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81 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EEG 2027"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (81)
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des EEG
- Bereitgestellt von: Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) am 22.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Adressatenkreis:
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22.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf für das EEG 2027 Mit dem „Entwurf eines..., ...teilweise erreicht Der EEG 2027-E verfolgt das grundsätzlich..., ...erneuerbarer Energien im EEG 2027-E im Grundsatz. Die..., ...Direktvermarktungsbonus nach § 50c EEG 2027-E stellt einen Schritt..., ...unterstützt. Die in §§ 20 ff. EEG 2027-E vorgesehene Weiterentwicklung..., ...Direktvermarktungsbonus nach § 50c EEG 2027-E ist ausdrücklich zu..., .... 1 Nr. 1 i.V.m. § 25 EEG 2027-E lässt eine unmittelbare..., ...Einspeisebegrenzung nach § 9 Abs. 2b EEG 2027-E die wirtschaftlichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nachbesserungen Referentenentwurf EEG 2027
Referentenentwurf zum EEG 2027 und Netzanschlusspaket mit Regelungen zur Netzintegration erneuerbarer Energien, zu Biomasse, Speichern, Netzanschlüssen und Einspeisemanagement, zur Steuerbarkeit von Erzeugungsanlagen, zum Eigenverbrauch sowie zur Vereinfachung energierechtlicher Vorgaben.
- Bereitgestellt von: N-ERGIE Aktiengesellschaft am 02.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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21.08.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf EEG 2027: Dringend Nachbesserungen..., ...Regierungsentwürfen zum EEG 2027 und zum Netzanschlusspaket..., ...Referentenentwurf zum EEG 2027 sowie die geplanten Regelungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zum bekannt gewordenen Referentenentwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Plädoyer für zügigen flächendeckenden Smart Meter-Rollout: Anregung, die grundzuständigen Messstellenbetreiber stärker in die Pflicht zu nehmen, sowie Bitte um Prüfung von Maßnahmen zur Stärkung des wettbewerblichen Messstellenbetriebs; zudem Hinweis auf Möglichkeit der Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts durch Etablierung eines vereinfachten digitalen Stromzählers, sog. Smart Meter light. EnWG: Quartierstauglichkeit von Bilanzkreisen, Klarstellung hinsichtlich Kundenanlagen
- Bereitgestellt von: KSD Katholischer Siedlungsdienst e.V. am 26.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG 2027)
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Adressatenkreis:
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22.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energien im Stromsektor (EEG 2027) – Stellungnahme KSD..., ...unserer Stellungnahme zum EEG 2027 kurz auf zwei für uns...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die in § 24 Abs. 3 EEG 2027-Entwurf neu eingeführte Gleichstellung von PV-Freiflächenanlagen mit PV-Anlagen auf "sonstigen baulichen Anlagen" sollte dahingehend geändert werden, dass PV-Anlagen "auf sonstigen baulichen Anlagen" weiterhin von der für den 50 MW-Förderdeckel relevanten Zusammenfassung ausgenommen bleiben.
- Bereitgestellt von: LEAG GmbH am 02.09.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Adressatenkreis:
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25.08.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kabinettsentwurf für das EEG 2027 droht ausgerechnet der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zum EEG 2027 zur Sicherung und Stärkung der Kleinwasserkraft
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2027)
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Baden-Württemberg e. V. am 23.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
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Adressatenkreis:
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22.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...CfD Abschöpfung § 21 d EEG 2027: Der Schwellenwert von..., ..., etwa 1 MW, von §21d EEG 2027-E ausnehmen, ohne gegen..., ...Ertrag zusetzen. § 21d EEG 2027-E unterschreitet diese...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) 2027 und Netzanschlusspaket
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie: Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Bereitgestellt von: Thüringer Bauernverband e.V. am 28.08.2026
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Adressatenkreis:
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10.08.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wichtige Änderungen im EEG 2027 notwendig – Wertschöpfung..., ...Referentenentwurf zum EEG 2027 droht jedoch gerade diese..., ...parlamentarischen Verfahren für ein EEG 2027 einzusetzen, das Investitionen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des EEG 2027 zur Förderung der Marktintegration von Photovoltaik-Kleinanlagen durch intelligente Messsysteme und Steuerungstechnik. Der im Entwurf vorgesehene Vergütungsstopp beim Einbau eines intelligenten Messsystems soll durch Anreize für einen beschleunigten Smart-Meter-Rollout ersetzt werden. Zudem sollen steuerbare und direkt vermarktete Anlagen von pauschalen Einspeisebegrenzungen sowie automatischen Eingriffen bei negativen Strompreisen ausgenommen werden. Anstelle von Übergangstechnologien soll der Einsatz intelligenter Mess- und Steuerungstechnik beschleunigt und als Grundlage für netzdienliche Flexibilität gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: inexogy smart metering GmbH am 29.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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12.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 12. Mai 2026..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der vorliegende Referentenentwurf zum EEG 2027 verfolgt das richtige Ziel, die Energiewende stärker an Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit auszurichten. Aus Sicht des DVGW darf dies jedoch nicht zu Lasten der für ein klimaneutrales Energiesystem unverzichtbaren erneuerbaren Gase gehen. Biomethan und grüner Wasserstoff werden künftig eine zentrale Rolle für die Dekarbonisierung von Strom-, Wärme- und Industriesektor sowie für die Bereitstellung flexibler Erzeugungs- und Speicherkapazitäten einnehmen. Der DVGW sieht daher insbesondere bei den vorgesehenen Änderungen der Förder- und Ausschreibungsinstrumente Anpassungsbedarf, um verlässliche Investitionsbedingungen für den Hochlauf dieser Technologien zu gewährleisten.
