Stellungnahmen/Gutachten

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3.953 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.953)

  • SG2504090028 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wir die Weichen für den Weg in eine dekarbonisierte..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ... gerichtet sein. Auf dem Weg dahin können sich neue ...

  • SG2504090031 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wir die Weichen für den Weg in eine dekarbonisierte..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ... gerichtet sein. Auf dem Weg dahin können sich neue ...

  • SG2504090030 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wir die Weichen für den Weg in eine dekarbonisierte..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ... gerichtet sein. Auf dem Weg dahin können sich neue ...

  • SG2605200013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sichergestellt sein, der Weg einer gerichtlichen Überprüfung...

  • SG2604210005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgeschlagene Übergangsgelder den Weg in die Direktvermarktung...

  • SG2603110011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zuschuss zu Netzentgelten sichern

      Das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, Netzentgelte und weitere Umlagen zu senken, ist also zu begrüßen. Diese Maßnahme hat nicht nur energiepolitische Bedeutung, sondern ist auch sozialpolitisch begründet. Sie sollten die Belastungen durch den steigenden CO2-Preis abfedern. Aus diesem Grund ist es unerlässlich, dass angekündigte Entlastungen sich auch bei Verbraucherinnen und Verbrauchern bemerkbar machen. Letztverbraucher würden dort nur indirekt und regional sehr unterschiedlich von der Entlastung der Übertragungsnetzentgelte profitieren. Auch wenn der verfolgte Ansatz prozessual wenig aufwendig und vergleichsweise einfach und kurzfristig umsetzbar ist bedarf es grundsätzlich einer langfristigen politischen Lösungen zur Finanzierung des Netzausbaus.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 11.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1863 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Wärmesektors kein Weg vorbeiführen wird. Es ist...

  • SG2602090021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entlastungen zügig auf den Weg zu bringen. Die Kunststoffindustrie...

  • SG2509260100 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit den Bauämtern fallen weg, wodurch im Umkehrschluss...

  • SG2509050005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antriebsarten sind der falsche Weg und als unmittelbarer, ...

  • SG2508200002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform EU-Klimagesetz

      Reform EU-Klimagesetz (Regulation (EU) 2021/1119 of the European Parliament and of the Council of 30 June 2021 establishing the framework for achieving climate neutrality and amending Regulations (EC) No 401/2009 and (EU) 2018/1999 (‘European Climate Law’)
    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 20.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 15.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...günstigsten ist. Auf diesem Weg würde sich auch die Liquidität...

  • SG2507110015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Komplexität zu lähmen. Weg mit unnötigen Doppel-Richtlinien...

  • SG2506300001 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Langfristig führt kein Weg an einem gezielten Aufbau...

  • SG2506200065 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Brückenlösung auf dem Weg hin zu einem Kapazitätsmarkt...

  • SG2506160020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der finanziellen Anreize weg von der Verbrennung des...

  • SG2504290006 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung der Zwangsvollstreckung weiter voranbringen

      Die Anzahl der Vollstreckungsaufträge und Anträge in hybrider Form soll reduziert werden. Durch Änderungen in der Zivilprozessordnung (Paragrafen 754a und 829a) soll es umfangreicher als bisher erlaubt werden, anstatt der vollstreckbaren Ausfertigung und anderer Schriftstücke in Papierform elektronische Kopien davon an das Vollstreckungsorgan zu übermitteln. Der BDIU unterstützt das Ziel der weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung und setzt sich für die Einrichtung einer bundesweiten, digitalen Zwangsvollstreckungs-Datenbank ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. am 29.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 643/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
      2. BT-Drs. 20/11310 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gewährleistet. Insgesamt soll der Weg, aus Daten Erkenntnisse...

  • SG2504240009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen schon lange auf den Weg gemacht haben, das Gesetz...

  • SG2503280120 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lachs, Aal oder Stör auf dem Weg ins Meer oder in die ...

  • SG2503200007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur schaffen

      Für die Umsetzung der Energiewende muss ein gesetzlicher Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur geschaffen werden. Dazu zählen der Weiterbetrieb der Gasnetze mit grünen Gasen und mögliche Teilstilllegungen, der Aufbau und Betrieb des Wasserstoffverteilnetzes, sowie der Ausbau, die Ertüchtigung und die Digitalisierung der vorhandenen Stromnetzinfrastruktur und des Energiesystems, insbesondere der Verteilnetze. Rechenzentren verstehen wir als Infrastrukturelement der Digitalisierung. Von besonderer Relevanz ist auch die Umsetzung des EU-Gasbinnenmarkt-Pakets in nationales Recht, vor allem der Stilllegungspläne und mit ihnen verbundener Anschlussverweigerungs- und Anschlusskündigungsrechte.
    • Bereitgestellt von: MVV Energie AG am 20.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ein schnell umsetzbarer Weg, um auch Investitionen ...

