Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2610220010 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Wasserwirtschaft im UVP-Gesetz mitdenken

Die im Gesetzesentwurf des BMUKN adressierten Vereinfachungen im Genehmigungsverfahren werden grundsätzlich begrüßt. Insbesondere die Freistellung von Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie von der UVP-Pflicht geht in die richtige Richtung. Die agw hat sich im Anhörungsverfahren zum Fragenkatalog des BMUKN geäußert.

Bereitgestellt von:
Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. (R002739) am 22.10.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 27.08.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 27.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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