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 22.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Adressatenkreis:
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22.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf zum EEG 2027 verfolgt das richtige..., ... Biomethananlagen (im EEG 2027 aufgehoben/weggefallen..., ...Grünem Wasserstoff (im EEG 2027 aufgehoben/weggefallen..., ...Referentenentwurf zum EEG 2027, dass die Ausschreibungen..., ...Referentenentwurf zum EEG 2027 kritisch. Damit entfallen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027)
Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung der gesetzlichen Regelungen zum Ausbau und zur Förderung erneuerbarer Energien. Die Novelle soll einen stärkeren Gleichlauf des Ausbaus von Erzeugungsanlagen, Stromnetzen, Speichern und flexiblen Verbrauchseinrichtungen vorsehen. Angestrebt werden Anpassungen bei Fördermechanismen, Ausschreibungen, Direktvermarktung, Netzanschlüssen, Eigenversorgung und negativen Strompreisen. Unternehmen sollen erneuerbaren Strom einfacher selbst erzeugen, speichern, gemeinsam nutzen oder direkt beziehen können, ohne durch unverhältnismäßige Abgaben, Meldepflichten oder technische Vorgaben belastet zu werden.
- Bereitgestellt von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 24.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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01.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) Die vorliegende ..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) stellt eine tiefgreifende..., ...Vergütung, und mit § 20a EEG 2027 wird eine Abschöpfungs...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nachbesserungen am EEG 2027 für starke ländliche Räume und regionale Wertschöpfung
Anschreiben an Bundestagsabgeordnete M-V mit den Zielen: Ausschreibungsvolumen für Biomasse erhöhen, Flexibilitätszuschlag auf 150 Euro/kW erhöhen, Maisdeckel streichen, Agri-PV-Bonus auf mindestens 2,5 Cent/kWh anheben, Förderung für kleine Dachanlagen erhalten, Pachtdeckel für Windanlagen streichen
- Bereitgestellt von: Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. am 21.08.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 470/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BR-Drs. 470/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
18.08.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wichtige Nachbesserungen am EEG 2027 für starke ländliche ..., ...Ballungsräume. Mit dem EEG 2027 werden nun die Weichen..., ...Nachbesserungen einzusetzen und ein EEG 2027 zu unterstützen, das ..., ...ausführliche Stellungnahme zum EEG 2027 und zum Netzpaket. Ich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des BMWE Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu bringen. Deutschland verfolgt hierfür einen Ansatz, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2027) ist das zentrale Instrument, um eine treibhausgasneutrale Stromversorgung auf Basis eines wachsenden Anteils erneuerbarer Energien zu erreichen.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 07.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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22.07.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Wir begrüßen die im EEG-2027-E vorgesehenen zusätzlichen..., ...vorgesehene Höchstwert (§ 36b, EEG 2027-E) in Höhe von 7,1 Cent..., ...Daher begrüßen wir die im EEG-2027-E vorgesehene Regelung..., ...Jahre 2027 und 2028 (gem. EEG-2027-E jeweils 10 GW vor den..., ...derzeit 10 GW (120 GW im EEG- 2027-E) auf mindestens 15..., ... begrüßen die mit dem EEG 2027 angedachte Überarbeitung..., ...• Wir begrüßen die im EEG-2027-E vorgesehenen zusätzlichen..., ...vorgesehene Höchstwert (§ 36b, EEG 2027-E) in Höhe von 7,1 Cent..., ... derzeit 1,65 (wie im EEG-2027-E vorgesehen) auf 1,70..., ...Höhe der CfDs dar. Im EEG- 2027-E werden die entgangenen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des BMWE Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu bringen. Deutschland verfolgt hierfür einen Ansatz, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2027) ist das zentrale Instrument, um eine treibhausgasneutrale Stromversorgung auf Basis eines wachsenden Anteils erneuerbarer Energien zu erreichen.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 31.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
-
31.08.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Wir begrüßen die im EEG-2027-E vorgesehenen zusätzlichen..., ...vorgesehene Höchstwert (§ 36b, EEG 2027-E) in Höhe von 7,1 Cent..., ...Daher begrüßen wir die im EEG-2027-E vorgesehene Regelung..., ...Jahre 2027 und 2028 (gem. EEG-2027-E jeweils 10 GW vor den..., ...derzeit 10 GW (120 GW im EEG-2027-E) auf mindestens 15 ..., ... begrüßen die mit dem EEG 2027 angedachte Überarbeitung..., ...Kabinettsbeschluss vom 29.07.2026 zum EEG 2027 genügen jedoch nicht,..., ...vorgesehene Höchstwert (§ 36b, EEG 2027-E) in Höhe von 7,1 Cent..., ...Kabinettsbeschluss vom 29.07.2026 zum EEG 2027 genügen nicht, um den..., ...Höhe der CfDs dar. Im EEG-2027-E werden die entgangenen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027 vom 17.07.2026
