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146 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (146)

  • SG2406130054 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

      Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die konsequente Anpassung an den delegierten Rechtsakt zur Energieeffizienzrichtlinie und grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um den entsprechenden..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Wir unterstützen grundsätzlich..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ ..., ...das RZ-Register sollte im EnEfG festgehalten werden. Zusätzlich..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diesen Rechtsakt im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieeffizienzgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Bitkom begrüßt..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Grundsätzlich begrüßen wir die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an den delegierten Rechtsakt..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Rechenzentren gemäß §13 EnEfG, die für Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere...

  • SG2407050007 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

      Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die konsequente Anpassung an den delegierten Rechtsakt zur Energieeffizienzrichtlinie und grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 05.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ...“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um die delegierte..., ...grundsätzlich eine Anpassung des EnEfG, um Praxistauglichkeit..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ Notwendige Klarstellung § 15 EnEfG Wir schlagen eine Ergänzung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Wir begrüßen die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Vertraulichkeit der Daten Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an die Verordnung erfolgen..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ...

  • SG2411040024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

      Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die konsequente Anpassung an den delegierten Rechtsakt zur Energieeffizienzrichtlinie und grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ...“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um die delegierte..., ...grundsätzlich eine Anpassung des EnEfG, um Praxistauglichkeit..., ...eine Harmonisierung des EnEfG mit der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG aufgenommen werden. Die..., ...Daher sollte Anhang 3 des EnEfG entfernt werden, um unnötige..., ...Notwendige Klarstellung § 15 EnEfG Wir schlagen eine Ergänzung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Wir begrüßen die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Geschäftsgeheimnissen Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ...

  • SG2404180001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung EnEfG, EDL-G und EnAuditFoV

      Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zum Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung (BMWK) Der VDPM spricht sich bei der Änderung des EnEfG für eine rechtsverbindliche Verankerung und Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ aus. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. Beim Entwurf einer EnAuditFoV ist zur Sicherstellung des Qualitätsstandards im Fort- und Weiterbildungskatalog von Energieauditoren für das technisch richtiges Aufsetzen des Lehrblocks zur energetische Gebäudehüllen im Neubau und Bestand Sorge zu tragen.
    • Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.04.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgeset-zes (EnEfG) und des Entwurfs einer..., ...EnAuditFoV). Änderung des EnEfG Das EnEfG v. 13.11.2023..., ...18.11.2023 in Kraft getretenen EnEfG hat es der Gesetzgeber..., ...im Zuge der Änderung des EnEfG entsprechend sinnhaft ..., ...anstehenden Überarbeitung des EnEfG nachgeholt werden (so ..., .../Nebel, in: Jope/Nebel, EnEfG, Einleitung, Rn. 126 m..., ...mit den Vorschriften des EnEfG. Hier sollte insbesondere..., ...Energieeffizienzmaßnahmen (vgl. mit § 3 Nr. 7 EnEfG)  Nr. 17. Verteilernetzbetreiber (vgl. mit § 3 Nr. 31 EnEfG)  Nr. 18. Energiemanagementsystem (vgl. mit § 3 Nr. 32 EnEfG) Entwurf einer EnAuditFoV...

  • SG2503130016 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zur Umsetzung der Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie

      Begleitung der Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an den delegierten Rechtsakt der EU auf nationaler Ebene in Deutschland, um Rechtskonformität und fairen Wettbewerb sicherzustellen. Microsoft begrüßt, dass die delegierte EU-Verordnung Klarheit darüber schafft, welche Informationen von Rechenzentren in aggregierter Form veröffentlicht werden sollen. Ergänzend schlagen wir vor, dass für die Grenzwerte von Rechenzentren Faktoren wie Verfügbarkeit, Auslastung und Kühlung berücksichtigt werden.

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 08.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und weiterer Maßnahmen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), um die Ansiedlung und..., ... 1. Das EnEfG als Beispiel für „Goldplating..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) geht sowohl im Bereich..., ...Anforderungen hinaus. Das EnEfG ist somit insbesondere..., ...vorzeitigen Umsetzung des EnEfG in der 20. Legislaturperiode..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Das Energieeffizienzgesetz..., ...vorhandenes Wärmenetz wird gem. EnEfG §11, (3) 2. und 3 als ..., ...gesetzlicher Anpassungen des EnEfG, um zu vermeiden, dass das EnEfG spezifisch in Strukturwandel-Regionen..., ...diese Anforderungen laut EnEfG innerhalb von zehn Jahren..., ...sollte die Vorgaben des EnEfG einer genauen Prüfung ..., ...und hierauf aufbauend das EnEfG novellieren. Ziel muss..., ... sein, die Vorgaben des EnEfG für Rechenzentren im Einklang..., ...erreicht. Die Vorgaben des EnEfG müssen daher angepasst..., ...sichergestellt, dass das EnEfG die EED (hier Artikel ..., ... 6-8 und Anhang XI. Das EnEfG sollte in diesem Zusammenhang..., ...gesetzliche Anpassungen des EnEfG sinnvoll. Hinzu kommt,..., ... (EnEfG) Änderungsvorschlag (unterstrichener..., ...weiterer Ausnahmen unter EnEfG § 11 (3) Nr. 4 und 5, ...

  • SG2404240009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Für die rund 6.000 Betriebe..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Stellung zu nehmen. Im..., ...Hinsichtlich der Umsetzung des EnEfG begrüßen wir die über ..., ... seit Inkrafttreten des EnEfG und der verspäteten Bereitstellung...

  • SG2406070043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes Stellungnahme zu § 15 EnEfG Das Bundesministerium..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) veröffentlicht. Mit ihm..., ...November 2023 verabschiedete EnEfG erfolgen, um die Regelungen..., ... Seit Inkrafttreten des EnEfG bereiten die Rechenzentrumsbetreiber..., ...umsetzbar. Hierzu gehört § 15 EnEfG, zu dem die SAP als Betreiberin..., ...Regelungsinhalt des § 15 EnEfG § 15 EnEfG sieht vor,..., ...darstellbar ist, ist die von § 15 EnEfG geforderte Ausweisung ..., ... Ausgestaltung des § 15 EnEfG defizitär ist und deshalb..., ...unterstützt das Anliegen des § 15 EnEfG und arbeitet daran, eine..., ...Auskunftspflicht in § 15 EnEfG für eine angemessene Frist..., .... Eine Änderung in § 20 EnEfG durch das EnEfG-ÄndG würde...

  • SG2408210017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EnEfG) wird die EU-Energieeffizienzrichtlinie1..., ...deutsches Recht umgesetzt. Das EnEfG ist seit November 2023..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes (im folgenden EnEfG-Anpassungsgesetz) Nachbesserungen am EnEfG durch das Bundeskabinett..., ...parlamentarischen Verfahrens zum EnEfG-Anpassungsgesetz besteht..., ...Anpassungen und Korrekturen am EnEfG notwendig, um die praxisnahe..., ...nicht zweckmäßig, dass im EnEfG unterschiedliche Messpunkte..., ...verpflichtet, wird im deutschen EnEfG die nicht-redundanten..., ...Diskrepanzen mit den Vorgaben des EnEfG. Diese sollten mit dem..., ...gewährleisten. Gemäß §13 EnEfG sind Betreiber von Rechenzentren..., ...einer Angleichung des §13 EnEfG an die Bestimmungen der..., ... Praxistauglichkeit des EnEfG zu erhöhen, schlagen ..., ...möglich ist. Im Rahmen des EnEfG-Anpassungsgesetzes soll..., ...Plattform für Abwärme gemäß §17 EnEfG befreit werden. Zu diesem..., ...Bagatellschwellen im §17 EnEfG vorgesehen. Aus Sicht ..., ...definieren. Fazit Durch das EnEfG werden die Vorgaben der..., ...nach Inkrafttreten des EnEfG finalisiert wurden, gibt..., ...der aktuellen Fassung des EnEfG einige Abweichungen zu..., ...derzeitig diskutierten EnEfG-Anpassungsgesetz besteht...

