...deutlich, dass das deutsche UVPG weit über die europäischen..., ...geforderte Prüfungen nach dem UVPG vermieden und dadurch Genehmigungsverfahren..., ...mit dem Fachrecht und dem UVPG noch verbesserungsfähig..., ...vor den Regelun-gen des UVPG. Denn nach § 21 Abs. 1 UVPG (neu)endet die Äußerungsfrist..., ...§ 73 VwVfG vor dem § 21 UVPG verankert werden. Einfacher..., ...den § 21 ändert, auch im UVPG gleich die zweiwöchige ..., ...Anwendungsvorrang zu § 22 Abs. 1 UVPG klarstellen Die Sonderregelung..., ...Bestimmung in § 22 Abs. 1 UVPG. Um Rechtsunsicherheiten..., ...VwVfG-Regelun-gen gegenüber § 22 Abs. 1 UVPG festzulegen. Zu Artikel 12: Änderungen des UVPG Zu § 18 Abs. 1 UVPG (neu): Das UVPG-Verfahren wird durch Verweise...

  • SG2602110025 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Infrastruktur-Zukunftsgesetz verbessern

      Geplanter Wegfall der ortsüblichen Bekanntmachung Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
    • Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 11.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachtei- lig auf diese..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ...soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er- folgt die Prüfung ...

  • SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung in § 14a UVPG werden wie folgt angepasst..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) mit der Liste „UVP-pflichtige..., ...verzichtet (Änderung von § 7 UVPG und der Anlage 1 zum UVPG..., ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [Bundesrats-Drucksache ...

  • SG2511120024 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen

      Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .....5 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG..........................., ... Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG..........................., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG..........................., ...werden. 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG Vorabbemerkung Die im..., ...Schwellen in der Anlage 1 UVPG mit denen im Anhang 1 der..., ...Harmonisierung mit der Anlage 1 des UVPG einhergehen. 1.3.1 Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG Die Streichung der Nr...., ...befreien. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG Versorgungsleitungen für..., ...insbesondere der Wärmewende vom UVPG ausgenommen werden. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ...19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG werden die Genehmigungsverfahren..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht aus den Augen zu..., ...verlieren und Anlage 1 des UVPG möglichst parallel zum ...

  • SG2510090025 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen

      Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 5 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG .........................., ... Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG .........................., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG .........................., ...werden. 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG Vorabbemerkung Die im..., ...Schwellen in der An-lage 1 UVPG mit denen im Anhang 1 der..., ...Harmonisierung mit der Anlage 1 des UVPG einhergehen. 1.3.1 Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG Die Streichung der Nr...., ...befreien. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG Versorgungsleitungen für..., ...insbesondere der Wärmewende vom UVPG ausgenommen werden. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG werden die Genehmigungsverfahren..., ...Umweltverträglichkeitsprü-fung (UVPG) nicht aus den Augen zu..., ...verlieren und Anlage 1 des UVPG möglichst parallel zum ...

  • SG2411040023 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....30 3.1. Änderungen im UVPG..........................., ...Solarenergie (WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E): Der..., ...Solarenergie (WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E): 11..., ... Änderungen im WindBG, UVPG, BauGB und ROG werden überwiegend..., .... Diese Neuregelung im UVPG stellt eine erhebliche ..., ...System. 3.1. Änderungen im UVPG Der BDEW begrüßt, dass..., ...Gesetzgeber mit § 2 Abs. 12 UVPG-E erstmals eine Definition..., ...konsequenterweise § 14b UVPG streicht, nimmt der Gesetzesentwurf § 14b UVPG wieder auf und schafft ..., ...Städtebauprojekte in § 12 Abs. 12 UVPG entsprechend definiert ..., ...Begründung zu § 2 Abs. 12 UVPG-E legt sogar nahe, dass..., ...Unsicherheiten. Die Schutzgüter des UVPG und der Eingriffsregelung..., ...Umweltauswirkungen“ gem. UVPG. Erhebliche Wirkungen sind..., ...zusätzlichen Schutzgüter gem. UVPG werden wiederum bereits..., ...die Streichung des § 14b UVPG sowie der neuen Nr. 18.9 in Anlage 1 zum UVPG. 3.2. Änderungen im WindBG...

  • SG2508130007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG erfasst sind. Kritisch..., ...Nummer 19.8 der Anlage 1 UVPG. Nach unserem Verständnis..., ...EnWG. zu Artikel 2 - UVPG Auch hier sehen wir den..., ...Nummer 19.8 der Anlage 1 UVPG kritisch (vgl. Anmerkung..., ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG ist für Wärmeleitungen ...