Nachdem der zunächst geplante Förderstopp für Anlagen < 25 kW abgewendet wurde, liegt das Hauptaugenmerk der Interessenvertretung auf der Einführung einer neuem Vergütungsklasse für Anlagen bis 100 kW sowie einer Anpassung der Vergütungen an die Kostenentwicklung der letzten Jahre über alle Vergütungsklassen in § 40 Abs. (1). Zudem müssen die besonderen Systemleistungen der Wasserkraft - insbesondere ihre Fähigkeit, eine stabile und verlässliche Stromversorgung auch in Krisensituationen sicherzustellen, kurzfristig auf Schwankungen im Stromnetz zu reagieren sowie zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit beizutragen - künftig vergütet und bei der Bemessung der Marktwerte nach § 40 Abs. (1) berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke e.V. (BDW e.V.) am 12.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
-
22.07.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027 vom 17.07.2026 ..., ...Referentenentwurf zur Novelle des EEG 2027 (RefE EEG 2027) aus dem..., ...geplanten Änderungen im EEG 2027 zielen darauf ab, das...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Finanzierer im BWE bemängeln, dass die derzeit geplanten Änderungen am EEG sowie das geplante Netzanschlusspaket und der AgNes-Prozess schlecht aufeinander abgestimmt sind und die Finanzierbarkeit der Energiewende gefährden. Sie bitten daher darum, die laufenden Prozesse stärker zu verzahnen, Wechselwirkungen frühzeitig zu berücksichtigen und die Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit der Investitionen systematisch in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
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Adressatenkreis:
-
28.04.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... April 2026 EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...wir für wesentlich. EEG 2027 und Netzanschlusspaket...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) 2027 - RefE des BMWE vom 22.04.2026
Der Förderstopp für kleine Wasserkraftanlagen durch die Abschaffung der Einspeisevergütung nach § 19 Abs. (1) Nr. 2 sowie den Ausschluss von der Marktprämie für Anlagen < 25 kW gemäß § 20 Satz 1 muss wieder rückgängig gemacht und dahingehend geändert werden, dass diese Anlagen auch weiterhin eine auskömmliche Vergütung erhalten. Die Begründung für den Förderstopp ist nicht auf die Wasserkraft zutreffend, da sie stetig und planbar und nicht fluktuierend erzeugt. Zudem wird vor dem Hintergrund der besonderen Anforderungen an kleine Wasserkraftanlagen und zur Sicherstellung der Anlagenwirtschaftlichkeit angesichts stark gestiegener Kosten in den vergangenen Jahren eine neue Vergütungsklasse für Anlagen bis 100 kW sowie allegemeine Anhebung der Vergütungen in § 40 Abs. (1) empfohlen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke e.V. (BDW e.V.) am 12.08.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Geleakter Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
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Adressatenkreis:
-
24.04.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurfs des EEG 2027 aus dem Bundeswirtschaftsministerium...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027)
Die im EEG vorgesehenen Änderungen des Referenzertragsmodells gefährden die Wirtschaftlichkeit von Projekten. Bevor der Gesetzgeber punktuelle Änderungen wie z.B. Gütefaktor einfügt, sind umfassende Analysen und Folgeabschätzungen erforderlich. Des Weiteren ist ein Pachtdeckel vorgesehen. Dieser gefährdet die Flächenverfügbarkeit massiv. Eine Deckelung ist nicht erforderlich.
- Bereitgestellt von: enercity AG am 06.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
06.08.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) und des Netzpakets (...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien 2027
Referentenentwurf des BMWE Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu bringen. Deutschland verfolgt hierfür einen Ansatz, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2027) ist das zentrale Instrument, um eine treibhausgasneutrale Stromversorgung auf Basis eines wachsenden Anteils erneuerbarer Energien zu erreichen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll stetig, kosteneffizient, umweltverträglich und netzverträglich erfolgen. ...
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 27.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme zum Entwurf für das EEG 2027 Stellungnahme von ..., ...Positionen von Vestas zum EEG 2027 • Vestas begrüßt wesentliche..., ...Energiepolitik bleiben sofern das EEG 2027 und das Netzanschlusspaket..., ...Referentenentwurf des BMWE für das EEG 2027 Kontinuität beim ..., ...auszugleichen. Daher müssen das EEG 2027, das Netzanschlusspaket..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das EEG 2027 soll die Energiewende bezahlbar, kosteneffizient und versorgungssicher gestalten. Bürokratie soll abgebaut und die Strommarktintegration erneuerbarer Energien gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf des EEG 2027 Statkraft bedankt sich..., ...Referentenentwurf des EEG 2027. Gegenüber den bekannten..., ...Grünstrom gelingen. Das EEG 2027 wird daher einen entscheidenden..., ...vorliegenden Novelle des EEG 2027 gar nicht mehr möglich..., ...nach Inkrafttreten des EEG 2027 erlassen werden kann..., ...Leistung bestünde. Da das EEG 2027 einen besonderen Fokus...