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756 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (756)

  • Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120027 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden. 8..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Die Abschaffung der..., ...Transformation der Gasnetze (GEG) 9. In zahlreichen Nachbarstaaten..., ..., für erneuerbare Wärme (GEG, WPG) sowie für Wärmespeicher..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden (§ ..., ...und Fernwärme beibehalten (GEG, WPG) Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...bei Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz..., ...eingebaut werden (§ 71 Abs. 1 GEG) • der steigende Mindestanteile..., ...eingebaut wurden (§ 71 Abs. 9 GEG) • die Mindestanteile ..., ...an RED-Vorgaben anpassen (GEG) Die im GEG für Biogas..., ...KWK-Anlagen (§ 22 Abs. 3 GEG), die ebenfalls viel zu..., ...für erneuerbare Wärme in GEG und WPG kann auch Biomethan...

  • Energy Performance of Buildings Directive (EPBD):

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Beschreibung: Die Forderungen zielen darauf ab, eine effektive und pragmatische Umsetzung der EPBD in Deutschland zu ermöglichen und die Energieeffizienz im Wohnungsbau zu steigern. Der gefundene Kompromiss zur EU-Gebäuderichtlinie muss in deutsches Recht umgesetzt werden, um klare Rahmenbedingungen für die Umsetzung zu schaffen. Bei der Reduzierung des Primärenergiebedarfs im Wohngebäudebestand sollte auf Anreize für eine effektive Umsetzung gesetzt werden und nicht auf verbindliche Vorgaben. Die Mindesteffizienzstandards sollten für den gesamten Wohngebäudebestand gelten, um flächendeckende Verbesserungen zu gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • Baugesetzbuch

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Beschreibung: Anpassungen im Baugesetzbuch sind erforderlich, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und bürokratische Hürden abzubauen, damit Neubauten wirtschaftlicher umgesetzt werden können. Dazu zählt auch die Abschaffung des Umwandlungsverbots gemäß § 250 BauGB. Ergänzend sollten verbindliche Standards für die Berücksichtigung nachhaltiger Materialien und CO2 Bilanzen bei der Planung und Genehmigung von Bauprojekten eingeführt werden. Gleichzeitig ist eine Anpassung der Vorschriften zur kommunalen Wärmeplanung notwendig, um diese stärker mit energetischen Anforderungen zu verknüpfen und so eine zukunftsorientierte Wärmeversorgung zu gewährleisten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020024 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • Wirtschaftsstrafgesetz

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • Fortschreibung und Weiterentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG)

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Die Regelungen des KWKG laufen zum Jahresende 2026 aus. Das KWKG sollte dergestalt fortgeschrieben werden, dass den Anlagenbetreibern Investitionen ermöglicht und ihnen zunmehmend Instrumente zur Dekarobonisierung erschlossen werden. Durch die KWK-Umlage sollte in Zukunft Folgendes stärker unterstützt werden: die Umrüstung von Anlagen auf Gas und Wasserstoff sowie die Errichtung und der Betrieb von Wärmespeichern sowie die Erweiterung und Optimierung von Fernwärmenetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405280045 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2506030032 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den Herausforderungen von GEG und WPG synchronisieren..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Wärmeplanungs ..., ...Gegensatz zum WPG kennt das GEG Grubengas immer noch nicht...

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 22.05.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 22.05.2024
    • Beschreibung: Ziel: Die Forderungen zum WPG zielen darauf ab, die Planung und Bereitstellung von Wärme- und Strominfrastruktur effizienter und einheitlicher zu gestalten. Für das WPG soll ein Handlungsleitfaden als fachliche Hilfestellung zur Verfügung gestellt werden. Der Ausbau der öffentlichen Stromnetzinfrastruktur muss beschleunigt werden. Ein Bundeszuschuss zu den Netz- und Verteilnetzentgelten sollte ermöglicht werden. Netzbetreiber sollten verpflichtet werden, innerhalb von 6 Wochen einen einheitlichen und verbindlichen Zeit- und Kostenrahmen für Netzanschlussbegehren zur Verfügung zu stellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • Zulassung von Biomassezentralheizungen im Rahmen der KfW-Förderungen KFN und KNN

    • Angegeben von: Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e. V. am 06.11.2025
    • Beschreibung: In den KfW-Förderprogrammen „Klimafreundlicher Neubau – Wohngebäude (KFN)“ und „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment (KNN)“dürfen Neubauten nicht gefördert werden, wenn in ihnen in Zentralheizungen Energieträger auf Basis von fester Biomasse und biogenen Gas/Öl eingesetzt werden. Bei einzelnen, insbesondere größeren Neubauten kann eine Holzzentralheizung jedoch die technologisch sinnvollste Variante sein. Daher sollte eine Förderung von Holzzentralheizungen zukünftig auch im Neubau wieder möglich bzw. zumindest nicht mehr förderschädlich sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511060020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Im Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind Energieträger auf..., ...Biomasseheizungen gelten GEG als erneuerbare Energie..., ... die Anforderungen des GEG. Der Ausschluss in den ...