  • SG2412200125 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

      - Verbandsklagerecht - Erweiterung des Geltungsbereiches (Schüler*innen und Studierende) - Erweiterung des AGG auf staatliches Handeln, inkl. Gleichbehandlungsverpflichtungen, Einführung von diskriminierungspräventiven, proaktiven, positiven Pflichten von öff. Arbeitgebenden. - § 3 Absatz 4 AGG sollte auf den gesamten Anwendungsbereich erstreckt werden. - Konkretisierung der Begriffsbestimmung in § 3, der Schutz vor Diskriminierungen infolge chronischer Erkrankungen durch das AGG. - Niemand darf wegen mangelnder deutscher Sprachkenntnisse einer Mehrsprachigkeit, eines Akzentes oder Analphabetismus diskriminiert werden. - Niemand darf aufgrund des Familienstandes, etwa alleinerziehend zu sein, oder wegen einer familiären Fürsorgeverantwortung diskriminiert werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Frauenrat e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 14.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zu entscheiden, welchen Weg sie zur Durchsetzung ihrer...

  • SG2409270060 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hochwertige, leistungsfähige, flächendeckende, unterbrechungsfreie drahtlose Datendienstversorgung

      Die Versorgungsauflagen so, wie nun angekündigt, auch tatsächlich festgelegt und von den Netzbetreibern konsequent um-gesetzt werden. Die BNetzA bei der Überprüfung der Einhaltung der Versorgungsauflagen weiter nachbessern und über die Berichtspflicht hinaus konkretere Kontrollmechanismen definieren und weitere Sanktionierungsmöglichkeiten gegenüber den Netzbetreibern einführen. Der flächendeckenden Versorgung mit hochleistungsfähigen Mobilfunknetzen im Rahmen der von der BNetzA zu treffenden regulatorischen Entscheidung ist hohes Gewicht einzuräumen. Überzeugung, dass ein Vergabeverfahren besser als eine bloße Verlängerung bestehender Frequenznutzungsrechte für die Zielerreichung geeignet. Die Netzbetreiber sollten in bislang noch „weißen“ Flecken zum lokalen Roaming verpflichtet werden.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Negativ-Auktion als geeigneten Weg für eine effiziente Allokation...

  • SG2409180012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Damit ist der richtige Weg eingeschlagen: Er erlaubt...

  • SG2409270022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versorgungsbereich bricht weg Sollten die gesetzlichen...

  • SG2408290005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohneigentümergemeinschaften, die durch einen WEG-Verwalter vertreten werden...

  • SG2408290003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohneigentümergemeinschaften, die durch einen WEG-Verwalter vertreten werden...

  • SG2407170027 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sicht der völlig falsche Weg! Warum? Die Unterzeichnenden...

  • SG2405280018 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung sektorspezifischer Datenregulierung für die Automobilindustrie

      Der EU Data Act beschreibt allgemeine Regeln zum fairen Datenumgang im Sinne des Nutzers. Diese Verordnung sollte auf europäischer Ebene durch eine sektorspezifische Regulierung für die Automobilindustrie ergänzt werden. In der sektorspezifischen Regulierung ist zu regeln wer, wann, wie und auf welche Fahrzeugdaten Zugriff hat.
    • Bereitgestellt von: MAHLE International GmbH am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
      • MAHLE GmbH
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der...

  • SG2406140044 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Richtschnur für den Weg zur Kli-maneutralität und...

  • SG2403200003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Endverbraucher auf diesem Weg aus der Welt schaffen ...

  • SG2406170083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz gemeinsam auf den Weg bringen. Sie betonte aber...

  • SG2604270004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fundament der Hebammenausbildung weg. Dieses Gesetz gefährdet..., ... die Existenzgrundlage weg, was eine verheerende Versorgungsknappheit...

  • SG2509300013 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der staatlichen Tierhaltungskennzeichnung

      Der Eintrag bezieht sich nicht auf den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes, das eine Verschiebung der Anwendung des Gesetzes auf den 1.3.26 vorsieht, sondern auf die in der BT-Drs. 21/555 verabschiedete Entschließung des Bundestages zur Ausweitung der Tierhaltungskennzeichnung auf verarbeitete Produkte und die Außer-Haus-Verpflegung. Das dti spricht sich gegen eine solche Ausweitung aus.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Tiefkühlinstitut e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/555 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/327 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 19.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wäre dies der sachgerechte Weg – sowohl im Sinne der Transparenz..., ...wäre dies der sachgerechte Weg – sowohl im Sinne der Transparenz...