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Fortsetzung des ambitionierten Ausbaus der Erneuerbaren Energien, Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung, Integration von Flexibilitäten im Stromsystem, Umsetzung Net Zero Industry Act im Sinne des Klima- und Biodiversitätsschutzes. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 03.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Position des WWF zum EEG 2027 Deutschland muss zum..., ...beschränken.“ § 2 Satz 2 EEG 2027 wäre daher wie folgt ..., ...in § 4 Satz 1 Nummer 1 EEG 2027 ist wie folgt zu ändern..., ... dafür aus § 4 Satz 2 EEG 2027 beizubehalten. Der Zu..., ...eingefügten § 9 Absatz 2b EEG 2027 wird die Begrenzung der..., ...eingefügten § 9 Absatz 2b EEG 2027 zu streichen und an die..., ...§ 10b Absatz 1 Satz 1 EEG 2027 führt dazu, dass künftig..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 führt dazu, dass die ..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 sollte deshalb zunächst..., ...– Marktprämie § 20 EEG 2027 Abs. 1 führt dazu, dass..., ...außerhalb der in § 20 EEG 2027 definierten Marktprämie..., ...sich nach § 53 Abs. 1 EEG 2027 aus dem anzulegenden ..., ...Entsprechend des § 48 EEG 2027 gelangt man somit zu..., ... Vergütung laut § 51 EEG 2027 in Stunden mit negativen..., ...Kommentierung zu den §§ 4 Satz 2 EEG 2027 sowie 28a EEG 2027 sollte..., ...Stelle, d.h. bei § 88d EEG 2027, Stellung. Aus unserer..., ... und 2. Dort ist im EEG 2027 ein Aufschlag i.H.v. ..., ... Paragraphen 19 – 21a EEG 2027 an und soll Betreibern..., ... mentierung zu § 21d EEG 2027: Da derzeit geplant ist..., ... f) des § 88d Nr. 3 EEG 2027. Durch das vierte und...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) 2026
Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 16.07.2026
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Adressatenkreis:
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22.06.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
..... 21 I. Szenario 1: EEG 2027 tritt zum 1. Januar 2027..., .... 22 II. Szenario 2: EEG 2027 tritt nach dem 1. Januar..., ...Szenarien: Szenario 1: EEG 2027 tritt zum 1. Januar 2027..., ...Genehmigungsvorbehalt (§ 102 EEG 2027-Referentenentwurf) sperrt..., ...Solarpaket I. Szenario 2: EEG 2027 tritt erst nach dem 1..., ...zur Genehmigung eines EEG 2027. Szenario 3: Kleine..., ...Referentenentwurf eines „EEG 2027“ bekannt („EEG 2027-RE..., ...Opt-out-Option (§ 20b EEG 2027-RE): Anlagenbetreiber..., ... des EEG 2027 verzögert sich bis ins..., ...zum Inkrafttreten des EEG 2027 bleibt das EEG 2023 in..., ...Einigung auf ein „großes“ EEG 2027 möglich, aber „kleine..., ...diesem Szenario tritt das EEG 2027 zum 1. Januar 2027 in..., ...Die Neuregelungen des EEG 2027 gelten und sind grundsätzlich..., ...Referentenentwurfs (§ 102 EEG 2027-RE, oben, Rn. 38) betrifft..., ...bis 5. In § 102 Abs. 2 EEG 2027-RE ist geregelt, dass..., ... Die in § 102 Abs. 1 EEG 2027-RE genannten Regelungen..., ...profitieren. II. Szenario 2: EEG 2027 tritt nach dem 1. Januar..., ...das Inkrafttreten des EEG 2027 über den 1. Januar 2027..., ... Re-gelung – also das EEG 2027 – und deckt nur Beihilfen..., ...und zur Genehmigung des EEG 2027. Bis zu diesem Zeitpunkt...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
-
21.03.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sicher, sauber: Wie das EEG 2027 den Windenergieausbau..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027 8 Kapitel 3: Sicherheit..., ...Anfang des Jahres 2027 (EEG 2027) bietet die einmalige..., ... Optimierung muss das EEG 2027 die Windenergie befähigen..., ...einzelnen Komponenten des EEG 2027 in einem zukunftsgerechten..., ...Investitionsrahmen. Der EEG 2027 Entwurf geht bereits ..., ...Ministerium im Entwurf EEG 2027 vorgeschlagene Reform..., ...so dass die Reform des EEG 2027 im Kontext größerer Änderungen..., ... bringt daher für das EEG 2027 einen Reformvorschlag..., ...Investitionsrahmen im EEG 2027 helfen, das Trilemma ..., ... Energien gelegt. Das EEG 2027 bietet die Chance, die..., ...Gelingt dies so kann das EEG 2027 auch für die resiliente..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027 ..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027: 1) Zum einen könnte..., ...auch in der Reform des EEG 2027 eine jährliche Referenzperiode..., ...die Bundesregierung im EEG 2027 eine Antwort finden. ..., ...wichtiges Element des EEG 2027. Daher ist bereits im..., ...sollte es mit der dem EEG 2027 eingeführt werden. In..., ...kommender Anpassungen des EEG 2027 auf Basis dieses Branchendialogs..., ...Industry Acts im Rahmen des EEG 2027 und einer Verordnung ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung und Ausgestaltung investitionsfreundlicher Förder- und Marktmechanismen im EEG 2027, insbesondere zur Sicherung von Bestands- und Vertrauensschutz, zur Gewährleistung eines gleichberechtigten Marktzugangs für Bürgerenergie, zur praxistauglichen Ausgestaltung von CfDs, zur Vereinfachung der Förderung von Bürgerenergieanlagen, zur Anpassung des Bürgerenergiebegriffs, zur stärkeren Integration von Speichern sowie zur Anpassung von Rahmenbedingungen für einen regional ausgewogenen Ausbau der erneuerbaren Energien insbesondere im Windbereich.
- Bereitgestellt von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 01.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzver- träglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Adressatenkreis:
-
01.07.2026
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zur Novellierung des EEG 2027 verfolgt der Gesetzgeber..., ...Bürgerbeteiligung im Rahmen des EEG 2027 muss in der Verantwortung..., ... Referenzfaktoren im EEG 2027 zwingend erforderlich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Gesetzes dahingehend, dass landw- Flächen nach Rückbau einer PV-Anlage wieder uneingeschränkt landwirtschaftlich nutzbar sind; Steuerliche Klarstellung für FF-Anlagen; Rückholklausel für Biodiversitätsmaßnahmen; keine Ausgleichsflächen für PV-Anlagen
- Bereitgestellt von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
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Adressatenkreis:
-
03.07.2026
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Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nur wenig Zeit, da das EEG 2027 zum 01.01.2027 in Kraft..., ...Referentenentwurf zum neuen EEG-2027 sieht vor, dass es keine..., ...Streichung der Förderung im EEG 2027 gefährdet die weitere..., ...Beibehaltung der Förderung im EEG 2027 mit einer erhöhten Vergütung..., ...Systemleistungen müssen sich im EEG 2027 und den weiteren gesetzlichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) 2026
Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.05.2026
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Adressatenkreis:
-
20.05.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...diesem Kontext muss das EEG 2027 einen Rahmen für Investitionen..., ...EEG-Förderkosten. Der EEG-2027-Entwurf verfehlt dieses..., ...Ausschreibungsvolumen im EEG 2027 für die Jahre 2027 und..., ...Abschöpfung zu entgehen. Das EEG 2027 muss PPAs für Belieferungen..., ...Marktwertkorridor sollte auch im EEG 2027 eingeführt werden. Zum..., ...§ 20a: In §20a Abs. 1 EEG 2027 sollte eine Korridorformulierung..., ...reduziert. Der aktuelle EEG-2027-Entwurf greift dieses...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Stärkung der Bioenergiebranche
Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiebranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Erneuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgerechten Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 25.08.2026
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Adressatenkreis:
-
22.07.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wirtschaft & Energie für ein EEG 2027 vom 17.07.2026 Seite..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE EEG 2027 vom 17.07.2026 – Stand...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Stärkung der Bioenergiebranche
Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiebranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Erneuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgerechten Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 25.08.2026
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Adressatenkreis:
-
29.07.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesregierung für ein EEG 2027 vom 29.07.2026 Seite..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Kabinettsentwurf eines EEG 2027 (KabE) bleibt aber weit..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetz trifft auch Regelungen zum Messstellenbetrieb oder Regelungen die im Zusammenhang damit stehen. Ziel der Interessensvertretung ist es daher, unsere Sicht auf die betreffenden Regelungsinhalte mitzuteilen.
- Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 26.06.2026
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Adressatenkreis:
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12.05.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 12. Mai 2026..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist es, den Smart-Meter-Rollout zu beschleunigen und eine flächendeckende digitale Infrastruktur für Messung und Steuerung zu schaffen. Die Digitalisierung in der Niederspannung ist die Voraussetzung für die Transformation des Energiesystems und die kosteneffiziente Integration der erneuerbaren Energien.
- Bereitgestellt von: metrify smart metering GmbH am 03.06.2026
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Adressatenkreis:
-
12.05.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Vorrede Berlin, 12..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. ..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist die Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts durch die Sicherung des wettbewerblichen Messstellenbetriebs (wMSB) sowie die Standardisierung und Digitalisierung des Messwesens im MsbG. Dies umfasst die Einführung vereinfachter technischer Standards (Smart Meter Light), die Modernisierung der Marktkommunikation sowie die mess- und datenseitige Ermöglichung des bidirektionalen Ladens. Angestrebt wird zudem die Etablierung zentraler Datenplattformen zur Ablösung kleinteiliger Verwaltungsstrukturen, um administrative Hürden zu senken und die Kosteneffizienz des Gesamtsystems zu steigern.
- Bereitgestellt von: Octopus Energy Germany GmbH am 28.05.2026
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Adressatenkreis:
-
12.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 12. Mai 2026..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 27.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme zum Entwurf für das EEG 2027 Stellungnahme von ..., ...Positionen von Vestas zum EEG 2027 • Vestas begrüßt wesentliche..., ...Ener-giepolitik bleiben sofern das EEG 2027 und das Netzanschlusspaket..., ...Referentenentwurf des BMWE für das EEG 2027 Kontinuität beim ..., ...auszugleichen. Daher müssen das EEG 2027, das Netzanschlusspaket..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Windenergie an Land, Referenzertragsmodell, Ausbauziele, Planung und Genehmigung, Gesetz für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 30.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/5920
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
-
BT-Drs. 21/5920
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...im Stromsektor RefE EEG 2027 Mittwoch, 22. Juli..., ...Energien im Stromsektor“ (EEG 2027) sowie für die Gelegenheit..., ...vorliegende Entwurf zum EEG 2027 erweitert das auf die..., ...vollendeten Kohleausstieg im EEG 2027 zu verankern. Das gilt..., ...unterschiedlichen Prozesse (EEG 2027, Netzpaket, AgNes usw..., ...Nachhaltigkeitskriterien im EEG 2027 ist jedoch darauf zu ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 30.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
21.03.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vestas-Impulse für das EEG 2027: Sicher, effizient, sauber..., ...Investitionsrahmen für Windenergie im EEG 2027. Ohne eine Begrenzung..., ...geleakten Entwurf des EEG 2027 Am 26. Februar 2026 ..., ...Entwurf der Regierung zum EEG 2027 geleakt. Insgesamt unterstützt...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung des Smart Meter Rollouts
Derzeit wird diskutiert, ob ein vereinfachtes SMGW den Rollout beschleunigen kann. Eine solche Vereinfachung wird kritisch gesehen, da die Vorteile des derzeitigen Rollouts in der hohen Sicherheit und der Möglichkeit des Steuerns von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind. Deutschland liegt hierbei im europäischen Vergleich vorne, so dass jetzt alle Anstrengungen auf die Beschleunigung des Rollouts gelegt werden müssen. Die Beschleunigung kann unter anderem durch eine erweiterte Attraktivität der Bündelung erreicht werden. So sollte im § 6 MsbG auch die Sparte Wasser i.S.d. § 18 AVBWasserV aufgenommen werden. Außerdem sollte die Bündelung auch möglich sein, wenn diese nur alle Stromzähler einer Liegenschaft betrifft und nicht eine weitere Sparte nötig ist.
