Regelungsvorhaben
Aufwand für UVP vermindern
Angegeben von:
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (R000098)
am
30.09.2026
Beschreibung:
Kommunale Unternehmen leisten durch Investitionen in eine klimaneutrale Energieversorgung,
die Anpassung an den Klimawandel, Maßnahmen zur Verbesserung
des Gewässerzustands sowie die emissionsarme Abfallbewirtschaftung einen
wesentlichen Beitrag zur Erreichung nationaler und europäischer Umweltund
Klimaschutzziele. UVP-Vorprüfungen und weitere umweltrechtliche Prüfpflichten führen auch bei
Vorhaben mit überwiegend positiven Umwelt- und Klimawirkungen häufig zu zusätzlichem
Zeit-, Personal- und Kostenaufwand. Dies kann die Umsetzung wichtiger
Maßnahmen der Wasser- und Abwasserwirtschaft sowie Energie- und Abfallwirtschaft
verzögern und damit die Erreichung von Klima-, Gewässer- und Umweltzielen
erschweren.
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 27.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
- Wasserversorgung und Abwasserentsorgung; Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit
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Adressatenkreis:
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Versendet am 27.08.2026 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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