  • SG2508140014 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wiedereinführung einer praktikablen und rechtssicheren Lösung für die Änderung von Allgemeinen Vertragsbedingungen bei Dauerschuldverhältnissen

      Der SVB setzt sich für eine Verbesserung der Gesetzeslage zugunsten einer rechtssicheren und massengeschäftstauglichen AGB-Anpassung für auf Dauer angelegte Bankverträge ein. Er setzt sich dafür ein, eine entsprechende Regelung in das vierte Bürokratieentlastungsgesetzt zu implementieren. Im April 2021 hat der Bundesgerichtshof die bis dahin gebräuchliche Praxis bei AGB-Änderungen, die Dauerschuldverhältnisse betreffen, von einer Zustimmungsfiktion auszugehen, für unzulässig erklärt. Insbesondere im Bankgeschäft ist die Verankerung eines zweckmäßigen AGB-Änderungsmechanismus per Zustimmungsfiktion von größter Bedeutung und Dringlichkeit. Der SVB verweist auf die Rechtunsicherheit und die gegenwärtig kundenunfreundliche Situation im Zusammenhang mit dem AGB-Änderungsmechanismus.
    • Bereitgestellt von: Sparkassenverband Bayern am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 04.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... weitgehend nur noch den Weg der ausdrücklichen Zustimmung..., ...beschreiben, in welchen Fällen der Weg der Zustimmungsfiktion ...

  • SG2506300106 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Impulse für die 21. Legislaturperiode

      Deutschland als Produktionsstandort für Fahrräder, EBikes und Komponenten erhalten Bürokratie und Verwaltung endlich modern und effizient gestalten Verlässliche und planbare Nachhaltigkeitsregulierung durchsetzen Digitalisierung für mehr Nachhaltigkeit und Kundenorientierung konsequent nutzen Geltendes Recht effizient durchsetzen und Marktüberwachung stärken Mehrwertbesteuerung neu ordnen Fachkräftemangel bekämpfen Europäische Regulierung des EBikes mitgestalten Einladende Fahrradinfrastruktur ausbauen und langfristige Finanzierung verstetigen Verkehrssicherheit erhöhen und Vision Zero als Ziel setzen Freizeit und Alltagsradverkehr zusammendenken Freies Betretungsrecht in Wald und Natur sichern Gesundheitsförderung und prävention stärken
    • Bereitgestellt von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die sich bereits auf den Weg gemacht haben. Auch der..., ...Radverkehrsplan 2030» auf den Weg gebracht. Nun ist ein ...

  • SG2504300010 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorausschauende Engagementpolitik der Weg zu sorgenden Gemeinschaften..., ...Fachkräften und Zugewanderten den Weg in die Gesellschaft und...

  • SG2502240006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kommunikativ nicht der richtige Weg. Auf dem Weg Richtung 2050...

  • SG2412200172 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Verbrauchern dieser Weg selten gewählt wird. Nicht..., ...begrüßen. Insbesondere der Weg-fall der Kostenlast für...

  • SG2411210013 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbot von Tracking-basierter Online-Werbung

      Germanwatch fordert die EU-Kommission auf, einen Rechtsakt zum Verbot von Tracking-basierter personalisierter Werbung in die Wege zu leiten.
    • Bereitgestellt von: Germanwatch am 28.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 22.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 25.11.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...personalisierter Werbung auf den Weg bringen. Tracking für ..., ... und lange Zeiträume hin-weg gesammelt und als Verkaufsgrundlage...

  • SG2411220002 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für die Überarbeitung der Sustainable Finance Disclosure Regulation

      Die EU-Kommission überprüft derzeit die Sustainable Finance Disclosure Regulation (SFDR). Der Bankenverband setzt sich dafür ein, Anleger in die Lage zu versetzen, fundierte Entscheidungen über eine nachhaltige Geldanlage zu treffen. Dies gelingt durch die Einführung von drei leicht verständlichen Produktkategorien, passgenaue Informationen, die den Bedürfnissen der Anleger entsprechen und den Verzicht auf eine Nachhaltigkeitsskala.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 22.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .................... 3 Der Weg .........................., ...brauchen wir Entlastung. Der Weg Die EU-Kommission hatte...

