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862 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (862)

  • Ertüchtigung von Verteilnetzen

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Ertüchtigung von Verteilnetzen kann sich kostensenkend auf die Netzentgelte auswirken. Dabei müssen aber selbst geringfügige bauliche Maßnahmen zur Ertüchtigung von Verteilnetzen (Mittel- und Hochspannung) müssen trotz vernachlässigbarer Auswirkung auf Umwelt- und Lärmbelastung aufwendige Genehmigungsprozesse durchlaufen. Diesen Prozess könnte man durch kleine gesetzliche Änderungen beschleunigen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412190008 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503280116 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetze (EnWG) und dem Gesetz über die..., ...Verankerung dieser Regelung im EnWG, flankiert durch Musterverträge..., ...und in § 3 Nr. 24a und b EnWG die Klarstellung, dass ..., ...streichen. o § 3 Nr. 24a und b EnWG – Begriff der Kundenanlage..., ...m aus § 3 Nr. 24a und b EnWG. 4. Vereinfachte Genehmigungsverfahren..., ...Anpassungen in § 14d Abs. 10 EnWG, nunmehr auch auf das Verteilnetz..., ...Interesses in § 14d Abs. 10 EnWG ist der erste Schritt bereits..., ...Energiewirtschaftsgesetzes 2.1.1. § 3 EnWG wird wie folgt geändert..., ...nach § 43f Absatz 4 Satz 4 EnWG zu begegnen. Die Entscheidung...

  • Neustart Energiewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kW je Haushalt im § 14a EnWG, unterhalb derer im Fall..., ...eines § 21a Abs. 1 S. 7 EnWG: 3 /23 23 „Bei der Ermittlung..., ...schaffen – neuer § 24c EnWG Die Bundesregierung denkt..., ...Im Rahmen der aktuellen EnWG-Novelle sollte die Gelegenheit..., ...zu schaffen. Denn § 24a EnWG regelt nur die Möglichkeit..., ...Ergänzung des bestehenden §24 EnWG um einen neu geschaffenen..., ...sollte die vorliegende EnWG-Novelle genutzt werden,..., ...EINZELNEN 1. § 5 Abs. 4a EnWG-E – Entwicklung und Vorhaltung..., ...Stromgroßhandel ein. 2. § 14 EnWG – Aussetzung der Pflicht..., ...Abs. 1b ist § 13a Abs. 2 EnWG-E für Verteilnetzbetreiber..., ...Regelungen des § 13a Abs. 2 EnWG erreicht werden. Im Zuge..., ...Kunden beliefert. 10. § 41c EnWG-E – Änderung der Überschrift..., ...beschränkt die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu ..., ...) und § 42c EnWG (neu) (Energy Sharing) ..., ...Sharing i. S. d. § 42c EnWG (neu) weiterhin eine Förderzahlung..., ...• Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ...sowohl in § 42c Absatz 1 EnWG, als auch im EEG, wie ..., ...schlagen daher vor, dass im EnWG keine unmittelbare Regelung..., ...ist. 12. § 118 Ziffer 4 EnWG-E – Übergangsregeln für..., ... sollte die vorliegende EnWG-Novelle genutzt werden,...

  • Möglichst unbürokratische Rahmenbedingungen für den Ausbau von Ladeinfrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ..., ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ..., ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
    • Beschreibung: Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Schnittstellen mit dem EnWG klären. 2. Stromsteuerentlastung..., ... Schnittstellen mit dem EnWG klären. a) Steuerbefreiung..., ...Kundenanlage” nach § 61 EnWG in die Diskussion geraten..., ... mit den Regelungen des EnWG – insbesondere in Bezug..., ...Kundenanlage als Netz gemäß EnWG und der aktuellen EuGH-..., ...Wirkungszusammenhänge zwischen StromStG und EnWG ist nach unserer Einschätzung..., ...Ausgestaltung der § 3 und 24 EnWG auswirken. Wir regen an...

  • Beseitigung einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung von geschlossenen Verteilernetzen

    • Angegeben von: Infraserv Netze GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Bislang besteht eine Ungleichbehandlung zum Nachteil der Betreiber geschlossener Verteilernetze und der dort angeschlossenen Kunden gegenüber Netzen der allgemeinen Versorgung bei der Belastung mit Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch bedingter Netzverluste sowie bei der Förderung gemäß KWKG von KWK-Strom, der in ein geschlossenes Verteilernetz eingespeist wird. Um dies zu beheben, ist eine Anpassung der beiden energierechtlichen Regelungen, die bislang zu dieser Ungleichbehandlung führen, erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405270006 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaft ▪ Entflechtung nach EnWG ▪ Netzzugang nach StromNZV..., ...Pflichten für gVN nach §110 EnWG und einzelne weitergehende..., ...Umlagesystem nach KWKG, EnWG und StromNEV ▪ Nach früherer..., ...mit NdAV nach §110 Abs. 4 EnWG Vorschlag – Anpassung...

  • Eckpunkte der Carbon Management Strategie der Bundesregierung (CMS)

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 14.08.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG, um gesetzestechnisch korrekt..., ...• Die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG sollten..., ...folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden: o Die..., ...vergleichbar § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., ... o § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen. o § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsverfahren. o §48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG muss gestrichen bzw. geändert..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG. o § 4 Abs. 6 KSpTG sollte..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte...

  • Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... sinnvolle Ergänzung im EnWG darstellen. Unklar ist,..., ... berücksichtigen. Laut EnWG muss der Szenariorahmen..., ...keiner Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht..., ... eine Lösung über § 48a EnWG bereit. § 48a EnWG setzt..., ...keiner Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht..., ... eine Lösung über § 48a EnWG bereit. § 48a EnWG setzt..., ...keiner Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht..., ... eine Lösung über § 48a EnWG bereit. § 48a EnWG setzt..., ...Besitzeinweisung (§ 44b EnWG) und Enteignung (§ 45 EnWG..., ...der §§ 44b, 48a und 45c EnWG) der Begriff des Trägers..., ... des § 45c EnWG wird in Absatz 1 Satz 1..., .... § 44c EnWG 4 Vereinfachung BImSchG-Verfahren..., ...BImSchG 5 Systemangleichung EnWG/TKG (§§ 44, 48a EnWG i...., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnWG oder § 18 Abs. 2 Satz 1..., ...Analogie zu § 43m Absatz 3 EnWG bzw. § 43n Absatz 10 EnWG..., ...Regelung in § 43m Abs. 3 EnWG bzw. § 43n Abs. 10 EnWG..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG...