  • SG2603100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und zur EU-Richtlinie..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...bestätigt werden müssen (§ 9 EnEfG). Ab einem jährlichen ..., ...Umweltmanagementsystems angeordnet (§ 8 EnEfG). Beide Pflichten erzeugen..., ...betriebswirtschaftlicher Selbstzweck Ziel des EnEfG und der ihm zugrundeliegenden..., ...dar. Die Pflichten gemäß EnEfG/EED bewirken hinsichtlich..., ...bestimmt. Im nationalen EnEfG sind die Grenzwerte ohne..., ...als 85 TJ): 7,5 GWh (§ 8 EnEfG) für Energie- oder Umweltmanagementsysteme..., ...als 10 TJ): 2,5 GWh (§ 9 EnEfG) für Energieaudits. Damit..., ...Betroffenheit durch das EnEfG in Transportunternehmen..., ...und BLU regen daher an: EnEfG und EED ersatzlos streichen..., ...grundlegend überarbeiten Das EnEfG und die EED sind - wie..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Ausnahmen für kleine..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Die Zertifizierungspflicht..., ...entfallen (gilt für EED und EnEfG). • Die nationalen Grenzwerte..., ...werden (gilt nur für das EnEfG). Bundesverband Güterkraftverkehr...

  • SG2406180115 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) eingehen. 3. Plattform für Abwärme (§ 17 EnEfG) – Meldefristen, Bagatellschwelle..., ... Unternehmen nach § 17 EnEfG Avs. 2 verpflichtet, die..., ...Umweltmanage- mentsystemen (§8 EnEfG) – Einführung einer 90..., ...besitzen, sind nach § 8 EnEfG verpflichtet, ein Energie..., ...vermeiden, sollte in § 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine..., ...den. Konkret sollte §8 EnEfG also bereits dann als ..., ...nagementsystemen (§ 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG) – Wirtschaftlichkeitsbewertungen Nach § 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG hat die Wirtschaftlichkeitsbewertung..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG) – Fristverkürzung, externe..., ...9 des aktuell geltenden EnEfG „binnen drei Jahren“ ..., ...Rechenzentren (§13, §12, §3 EnEfG) – Leistungsschwelle ..., ...12 iVm. §3 und Anlage 3 EnEfG sind Rechenzentren mit..., ... 300 kW in §3 Satz 24 EnEfG auf die Nennanschlussleistung..., ...Informationstechnik auch im EnEfG übernommen werden. 8..., ...Übergangsvorschriften (§13, §20 EnEfG) – Meldefristen Nach §20 EnEfG haben die Betreiber von..., ...nach §13 Absatz 1 Satz 1 EnEfG geforderten Informationen..., ...Übergangsvorschriften (als in §20 EnEfG) oder Ausnahmetatbestände...

  • SG2604170019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen

      Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und Ener-giedienstleistungsgesetz..., ...Energiesparmaßnahmen in § 9 EnEfG. Mit Blick auf das weitere..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten..., ... anstehenden Fristen im EnEfG (u.a. Veröffentlichung..., ...folgende Anmerkungen: § 1 EnEfG: Wettbewerbsfähigkeit ..., ...Umweltverträglichkeit ge-stärkt. § 5 EnEfG: Grundsatz „Energieeffizienz..., ...EU-Mitgliedstaaten un-terstützt. § 5 EnEfG: Kosten-Nutzen-Analyse..., ...sieht der neue § 5 (Abs. 5) EnEfG jedoch zusätzlich die ..., ...Zusatz zu streichen. § 6 EnEfG: Vorreiterrolle des öffentlichen..., ...Stellen im bisherigen § 5 EnEfG sollen durch weniger verbindliche..., ...Kosten-Nutzen-Analysen im neuen § 5 EnEfG (s.o.). Die konkreten ..., ... aus dem bisherigen § 5 EnEfG sollten daher beibehalten werden. § 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung..., ...GWh/a auf 23,6 GWh/a (§ 8 EnEfG), zur Erarbeitung und ..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 9 EnEfG) sowie zur Einführung ..., ...Flexibilität in § 8 Abs. 3 EnEfG, wonach EnMS und EMAS ..., ...übersteigt ihren Nutzen. § 9 EnEfG: Klarstellung zur Erstellung..., ...werden, wird begrüßt. § 9 EnEfG: Frist zu Umsetzungsplänen..., ...Energieaudits folgt. § 17 EnEfG: Wegfall der Auskunftspflicht..., ...abnehmern sinnvoll. § 18 EnEfG: Praxistaugliche Frist...