- Bereitgestellt von: Techem am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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28.05.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Familienbetriebe Land und Forst e. V. setzen sich für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle 2027) ein. Schwerpunkt der gemeinsamen Stellungnahme mit der AGDW-Die Waldeigentümer ist die vorgesehene gesetzliche Begrenzung von Grundstücksentgelten für Windenergieanlagen (Pachtdeckel). Der Verband lehnt die Einführung einer Entgeltobergrenze sowie die daran anknüpfenden Kontroll- und Zahlungspflichten ab. Nach Auffassung des Verbandes fehlt der Nachweis eines Marktversagens, das einen Eingriff in Eigentumsrechte und die Vertragsfreiheit rechtfertigen könnte. Zudem werden erhebliche rechtliche, wirtschaftliche und verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht.
- Bereitgestellt von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 30.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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22.07.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Damit bleiben nicht..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 flächen entstehen regelmäßig..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 teile weiterhin der..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Entwurf begründet..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Ein dauerhaft beanspruchter..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 einer Anlage mit sechs..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Zustimmungen sowie ..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Die im Entwurf vorgesehene..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 achten untersucht einen..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 1. Anmerkung zu Artikel..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Flexibilitätszuschlag..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Kleinanlagenzuschlag..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Das Leitbild lautet...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist die politische Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland. Im Fokus stehen Anpassungen des Referenzertragsmodells zur Sicherung des Windenergieausbaus im Süden, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, Erhöhung der nutzbaren Flächen für Windenergie, Flexibilisierung der Stromnetze einschließlich Speicherförderung, Reform des Strommarktdesigns sowie Maßnahmen zur Stärkung der Akzeptanz durch lokale Teilhabe. Die Einflussnahme richtet sich darauf, Hemmnisse für Wind- und Solarenergieprojekte abzubauen und stabile Investitionsbedingungen sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: Gesellschaft für Alternative Ingenieurtechnische Anwendungen (GAIA) mbH am 01.07.2026
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Adressatenkreis:
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17.06.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Binnenlandprojekte Der im EEG 2027-Entwurf vorgesehene Korrekturfaktor..., ...Resilienzausschreibungen Die im EEG 2027 vorgesehenen Resilienzausschreibungen..., ...aktuelle EEG-Reformprozess (EEG 2027) enthält erste Ansätze..., ...Innovationsprojekte im EEG 2027. Herausforderung 7...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Verstetigung der Ausbaupfade im Erneuerbare-Energien-Gesetz
Die am 31.12.2026 auslaufende beihilferechtliche Genehmigung für das Erneuerbare-Energien-Gesetz muss durch Novelle verlängert werden. Nach der EU-Strommarkt-Verordnung 2024/1747 ist Deutschland zudem verpflichtet, direkte Preisstützungssysteme in Form zweiseitiger Differenzverträge oder gleichwertiger Systeme mit denselben Auswirkungen für Verträge im Rahmen direkter Preisstützungssysteme für Investitionen in neue Stromerzeugungsanlagen einzuführen, die ab dem 17. Juli 2027 geschlossen werden. Hier bedarf es einer planbaren Umsetzung, um einen Fadenriss beim Ausbau von Wind- und Solarenergie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: wpd onshore GmbH & Co. KG am 22.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Adressatenkreis:
-
22.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Windenergieanlagen an Land (§ 36d EEG 2027) ist aus marktwirtschaftlichen..., ...Der Ansatz nach § 36h EEG 2027 Stützwerte für einzelne...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Strommarktdesign, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren Energien dauerhaft sichert
Alterric setzt sich für ein zukunftsfähiges Strom- und Energiemarktdesign ein, dass die Wettbewerbsfähigkeit der erneuerbaren Energien (insb. Wind an Land, PV, Speicher) erhält. Wir setzen uns dafür ein, dass Risiken im Anlagenbetrieb dauerhaft und angemessen abgesichert werden, um Finanzierungskonditionen für die kapitalintensiven erneuerbaren Energien zu verbessern und damit die Ausbauziele zu erreichen und gleichzeitig ein wettbewerbsfähiges Strompreisniveau für unseren Industriestandort zu sichern. Dazu braucht es angemessene staatliche Förder- und Absicherungsinstrumente, wie auch staatliche Absicherungen für private Verträge (PPAs). Für die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren setzen wir uns auch in weiteren Strommarktfragen ein (z.B. Kapazitätsmärkte, Gebotszonen)
- Bereitgestellt von: Alterric GmbH am 03.07.2026
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Adressatenkreis:
-
02.07.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetz 2027 (EEG 2027) und des Netzpakets ..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) werden wegweisende ..., ...Jahren getroffen. Die im EEG 2027 sowie im sog. Netzanschlusspaket...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Kommunale Energiepolitik - EEG Reform
Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Buergermeisterbefragung im Hinblick auf die Ausgestaltung der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG 2027), insbesondere zu kommunalen Rahmenbedingungen fuer den Ausbau erneuerbarer Energien und zur Inanspruchnahme bestehender Beteiligungsinstrumente (z. B. Paragraf 6 EEG).
- Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Adressatenkreis:
-
18.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) und dem geplanten Netzpaket...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung bestehender Rahmenbedingungen im Bereich Offshore
Optimierung der Rahmenbedingungen und des Ausschreibungs-Designs für Offshore
- Bereitgestellt von: Vattenfall GmbH am 27.08.2026
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Adressatenkreis:
-
17.08.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Marktprämie nach § 19 EEG 2027 und der Verpflichtung..., ...Refinanzierungsbeitrags (§ 21d EEG 2027) aus. Ein attraktives...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsvorschläge EnWG und EEG zur Reform der Netzanschlussverfahren 2026
Der BDEW setzt sich für eine grundlegende Reform der Netzanschlussverfahren in EnWG und EEG ein. Der BDEW fordert die Einführung von Qualitäts-, Priorisierungs- und Depriorisierungskriterien anstelle des Windhundprinzips, die Modernisierung und Digitalisierung der Anschlussprozesse sowie mehr Transparenz zu Netzkapazitäten. Der BDEW befürwortet flexible Netzanschlussvereinbarungen bei Engpässen, die Möglichkeit zur Ausweisung kapazitätslimitierter Netzgebiete durch Verteilnetzbetreiber sowie Regelungen zur besseren Synchronisierung von Netz- und Anlagenzubau einschließlich Baukostenzuschüssen. Zudem setzt sich der BDEW für standardisierte Reservierungs- und Freigaberegeln sowie Erleichterungen für netzneutrale Speicher ein.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.06.2026
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Adressatenkreis:
-
04.06.2026
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energien im Stromsektor (EEG 2027) Der Bundesverband ..., ...Vermarktungsoptionen im EEG 2027 gemäß dem Referentenentwurf..., ...Vermarktungsoptionen nach dem EEG 2027 ......................., ...20. April 2026 für das EEG 2027 vorgesehenen Neuerungen..., ...28 Absatz 3 Nummer 1 EEG 2027 und in § 28 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c) EEG 2027 werden die Mengen, ..., ...hinaus geschaffen und im EEG 2027 verankert werden. ..., ... § 28a Absatz 1 und 2 EEG 2027 wird der Ausschreibungspfad..., ...Nummer 2 Buch stabe c) EEG 2027, dass die im Rahmen von..., ...Segments nach § 28a EEG 2027 verrechnet werden. Zudem..., ...in § 28c Abs. 1 und 2 EEG 2027 von 2023 und 2028 auf..., ...in § 28d Abs. 1 und 2 EEG 2027 von 2022 und 2027 auf..., ... § 28d Absatz 3 und 4 EEG 2027, welche bislang den Umgang..., ...Abnahme“ auch nach dem EEG 2027 fortgeführt werden soll..., ...EEG) Der Entwurf zum EEG 2027 sieht neu vor, dass auch..., ...Verweis in § 100 Abs. 1 EEG 2027 gelten, soweit nicht § 100 Abs. 2 ff. EEG 2027 hier Änderungen vorsieht..., ...in § 100 Abs. 2 ff. EEG 2027-E. BDEW-Bewertung: ..., ...worden sind, sollte im EEG 2027 klargestellt werden, ..., ...oder künftig dann dem EEG 2027 noch relevant sind, nur...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
EEG - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
-
08.05.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerba-re-Energien-Gesetz (EEG 2027) koordiniert und zielgerichtet..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
AgNes (Rahmenfestlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom)
Die GLS Bank setzt sich für ein Netzentgeltsystem ein, die die Integration erneuerbare Energien in das Stromsystem unterstützt (GBK-25-01-1#3).
- Bereitgestellt von: GLS Gemeinschaftsbank eG am 05.05.2026
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Adressatenkreis:
-
28.04.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...wir für wesentlich. EEG 2027 und Netzanschlusspaket...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel der Interessenvertretung ist, im Rahmen der EEG-Novelle 2027 (Referentenentwurf BMWE) praxistaugliche Regelungen für dezentrale Erzeugung und Verbrauch in Mehrfamilienhäusern und Quartieren zu erreichen. Konkret angestrebt werden: Vereinheitlichung der Übergangsfristen zur Netzbetreiberabnahme (§ 21 Abs. 1 Nr. 1 EEG) für vor dem 01.01.2030 in Betrieb genommene Anlagen; Verdopplung des Mieterstromzuschlags (§ 48a EEG) für Anlagen bis 100 kW; Erhalt der Marktprämie (§ 20 EEG) für direktvermarktete Anlagen unter 25 kW; ausdrückliche regulatorische Berücksichtigung von Mehrfamilienhäusern und Quartieren sowie planbare Netzanschlussbedingungen mit verbindlichen Fristen und transparenten Verfahren.