  • SG2409300041 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zukunft des Gesundheitswesens ressortübergreifend sichern

      Im Angesicht des demografischen Wandels und des medizinisch-technischen Fortschritts muss dem Thema Gesundheit eine neue, den Herausforderungen angemessene Bedeutung eingeräumt werden. Dies umso mehr, als mit Klimawandel, Kriegen, Migration und möglichen weiteren Pandemien zusätzliche Herausforderungen auf uns zukommen. Dabei reicht es nicht, Maßnahmen und Reformen allein auf das Gesundheitssystem zu beschränken. Die Herausforderungen haben eine Größenordnung und Themenvielfalt erreicht, die nur ressortübergreifend und nur durch eine übergeordnete Schwerpunktsetzung und Koordination geschultert werden können. Wir wenden uns daher mit diesem dringenden Appell auch an den Bundeskanzler und die politischen Schlüsselressorts.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Menschen sich für diesen Weg entscheiden, sie gute Entwicklungsmöglichkeiten..., ...Gesundheitswesen auf den Weg bringen. Wir unterstützen...

  • SG2408210015 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die RED III kann auf dem Weg zur Netto-Treibhausgasneutralität..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. ...

  • SG2407120019 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie

      Sicherstellung, dass die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie sowohl wirtschaftlich umsetzbar, als auch nachhaltig anspruchsvoll ausgestaltet ist.
    • Bereitgestellt von: H&M Hennes & Mauritz B.V. & Co KG am 12.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Branche noch einen langen Weg vor sich hat und dass ein..., ...ein wichtiges Ziel auf dem Weg zu einer nachhaltigeren...

  • SG2406260098 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Fristen bei der Beschleunigung von Netzanschlüssen

      BMWK plant Neuregelung der Fristen zur Bearbeitung von Netzanschlussbegehren in den Verteilnetzen, die unverbindliche Netzanschlussauskunft und die Kapazitätsreservierung im Gesetz. EIne Vielzahl der beschriebenen Regelungen erfordert teilweise eine Umstellung und weitreichende Digitalisierung des Bearbeitungsprozesses von Netzanschlussbegehren. Hierfür muss den Unternehmen zwingend ausreichend Umsetzungszeit eingeräumt werden. Besonders für Netzanschlussbegehren in der Niederspannung erachtet der VKU bundesweit geltende Fristen und einheitliche Antragsformalitäten als zielführend.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anschlussbegehrens auf diesem Weg zu verlangen.  Diese..., ...nicht durch einen digitalen Weg ergänzt werden. Der Mehrwert...

  • SG2506300019 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entschlossen Reformen auf den Weg zu bringen. Um Alleinerziehende..., ...Sicht des VAMV der bessere Weg. Ein fixer Abzugsbetrag..., ...wichtig, eine Reform auf den Weg zu brin-gen. Notwendig ..., ...Alleinerziehende entscheidend auf dem Weg in eine qualifizierte Berufstätigkeit..., ...Diskriminierungsschutzes zügig auf den Weg zu bringen. Fazit Die..., ...Alleinerziehende prioritär auf den Weg zu bringen. Es gilt, die...

  • SG2504030015 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Soziales Europa stärken

      Die Bundesregierung sollte die Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Europa zu einer Zielsetzung erklären und sich im Rat der EU dafür einsetzen, dass die Europäische Säule sozialer Rechte konsequent umgesetzt wird, u.a. im Bereich Armutsbekämpfung, der Stärkung sozialer Sicherungssysteme und der sozialen Infrastruktur; verbindlichen Rahmenregelungen zu Mindestsicherungssystemen sollten geschaffen werden. Die Bundesregierung sollte die Verabschiedung einer übergeordneten Antidiskriminierungsrichtlinie unterstützen. Die Chancengleichheit von mobilen Arbeitnehmer*innen kann durch den Abschluss der Überarbeitung der EU-Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit erhöht werden. Klimasozialfonds u. Just Transition Fonds so umsetzen, dass vulnerable Gruppen entlastet werden
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bewahren bzw. sie auf ihrem Weg aus der Armut zu unterstützen..., ...Antidiskriminierungsrichtlinie auf den Weg zu bringen, um gesellschaftliche..., .../innen nach wie vor weit weg von der eigenen Lebensrealität...