  • SG2512300013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) hervorheben. Bei den..., ...Berichtspflichten gemäß § 13 EnEfG sehen wir dringenden Anpassungsbedarf..., ...vorsieht, erweitert das EnEfG diese Anforderungen um..., ...Abwärmemeldungen nach § 17 EnEfG entstehen Doppelstrukturen..., ... machen. Die derzeit im EnEfG angesetzte Amortisationszeit...

  • SG2509300019 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...doch die Um-setzung des EnEfG ist komplex … … leider..., ... weshalb Anpassungen im EnEfG für den Ausbau hilfreich..., ...doch eine Anpassung des EnEfG ist notwendig 3 In Deutschland..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vorgeschrieben. In ..., ...ihrer Abwärme nutzen laut EnEfG. Für Rechenzentrenbetreiber ist die Erfüllung des EnEfG extrem komplex. Rechenzentrenbetreiber..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG – selbst bei kostenloser..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG im Folgenden Zentrale..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG An vielen Stellen unzureichende..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG … Grundsätzlich kein ..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 2 EnEfG Sachverhalt Bedingungen..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 3 EnEfG Betreiber eines in der..., ...mengenbezogenen Vorgaben des EnEfG zu erfüllen. Eine Vorgabe...

  • SG2406200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wurden Unternehmen drei..., ...neben dieser Pflicht laut EnEfG umfangreiche Berichtspflichten..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Der HDE begrüßt diese..., ... Berichtspflichten nach EnEfG stark angestiegen ist...., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) von 7,5 GWh auf 23 GWh..., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) Ein Umweltmanagementsystem..., ...Umweltbetriebsprüfung (EMAS)) (§ 3 Nr. 29 EnEfG). Ein weiterer Standard..., ...eingefordert wird. § 3 Nr. 29 EnEfG sollte daher um den Halbsatz..., ...der Anforderungen nach §8 EnEfG sowie ein ISO 14001-System...

  • SG2511260001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 1 I. Vorbemerkung und..., ... über Aufweichungen bei EnEfG und GEG haben den Investitionsstau verschärft. Mit den im EnEfG etablierten Standards ..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sind daher besonders ..., ...voll-ständig umsetzen, statt das EnEfG weiter aufzuweichen. Sonst..., ...Gesetzentwurfs für die Novelle von EnEfG und EDL-G mit einer umfassenderen..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 2 II. Politische Handlungsempfehlungen..., ...an. Werden §71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ...erforderlich. Abschwächungen in EnEfG, GEG oder CO2-Bepreisung..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 3 2. Energiemanagement-Anforderungen..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ...über ein Drittel der nach EnEfG verpflichteten Unternehmen..., ...angekündigten Aufweichung des EnEfG. Aber: Sonderfälle erfordern..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 4 3. Abwärmepotenziale..., ...Wärmequellen vernachlässigt: Das EnEfG erfasst durch die 300kW-Schwelle..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 5 4. Effizienzmarkt..., ...Gap: Die Behauptung, das EnEfG sei überflüssig, da Unternehmen..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 6 5. Eine neue Vereinbarung..., ... klares Bekennt-nis zum EnEfG und konkrete Gegenleistungen..., ...Subventionen erhalten: Die EnEfG-Vorgaben, u.a. zu Ener-gieaudits...

  • SG2406260217 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) des Bundesministeriums..., ...Effizienzvorgaben des EDL-G und EnEfG in unterschiedlicher Weise..., ...Fernwärmesatzung bleiben. EnEfG-ÄndG.: Anpassung der ..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG würden diese Schutzbedürftigkeit..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) teilweise überarbeitet..., ...Zweckverbände durch das EnEfG nicht verpflichtet werden..., ...Insbesondere sollten durch das EnEfG keine Leitzentralen, Leitwarten..., ...Fortführung der Umsetzung des EnEfG und des EnEfG-ÄndG die..., ...Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent sind, sollten..., ... 17 Absatz 5 und 6 des EnEfG-Entwurfs formuliert werden..., ...Regelungsvorgaben des EDL-G und des EnEfG ist der gleichlautende..., ...Regelungsvorschlag in § 8 Absatz 3 Nr.1 EnEfG entsprechend anzupassen..., ...belegt. Zu § 3 Nr. 24 d EnEfG-ÄndG (neu) Regelungsvorschlag..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG erfüllen müssten. Daher..., ...Abs. 4 des Entwurfs des EnEfG-ÄndG) Regelungsvorschlag...

