Stellungnahmen/Gutachten

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222 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (222)

  • SG2506170003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Baugesetzbuches

      Die aktuelle Fassung des BauGB umfasst breit gefächerte Reformen des Baugesetzbuches (BauGB). Mit der Novelle sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet, Flächen besser genutzt und umweltfreundliche Bauweisen stärker gefördert. Die Anpassungen betreffen Kommunen, Planer, Architekten, Bauherren und Investoren gleichermaßen. Es liegt bereits ein Referentenentwurf vor.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 17.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Herausforderungen im Bauwesen, wie Klimaschutz, Klimaresilienz...

  • SG2510300005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. und des Hauptverbandes..., ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. und der Haupt-verband..., ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. entwickeln Software..., ...Wertschöpfungskette des Bauwesens, die unter¬schiedlichste...

  • SG2606230080 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB-Novelle)

      Einflussnahme auf die Ausgestaltung des Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB-Novelle) mit dem Ziel, Planungs-, Beteiligungs- und Genehmigungsverfahren im Wohnungsbau zu beschleunigen, die Digitalisierung der Bauleitplanung voranzubringen, den Gebäudetyp E rechtssicher einzuführen sowie geeignete Rahmenbedingungen für serielle und modulare Bauweisen zu schaffen. Dabei sollen Vereinfachungen im Bau- und Genehmigungsrecht unter Wahrung von Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit im Bauwesen umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 26.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 08.06.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Nachhaltigkeit im Bauwesen in Einklang steht. ..., ... kommt im Bereich des Bauwesens zur Anwendung. Wir sind...

  • SG2606190039 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Open-BIM“ – Warum KI im Bauwesen nur mit offenen Datenstandards..., ...dass alle Akteure des Bauwesens die Vorteile der Digitalisierung..., ...Auftraggebern an das Bauwesen gerichtet werden. ↳ ..., ... Digitalisierung des Bauwesens „Das I in KI braucht..., ...das I von Open-BIM” Im Bauwesen setzen sich Building ..., ...Daten-)Standards – und im Bauwesen eben Open-BIM – sind..., ...Voraussetzung dafür, dass KI im Bauwesen produktiv wird. Angesichts..., ...ab. KI-Anwendungen im Bauwesen scheitern heute nicht...

  • SG2512190130 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo)

      Der Bundesverband Feuerverzinken (BVF) unterstützt die Intention des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aus Sicht des BVF wäre eine zügige Ausweisung und Bebauung geeigneter Flächen wünschenswert, um kurzfristig neue Wohnangebote zu schaffen und gesellschaftlichen Druck zu mindern. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Beschleunigung des Bauens nicht zu Lasten der Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit geht. Es soll sichergestellt werden, dass auch bei vereinfachten Genehmigungen der Einsatz dauerhaft korrosionsgeschützter Baustoffe – wie feuerverzinkter Stahl – als Standard vorausgesetzt bleibt.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 20.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe...

  • SG2512190134 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo)

      Der Bundesverband Feuerverzinken (BVF) unterstützt die Intention des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aus Sicht des BVF wäre eine zügige Ausweisung und Bebauung geeigneter Flächen wünschenswert, um kurzfristig neue Wohnangebote zu schaffen und gesellschaftlichen Druck zu mindern. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Beschleunigung des Bauens nicht zu Lasten der Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit geht. Es soll sichergestellt werden, dass auch bei vereinfachten Genehmigungen der Einsatz dauerhaft korrosionsgeschützter Baustoffe – wie feuerverzinkter Stahl – als Standard vorausgesetzt bleibt.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 20.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe...

  • SG2512190138 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo)

      Der Bundesverband Feuerverzinken (BVF) unterstützt die Intention des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aus Sicht des BVF wäre eine zügige Ausweisung und Bebauung geeigneter Flächen wünschenswert, um kurzfristig neue Wohnangebote zu schaffen und gesellschaftlichen Druck zu mindern. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Beschleunigung des Bauens nicht zu Lasten der Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit geht. Es soll sichergestellt werden, dass auch bei vereinfachten Genehmigungen der Einsatz dauerhaft korrosionsgeschützter Baustoffe – wie feuerverzinkter Stahl – als Standard vorausgesetzt bleibt.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 20.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe...

  • SG2606190036 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Infrastruktur-Zukunftsgesetz

      Das Bundeskabinett hat am 17. Dezember 2025 das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Es erkennt BIM-Modelle erstmals als offizielle Planunterlagen an und verspricht durch BIM und KI eine Prozessbeschleunigung von bis zu 30 Prozent. Dieses Potenzial ist aus Sicht von buildingSMART Deutschland nur realisierbar, wenn BIM auf offenen und herstellerneutralen Standards basiert. Wir setzen uns dafür ein, dass das Gesetz im parlamentarischen Verfahren um eine explizite Open-BIM-Pflicht für alle geförderten Infrastrukturprojekte ergänzt wird.

