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97 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (97)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 04.11.2024
    • Beschreibung: Der Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort“ beinhaltet an einigen Stellen zu begrüßende Verbesserungen im Vergleich zum Referentenentwurf und greift damit einige BDEW-Forderungen auf. Im Ergebnis bleibt aber an zahlreichen Stellen dringender Anpassungsbedarf, der sich in folgenden drei Bereiche clustern lässt: 1. Anpassungen im Genehmigungsrecht bei Windenergie an Land (WindBG-E, BImSchG-E) 2. Anpassungen im Planungsrecht bei Windenergie an Land (BauGB-E, ROG-E) 3. Anpassungen bei Solarenergie (WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E)
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ....30 3.1. Änderungen im UVPG..........................., ...Solarenergie (WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E): Der..., ...Solarenergie (WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E): 11..., ... Änderungen im WindBG, UVPG, BauGB und ROG werden überwiegend..., .... Diese Neuregelung im UVPG stellt eine erhebliche ..., ...System. 3.1. Änderungen im UVPG Der BDEW begrüßt, dass..., ...Gesetzgeber mit § 2 Abs. 12 UVPG-E erstmals eine Definition..., ...konsequenterweise § 14b UVPG streicht, nimmt der Gesetzesentwurf § 14b UVPG wieder auf und schafft ..., ...Städtebauprojekte in § 12 Abs. 12 UVPG entsprechend definiert ..., ...Begründung zu § 2 Abs. 12 UVPG-E legt sogar nahe, dass..., ...Unsicherheiten. Die Schutzgüter des UVPG und der Eingriffsregelung..., ...Umweltauswirkungen“ gem. UVPG. Erhebliche Wirkungen sind..., ...zusätzlichen Schutzgüter gem. UVPG werden wiederum bereits..., ...die Streichung des § 14b UVPG sowie der neuen Nr. 18.9 in Anlage 1 zum UVPG. 3.2. Änderungen im WindBG...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die EnBW begrüßt ausdrücklich..., ...Gesetzgeber mit § 2 Abs. 12 UVPG-E erstmals eine Definition..., ...konsequenterweise § 14b UVPG streicht, nimmt der Gesetzesentwurf § 14b UVPG wieder auf und schafft ..., ...Begründung zu § 2 Abs. 12 UVPG-E legt sogar nahe, dass..., ...Unsicherheiten. Die Schutzgüter des UVPG und der Eingriffsregelung..., ...Umweltauswirkungen“ gem. UVPG. Erhebliche Wirkungen sind..., ...zusätzlichen Schutzgüter gem. UVPG werden wiederum bereits..., ...Nicht-Streichung des § 14b UVPG sowie die Einführung ..., ...Nr. 18.9 in Anlage 1 zum UVPG ab. Wie bereits dargestellt..., ...in das BImSchG oder das UVPG, materiell-rechtliche in...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG anpassen ............ 9..., ...Beteili-gungsfrist gem. § 21 UVPG bei erstmaliger Beteiligung..., ...Streichung von § 21 Abs. 3 UVPG für Öffentlichkeit und ..., ...für allen Verfahren nach UVPG ein Online-Auslegung si-chergestellt..., ...Schiene ist die Anlage 1 UVPG deutlich strenger als durch..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG“ und das „Grund-prinzip..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG anpassen Artikel 10 Änderung..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG sowie in die-sem Zusammenhang auch § 14 a UVPG entsprechend der EU-Vorgabe..., ...aktuellen Regelungen im UVPG für die Schiene schreiben..., ...beschlossene Re-gelung des § 14a UVPG ist zwar zu begrüßen, entspricht..., ...Um-weltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Pflicht zur UVP-Vorprüfung..., ...wäre eine Angleichung des UVPG auf den Wert aus der IED..., ... auch in der Anlage zum UVPG eine eigene Ziffer für ..., ...und Bezugnahmen §§ 24, 25 UVPG Erstellung eines Planfeststellungsbeschlusses..., ...referieren Ergänzung von § 24 UVPG um eine Bestimmung, die..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Verringerung..., ...freiwillige“ UVP gem. § 7 Abs. 3 UVPG VKS/BDI Vorzeitiger Baubeginn...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Öffentlichkeit gem. § 23 UVPG und setzt dabei das UVPG..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 21 Abs. 3 UVPG so gestalten, dass diese..., ...Beteiligungsfrist gem. § 21 UVPG bei erstmaliger Beteiligung..., ...Streichung von § 21 Abs. 2 UVPG für Öffentlichkeit und ..., ...für allen Verfahren nach UVPG ein Online-Auslegung sichergestellt..., ...Schiene ist die Anlage 1 UVPG deutlich strenger als durch..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG“ und das „Grundprinzip ..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG sowie in diesem Zusammenhang auch § 14 a UVPG entsprechend der EU-Vorgabe..., ...aktuellen Regelungen im UVPG für die Schiene schreiben..., ...beschlossene Regelung des § 14a UVPG ist zwar zu Seite | 5 ...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...infolge der Regelung in § 9 UVPG allein diese Änderung unter..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG a. Keine Aggregationsregel..., ...Wasserstoffspeicher gem. § 10 UVPG In der Praxis wird es ...