  • Berücksichtigung eines Netzanschlussvorhabens im Bundesbedarfsplangesetz

    • Angegeben von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
    • Beschreibung: K+S setzt sich dafür ein, dass das für die europäische Düngemittelproduktion systemrelevante Werk Werra in Hessen gemeinsam mit weiteren industriellen Großverbrauchern im Werratal im Rahmen eines Gemeinschaftsanschlusses an das Höchstspannungsnetz angeschlossen wird (u.a. Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz). Nur wenn die Energieversorgung des Unternehmens mit ausreichenden Mengen grünen Stroms auch in Zukunft gesichert ist, können die bereits angestoßenen Transformationsbemühungen erfolgreich umgesetzt werden. Dies sichert die langfristige Gewinnung heimischer Rohstoffe und ermöglicht somit, dass die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509060007 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2509060008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und der Netzregulierung (EnWG). Mit der Änderung des..., ...kV-Höchstspannungsnetz in das EnWG bzw. den darin enthaltenen..., ...die Anforderungen nach §1 EnWG, gleichzeitig liegen auch..., ...Übertragungsnetzbetreiber nach §17 (2) EnWG vor. Als Industrieunternehmen..., ...vorliegenden Gesetzentwurf zur EnWG-Novelle an. Auch die Bundesregierung..., ...tätigen. Mit der Novelle des EnWG bzw. der Anpassung des ..., ...im Rahmen der laufenden EnWG-Novelle würde der Prozess...

  • Berücksichtigung eines Netzanschlussvorhabens im Bundesbedarfsplangesetz

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 02.08.2024
    • Beschreibung: Die K+S AG setzt sich dafür ein, dass das für die europäische Düngemittelproduktion systemrelevante Werk Werra in Hessen gemeinsam mit weiteren industriellen Großverbrauchern im Werratal im Rahmen eines Gemeinschaftsanschlusses an das Höchstspannungsnetz angeschlossen wird (u.a. Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz). Nur wenn die Energieversorgung des Unternehmens mit ausreichenden Mengen grünen Stroms auch in Zukunft gesichert ist, können die bereits angestoßenen Transformationsbemühungen erfolgreich umgesetzt werden. Dies sichert die langfristige Gewinnung heimischer Rohstoffe und ermöglicht somit, dass die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409300171 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409300177 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und der Netzregulierung (EnWG). Mit der Änderung des..., ...kV-Höchstspannungsnetz in das EnWG bzw. den darin enthaltenen..., ...die Anforderungen nach §1 EnWG, gleichzeitig liegen auch..., ...Übertragungsnetzbetreiber nach §17 (2) EnWG vor. Als Industrieunternehmen..., ...vorliegenden Gesetzentwurf zur EnWG-Novelle an. Auch die Bundesregierung..., ...tätigen. Mit der Novelle des EnWG bzw. der Anpassung des ..., ...im Rahmen der laufenden EnWG-Novelle würde der Prozess...

  • Vereinfachung von Netzanschlussverfahren und Abbau unnötiger Bürokratielasten

    • Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Vereinheitlichung von Netzanschlussverfahren. Gesetzliche Vorgaben müssen aufeinander abgestimmt werden. Die Bearbeitungsfrist für Netzbetreiber muss mit einer Obergrenze versehen werden. Der gesamte Netzanschlussprozess muss vereinheitlicht werden. Hierzu muss eine einheitliche digitale Plattform mit standardisierten Schnittstellen geschafffen werden. Bei Photovoltaikanalgen müssen einheitliche Größenklassen definiert werden. Ausnahmen für PV-Kleinstanlagen sowie Bestandsanlagen bei der Pflicht zur Steuerbarkeit. Technische Anwendungsregeln für den Anschluss von Erzeugungsanlagen im Niederspannungsnetz (TAR des FNN) und die organisatorischen Bedingungen, den technischen Anschlussbedingungen in der Niederspannung (Muster-TAB des BDEW) müssen zusammengelegt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250111 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Feststellung der BNetzA nach § 14a EnWG steuerbar sein müssen,..., ...Netzanschlussbegehren (§ 17 EnWG, § 8 EEG) zu straffen und..., ...ausschließlich in einem Gesetz (EnWG) zu regeln, um rechtliche..., ...Absätze 5 und 6 des § 17 EnWG aufgenommen werden. Der..., ...Die Regelungen des § 14e EnWG, wonach die von den Netzbetreibern..., ... neue Absatz 5 des § 17 EnWG sieht diese Verpflich- ..., ... wurde, die nach § 14a EnWG steuerbar sein muss. Die...

  • Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht

    • Angegeben von: bayernets am 20.09.2024
    • Beschreibung: Die bayernets wirkt im Rahmen des FNB Gas an der Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht mit. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Interessentätigkeit liegt u.a. auf den Regelungen zum Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur und der Umstellung auf grüne Gase.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409160014 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2409160018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Marktstrukturbestimmung für alle FNB im EnWG regeln. Der Verzicht..., ...Umsetzungsgesetz zur Änderung des EnWG abstrakt-generell für alle..., ...wahrnehmen (§ 6 Abs. 1 S. 2 EnWG) und nicht um eine Unabhängigkeit..., ...folgende Anpassungen des § 6 EnWG vor (notwendige Ergänzungen..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] übertragenen Wirtschaftsgüter..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] auf einen Wasserstoffnetzbetreiber..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] oder bei der Übertragung..., ...ggf. nachfolgende Normen EnWG für Transportnetzbetreiber..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] ergeben, sind von der ...