  • SG2406240057 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wurden Unternehmen drei..., ...neben dieser Pflicht laut EnEfG umfangreiche Berichtspflichten..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Der HDE begrüßt diese..., ... Berichtspflichten nach EnEfG stark angestiegen ist...., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) von 7,5 GWh auf 23 GWh..., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) Ein Umweltmanagementsystem..., ...Umweltbetriebsprüfung (EMAS)) (§ 3 Nr. 29 EnEfG). Ein weiterer Standard..., ...eingefordert wird. § 3 Nr. 29 EnEfG sollte daher um den Halbsatz..., ...der Anforderungen nach §8 EnEfG sowie ein ISO 14001-System...

  • SG2509260014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konkret heißt das für die EnEfG-Novelle: • Investitionssicherheit..., ...Konkret heißt das für die EnEfG-Novelle: • EnMS-Standards..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) hat die Bundesregierung..., ...reduzieren Konkret muss das EnEfG daher: • Efficiency ..., ...Grundsatz verankern: im EnEfG, EnWG und WPG, sowie..., ...Rahmenbedingungen. Das EnEfG ist zentral für einen ...

  • SG2406190028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) zur Konsultation vorgelegt..., ...2023 in Kraft getretenen EnEfG erfolgt ist. Zudem sollen..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...vorgesehenen Änderungen in EnEfG und EDL-G im Folgenden..., ...Januar 2025 (§ 20 Abs. 3 EnEfG-E) werden grundsätzlich..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG-E) ⬢ Der vorliegende..., ...ersatzlos (Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6). Der damit..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 zugleich 2 ..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...bestehender Regelungen in § 9 EnEfG vorgenommen werden: Hinsichtlich..., ...anfallender Abwärme (§ 17 EnEfG-E) ⬢ Die Einführung ..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-E im Rahmen der Pflicht..., ...abwärmeführender Medien (§ EnEfG Nr. 1) nach sind über ..., ...wiederverwendet wird“ (§ 17 EnEfG- E Abs. 6) auch zukünftig..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG-E) ⬢ Es bedarf einer..., ...der 90%-Regelung. ⬢ Das EnEfG fordert die Pflicht zur..., ...Umsetzungsplänen gemäß §9 EnEfG nur von Unternehmen mit..., ...von den Regelungen des §9 EnEfG unberührt bleiben. Anforderungen..., ...Definition von Rechenzentren im EnEfG ⬢ Die in § 3 Nr. 24a und b EnEfG genutzte Definition zu...

  • SG2406250034 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kleine und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch stärker entlasten

      Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Mit der vorliegenden..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...angesetzt werden, so wie er im EnEFG § 8 (1) für die Einführung..., ...Energieeffizienzgesetzes § 9 a) EnEfG-Entwurf § 9 soll wie ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 von drei Jahren..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...Abs. 1 sowie § 17 Abs. 4 EnEfG-Entwurf In § 9 c) Absatz..., ...Be-gründung. § 9 Abs. 4 EnEfG-Entwurf Wir begrüßen ..., ...ersatz-lose Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6 und der damit..., ...ist zu begrü-ßen. § 17 EnEfG-Entwurf Die Einführung..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-Entwurf im Rahmen der ...

  • SG2601140001 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

      - Keine Doppelarbeit: Befreiung für Unternehmen mit ISO 50001/EMAS von zusätzlichen Umsetzungsplänen. - Abwärme-Pflichten reduzieren: Schwellenwerte erhöhen, Meldepflichten freiwillig machen. - Datenschutz sichern: Nur aggregierte/anonymisierte Daten veröffentlichen.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 14.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...folgende Änderung zu §9 EnEfG vor: „Unternehmen mit..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie..., ...folgende Änderung zu §17 EnEfG vor: § 17 wird wie folgt...