    • Bereitgestellt von: buildingSMART Deutschland e.V. am 23.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Open-BIM“ – Warum KI im Bauwesen nur mit offenen Datenstandards..., ...dass alle Akteure des Bauwesens die Vorteile der Digitalisierung..., ...Auftraggebern an das Bauwesen gerichtet werden. ↳ ..., ... Digitalisierung des Bauwesens „Das I in KI braucht..., ...das I von Open-BIM” Im Bauwesen setzen sich Building ..., ...Daten-)Standards – und im Bauwesen eben Open-BIM – sind..., ...Voraussetzung dafür, dass KI im Bauwesen produktiv wird. Angesichts..., ...ab. KI-Anwendungen im Bauwesen scheitern heute nicht...

  • SG2512190133 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo)

      Der Bundesverband Feuerverzinken (BVF) unterstützt die Intention des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aus Sicht des BVF wäre eine zügige Ausweisung und Bebauung geeigneter Flächen wünschenswert, um kurzfristig neue Wohnangebote zu schaffen und gesellschaftlichen Druck zu mindern. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Beschleunigung des Bauens nicht zu Lasten der Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit geht. Es soll sichergestellt werden, dass auch bei vereinfachten Genehmigungen der Einsatz dauerhaft korrosionsgeschützter Baustoffe – wie feuerverzinkter Stahl – als Standard vorausgesetzt bleibt.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 20.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe...

  • SG2606100016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bezahlbares Bauen durch wirtschaftliche, praxisgerechte und verhältnismäßige Normung stärken

      Systematische Verankerung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen in Normungsprozessen. Überprüfung bestehender DIN-Normen auf Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit. Schaffung rechtssicherer Abweichungsmöglichkeiten von anerkannten Regeln der Technik bei Wahrung der Schutzziele (§ 633 BGB). Vereinheitlichung bauordnungsrechtlicher Rahmenbedingungen (MBO/LBO). Einführung eines gestuften Normensystems (verbindlicher Mindeststandard/optionale Zusatzanforderungen). Klare Abgrenzung bauaufsichtlich eingeführter Normen. Weiterentwicklung der Folgenkostenabschätzung in der Normung. Sicherstellung kohärenter gesetzlicher Rahmenbedingungen für Planung und Ausführung.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...untergesetzlicher Aufwandstreiber im Bauwesen Sehr geehrter Herr Goebel..., ...untergesetzliche Aufwandstreiber im Bauwesen fungieren. Dieser Bitte..., ...untergesetzlicher Aufwandstreiber im Bauwesen Maßnahmen wie die bereits..., ...untergesetzlicher Aufwandstreiber im Bauwesen Darüberhinausgehende...

  • SG2605270020 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen zum Gebäudetyp-E Die..., ...aller Fachrichtungen des Bauwesens gegenüber Politik und..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Die Anforderungen im Bauwesen müssen wieder auf das..., ...Personen, die beruflich im Bauwesen tätig sind – selbstständig...

  • SG2604240027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Zivilrechts zur Erleichterung von Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik

      Planen und Bauen müssen einfach, kostengünstig, innovativ und damit auch klimafreundlich werden. Das Ziel, in Zukunft kostengünstiger und ressourcenschonender zu bauen, darf nicht durch Rechtsunsicherheit auf Seiten aller am Bau Beteiligten konterkariert werden. Die BAK setzt sich daher ein für Erleichterung bei Abweichung von bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen, für Erleichterung von Abweichungen von den sog. anerkannten Regeln der Techik und für rechtliche Grundlagen zur Möglichkeit der Vereinbarung eines Gebäudetyp-E.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 15.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwick- lung und Bauwesen zum Gebäudetyp-E Die..., ...aller Fachrichtungen des Bauwesens gegenüber Politik und..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Die Anforderungen im Bauwesen müssen wieder auf das..., ...Personen, die beruflich im Bauwesen tätig sind – selbstständig...

  • SG2510290004 (PDF - 49 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...LEBENSZYKLUSBASIERTE ÖKOBILANZIERUNG IM BAUWESEN........................., ...Die Transformation des Bauwesens hin zu einer klima- ..., ...Lebenszyklusbasierte Ökobilanzierung im Bauwesen: Einführung verbindli..., ...Ressourceneffizienz im Bauwesen. Online verfügbar unter..., ... sollen. Speziell im Bauwesen zielt die Richtlinie ..., ...durchgängiger Kreislaufgedanke im Bauwesen nur gelingt, wenn die..., ...source-deutschland.de/themen/bauwesen/kreislaufgerechtes-bauen..., ...die Transformation des Bauwesens liegt im sogenann ten..., ...): Digitalisierung im Bauwesen – Potenziale von BIM...., ...Lebenszyklusbasierte Ökobilanzierung im Bauwesen Empfehlung: Verpflichtende..., ...). Digitalisierung im Bauwesen – Potenziale von BIM...., ...Ressourceneffizienz im Bauwesen. Von www.bbsr.bund.de..., ...www.ressource-deutschland.de/themen/bauwesen/kreislaufgerechtes bauen..., ...Ressourcenverbrauch im Bauwesen. Von Ressource Deutschland..., ...deutschland.de/themen/bauwesen/ressourcenverbrauch-im-bauwesen...