  • Einführung eines Rechtsrahmens für das bidirektionale Laden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ebenso im Rahmen des §14a EnWG Modul 2 vor und erlaubt..., ...Weiterentwicklung des 14a EnWG). Wichtig dafür: Keine ..., ...wechseln wollen. § 41d Abs. 3 EnWG enthält bereits auf Kundenwunsch..., ...BNetzA im Rahmen des §41d EnWG o Konkretisierung der..., ...Nationale Konkretisierung via EnWG: o Verpflichtung und ..., ...Abrechnung des Modul 3 des § 14a EnWG (variable Netzentgelte ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Änderungsbedarf im Detail..., ... Zusammenhang mit § 14a EnWG und MiSpeL, wie die Umsetzung..., ...Anspruch auf § 20 Abs. 1 EnWG (diskriminierungsfreier..., ...§ 14c und § 13a Abs. 2a EnWG notwendig. Änderungsbedarf • § 13a EnWG (Engpassmanagement) & § 14c EnWG (besondere Netznutzungsformen...

  • Schaffung eines regulatorischen Rahmens für bidirektionales Laden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... • Anwendung des § 14a EnWG auch für die Einspeisung..., ...Anpassungsvorschläge im EnWG liegen dem BMWK vor. Durch..., ...der Festlegung des § 14a EnWG könnte auf ein erprobtes..., ... 8 der BNetzA zum § 14a EnWG: In einem zusätzlichen..., ...vierten Modul zum § 14a EnWG zur Netzentgeltreduzierung..., ... des Bezugs nach §14a EnWG für den Verteilnetzbetreiber..., ...Verteilnetzbetreiber gemäß § 14a EnWG auslösen. Entsprechend ..., ...Eine Anpassung des § 118 EnWG ist daher nicht zielführend..., ...Prozent durch den § 14a EnWG. Sollte sich der Nutzer..., ...von Großspeichern (§ 118 EnWG). Für bidirektionales Laden..., ...§ 19 StromNEV und § 17f ENWG (Offshore-Netzum-lage) ..., ...vierten Moduls beim § 14a EnWG. Bereits heute bekommt ..., ...können. Durch den § 14a EnWG ist dies bereits heute ..., ...Vorzeichenunabhängiger § 14a EnWG Entsprechend sollte der § 14a EnWG der neuen Technologie des..., ...Umsetzung über den §14a EnWG Durch ein viertes Modul im Rahmen des § 14a EnWG könnte auf ein erprobtes..., ...Rahmen der §§ 41 ff. ins EnWG aufge-nommen oder durch..., ...ist. Korrektur des § 118 EnWG Vor diesem Hintergrund ..., ...Aufgaben nach §35 Abs. 1 EnWG ein systematisches Monitoring...

  • H2ercules-Appell zur Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes

    • Angegeben von: badenova AG & Co. KG am 24.09.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240175 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz

    • Angegeben von: Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH (HKM) am 14.06.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406070029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Netzanschlussverfahren neu ordnen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Novellen im Bereich EEG und EnWG nutzen. Erste Lösungsvorschläge..., ... Netzausbauplanung nach EnWG und EEG sollten zugunsten des EnWG aufgelöst werden; Im EnWG...

  • Hinweise zur Ausgestaltung des Kritis-Dachgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Veröffentlichungsgebot nach dem TKG und dem EnWG ausgenommen würden. Aus..., ...Recht (hier insbesondere im EnWG) sowie die Einschränkung..., ...NEP-Verfahren (vgl. §§ 15a ff. EnWG),  im Planfeststellungsverfahren..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ...Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026 wird voraussichtlich..., ... (vgl. §§ 111e und 111f EnWG) und nationale Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG). Auf beiden Plattformen..., ...Recht (hier insbesondere im EnWG) sowie die Einschränkung..., ...NEP-Verfahren (vgl. §§ 15a ff. EnWG),  im Planfeststellungsverfahren..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ...Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026 wird voraussichtlich..., ... (vgl. §§ 111e und 111f EnWG) und nationale Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG). Auf beiden Plattformen..., ...die BNetzA (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026. In der..., ...Netzentwicklungsplanung (§§ 15a ff. EnWG), im Rahmen der Planfeststellungsverfahren..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG und dem darin dargelegten...

  • Sicherstellung der Finanzierung für das Wasserstoff-Kernnetz im Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

    • Angegeben von: Duisburger Hafen AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernnetz zu treffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406250176 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2510150006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. ..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen..., ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) •Rückführung weiterer...

  • Klare Zuständigkeiten bei der Kritis-Durchsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsetzungsgesetz einen § 5d EnWG mit jeweils unterschiedlichem..., ..., § 2 EEG (2023), § 11c EnWG und § 14d Abs. 10 EnWG...., ...Formulierung des § 118 Abs. 46e EnWG angelehnt werden. Formulierungsvorschlag..., ...Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG Regelungen für die Anerkennung..., ...Kritis-Dachgesetz und § 5d EnWG treffen, die von einer Rechts-verordnung nach § 21a EnWG in Verbindung mit § 24 EnWG oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 EnWG abweichen oder diese ergänzen..., ...verhängt werden. 16. § 5d EnWG Gemäß § 17 Abs. 1 Kritis-Dachgesetz..., ...Kritis-Dachgesetz, sondern unter § 5d EnWG fallen (vgl. § 16 Abs. ..., ...Formulierungsvorschlag § 5d EnWG - Nachweise und behördliche..., ...einen anders lautenden § 5d EnWG gibt. Seite 16 von 20 ..., ...Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG Regelungen für die Anerkennung..., ...Kritis-Dachgesetz und § 5d EnWG treffen, die von einer Rechtsverordnung nach § 21a EnWG in Verbindung mit § 24 EnWG oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 EnWG abweichen oder diese ergänzen..., ...Seite 8 von 9 VII. § 5d EnWG Gemäß § 17 Abs. 1 Kritis-Dachgesetz..., ...Kritis-Dachgesetz, sondern unter § 5d EnWG fallen (vgl. § 16 Abs. ..., ...Formulierungsvorschlag § 5d EnWG - Nachweise und behördliche...