  • SG2405170006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich bringen Auch das neue EnEfG-E enthält weitere Vorgaben..., ...Januar 2025 nach § 20 Abs. 3 EnEfG-E.  Wir empfehlen die..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. Zu § 9 EnEfG-E Veröffentlichungspflicht..., ...leisten sein. 2. Zu § 17 EnEfG-E Abwärme  Auf Seite..., ...: „Gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG-E sind Informationen über..., ...erheblich.“ In § 17 Absatz 4 EnEfG-E ist diese Mindestschwelle..., ...Zusammenführung EDLG und EnEfG  Wir empfehlen zunächst..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach § 9 EnEfG-E. Diese 90%-Regel kann..., ...deckungsgleich mit § 8 Absatz 3 des EnEfG. Zu den Pflichten sollen..., ...größeren Unternehmen nach § 8 EnEfG und müsste schon dort ...

  • SG2410020035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf „über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, ...“ geändert wird bzw. Verkehrsunternehmen von den neuen Maßgaben für mehr Energieeffizienz ausgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Reduktion des Endenergieverbrauches in Höhe von 2 Prozent pro Jahr sowie die Einführung eines Energiemanagement-Systems. Denn die Angebote mit Bussen und Bahnen sind bereits klimafreundlich. Darüber hinaus können Einsparungen dieser Größenordnungen nicht erfüllt werden, wenn Angebote im ÖV ausgebaut und Takte verdichtet werden sollen. In einem Worst-Case-Szenario könnte die Gesetzesänderung sogar zu einer Verpflichtung von Angebotsreduktionen im Öffentlichen Verkehr führen, da die Zielvorgaben technologisch nicht umsetzbar sind.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bahnen: Auch wenn § 6 EnEfG in entsprechender Umsetzung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...Ausnahme in § 6 Absatz 6 EnEfG wie folgt zu fassen (Änderungsvorschläge..., ... sind“ in § 6 Absatz 6 EnEfG würde eine begriffliche..., ...da die Pflichten aus § 6 EnEfG ohnehin nur öffentliche...

  • SG2406180219 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzziele im EnEfG und die erwartete Ziellücke..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) Effizienzziele und erwartete..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten. ▪..., ... die Effizienzziele des EnEfG zu erreichen; eine Bewertung..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) 7 Energieeffizienz-Gesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Das neue Gesetz legt..., ...Verbrauchszielen verankert das EnEfG • Auflagen zur Vorbildfunktion..., ...Ziels beitragen. ▪ Mit dem EnEfG werden die EU-Vorgaben..., ...Verbrauchswerte in Abgrenzung des EnEfG: ohne Solar- und Umweltwärme..., ...die Verbrauchsziele des EnEfG mit den Ergebnissen eines..., ...Komponenten und in Abgrenzung des EnEfG ▪ Im BAU-Szenario verringert..., ...Werte in Abgrenzung nach EnEfG: ohne Nichtenergetischen..., ...Umweltwärme). ▪ Das Ziel des EnEfG wird um rund 150 TWh verfehlt..., ...2030 PEV in Abgrenzung EnEfG 15 Ergebnisse des BAU-Szenarios..., ...Großverbraucher im Rahmen des EnEfG - durch eine verpflichtende..., ...EEG-Umlage zahlen ▪ Das EnEfG passt die Vorgaben für..., ...Energiemanagementsystemen im Rahmen des EnEfG Quellen: PwC, Arqum, ..., ... und EMAS im Rahmen des EnEfG ist bis zum Jahr 2030 ..., ... ▪ Weitere Vorgaben des EnEfG tragen zur Reduktion ..., ...100 weitere Vorgaben des EnEfG* und zusätzliche Instrumente...

  • SG2509250048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri-scher..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2406170084 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sowie des Energiedienstleistungsgesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) grundsätzlich dem Anspruch..., ...zum Änderungsentwurf des EnEfG sowie des EDL-G Stellung..., ... folgende Anmerkungen: EnEfG § 9: Verkürzte Umsetzungsfrist..., ...Hinsichtlich der Umsetzung des EnEfG begrüßen wir die über ..., ... seit Inkrafttreten des EnEfG und der verspäteten Bereitstellung...