  • SG2410010037 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Nachhaltigkeit im Bauwesen und die ganzheitliche..., ...die Transformation des Bauwesens einstellen und von der..., ...die Nachhaltigkeit des Bauwesens zu fördern: 1. Deklarationspflicht..., ...für Nachhaltigkeit im Bauwesen. Als sichtbare Symbole...

  • SG2503260035 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung gesetzlicher Regelungen zur Nutzung von offenen digitalen Standards und Lösungen in der digitalen Wertschöpfungskette Bau

      buildingSMART Deutschland setzt sich für gesetzliche und regulatorische Maßnahmen ein, die die konsequente Einführung und Anwendung offener und produktneutraler Standards für das digitale Planen, Bauen und Betreiben von Bauwerken (Open-BIM) fördern. Ziel ist es, die Interoperabilität von Softwarelösungen sicherzustellen, die Datenautonomie von Bauherren und Planern zu stärken und Abhängigkeiten von proprietären Systemen zu vermeiden. Wir setzen uns dafür ein, dass öffentliche Auftraggeber - insbesondere Bund, Länder und Kommunen – sich dafür verpflichten, bei ihren Bauvorhaben Open-BIM anzuwenden und offene Standards zu nutzen. Die Pflege, Weiterentwicklung und Anwendung dieser Standards sollen durch Förderung und rechtliche Absicherung nachhaltig unterstützt werden.
    • Bereitgestellt von: buildingSMART Deutschland e.V. am 02.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass insbesondere das Bauwesen leistungsfähig, nachhaltig..., ... Kompetenzen für das Bauwesen stärken Auf Bundesebene..., ... Digitalisierung des Bauwesens einnehmen sollte. Dies..., ...digitale Transformation des Bauwesens. Es sollte als starkes..., ...die Digitalisierung im Bauwesen sein. Ein einheitlicheres..., ...dass alle Akteure des Bauwesens die Vorteile des digitalen...

  • SG2604200034 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Zivilrechts zur Erleichterung von Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik

      Planen und Bauen müssen einfach, kostengünstig, innovativ und damit auch klimafreundlich werden. Das Ziel, in Zukunft kostengünstiger und ressourcenschonender zu bauen, darf nicht durch Rechtsunsicherheit auf Seiten aller am Bau Beteiligten konterkariert werden. Die BAK setzt sich daher ein für Erleichterung bei Abweichung von bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen, für Erleichterung von Abweichungen von den sog. anerkannten Regeln der Techik und für rechtliche Grundlagen zur Möglichkeit der Vereinbarung eines Gebäudetyp-E.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 15.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen zum Gebäudetyp-E Die..., ...aller Fachrichtungen des Bauwesens gegenüber Politik und..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Die Anforderungen im Bauwesen müssen wieder auf das..., ...Personen, die beruflich im Bauwesen tätig sind – selbstständig...

  • SG2406210018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters

      Es wird die Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters mit Ortsbezug angeregt. Die Fach- und Sachdaten sollten also mit Koordinaten verknüpft sein. Ortsbezug und Geometrien eines solchen Registers sollten aus bestehenden Geoinformationssystemen gespeist werden. Katasterinhalte und 3D-Modelle der Kataster- und Vermessungsbehörden sollten Basis eines Gebäuderegisters sein. Der Bund sollte die Anforderungsprofile an die Auskünfte definieren, die das System hergeben soll. Dann kann definiert werden, welche Sachinformationen in das System eingepflegt werden sollen. Sobald von den Gebäudenachweisen rechtliche Aussagen abgeleitet werden sollen, muss das Gebäude auch mit der Genauigkeit und dem rechtlichen Vertrauen des Liegenschaftskatasters versehen sein.
    • Bereitgestellt von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 21.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Herr Sören Bartol Bundesministerium..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen Krausenstraße 17 – 18..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen mit der Einführung eines...

  • SG2505220004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der BEG EM, Verbesserung der Antragszahlen und Einsatz für die BEG Einzelmaßnahmen

      Der DEPV setzt sich für die Beibehaltung der bewährten Systematik der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM) und für die Verbesserung, sprich Steigerung, der Antragszahlen der BEG ein, insbesondere in Bezug auf Holzheizungen. Zudem fordert der DEPV eine bessere Kommunikation in Bezug auf die BEG, sowie eine Anpassung der Auslegungsregelungen mit dem Ziel der Vereinfachung der Anträge für Antragssteller und die Branche. Im Sinne des Verbraucherschutzes sollen auch Extremsituationen wie Hochwasser berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 01.07.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Verena Hubertz MdB ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen überbringen wir unsere...

  • SG2506260028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde..., ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde...

  • SG2606240053 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). […] für den...

  • SG2404250001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beteiligungsprozess zur Prüfung der Baustellenverordnung

      Die Bundesregierung hat die Baustellenverordnung (BaustellV) zum 1. April 2023 novelliert, um die Vorgaben der EU-Richtlinie 92/57/EWG vollumfänglich umzusetzen. Ziel ist es, durch effektive Sicherheitsmaßnahmen bereits in der Planungsphase Unfallrisiken und kostentreibende Störungen des Bauablaufs zu verhindern. Insgesamt soll die Novellierung den Arbeitsschutz auf Baustellen weiter verbessern und die Zusammenarbeit der Gewerke optimieren. Im Zuge der Verbändebeteiligung vom 23. September 2022 zur Ersten Verordnung zur Änderung der Baustellenverordnung wurde ein Beteiligungsprozess ins Leben gerufen, an dem der VSGK neben anderen Berufsverbänden teilgenommen hat.
    • Bereitgestellt von: VSGK Verband der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren Deutschlands e.V. am 26.04.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fachkunde und Erfahrung im Bauwesen und in der Koordination..., ...Digitalisierung der Abläufe im Bauwesen und damit auch für die...