  • Netzanschlussverfahren neu ordnen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Netzausbauplanung nach EnWG und EEG sollten zugunsten des EnWG aufgelöst werden; Im EnWG...

  • Prozess des Netzanschlussverfahrens beschleunigen und für verschiedene Anlagenarten möglichst einheitlich ausgestalten

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 23.10.2024
    • Beschreibung: Der ZVEI unterstützt die Zielsetzung, den Prozess des Netzanschlussverfahrens durch transparentere Verfahren zu beschleunigen und ihn für die verschiedenen Anlagenarten möglichst einheitlich auszugestalten. Die Beschleunigung der Verfahren durch transparente und einheitliche Kommunikation kann helfen, einen bundesweit vergleichbaren Rahmen für Netzanschlussbegehren im Verteilnetz zu schaffen und damit die Transaktionskosten für alle Prozessbeteiligte zu reduzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410230003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Netzanschlussbegehren im EnWG und EEG sowie die Aufnahme..., ...einzuführenden § 17 Abs. 5-7 und 17a EnWG beschreibt einheitliche..., ...neue einzuführenden§ 42c EnWG soll privaten Haushalten..., ...Notwendigkeit (§ 12e Absatz 4 EnWG) und der vordringliche ..., ...Umsetzung mit dem neuen § 13l EnWG zu ermöglichen, ist daher...

  • Beseitigung der Benachteiligung von Chemiepark-Konstellationen im Energierecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Versorgung (§ 3 Nr. 17 EnWG) sind, gibt es an anderen..., ...geschlossene Verteilernetze (§ 110 EnWG). Der regulatorische Status..., ...Kundenanlagen (§ 24a und 24b EnWG). Etwa wenn der Betrieb..., ...entsprechenden Kriterien im EnWG zum Vorliegen einer Kundenanlage..., ...Verteilernetzen nach §110 EnWG gegenüber Netzen der allgemeinen..., ...Netzregulierung Der § 110 EnWG (basierend auf Art. 38 ..., ...Verbrauchseinrichtungen nach §14a EnWG oder die Standardisierung..., ...Voraussetzungen des § 110 Abs. 2 EnWG (geschlossenes Verteilernetz...

  • Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) angewendet werden. Dazu..., ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG an, um die gesetzliche ..., ...sollten die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG um folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden:  Die ..., ...(vgl. § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., ....  § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen.  § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsverfahren.  § 48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG sollte gestrichen bzw. ..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG.  Schließlich gilt es...

  • Änderungen im Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung zur Optimierung der Rahmenbedingungen für Energiespeicher und Pumpspeicherkraftwerke

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gelten nach § 118 Abs. 6 EnWG für eingespeicherten Strom..., ...Energie, die gem. § 11c EnWG im überragenden öffentlichen..., ...§§ 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 EnWG, 68 WHG, 65 UVPG, 35 KrWG..., ...Energiewirtschaftsgesetz (§ 3 Nr. 15d EnWG), die am 1. Juli 2023 in..., ...durch eine Änderung des EnWG dazu beigetragen, dass ..., ...Regelungen nach § 118 Abs. 6 EnWG oder eine gesetzliche Klarstellung...

  • Echte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an neuen Wind- und Photovoltaik-Freiflächen-Projekten einführen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein und weniger energiewirtschaftliche..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen zu müssen. ..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E verbessern Wohlwollend..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E, nach jahrlanger politischer..., ...folgender Aspekte muss § 42c EnWG/Energy Sharing unbedingt..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...Pflich-ten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E gefordert sein: aa..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...angepassten § 42c Abs. 7 am Ende EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c..., ...angepassten § 42c Abs. 7 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...BNetzA in § 21 Abs. 3 f) EnWG für Energy Sharing angepasst..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (An-passungen sind kursiv..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...angepassten § 42c Abs. 3 EnWG-E (Streichungen sind kursiv...

  • Anschluss Gasnetzzugang von Biogasanlagen erleichtern

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
    • Beschreibung: Die Politik hat sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung. Das Konsultationsverfahren sollte daher erweitert werden, um die Regelungen über 2026 hinaus zu verlängern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504020037 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) fallen (Wasserstoff, ..., ...Methan etc.; § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 EnWG für den Gasnetzanschluss..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ...Zeitpunkt würde dann § 17 EnWG gelten. Dort ist allerdings..., ...Begriffsbestimmungen des EnWG verwiesen (§ 2 Nr. 8 GasNZV..., ...definiert werden (§ 3 Nr. 10g EnWG). Seite 10 Nachfolgeregelung..., ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG). • Neue Vorgabe zum Umgang..., ...Netzanschluss nur die Regeln des EnWG (nicht-diskriminierender..., ...Zugang; § 17 Abs. 1 und 2 EnWG) und die Kostenbegrenzung...

  • Beschleunigung von Netzanschlüssen durch Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Beschleunigung von Netzanschlüssen für Ladeeinrichtungen, u.a. durch Einführung bundesweit einheitlicher, digitaler Antragsverfahren und verbindlichen Bearbeitungsfristen durch die Netzbetreiber sowie weiterer Aspekte u.a. durch eine Anpassung des Energiewirtschaftsgesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 17 Absatz 5, Absatz 6 EnWG, § 18 Absatz 4 EnWG, §21a EnWG; § 8 EEG) Mangels verbindlicher..., ...bestehende Fristen im EnWG seitens der Netzbetreiber..., ...(§ 14e Absatz 2a, § 17a EnWG) Die Bewertung von...