- Bereitgestellt von: Vonovia SE am 27.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
27.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...grundlegende Überarbeitung des EEG 2027 zur Anpassung an europäische...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Energiespeicher für ein erneuerbares Energiesystem - Novelle EEG 2026
Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), um die Integration von Energiespeichern als Flexibilitätsoption zu stärken. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass der vorgesehene Abschöpfungsmechanismus und die Abschaffung der Innovationsausschreibungen den wirtschaftlichen Ausbau von Co-Location-Projekten aus erneuerbaren Energien und Speichern nicht beeinträchtigen. Darüber hinaus sollen mit der Abschaffung der Einspeisevergütung für Kleinanlagen verbesserte Rahmenbedingungen für die Direktvermarktung sowie vereinfachte und beschleunigte Prozesse im Verteilnetz geschaffen werden.
- Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 27.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
23.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...ENERGIEN IM STROMSEKTOR ( EEG 2027 ) JULI 2026 BVES e.V..., ..., § 21D EEG) Mit dem EEG 2027 soll der Abschöpfungsmechanismus..., ...whitepaper-erloesverluste-gruenstromspeicher-eeg-2027/. BVES e.V. | Stellungnahme...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Weiterführung und Beschleunigung des EE-Ausbaus mit CfD, Wechselmöglichkeiten zu PPA bewahren, Regionalsteuerung für Windenergie verbessern, Förderung Dach-PV mindestens übergangsweise erhalten
- Bereitgestellt von: naturstrom AG am 29.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
22.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme zum Entwurf eines EEG 2027 Stand: 22. Juli 2026..., ...Einordnung Der Entwurf zum EEG 2027 ist für Großanlagen in..., ...vielen Detailregelungen im EEG 2027 neue Hemmnisse für Ausbau..., ...Marktentwicklung unter dem EEG 2027 abzuwarten, eine differenzierte...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gleichstellung von Batteriespeichern in Kapazitätsausschreibungen im StromVKG
Übersendung einer Analyse zu Batteriespeichern im Kontext des StromVKG mit dem Ziel, eine gleichrangige Behandlung von Batteriespeichern und Gaskapazitäten in Kapazitätsausschreibungen zu erreichen.
- Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 26.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
-
BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.06.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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-
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027), das Netzpaket und ..., ...Kapazitätengesetz (StromVKG). Das EEG 2027 überarbeitet die Regelungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Kommunale Energiepolitik - Netzpaket/Netzausbau
Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Bürgermeisterbefragung im Hinblick auf das geplante Netzpaket und weitere Maßnahmen zum Ausbau der Stromnetzinfrastruktur, insbesondere zuNetzanschlussbedingungen sowie Herausforderungen bei der kommunalen Umsetzung der Energiewende.
- Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahren
-
Adressatenkreis:
-
18.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) und dem geplanten Netzpaket...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts (...)
Ziel ist es im Zuge der Gesetzgebung einzelne Bestandteile des Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung zu beeinflussen, insbesondere in Bezug auf die hochaufgeständerten Solaranlagen. Ziel ist es das Missbrauchspotenzial zu verringern und Klarheit in die Regelungen zu bekommen und damit einen nachhaltigen Erhalt des Agri-PV-Segments zu erhalten.
- Bereitgestellt von: Verband für nachhaltige Agri-Photovoltaik (VnAP) e.V. am 14.08.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
-
BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
30.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Referentenentwurf des EEG 2027: „Im Sinn dieses Gesetzes..., ...nach Inkrafttreten des EEG 2027 einen Zuschlag erhalten...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Empfehlungen zur Verbesserung der EEG-Novelle für einen besseren Ausbau Erneuerbarer Energien
Das EEG sollte vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen der Energiewirtschaft zielgerichtet weiterentwickelt werden. Zentrale Ansatzpunkte sind stärkere Anreize für Flexibilitäten, Speicher und neue Geschäftsmodelle sowie eine an EU-Vorgaben angepasste Fördersystematik. Ziel bleibt eine bürgernahe Energieversorgung auf Basis von 100 % erneuerbaren Energien. Regulatorische Schwerpunkte sind u. a. die planungssichere Ausgestaltung von CfD, die Absicherung förderfreier EE-Vermarktung über PPA, standardisierte Netzanschlüsse, begrenzte Pachthöhen für Windflächen, der Erhalt der Südquote, eine verbesserte Wirtschaftlichkeit von PV-Freiflächenanlagen und eine effizientere Direktvermarktung für Kleinanlagen.
- Bereitgestellt von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 23.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzver-träglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
-
Adressatenkreis:
-
23.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energien im Stromsektor (EEG 2027) Die EWS fordern: ..., ...Kabinettsbeschluss zum EEG (2027) einen Beitrag dazu ..., ...Ergänzungsvorschläge für das EEG 2027 Wirtschaftlichkeit ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Forderung nach einem schnellen Beschluss zu EEG-Novelle und Netzpaket
Der BWE fordert fokussierte Beratungen zu EEG und Netzpaket. Sollte dies nicht gelingen, muss eine kurzfristige Novelle, die lediglich die Einführung eines zweiseitigen Differenzvertragsmodells (Contracts for Difference – CfD) umsetzt, beschlossen werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
-
25.06.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... insbesondere für das EEG 2027. Ohne eine rechtzeitig...
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Zu Regelungsvorhaben: