Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609300362
(PDF - 9 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Aufwand für UVP vermindern
Kommunale Unternehmen leisten durch Investitionen in eine klimaneutrale Energieversorgung, die Anpassung an den Klimawandel, Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands sowie die emissionsarme Abfallbewirtschaftung einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung nationaler und europäischer Umweltund Klimaschutzziele. UVP-Vorprüfungen und weitere umweltrechtliche Prüfpflichten führen auch bei Vorhaben mit überwiegend positiven Umwelt- und Klimawirkungen häufig zu zusätzlichem Zeit-, Personal- und Kostenaufwand. Dies kann die Umsetzung wichtiger Maßnahmen der Wasser- und Abwasserwirtschaft sowie Energie- und Abfallwirtschaft verzögern und damit die Erreichung von Klima-, Gewässer- und Umweltzielen erschweren.
Bereitgestellt von:
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (R000098)
am
30.09.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 27.08.2026 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 27.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle SG hierzu]
- Wasserversorgung und Abwasserentsorgung; Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit