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103 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gebäudemodernisierungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (103)

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2603270005 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2605270006 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese..., ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese..., ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...

  • Änderung Gebäude-Energie-Gesetz

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 18.12.2025
    • Beschreibung: Greenpeace fordert für das GEG (Gebäudeenergiegesetz) eine klare Verschärfung hin zu einem vollständigen Ausstieg aus Öl- und Gasheizungen bis 2035, inklusive eines klaren Verbots für Neuinstallationen schon bald und eines Stufenplans für Bestandsgebäude, da die aktuelle Regierungspolitik mit 65 % erneuerbaren Energien nicht ambitioniert genug sei, um die Klimaziele zu erreichen. Wir kritisieren zudem, dass Wasserstoff nicht zum Heizen genutzt werden sollte und drängen auf eine schnellere Sanierungsquote durch gezielte Förderung und bessere Umsetzung der europäischen Vorgaben.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603310139 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2603310141 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)1 verändern..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist somit eine..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz. https://www.cducsu.de..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 5 Abbildung..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 6 Zusätzlich..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 7 201 g CO2..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 8 Eine alternative..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 9 Abbildung..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 10 hoch ist..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ohne wirksamen..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 11 Abbildung..., ...Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz wird der Mieterschutz..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 12 6 Kosten..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz auf die Klimaziele..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 13 Äquivalent..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz würde diese..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ersetzt werden..., ...Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz 14 Tabelle..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine Abschwächung..., ...Vorgaben des Gebäudemodernisierungsgesetz verabschiedet...

  • Klimazielkonforme und investitionssichere Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG)

    • Angegeben von: Vonovia SE am 29.05.2026
    • Beschreibung: Forderung in Bezug auf Ausgestaltung der gesetzlichen Anforderungen zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung im Gebäudesektor, insbesondere zu Heizungsregelungen, erneuerbaren Energieträgern, Energieeffizienzanforderungen, Gebäudeautomation, Energieausweisen, Fördermechanismen, Mieterschutzregelungen, Kostenverteilungs- und Umlagesystemen sowie den Rahmenbedingungen für Investitionen in klimafreundliche Wärmeversorgungssysteme.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605290005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier zum Gebäudemodernisierungsgesetz Investitionen..., ...in der dem Gebäudemodernisierungsgesetz verbundenen..., ...Anforderungen im Gebäudemodernisierungsgesetz würde diese..., ...parallel zum Gebäudemodernisierungsgesetz erarbeitet ..., ...sollte daher im Gebäudemodernisierungsgesetz verbleiben,..., ...Heizungsanlagen nach § 43 Gebäudemodernisierungsgesetz. Ein pauschaler..., ... 43 Abs. 4 Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Abzug ...

  • Änderung der gebäudeindividuellen Betrachtung im GEG bezogen auf den Einsatz erneuerbarer Brennstoffe, Einführung Quotensystem für den Wärmemarkt.

    • Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 13.08.2025
    • Beschreibung: Für die leitungsgebundenen Energien Strom und Fernwärme liegt die Sicherstellung erneuerbarer Energieanteile auf der Versorgungsseite, während im Bereich der Brennstoffe die Verpflichtung auf Seite der Gebäudeeigentümer liegt. Dieser Ansatz stellt eine Ungleichbehandlung dar. Wir trefen für einen Paradigmenwechsel ein, der die Verpflichtung auch bei Brennstoffen auf den Versorger überträgt und die Verpflichtung des Eigentümers beendet, gebäudeindividuelle Quotennachweise vorzuhalten. Ebenfalls muss die Öffnungsklausel § 9a gestrichen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511140009 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunktepapier zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz haben sich ..., ...Neuausrichtung des Gebäudemodernisierungsgesetz getroffene ..., ...im künftigen Gebäudemodernisierungsgesetz fortgeführt..., ...sollten aus dem Gebäudemodernisierungsgesetz Detailregelungen...