  • SG2510010015 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen an der Anlage 1 des UVPG auch folgende Maßnahme ..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), gezielt nutzen (z.B. ..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG anstreben. Geprüft wird..., ...Anlage 1 sowie an § 14 des UVPG auch den Bereich der Schieneninfrastruktur..., ...Streichung des § 21 Abs. 3 im UVPG vereinfacht werden. ..., ...Schieneninfrastruktur § 14a UVPG § 14a UVPG sollte wie ..., ...im Anwendungsbereich des UVPG sind. Bei den gesetzlichen..., ... zu beachten. § 21 UVPG § 21 Abs. 3 UVPG sollte..., ...Beteiligungsverfahren nach UVPG eine Online-Auslegung sichergestellt...

  • SG2509300236 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen an der Anlage 1 des UVPG auch folgende Maßnahme ..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), gezielt nutzen (z.B. ..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG anstreben. Geprüft wird..., ...Anlage 1 sowie an § 14 des UVPG auch den Bereich der Schieneninfrastruktur..., ...Streichung des § 21 Abs. 3 im UVPG vereinfacht werden. 2...., ...Schieneninfrastruktur § 14a UVPG § 14a UVPG sollte wie ..., ...im Anwendungsbereich des UVPG sind. Bei den gesetzlichen..., ...Naturschutz zu beachten. § 21 UVPG § 21 Abs. 3 UVPG sollte..., ...Beteiligungsverfahren nach UVPG eine Online-Auslegung sichergestellt...

  • SG2604300029 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) sollte das Gesetz insgesamt..., ... gestrichen werden. Das UVPG enthält schon seit langem..., ... 2.1.3 der Anlage 1 des UVPG zu streichen. Es besteht..., ...Vorprüfungspflichten des UVPG auszunehmen. Diese sind...

  • SG2509300078 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nummer 19.8 der Anlage 1 zum UVPG verweist. Insbesondere ..., ...den Nummern 1 bis 10 der UVPG-Anlage transportieren. ..., ...Leitungen nach Nummer 19.7 UVPG betreffen den Transport..., ...Leitungen nach Nummer 19.8 UVPG auf Wasserfernleitungen..., ...nach Nummer 19.7 und 19.8 UVPG bezieht. Begründung 2:..., ...unter Nummer 19.7 oder 19.8 UVPG fallen, also einer UVP-Pflicht..., ...Regelungsvorschlag 1: § 65 Absatz 1 UVPG sollte so angepasst werden..., ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG ausdrücklich aus seinem..., ...Anwendung der §§ 65 bis 69 UVPG für Wärmeleitungen, die..., ...Nummern 19.7 oder 19.8 der UVPG-Anlage 1 fallen. Da Vorhaben..., ...bleibt für § 65 Absatz 1 UVPG i. V. m. Nr. 19.7 de facto..., ...Anwendungsbereich des § 65 UVPG herauszunehmen, anstatt..., ...Regelungsvorschlag 2: § 67a UVPG sollte aufgehoben oder ..., ...Wärmeleitungen nach Nummer 19.7 UVPG künftig vollständig durch..., ...Anwendungsbereich für § 67a UVPG mehr besteht. Begründung..., ...Die Vorschrift des § 67a UVPG war bislang auf die Beschleunigung..., ...Wärmeleitungen nach Nr. 19.7 UVPG künftig über das GeoBG ..., ...Anwendungsbereich für § 67a UVPG. Die Norm wird damit obsolet...

  • SG2412170049 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) möglich ist. Eine Anpassung..., ...Fördermittelrecht erlaubt. Das UVPG erweist sich in der Praxis...

  • SG2412170051 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) möglich ist. Eine Anpassung..., ...Fördermittelrecht erlaubt. Das UVPG erweist sich in der Praxis...

  • SG2509290046 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen in der Anlagendefinition der 4. BImSchV

      Es sollen die von der EU eingeräumten Möglichkeiten zur Entlastung und Beschleunigung von Verfahren umfassend genutzt werden. So werde bei der notwendigen Anpassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) über die rein aus der IE-Richtlinie abgeleiteten Anpassungen hinausgegangen, um die im Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten Maßnahmen umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 15.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) geändert. Die Änderungen..., ...Genehmigungsbeschleunigung wird Anlage 1 UVPG geändert. Die Änderungen..., ...Nr. 1.6 in Anlage 1 des UVPG ist bisher nicht vorgesehen..., ...Im Anwendungsbereich des UVPG kann die Vorhabenträgerin..., ...auch 5 Vgl. § 7 Absatz 3 UVPG: Die Vorprüfung nach den..., ...UVP-Prüfung nach § 7 Absatz 3 UVPG. Andere Mitglieder berichten..., ...Anpassung von § 7 Absatz 3 UVPG oder der Einführung einer...