  • Künftige Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen der öffentlichen Hand

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Beschreibung: Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht zeigt das IDW auf, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße privatrechtliche Unternehmen der öffentlichen Hand und auf öffentlich-rechtliche Organisationsformen auswirken können. In seinem Schreiben an die Finanz-, Innen- und Wissenschaftsministerien der Länder äußert sich das IDW zu Auslegungsfragen, zum Anwendungsbereich, zu Ausnahmen im Konzern und zum Umfang der anzuwendenden Vorschriften. Angesichts der bestehenden Rechtsunsicherheit will das IDW mit seinem Schreiben eine Hilfestellung für die weitere politische Diskussion bieten und auf Klarstellungsbedarf mehrdeutiger Vorschriften hinweisen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Branchenbezogene Anforderungen aus dem EnWG – Vorschriften des Dritten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) haben Energieversorgungsunternehmen..., ...so schreibt § 6b Abs. 1 EnWG zwingend die Anwendung ..., ...Rechnungslegungspflicht des § 6b EnWG erwächst keine (generelle..., ...Diskussionsstand aus § 6b EnWG somit nur für EVU, die ..., ...Der RegE ändert nicht das EnWG. Bislang schließt § 6b Abs. 1 EnWG die Inanspruchnahme der...

  • Umsetzung RED III Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Beschreibung: In diesem Positionspapier wird eine umfassende Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, insbesondere für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Wärmewende gefordert. Vorgeschlagen wird unter anderem Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz und Baugesetzbuch vor, um Genehmigungsverfahren effizienter zu gestalten. Dabei liegt der Fokus auf speziellen Regelungen für erneuerbare Energieanlagen, der Integration von Kältenutzung sowie der Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Netzausbau und Schwerlasttransporte. Ziel ist es, Hindernisse abzubauen und die Umsetzung der Klimaziele zu beschleunigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507220006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 7 5. Anpassungsbedarf..., ...Beschleunigungsnormen der §§ 43ff EnWG unterliegen, sind Wasserfernleitungen..., ...gelten die §§ 44 bis 45b EnWG gelten entsprechend. ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Leitungsänderungsvorhaben..., ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen Anpassungen..., ...DAHER FOLGENDE IN §43 F ENWG VOR: § 43f Änderungen...

  • Zulässigkeit eines umwelt- und ressourcenschonenden digitalen Kassenzettels (eBon) sicherstellen

    • Angegeben von: EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Aus ökologischen und ökonomischen Gründen ist eine Zulassung des eBon geboten. Anhang 1 Nr. 14 Abs. 4 der Richtlinie 2014 31 EU sollte daher geändert werden und folgende klarstellende Ergänzung beinhalten: "...oder diesem mit dessen Zustimmung in elektronischer Form, z. B. über einen entsprechenden QR-Code, zur Verfügung gestellt werden."
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110101 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...häufig wird nach § 17 Abs. 2 EnWG der Netzanschluss mit Hinweis..., ...bestraft werden. Im EnWG ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...Bestimmung könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260004 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechende Definitionen im EnWG erfolgen, die jeweils auf..., ... nehmen: - § 3 Nr. 11 EnWG „dezentrale Erzeugungsanlage“ - § 3 Nr. 13 EnWG „Eigenanlage“ - § 3 Nr. 20b EnWG „Gebäudestromanlage“ Petitum..., ...Erzeugungsanlagen nach § 3 Nummer 18d EnWG, sofern es sich nicht um..., ...Erzeugungs-anlagen gem. § 3 Nr. 11 EnWG, Eigenanlagen gem. § 3 ..., ...Gebäudestromanlagen gem. § 3 Nr 20b EnWG handelt. ▪ Hilfsweise...

  • Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... bislang im Rahmen der EnWG/EEG/MsbG-Novelle untergegangen..., ...Gesetzentwurf § 24c Abs. 4 EnWG-E Änderungsvorschlag: Zu § 24c Abs. 4 EnWG-E Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ... Anpassung § 24c Abs. 4 EnWG-E Aus Gründen der Normklarheit sollte in § 24c Abs. 4 EnWG-E wie in den übrigen Absätzen..., ...Begründung des § 24b Absatz 1 EnWG (vgl. DT-Drs.20/4685, S..., ...neuen Fassung des § 44a EnWG vorsehen, oder in einer..., ...Bei der in § 44a Abs. 4 EnWG-E vorgesehene Informationspflicht..., ...greift. Die in § 44a Abs. 4 EnWG-E vorgesehenen Sanktionen..., ...neuen Fassung des § 44a EnWG vorsehen, oder in einer..., ...unserer Sicht in § 43 Abs. 3a EnWG und § 1 Abs. 2 NABEG an..., ... § 2 EEG oder in § 11c EnWG bzw. eine gänzlich neue..., ...Vorrangverhältnisses zwischen den im EnWG/ Energierecht mit einem..., ... Abs. 3a, § 43l Abs. 1 EnWG, § 2 EEG). Zudem wären ..., ...steuerbaren Assets nach EnWG §14a) zum Einbau einer..., ...Steuerbarkeitschecks nach EnWG § 12 1. Erlass der Überprüfung...

  • Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten ins Stromnetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Festlegungskompetenz (§ 17 Abs. 4 EnWG) Gebrauch machen und den..., ...9 10 Der BDEW zeigt 5 EnWG-konforme Vergabemechanismen..., ...für Netzanschlüsse nach EnWG gemäß BDEW-Anwendungshilfe..., ...aktuelle Regelung gemäß EnWG § 17(2b) sieht Freiwilligkeit..., ... die ÜNB Änderungen des EnWG §17 in einem gesonderten..., ...Energiespeicheranlage auf § 3 Nummer 15d EnWG geändert werden. A. Allgemeiner..., ...) FÜR EINE ÄNDERUNG DES ENWG §17 FÜR EINE RECHTSSICHERE..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen..., ...Sinne des § 3 Nummer 36 EnWG-E nunmehr ausdrücklich ..., ... Rahmen der Novelle des EnWG (Gesetz zur Änderung des..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...

  • NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Angesichts der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie, möchten wir gesondert auf einen dringlichen Punkt aus der Immobilienwirtschaft hinweisen, da wir befürchten, dass dies sonst in den branchenübergreifenden Stellungnahmen der Sachverständigen untergehen dürfte. Wir unterstützen, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken, möchten aber für eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung an eine Differenzierung nach dem Risikograd der Einrichtungen appellieren. Mit dem Ansatz zur Vernachlässigbarkeit der Einrichtung wird dieses Ziel zwar adressiert, aber womöglich Rechtsunsicherheit geschaffen. Egal, ob dieser Ansatz beibehalten oder verworfen wird, würden wir es sehr begrüßen, minimalinvasive Konkretisierungen bei den Tatbestandsgruppen in den Anlagen vorzunehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160046 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechende Definitionen im EnWG erfolgen, die jeweils auf..., ... nehmen: - § 3 Nr. 11 EnWG „dezentrale Erzeugungsanlage“ - § 3 Nr. 13 EnWG „Eigenanlage“ - § 3 Nr. 20b EnWG „Gebäudestromanlage“ Petitum..., ...Erzeugungsanlagen nach § 3 Nummer 18d EnWG, sofern es sich nicht um..., ...Erzeugungs-anlagen gem. § 3 Nr. 11 EnWG, Eigenanlagen gem. § 3 ..., ...Gebäudestromanlagen gem. § 3 Nr. 20b EnWG handelt. ▪ Hilfsweise..., ...insbesondere in Bezug auf §5c EnWG-E. Für andere betroffene...

  • Nicht-Einstufung von Strominfrastrukturen des öffentlichen Verkehrs als regulierte Netze

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 06.01.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass Rechtsunsicherheiten für Strominfrastrukturen des öffentlichen Verkehrs beseitigt werden. Konkret muss im Bund sowie auf EU-Ebene festgeschrieben werden, dass Strominfrastrukturen des öffentlichen Verkehrs nicht als regulierte Netze eingestuft werden können, selbst wenn Dritte an diesen Strominfrastrukturen in untergeordnetem Ausmaß Strom entnehmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601060005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kundenanlagen (§ 3 Nr. 24a EnWG) nicht mit der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie..., .... zu § 118 Abs. 7 (neu) EnWG) eine zusätzliche Übergangsregelung..., ... Eine Sonderregelung im EnWG für Strominfrastruktur ...

  • Energiewirtschaftsrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...6. Synchronisierung von EnWG und EEG Das Netzanschlusspaket..., ...Anschluss- und Netzrisiken (EnWG), • Vergütungs- bzw. Marktprämienmechanismen..., ... abgestimmte Reform von EnWG und EEG sachgerecht. Netz..., ...des Netzanschlusspakets (EnWG) Das geplante Netzanschlusspaket..., ...Marktverengung führen. 7. EnWG und EEG gemeinsam denken..., ...Gesamtsystem. Änderungen im EnWG sollten mit der EEG-Novelle...

  • Wasserstoffhochlauf vorantreiben: Finanzierung sicherstellen und Transformation der Gasverteilnetze ermöglichen

    • Angegeben von: GELSENWASSER AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Netzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoffnetz zu treffen. Um einer flächendeckenden Versorgung mit Wasserstoff Rechnung zu tragen muss neben der Transport- auch die Verteilnetzinfrastruktur politisch in den Blick genommen werden. Eine zeitnahe Überführung des europäischen Gaspakets in nationales Recht ist erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406070018 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2504160018 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2504160020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Vorschläge für Bürokratieabbau und den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Der zügige Ausbau der..., ...seiner Stellungnahme zur EnWG-Novelle aus dem Juli 2025..., ...bereitzustellen. » § 42c EnWG zur Einführung von Energy..., ...Energiespeicher müssen im EnWG eindeutig als im öffentlichen..., ...Wasserstoffnetzregulierung, wie sie derzeit im EnWG vorgesehen ist, bleibt ..., ...einem nach § 28n Abs. 1 EnWG verhandelten Netzzugang..., ...Biogasanlagen im Sinne des EnWG) Die Gasnetzzugangsverordnung..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen (Wasserstoff, synthetisch..., ...Methan etc. lt. § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...§ 20 Abs. 1 und Abs. 1b EnWG für den Gasnetzzugang. ..., ...Biogasanlagen im Sinne des EnWG müssen einen vorrangigen...

  • Ergänzungen in der GasNZV u.a. zur Biomethaneinspeisung in Gasnetze (GasNZV u.a.) zur Förderung gesamtwirtschaftlicher Effizienz

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die derzeitigen Regelungen (u. a. die GasNZV) enthalten keine ausreichenden Anreize für eine gesamtwirtschaftlich effiziente Betriebsweise oder Optimierung der Biomethaneinspeisung. BDEW zeigt daher Lösungsmöglichkeiten der Branche auf, mit welchen Regelungen die Effizienz verbessert werden könnte. So könnten in einer Novelle der GasNZV Vorgaben für eine Anlagenclusterung, die Neuregelung der Kostentragung, die stärkere Einbeziehung der Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit des Betriebs bei der Netzzugangsprüfung sowie mehr Flexibilität bei der dauerhaften Verfügbarkeit aufgenommen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2403220004 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2408270004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG, künftig am Maß-stab der..., ...Gemäß § 28r Abs. 8 Satz 5 EnWG sind hierbei das überragende..., ...Maßnahmen nach § 113b Satz 2 EnWG führen. Es bietet sich..., ... einer nach § 49 Abs. 2 EnWG allgemein anerkannten Regel..., ...Übergangsvorschrift könnte in § 118 EnWG („Übergangsregelungen“)..., ...Energieversorgung gemäß § 1 Abs. 2 EnWG dienen. Den Antrag soll..., ...im Sinne des § 1 Abs. 2 EnWG zu erreichen. Gegenstand..., ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG. In ihrer Entscheidung ..., ...Entscheidungen treffen (§ 17 Abs. 4 EnWG, § 20 Abs. 4 Satz 1 Nr. 7 EnWG). Im Rahmen dieser Übergangsregelung..., ...gesetzlichen Regelung in § 118 EnWG bereits gestellt wurden...