  • Für eine echte Gebäudemodernisierung und Klimaneutralität der Wärmeversorgung

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 21.04.2026
    • Beschreibung: Der Gebäudesektor hat die letzten Jahre wiederholt seine Klimaziele verfehlt, der Anteil erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung liegt bei etwa 18 Prozent. 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Hierfür braucht es klare Rahmenbedingungen für Energie-, Wohnungswirtschaft und Hauseigentümer. Dazu zählen verlässliche ambitionierte Vorgaben zum Heizungstausch und eine Kostenfalle für Gas- und Ölheizungen sowie Wettbewerbsverzerrungen müssen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604210029 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): Nachbessern..., ... geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG). Es nennt..., ...Regierungsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz bis 2029 keine...

  • Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Anpassungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603190005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GEG) soll als Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) weiterent-wickelt..., ...das künftige Gebäudemodernisierungsgesetz als ver-ständliches..., ...künftig über das Gebäudemodernisierungsgesetz. Für den Gebäudebestand...

  • Gesetz z. Änd. d. Gebäudeenergiegesetzes, z. Änd. d. Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes u.z. Änd. weit. Vorschriften im Wärmebereich

    • Angegeben von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 28.05.2026
    • Beschreibung: - Möglichkeit der Anrechenbarkeit der Grüngas- /Grünheizölquote auf die Bio-Treppe sollte derart konkretisiert werden, dass die Anforderungen an den zunehmenden Einsatz von Biogas/Bioöl gemäß §43 Abs. 1 GModG (Bio-Treppe) massenbilanziell auch über die Grüngas-/Grünheizölquote erfüllbar sind - Möglichkeit, dass Bio-Quote und Bio-Treppe bei allen Energieträgern grundsätzlich bilanziell erfüllt werden können - Detailausarbeitung der Eckpunkte zur Bio-Quote sollte zügig im Sommer 2026 erfolgen, damit die Vorbereitungen für die Realisierung ab 2028 möglichst zeitig in die Wege geleitet werden können
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605280009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmebereich - Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrte..., ...Wärmebereich – (Gebäudemodernisierungsgesetz) nehmen wir...

  • Beibehaltung ambitionierter Vorgaben für neue Heizungen im Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Januar 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz: Gutachten..., ...kann, wenn das Gebäudemodernisierungsgesetz technologieoffen..., ... könnte das Gebäudemodernisierungsgesetz ein Mindestmaß..., ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz Kernziele..., ...aufgehoben wird. Gebäudemodernisierungsgesetz wird zum Investitionsprogramm Das Gebäudemodernisierungsgesetz löst den politischen...

  • Differenzierte Betrachtung der energetischen Holznutzung im Klima-Sozialplan des BMUKN

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 02.03.2026
    • Beschreibung: Der DEPV setzt sich im Zuge der Ausgestaltung des Klima-Sozialplans (KSP) des BMUKN sowie daran anknüpfender Gesetzgebungsverfahren dafür ein, die energetische Holznutzung als wichtigen Bestandteil der Wärme- und Klimapolitik zu erhalten und keine starken Einschränkungen vorzuschreiben. Ziel ist eine differenzierte Bewertung von Holzsortimenten, die Wahrung der Kaskadennutzung ohne einseitige Einschränkungen für energetische Holznutzung sowie die Vermeidung zusätzlicher ordnungsrechtlicher Hürden für Holzwärme. Der DEPV setzt sich zudem für eine klare Abgrenzung von Förder- und Ordnungsrecht sowie für technologieoffene Spielräume in Gebäude- und Wärmeplanungsgesetzgebung ein, um regionale Wertschöpfungsketten und den aktiven Waldumbau zu unterstützen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603020016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603020017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...welches nun das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) laut ..., ...welches nun das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) laut ...

  • Wärmeplanungsgesetz: verlässiche Transfomationspläne für Gas und Fernwärme sicherstellen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz Kernziele..., ...aufgehoben wird. Gebäudemodernisierungsgesetz wird zum Investitionsprogramm Das Gebäudemodernisierungsgesetz löst den politischen...

  • Berücksichtigung von Bioheizöl für die Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...allgemeine Quote im Gebäudemodernisierungsgesetz (startend mit...

  • Klimaschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ermöglichen...

  • Entwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes - Petiten an das BMWE

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 12.05.2026
    • Beschreibung: Hinweise und Petiten zu drei Themen: 1. Datenbanken für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, 2. Datenpunkte im Energieausweis und 3. Energieeffizienzklassen von Wohngebäuden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605120040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Es...

  • Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Impulse zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz CDU/CSU und..., ...Eckpunktepapier zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz“ vorgelegt..., ...Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetz folgende ...

  • Weiterentwicklung des Gebäudemodernisierungsgesetzes zur rechtssicheren und investitionsfördernden Umsetzung der EPBD

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) wird eine rechtssichere, investitionsfördernde und mit der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) kohärente Ausgestaltung der Anforderungen an Gebäudeenergie und Wärmewende angestrebt. Dies umfasst insbesondere die Weiterentwicklung der Anforderungen an Nullemissionsgebäude und energetische Mindeststandards im Bestand, Regelungen für wirtschaftliche und planungssichere Heizungsinvestitionen, Vorgaben für effizienten Anlagenbetrieb, Monitoring und Gebäudeautomation sowie die Weiterentwicklung von Energieausweisen und Gebäudedatenbanken. Zudem sollen innovationsfreundliche Nachweisverfahren ermöglicht und die Kohärenz mit Wärmeplanungsgesetz und Wärmemarktregulierung sichergestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605130026 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmebereich – Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) Berlin..., ...edlhub.org 2 Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) hat..., ...Empfehlungen für das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG): 1...

  • Nationaler Gebäuderenovierungsplan soll stärker zur strategischen Steuerung der Transformation des Gebäudebestands beitragen

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Beschreibung: Die BAK hat im Rahmen der öffentlichen Konsultation der Bundesregierung zu dem Entwurf des Nationalen Gebäuderenovierungsplans eine Stellungnahme eingereicht. Der Nationale Gebäuderenovierungsplan soll zur strategischen Steuerung der Transformation des Gebäudebestands beitragen durch belastbare Daten, nachvollziehbare Zielpfade, wirksame Maßnahmen und bessere Verzahnung von Bund, Ländern, Kommunen und Marktakteuren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf des Nationalen Gebäuderenovierungsplans
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605200023 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz. Konkret absehbar..., ...Gebäudeenergiegesetz bzw. Gebäudemodernisierungsgesetz, Förderung,...

  • Anpassungen am Regierungsentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) im parlamentarischen Verfahren

    • Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 27.05.2026
    • Beschreibung: Anpassungen am Regierungsentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG, Kabinettsbeschluss 13.05.2026) im parlamentarischen Verfahren: (1) Anhebung der Bio-Treppe in § 43 Abs. 1 GModG auf 80 Prozent ab 2042 und 100 Prozent ab 2045; Ausdehnung der Bio-Treppe ab 2045 auf alle Öl- und Gasbestandsheizungen. (2) Streichung der Begrenzung auf 30 Prozent Brennstoffanteil in § 5a Abs. 3 Nr. 3 KostAufG. (3) 70-Prozent-Pauschale für Erhaltungsanteile bei § 43-Heizungen in § 559c BGB. (4) Mindest-Wärmepumpenanteil von 50 Prozent der Jahresheizarbeit für Hybridheizungen in § 43 Abs. 4 GModG. (5) Erweiterung der Vorbildfunktion in § 4 GModG auf behördlich oder sozial genutzte Gebäude. (6) Einschränkung der Wahlfreiheit in § 42 GModG für Pflegeheime und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605270004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regierungsentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz bringt mit ...

  • Wir wollen die Kommunale Wärmewende ermöglichen: Stellungnahme und Verbändebrief

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 21.07.2025
    • Beschreibung: Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507210014 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2605130023 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkten zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) entwickelt..., ... ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) entwickelt..., ...Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudemodernisierungsgesetz abzuwarten....

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 17.04.2026
    • Beschreibung: Der VDPM begrüßt die geplante Änderung des EnEfG mit einer rechtsverbindlichen Verankerung des „Grundsatzes Energieeffizienz an erster Stelle“ und hält eine Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ für notwendig. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604270015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) verständigt...

  • Klimaschutzprogramm: durch gezielte regulatorische und förderpolitische Impulse wirksame Anreize setzen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Beschreibung: Mit dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sollen ambitionierte Ziele für die Reduktion der Treibhausgasemissionen im Gebäude- und Energiesektor erreicht werden. Gerade vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der seit Jahren bestehende Sanierungsstau im deutschen Wohngebäudebestand ein zentrales Hemmnis für das Erreichen der Klimaziele darstellt. Derzeit hemmen insbesondere fehlendes Eigenkapital und ein unzureichender individueller Nutzen für Eigentümer:innen und Verwalter:innen die Modernisierung ineffizienter und fossiler Heizungsanlagen. Hier bietet das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung die Chance, durch gezielte regulatorische und förderpolitische Impulse wirksame Anreize zu setzen und bestehende Marktbarrieren abzubauen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604070005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz bzw. Gebäudemodernisierungsgesetz verankern ...

  • Angekündigte Abschaffung bzw. Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Klimaschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz Sehr geehrter..., ...wie im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) geplant...

  • Interessenvertretung für den leistungsorientierten und effizienten Ausbau von Ladeinfrastruktur.

    • Angegeben von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Ladeleistung wird an gewerb. Standorten mit kurzer Standdauer als maßgebliche Größe normiert. Vorgesehene Regelungen der EPBD werden umgesetzt: Die Option entweder Ladepunkte oder Leerrohre im Bestand zu errichten, Ausnahmen bei hohen Investitionskosten, ein zeitlicher Aufschub für kurz zuvor errichtete/renovierte Gebäude. Die Bündelung von Ladepunkten über Standorte hinweg gewährleisten. Bei nachweislich fehlenden Netzkapazitäten verringert sich die Anzahl der zu errichtenden Ladepunkte. Es soll geregelt werden, dass ein zweiter Netzanschluss in der Niederspannung bereitgestellt werden muss, wenn dies zur Erfüllung gesetzl. Pflichten dient.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412180107 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2605280008 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz durch Änderungen...

  • Gebäudeenergierecht: Einsatz für energieeffiziente Gebäude und ambitionierte Umsetzung des EU-Rahmens

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz Berlin, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) hat die..., ...neuen Namen „Gebäudemodernisierungsgesetz“ bietet sich..., ...Empfehlungen für das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): 1. ..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026..., ...Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz, 02.02.2026...

  • EnWG-Novelle, EEG, Gebäudemodernisierungsgestz, Umsetzung RED3-RL (alles bezogen auf Biomethan)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Biotreppe im Gebäudemodernisierungsgesetz sehr schnell...

  • Investitionssicherheit über eine Reform der AVBFernwärmeV herstellen

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: Der Rechtsrahmen und die Berechnung der Fernwärmepreise müssen sich an den aktuellen energie- und klimapolitischen Zielen ausrichten. Es braucht Verlässlichkeit für Wärmeversorger und mehr Transparenz für Wärmekunden, um letztlich auch die Akzeptanz zu stärken. Eine Reform der AVBFernwärmeV ist dringend geboten. Die Kopplung über ein Marktelement in der Preisklausel an den allgemeinen Wärmemarkt ist nicht mehr tragfähig. Für einen wachsenden Anteil der Fernwärmeerzeugung gibt es keine geeignete Preisreferenz, weder als Großhandelspreis noch als Index des Statistischen Bundesamtes. In der Vergangenheit führte das Element insbesondere in Zeiten volatiler Energiepreise zu Unklarheiten, Missverständnissen und barg die Gefahr von Übergewinnen oder -verlusten beim Wärmeversorger.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604270024 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz wurde angekündigt...

  • Begrenzung finanzieller Belastungen und Wahrung der Verhältnismäßigkeit bei Eingriffen in Eigentumsrechte.

    • Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 28.04.2026
    • Beschreibung: Der bestehende Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts soll im Sinne der selbstnutzenden Wohneigentümer*innen angepasst werden. Der Verband möchte, dass Investitionen erleichtert werden und dafür sorgen, dass Eingriffe in das Eigentumsrecht verhältnismäßig bleiben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280013 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zusammenhang mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz neu geprüft...

  • Ausgestaltung des Wärmeplanungsgesetzes im Sinne des Klimaschutzes und der sozialverträglichen Dekarbonisierung des Gebäudebestandes.

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 18.05.2026
    • Beschreibung: 22a Absatz 2 Nummer 3 und Nummer 4 sind ersatzlos zu streichen. Die Ausweisung von Wasserstoff- und Grünmethan-Prüfgebieten gehört nicht in ein vereinfachtes Verfahren ohne strenge Vorprüfung. Aufgrund eines Mangels an klaren Kriterien könnten Scheinlösungen suggeriert werden, die nicht umgesetzt werden können und gleichzeitig eine Belastung durch einen fossilen Weiterbetrieb bei Haushalten auslösen. Die Formulierung „möglich erscheinen lassen" in § 22a Absatz 2 Nummer 2 ist um eindeutige Kriterien sowie eine sozialökologische Folgenabschätzung zu ergänzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605110021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwicklungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) kritisch...

  • Stellungnahme für die Anhörung zum Entwurf der Anpassung des Wärmeplanungsgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 18.05.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme zur Verbändeanhörung legt die Position des DV zum Gesetzentwurf zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes dar und bringt fachliche Empfehlungen in den Gesetzgebungsprozess ein. Sie bewertet insbesondere geplante Vereinfachungen der kommunalen Wärmeplanung, hebt Chancen, wie mehr Rechtssicherheit bei Daten, hervor und weist auf Risiken hin wie mögliche Schwächung der strategischen Steuerungswirkung durch die „kleine Wärmeplanung“. Ziel ist es, die Wirksamkeit der Wärmeplanung als zentralem Instrument der Wärmewende zu sichern, einen praxistauglichen Rahmen zu fördern und Fehlanreize in Umsetzung und Förderung zu vermeiden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605180014 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verabschiedeten Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Mehrere...

  • Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 04.05.2026
    • Beschreibung: Wir zeigen Regelungshürden im aktuellen Gesetzesentwurf auf, die eine erfolgreiche Umsetzung der Verteilernetzentwicklungspläne für Gasverteilernetzbetreiber verzögern oder verhindern könnten und setzen uns mit entsprechenden Änderungsvorschlägen für die Anpassung des Gesetzesentwurfs ein. Es handelt sich hierbei um eine gemeinsame Position mit Badenova Netze GmbH, Energienetze Bayern GmbH & Co. KG, Ferngas Netzgesellschaft mbH, Hamburger Energienetze GmbH, inetz GmbH, Netze-Gesellschaft Südwest mbH, Netz Leipzig GmbH, schwaben netz GmbH sowie SWE Netz GmbH.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605040031 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte des Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zurückgeführt...

  • Zukunftsfähige Rahmenbedingungen im Gebäudesektor

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) Als ...

  • EnWG-Novelle zur Umsetzung der EU-Gasbinnenmarktrichtline

    • Angegeben von: badenova AG & Co. KG am 24.04.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung arbeitet an einer Novelle des EnWG zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets (Richtlinie (EU) 2024/1788). Kernpunkte unserer Interessenvertretung sind das Aufzeigen von Regelungslücken und Anpassungsvorschlägen im Entwurf. Wir fordern praxisnahe Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Verteilernetzentwicklungsplanes, eine flexibilisierte Stilllegungsplanung sowie eine Erweiterung von Finanzierungsmöglichkeiten für Wasserstoffverteilnetze.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604240013 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte des Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zurückgeführt...

  • Fokussierung der Wärmewende auf die kosteneffiziente Transformation der Infrastrukturen

    • Angegeben von: 8KU GmbH am 11.05.2026
    • Beschreibung: Fokussieren der Novelle Sinne einer kosteneffizienten und kundenfreundlichen Wärmewende und Effizienz bei Umbau der Infrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605110011 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Richtung auf ein „Gebäudemodernisierungsgesetz“ (GModG) eine...

  • Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes / Gebäudemodernisierungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz: • Gesetz..., ...für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz: • Gesetz...

  • Interessenvertretung für den leistungsorientierten und effizienten Ausbau von Ladeinfrastruktur. (Umsetzung EPBD)

    • Angegeben von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Ladeleistung wird an gewerb. Standorten mit kurzer Standdauer als maßgebliche Größe normiert. Vorgesehene Regelungen der EPBD werden umgesetzt: Die Option entweder Ladepunkte oder Leerrohre im Bestand zu errichten, Ausnahmen bei hohen Investitionskosten, ein zeitlicher Aufschub für kurz zuvor errichtete/renovierte Gebäude. Die Bündelung von Ladepunkten über Standorte hinweg gewährleisten. Bei nachweislich fehlenden Netzkapazitäten verringert sich die Anzahl der zu errichtenden Ladepunkte. Es soll geregelt werden, dass ein zweiter Netzanschluss in der Niederspannung bereitgestellt werden muss, wenn dies zur Erfüllung gesetzl. Pflichten dient.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406280101 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412110024 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2605220009 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz durch Änderungen...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

    • Angegeben von: Stiftung KlimaWirtschaft am 14.01.2026
    • Beschreibung: Mit dem Klimaschutzprogramm muss die Bundesregierung bis spätestens 1 Jahr nach Beginn der 21. Legislaturperiode einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem sie die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz festgeschriebenen Klimaziele gewährleisten kann. In ihrer Stellungsnahme bringt die Stiftung KlimaWirtschaft geeignete Maßnahmenvorschläge in den Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601140009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...übersteigt • Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): zügige...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes. Die Investitionsbereitschaft dafür wird durch Planungssicherheit und begleitende Maßnahmen erhöht.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406040047 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2605260015 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG), die...

  • Wärmewende - kommunal und technologieoffen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes in Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zusammen..., ...funktionieren. 3. Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), Energiewirtschaftsgesetz...

  • Überarbeitung des § 56 GModG zur Umsetzung der Gebäudeautomatisierungspflichten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes (Gebäudemodernisierungsgesetz, GModG) — ...

  • Unterstützung des Ziels; Einarbeitung anderer Lösungsvorschläge in den Gesetzentwurf für bessere Praktikabilität und Streitvermeidung.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.04.2026
    • Beschreibung: Der DAV unterbreitet an einigen Stellen Lösungsvorschläge für eine bessere Praktikabilität und somit Streitvermeidung. Unklarheiten und Streitpotential gibt es bei: 1. Möblierte Vermietung: Unbestimmtheit der Begriffe Voll- und Teilmöblierung 2. Indexmiete: Ungeeignetheit der Deckelung der Indexmiete, um das vorgenannte Ziel zu erreichen 3. Schonfrist bei Zahlungsverzug: Fehlen von Vorgaben zur Berechnung des Möblierungszuschlages bei Teilmöblierung und die teilweise fehlende Verständlichkeit der Regelung zur Heilungszahlung bei ordentlicher Kündigung aufgrund vieler §§-Verweise. Der DAV begrüßt die (redaktionellen) Anpassungen im Nachgang zum BEG IV und zur GEG-Novelle sowie zu § 566 BGB. Zu guter Letzt regt der DAV die überfällige redaktionelle Korrektur des § 569 Abs. 5 S. 1 BGB an.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300118 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zukünftigen Gebäudemodernisierungsgesetz und der geplanten...

  • Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 27.04.2026
    • Beschreibung: Die Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets führt das neue Instrument der sogenannten Verteilernetzentwicklungsplänen ein, auf deren Basis es für Gasverteilernetzbetreiber möglich sein wird, (Teil-)Netze stillzulegen oder umzuwidmen. Agora Energiewende setzt sich dafür ein, dass diese Gasverteilernetzplanung im Einklang mit dem Klimaneutralitätsziel bis 2045 erfolgen muss und dabei Kostenrisiken für Endverbraucher sowie für die Gasverteilernetzbetreiber minimiert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604270013 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Biogastreppe im Gebäudemodernisierungsgesetz beginnt. Lösungsvorschlag...

  • Klimasozialpolitik - Sozialgerechte Ausgestaltung Wärmewende und Bekämpfung Energiearmut

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz stellt sich..., ... Reform zum Gebäudemodernisierungsgesetz schafft jedoch...

  • Klimaschutzprogramm

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Das Klimaschutzprogramm ist die nationale Strategie zur Erreichung der nationalen Klimaziele bis 2030 und 2040 und trägt darüber hinaus auch zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der europäischen Klimaschutzverordnung bei. Begleitend zur derzeit laufenden Arbeit am Klimaschutzprogramm lädt das BMUKN als federführendes Ressort ab heute Länder, Kommunen sowie ein breites Spektrum an Wirtschaftsverbänden, zivilgesellschaftlichen Verbänden und wissenschaftliche Begleitgremien der Bundesregierung ein, sich mit eigenen Vorschlägen an der Arbeit am Klimaschutzprogramm zu beteiligen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603030010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudesektor ist das Gebäudemodernisierungsgesetz (ehemals Gebäudeenergiegesetz...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406200091 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2605290021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG), die...

  • Erhalt und Weiterentwicklung verbindlicher Energieeffizienzanforderungen im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604220015 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudesektor, das Gebäudemodernisierungsgesetz etc.). Sie ...

  • Modellregion, Fördermittel, Bürokratieabbau

    • Angegeben von: Initiativkreis Ruhr GmbH am 26.05.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Unterstützung und Verbesserung regulatorischer, förderpolitischer und administrativer Rahmenbedingungen zur bundesweiten Skalierung innovativer Modellprojekte aus Nordrhein-Westfalen und dem Ruhrgebiet. Betroffen sind insbesondere Vorhaben in den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Wasserstoffwirtschaft, Energieversorgung, Hafen- und Verkehrsinfrastruktur, serielle und klimafreundliche Bauweisen, Digitalisierung, KI-Anwendungen, Cybersicherheit sowie Gesundheitsversorgung. Hierzu zählen unter anderem Anpassungen im Förderrecht, Vergabe- und Genehmigungsrecht, bei Infrastruktur- und Energieregulierung, Daten- und KI-Rahmenbedingungen sowie bei Pilot- und Demonstrationsvorhaben.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605130004 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz löst die Bundesregierung...

  • Klarheit für die Transformation der Gasverteilernetze

    • Angegeben von: E.ON SE am 02.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der Umsetzung der europäischen GasRL im EnWG setzt sich E.ON für Rechtssicherheit bei der Transformation der Gasverteilernetze ein. Unverhältnismäßig lange Informations- und Kündigungsfristen sind nicht zielführend; Informationen müssen zentral über Internetplattformen bereitgestellt werden. Die Duldungspflicht für dauerhaft ungenutzte Gasleitungen ist zu begrüßen und rechtssicher auszugestalten. Die Bewertung von Netzanschlussbegehren von Biogasanlagen nach volkswirtschaftlicher Effizienz ist ein wichtiger Schritt. Die gesetzliche Privilegierung bei Netzanschlusskosten ist zu beenden. Verbleibende Mehrkosten der Biomethaneinspeisung sind solidarisch auf alle Netzbetreiber zu verteilen – über 2028 hinaus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2512020007 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2603050036 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2604270022 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist klar, dass...

  • Beibehaltung der BEG EM, Verbesserung der Antragszahlen und Einsatz für die BEG Einzelmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum künftigen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) laufen...

  • Änderungsvorschläge zur Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesetzes (neu: Gebäudemodernisierungsgesetz), die vorsehen..., ...zukünftigen Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Absatz...

  • Novellierung des Gebäudeenergiegesetz und Überprüfung von Wärmeerzeugungsanlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieversorgung ein. Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) muss ..., ...GEG) und das Gebäudemodernisierungsgesetz, sowie die ...
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