    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Ertüchtigung von Verteilnetzen kann sich kostensenkend auf die Netzentgelte auswirken. Dabei müssen aber selbst geringfügige bauliche Maßnahmen zur Ertüchtigung von Verteilnetzen (Mittel- und Hochspannung) müssen trotz vernachlässigbarer Auswirkung auf Umwelt- und Lärmbelastung aufwendige Genehmigungsprozesse durchlaufen. Diesen Prozess könnte man durch kleine gesetzliche Änderungen beschleunigen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) möglich. Diese Erleichterungen...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Streichung des § 21 Abs. 3 UVPG zu prüfen, sodass für alle..., ...begrüßt weiterhin, dass im UVPG eine eigene Ziffer für ...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG ist ein solches freiwilliges..., ... Absatz 1 und Absatz 2 UVPG sowie § 16 Absatz 1, 3, 6 und 9 UVPG gelten in diesem Fall ..., ...Regelungen in §§ 15, 16 UVPG können sich Vorhabenträger..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG auf den sog. Beschleunigungsflächen...
    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 19.07.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Wärmepumpe begrüßt ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, bürokratischen Aufwand bei der Erschließung von Geothermie und weiterer Wärmequellen sowie bei der Errichtung von Wärmepumpen und Wärmespeichern abzubauen. Der Gesetzentwurf sieht dazu unter anderem vor, diese Anlagen unter ein überragendes öffentliches Interesse zu stellen. Dies ist sehr unterstützenswert, denn erneuerbare Wärme und Kälte stellen einen Schlüssel dar, um die Abhängigkeit von Haushalten, Gewerbe und Industrie in Deutschland von Energieimporten zu reduzieren und die Klimaziele im Gebäude- und Industriebereich zu erreichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungen des BImSchG oder im UVPG geregelt und legen fest..., ...Genehmigungsverfahren nach UVPG und würde einen wesentlichen..., ... Einschlägig- keit des UVPG im Sinne einer Genehmigungsbeschleunigung..., ...Verfah- rensaufwand des UVPG nach sich zu ziehen, wenn das UVPG eben nicht einschlägig ...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) verein-facht, eine 1:1..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG“ ausgesprochen. Für die..., ...angelegten Änderung des UVPG umgesetzt werden. Dabei...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), im Baugesetzbuch (BauGB..., ... 11. Nach dem neuen § 2 UVPG sollen Vorhaben zum Ausbau...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) möglich ist. Eine Anpassung..., ...Fördermittelrecht erlaubt. Das UVPG erweist sich in der Praxis..., ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) möglich ist. Eine Anpassung..., ...Fördermittelrecht erlaubt. Das UVPG erweist sich in der Praxis...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltauswirkungen abweichend vom UVPG und somit auch abweichend..., ...Vorschriften des Fachrechts (UVPG, Naturschutzrecht, Artenschutzrecht...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 4 ff. UVPG bzw. den entsprechenden..., ... entspricht § 2 Abs. 2 UVPG. Die Definition der Erheblichkeit..., ...Abs. 4 und § 49 Abs. 3 UVPG und „andere[r] entsprechende..., ...erwähnten Gesetzen. § 48 S. 2 UVPG ist zudem ersatzlos zu..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 4 ff. UVPG, die Strategische Umweltprüfung nach § 33 ff. UVPG, auch soweit es sich um..., ... Bestimmungen als § 18 UVPG oder § 10 BImSchG ergeben...
    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
    • Beschreibung: Mit dem Positionspapier zur Ausbaubeschleunigung im Stromverteilernetz unterbreitet der BDEW planungs- und zulassungsrechtlichen Vorschläge für einen schnelleren Ausbau des Verteilernetzes Strom, wobei diese Vorschläge ganz überwiegend auch einen Nutzen für Übertragungsnetze und Wasserstoffnetze mit sich bringen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderung von Anlage 1 UVPG..........................., ...– Änderung von Anlage 1 UVPG Die europäische UVP-Richtlinie..., ...Leitungsbauvorhaben nach dem deutschen UVPG einer allgemeinen oder ..., ...Formulierungsvorschlag zur Änderung des UVPG: Anhang 1 Abschnitte 19.1 und 19.2 des UVPG sollten wie folgt geändert...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Nr. 8 EnWG, 68 WHG, 65 UVPG, 35 KrWG) 3 Nächste ...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anlage 1 Nr. 19.3 und 19.4 UVPG, die sich auf eine vergleichbare...