  • SG2603110019 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

      Einflussnahme auf den Gesetzgebungsprozess zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, insbesondere auf die vorgesehenen Änderungen im Baugesetzbuch (u. a. § 246e BauGB, § 31 Abs. 3 BauGB, § 34 Abs. 3a BauGB). Ziel ist die Ausgestaltung der Regelungen so, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wohnungsbauvorhaben effektiv beschleunigt werden. Zudem sollen im weiteren Gesetzgebungsverfahren ergänzende Regelungen geprüft werden, insbesondere zur Digitalisierung von Bau- und Genehmigungsverfahren, zur Vereinfachung und Vereinheitlichung bauordnungsrechtlicher Vorgaben, zur Überprüfung von Bau-Normen sowie zur Berücksichtigung klimafreundlicher und CO2-bindender Baustoffe.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Holzwirtschaftsrat e. V. am 11.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/781 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Baustoffe. Für die Wende im Bauwesen zugunsten des klimafreundlichen..., ...und Standardisierung im Bauwesen: Ein weiteres zentrales..., ...Klimaschutzaspekte im Bauwesen zu stärken. Holz ist ...

  • SG2409270121 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsverfahren

      Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren stark zu beschleunigen. Trotz des auf den ersten Blick positiv kommunizierten Zwischenberichts zum Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern ist durch die Vielzahl der Novellierungen der Landesbauordnungen einzelner Bundesländer auffällig geworden, dass es zu keiner konsequenten Umsetzung des Bund-Länder-Beschleunigungspaktes kommt. Eine zügige und vollständige Umsetzung ist voranzutreiben. Weiter kann eine Verfahrensbeschleunigung auch über eine Anpassung des Verkehrsrecht (StVO) ermöglicht werden. Generell ist das Baugesetzbuch (BauGB) neben der Musterbauordnung die zentrale rechtliche Grundlage für entsprechende Regelungen in Deutschland.

    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für ein Gesetz zur Stärkung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen richten, die vorliegenden...

  • SG2412120028 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...den CO₂-Fußabdruck des Bauwesens. Mit dem Auslaufen ..., ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen auszuschöpfen. Die aktuellen...

  • SG2410140007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Digitalisierung im Bauwesen, der Haupt¬verband der...

  • SG2503310104 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen stärken, indem wir den...

  • SG2607060008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) benötigt eine..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen muss über ausreichende...

  • SG2605270009 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • SG2605270008 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • SG2605270006 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

      Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 27.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • SG2408190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zum Gebäudetyp E

      Wir begrüßen die Initiative des Bundesjustizministeriums, Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem Gebäudetyp E die Schwierigkeiten lösen zu wollen, die sich regelmäßig aus der geschuldeten Bauleistung in Bezug auf die anerkannten Regeln der Technik ergeben. Wir halten den Entwurf für nicht konkret genug. Wir befürchten, dass die Zielsetzung des einfacheren und damit kostengünstigeren Bauens nicht erreicht werden wird. Wir vermuten, dass durch ein Gesetz in der vorliegenden Fassung die Anzahl der Rechtsstreitigkeiten noch weiter zunehmen könnte. Ein potentielles Risiko des Gebäude-Typ-E-Gesetzes wird in der Regelung des §650o Abs. 2 gesehen, wonach fachkundige Unternehmer in Beschaffenheitsvereinbarungen nicht über Abweichungen von aRdT aufklären müssen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 07.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem...

  • SG2405020014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit

      Stellungnahme zum NAtionalen Aktionsplan. Das erklärte Ziel dieses Plans, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden, wird von der BAG-S unterstützt. Insbesondere begrüßen wir die Verpflichtung der Bundesregierung, in partnerschaftlichem Agieren mit allen relevanten Akteuren dieses wichtige Ziel zu verfolgen.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 23.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 15.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Übermittlung ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen, die genannten Aspekte...

  • SG2509260100 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für ein Gesetz zur Stärkung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen richten, die vorliegenden...

  • SG2406280081 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Antidumping-Verfahren der EU

      Sicherstellen, dass die Bundesregierung neuen Verfahren bzw. der Verlängerung bestehender Maßnahmen (Expiry Reviews) zustimmt. Ggf. auf aktives Einsprechen der Bundesregierung bei Fehlentwicklungen hinwirken.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...B. Stahlrohre, die im Bauwesen, Schiffbau, Energierohrleitungen..., ...Wirtschaftssektoren wie Bauwesen, Schiffbau und Energie...

  • SG2412120030 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...den CO₂-Fußabdruck des Bauwesens. Mit dem Auslaufen ..., ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen auszuschöpfen. Die aktuellen...

  • SG2511040004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Caren Lay..., ...Stadtentwicklung und Bauwesen eine Umsetzungsdialogs...

  • SG2503310103 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen stärken, indem wir den...

  • SG2508260007 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Leitlinie und Prozessempfehlung : Einfaches Bauen, Gebäudetyp E

      Der „Gebäudetyp-E“ hat das Ziel, dass Planen und Bauen zu erleichtern. In den letzten Jahrzehnten ist eine hohe Anzahl an DIN-Normen, aber auch VDI-Richtlinien entstanden, die das schnelle, einfache und auch innovative Bauen nicht befördern. Danach soll das Bauen einfacher, schneller und günstiger werden. Das Bauen im Sinne des Gebäudetyps E soll befördert werden, indem die Vertragspartner Spielräume für innovative Planung vereinbaren, auch durch Abweichen von kostenintensiven Standards. Die Länder beabsichtigen, dazu Änderungen der Musterbauordnung und der Landesbauordnungen vorzunehmen. Die Bundesregierung wird eine „Leitlinie und Prozessempfehlung Gebäudetyp E" bis Ende des Jahres vorlegen, um dafür zu sorgen, dass für die Beteiligten vereinfachtes Bauen rechtssicher gelingen kann.“
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 20.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (kurz: BMWSB) geführt..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen hat jetzt den Entwurf...

  • SG2506180007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlagenbau, Energietechnik und Bauwesen. Rund 360 Mrd. €betrug..., ...-speicherung und das Bauwesen. Die direkten Wertschöpfungsbeiträge...

  • SG2605270007 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • SG2508120012 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Lobby-Fußabdruck verbessern

      Der Fußabdruck in der GGO der Bundesregierung soll mit konkreten Vorgaben zur Praxis ergänzt werden, um eine einheitliche Umsetzung sicher zu stellen. Perspektivisch fordert Transparency Deutschland eine gesetzliche Verankerung und inhaltliche Ausweitung des Fußabdrucks.
    • Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 12.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen nur bei zwei Gesetzen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2 1,7% Tabelle 1: ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen Anteil Gesetzesbegründungen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2 1 1 0 1 0 0 ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 1,7% 50,0% 50,0% ...

  • SG2606260032 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

      Der ZBI unterstützt den Gesetzentwurf. Die Maßnahmen zeigen beispielhaft, wie Bürokratieabbau, Digitalisierung und ein unverändert hohes Schutzniveau miteinander verbunden werden können. Positiv bewertet der ZBI das erklärte Ziel des Entwurfs, das hohe Schutzniveau im Strahlenschutz uneingeschränkt zu wahren und gleichzeitig dringend notwendige Prozesseffizienzen durch Digitalisierung und Reduktion formaler Hürden zu heben. Die in technisch-wissenschaftlichen Berufs- und Fachverbänden des ZBI vertretenen IngenieurInnen aus Planung, Bauwesen, Infrastruktur, Vermessung, Geoinformation und öffentlicher Verwaltung kommen regelmäßig mit Genehmigungs-, Anzeige und Dokumentationsverfahren in Berührung. Anmerkungen und Anregungen des ZBI zum Referentenentwurf befinden sich in der Stellungnahme.
    • Bereitgestellt von: ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. am 26.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Bereichen Planung, Bauwesen, Infrastruktur, Vermessung...

  • SG2505160002 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen bei Bündnis..., ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen bei DIE ...

  • SG2601220003 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Der Bauherren-Schutzbund..., ...www.bsb-ev.de es sich beim Bauwesen um einen hochspezialisierten..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), dass der Verbraucherschutz...

  • SG2502140008 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN VOM 29.7.2024 „ENTWURF..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Länder- und Verbändeanhörungen..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden...

  • SG2408160006 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN VOM 29.7.2024 „ENTWURF..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Länder- und Verbändeanhörungen..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden...

  • SG2406130103 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Aktionsplan Wohnungslosigkeit

      Durch den NAP W wird erstmals eine gemeinsame, übergreifende Nationale Strategie zur Vermeidung und Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit vorgelegt. Das Ziel, bis 2030 die Wohnungslosigkeit zu überwinden, ist eine Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam mit anderen Akteuren, die sich für die Überwindung der Wohnungslosigkeit engagieren, erreichen können. Zu diesen Akteuren gehören die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege, die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, die Wohnungswirtschaft, der Deutsche Mieterbund und die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen.

    • Bereitgestellt von: AWO Bundesverband e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen (BMWSB) angedacht ist..., ...Stadtentwick-lung und Bauwesen, die genannten Aspekte...

  • SG2606300156 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elektronik, Maschinenbau, Bauwesen und Mobilität. Dies..., ...Faserverbundwerkstoffe  Bauwesen: CO₂-arme Bindemittel..., ...Elektronik, Verteidigu ng, Bauwesen, Mobilität und Gesundheit...

  • SG2605110004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen vom 1. April 2026 eines...

