Regelungsvorhaben

UVP-Anpassungsgesetz: Abbau überobligatorischer UVP-Pflichten und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534) am 28.09.2026

Beschreibung:
Mit dem UVP-Anpassungsgesetz sollen Vereinfachungen im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen werden , um einen Beitrag zur Beschleunigung von Änderungsvorhaben zu leisten. Der Gesetzentwurf soll damit auch der Umsetzung von Aufträgen des Bund-Länder-Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung dienen. Im Zuge der Änderung des UVPG sollte das UVPG nach Ansicht des BDI aber auch insgesamt entschlackt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 27.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2609210021 (PDF - 13 Seiten)

    Adressatenkreis:

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