  • SG2601050021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [BR Drs. 129/24, S. 10]..., ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [BR Drs. 129/24, S. 10]..., ...Umweltverträglichkeitsprü-fung: Zu Nr. 4 (§ 14a neu UVPG): Ausdrücklich begrüßt..., ...ins Leere laufen, wenn im UVPG nicht klar die UVP-Pflicht..., ...vollständige Negativliste in § 14a UVPG ein, die zudem mit den ..., ...). Zu Nr. 5 (§ 14e neu UVPG): Die vorgeschlagene ...

  • SG2507220006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Verwaltungsverfahrensgesetz..., ...Umweltverträglichkeitsprü-fung (UVPG), Verwaltungsverfahrensgesetz..., ...Hinzufügung eines § 67b UVPG § 67b Anwendung sonstiger..., ... Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 UVPG gelten die §§ 44 bis 45b...

  • SG2509130002 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung...

  • SG2509130001 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung...

  • SG2603230014 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 12 - Änderung des UVPG) Erläuterung: Die..., ...vorgeschlagenen Änderungen des §14e UVPG führen statt zu Beschleunigung..., ...werden z.B. die Ziele des UVPG ohne UVP verwirklicht?)...

  • SG2506110002 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht gelöst. Denn zum..., ...Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG (OVG Lüneburg Beschl. v..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG nur auf Vorhaben Anwendung..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG für offenbar möglich gehaltene..., ...von den in Anlage 1 zum UVPG genannten Schwellenwerten..., ...Kriterien der Anlage 6 zum UVPG für eine Vorprüfung des...

  • SG2407010003 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder...

  • SG2512150008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und im Um-welt-Rechtsbehelfsgesetz..., ...enthaltene Neufassung des § 21 UVPG, weil die bisherige Möglichkeit..., ... wird angeregt, in § 16 UVPG eine zwingende Maximalfrist...

  • SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglich-keitsprüfung (UVPG) Mit den in diesem Artikel..., ...Klimaschutzziele geboten. § 14a UVPG – Stärkere Verzahnung mit..., ...Abs. 1a AEG und Anlage 1 UVPG ..., ...Beschleunigungswirkung sollte § 14a Absatz 1 UVPG entsprechend den Vor-schlägen..., ...Daher sollte § 14a Absatz 1 UVPG von Nr. 3 bis 9 (Nummerierung...

  • SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Mit den in diesem Artikel..., ...Klimaschutzziele geboten. § 14a UVPG – Stärkere Verzahnung mit..., ...Abs. 1a AEG und Anlage 1 UVPG Zur Erhöhung der Beschleunigungswirkung sollte § 14a Absatz 1 UVPG entsprechend den Vorschlägen..., ...Daher sollte § 14a Absatz 1 UVPG von Nr. 3 bis 9 (Nummerierung...

  • SG2511120018 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

      Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Drittens: Erneuerbare..., ... wurden für in Anlage 1 UVPG genannten Leitungsvorhaben..., ... und 19.8 der Anlage 1 UVPG deutlich anzuheben. Der...

  • SG2603250053 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Der Gesetzgeber sollte..., ...auch der Schwellenwert im UVPG angepasst werden. Die Planungs..., ...Anlage 1 Abschnitt 19 des UVPG die Nummern 19.1.4 und ..., ...Anlage 1 Abschnitt 19 des UVPG wird wie folgt geändert...

  • SG2602090007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...integrieren und standardisieren (UVPG, BNatSchG, WHG, BBodSchG...

  • SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

      Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ............ 25 §§ 21, 22 UVPG .........................., ........ 25 § 10 Absatz 5 UVPG .........................., ... § 67a Absatz 1 Satz 1 UVPG .........................., ...Umweltverträglichkeitsprüfung §§ 21, 22 UVPG Wie noch im Referentenentwurf..., ... Äußerungsfrist in § 21 UVPG erfolgen und für den Fall..., ...erneuten Offenlegung in § 22 UVPG ergänzt wer-den: Formulierungsvorschlag für § 21 Abs. 2 Satz 2 UVPG: Für Anlagen oder Leitungen..., ... für § 22 Abs. 1 Satz 3 UVPG: Für Anlagen oder Leitungen..., ...Durch die Ergänzung in § 22 UVPG wird gewährleistet, dass..., ...interessengerecht. § 10 Absatz 5 UVPG § 10 Absatz 5 UVPG sollte..., ...die Wasserstoffnetze § 10 UVPG gleichfalls mit der Maßgabe..., ...bestehen muss. § 10 Absatz 5 UVPG sollte folglich wie folgt..., ... § 67a Absatz 1 Satz 1 UVPG Die jetzige Fassung des § 67 UVPG greift nur für einen kleinen..., ...Wasser-fernleitungen (Anlage 1 Ziffer 19.8 UVPG) oder künstlichen Wasserspeichern..., ...in § 67a Absatz 1 Satz1 UVPG vor: Formulierungsvorschlag..., ...auch die Äußerungsfrist im UVPG wieder auf 2 Wochen verkürzt...