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltbericht nach § 40 UVPG aufzunehmenden Angaben (§ 39 I UVPG). Der Untersuchungsrahmen..., ...bestimmt sich nach § 39 Abs. 2 UVPG nach dem materiellen Recht..., ...bereits § 39 Abs. 3 S. 3 UVPG: (3) 1Sind Pläne und Programme..., ...Zusammenfassende Darstellung, § 26 UVPG; Bewertung und Berücksichtigung, § 25 UVPG) hat auf die Genehmigung..., ...1 iVm. Anlage 5 Nr. 1.6 UVPG). b) Fachplanung Die ..., ...gefährden. Die nach dem UVPG ohnehin geltende abgestufte..., ... iVm. Anlage 5 Nr. 1.17 UVPG). Der Festlegung von Flächen..., ...entspricht dem in § 39 Abs. 3 UVPG vorgesehe-nen Verfahren..., ...ein Verfahren nach § 40 UVPG durchge-führt (§ 12 WindSeeG..., ...6 iVm. Anlage 1 Nr. 1.6 UVPG) durchgeführt werden und..., ...expliziter Abwei-chung vom UVPG: Umweltauswirkungen sind..., ...Abweichung von SUP-Richtlinie, UVPG und von § 69 WindSeeG ..., ... Anlage 5 Nr. 1.6, 1.17 UVPG. Für Flächenent-wicklungspläne..., ... iVm. Anlage 5 Nr. 1.18 UVPG. Siehe aktuelle Gesetzeslage..., ...Gesetzesbegründung nach Nr. 2 An-lage 3 UVPG – das ist richtig aber ..., ...expli-ziter Abweichung vom UVPG: Umweltauswirkungen sind..., ... iVm. Anlage 5 Nr. 1.17 UVPG). Diese ermittelt nach ..., ...danach alle Schutzgüter des UVPG zu betrachten, während ...
    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 04.09.2024
    • Beschreibung: -Erschließung des energetischen Potentials der Geothermie sowie den Ausbau von Wärmepumpen zu beschleunigen -Abbau genehmigungsrechtliche Hemmnisse bei der Erschließung der Geothermie sowie dem Ausbau von Wärmepumpen und Wärmespeichern -Änderungen der Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung, um Verfahrensdauer zu verkürzen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ziffer 13.3. Anlage 1 zum UVPG: Keine Benutzung sind ..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) § 1 Vorhaben (1) Der..., ...Ziffer 13.3. Anlage 1 zum UVPG Änderung von Ziff. 13.3. Anlage 1 zum UVPG: Keine Benutzung sind..., ...Ziffer 13.3. Anlage 1 zum UVPG: Keine Benutzung sind ..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) § 1 Vorhaben (1) Der..., ...Ziffer 13.3. Anlage 1 zum UVPG Änderung von Ziff. 13.3. Anlage 1 zum UVPG: Keine Benutzung sind...
    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Der vorliegende Entwurf würde nach Einschätzung des BDI zu einer erheblichen Verlängerung sehr vieler Genehmigungsverfahren in Deutschland führen, da in dessen Folgen für viele Sektoren die Zahl UVP-pflichtiger Vorhaben deutlich steigen würde. Der Entwurf ist da-mit unvereinbar mit der im Koalitionsvertrag verankerten Zielsetzung der Halbierung der Verfahrensdauer und würde die Beschleunigungswirkung zahlreicher bereits erfolgter, laufender oder durch Eckpunktebeschlüsse bereits angelegter Gesetzgebungsvorhaben der Bundesregierung zur Planungsbeschleunigung reduzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV): Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung 2023 (UVPVwV 2023)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zusätzliche Ge-nehmigungen nach UVPG - Hinzu kämen die für ...
    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Ausarbeitung einer ambitionierten Wasserstoffspeicherstrategie in Deutschland zur erneuerbaren resilienten Versorgung mit Energie. Hierzu müssen im EnWG, BImSchG, BBergG und der UVP-Bergbau Änderungen vorgenommen werden, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, die Nutzung von Speichern attraktiv zu machen, bestehende Erdgasspeicher umzuwidmen sowie neue Speicher in Bau gegeben werden. Hierzu braucht es ein Marktdesign, das dies anreizt. Hier kann ein Amortisationskonto, analog zum Wasserstoff-Kernnetz, ein gangbarer Weg sein. Zusätzlich müssen multi-use-Resilienzspeicher definiert werden, die zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit und Krisenresilienz beitragen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und der entsprechenden..., ...Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetz (UVPG) und die entsprechende ...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... a. Nummer 2 (§ 14b UVPG neu) Der Verzicht auf..., ... b. Nummer 2 (§ 14d UVPG neu) Auch beim Bau oder...
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