  • SG2410110010 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Appell für geschlechtergerechte Bauleitplanung

      Anlass für das Policy Paper ist das 20-jährige Jubiläum des Europarechtsanpassungsgesetzes Bau (BauGB 2004). Das Baugesetzbuch verpflichtet die Städte und Gemeinden ausdrücklich, die unterschiedlichen Auswirkungen ihrer Planungen auf Frauen und Männer zu berücksichtigen. Dies entspricht dem Ziel des Gender Mainstreaming und soll eine tatsächliche Gleichstellung fördern. Die entsprechende Regelung wird aber vor Ort bis heute kaum mit Leben gefüllt. Der djb sieht Handlungsbedarf im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, um eine effektive Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit zu gewährleisten. Ein geschlechtergerechter Städtebau trägt entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit und zur Nachhaltigkeit in Städten und Gemeinden bei.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 11.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Person auf direktem Weg zur Erwerbsarbeit und zurück..., ... der Schulfreund*in, der Weg zu Ärzt*innen usw.[7] ..., ...beantwortende Vorfrage auf dem Weg zur geschlechtergerechten...

  • SG2406210102 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO)

      Unser Ziel ist es, dass gesetzliche Rahmenbedingungen europäische Angebote im Zahlungsverkehr fördern. Bei der Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts sollten die Vorgaben zur Betrugsbekämpfung und Sicherheit im Zahlungsverkehr verbessert werden ohne Fehlanreize zu setzen. Des Weiteren sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen bezüglich des Verhältnisses zwischen Banken und Drittdiensten eine faire Allokation der Kosten und Ertragspotenziale ermöglichen. Die Regelungsdichte und -granularität sollte zudem so gestaltet werden, dass sie individuellen Bedürfnissen von Bankkunden und technologischen Entwicklungen gerecht werden können – dies betrifft unter anderem die Vorgaben zur Starken Kundenauthentifizierung und das Verhältnis von PSD3 und PSR zur MiCAR.
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 442/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste und E-Geld-Dienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG und zur Aufhebung der Richtlinien (EU) 2015/2366 und 2009/110/EG
      2. BR-Drs. 443/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Zugriff auf Kontodaten weg vom kontoführenden Kreditinstitut..., ...flexibilisieren ist der richtige Weg Ergänzende Dienstleistungen..., ...Zahlungsdienste muss ein Weg aufgezeigt werden, wie ...

  • SG2406300014 (PDF - 41 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit

      Zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes fordert die vbw die Umsetzung folgender Maßnahmen: Ein politisches und gesellschaftliches Bekenntnis zum Wert unserer Freiheit schaffen, die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erhöhen, das Beschaffungswesen verbessern, die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärken, ausreichend Finanzmittel bereitstellen, die Bundeswehr gesellschaftlich und personell stärken und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vertiefen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 02.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wehr in Bayern“, das diesen Weg konsequent beschreitet...., ...Bayern Anfang 2024 auf den Weg gebrachte Gesetz zur Förderung..., ...kriegstüchtige Bundeswehr“. Auf dem Weg dorthin wurden im Rahmen..., ...zentraler Großaufträge auf den Weg gebracht wurde. Dazu ..., ...Reihe von Reformen auf den Weg gebracht. Zu ihnen zählen..., ... des Anfang 2024 auf den Weg gebrachten „Gesetzes zur..., ...des im Januar 2024 auf den Weg gebrachten „Gesetzes zur..., ... Zuständigkeitstransfers weg von den Mitgliedstaaten...

  • SG2605200025 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Fristen und Rahmenbedingungen zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm

      Ziel des Regelungsvorhabens ist die Anpassung der gesetzlichen und untergesetzlichen Rahmenbedingungen der Klärschlammverordnung im Hinblick auf die Verpflichtung zur Phosphorrückgewinnung ab 2029. Hierzu gehören insbesondere eine Verschiebung bzw. stufenweise Ausgestaltung der Rückgewinnungspflichten entsprechend der tatsächlichen Verfügbarkeit marktreifer Technologien und Verarbeitungskapazitäten, die Schaffung rechtlicher Klarstellungen zur Gebührenfähigkeit entsprechender Investitionen, der Abbau regulatorischer Hemmnisse sowie die Einführung staatlich flankierter Förder- und Marktanreizmechanismen für die Phosphorrückgewinnung.
    • Bereitgestellt von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 20.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.05.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...tätigen und sich auf den Weg machen, eine neue Technologie...

  • SG2605110016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Netzentgelte

      Gegenstand der Interessenvertretung ist die inhaltliche Ausgestaltung und Reform der Entgelte für den Zugang zu den Elektrizitätsversorgungsnetzen (Netzentgelte). Das Vorhaben umfasst die Novellierung rechtlicher Grundlagen, insbesondere im Bereich des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV).
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden, AgNeS muss diesen Weg jedoch klar vorzeichnen...

  • SG2603310230 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktiviert, da der digitale Weg zu komplex ist. Wie ein...
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