  • SG2504010022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energeeffizienzgesetz (EnEfG) wurden bereits zentrale..., ...werden. Ebenfalls muss das EnEfG mit der EED abgeglichen..., ..., ob Unternehmen die im EnEfG verkürzten Umsetzungszeiträume..., ...zwei Jahre mehr als das EnEfG. Das Herzstück der EED...

  • SG2406210195 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines sektorübergreifenden rechtlichen Rahmens zur Steigerung der Energieeffizienz

      Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Verordnungsentwurf zur..., ...Betriebe durch die Novelle des EnEfG stark verunsichert. Zum..., ...Verbrauchsgrenzwerte nach § 8 Absatz 1 EnEfG zahlreiche mittelständische..., ...größere Verbraucher. Das EnEfG geht mit einem Schwellenwert..., ...von 7,5 GWh/p.a. in § 8 EnEfG weit darüber hinaus. Es..., ...Verbrauchsschwellenwerts des § 9 EnEfG mit der vorliegenden Novelle..., ... Umsetzungsprobleme des EnEfG er-scheint diese Fristverkürzung..., ...Nummer 3). §§ 9 und 17 EnEfG-Entwurf Die Änderung ..., ...2,77 in den § 9 sowie § 17 EnEfG-E ist nicht nachvollziehbar..., ...gem. § 9 Absatz 1 Satz 1 EnEfG lehnen wir ab, da sie ...

  • SG2412160005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Position Harmonisierung des EnEfG und der ökologischen Gegenleistungen..., ...Position Harmonisierung EnEfG und ökologische Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...verpflichtenden Maßnahmen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...auf andere Gesetze Das EnEfG erweitert den Scope des..., ...Energiemanagementsystems Im Rahmen des EnEfG nicht auf den Rahmen der..., ...umgesetzt werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...gelten zu lassen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Berücksichtigung möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation...

  • SG2512300021 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.11.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...

  • SG2508200010 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

      -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:

      • 16.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 4 a. Umsetzungspläne ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 4 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 4 c. Identifikation von..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...

  • SG2512300016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Es verpflichtet Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivitätsanforderungen im EnEfG an der jeweiligen Verfügbarkeits..., ... in Fernwärmenetze. Das EnEfG verpflichtet Betreiber..., ...werden Betreiber gemäß § 13 EnEfG verpflichtet, Daten zu..., ...Veröffentlichungspflichten nach § 13 EnEfG und Anlage 3 mit den entsprechenden..., ...einander verzahnen, damit EnEfG und Wärmeplanungsgesetz..., ... pauschale Werte im §11 EnEfG und Einführung einer praktikablen..., ...Veröffentlichungspflichten nach §13 EnEfG und Anlage 3 mit den ...

  • SG2509290126 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2509250035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

      Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:

      • 01.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2511280021 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

      -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 28.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG ........................., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG ........................., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...

  • SG2509240049 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG § 11) o Deutlich pragmatischere..., ...DC-Konzepte. Hebel: Über EnEfG durch Vorgaben an den ..., ...Regulatorische Vorgabe in § 11 im EnEfG verankern, um insbesondere...

  • SG2406180215 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ...Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...- mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage- mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset- zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf- fentlichungspflicht..., ...zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a, ...

  • SG2405170004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ...Nach § 8 Absatz 3 Nr. 1 EnEfG muss die Zufuhr und Abgabe..., ...Umsetzungsplänen nach § 9 EnEfG streichen Die Pflicht ..., ... Technik Der nach § 16 EnEfG für Abwärme anzuwendende..., ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV...

  • SG2604170017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG) und zum Energiedienstleistungsgesetz..., ... regen dringend an, das EnEfG und das EDL-G in einem..., ... II. Anmerkungen zum EnEfG 1. Definition Unternehmensbegriff..., ...Unternehmensbegriff sowohl im EnEfG als auch in der EDL-G ..., ...geplanten Anpassungen des § 8 EnEfG. Die Angleichung an den..., ...werden, also an die EMAS. Im EnEfG werden Umweltmanagementsysteme...