  • SG2604010005 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Wohngelds

      Wohngeld ist in Deutschland eine Sozialleistung nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) für Bürger, die aufgrund eines geringeren Einkommens einen Zuschuss zur Wohnungsmiete (Mietzuschuss) oder zu den Kosten selbst genutzten Wohneigentums (Lastenzuschuss) erhalten. Die gesetzlichen Regelungen über die Gewährung von Wohngeld (WoGG und andere) gelten nach § 68 Nr. 10 Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I) als besondere Teile des Sozialgesetzbuchs.
    • Bereitgestellt von: AWO Bundesverband e.V. am 01.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen – Zweite Verordnung ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen – Zweite Ver-ordnung ...

  • SG2509120004 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden...

  • SG2506260029 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden...

  • SG2606290169 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatsmodernisierung

      Normen sichern im Bauwesen Qualität, Sicherheit und einheitliche Standards, erleichtern Prozesse und reduzieren Aufwand sowie Fehler. Ziel ist nicht ihre Abschaffung, sondern mehr Transparenz ihrer Folgekosten und eine kritische Prüfung ihrer Verbindlichkeit.
    • Bereitgestellt von: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. am 02.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verlässlichkeit im Bauwesen. Sie bündeln bewährtes...

  • SG2404300005 (PDF - 68 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Industrie, Handel, Logistik, Bauwesen, Agrar, Holz, Recycling..., ...Industrie, Handel, Logistik, Bauwesen, Agrar, Holz, Recycling...

  • SG2512220002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interesse haben die im Bauwesen tätigen Hersteller, Handwerksbetriebe...

  • SG2507100003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Anpassung der HOAI...

  • SG2606160063 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt, sofern ...

  • SG2605220008 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strategien (Photovoltaik, Bauwesen, Konsumelektronik, Mobilität..., ... Sektoral: Textilien, Bauwesen, Digitalisierung ▸ ...

  • SG2510300016 (PDF - 41 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Empfehlungen zur Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland

      Im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland unterstützt Fraunhofer die Umsetzung der strategischen Leitplanken der Bundesregierung durch die Identifikation von Schlüsseltechnologien und die Konkretisierung von Maßnahmen, die deren Umsetzung fördern. Dazu gehören Reallabore, Pilotprojekte, Public-Private-Partnerships sowie Transferlösungen für den Mittelstand. Die Fraunhofer Moonshot Innovation Briefs geben einen Überblick über neun zentrale Themenbereiche, die zur Umsetzung der Hightech-Agenda beitragen, darunter: Advanced Materials & Production, Batteriezellproduktion, Kernfusion, nachhaltige Systeme, Künstliche Intelligenz, Biomedizinischer Technologietransfer, Robotik, Mikroelektronik und Quanten.
    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transportindustrie, aber auch im Bauwesen und anderen Branchen ..., ...gen in der Robotik, im Bauwesen, in Produktion und Lo..., ...Zwillinge, wie sie in Bauwesen, Energieversorgung und..., ...erlangt werden kann: ▪ Im Bauwesen lassen sich komplexe,..., ...Landwirtschaft, auf Deponien, im Bauwesen oder in der Katastrophenbewäl..., ...Roboter-Zwillinge im Bauwesen sowie von Unterwassertestfeldern...

  • SG2412120013 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes

      Die Zweite Verodnung zur Fortschreibung des Wohngeldes passt das Wohngeld zum 1. Januar 2025 an die Preis- und Mietentwicklung an, damit die Kaufkraft der Leistung erhalten bleibt und weniger Haushalte "aus dem Wohngeld herauswachsen". Die Bundesregierung möchte damit die Leistungsfähigkeit des Wohngeldes sichern, mehr Anspruchsberechtigte erreichen und eine gerechte Entlastung bei Wohnkosten gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 401/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 02.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Zweite Verordnung zur...

  • SG2606110010 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Minimierung Umsetzungsrisiken_EU_Trinkwasserrechts

      Es bestehen Umsetzungsrisiken bzgl. des europäischen Trinkwasserrechts und den daraus resultierenden Auswirkungen auf Industrie, Infrastruktur und Investitionssicherheit. Insbesondere die derzeit bestehenden Unsicherheiten hinsichtlich Produktzulassungen, Zertifizierungsverfahren und der Marktverfügbarkeit von Produkten stellen viele Unternehmen vor erhebliche Investitions- und Planungsrisiken. Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen sowie der politischen Zielsetzungen zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und industrieller Wertschöpfung in Deutschland halten wir eine kurzfristige politische Bewertung der Umsetzbarkeit des europäischen Regelungsrahmens für dringend erforderlich.

    • Bereitgestellt von: figawa e.V. am 15.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Ministerialdirektor ...

  • SG2403260005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen; e-mail: SI3@bmwsb.bund.de...

  • SG2412160030 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie ...

  • SG2412030020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anmerkungen BauGB-Novelle/Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Positiv sind dass die Nutzung der Geothermie jetzt von Außenbereichsprivilegierung erfasst wird und die Klarstellung, dass Elektrolyseure Hauptanlagen in Gewerbegebieten und in Industriegebieten ohne Größenbegrenzung werden. Nachbesserungsbedarf besteht bei den Möglichkeiten für Gemeinden, zusätzliche Flächen für die Windenergie auszuweisen und bei der Privilegierung im Außenbereich für weitere Anlagen, bspw. Elektrolyseure, Speicher, H2. Zudem braucht es den Vorzug für Leitungen (Strom, Gas) bei konkurrierenden Planungen und es müssen rechtliche Hindernisse bei der Planung ausgeräumt werden.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen vom 4. September 2024...