  • Zulassung von Biomassezentralheizungen im Rahmen der KfW-Förderungen KFN und KNN

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.09.2025
    • Beschreibung: In den KfW-Förderprogrammen „Klimafreundlicher Neubau – Wohngebäude (KFN)“ und „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment (KNN)“dürfen Neubauten nicht gefördert werden, wenn in ihnen in Zentralheizungen Energieträger auf Basis von fester Biomasse und biogenen Gas/Öl eingesetzt werden. Bei einzelnen, insbesondere größeren Neubauten kann eine Holzzentralheizung jedoch die technologisch sinnvollste Variante sein. Daher sollte eine Förderung von Holzzentralheizungen zukünftig auch im Neubau wieder möglich bzw. zumindest nicht mehr förderschädlich sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509040008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Im Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind Energieträger auf..., ...Biomasseheizungen gelten GEG als erneuerbare Energie..., ... die Anforderungen des GEG. Der Ausschluss in den ...

  • Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260004 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zählen, da sie über den GEG-Verweis in Spalte D als..., ... Sinne § 3 Nr. 19 und 20 GEG“ zählen.1 Gleichwohl werden..., ...Nummer 19 oder Nummer 20 GEG, sofern ihre Anlagen zur..., ...AVBFernwärmeV-E umfassen 1 §19 Abs. 3 GEG: 19. „Nah-/Fernwärme“ die..., ... 2 Die im nach §3 Nr. 9a GEG geltenden Grenzwerte für...

  • RefE Gebäudetyp-E-Gesetz: Änderungen zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 05.09.2024
    • Beschreibung: Der DAV begrüßt die Absichten des Gesetzgebers, das Bauen durch Eindämmung bautechnischer Normungen zu deregulieren und innovatives, kostengünstiges Bauen zu erleichtern. Die vorgesehenen Änderungen zu §§ 650a und 650o BGB n.F. werden aber als nicht geeignet abgelehnt. Ein neuer Gebäudebauvertrag soll nicht eingeführt werden. Der DAV schlägt stattdessen einen anderen Weg der Normierung durch Anpassung des Sachmangelbegriffs des Werkvertragsrechts in § 633 Abs. 2 BGB vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409050003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), können die vorgeschlagenen..., ...herauszuheben ist etwa das GEG, welches Vorschiften zur..., ...den §§ 12, 13, 14 ff. des GEG. Sollten etwa durch die..., ...Klimaschutzanforderungen des GEG im Rahmen einer Vertragsgestaltung...

  • Wir wollen Kostenfallen durch unsanierte Heizungsanlagen verhindern: Stellungnahme Mietrechtsnovelle DENEFF EDL_HUB

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 24.03.2026
    • Beschreibung: Mit dem vorliegenden Entwurf zur Novelle des Mietrechts greift das Ministerium ein sehr wichtiges Anliegen im Mietrecht auf und verfolgt das Ziel, die Belastungen der Mietenden gegenüber steigenden Kosten einzudämmen sowie bezahlbares Wohnen zu ermöglichen. Um diesem Ziel wirksam und langfristig gerecht zu werden, wird aus Sicht des DENEFF EDL_HUB leider jedoch ein wichtiger Bereich in der Novelle nicht berücksichtigt: die explodierenden Betriebskosten, die insbesondere durch unsanierte Heizungsanlagen verursacht werden. Sie haben schon jetzt enorme soziale Sprengkraft. Denn insbesondere in älteren, unsanierten Gebäuden machen die Kosten für die Beheizung der Gebäude bereits mehr als 50% der Warmmiete aus und führen damit zu steigenden Belastungen für Mietende.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4268 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des sozialen Mietrechts
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603230020 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Öffnung für nach bestehendem GEG-konforme2 bzw. überwiegend..., ...geltende Gebäudeenergiegesetz (GEG). Da dort die 65 %-Regelung..., ...konkrete Bezugnahme auf das GEG. DENEFF EDL_HUB-Stellungnahme..., ...Investitionsanreize für eine GEG-konforme, erneuerbare...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieversorgungslösungen und Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: ..., ...- und Wärmenetze sind im GEG anzupassen. Der kosten-..., ...KAENEF/Redaktion/DE/Downloads/geg-pflichtinformation-einbau-oel-gasheizung.pdf..., ... Energieträger nach § 71 GEG zur Erzeugung der Raumwärme..., ...Herausforderungen und Ansprüchen des GEG bei der Realisierung Ihrer..., ...Gesetzeslage (Anforderungen des GEG und WPG als Minimalvorgabe..., ...Energieleistungsvertrag nach §3 Nr. 8a GEG. Damit ist nicht nur der...

  • Empfehlungen Koalitionsverhandlungen und der 21. Wahlperiode

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtigen Gesetzen wie dem GEG. Hier können zwar Anpassungen..., ...letzten Novellierung des GEG gibt es einen klaren Weg..., ...fossilen Lösung erfolgen. Das GEG erkennt an, dass die notwendigen..., ...BauGB Konsistenz zu WPG und GEG herzustellen. Dabei sind..., ...sollte sich eine Reform des GEG eng an den europäischen..., ...im Zuge der Anpassung von GEG, CO2KostAufG und FFVAV ...

  • Wir wollen neue Spielregeln für den Wärmemarkt setzen. Und zwar Gemeinsam statt gegeneinander: Whitepaper des DENEFF EDL_HUB

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 24.03.2026
    • Beschreibung: Die Wärmewende kann nur gelingen, wenn wirtschaftliche, regulatorische und soziale Rahmenbedingungen neu ausbalanciert werden. Das White Paper des DENEFF EDL_HUB zeigt, wie ein partnerschaftliches Marktdesign Investitionssicherheit und Verbraucherschutz miteinander verbindet und soziale Akzeptanz schafft – gemeinsam statt gegeneinander. Ausgangslage und Ziel: Die Wärmewende ist ein Schlüsselprojekt der deutschen Klimapolitik. Um bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen, muss die Wärmeversorgung tiefgreifend umgebaut werden: - bis 2030 mindestens 50 % erneuerbare Energien in der Fernwärme; - bis 2045 vollständige Dekarbonisierung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603230018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zwischen einer fiktiven GEG-konformen Eigenheizung ..., ... „dekarbonisierte“ oder „GEG-konforme“ Wärme ist dieser..., ...Vergleich eines fiktiven GEG-konformen Istzustands und des GEG-konformen Wärmeangebots..., ...Wärmeangebot, ebenfalls mindestens GEG-konform verglichen. Das..., ...auf die Umrüstung auf eine GEG-konforme Heizungsanlage..., ... Umstellungsfristen nach GEG genutzt. Bei der Übernahme...

  • Fernwärme: Mehr Verbraucherschutz und Preistransparenz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes (§ 71 Absatz 1 GEG) umgestellt hat. Im zweiten..., ...Anforderung aus § 71 Absatz 1 GEG gedeckt wird. Aber sowohl..., ...und Benutzungszwang § 109 GEG zu Anschluss- und Benutzungszwang..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verankerte Länderöffnungsklausel...

  • Änderung der Verordnung über die Überprüfung und Kehrung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungsordnung - KÜO)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., § 97 Absatz 1 Nummer 1 GEG) 3.3.1 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 1 Nummer 2 GEG) 3.4.1 Überprüfung..., ...Bestätigungen nach § 96 Absatz 5 GEG vorliegen (§ 14 Absatz ..., ..., § 97 Absatz 1 Nummer 3 GEG), je Gasliefervertrag, ..., ... § 97 Absatz 2 Nummer 1 GEG) 3.6.1 bei Feststellung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 2 GEG) 3,0 3.8 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 3 GEG), je Gaszähler, Öllager..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ... § 97 Absatz 2 Nummer 4 GEG) 2,0 3.10 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 5 GEG) 3.10.1 Grundwert..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 6 GEG) 3.11.1 Grundwert ..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ...1 SchfHwG, § 97 Absatz 4 GEG) Anmerkung: Diese Gebühr...

  • Greenpaper Transformation- Gas-/Wasserstoffverteilnetze

    Aktiv vom 18.07.2024 bis 12.02.2026

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 18.07.2024
    • Beschreibung: Die Netze BW sieht die Gasverteilernetze als großen Hebel der Energiewende. Einerseits versorgen die Gasverteilernetze bundesweit ca. 1,6 Millionen Industrie- und Gewerbekunden, deren Energieversorgung klimaneutral gestaltet werden muss. Andererseits bergen die verbauten Gasleitungen ein großes Potenzial durch Umwidmung auf klimaneutrale Gase.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180022 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht nur mit dem WPG und GEG erfolgen muss, sondern ..., ...Wasserstoffnetzausbaugebieten gemäß WPG und GEG vorstellen. Zur Erhärtung..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Aufgrund..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG sowie dem Netzentwicklungsplan..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG zu einem gesamtumfassenden..., ... Übergangsregelungen des GEG fallen und ab dann mit ..., ...verbindliche Fahrpläne nach §71k GEG oder finale Investitionsentscheidungen..., ...herausgezögert, da die Kunden nach GEG weiter ohne Einschränkungen..., ...entstandener Zielkonflikte aus der GEG-Novelle bzw. dem WPG mit..., ...sobald Zielkonflikte mit dem GEG oder WPG entstehen. Seite...

  • Nachbesserungsbedarfe beim Jahressteuergesetz 2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), wie z.B. der Austausch..., ...Maßnahmen, die aufgrund des GEG durchzuführen sind, unterscheiden..., ...Anschaffungsentscheidung, da die GEG-Pflichten unabhängig vom..., ...besteht daher nicht. Typische GEG-Maßnahmen sind z.B. der..., ...alter Heizkessel (vgl. § 72 GEG) sowie Dämmungsmaßnahmen (vgl. z.B. §§ 47, 69 GEG). Diese Pflichten greifen..., ...erfüllen (vgl. § 47 Abs. 3 GEG). Die Gleichbehandlung..., ...Aufwendungen für nach dem GEG verpflichtende Maßnahmen..., ...Erneuerungen aufgrund des GEG oder technisch gebotene..., ...Gebäudeenergiegesetzes hinzuweisen. Das GEG hat das Ziel, einen Beitrag..., ...Klimaschutzziele zu leisten (vgl. § 1 GEG). Die Aktivierungspflicht von Aufwendungen für GEG-Maßnahmen, wenn die 15 ..., ...Gebäuden, die aufgrund des GEG gesetzlich erforderlich...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschl. von Genehmigungsverfahren für Geothermie [...] überragendes öffentliches Interesse sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 19.07.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Wärmepumpe begrüßt ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, bürokratischen Aufwand bei der Erschließung von Geothermie und weiterer Wärmequellen sowie bei der Errichtung von Wärmepumpen und Wärmespeichern abzubauen. Der Gesetzentwurf sieht dazu unter anderem vor, diese Anlagen unter ein überragendes öffentliches Interesse zu stellen. Dies ist sehr unterstützenswert, denn erneuerbare Wärme und Kälte stellen einen Schlüssel dar, um die Abhängigkeit von Haushalten, Gewerbe und Industrie in Deutschland von Energieimporten zu reduzieren und die Klimaziele im Gebäude- und Industriebereich zu erreichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erreichen. Mit § 1 Abs. 3 GEG liegen Wärmepumpen einschließlich..., ...Geothermie und Abwärme in § 3 GEG anzuknüpfen. Auch eine..., ...Heizungsanlagen nach § 3 Nr. 14a GEG aufgenommen werden. Zum..., ...im Sinne von § 3 Nr. 14a GEG sind“. Änderungsvorschläge..., ...Beimessung bereits in § 1 Abs. 3 GEG für die Versorgung von ..., ... bereits in Art. 1 Abs 3 GEG sowie im vorliegenden Gesetzentwurf...

  • Änderungen an der AVBFernwärmeV für die Umsetzung der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Anforderungen aus dem GEG nachhaltig und verbraucherfreundlich..., .... Neue Aspekte durch das GEG und WPG sind zu berücksichtigen..., ...erfolgreiche Umsetzung des GEG und WPG eingesetzt werden..., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG ermöglichen 9...., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG Ein unmittelbares..., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG ist erforderlich..., ...ggf. explizit mit Bezug zu GEG/WPG. Alternativ: Möglichkeit..., ...den Anforderungen aus dem GEG/WPG entgegen. Das ergibt..., ...gemäß den Vorgaben aus dem GEG/WPG ist nicht ersichtlich..., ...die Anforderungen aus dem GEG nachhaltig und verbraucherfreundlich..., ...Energieversorgungslösungen und Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: ..., ...- und Wärmenetze sind im GEG anzupassen. Der kosten-..., ... nicht nach dem WPG oder GEG maßgeblich ist. Die Anwender..., ...sollte auf die Methodik des GEG verwiesen werden. § 2 ..., ... nicht nach dem WPG oder GEG maßgeblich ist. Die Anwender..., ...sollte auf die Methodik des GEG verwiesen werden. § 3 ..., ... Energieträger nach § 71 GEG zur Erzeugung der Raumwärme..., ...Herausforderungen und Ansprüchen des GEG bei der Realisierung Ihrer..., ...Gesetzeslage (Anforderungen des GEG und WPG als Minimalvorgabe..., ...Energieleistungsvertrag nach §3 Nr. 8a GEG. Damit ist nicht nur der...

  • Änderung des Schorsteinfeger-Handwerksgesetz im Bereich der Feuerstättenschau

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 13.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der Anforderungen des GEG dar. Die Bürgerinnen und..., ...Überprüfungen des bBSF im Rahmen des GEG sind an die Feuerstättenschau..., ...Überprüfungen im Rahmen des GEG würden somit nochmals durchschnittlich...

  • Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ..., ...am Gebäudeenergiegesetz (GEG) oder an der Wärmeplanung..., ... enge Koordination von GEG und Wärmeplanung, damit..., ...BEW-Mitteln). Kommt eine GEG-Reform in der zweiten Jahreshälfte...

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) eine Deklarationspflicht..., ... zu anderen Vorgaben des GEG festgelegt werden, also..., ...Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG), in Kraft seit Januar ..., ... ‘Heizungsgesetzes’ (§71 GEG) ist dabei so einfach wie...

  • Änderungsvorschläge zur Ausgestaltung der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der BDEW unterstützt die Zielsetzungen der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Versorgungssicherheit, zur Einführung eines Kapazitätsmarktes, zur Nutzung aller klimaneutralen Gase und zum verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Der Verband setzt sich für Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Digitalisierung ein und lehnt eine Teilung der Stromgebotszonen sowie den Rückbau des Gasnetzes ab.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190096 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzgebungen (insbesondere GEG und WPG) und Förderungen..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzt seit 2020 die Vorgaben..., ...um, eine Abschaffung des GEG in seiner Gesamtheit ist..., ...nationale Umsetzung der EPBD im GEG eröffnet die Chance einer..., ...ganzheitlichen Überarbeitung des GEG. Ein entscheidendes Instrument...

  • Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Beschreibung: Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), das gemäß § 2 Abs. 1 ..., ...maßgeblich, um entsprechend des GEG Wärme gesetzeskonform bereit...

  • Anpassungsbedarf an der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) für eine erfolgreiche Energiewende

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Beschreibung: Mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) unterstützt die Bundesregierung bei der Sanierung von Gebäuden, die dauerhaft Energiekosten einsparen und damit das Klima schützen. Für das erstmalige Umstellen auf eine regenerative Wärmeerzeugungsanlage samt professionellem Betrieb über die Laufzeit, gilt es – wie in der BEW vorgesehen – Investitionskostenzuschüsse zu gewähren, wenn ein gewerblicher Wärmelieferant die Versorgung übernimmt. Damit ist nicht nur der Einsatz regenerativer Energieträger, sondern auch eine immanente Effizienzgarantie sichergestellt. Außerdem ist aus unserer Sicht eine Wahlmöglichkeit zwischen Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung vergleichbar der BHKW-Förderung im KWKG einführen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503170040 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2604140013 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Energieträger nach § 71 GEG zur Erzeugung der Raumwärme..., ...Herausforderungen und Ansprüchen des GEG bei der Realisierung Ihrer..., ...Gesetzeslage (Anforderungen des GEG und WPG als Minimalvorgabe..., ...Energieleistungsvertrag nach §3 Nr. 8a GEG. Damit ist nicht nur der..., ...Verbindung mit § 3 Nr. 8a GEG (Energieleistungsvertrag...

  • Absenkung der Umsatzsteuer auf Strom für Wärmepumpen (Umsatzsteuergesetz)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ... 2 von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • Novellierung der Wärmelieferverordnung

    • Angegeben von: Mainova AG am 09.02.2026
    • Beschreibung: Ziel ist es, durch Novelle der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) eine grundsätzliche Regelung zur Kostenverteilung zwischen Vermieter und Mieter zu erreichen. Dabei soll die durch ein Zusammenspiel des § 556c des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Verbindung mit der WärmeLV geltende sogenannte Warmmietenneutralität (Kostenneutralität") angepasst werden, so dass eine Umstellung des Heizungssystems von Eigenversorgung auf gewerbliche Wärmelieferungen keine wirtschaftliche Benachteiligung mehr im Vergleich zum Umstieg auf eine andere Art der Eigenversorgung - insbesondere in Mietswohngebäuden - bedeutet.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602050025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizung den Anforderungen des GEG entspricht (§ 71). Diese..., ...beauftragt wurde: Im Rahmen der GEG-Novelle 2023 wurde geregelt...

  • Um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral: Novellierung des Baugesetzbuchs

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 05.05.2026
    • Beschreibung: Um zukunftssicheren und bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte und beschleunigte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral. Der vorliegende Gesetzesentwurf bietet die Chance, eine Reihe von planerisch-praktischen Hindernissen für mehr energetische Modernisierung (Hülle und Technik), die Senkung des Energiebedarfs und die Nutzung von Abwärme aus dem Weg zu räumen. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum Teil Regelungen, die mehr energetische Modernisierung aktiv behindern oder durch die fehlende Berücksichtigung von Modernisierungsbelangen indirekt Möglichkeiten ungenutzt lassen oder Stolpersteine für Kommunen und modernisierungswillige Investoren schaffen. Mehr und schnellere Investitionen müssen das Ziel sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizkostensenkungen jenseits von GEG/GMG-Mindestniveaus durch..., ...Gebäudeenergiegesetzes. Über das GEG hinausgehende Maßnahmen..., ...nicht auf den Umfang der GEG- DENEFF/DENEFF EDL_HUB-Stellungnahme...

  • Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (NIS2UmsuCG)

    • Angegeben von: BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 12.03.2026
    • Beschreibung: In Anbetracht der sich verschärfenden Cyberbedrohungslage unterstützt der BID die Bemühungen, die Informationssicherheit und Resilienz der eingesetzten IT-Systeme von Staat und Wirtschaft zu stärken. Wir unterstützen einen risikobasierten, praxisnahen Ansatz, um insgesamt das Sicherheitsniveau in Deutschland zu erhöhen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603120004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...20 Gebäudeenergiegesetz (GEG). Dieser Verweis ist jedoch..., ...irreführend, da § 3 Nr. 19, 20 GEG nicht zwischen Nah- und..., ...der Wärmenetzbetreiber im GEG Rechtsunsicherheit für ...

  • Bundesförderung Effiziente Gebäude (Bürokratieabbau, attraktive Fördersätze für Wärmepumpen)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...groß. • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • Stromnetzentgeltverordnung (Netzentgelte stabilisieren)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • Bundeshaushaltsgesetz (stabile Förderbedingungen)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze (BMWK)

    • Angegeben von: bayernets am 28.06.2024
    • Beschreibung: Neben den Verteilernetzen sind auch die Fernleitungsnetze von den Herausforderungen der Transformation zu erneuerbaren Gasen bei Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit betroffen. Wir unterbreiten insbesondere Vorschläge, den in Art. 38 des EU-Richtlinienentwurfs vorgesehenen Paradigmenwechsel auch im Fernleitungsnetz umzusetzen. Unter anderem die derzeit vorgesehene Anschlusspflicht von Biogasanlagen sollte netzebenen-übergreifend flexibilisiert und einer gesamtwirtschaftlich effizienteren Regelung zugeführt werden. Schließlich sollte auch die Verpflichtung zum anlasslosen Rückbau für sämtliche Netzebenen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240244 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... heutigen Vorgaben gemäß GEG und der kommunalen Wärmeplanung..., ...hier, die Ergebnisse des GEG und der kommunalen Wärmeplanung..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Siehe..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG ist ein iterativer Prozess..., ... für Fahrpläne nach §71k GEG (30.06.2028) möglicherweise...

  • klima- und verbraucherfreundliche Ausgestaltung des Förderprogramms KNN

    • Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Unser Ziel ist die klima- und verbraucherfreundliche Ausgestaltung des Förderprogramms durch ambitioniertere Förderkriterien anzutreiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10150 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/9999 - Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110121 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie verschiedenen Wärmeversorgungssystemen..., ...aktuellem Neubaustandard im GEG errichtet wird, würde der..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG 2023). Das GEG entspricht..., ...geltenden Neubaustandard im GEG. 16 IREES GmbH 5 Schlussfolgerung..., ... großem Umfang durch das GEG adressiert. Es empfiehlt..., ...sich, die Anforderungen im GEG an einen klimazielkonformen...

  • Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung (GWKHV) - Emissionen erfassen. Bilanzierung berücksichtigen.

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
    • Beschreibung: Rechtscharakter der Nachweisregister sowie deren Verzahnung mit bereits bestehenden Datenbanken ungeklärt. Ausstellung, Anerkennung, Übertragung und Entwertung von Herkunftsnachweisen sollte möglichst unbürokratisch erfolgen, der unabgestimmte Parallelbetrieb mehrerer funktionsgleicher Datenbanken möglichst vermieden werden. Mit Blick auf Verbrauchertransparenz Nachbesserungsbedarf bei den an die Herkunftsnachweise gestellten Vorgaben. Treibhausgas-Emissionen sollten erfasst, bilanzielle Bezugsmöglichkeiten sollten berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10159 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte (Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung - GWKHV)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) als explizite Erfüllungsoption..., ...verankert (vgl. § 71 f Abs. 3 GEG). Bewährt und bekannt, ...

  • Umsetzung der Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der ZVEI unterstützt das Ziel der EU-Kommission, den Gebäudebestand bis 2050 zu dekarbonisieren und begrüßt die Maßnahmen der EU-Renovierungswelle zur Erhöhung der Renovierungsraten und -tiefe. Mit Blick auf die EPBD-Neufassung 2024 setzen wir uns für eine zügige und umfassende Umsetzung der Richtlinie in Deutschland ein. Besonderes Augenmerk legen wir dabei auf den Ausbau erneuerbarer Energien und Ladeinfrastruktur, die flächendeckende Implementierung von Energiemanagementsystemen und steuerbaren Verbrauchseinheiten sowie die Nutzung effizienter Technologien. Angesichts des Ziels der Bundesregierung, bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen, halten wir eine ambitionierte nationale Umsetzung der EPBD für angemessen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410230006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ist es wichtig, dass im GEG die Anforderungen zur Beleuchtungssteuerung..., ...Deutschland hauptsächlich für das GEG, EEG und GEIG. 2 • ...

  • Stellungnahme zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes mit Blick auf die Auswirkungen für Kommunen

    • Angegeben von: Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
    • Beschreibung: Die Stoßrichtung der Novelle, Vereinfachung für kleine Kommunen, Rechtssicherheit bei der Datenerhebung, ist im Kern nachvollziehbar. Aus stadtplanerischer Sicht zentral problematisch ist jedoch, dass die Novelle die Wärmeplanung weniger als integrierte räumliche Strategie und als Steuerungs-, sondern stärker als Bürokratiereduzierungsinstrument denkt, denn erste grobe Schätzungen gehen von einer Aufwandsreduktion auf nur noch 20 Prozent des vormaligen Aufwands aus. Letztlich stellt sich die Frage, ob damit auch damit ambitionierte Kommunen auf ihrem Weg der regionalen Wertschöpfung und damit Stärkung der lokalen Wirtschafskraft gar gezielt ausgebremst werden, da die Datenlagen oberflächlicher und grober und somit für Wirtschaftlichkeitsberechnungen schwieriger nutzbar werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607140005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...- Bessere Verzahnung mit GEG, BauGB, Quartiersansatz..., ...BEW, KWP-Förderung, BAFA), GEG-Anpassungen und Wasserstoff-Kernnetzplanung...

  • Klimaschutzpolitik im Baubereich so gestalten, dass mit dem NBRP die gesetzten Klimaziele im Gebäudebereich erreicht werden.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...NZEB nach der EPBD und dem GEG. Weder mit dem gegenwärtigen GEG, noch dem geplanten GModG...

  • BauGB-Novelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermittelbare Gebäudeenergiegesetz GEG („Heizungsgesetz“) mit ..., ...Mikromanagements wie das aktuelle GEG atmet. Mit Einführung des...

  • Zukünftige Energiepolitik in Deutschland

    • Angegeben von: GEODE Deutschland e.V am 30.12.2024
    • Beschreibung: GEODE teilt dabei die Auffassung, dass der Zwang eines Rückbaus von Infrastruktur zu vermeiden ist und verweist darauf, dass die Zweigliedrigkeit von Transport- und Verteilnetzen berücksichtigt werden muss. GEODE begrüßt die Ambitionen der CDU/CSU Fraktion für eine Stärkung des europäischen Binnenmarktes für Energie. Es wird in der Stellungnahme darauf verwiesen, dass die integrative Netzentwicklungsplanung eine zentrale Grundlage für den notwendigen Wandel im Energiebereich darstellt. Die bereits eingeführten und weiteren Anpassungen im Energiewirtschaftsgesetz sollten die zeitlichen Abläufe und die wechselseitigen Effekte bei den Planungen zwischen Gas, Wasserstoff und Strom, unter Ausnutzung der dadurch entstehenden Synergien, berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412300026 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiengesetzes (GEG) vom 8. August 2020 mit..., ...enge Verzahnung zwischen GEG und Wärmeplanungsgesetz..., ... mit Wasserstoff“ (§ 71k GEG) zu kleinteilig und sollten...

  • Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze (BMWK)

    • Angegeben von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Neben den Verteilernetzen sind auch die Fernleitungsnetze von den Herausforderungen der Transformation zu erneuerbaren Gasen bei Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit betroffen. Wir unterbreiten insbesondere Vorschläge, den in Art. 38 des EU-Richtlinienentwurfs vorgesehenen Paradigmenwechsel auch im Fernleitungsnetz umzusetzen. Unter anderem die derzeit vorgesehene Anschlusspflicht von Biogasanlagen sollte netzebenen-übergreifend flexibilisiert und einer gesamtwirtschaftlich effizienteren Regelung zugeführt werden. Schließlich sollte auch die Verpflichtung zum anlasslosen Rückbau für sämtliche Netzebenen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270017 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... heu􀆟gen Vorgaben gemäß GEG und der kommunalen Wärmeplanung..., ...hier, die Ergebnisse des GEG und der kommunalen Wärmeplanung..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Siehe auch..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG ist ein itera􀆟ver Prozess..., ... für Fahrpläne nach §71k GEG (30.06.2028) möglicherweise...

  • Höhere Kosten für Schornsteinfegerleistungen vermeiden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bieten sowohl das SchfHwG und GEG als auch die Gebührenverordnung..., ...Überprüfung der mit der jüngsten GEG-Novelle neu geschaffenen...

  • Empfehlungen für die nächste Landesregierung Baden-Württembergs mit Verbesserungsvorschlägen zur aktuellen Energiepolitik

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 04.02.2026
    • Beschreibung: Die Handlungsempfehlungen zielen darauf ab, den Transformationsprozess der Energiepolitik in Baden-Württemberg fortzusetzen und die Energiewende nachhaltig zu gestalten. Im Fokus steht, das Land als Vorreiter in der Energie- und Klimapolitik zu positionieren und das Klimaziel der Netto-Treibhausgasneutralität bis 2040 zu erreichen. Dies erfordert Maßnahmen zur Stärkung der Energieversorgung, der Infrastruktur und zur Förderung der Bürger- und Unternehmensbeteiligung. Vorgeschlagen werden: Vorsprung bei der Energie- und Wärmewende Kontinuität beim Ausbau erneuerbarer Energien Verbesserung der Energieinfrastruktur-Finanzierung Verlässlichkeit in der Wärmeversorgung Weniger Bürokratie für Bürgerenergie
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602040028 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG). Es trägt wesentlich zur...

  • Erhalt zumindest regionaler Gasnetze bei der Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze

    • Angegeben von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Beim Umbau des Gasnetzes auf teilweisen Betrieb für Wasserstofftransporte wird es zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit insbesondere des ländlichen Raums auf die Erhaltung der regionalen Gasinfrastruktur ankommen. Überlegungen für teilweise Stilllegung von Methannetzen - auch zulasten von grünem Methan und Biomethan - stehen ferner mit einem Transit von Biomethan und anderen erneuerbaren Gasen auf EU-Ebene in Widerspruch.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280037 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Zusammenhang mit dem GEG gesehen, jedoch die industrielle..., ...klimafreundlichen Heizen gemäß GEG. Biomethan könnte für die...

  • Vorschläge zur Stärkung des Wettbewerbs und der Transparenz im Fernwärmemarkt

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Wärmewende mit ho-her Akzeptanz in der Bevölkerung ein. Der BDEW fordert die Stärkung der Transparenz im Fernwärmemarkt, u.a. durch die Preistransparenz-Plattform für Wärmenetze, und fordert, Wettbewerbsregeln so auszugestalten, dass sowohl Klimaziele als auch wirtschaftliche Zumutbarkeit gewährleistet bleiben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412180169 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz..., ...Lösung im Einklang mit dem GEG steht (65 % Erneuerbare..., ...nicht vor. Zwar mögen das GEG wie das WPG Anreize setzen..., ...errichtet worden sei, durch das GEG „stark privilegiert“ werde..., ...Wettbewerb im Fernwärmemarkt GEG/ WPG bereits vor, wenn ..., ...zwischen einer nach dem GEG nicht mehr zulässigen (..., ... Technologie) und einer GEG-konformen Erfüllungsoption...

  • Abbau von Hemmnissen für den Ausbau der Wärmenetze in der WärmeLV i. V. m. § 556c BGB

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eines Wärmenetzes (§ 71j GEG): Der § 71j GEG regelt,..., ...Voraussetzungen die Vorgaben des GEG erfüllt sind, wenn sich..., ...grundsätzlich die Vorgaben des GEG erfüllen, auch wenn die..., ...Gebäu-deenergiegesetzes (GEG) lässt an dieser Stelle..., ... Insbesondere der § 71k GEG suggeriert Technologieoffenheit..., ... § 71k Absatz 1 Nummer 1 GEG erhalten blei-ben, während...

  • Energiedienstleistungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 10.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellen statt (z.B. EEG, GEG). Beides muss additional..., ...Gebäude (auch Wohngebäude) (GEG) • Umsetzungspflicht für..., ...öffentlicher Gebäude ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt..., ...die jeweilige Fassung des GEG hinausge- hen soll, sind..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und den Chancen, die sich..., ...Problemeskalation aus dem GEG (Gebäudeenergiegesetz) ..., ...funktionieren: Die neuen GEG 65 % EE-Anlagen sind in..., ... der zweiten Novelle des GEG sollen schrittweise fossile..., ...der WärmeLV neu fassen:  GEG 65 % EE-Heizanlage rechnerisch..., ...vorsehen  Dann mit dem GEG 65 % EE Wärmelieferungsangebot..., ...dem Wärmeplanungsgesetz, GEG, EnEfG und EDL-G verbessern...

  • Differenzierte Betrachtung der energetischen Holznutzung im Klima-Sozialplan des BMUKN

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 02.03.2026
    • Beschreibung: Der DEPV setzt sich im Zuge der Ausgestaltung des Klima-Sozialplans (KSP) des BMUKN sowie daran anknüpfender Gesetzgebungsverfahren dafür ein, die energetische Holznutzung als wichtigen Bestandteil der Wärme- und Klimapolitik zu erhalten und keine starken Einschränkungen vorzuschreiben. Ziel ist eine differenzierte Bewertung von Holzsortimenten, die Wahrung der Kaskadennutzung ohne einseitige Einschränkungen für energetische Holznutzung sowie die Vermeidung zusätzlicher ordnungsrechtlicher Hürden für Holzwärme. Der DEPV setzt sich zudem für eine klare Abgrenzung von Förder- und Ordnungsrecht sowie für technologieoffene Spielräume in Gebäude- und Wärmeplanungsgesetzgebung ein, um regionale Wertschöpfungsketten und den aktiven Waldumbau zu unterstützen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603020016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603020017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...überarbeitende Gebäudeenergiegesetz (GEG), welches nun das Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...befindliche Gebäudeenergiegesetz (GEG), welches nun das Gebäudemodernisierungsgesetz...

  • Gesetz zur Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

    • Angegeben von: Bundesverbraucherhilfe e.V. am 20.04.2024
    • Beschreibung: Hinsichtlich der geplanten Umsetzung energierechtlicher Maßnahmen setzen wir uns für einen geringeren Verwaltungsaufwand für Verbraucher ein. Es werden konkrete Verbesserungsvorschläge am Gesetzesentwurf der Bundesregierung durch die Bundesverbraucherhilfe angeführt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404200001 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Einsparung von Energie (GEG) derzeit nicht ausreichend..., ...ausschließt. Solange das GEG keine umfassende technologieoffene..., ...und das Zielszenario des GEG, die späteste Beendigung..., ...Berücksichtigung des Zielszenarios des GEG, die Beendigung des Einsatzes...
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