Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2610280018
(PDF - 8 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes
Das Regelungsvorhaben ändert das UVPG, das BImSchG sowie das BNatSchG mit dem Ziel, Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen. Im UVPG werden Äußerungsfristen verkürzt und Verweise auf das UVP-Portal eingeführt. Im BImSchG wird die Öffentlichkeitsbeteiligung auf tatsächlich Betroffene beschränkt und die Weiterleitungspflicht für Behördenstellungnahmen gestrichen. Im BNatSchG wird die Weitergabe bereits erhobener Artenvorkommen-Daten geregelt sowie die Standardisierungsermächtigung für artenschutzrechtliche Prüfungen erweitert.
Bereitgestellt von:
Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. (R002399)
am
28.10.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 06.07.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle SG hierzu]
- Stadtentwicklung [alle SG hierzu]