  • SG2408150008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für ein Gesetz...

  • SG2606080008 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen jährlich bis zum 30. ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen berichtet auf dieser ...

  • SG2504280003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Honorarordnung für Architekten und Ingenieure novellieren

      Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) muss dringend modernisiert werden. Leistungsbilder und Honorarsätze entsprechen noch dem Stand von 2013. Das Fachgutachten zur HOAI-Novellierung wurde 2022 – 2024 erarbeitet, konnten jedoch durch die vorgezogene Bundestagswahl nicht umgesetzt werden. Die Novellierung ist schnellstmöglich fortzuführen und abzuschließen. Eine zeitgemäße HOAI ist Voraussetzung, um die Bau- und Infrastrukturziele der Bundesregierung – darunter Wohnungsbau, Infrastruktursanierung und Digitalisierung durch BIM – umzusetzen. Angesichts des wachsenden Fachkräftemangels sichert eine faire und angemessene Vergütung die notwendigen Planungskapazitäten. Die HOAI dient Planenden, Auftraggebern und Verbrauchern gleichermaßen als verlässliche Orientierung.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 28.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • SG2504250008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • SG2504250006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • SG2606300292 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2606300044 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2606240152 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie •...

  • SG2606260135 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2606260151 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Baurecht soll Energietransformation erleichtern

      Das Baugesetzbuch ist für kommunale Infrastruktur-Netzbetreiber (Strom, Wärme, Gas, Wasser, Abwasser Telekommunikation) von zentraler Bedeutung, da es als Kern des öffentlichen Baurechts den Rahmen für die Planung, Genehmigung und Durchführung von Infrastrukturprojekten vorgibt. Der VKU begrüßt grundsätzlich die geplanten Verfahrensbeschleunigungen und - vereinfachungen im Baurecht. Die Rechte der Träger öffentlicher Belange im Verfahren müssen dabei weiter gewährleistet sein. Mögliche Zielkonflikte zwischen „Bauturbo“ und Klimaanpassung dürfen nicht zu Lasten von Entwässerungsmaßnahmen gehen. Die Träger öffentlicher wasserwirtschaftlicher Belange sind mit Blick auf eine wassersensiblere Stadtentwicklung frühzeitig und verbindlicher in die städtebaulichen Planungen einzubinden.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6588 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen vom 1. April 2026 Berlin..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen vom 1. April 2026 Stellung...

  • SG2602240017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fördern Innovationen im Bauwesen. So können Neubauten ...

  • SG2507030013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes...

  • SG2510290005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen....

  • SG2410020033 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der TA Lärm

      Die Werte der TA-Lärm sollen angepasst werden, um das innerstädtische Wohnen nicht nur ausnahmesweise zu ermöglichen. Bisher ist das nur ausnahmesweise möglich. Die Lärmwerte dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die hochrangig zentralen Funktionen (diese sind typischerweise in Innenstädten verstandortet) durch die "heranrückende Wohnbebauung herausgeklägt werden können. Einsatz für praxisgerechte Lärmwerte zur nachhaltigen Innenstadtentwicklung.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 02.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Frau Klara Geywitz ...

  • SG2412180013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Umweltbelastungen im Bauwesen erheblich zu senken....

  • SG2412180018 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

      Als Holcim Deutschland unterstützen wir jede Maßnahme, die dazu beiträgt, die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie mit Leben zu füllen. Die Erhöhung der Recyclingquote von Baustoffen und der Recyclinganteil in Baumaterialien können dazu beitragen den Kreislaufgedanken zu stärken. Beton muss wieder zu Beton werden und darf niemals auf einer Deponie landen.
    • Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Umweltbelastungen im Bauwesen erheblich zu senken....

  • SG2411040032 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung der Bauleitplanung

      Das Gesetz soll unter anderem verbliebene Regelungsaufträge sowohl aus dem Koalitionsvertag als auch der im Juli vorgestellten Wachstumsinitiative umsetzen. Im Bereich der Digitalisierung enthält der Entwurf nach Meinung des Bitkom wichtige Eckpunkte, wie den Verweis auf den Standard XPlanung oder die Veröffentlichung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen im Internet, die für mehr Transparenz in der Bauleitplanung sorgen werden. Zur umfänglichen Digitalisierung und der damit schnelleren und effizienteren Abwicklung von Bauvorhaben fehlt es jedoch an einer lückenlosen Prozesskette.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) Zusammenfassung...

  • SG2409090004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung - TierSchNutztV

      Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zur Verbesserung der gesetzlichen Mindestanforderungen an die Haltung landwirtschaftlich genutzter Tiere. PROVIEH setzt sich insbesondere für tierschutzgerechtere Vorgaben zu Platzangebot, Beschäftigung, Bewegungsmöglichkeiten, Stallstruktur und weiteren Haltungsbedingungen ein, damit die Bedürfnisse der Tiere stärker berücksichtigt und bestehende Defizite in der Nutztierhaltung abgebaut werden.
    • Bereitgestellt von: PROVIEH e.V. am 09.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13373 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13113 - Tierschutzvorhaben der Bundesregierung in den Jahren 2024 und 2025
    • Adressatenkreis:

      • 13.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft...