  • SG2406270262 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...infolge der Regelung in § 9 UVPG allein diese Änderung unter..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG a. Keine Aggregationsregel..., ...Wasserstoffspeicher gem. § 10 UVPG In der Praxis wird es ...

  • SG2605260038 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Baugesetzbuchnovelle: Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

      Der Referentenentwurf wird grundsätzlich begrüßt, weist jedoch in zentralen Punkten Nachbesserungsbedarf auf. MIRO setzt sich dafür ein, die Rohstoffsicherung im Raumordnungsgesetz ausdrücklich als Belang von „überragendem öffentlichen Interesse“ zu verankern, ihre Ausgestaltung auf Verordnungsebene zu konkretisieren und ihre Sichtbarkeit im System der Raumordnung zu sichern. Ergänzend besteht Anpassungsbedarf im Bauplanungsrecht, insbesondere im Hinblick auf die Einordnung rohstoffbezogener Vorhaben im Außenbereich, sowie im Umweltverfahrensrecht, um den strukturellen Besonderheiten standortgebundener Rohstoffgewinnung bei Umweltprüfungen und Genehmigungsverfahren fachgerecht Rechnung zu tragen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 26.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anstehenden Anpassung des UVPG klar zwischen Neuaufschlüssen..., ...rohstoffbezogene Verfahren: UVPG Anlage 1 Liste „UVP-pflichtige..., ...Umweltauswirkungen führen. § 15 UVPG-E Nach Absatz 1 folgender..., ...Umweltauswirkungen zu prüfen.“ § 16 UVPG-E Nach Absatz 1 wird folgender...

  • SG2407180018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungen des BImSchG oder im UVPG geregelt und legen fest..., ...Genehmigungsverfahren nach UVPG und würde einen wesentlichen..., ... Einschlägig- keit des UVPG im Sinne einer Genehmigungsbeschleunigung..., ...Verfah- rensaufwand des UVPG nach sich zu ziehen, wenn das UVPG eben nicht einschlägig ...

  • SG2506250011 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung soll geändert werden, bevor er vom Bundestag beschlossen wird.

      Ausdrückliche Zulassung der Festsetzung von Innenraumpegeln wiederaufnehmen. Tragende Prinzipien des BauGB, wie etwa das Planmäßigkeitsprinzip, nicht voraussetzungslos opfern. Klarstellen, ob und welche Bedeutung das Tatbestandsmerkmal in mehreren vergleichbaren Fällen in § 31 Abs. 3 BauGB-E hat und praxistauglich konkretisieren. Klarstellen, welche praktische Folge aus dem Tatbestandsmerkmal in mehreren vergleichbaren Fällen in § 34 Abs. 3a BauGB-E folgt, und eine Abgrenzung zum Tatbestandsmerkmal in § 31 Abs. 3 BauGB-E vornehmen. Klarstellen, Teilung nach § 250 BauGB-E kann nicht untersagt werden, wenn durch bauliche Maßnahmen zusätzlicher Wohnraum geschaffen wird, etwa durch eine Aufstockung oder den Ausbau des Dachgeschosses.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 25.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der CDU und der SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht gelöst. Denn zum..., ...Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG (OVG Lüneburg Beschl. v..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG nur auf Vorhaben Anwendung..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG für offenbar möglich gehaltene..., ...von den in Anlage 1 zum UVPG genannten Schwellenwerten..., ...Kriterien der Anlage 6 zum UVPG für eine Vorprüfung des...

  • SG2602060024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...7 iVm § 2 Abs. 4 Nr. 1 UVPG noch als umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige..., ...9 iVm § 2 Abs. 4 Nr. 2 UVPG. Sie sprechen sich ja ...

  • SG2509060006 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder...

  • SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder...

  • SG2602190027 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen im VwVfG, im UVPG, im ROG, im UIG, im IFG..., ...Anpassungen im VwVfG, im UVPG, im Auskunft, frühe unwesentliche..., ...Umweltverträglichk eitsprüfungsgesetz (UVPG) § 3 Grundsätze für Umwelt-prüfungen...
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