  • SG2504290008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...halten.  Anpassung des EnEfG: 1. PUE (Power Usage ..., ...überarbeiten Damit das EnEfG überhaupt praxistauglich..., ...Bagatellklauseln aus § 17 EnEfG erweitert werden um die..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zahlreiche neue Berichts..., ...insbesondere im Verhältnis von EnEfG und EED, um überschießende..., ...Bürokratie zurückzubauen. Das EnEfG sollte schnellstmöglich...

  • SG2406030015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiedienstleistungsgesetz

      Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher-heit..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ... Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...Energiemanage-mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne)..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage-mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf-fentlichungspflicht..., ...Umset-zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a,...

  • SG2512300020 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Stromnetzregulierung

      Netzinvestitionen wettbewerbsfähiger machen, mehr Verursachungsgerechtigkeit in den Netzentgelten, Neue Finanzierungsinstrumente entwickeln, Kostenpflichtige Netzkapazitätsprüfungen sowie Verfallsklauseln bzw. Pönalen und Standardisierung und Genehmigungsfiktion für Leitungsbau
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.11.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...

  • SG2409180014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. § 8 Einrichtung ..., ...empfehlen wir in § 8 Abs. 3 EnEfG die Aufnahme der Bagatellschwellen..., ...Abwärme (Version1.3) zu § 17 EnEfG (Plattform für Abwärme..., ...Jedenfalls empfehlen wir in § 16 EnEfG die Aufnahme der Bagatellschwellen..., ...Abwärme (Version1.3) zu § 17 EnEfG (Plattform für Abwärme...

  • SG2407040016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) erlassen werden. Mit..., ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...Erweiterung auf KMU unter §8 EnEfG als neuer Abs. 1a eingeführt...

  • SG2506300275 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neustart Energiewende

      Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Die derzeit im EnEfG..., ...grundlegende Novellierung des EnEfG und EDL-G bis Jahresende..., ...2025. Zudem bedarf es im EnEfG dringend einer Klärung...

  • SG2406260183 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer..., ...Nachhaltigkeit, wie z.B. dem EnEfG. Auf diese Weise müssen...

  • SG2508220002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur schaffen

      Für die Umsetzung der Energiewende muss ein gesetzlicher Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur geschaffen werden. Dazu zählen der Weiterbetrieb der Gasnetze mit grünen Gasen und mögliche Teilstilllegungen, der Aufbau und Betrieb des Wasserstoffverteilnetzes, sowie der Ausbau, die Ertüchtigung und die Digitalisierung der vorhandenen Stromnetzinfrastruktur und des Energiesystems, insbesondere der Verteilnetze. Rechenzentren verstehen wir als Infrastrukturelement der Digitalisierung. Von besonderer Relevanz ist auch die Umsetzung des EU-Gasbinnenmarkt-Pakets in nationales Recht, vor allem der Stilllegungspläne und mit ihnen verbundener Anschlussverweigerungs- und Anschlusskündigungsrechte.
    • Bereitgestellt von: MVV Energie AG am 22.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 31.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Praxisgerechte Umsetzung des §11 EnEfG zur Abwärmenutzung (vgl..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sind mit den realen ..., ...diese Anpassung wird das EnEfG zu einem Wachstumsstopp...

  • SG2406130027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...sollen gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG Informationen über Abwärmequellen...

  • SG2406200155 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Refinanzierung des Aufwandes für die gesetzliche Nachhaltigkeitsberichterstattung

      Verpflichtung der Kostenträger zur Berücksichtigung des Aufwands der gesetzlichen Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Refinanzierung der sozialen Dienste.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer..., ...Nachhaltigkeit, wie z.B. dem EnEfG. Auf diese Weise müssen...

  • SG2410010036 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderfähigkeit von industrieller Abwärme

      Im §2 Nr. 9a KWKG sollte der Einsatz industrieller Abwärme ergänzt werden, so dass eine Förderung nach §7a KWKG ermöglicht wird. Dies würde zu einer Vereinheitlichung des Gesetzes führen, da im Rahmen der Wärmenetzförderung nach §18 KWKG industrielle Abwärme bereits neben erneuerbaren Energien akzeptiert wird.
    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 01.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) hervorgeht, nicht konsequent..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Die Förderung von Wärmepumpen...
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