  • SG2406260279 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Platz der...

  • SG2408280006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sachverständi-gen aus dem Bereich des Bauwesens betrifft. Die geplante...

  • SG2604140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Von dort wurde...

  • SG2605130050 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
    • Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen auf, diesen Entwurf zurückzuziehen...

  • SG2509240061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Frau Verena Hubertz Krausenstraße...

  • SG2409300175 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Krausenstraße 17-18 ...

  • SG2406140059 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Hochbaustatistikgesetzes

      Als Bitkom setzen wir uns insb. für die folgenden Änderungsvorschläge im Rahmen des Hochbaustatistikgesetzes ein: - Monatliche Erhebung der Baubeginne und vierteljährliche Aufbereitung und Veröffentlichung - Monatliche Erhebung der Baufertigstellungen und vierteljährliche Aufbereitung und Veröffentlichung - Erhebung des Anteils des sozialen Wohnungsbaus - Aufbau eines Auswertungssystems beim Statistischen Bundesamt
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11315 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatiskgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen und den ...

  • SG2507230008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Länder- und Verbändeanhörungen...

  • SG2512160049 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

      Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der insbesondere in vielen urbanen Räumen nach wie vor besteht. Mit dem Gesetzentwurf sollen Erleichterungen, wie die Einführung einer befristeten Sonderregelung in Anlehnung an § 246 Absatz 14 BauGB, von Wohnbauvorhaben den Gemeinden zur Verfügung gestellt und der Mietwohnungsbestand durch eine befristete Fortgeltung von Instrumenten gestärkt werden. Der Gesetzentwurf setzt die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, in den ersten 100 Tagen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbauturbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorzulegen, Lärmschutzfestsetzungen zu erleichtern sowie die Vorschriften über den Umwandlungsschutz und die Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt zu verlängern.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen jährlich bis zum 30. ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen berichtet auf dieser ...

  • SG2606180083 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mietpreisbremse: Verlängerung und Weiterentwicklung bis 2029

      Regelungsvorhaben: Gesetz zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn (Mietpreisbremse), BT-Drs. 21/322, BR-Drs. 6/25. Ziel der Interessenvertretung war die Einflussnahme auf die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zur Begrenzung von Mietsteigerungen bei Neuvermietungen. Hierzu gehörten insbesondere Regelungen zur Reichweite der Mietpreisbremse, zu Ausnahmen und Anwendungsbereichen, zu Mietspiegeln, Modernisierungsumlagen, Kappungsgrenzen sowie zu weiteren Instrumenten des Mietrechts im Zusammenhang mit bezahlbarem Wohnraum.
    • Bereitgestellt von: Architects for Future Deutschland e.V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 6/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
      2. BT-Drs. 21/322 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Miet-, Boden- und Bauwesen bleibt sie ein Mittel...

  • SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen und den Bundesminister...

  • SG2411280007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vom 29.07.2024...

  • SG2409200009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

      Das BMUV hat federführend in Umsetzung des Koalitionsvertrages den Entwurf für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet. Im Rahmen der Konsultation möchten wir insbesondere darauf aufmerksam machen, dass Rezyklateinsatzquoten für Aluminiumschrotte nicht durchsetzbar sind. Des Weiteren stellen wir Informationen und Fachwissen zur Verfügung, um die Perspektive des größten Primäraluminiumproduzenten in der EU bei der zukünftigen Gestaltung einfließen zu lassen.
    • Bereitgestellt von: TRIMET Aluminium SE am 20.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Branchen Verkehr, Bauwesen, Verpackung, Energie ...

  • SG2606290183 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2509300034 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

      Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • SG2509240035 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Rechenzentrumsstrategie

      Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.09.2025

      • 25.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte...

  • SG2606300257 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudetyp E - Sicherstellung verlässlicher Standards für Gesundheit und Innenraumluftqualität trotz vereinfachten Bauens

      Mit der Einführung des Gebäudetyp E verfolgt die BReg das Ziel, Planen und Bauen zu vereinfachen und dadurch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen, um der zunehmenden Verknappung von Wohnraum in Ballungsgebieten entgegenzuwirken. Um den Gebäudetyp E zivilrechtlich zu ermöglichen, wird eine gesetzliche Verknüpfung mit den technischen Baubestimmungen der Länder vorgenommen. BMJV und BMWSB haben im November 2025 Gemeinsame Eckpunkte zum Gebäudetyp E vorgelegt und einen Stakeholder-Prozess eingeleitet. Die Fokussierung der Diskussion auf Vereinfachung birgt die Gefahr, dass dies mit einer Absenkung funktionaler und gesundheitlicher Mindeststandards gleichgesetzt wird. Dies könnte zu einem Verzicht auf technische Anforderungen führen, u.a. im Bereich der Lüftungstechnik.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. (VfW) am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ziel wird von den im Bauwesen tätigen Herstellern, ...
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