  • Beseitigung einer Schlechterstellung von geschlossenen Verteilernetzen in energierechtlichen Regelungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaft ■ Entflechtung nach EnWG ■ Netzzugang nach StromNZV..., ...Pflichten für gVN nach § 110 EnWG und einzelne weitergehende..., ... Zwar gelten nach § 110 EnWG gewisse Erleichterungen..., ...Umlagesystem nach KWKG, EnWG und StromNEV ► Nach früherer..., ... NdAV nach § 110 Abs. 4 EnWG 26.03.2024 • 05956-23 ..., ...Verteilernetz nach §110 EnWG eingespeist wird, dem KWK-Strom...

  • Regelungsvorschläge zum Weiterbetrieb von Offshore-Windenergieanlagen und Offshore-Netzanbindungssystemen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verzögerung gem. § 17e EnWG..........................., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG............21 2.1.3 Betrieb..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., ...iSd § 17 f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWPs..., ...Störungen gem. § 17e Abs. 1 EnWG erhalten. Der Weiterbetrieb..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) enthält Entschädigungsregelungen..., ... Verzögerung gem. § 17e EnWG § 17e Abs. 1 EnWG dient..., ...Gesetzgeber in § 17e Abs. 1 EnWG eine verschuldensunabhängige..., ...aus anderen als in § 17e EnWG genannten Gründen nicht..., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG Darüber hinaus regelt § 17e Abs. 3 EnWG die Entschädigung im Fall..., ...Nach § 17e Abs. 3 Satz 1 EnWG besteht der Entschädigungsanspruch..., ...nach § 17e Absatz 1 Satz 1 EnWG, sodass auf die obigen ..., ...aber § 17e Absatz 1 Satz 2 EnWG zu berücksichtigen. Demnach..., ...17e Absatz 1 und Absatz 2 EnWG und stellt den Anlagenbetreiber..., ... wie bei § 17e Absatz 1 EnWG auf die Möglichkeit zur..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., .... d. § 17f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWP..., ...bei Störungen gem. § 17e EnWG erhalten. Andererseits ..., ...K-Kriterium (§ 17d Abs. 1b EnWG) beeinflusst. Gemäß § ...

  • Erarbeitung von Konzepten zur Gewährleistung einer sicheren Versorgung mit Erdgas und Wasserstoff

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden  16 (2) EnWG wird dahingehend präzisiert..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ... • Im nationalen Recht (EnWG) sollten die Regelungen..., ...Gasspeichergesetzes“ (§§ 35a ff. EnWG) bestanden auch in der ..., ...2025 von einer weiteren EnWG-Anpassung betroffen, über..., ...der auf Basis von § 35e EnWG erhobenen Gasspeicherumlage..., ...Kopplungspunkten. Mit der EnWG-Novelle Ende 2024 wurde..., ...aufgrund des novellierten EnWG im April 2024 notwendig..., ...Fernleitungsnetzbetreiber) EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ... • Im nationalen Recht (EnWG) sollten die Regelungen..., ...Energiewirtschaftsgesetztes (EnWG) zum 26.12.2026 durch die..., ...Plattform SMARD (§ 111d EnWG) beruhen zwar teilweise..., ...Hintergrund gewinnt § 111d EnWG auch für die FNB an Bedeutung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Schutz von KRITIS ..., ...Marktstammdatenregister (§§ 111e und 111f EnWG), SMARD (§ 111d EnWG), ..., ...Transparenzplattform (§ 111g EnWG)) enthalten öffentlich ..., ... (§ 111g EnWG). • Die FNB empfehlen..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Artikel Absatz/..., ...Marktstammdatenregister (§§ 111e und 111f EnWG), SMARD (§ 111d EnWG), ..., ...Transparenzplattform (§ 111g EnWG)) enthalten öffentlich ...

  • Änderungsvorschläge zum § 41 BSIG im Rahmen des NIS2UmsuCG

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine Änderung des § 41 BSIG ein, um das Anzeigeverfahren und die Untersagungsmöglichkeiten beim Einsatz kritischer IT-Komponenten in der Energiebranche praxistauglich auszugestalten. Ziel ist es, Rechts- und Investitionssicherheit für Betreiber kritischer Infrastrukturen herzustellen, Versorgungssicherheit und Digitalisierung nicht zu gefährden sowie unnötige Kostensteigerungen zu vermeiden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300087 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG: Massive Ausweitung des..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG und dem darin darge-legten..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG: Massive Ausweitung des..., ...weitet der § 11 Abs. 1g EnWG diesen Geltungsbereich ..., ...IT-Sicherheitskatalogs ge-mäß § 11 Abs. 1a EnWG, die zugleich unter die..., ...Erzeugungsanlagen gemäß § 11 Abs. 1b EnWG verpflichtet, dem BMI den..., ...konfrontiert der § 11 Abs.1g EnWG das bestehende Prüfverfahren...

  • Planung und Genehmigung des H2-Kernnetzes im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz integrieren

    • Angegeben von: bayernets am 28.06.2024
    • Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240195 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden. Zwar regelt § 43l EnWG, dass die Errichtung der..., ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG). a. Am Aufbau des Wasserstoff-Kernnetzes..., ...Planfeststellungsbeschluss im EnWG vorverlagert und fixiert..., ...Regelung des § 43 Absatz 3d EnWG könnte wie folgt lauten...

  • Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Energie- und Wasserwirtschaft

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ................ 7 3.3 Im EnWG anpassen: BImSchV als Anzeigeerfordernis..., ...Norm: §§ 35 und 63 Abs. 3 EnWG (Monitoringbericht), Problembeschreibung..., ...gemäß §§ 35 und 63 Abs. 3 EnWG für alle Unterneh-men und..., ... Betroffene Norm: § 42 EnWG i.V.m § 42a EnWG und §§..., ...Anpassung § 42 Abs. 1, 3, 3a EnWG). Entfall der nicht notwendigen..., ...Anpassung § 42 Abs. 1, 3, 3a EnWG). Entfall der wenig verständlichen..., ... (Anpassung § 42 Abs. 5 EnWG) und der Mieterstromausweisung..., ...Anpassung: § 42a Abs. 5 EnWG) in Anlehnung an die Regelungen..., ...Gebäudestromversor-gung (§ 42b Abs. 4 Nr. 1 EnWG). Ausweisungsmöglichkeit..., ... (Anpassung § 42 Abs. 1 EnWG). Entfall der Berücksichtigung..., ...Maßgabe des § 42 Abs. 4 EnWG (Streichung § 42 Abs. 5 Nr. 3 EnWG). Seite 6 von 12 Zulässigkeit..., ...VNBdigital gemäß § 14e Abs. 2a EnWG verlinkt. Hier können Interessierte..., ...Nr. 9 EEG 2023. 3.3 Im EnWG anpassen: BImSchV als Anzeigeerfordernis..., ...der 26. BImSchV, § 43ff EnWG Belastung: Die Prüfung..., ...im Regierungsentwurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits..., ... Regierungs-entwurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits...

  • Stärkung der Rolle von Systemdienlichkeit im Energiesystem mit dem Ziel der Privilegierung entsprechender Vorhaben

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 26.03.2026

    • Angegeben von: EWE AG am 20.06.2024
    • Beschreibung: - Förderung systemdienlicher Ansiedlung flexibler Verbraucher, vor allem Elektrolyse, Batteriespeicher und Industriekunden - Reduzierung von Redispatchmengen durch mehr Nutzung statt Abregelung von erneuerbarem Strom - Einführung gewisser Privilegien systemdienlicher Ansiedlungen gegenüber nicht-systemdienlichen Ansiedlungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechend § 118 Abs. 6 EnWG • Signifikante Reduktion..., ...TenneT, TransnetBW: § 13k ENWG „NUTZEN STATT ABREGELN“..., ...entsprechend § 118 Abs. 6 EnWG: Für den Strombezug großer..., ...Regelung des § 118 Abs. 6 EnWG sind Elektrolyseure mit..., ...dies bereits im §13k des EnWG angelegt, dient aber eher...

  • Systemdienlicher Hochlauf der Wasserstoffinfrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...genutzt werden (vgl. § 13k EnWG). – Anlagengröße >100..., ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...

  • Vereinheitlichung der technischen Anschlussbedingungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch die Novellierung des EnWG eine einheitliche „Deutschland-TAB..., ...vorliegende Novelle des EnWG wirklich ihre Wirkung entfaltet..., ...Inkrafttreten der Novelle des EnWG sollen die Fachgremien ..., ..., die den Standard nach EnWG gewährleisten müssen, ...

  • Besonderheiten bei Industrie- und Arealnetzen und dem daraus resultierenden, dringenden Anpassungsbedarf des MsbG im Kontext des Smart Meter Rollouts

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Rollout von intelligenten Messsystemen (iMS) ist nur dann (volks-)wirtschaftlich zu rechtfertigen, wenn ein (zusätzlicher) Systemnutzen durch (zusätzliche) Netzdienlichkeit bewirkt wird. In den räumlich begrenzten Industrie- und Arealnetzen sind die wichtigen Funktionalitäten wie die Verfügbarkeit von 1/4h-Messwerten und die Transparenz und Nutzung dieser Daten für die relevanten Marktteilnehmer wie Netzbetreiber, Lieferanten und Kunden bereits vorhanden, sodass ein Pflicht-Rollout von iMS keinen zusätzlichen Nutzen in diesen Netzen mehr bringt, jedoch teilweise ein Downgrade der Funktionalitäten in diesen Netzen bewirken kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240277 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Integration der §14a EnWG-Anlagen ergibt (v.a. Wärmepumpen..., ... Verteilernetzes (§ 110 EnWG) betrieben. Der § 14a EnWG..., ...Anwendungsbereich des §14 a EnWG ausgenommen). Oder sie...

  • Verbesserung der Integration von Batteriespeichern in das Stromsystem

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Der Wert von Flexibilität und Kapazität soll über eine entsprechende kapazitative Ausgestaltung von Netzentgelten bzw. Netzanschlussbedingungen und energiewirtschaftlich zielführende, zeitgerecht orientierte Bilanzkreisregelungen erhöht werden. Die Grünstrom-Eigenschaft soll – analog zum Stromnetz - nach der Speicherung erhalten bleiben. Zudem soll der Redispatch von Batteriespeichern, d.h. der Zugriff der Netzbetreiber auf diese Anlagen, klar geregelt und begrenzt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405280033 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2405280036 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EU-Ebene wird (anders als im EnWG) Energiespeicherung und..., ...statt Abregeln“ im § 13k EnWG, PV-Kombinationen, Förderung..., ...§ 3 Nr. 38 b und § 12 h EnWG) und Speicher im Besitz..., ...13 bzw. § 13a und § 14a EnWG). Gerade dass Stromspeicher..., ...Abregeln“ durch Dritte (§13k EnWG). Speicher können im Gegenteil..., ...beschafft werden. Der § 12h EnWG muss daher von der BNetzA..., ...die Umsetzung des § 14a EnWG. Durch diesen Ansatz wird..., ... Mit dem § 13k wurde im EnWG in sehr widersprüchlicher..., ...Ausgleichs nach § 13a Abs. 2 EnWG. Kernbotschaften: Die..., ...Ausgleichs nach §13a Abs. 2 EnWG hat Iqony im Fall von Redispatch-Maßnahmen..., ..., der 1 § 13a Absatz 2 EnWG. Iqony GmbH 29.01.2024..., ...erfasst. Gemäß §13a Abs. 2 EnWG ist ein finanzieller Ausgleich...
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